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: Schweizerische Zivilprozessordnung (Art. 1–352 ZPO sowie Art. 400–408 ZPO)</div>

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Auslegungsmethoden anhand von Beispielen aus der Rechtsprechung

Studienarbeit aus dem Jahr 2021 im Fachbereich Jura - Sonstiges, Note: 1,3, Universität Siegen, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Grundrechte werden als Abwehrrechte des Bürgers gegen Staat verstanden. Durch die rasant voranschreitende technologische Entwicklung und der Schaffung neuer Perspektiven und Möglichkeiten der Kommunikation, Vernetzung zueinander, tauchen viele Fragen bezüglich des Grundrechtsschutzes auf. So kommt es auch zunehmend zu einer Grundrechtsbeeinträchtigung zwischen Bürgern und Großunternehmen vor, wonach sich die Kunden/ Nutzer der jeweiligen Plattformen in Ihren Grundrechten verletzt fühlen. Als die Grundrechte 1949 inkrafttraten, wurde vermutlich nicht mit einer Debatte, wie der heutigen gerechnet und es stellt sich die Frage, wie die Grundrechtswirkung und Bindung aussehen könnte. Soziale Netzwerke, wie Facebook, Twitter, Instagram sind im heutigen Alltag in allen Bereichen des Lebens etabliert. Facebook ist mit einer Nutzerzahl von 1,8 Milliarden täglich aktiven Nutzern das größte soziale Netzwerk auf der Welt. In dieser Arbeit wird aufgrund der hohen Nutzerzahl und Vergleichbarkeit Facebooks mit den anderen sozialen Netzwerken, der Fokus lediglich auf dieses soziale Netzwerk gelegt. Zur Untersuchung wird im ersten Schritt auf die zentrale Funktion der Grundrechte eingegangen, um sodann auf die mittelbare und unmittelbare Grundrechtsbindung einzugehen und die vom BVerfG aufgestellten Kriterien zu dieser Grundrechtsbindung aufzuzeigen. Unter Punkt D. wird auf die Begriffsbestimmung der Intermediäre und intermediären Gewalt eingegangen und die Einordnung Facebook als eine Intermediäre durchgeführt. Unter Punkt E wird sodann anhand der Kriterien vom BVerfG die unmittelbare Grundrechtsbindung Facebooks behandelt und im zweiten Gang die unmittelbare Grundrechtsbindung anhand der Machtstellung Facebooks erörtert und auf regulatorische Vorschläge hingewiesen und im Fazit zusammengefasst.

Zur Grundrechtsbindung intermediärer Gewalten - Twitter, Facebook und Co?

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2022 im Fachbereich Jura - Sonstiges, Note: 1,7, Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin, Sprache: Deutsch, Abstract: Das Ziel dieser Bachelorarbeit ist es aufzuzeigen, ob ein Rentenbeitrag und somit eine Einbeziehung der Beamtenschaft in das System der gesetzlichen Rentenversicherung anhand der Merkmale und strukturellen Besonderheiten des Berufsbeamtentums, zulässig wäre. In Folge einer Herausarbeitung der Unterschiede der Alterssicherungssysteme können neue Erkenntnisse zu Möglichkeiten oder Grenzen der Einbeziehung erfasst werden. Die Bachelorarbeit wird durch die Problemdarstellung und die Forschungsfrage eingeführt. Das zweite Kapitel Derzeitige Rechtslage der Altersbezüge zeigt die Besonderheiten, die Voraussetzungen und die Berechnung der Altersbezüge der gesetzliche Rentenversicherung und der Beamtenpension auf.  Das Kapitel Vereinbarkeit mit den hergebrachten Grundsätzen gibt anhand von Gesetzeskommentaren Aufschluss darüber, wie der rechtliche Rahmen aufgestellt ist. Die relevanten hergebrachten Grundsätze des Berufsbeamtentums, wie das Dienst- und Treueverhältnis, das Alimentationsprinzip sowie das Lebenszeitprinzip werden hierbei näher betrachtet. In dem nachfolgenden Kapitel werden die Ergebnisse anschließend dargestellt und die Forschungsfrage beantwortet. In dem abschließenden Kapitel Fazit und Ausblick werden die Ergebnisse zusammengefasst und ein Ausblick auf die Inhalte der Wahlprogramme der aktuell koalierenden Parteien und des aktuellen Koalitionsvertrags gegeben.

Anhand der hergebrachten Grundsätze des Beamtentums Alimentationsprinzip und Lebenszeitprinzip

Zukunft der Pension. Diskussion einer verpflichtenden Einzahlung der Beamtenschaft in die gesetzliche Rentenkasse

Aus der Reihe: e-fellows.net stipendiaten-wissen

Ben Berlin

Lückenfüllung bei unwirksamen AVB unter Berücksichtigung der jüngsten EuGH-Rechtsprechung zu AGB

H. Ekiz

Welche Rechte haben Arbeitnehmer in der Insolvenz und wie können sich die Arbeitnehmer finanziell absichern?

Kann durch die Reformoption die Finanzierungsgrundlage der gesetzlichen Rentenversicherung erweitert und nachhaltiger gestaltet werden?

Die Einbeziehung der Beamten*innen in die gesetzliche Rentenversicherung

Roger Marx

Die Einführung des Telenotarztes in Deutschland. Rechtliche Grundlagen und Herausforderungen

Studienarbeit aus dem Jahr 2022 im Fachbereich Jura - Sonstiges, Note: 15, Bayerische Julius-Maximilians-Universität Würzburg, Sprache: Deutsch, Abstract: Anlass für diese Studienarbeit und die Befassung mit dem Thema bieten die zur Problematik der invasiven gebietsfremden Arten erlassenen Rechtsvorschriften. Dabei ergeben sich Fragen nach Stärken und Schwächen der Regelungen. Wird eine Tötung von Individuen bzw. der völligen Ausrottung am neuen Standort verlangt? Existieren Hürden, die der praktischen Umsetzbarkeit entgegenstehen bis hin zu rechtlichen Bedenken? Hatten sich die Gerichte bereits mit dieser relativ neuen Materie zu befassen? Auf diese und weitere Fragen soll im Laufe der folgenden Ausführungen eine Antwort gefunden werden.Diese Studienarbeit beschäftigt sich zu Anfang mit den neu geschaffenen Rechtsgrundlagen auf europäischer und nationaler Ebene zur Abwehr invasiver gebietsfremder Arten. In diesem Zusammenhang wird auf die Hintergründe näher eingegangen, die den Erlass notwendig machten, und das Verhältnis der Regelungen untereinander. Im Weiteren wird der Begriff der invasiven gebietsfremden Arten in rechtlicher Hinsicht gedeutet und auf deren Gefährlichkeit eingegangen. In diesem Kontext wird der Anwendungsbereich eingegrenzt und folglich differenziert, unter welchen Voraussetzungen und mithilfe welcher Verfahren eine Art als invasiv eingestuft wird, sodass für diese der zu beschreibende Regelungskomplex einschlägig wird. Für das Verständnis des Gesamtzusammenhanges ist zwingend zu erläutern, wessen Schutz bezweckt wird und welche Werte dahinterstehen. Darauffolgend findet eine vertiefte Auseinandersetzung mit den Maßnahmen zur Abwehr invasiver Arten statt. In diesem Rahmen werden die jagdrechtlichen Bestimmungen und Besonderheiten dargelegt, soweit ein Bezug zum Thema gegeben ist. Zum Zweck der umfassenden Bearbeitung der Materie ist eigens auf die Zuständigkeitsbereiche der Behörden einzugehen. Praktisch bedeutsam ist, wie gegen staatliche Maßnahmen Rechtsschutz erlangt werden kann und ob der Bürger das Aktivwerden der zuständigen Behörden zulässigerweise beanspruchen kann, sodass Ausführungen hierzu angebracht sind.Im Anschluss daran ist der Regelungskomplex auf seine Notwendigkeit und Wirksamkeit hin zu überprüfen. Dabei werden vorgebrachte Bedenken und Verbesserungsvorschläge kritisch untersucht und Ansichten gegenübergestellt. In diesem Zusammenhang sind auch möglicherweise auftretende Problemkonstellationen aufzuzeigen.

Michelle Rutter

Die Abwehr invasiver Arten durch das Jagd- und Naturschutzrecht

Studienarbeit aus dem Jahr 2024 im Fachbereich Jura - Sonstiges, Note: 16,00, Universität Regensburg, Sprache: Deutsch, Abstract: Zielsetzung dieser Arbeit ist es, die Pflichten der Banken zur Berücksichtigung von Nachhaltigkeitsbelangen bei der Kreditvergabe hinsichtlich ihres komplexen regulativen Ursprungs zu systematisieren, voneinander abzugrenzen und deren Regelungsgehalt darzustellen. Zunächst wird der regulatorische und aufsichtliche Rahmen der bankrechtlichen Verpflichtungen skizziert und eine Abgrenzung der einzelnen Regelungsregimes vorgenommen. Im weiteren Verlauf wird der konkrete Inhalt derselben aufgezeigt. Hier liegt ein Fokus auf der Darstellung der einzelnen Nachhaltigkeitsrisiken. Im Nachfolgenden werden praktische Umsetzungsmöglichkeiten dargestellt. Die Arbeit schließt mit einem kritischen Fazit.

Constantin Wurzer

Welche Pflichten haben Banken?

Berücksichtigung von Nachhaltigkeitsbelangen bei der Kreditvergabe

Christina Platzer

Gewerbliche Schutzrechte in der Kreislaufwirtschaft. Das Recht auf Reparatur

Master's Thesis from the year 2023 in the subject Law - Miscellaneous, grade: 16, Saarland University (Europa Institut), course: Europäisches und Internationales Recht, language: English, abstract: The thesis aims at giving a country report of The Gambia, starting by presenting the country’s historical, cultural and legal background. Then its social, political and economic situation will be touched upon and the country’s FDI regime and investment law in general will be laid out. The areas in which FDI could be attracted, how this is done and could be improved will be discussed as well as the promotion and protection of investment, the expropriation and compensation and the dispute settlement of investment related matters. It will finally lay out the international and bilateral treaties the country has signed in the realm of investment, evaluate the different aspects and give recommendations for the future. In a globalized world international investment as well as investment treaties gain more importance. Investment laws have as their function investment promotion, sustainable development and legal certainty for domestic and foreign investors. Especially in less developed countries like The Gambia, which were held down mostly due to political reasons and mismanagement, it seems that a time to attract more Foreign Direct Investment (FDI) and develop a more competitive economy has come. The Gambian people elected a new president in 2017 and the former ‘Jammeh’ regime having lasted for 22 years came to an end. Thus, with the new government common practices like unlawful expropriation seized to exist and it even enacted a Truth, Reconciliation and Reparations Commission (TRRC) to respond to the needs of victims under the former regime and to promote healing and reconciliation. It also introduced a vision and strategic plan to enhance the Gambia’s economy further, the National Development Plan (NDP). The NDP has been aiming at delivering good governance, social cohesion and a transformed economy for the wellbeing of all Gambians.

Fadamos Singateh

Country Report The Gambia. The Gambia's Investment Law Regime

Wissenschaftlicher Aufsatz aus dem Jahr 2022 im Fachbereich Jura - Sonstiges, Note: 12,00, Universität Hamburg, Veranstaltung: Deep Fakes, NFTs &amp; Co – Das Bild als Gegenstand des Recht, Sprache: Deutsch, Abstract: Kinder gehören zu den besonders schutzbedürftigen Personengruppen unserer Gesellschaft. Daher sind soziale Netzwerke dazu verpflichtet, die Verbreitung veröffentlichter kinderpornographischer Bilder auf ihren Plattformen zu unterbinden. Die einzelnen Pflichten ergeben sich vor allem aus dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG). Künftig werden die darin enthaltenden Regelungen durch den auf unionsrechtlicher Ebene verabschiedeten Digital Services Act (DSA) nahezu vollständig abgelöst. An dem Schutzkonzept, soziale Netzwerke durch rechtliche Vorgaben zum Handeln zu initiieren, wird allerdings weiterhin festgehalten.

Annabell Günther

Kinderpornographische Bilder in sozialen Netzwerken. Schutz von Kindern durch soziale Netzwerke

Hans Schön

Eine anwendungsorientierte Analyse

Rechtliche Darstellung und kritische Würdigung der Telemedizin im Gesundheitswesen

Auslegungsmethoden anhand von Beispielen aus der Rechtsprechung

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