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Auslegungsmethoden anhand von Beispielen aus der Rechtsprechung

Studienarbeit aus dem Jahr 2021 im Fachbereich Jura - Sonstiges, Note: 1,3, Universität Siegen, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Grundrechte werden als Abwehrrechte des Bürgers gegen Staat verstanden. Durch die rasant voranschreitende technologische Entwicklung und der Schaffung neuer Perspektiven und Möglichkeiten der Kommunikation, Vernetzung zueinander, tauchen viele Fragen bezüglich des Grundrechtsschutzes auf. So kommt es auch zunehmend zu einer Grundrechtsbeeinträchtigung zwischen Bürgern und Großunternehmen vor, wonach sich die Kunden/ Nutzer der jeweiligen Plattformen in Ihren Grundrechten verletzt fühlen. Als die Grundrechte 1949 inkrafttraten, wurde vermutlich nicht mit einer Debatte, wie der heutigen gerechnet und es stellt sich die Frage, wie die Grundrechtswirkung und Bindung aussehen könnte. Soziale Netzwerke, wie Facebook, Twitter, Instagram sind im heutigen Alltag in allen Bereichen des Lebens etabliert. Facebook ist mit einer Nutzerzahl von 1,8 Milliarden täglich aktiven Nutzern das größte soziale Netzwerk auf der Welt. In dieser Arbeit wird aufgrund der hohen Nutzerzahl und Vergleichbarkeit Facebooks mit den anderen sozialen Netzwerken, der Fokus lediglich auf dieses soziale Netzwerk gelegt. Zur Untersuchung wird im ersten Schritt auf die zentrale Funktion der Grundrechte eingegangen, um sodann auf die mittelbare und unmittelbare Grundrechtsbindung einzugehen und die vom BVerfG aufgestellten Kriterien zu dieser Grundrechtsbindung aufzuzeigen. Unter Punkt D. wird auf die Begriffsbestimmung der Intermediäre und intermediären Gewalt eingegangen und die Einordnung Facebook als eine Intermediäre durchgeführt. Unter Punkt E wird sodann anhand der Kriterien vom BVerfG die unmittelbare Grundrechtsbindung Facebooks behandelt und im zweiten Gang die unmittelbare Grundrechtsbindung anhand der Machtstellung Facebooks erörtert und auf regulatorische Vorschläge hingewiesen und im Fazit zusammengefasst.

Zur Grundrechtsbindung intermediärer Gewalten - Twitter, Facebook und Co?

Timo Gosch

Altersrente für Frauen - zu Recht ein auslaufendes Sonderrecht?

Aus der Reihe: e-fellows.net stipendiaten-wissen

Studienarbeit aus dem Jahr 2022 im Fachbereich Jura - Sonstiges, Note: 15, Bayerische Julius-Maximilians-Universität Würzburg, Sprache: Deutsch, Abstract: Anlass für diese Studienarbeit und die Befassung mit dem Thema bieten die zur Problematik der invasiven gebietsfremden Arten erlassenen Rechtsvorschriften. Dabei ergeben sich Fragen nach Stärken und Schwächen der Regelungen. Wird eine Tötung von Individuen bzw. der völligen Ausrottung am neuen Standort verlangt? Existieren Hürden, die der praktischen Umsetzbarkeit entgegenstehen bis hin zu rechtlichen Bedenken? Hatten sich die Gerichte bereits mit dieser relativ neuen Materie zu befassen? Auf diese und weitere Fragen soll im Laufe der folgenden Ausführungen eine Antwort gefunden werden.Diese Studienarbeit beschäftigt sich zu Anfang mit den neu geschaffenen Rechtsgrundlagen auf europäischer und nationaler Ebene zur Abwehr invasiver gebietsfremder Arten. In diesem Zusammenhang wird auf die Hintergründe näher eingegangen, die den Erlass notwendig machten, und das Verhältnis der Regelungen untereinander. Im Weiteren wird der Begriff der invasiven gebietsfremden Arten in rechtlicher Hinsicht gedeutet und auf deren Gefährlichkeit eingegangen. In diesem Kontext wird der Anwendungsbereich eingegrenzt und folglich differenziert, unter welchen Voraussetzungen und mithilfe welcher Verfahren eine Art als invasiv eingestuft wird, sodass für diese der zu beschreibende Regelungskomplex einschlägig wird. Für das Verständnis des Gesamtzusammenhanges ist zwingend zu erläutern, wessen Schutz bezweckt wird und welche Werte dahinterstehen. Darauffolgend findet eine vertiefte Auseinandersetzung mit den Maßnahmen zur Abwehr invasiver Arten statt. In diesem Rahmen werden die jagdrechtlichen Bestimmungen und Besonderheiten dargelegt, soweit ein Bezug zum Thema gegeben ist. Zum Zweck der umfassenden Bearbeitung der Materie ist eigens auf die Zuständigkeitsbereiche der Behörden einzugehen. Praktisch bedeutsam ist, wie gegen staatliche Maßnahmen Rechtsschutz erlangt werden kann und ob der Bürger das Aktivwerden der zuständigen Behörden zulässigerweise beanspruchen kann, sodass Ausführungen hierzu angebracht sind.Im Anschluss daran ist der Regelungskomplex auf seine Notwendigkeit und Wirksamkeit hin zu überprüfen. Dabei werden vorgebrachte Bedenken und Verbesserungsvorschläge kritisch untersucht und Ansichten gegenübergestellt. In diesem Zusammenhang sind auch möglicherweise auftretende Problemkonstellationen aufzuzeigen.

Michelle Rutter

Die Abwehr invasiver Arten durch das Jagd- und Naturschutzrecht

Christina Platzer

Gewerbliche Schutzrechte in der Kreislaufwirtschaft. Das Recht auf Reparatur

Valérie Lynne Stroech

Sollte die Herstellung und Verbreitung von Deepfakes von erwachsenen Personen bei der Vornahme angeblicher sexueller Handlungen kriminalisiert werden?

Studienarbeit aus dem Jahr 2023 im Fachbereich Jura - Sonstiges, Note: 1,0, Private Fachhochschule Göttingen (Private Hochschule Göttingen), Veranstaltung: Sozialrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Nicht jeder Unfall während der Arbeitszeit oder auf dem Betriebsgelände ist im Sinne des Sozialgesetzbuches ein Arbeitsunfall. In der folgenden Ausarbeitung werden die gesetzlichen Voraussetzungen für das Vorliegen eines Arbeitsunfalls kritisch betrachtet und die damit einhergehenden Grenzen mit dem Kerngedanken der gesetzlichen Unfallversicherung zum Zeitpunkt ihrer Einführung verglichen. Entspricht die heutige Unfallversicherung mit ihren Eingrenzungen noch dem ursprünglichen Kerngedanken? Einen Moment unaufmerksam und schon ist es passiert - ein Unfall bei der Arbeit.  Zum Glück muss die gesetzliche Unfallversicherung und damit die Berufsgenossenschaft für den entstandenen Schaden aufkommen. Doch Vorsicht! Nicht jeder Unfall, der sich im Arbeitsbereich ereignet, ist ein Arbeitsunfall und fällt in den Anwendungsbereich der gesetzlichen Unfallversicherung. Die Haftungsübernahme im Falle eines Unfalls ist an verschiedene Beschränkungen gebunden.

Melina Kusch

Haftungsbeschränkungen in der gesetzlichen Unfallversicherung

Roger Marx

Die Einführung des Telenotarztes in Deutschland. Rechtliche Grundlagen und Herausforderungen

Kann durch die Reformoption die Finanzierungsgrundlage der gesetzlichen Rentenversicherung erweitert und nachhaltiger gestaltet werden?

Die Einbeziehung der Beamten*innen in die gesetzliche Rentenversicherung

Einsendeaufgabe aus dem Jahr 2021 im Fachbereich Jura - Sonstiges, APOLLON Hochschule der Gesundheitswirtschaft in Bremen, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Ausarbeitung bietet einen praxisnahen Überblick über zentrale Themen des Sozialrechts: Patientenrechte bei Behandlungsverweigerung und Entschädigung, Leistungsansprüche in der gesetzlichen Krankenversicherung, Voraussetzungen und Berechnung der Sozialhilfe sowie die Rentenansprüche nach EU-Sozialrecht. Anhand konkreter Fallbeispiele werden rechtliche Grundlagen aus dem SGB und BGB anschaulich erläutert. Ideal für Studium, Praxis oder Prüfungsvorbereitung im Bereich Sozialrecht.

Sozialrecht. Patientenrechte, Krankenversicherung, Sozialhilfe und EU-Rentenansprüche

Masterarbeit aus dem Jahr 2023 im Fachbereich Jura - Sonstiges, FernUniversität Hagen (Wilhelm Peter Radt Stiftungslehr-stuhl für Bürgerliches Recht, Gewerblichen Rechtsschutz, Internationales Privat- und Zivilprozessrecht), Veranstaltung: Masterarbeit, Sprache: Deutsch, Abstract: Im Zuge der voranschreitenden Digitalisierung wird in Unternehmen auch die Frage nach dem richtigen Schutz wichtiger Geschäftsgeheimnisse immer dringlicher, da sie oft auch digital gespeichert werden. Zudem können aus Geschäftsgeheimnissen später einmal patentierbare Methoden oder Produkte werden. Um diese auch rechtlich besser zu schützen, trat 2019 das Geschäftsgeheimnisgesetz (GeschGehG) in Kraft.Wie können Unternehmen Geschäftsgeheimnisse rechtlich schützen? Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, damit §§ 16-19 des GeschGehG zur Anwendung kommen? Wo gibt es Berührungspunkte zwischen dem GeschGehG und dem Patentrecht? Wer ist nach § 19 GeschGehG eine „zuverlässige Person“? Ist das „Düsseldorfer Verfahren“ noch aktuell oder braucht es eine Modernisierung?Diese und weitere Fragen beantwortet Sebastian Geidel in seinem Buch. Dabei veranschaulicht der Autor die Funktionsweise des GeschGehG anhand eines Fallbeispiels. Besonderes Augenmerk legt Geidel zudem auf Überschneidungen des GeschGehG und des Patentrechts. Mit seinem Buch richtet der Autor sich vor allem an Jurastudierende, Jurist:innen und Justiziar:innen in Unternehmen, aber auch an andere interessierte Lesenden.

Sebastian Geidel

Der Schutz patentrechtlicher Ansprüche durch das Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen im zivilprozessualen Parteienstreit

Alexsander González

Los vientres de alquiler, la donación de esperma y la reprodución asistida

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2019 im Fachbereich Jura - Sonstiges, Note: 1,3, FOM Hochschule für Oekonomie &amp; Management gemeinnützige GmbH, München früher Fachhochschule, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Bachelorarbeit befasst sich damit, wie Trans* Personen im deutschen Rechtssystem behandelt werden und welche rechtlichen Hürden zu bewältigen sind. Des Weiteren wird auf die Geschichte und Entwicklung von Trans*Personen eingegangen.In der Arbeit soll gezeigt werden, welche gesetzlichen Regelungen auf trans* anwendbar sind, wie sich diese entwickelt haben, wie ihr aktueller gesetzlicher Stand ist und wie sie sich zugunsten von Trans*Personen künftig entwickeln könnten. Bei der selbstständigen Einarbeitung zum Thema Transsexualität stellte sich immer mehr die Frage, ob transsexuelle Personen – rechtlich gesehen – eine Erleichterung erfahren oder ob sie durch gewisse gesetzliche Regelungen nicht sogar diskriminiert bzw. benachteiligt werden. Somit wird primär die Fragestellung bearbeitet, ob und inwieweit verschiedene Gesetze (AGG, TSG und GG) in die Rechte von Trans*Personen eingreifen und diese beschränken bzw. erleichtern. Schwerpunkt der gesetzlichen Betrachtung wird das TSG in der aktuellen Fassung sein.Im Rahmen der Forschungsfrage ist zusätzlich wichtig, die medizinischen und psychologischen Aspekte zu betrachten und zu analysieren, um die gesetzlichen Regelungen und die Abhängigkeiten von Medizin bzw. Psychologie und Recht bei Transsexuellen verstehen zu können.Oft werden Menschen, deren Selbstdefinition nicht dem bei der Geburt zugeschriebenen Geschlecht entspricht, gesellschaftlich diskriminiert. Aber auch aus juristischer Sicht wird das Verfahren im Rahmen der gesetzlichen Namens- und Personenstandsänderung für Trans*Menschen erschwert durch langwierige, komplexe juristische Prozesse, viele medizinische Schritte und teilweise lange Wartezeiten. Diese wiederum können sich bei den Betroffenen zusätzlich negativ auf die Psyche auswirken. Dadurch drehen sich die Betroffenen im Kreis, ohne eine wirklich zufriedenstellende Lösung zu haben.Seit einiger Zeit jedoch lässt sich in der Gesellschaft ein langsamer Umbruch in der öffentlichen Wahrnehmung dieser Auseinandersetzung verzeichnen. Trans*Menschen trauen sich immer öfter mit ihren persönlichen Geschichten und Erlebnissen an die Öffentlichkeit. Diese Personen bringen der Gesellschaft die Thematik und Problematik der Transsexualität näher, sodass eine höhere Akzeptanz erreicht werden könnte.

Umgang mit Trans* im deutschen Rechtskreis. Gesetzliche Regelungen, aktueller gesetzlicher Stand und künftige Entwicklungen

Auslegungsmethoden anhand von Beispielen aus der Rechtsprechung

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