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: Schweizerische Zivilprozessordnung (Art. 1–352 ZPO sowie Art. 400–408 ZPO)</div>

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Auslegungsmethoden anhand von Beispielen aus der Rechtsprechung

Aus der Reihe: e-fellows.net stipendiaten-wissen

Studienarbeit aus dem Jahr 2024 im Fachbereich Jura - Sonstiges, Note: 16,00, Universität Regensburg, Sprache: Deutsch, Abstract: Zielsetzung dieser Arbeit ist es, die Pflichten der Banken zur Berücksichtigung von Nachhaltigkeitsbelangen bei der Kreditvergabe hinsichtlich ihres komplexen regulativen Ursprungs zu systematisieren, voneinander abzugrenzen und deren Regelungsgehalt darzustellen. Zunächst wird der regulatorische und aufsichtliche Rahmen der bankrechtlichen Verpflichtungen skizziert und eine Abgrenzung der einzelnen Regelungsregimes vorgenommen. Im weiteren Verlauf wird der konkrete Inhalt derselben aufgezeigt. Hier liegt ein Fokus auf der Darstellung der einzelnen Nachhaltigkeitsrisiken. Im Nachfolgenden werden praktische Umsetzungsmöglichkeiten dargestellt. Die Arbeit schließt mit einem kritischen Fazit.

Constantin Wurzer

Welche Pflichten haben Banken?

Berücksichtigung von Nachhaltigkeitsbelangen bei der Kreditvergabe

Studienarbeit aus dem Jahr 2022 im Fachbereich Jura - Sonstiges, Note: 15, Bayerische Julius-Maximilians-Universität Würzburg, Sprache: Deutsch, Abstract: Anlass für diese Studienarbeit und die Befassung mit dem Thema bieten die zur Problematik der invasiven gebietsfremden Arten erlassenen Rechtsvorschriften. Dabei ergeben sich Fragen nach Stärken und Schwächen der Regelungen. Wird eine Tötung von Individuen bzw. der völligen Ausrottung am neuen Standort verlangt? Existieren Hürden, die der praktischen Umsetzbarkeit entgegenstehen bis hin zu rechtlichen Bedenken? Hatten sich die Gerichte bereits mit dieser relativ neuen Materie zu befassen? Auf diese und weitere Fragen soll im Laufe der folgenden Ausführungen eine Antwort gefunden werden.Diese Studienarbeit beschäftigt sich zu Anfang mit den neu geschaffenen Rechtsgrundlagen auf europäischer und nationaler Ebene zur Abwehr invasiver gebietsfremder Arten. In diesem Zusammenhang wird auf die Hintergründe näher eingegangen, die den Erlass notwendig machten, und das Verhältnis der Regelungen untereinander. Im Weiteren wird der Begriff der invasiven gebietsfremden Arten in rechtlicher Hinsicht gedeutet und auf deren Gefährlichkeit eingegangen. In diesem Kontext wird der Anwendungsbereich eingegrenzt und folglich differenziert, unter welchen Voraussetzungen und mithilfe welcher Verfahren eine Art als invasiv eingestuft wird, sodass für diese der zu beschreibende Regelungskomplex einschlägig wird. Für das Verständnis des Gesamtzusammenhanges ist zwingend zu erläutern, wessen Schutz bezweckt wird und welche Werte dahinterstehen. Darauffolgend findet eine vertiefte Auseinandersetzung mit den Maßnahmen zur Abwehr invasiver Arten statt. In diesem Rahmen werden die jagdrechtlichen Bestimmungen und Besonderheiten dargelegt, soweit ein Bezug zum Thema gegeben ist. Zum Zweck der umfassenden Bearbeitung der Materie ist eigens auf die Zuständigkeitsbereiche der Behörden einzugehen. Praktisch bedeutsam ist, wie gegen staatliche Maßnahmen Rechtsschutz erlangt werden kann und ob der Bürger das Aktivwerden der zuständigen Behörden zulässigerweise beanspruchen kann, sodass Ausführungen hierzu angebracht sind.Im Anschluss daran ist der Regelungskomplex auf seine Notwendigkeit und Wirksamkeit hin zu überprüfen. Dabei werden vorgebrachte Bedenken und Verbesserungsvorschläge kritisch untersucht und Ansichten gegenübergestellt. In diesem Zusammenhang sind auch möglicherweise auftretende Problemkonstellationen aufzuzeigen.

Michelle Rutter

Die Abwehr invasiver Arten durch das Jagd- und Naturschutzrecht

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2019 im Fachbereich Jura - Sonstiges, Note: 1,3, Fachhochschule Dortmund, Veranstaltung: Baurecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Das Ziel der vorliegenden Bachelorarbeit war es, Stärken und Schwächen des Baulastensystems zu erarbeiten. Das Thema Baulasten beinhaltet auch eine rechtspolitische Komponente, nämlich die Frage, ob das Baulastensystem sinnvoll ist. Durch die Abgrenzung von Grunddienstbarkeiten konnte eingeschätzt werden, wie tauglich ein solches Baulastensystem ist. Da es sich bei Baulasten um ein sehr praxisrelevantes Thema handelt, wurden praxisbezogene Hauptanwendungsfälle von Baulasten untersucht. Die Fallbeispiele und Gerichtsentscheidungen zeigen, dass durch Baulasten in der Praxis Probleme und Folgen eintreten können. Viele Bauvorhaben sind ohne die Eintragung einer Baulast gar nicht möglich. Da der Begriff der Baulast der Bevölkerung nahezu gar nicht bekannt ist, können schon beim Grundstückserwerb erhebliche Probleme entstehen. Außerdem zeigt sich, dass Baulasten für ein Grundstück sehr wertbeeinflussend sein können. Grundsätzlich ist auch ein System komplett ohne Baulasten möglich, wie es im Bundesland Bayern der Fall ist. Dies ist auch aufgrund der vielen Schwierigkeiten, welche sich im Umgang mit Baulasten herausstellen, ein sinnvoller Weg, Regelungen zur rechtlichen Sicherung zu vollziehen. Hierdurch werden Grundstücksveräußerungen durch die rechtliche Sicherung mit beschränkt persönlichen Dienstbarkeiten erleichtert, da eine Inanspruchnahme der Behörde nicht notwendig ist. Die Bachelorarbeit ist aufgrund der Praxisrelevanz für jedermann interessant, weil mit der Berücksichtigung der dargelegten Sachverhalte grundstücksbezogenen Problemen vorgebeugt werden kann.

Svenja Josefine Huber

Baulasten in der Praxis. Stärken und Schwächen des Baulastensystems

Masterarbeit aus dem Jahr 2024 im Fachbereich Jura - Sonstiges, Note: 1,0, Universität Regensburg (Fakultät für Rechtswissenschaft), Veranstaltung: LL.M. Compliance, Sprache: Deutsch, Abstract: Die vorliegende Arbeit behandelt die zentrale Rolle der Compliance-Kultur in kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) und die Herausforderungen, die mit ihrer nachhaltigen Verankerung verbunden sind. Als ein wesentlicher Aspekt wird nach allgemeiner Auffassung immer der ,tone from the top‘, also das Engagement und die Vorbildfunktion der Unternehmensführung, betrachtet, der bei näherer Betrachtung jedoch an Gewicht verliert. Die Compliance-Kultur wird vor allem auch durch die informellen Verhaltensweisen der Mitarbeitenden geformt, was die Bedeutung individueller Einstellungen und Handlungen unterstreicht.

Die Verankerung einer nachhaltigen Compliance-Kultur ist besonders in KMU herausfordernd, da diese Unternehmen oft durch flachere Hierarchien und begrenzte personelle Ressourcen gekennzeichnet sind. Dies führt zu einer stärkeren Abhängigkeit von den individuellen Verhaltensweisen und Werten der Mitarbeitenden. Die Herausforderung besteht darin, Widerstände abzubauen und eine Kultur der Eigenverantwortlichkeit zu fördern, ohne die Flexibilität der Organisation zu beeinträchtigen.

Die Unternehmenskultur, geprägt durch Integrität und gelebte Werte, ist dabei entscheidend für die Compliance. Alle Mitarbeitenden tragen durch ihr Verhalten zur Gestaltung dieser Kultur bei. Ein CMS kann regelkonformes Verhalten nicht erzwingen, wenn die Mitarbeitenden nicht von den Unternehmenswerten überzeugt sind. Daher ist die Compliance-Kultur ein integraler Bestandteil der Unternehmenskultur und dient als Basis für ein wirksames CMS.

Die Arbeit untersucht, welche spezifischen Merkmale KMU aufweisen und welche Herausforderungen sich daraus für das Compliance-Management ergeben. KMU stellen einen wesentlichen Teil der Wirtschaft dar, sind jedoch oft nicht ausreichend mit Compliance-Management-Systemen (CMS) ausgestattet. Die bestehenden Standards orientieren sich häufig an den Anforderungen großer Unternehmen und sind für die flexiblen Strukturen von KMU wenig geeignet. Ein maßgeschneidertes, flexibles CMS ist notwendig, um den spezifischen Anforderungen von KMU gerecht zu werden.


Matthias Wöhr

Nachhaltige Compliance-Kultur in KMU. Vom "Tone from the Top" zum "Echo from Everybody"

Masterarbeit aus dem Jahr 2023 im Fachbereich Jura - Sonstiges, FernUniversität Hagen (Wilhelm Peter Radt Stiftungslehr-stuhl für Bürgerliches Recht, Gewerblichen Rechtsschutz, Internationales Privat- und Zivilprozessrecht), Veranstaltung: Masterarbeit, Sprache: Deutsch, Abstract: Im Zuge der voranschreitenden Digitalisierung wird in Unternehmen auch die Frage nach dem richtigen Schutz wichtiger Geschäftsgeheimnisse immer dringlicher, da sie oft auch digital gespeichert werden. Zudem können aus Geschäftsgeheimnissen später einmal patentierbare Methoden oder Produkte werden. Um diese auch rechtlich besser zu schützen, trat 2019 das Geschäftsgeheimnisgesetz (GeschGehG) in Kraft.Wie können Unternehmen Geschäftsgeheimnisse rechtlich schützen? Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, damit §§ 16-19 des GeschGehG zur Anwendung kommen? Wo gibt es Berührungspunkte zwischen dem GeschGehG und dem Patentrecht? Wer ist nach § 19 GeschGehG eine „zuverlässige Person“? Ist das „Düsseldorfer Verfahren“ noch aktuell oder braucht es eine Modernisierung?Diese und weitere Fragen beantwortet Sebastian Geidel in seinem Buch. Dabei veranschaulicht der Autor die Funktionsweise des GeschGehG anhand eines Fallbeispiels. Besonderes Augenmerk legt Geidel zudem auf Überschneidungen des GeschGehG und des Patentrechts. Mit seinem Buch richtet der Autor sich vor allem an Jurastudierende, Jurist:innen und Justiziar:innen in Unternehmen, aber auch an andere interessierte Lesenden.

Sebastian Geidel

Der Schutz patentrechtlicher Ansprüche durch das Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen im zivilprozessualen Parteienstreit

H. Ekiz

Welche Rechte haben Arbeitnehmer in der Insolvenz und wie können sich die Arbeitnehmer finanziell absichern?

Hans Schön

Eine anwendungsorientierte Analyse

Rechtliche Darstellung und kritische Würdigung der Telemedizin im Gesundheitswesen

Roger Marx

Die Einführung des Telenotarztes in Deutschland. Rechtliche Grundlagen und Herausforderungen

Desiree Shirin Helene Ortlieb

Nulla poena sine culpa. Künstliche Intelligenzen als Adressaten einer Strafandrohung am Beispiel des vollautomatisierten Fahrens

Studienarbeit aus dem Jahr 2021 im Fachbereich Jura - Sonstiges, Note: 1,3, Universität Siegen, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Grundrechte werden als Abwehrrechte des Bürgers gegen Staat verstanden. Durch die rasant voranschreitende technologische Entwicklung und der Schaffung neuer Perspektiven und Möglichkeiten der Kommunikation, Vernetzung zueinander, tauchen viele Fragen bezüglich des Grundrechtsschutzes auf. So kommt es auch zunehmend zu einer Grundrechtsbeeinträchtigung zwischen Bürgern und Großunternehmen vor, wonach sich die Kunden/ Nutzer der jeweiligen Plattformen in Ihren Grundrechten verletzt fühlen. Als die Grundrechte 1949 inkrafttraten, wurde vermutlich nicht mit einer Debatte, wie der heutigen gerechnet und es stellt sich die Frage, wie die Grundrechtswirkung und Bindung aussehen könnte. Soziale Netzwerke, wie Facebook, Twitter, Instagram sind im heutigen Alltag in allen Bereichen des Lebens etabliert. Facebook ist mit einer Nutzerzahl von 1,8 Milliarden täglich aktiven Nutzern das größte soziale Netzwerk auf der Welt. In dieser Arbeit wird aufgrund der hohen Nutzerzahl und Vergleichbarkeit Facebooks mit den anderen sozialen Netzwerken, der Fokus lediglich auf dieses soziale Netzwerk gelegt. Zur Untersuchung wird im ersten Schritt auf die zentrale Funktion der Grundrechte eingegangen, um sodann auf die mittelbare und unmittelbare Grundrechtsbindung einzugehen und die vom BVerfG aufgestellten Kriterien zu dieser Grundrechtsbindung aufzuzeigen. Unter Punkt D. wird auf die Begriffsbestimmung der Intermediäre und intermediären Gewalt eingegangen und die Einordnung Facebook als eine Intermediäre durchgeführt. Unter Punkt E wird sodann anhand der Kriterien vom BVerfG die unmittelbare Grundrechtsbindung Facebooks behandelt und im zweiten Gang die unmittelbare Grundrechtsbindung anhand der Machtstellung Facebooks erörtert und auf regulatorische Vorschläge hingewiesen und im Fazit zusammengefasst.

Zur Grundrechtsbindung intermediärer Gewalten - Twitter, Facebook und Co?

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2019 im Fachbereich Jura - Sonstiges, Note: 1,3, FOM Hochschule für Oekonomie &amp; Management gemeinnützige GmbH, München früher Fachhochschule, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Bachelorarbeit befasst sich damit, wie Trans* Personen im deutschen Rechtssystem behandelt werden und welche rechtlichen Hürden zu bewältigen sind. Des Weiteren wird auf die Geschichte und Entwicklung von Trans*Personen eingegangen.In der Arbeit soll gezeigt werden, welche gesetzlichen Regelungen auf trans* anwendbar sind, wie sich diese entwickelt haben, wie ihr aktueller gesetzlicher Stand ist und wie sie sich zugunsten von Trans*Personen künftig entwickeln könnten. Bei der selbstständigen Einarbeitung zum Thema Transsexualität stellte sich immer mehr die Frage, ob transsexuelle Personen – rechtlich gesehen – eine Erleichterung erfahren oder ob sie durch gewisse gesetzliche Regelungen nicht sogar diskriminiert bzw. benachteiligt werden. Somit wird primär die Fragestellung bearbeitet, ob und inwieweit verschiedene Gesetze (AGG, TSG und GG) in die Rechte von Trans*Personen eingreifen und diese beschränken bzw. erleichtern. Schwerpunkt der gesetzlichen Betrachtung wird das TSG in der aktuellen Fassung sein.Im Rahmen der Forschungsfrage ist zusätzlich wichtig, die medizinischen und psychologischen Aspekte zu betrachten und zu analysieren, um die gesetzlichen Regelungen und die Abhängigkeiten von Medizin bzw. Psychologie und Recht bei Transsexuellen verstehen zu können.Oft werden Menschen, deren Selbstdefinition nicht dem bei der Geburt zugeschriebenen Geschlecht entspricht, gesellschaftlich diskriminiert. Aber auch aus juristischer Sicht wird das Verfahren im Rahmen der gesetzlichen Namens- und Personenstandsänderung für Trans*Menschen erschwert durch langwierige, komplexe juristische Prozesse, viele medizinische Schritte und teilweise lange Wartezeiten. Diese wiederum können sich bei den Betroffenen zusätzlich negativ auf die Psyche auswirken. Dadurch drehen sich die Betroffenen im Kreis, ohne eine wirklich zufriedenstellende Lösung zu haben.Seit einiger Zeit jedoch lässt sich in der Gesellschaft ein langsamer Umbruch in der öffentlichen Wahrnehmung dieser Auseinandersetzung verzeichnen. Trans*Menschen trauen sich immer öfter mit ihren persönlichen Geschichten und Erlebnissen an die Öffentlichkeit. Diese Personen bringen der Gesellschaft die Thematik und Problematik der Transsexualität näher, sodass eine höhere Akzeptanz erreicht werden könnte.

Umgang mit Trans* im deutschen Rechtskreis. Gesetzliche Regelungen, aktueller gesetzlicher Stand und künftige Entwicklungen

Evarist Okpala

Alternative Dispute Resolution (ADR). A Veritable Means of Conflict Management

Auslegungsmethoden anhand von Beispielen aus der Rechtsprechung

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