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 Anonymous

Auslegungsmethoden anhand von Beispielen aus der Rechtsprechung

Aus der Reihe: e-fellows.net stipendiaten-wissen

Abschlussarbeit aus dem Jahr 2019 im Fachbereich Jura - Sonstiges, Note: 14,5, Freie Universität Berlin, Sprache: Deutsch, Abstract: Die vorliegende Arbeit entstand als Studienabschlussarbeit im Unterschwerpunkt Verbraucherprivatrecht im Wintersemester 2018/19 und hat die Untersuchung des Merkmals des "Geschäftsraums" im Rahmen des Außergeschäftsraumvertrags im Sinne des § 312b BGB unter Berücksichtigung von EuGH, 07.08.2018 - C-485/17 zum Gegenstand. 

Im Folgenden wird sich mit der Bestimmung und inhaltlichen Ausfüllung des Merkmals „Geschäftsraums“ im Tatbestand des § 312b Absatz 2, 1 BGB beschäftigt. Hierfür ist es notwendig, zunächst den Einfluss der Europäischen Union auf die Norm sowie deren Normzweck und die Rechtsfolgen zu erläutern. Anschließend ist der Geschäftsraum im Sinne des § 312b BGB unter besonderer Beachtung des Merkmals „für gewöhnlich“ zu bestimmen. Die Auslegung dieses Tatbestandmerkmals erfolgt nicht einheitlich. Infolgedessen ist eine umfassende Untersuchung des Merkmals „für gewöhnlich“, die in eine eindeutige Bestimmung des Merkmals mündet, zentral. 
Anschließend wird die inhaltliche Ausfüllung des Geschäftsraums untersucht. Hierbei ist besonders auf das fachfremde Geschäft einzugehen, dessen Berücksichtigung bei der inhaltlichen Ausfüllung des Geschäftsraums umstritten ist.





Tobias Wende

Maßgebliche Bezüge der inhaltlichen Ausfüllung und Bestimmung des Merkmals "Geschäftsraum" im Tatbestand des § 312b Abs. 2, 1 BGB

Studienarbeit aus dem Jahr 2023 im Fachbereich Jura - Sonstiges, Note: 1,0, Private Fachhochschule Göttingen (Private Hochschule Göttingen), Veranstaltung: Sozialrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Nicht jeder Unfall während der Arbeitszeit oder auf dem Betriebsgelände ist im Sinne des Sozialgesetzbuches ein Arbeitsunfall. In der folgenden Ausarbeitung werden die gesetzlichen Voraussetzungen für das Vorliegen eines Arbeitsunfalls kritisch betrachtet und die damit einhergehenden Grenzen mit dem Kerngedanken der gesetzlichen Unfallversicherung zum Zeitpunkt ihrer Einführung verglichen. Entspricht die heutige Unfallversicherung mit ihren Eingrenzungen noch dem ursprünglichen Kerngedanken? Einen Moment unaufmerksam und schon ist es passiert - ein Unfall bei der Arbeit.  Zum Glück muss die gesetzliche Unfallversicherung und damit die Berufsgenossenschaft für den entstandenen Schaden aufkommen. Doch Vorsicht! Nicht jeder Unfall, der sich im Arbeitsbereich ereignet, ist ein Arbeitsunfall und fällt in den Anwendungsbereich der gesetzlichen Unfallversicherung. Die Haftungsübernahme im Falle eines Unfalls ist an verschiedene Beschränkungen gebunden.

Melina Kusch

Haftungsbeschränkungen in der gesetzlichen Unfallversicherung

Alexsander González

Los vientres de alquiler, la donación de esperma y la reprodución asistida

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2019 im Fachbereich Jura - Sonstiges, Note: 1,3, FOM Hochschule für Oekonomie &amp; Management gemeinnützige GmbH, München früher Fachhochschule, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Bachelorarbeit befasst sich damit, wie Trans* Personen im deutschen Rechtssystem behandelt werden und welche rechtlichen Hürden zu bewältigen sind. Des Weiteren wird auf die Geschichte und Entwicklung von Trans*Personen eingegangen.In der Arbeit soll gezeigt werden, welche gesetzlichen Regelungen auf trans* anwendbar sind, wie sich diese entwickelt haben, wie ihr aktueller gesetzlicher Stand ist und wie sie sich zugunsten von Trans*Personen künftig entwickeln könnten. Bei der selbstständigen Einarbeitung zum Thema Transsexualität stellte sich immer mehr die Frage, ob transsexuelle Personen – rechtlich gesehen – eine Erleichterung erfahren oder ob sie durch gewisse gesetzliche Regelungen nicht sogar diskriminiert bzw. benachteiligt werden. Somit wird primär die Fragestellung bearbeitet, ob und inwieweit verschiedene Gesetze (AGG, TSG und GG) in die Rechte von Trans*Personen eingreifen und diese beschränken bzw. erleichtern. Schwerpunkt der gesetzlichen Betrachtung wird das TSG in der aktuellen Fassung sein.Im Rahmen der Forschungsfrage ist zusätzlich wichtig, die medizinischen und psychologischen Aspekte zu betrachten und zu analysieren, um die gesetzlichen Regelungen und die Abhängigkeiten von Medizin bzw. Psychologie und Recht bei Transsexuellen verstehen zu können.Oft werden Menschen, deren Selbstdefinition nicht dem bei der Geburt zugeschriebenen Geschlecht entspricht, gesellschaftlich diskriminiert. Aber auch aus juristischer Sicht wird das Verfahren im Rahmen der gesetzlichen Namens- und Personenstandsänderung für Trans*Menschen erschwert durch langwierige, komplexe juristische Prozesse, viele medizinische Schritte und teilweise lange Wartezeiten. Diese wiederum können sich bei den Betroffenen zusätzlich negativ auf die Psyche auswirken. Dadurch drehen sich die Betroffenen im Kreis, ohne eine wirklich zufriedenstellende Lösung zu haben.Seit einiger Zeit jedoch lässt sich in der Gesellschaft ein langsamer Umbruch in der öffentlichen Wahrnehmung dieser Auseinandersetzung verzeichnen. Trans*Menschen trauen sich immer öfter mit ihren persönlichen Geschichten und Erlebnissen an die Öffentlichkeit. Diese Personen bringen der Gesellschaft die Thematik und Problematik der Transsexualität näher, sodass eine höhere Akzeptanz erreicht werden könnte.

Umgang mit Trans* im deutschen Rechtskreis. Gesetzliche Regelungen, aktueller gesetzlicher Stand und künftige Entwicklungen

Master's Thesis from the year 2023 in the subject Law - Miscellaneous, grade: 16, Saarland University (Europa Institut), course: Europäisches und Internationales Recht, language: English, abstract: The thesis aims at giving a country report of The Gambia, starting by presenting the country’s historical, cultural and legal background. Then its social, political and economic situation will be touched upon and the country’s FDI regime and investment law in general will be laid out. The areas in which FDI could be attracted, how this is done and could be improved will be discussed as well as the promotion and protection of investment, the expropriation and compensation and the dispute settlement of investment related matters. It will finally lay out the international and bilateral treaties the country has signed in the realm of investment, evaluate the different aspects and give recommendations for the future. In a globalized world international investment as well as investment treaties gain more importance. Investment laws have as their function investment promotion, sustainable development and legal certainty for domestic and foreign investors. Especially in less developed countries like The Gambia, which were held down mostly due to political reasons and mismanagement, it seems that a time to attract more Foreign Direct Investment (FDI) and develop a more competitive economy has come. The Gambian people elected a new president in 2017 and the former ‘Jammeh’ regime having lasted for 22 years came to an end. Thus, with the new government common practices like unlawful expropriation seized to exist and it even enacted a Truth, Reconciliation and Reparations Commission (TRRC) to respond to the needs of victims under the former regime and to promote healing and reconciliation. It also introduced a vision and strategic plan to enhance the Gambia’s economy further, the National Development Plan (NDP). The NDP has been aiming at delivering good governance, social cohesion and a transformed economy for the wellbeing of all Gambians.

Fadamos Singateh

Country Report The Gambia. The Gambia's Investment Law Regime

Wissenschaftlicher Aufsatz aus dem Jahr 2022 im Fachbereich Jura - Sonstiges, Note: 12,00, Universität Hamburg, Veranstaltung: Deep Fakes, NFTs &amp; Co – Das Bild als Gegenstand des Recht, Sprache: Deutsch, Abstract: Kinder gehören zu den besonders schutzbedürftigen Personengruppen unserer Gesellschaft. Daher sind soziale Netzwerke dazu verpflichtet, die Verbreitung veröffentlichter kinderpornographischer Bilder auf ihren Plattformen zu unterbinden. Die einzelnen Pflichten ergeben sich vor allem aus dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG). Künftig werden die darin enthaltenden Regelungen durch den auf unionsrechtlicher Ebene verabschiedeten Digital Services Act (DSA) nahezu vollständig abgelöst. An dem Schutzkonzept, soziale Netzwerke durch rechtliche Vorgaben zum Handeln zu initiieren, wird allerdings weiterhin festgehalten.

Annabell Günther

Kinderpornographische Bilder in sozialen Netzwerken. Schutz von Kindern durch soziale Netzwerke

Studienarbeit aus dem Jahr 2021 im Fachbereich Jura - Sonstiges, Note: 1,3, Universität Siegen, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Grundrechte werden als Abwehrrechte des Bürgers gegen Staat verstanden. Durch die rasant voranschreitende technologische Entwicklung und der Schaffung neuer Perspektiven und Möglichkeiten der Kommunikation, Vernetzung zueinander, tauchen viele Fragen bezüglich des Grundrechtsschutzes auf. So kommt es auch zunehmend zu einer Grundrechtsbeeinträchtigung zwischen Bürgern und Großunternehmen vor, wonach sich die Kunden/ Nutzer der jeweiligen Plattformen in Ihren Grundrechten verletzt fühlen. Als die Grundrechte 1949 inkrafttraten, wurde vermutlich nicht mit einer Debatte, wie der heutigen gerechnet und es stellt sich die Frage, wie die Grundrechtswirkung und Bindung aussehen könnte. Soziale Netzwerke, wie Facebook, Twitter, Instagram sind im heutigen Alltag in allen Bereichen des Lebens etabliert. Facebook ist mit einer Nutzerzahl von 1,8 Milliarden täglich aktiven Nutzern das größte soziale Netzwerk auf der Welt. In dieser Arbeit wird aufgrund der hohen Nutzerzahl und Vergleichbarkeit Facebooks mit den anderen sozialen Netzwerken, der Fokus lediglich auf dieses soziale Netzwerk gelegt. Zur Untersuchung wird im ersten Schritt auf die zentrale Funktion der Grundrechte eingegangen, um sodann auf die mittelbare und unmittelbare Grundrechtsbindung einzugehen und die vom BVerfG aufgestellten Kriterien zu dieser Grundrechtsbindung aufzuzeigen. Unter Punkt D. wird auf die Begriffsbestimmung der Intermediäre und intermediären Gewalt eingegangen und die Einordnung Facebook als eine Intermediäre durchgeführt. Unter Punkt E wird sodann anhand der Kriterien vom BVerfG die unmittelbare Grundrechtsbindung Facebooks behandelt und im zweiten Gang die unmittelbare Grundrechtsbindung anhand der Machtstellung Facebooks erörtert und auf regulatorische Vorschläge hingewiesen und im Fazit zusammengefasst.

Zur Grundrechtsbindung intermediärer Gewalten - Twitter, Facebook und Co?

Essay aus dem Jahr 2024 im Fachbereich Jura - Sonstiges, , Sprache: Deutsch, Abstract: Die Zeiten, in denen die Rechtsprechung die Angelegenheit einer geschlossenen und nationalen Gesellschaft war, sind längst vorbei. Den klassischen und (voll)souveränen Staat des neunzehnten und zwanzigsten Jahrhunderts finden wir im vereinten Europa nicht mehr. Auch die Kernbereiche staatlicher Souveränität wie etwa die Streitkräfte oder das Gesundheits- und Sozialsystem sind sozusagen europarechtlich kontaminiert. Die traditionellen und mittlerweile bereits historischen Kategorien von Staat, Souveränität und Kompetenzverteilung haben sich auf unserem Kontinent in einem relevanten Ausmaß geändert, zumal wir den Abschied vom souveränen Nationalstaat und den Übergang zum supranationalen Zusammenschluss der Staaten Europas – auf unserem Weg in die Postmoderne - schon erlebt haben. Verinnerlicht haben wir diese Tatsache beileibe noch nicht, es ist aber auch der europäische Umwandlungsprozess noch lange nicht zur Gänze abgeschlossen.

Janko Ferk

Die österreichischen Richterinnen und Richter im Spannungsfeld von Rechtswirklichkeit und Gerechtigkeit

Masterarbeit aus dem Jahr 2024 im Fachbereich Jura - Sonstiges, Note: 1,0, Universität Regensburg (Fakultät für Rechtswissenschaft), Veranstaltung: LL.M. Compliance, Sprache: Deutsch, Abstract: Die vorliegende Arbeit behandelt die zentrale Rolle der Compliance-Kultur in kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) und die Herausforderungen, die mit ihrer nachhaltigen Verankerung verbunden sind. Als ein wesentlicher Aspekt wird nach allgemeiner Auffassung immer der ,tone from the top‘, also das Engagement und die Vorbildfunktion der Unternehmensführung, betrachtet, der bei näherer Betrachtung jedoch an Gewicht verliert. Die Compliance-Kultur wird vor allem auch durch die informellen Verhaltensweisen der Mitarbeitenden geformt, was die Bedeutung individueller Einstellungen und Handlungen unterstreicht.

Die Verankerung einer nachhaltigen Compliance-Kultur ist besonders in KMU herausfordernd, da diese Unternehmen oft durch flachere Hierarchien und begrenzte personelle Ressourcen gekennzeichnet sind. Dies führt zu einer stärkeren Abhängigkeit von den individuellen Verhaltensweisen und Werten der Mitarbeitenden. Die Herausforderung besteht darin, Widerstände abzubauen und eine Kultur der Eigenverantwortlichkeit zu fördern, ohne die Flexibilität der Organisation zu beeinträchtigen.

Die Unternehmenskultur, geprägt durch Integrität und gelebte Werte, ist dabei entscheidend für die Compliance. Alle Mitarbeitenden tragen durch ihr Verhalten zur Gestaltung dieser Kultur bei. Ein CMS kann regelkonformes Verhalten nicht erzwingen, wenn die Mitarbeitenden nicht von den Unternehmenswerten überzeugt sind. Daher ist die Compliance-Kultur ein integraler Bestandteil der Unternehmenskultur und dient als Basis für ein wirksames CMS.

Die Arbeit untersucht, welche spezifischen Merkmale KMU aufweisen und welche Herausforderungen sich daraus für das Compliance-Management ergeben. KMU stellen einen wesentlichen Teil der Wirtschaft dar, sind jedoch oft nicht ausreichend mit Compliance-Management-Systemen (CMS) ausgestattet. Die bestehenden Standards orientieren sich häufig an den Anforderungen großer Unternehmen und sind für die flexiblen Strukturen von KMU wenig geeignet. Ein maßgeschneidertes, flexibles CMS ist notwendig, um den spezifischen Anforderungen von KMU gerecht zu werden.


Matthias Wöhr

Nachhaltige Compliance-Kultur in KMU. Vom "Tone from the Top" zum "Echo from Everybody"

Evarist Okpala

Alternative Dispute Resolution (ADR). A Veritable Means of Conflict Management

Sebastian Ohnemus

Das "Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb" im Staatshaftungsrecht - unter besonderer Berücksichtigung von Betriebsschließungen in der COVID-19-Pandemie

Studienarbeit aus dem Jahr 2024 im Fachbereich Jura - Sonstiges, Note: 16,00, Universität Regensburg, Sprache: Deutsch, Abstract: Zielsetzung dieser Arbeit ist es, die Pflichten der Banken zur Berücksichtigung von Nachhaltigkeitsbelangen bei der Kreditvergabe hinsichtlich ihres komplexen regulativen Ursprungs zu systematisieren, voneinander abzugrenzen und deren Regelungsgehalt darzustellen. Zunächst wird der regulatorische und aufsichtliche Rahmen der bankrechtlichen Verpflichtungen skizziert und eine Abgrenzung der einzelnen Regelungsregimes vorgenommen. Im weiteren Verlauf wird der konkrete Inhalt derselben aufgezeigt. Hier liegt ein Fokus auf der Darstellung der einzelnen Nachhaltigkeitsrisiken. Im Nachfolgenden werden praktische Umsetzungsmöglichkeiten dargestellt. Die Arbeit schließt mit einem kritischen Fazit.

Constantin Wurzer

Welche Pflichten haben Banken?

Berücksichtigung von Nachhaltigkeitsbelangen bei der Kreditvergabe

Auslegungsmethoden anhand von Beispielen aus der Rechtsprechung

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