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: Schweizerische Zivilprozessordnung (Art. 1–352 ZPO sowie Art. 400–408 ZPO)</div>

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Auslegungsmethoden anhand von Beispielen aus der Rechtsprechung

Aus der Reihe: e-fellows.net stipendiaten-wissen

Tim Evers

Der Abbau von Krankenhäusern als Grundrechtsproblem für die GKV-Versicherten

Ben Berlin

Lückenfüllung bei unwirksamen AVB unter Berücksichtigung der jüngsten EuGH-Rechtsprechung zu AGB

Hans Schön

Der medizinische Sachverständige und sein DNA-Gutachten als Beweismittel

Abschlussarbeit aus dem Jahr 2016 im Fachbereich Jura - Sonstiges, Note: 9, Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (Institut für Wirtschaftsrecht), Sprache: Deutsch, Abstract: Wird über das Vermögen eines Unternehmens das Insolvenzverfahren eröffnet, stehen das weitere Schicksal der Unternehmung und der Verlust des Arbeitsplatzes zunächst stärker im Fokus des Interesses als dessen einstiges Leistungsversprechen auf spätere Rentenabsicherung.

Doch in Anbetracht der gewaltigen Deckungsmittel der betrieblichen Altersversorgung in der Privatwirtschaft  lohnt es sich wohl für alle Beteiligten, in der Unternehmensinsolvenz den Fokus auf die bAV zu erweitern. Hierzu soll die Arbeit einen Beitrag leisten. 

Ricarda Katharina Hunold

Die Abwicklung der betrieblichen Altersversorgung in der Insolvenz des Arbeitgebers

Timo Gosch

Altersrente für Frauen - zu Recht ein auslaufendes Sonderrecht?

Studienarbeit aus dem Jahr 2024 im Fachbereich Jura - Sonstiges, Christian-Albrechts-Universität Kiel (Institut für Wirtschafts- und Steuerrecht), Veranstaltung: Wirtschaftsrecht mit Ausrichtung auf Steuerrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Am 01.01.2024 trat das Gesetz zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts, kurz MoPeG in Kraft. Die folgende Seminararbeit umfasst 25 Seiten und beschäftigt sich mit dem Thema: ,,Die wesentlichen Neuerungen durch das MoPeG und ihre Bewertung". In der Arbeit werden zunächst die wesentlichen Neuerungen durch das MoPeG vorgestellt und jeweils im Einzelnen bewertet. In Bezug auf den Wegfall des Gesamthandsprinzips werden zudem steuerrechtliche Auswirkungen aufgezeigt und für die Bewertung herangezogen. Schließlich findet am Ende der Arbeit eine Gesamtbewertung bezüglich der wesentlichen Neuerungen durch das MoPeG im Gesamten statt.

Die wesentlichen Neuerungen durch das Gesetz zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts (MoPeG) und ihre Bewertung

Abschlussarbeit aus dem Jahr 2019 im Fachbereich Jura - Sonstiges, Note: 14,5, Freie Universität Berlin, Sprache: Deutsch, Abstract: Die vorliegende Arbeit entstand als Studienabschlussarbeit im Unterschwerpunkt Verbraucherprivatrecht im Wintersemester 2018/19 und hat die Untersuchung des Merkmals des "Geschäftsraums" im Rahmen des Außergeschäftsraumvertrags im Sinne des § 312b BGB unter Berücksichtigung von EuGH, 07.08.2018 - C-485/17 zum Gegenstand. 

Im Folgenden wird sich mit der Bestimmung und inhaltlichen Ausfüllung des Merkmals „Geschäftsraums“ im Tatbestand des § 312b Absatz 2, 1 BGB beschäftigt. Hierfür ist es notwendig, zunächst den Einfluss der Europäischen Union auf die Norm sowie deren Normzweck und die Rechtsfolgen zu erläutern. Anschließend ist der Geschäftsraum im Sinne des § 312b BGB unter besonderer Beachtung des Merkmals „für gewöhnlich“ zu bestimmen. Die Auslegung dieses Tatbestandmerkmals erfolgt nicht einheitlich. Infolgedessen ist eine umfassende Untersuchung des Merkmals „für gewöhnlich“, die in eine eindeutige Bestimmung des Merkmals mündet, zentral. 
Anschließend wird die inhaltliche Ausfüllung des Geschäftsraums untersucht. Hierbei ist besonders auf das fachfremde Geschäft einzugehen, dessen Berücksichtigung bei der inhaltlichen Ausfüllung des Geschäftsraums umstritten ist.





Tobias Wende

Maßgebliche Bezüge der inhaltlichen Ausfüllung und Bestimmung des Merkmals "Geschäftsraum" im Tatbestand des § 312b Abs. 2, 1 BGB

Academic Paper from the year 2021 in the subject Law - Miscellaneous, grade: 1,0, University of Bologna, language: English, abstract: This paper examines the question of whether and why distributed ledger token should be legally encompassed. To ensure a fundamental understanding, it first describes the basic features of the distributed ledger technology and the main characteristics of token. This is followed by a look at the function of law in general as well as with regard to property and technology in particular. From these considerations, the necessity of recognizing token as legal goods is derived, coming to the concluding section where it will be addressed whether property law can be used to encompass token. Though not evaluating any specific application of norms, the paper argues for a corresponding openness in legal interpretation, especially when it comes to disruptive technologies.

Anjuli v. Hülst

Why the Law Needs to Encompass Token

Valérie Lynne Stroech

Strafrechtliche und bußgeldrechtliche Risiken für Arbeitgeber

Marco Eißing

"Elemente des Sachverhalts" im Sinne von Art. 3 Abs. 3 Rom I-VO

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2022 im Fachbereich Jura - Sonstiges, Note: 1,7, Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin, Sprache: Deutsch, Abstract: Das Ziel dieser Bachelorarbeit ist es aufzuzeigen, ob ein Rentenbeitrag und somit eine Einbeziehung der Beamtenschaft in das System der gesetzlichen Rentenversicherung anhand der Merkmale und strukturellen Besonderheiten des Berufsbeamtentums, zulässig wäre. In Folge einer Herausarbeitung der Unterschiede der Alterssicherungssysteme können neue Erkenntnisse zu Möglichkeiten oder Grenzen der Einbeziehung erfasst werden. Die Bachelorarbeit wird durch die Problemdarstellung und die Forschungsfrage eingeführt. Das zweite Kapitel Derzeitige Rechtslage der Altersbezüge zeigt die Besonderheiten, die Voraussetzungen und die Berechnung der Altersbezüge der gesetzliche Rentenversicherung und der Beamtenpension auf.  Das Kapitel Vereinbarkeit mit den hergebrachten Grundsätzen gibt anhand von Gesetzeskommentaren Aufschluss darüber, wie der rechtliche Rahmen aufgestellt ist. Die relevanten hergebrachten Grundsätze des Berufsbeamtentums, wie das Dienst- und Treueverhältnis, das Alimentationsprinzip sowie das Lebenszeitprinzip werden hierbei näher betrachtet. In dem nachfolgenden Kapitel werden die Ergebnisse anschließend dargestellt und die Forschungsfrage beantwortet. In dem abschließenden Kapitel Fazit und Ausblick werden die Ergebnisse zusammengefasst und ein Ausblick auf die Inhalte der Wahlprogramme der aktuell koalierenden Parteien und des aktuellen Koalitionsvertrags gegeben.

Anhand der hergebrachten Grundsätze des Beamtentums Alimentationsprinzip und Lebenszeitprinzip

Zukunft der Pension. Diskussion einer verpflichtenden Einzahlung der Beamtenschaft in die gesetzliche Rentenkasse

Sollte die Herstellung und Verbreitung von Deepfakes von erwachsenen Personen bei der Vornahme angeblicher sexueller Handlungen kriminalisiert werden?

Auslegungsmethoden anhand von Beispielen aus der Rechtsprechung

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