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Alexsander González

Los vientres de alquiler, la donación de esperma y la reprodución asistida

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Kann durch die Reformoption die Finanzierungsgrundlage der gesetzlichen Rentenversicherung erweitert und nachhaltiger gestaltet werden?

Die Einbeziehung der Beamten*innen in die gesetzliche Rentenversicherung

Fabien Félicien Prosper Noah Awono

Le contrôle de l'exécution du budget des collectivités territoriales décentralisées au Cameroun

Timo Gosch

Altersrente für Frauen - zu Recht ein auslaufendes Sonderrecht?

Inwiefern ist die Verlobung ein rechtlich durchsetzbarer Vertrag zwischen den Verlobten?

Roger Marx

Die Einführung des Telenotarztes in Deutschland. Rechtliche Grundlagen und Herausforderungen

Aus der Reihe: e-fellows.net stipendiaten-wissen

Abschlussarbeit aus dem Jahr 2016 im Fachbereich Jura - Sonstiges, Note: 9, Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (Institut für Wirtschaftsrecht), Sprache: Deutsch, Abstract: Wird über das Vermögen eines Unternehmens das Insolvenzverfahren eröffnet, stehen das weitere Schicksal der Unternehmung und der Verlust des Arbeitsplatzes zunächst stärker im Fokus des Interesses als dessen einstiges Leistungsversprechen auf spätere Rentenabsicherung.

Doch in Anbetracht der gewaltigen Deckungsmittel der betrieblichen Altersversorgung in der Privatwirtschaft  lohnt es sich wohl für alle Beteiligten, in der Unternehmensinsolvenz den Fokus auf die bAV zu erweitern. Hierzu soll die Arbeit einen Beitrag leisten. 

Ricarda Katharina Hunold

Die Abwicklung der betrieblichen Altersversorgung in der Insolvenz des Arbeitgebers

Abschlussarbeit aus dem Jahr 2019 im Fachbereich Jura - Sonstiges, Note: 14,5, Freie Universität Berlin, Sprache: Deutsch, Abstract: Die vorliegende Arbeit entstand als Studienabschlussarbeit im Unterschwerpunkt Verbraucherprivatrecht im Wintersemester 2018/19 und hat die Untersuchung des Merkmals des "Geschäftsraums" im Rahmen des Außergeschäftsraumvertrags im Sinne des § 312b BGB unter Berücksichtigung von EuGH, 07.08.2018 - C-485/17 zum Gegenstand. 

Im Folgenden wird sich mit der Bestimmung und inhaltlichen Ausfüllung des Merkmals „Geschäftsraums“ im Tatbestand des § 312b Absatz 2, 1 BGB beschäftigt. Hierfür ist es notwendig, zunächst den Einfluss der Europäischen Union auf die Norm sowie deren Normzweck und die Rechtsfolgen zu erläutern. Anschließend ist der Geschäftsraum im Sinne des § 312b BGB unter besonderer Beachtung des Merkmals „für gewöhnlich“ zu bestimmen. Die Auslegung dieses Tatbestandmerkmals erfolgt nicht einheitlich. Infolgedessen ist eine umfassende Untersuchung des Merkmals „für gewöhnlich“, die in eine eindeutige Bestimmung des Merkmals mündet, zentral. 
Anschließend wird die inhaltliche Ausfüllung des Geschäftsraums untersucht. Hierbei ist besonders auf das fachfremde Geschäft einzugehen, dessen Berücksichtigung bei der inhaltlichen Ausfüllung des Geschäftsraums umstritten ist.





Tobias Wende

Maßgebliche Bezüge der inhaltlichen Ausfüllung und Bestimmung des Merkmals "Geschäftsraum" im Tatbestand des § 312b Abs. 2, 1 BGB

Evarist Okpala

Alternative Dispute Resolution (ADR). A Veritable Means of Conflict Management

Tim Evers

Der Abbau von Krankenhäusern als Grundrechtsproblem für die GKV-Versicherten

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2024 im Fachbereich Jura - Sonstiges, Note: 2,0, Rheinland-Pfälzische Technische Universität Kaiserslautern-Landau, Sprache: Deutsch, Abstract: Mit dieser Bachelorarbeit wird das Regelverfahren zur Aufstellung von Bebauungsplänen aufgeschlüsselt. In diesem Kontext erfolgt eine Betrachtung der Vereinfachungsmechanismen, die kraft Gesetzes Beschleunigungseffekte erzielen sollen. Dabei wird insbesondere auf § 13b BauGB, dessen Entwicklung und spezifischen Probleme eingegangen. Die Rechtswidrigkeit dieser Vorschrift, die durch das jüngste Urteil des BVerwG hierzu festgestellt wurde, nimmt einen wesentlichen Raum in dieser Arbeit ein. Die durch das Urteil entstehenden praktischen Probleme für die Gemeinden, die Bebauungspläne nach § 13b BauGB aufgestellt haben, werden beschrieben und entsprechende Handlungsmöglichkeiten dargelegt.

Hierfür wird eine Analyse der rechtlichen Rahmenbedingungen vorgenommen, bei der Ursprung, Bedeutung und Entwicklung des § 13 b BauGB im Mittelpunkt stehen. Eine umfassende kritische Würdigung soll helfen, die Tragweite des § 13b BauGB zu verstehen. Anschließend wird anhand des einschlägigen Urteils aufgezeigt, welche vielfältigen Konsequenzen sich aus dem Urteil für die Bauleitplanung ergeben. Die Analyse stützt sich auf aktuelle Rechtsprechung, Literatur und Internetquellen.
Im Grundsatz ergibt sich aus der Ausarbeitung, dass § 13b BauGB von Anfang an als Fehlschlag einzustufen ist. Auch die Reaktion des Gesetzgebers, mit § 215a BauGB eine Reparaturvorschrift schaffen zu wollen, wird als Misserfolg und nicht zielführend bewertet. Die Gemeinden stehen weiterhin vor ungeklärten Fragen.

Jan Seidorf

Die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zu § 13b BauGB und ihre Konsequenzen für die kommunale Bauleitplanung

Fabian Schuster

Lobbying im Krankenversicherungswesen

Die deliktische Haftung für nichtgenerative Künstliche Intelligenz

Los vientres de alquiler, la donación de esperma y la reprodución asistida

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