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Valérie Lynne Stroech

Strafrechtliche und bußgeldrechtliche Risiken für Arbeitgeber

Der erfolgreiche Betriebsrat

Erfolg vor der Einigungsstelle? Das Handbuch zeigt, wie's geht

Vorteile auf einen Blick:

 Handlungsanleitung für den gezielten Umgang mit dem 'Instrument' Einigungsstelle
 Praxisfälle und Beispiele
 Checklisten zu Anrufung, Besetzung, Vorbereitung und Verhandlungsführung

Die Einigungsstelle ist eine innerbetriebliche Schlichtungsstelle. Sie tritt zusammen, verhandelt und entscheidet, wenn Betriebsrat und Arbeitgeber sich in mitbestimmungspflichtigen Fragen nicht einigen können.

Das Handbuch vermittelt das notwendige Basiswissen, um Einigungsstellenverfahren gründlich vorzubereiten und die Erfolgsaussichten des Verfahrens richtig einzuschätzen. Beispielsfälle aus der Praxis, Übersichten und Checklisten helfen beim schnellen Einstieg. 

Aus dem Inhalt:

 Was ist eine Einigungsstelle? In welchen Fällen wird sie tätig?
 Wann kann das Verfahren vor einer Einigungsstelle erzwungen werden?
 Was muss der Betriebsrat beachten, wenn er die Einigungsstelle anrufen will?
 Wie laufen die Verhandlungen ab?
 Was ist bei virtuellen Einigungsstellensitzungen besonders zu beachten?
 Wer trägt die Kosten des Verfahrens?
 Welche Haftungsrisiken bestehen für Einigungsstellenmitglieder?
 Wann ist der Spruch einer Einigungsstelle zu überprüfen?

Die Autoren:
Nikolai Laßmann, Ass. Jur. und Diplom-Kaufmann (FH), seit 2012 Partner der forba.
Ulrich Overbeck, Diplom-Ökonom, seit 2021 Partner der forba.
Matthias Pankau, Diplom-Ingenieur, seit 2006 Partner der forba.
Rudi Rupp, Diplom-Betriebswirt, Diplom-Handelslehrer und Dr. rer.pol.; Gründungsmitglied der forba und Partner bis 2012.
Helmut Teppich, Diplom-Kaufmann, Gründungsmitglied der forba und langjähriger Partner.

Alle Autoren waren oder sind Mitarbeiter der forba - Forschungs- und Beratungsstelle für betriebliche Arbeitnehmerfragen, Partnerschaft der Ingenieure und beratenden Betriebswirte, Berlin.

Mitbestimmungsrechte gezielt durchsetzen

Handbuch Einigungsstelle

Das Handbuch von Geiger/Fahlbusch ist das Arbeits- und Beratungshandbuch, wenn es um die existenziellen Fragen der Unterkunfts- und Heizkosten geht. Alle wichtigen Probleme rund um die Bestimmung angemessener Mietpreise, Kündigungen, Mietschulden, Schutz vor der Räumungsvollstreckung und das Verhältnis des Sozialrechts zur ordnungsrechtlichen Unterbringung werden intensiv miet- und sozialrechtlich behandelt.

Die Reformauflage
Die 10. Auflage, die nunmehr im Nomos Verlag erscheint, berücksichtigt sämtliche relevanten Änderungen durch das "Dreizehnte Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze". Zudem berücksichtigt sie alle seit 2024 ergangenen, einschlägigen Gesetze sowie die neueste Rechtsprechung zu den komplizierten Fragen rund um das Wohnen und Heizen im Sozialrecht und Mietrecht, einschließlich wichtiger aktueller Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zur Mietpreisbremse, zum Schutz gegen Räumung und zur Räumungsvollstreckung.

Neu: Ergänzende Regelungen in SGB IX und XII
Die grundlegend überarbeitete Neuauflage behandelt nunmehr auch die ergänzenden Regelungen zum Wohnen im SGB IX und XII, insbesondere zu den Themen:
<li>Besondere Wohnformen (Wohnen in Kombination mit Betreuung)
</li><li>Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz
</li><li>Regelungen des SGB IX zum Wohnen
</li><li>Zusammenwirken mit Leistungen der Eingliederungshilfe
</li>

Das Handbuch für Grundsicherungsberechtigte 2026/27

Unterkunfts- und Heizkosten nach SGB II/SGB XII

Über 100 Gesetze plus Einleitungen auf neuestem Stand

Gesetze plus Orientierung und auf neuestem Stand - das ist die Erfolgsformel des jährlich neu aufgelegten 'Kittner'. Grundlage der reichhaltigen Textsammlung sind über 100 Gesetze und Verordnungen, die Betriebs- und Personalräte gut kennen sollten. 
Die Neuerungen im Arbeits- und Sozialrecht: 
Tariftreuegesetz Zweites Betriebsrentenstärkungsgesetz 13. SGB II-Änderungsgesetz (Reform des Bürgergeldes)
GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz
Neue Pfändungsfreigrenzen


Der Mehrwert des Kittner: 
Einleitungen vor den einzelnen Gesetzen informieren über Entstehung, Entwicklung und Inhalte des Gesetzes und erörtern aktuelle Rechtsfragen. Mehr als 80 Checklisten, Übersichten und Grafiken veranschaulichen die Zusammenhänge und schaffen rasches Verständnis. So erkennen Leserinnen und Leser auf einen Blick, wie etwa ein Kündigungsschutzverfahren abläuft oder welche Beteiligungsrechte die Interessenvertretungen haben.
Der Erwerb der Print-Ausgabe berechtigt zum Online-Zugriff auf alle Inhalte des 'Kittner' - ergänzt um alle Gesetze und höchstrichterliche Rechtsprechung im Volltext und regelmäßig aktualisiert.
Vorteile auf einen Blick:

Über 100 wichtige Gesetze und Verordnungen mit Einleitungen
Mehr als 80 Checklisten, Übersichten und Grafiken
Online-Zugriff auf alle Inhalte plus alle Gesetze und höchstrichterliche Rechtsprechung im Volltext 
Zielgruppen: Betriebsräte, Personalräte, Mitarbeitervertretungen, Schwerbehindertenvertretungen, Jugend- und Auszubildendenvertretungen und deren Mitglieder, Gewerkschaftssekretäre, Rechtsanwälte, Juristen, Richter. Alle, die beruflich, im Studium, ehrenamtlich oder privat mit arbeits- oder sozialrechtlichen Fragen zu tun haben.
Begründer: Dr. jur. Michael Kittner, emeritierter Professor für Wirtschafts-, Arbeits- und Sozialrecht an der Universität Kassel, langjähriger Justitiar der IG Metall Autor: Dr. Olaf Deinert, Professor für Bürgerliches Recht, Arbeits- und Sozialrecht an der Universität Göttingen, ehrenamtlicher Richter am Bundesarbeitsgericht

Gesetze, Einleitungen, Übersichten - inklusive Online-Zugriff auf alle Inhalte, plus alle Gesetze und Rechtsprechung im Volltext

Arbeits- und Sozialordnung 2027

Richtig handeln als Betreuer und Vorsorgebevollmächtigter

Sobald höchstpersönliche Entscheidungen für Betreute in Notsituationen getroffen werden müssen, stehen Betreuer und Vorsorgevollbemächtigte vor außergewöhnlichen und kritischen Herausforderungen.

<ul>
<li>Wie sind ärztliche Zwangsmaßnahmen zu prüfen?</li>
<li>Wann sind freiheitsentziehende Maßnahmen angebracht?</li>
<li>Wie lassen sich Behandlungswünsche und der mutmaßliche Wille feststellen?</li>
<li>Welche Voraussetzungen gelten für lebenserhaltende Maßnahmen?</li>
<li>Welche Maßnahmen haben strafrechtliche Folgen?</li>
</ul>

Wer schwierige Pflichten zu erfüllen hat, die auch persönlich belasten, muss rechtlich auf der sicheren Seite stehen.

Der Ratgeber Betreuerentscheidungen im medizinischen Grenzbereich mit praktischen Fallbeispielen, zahlreichen Checklisten und Musterschreiben spart viel Zeit und hilft, rechtssicher zu handeln und zu beraten.

Ärztliche Zwangsmaßnahmen, freiheitsentziehende und lebenserhaltende Maßnahmen

Betreuerentscheidungen im medizinischen Grenzbereich

Mit Haufe Personalrecht verschaffen Sie sich einen schnellen Überblick über alle Neuerungen im Jahr 2027. Sie erhalten die wichtigsten Gesetzesänderungen, Entscheidungen, Daten und Fakten, die Sie für 2027&nbsp;brauchen. Vertrauen Sie auf das Expert:innenwissen aus Arbeits- und Tarifrecht, Sozialversicherung und Lohnsteuer. Alle Inhalte verständlich aufbereitet und vereint in einem kompakten Nachschlagewerk. Sie erfahren, wo Handlungsbedarf besteht und wie Sie Neuregelungen schnell und einfach umsetzen. Top-aktuell, rechtssicher und mit wertvollen Praxistipps. Ein MUSS für jede:n Personalverantwortliche:n!&nbsp;
&nbsp;
Ihre Vorteile mit Personalrecht 2027 von Haufe
<ul><li>Alle Änderungen 2027&nbsp;im Überblick: In den Bereichen Arbeitsrecht, Lohnsteuer und Sozialversicherung</li><li>Rechtssicher informiert: Alle wichtigen Tabellen, Übersichten und Fristen für das Jahr 2027</li><li>Kompaktes Nachschlagewerk: Wertvolle Praxistipps und Expertise aus Arbeitsrecht, Sozialversicherung und Lohnsteuer</li><li>Täglich griffbereit: Auf Ihrem Schreibtisch</li><li>Attraktive Rabatte: Bis zu 20% bei Bezug von mehreren Exemplaren</li></ul>

Mit Haufe Personalrecht verschaffen Sie sich einen 
 schnellen Überblick über alle Neuerungen im Jahr 2027
 . Sie erhalten die wichtigsten Gesetzesänderungen, Entscheidungen, Daten und Fakten, die Sie für 2027&nbsp;brauchen. Vertrauen Sie auf das 
 Expert:innenwissen
 aus Arbeits- und Tarifrecht, Sozialversicherung und Lohnsteuer. Alle Inhalte verständlich aufbereitet und vereint in einem kompakten Nachschlagewerk. Sie erfahren, wo Handlungsbedarf besteht und wie Sie 
 Neuregelungen schnell und einfach umsetzen
 . Top-aktuell, rechtssicher und mit wertvollen Praxistipps. Ein MUSS für jede:n Personalverantwortliche:n!&nbsp;
 &nbsp;Ihre Vorteile mit Personalrecht 2027 von Haufe<ul><li>Alle Änderungen 2027&nbsp;im Überblick: In den Bereichen Arbeitsrecht, Lohnsteuer und Sozialversicherung</li><li>Rechtssicher informiert: Alle wichtigen Tabellen, Übersichten und Fristen für das Jahr 2027</li><li>Kompaktes Nachschlagewerk: Wertvolle Praxistipps und Expertise aus Arbeitsrecht, Sozialversicherung und Lohnsteuer</li><li>Täglich griffbereit: Auf Ihrem Schreibtisch</li><li>Attraktive Rabatte: Bis zu 20% bei Bezug von mehreren Exemplaren</li></ul>

Arbeitsrecht, Lohnsteuer und Sozialversicherung kompakt

Haufe Personalrecht 2027

Sozialrecht in der Zeit

Rechtsgrundlagen kennen, verstehen und anwenden!

Diese Arbeitshilfe Grundlagen - SGB XI: Soziale Pflegeversicherung enthält den aktuellen Gesetzestext des Elften Buches Sozialgesetzbuch (SGB XI) sowie begleitender Gesetze zu Pflegezeit und Familienpflegezeit.

Die Einführung gibt einen verständlichen Überblick über die Rechtsmaterie. Sie erläutert den Gesetzesaufbau, die leistungsrechtlichen Ansprüche bei Pflegebedürftigkeit sowie das Verfahren zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit.
<ul>
<li>Versicherter Personenkreis</li>
<li>Pflegebedürftigkeitsbegriff</li>
<li>Einordnung in Pflegegrade</li>
<li>Häusliche und stationäre Pflege</li>
<li>Pflegehilfsmittel und technische Hilfen</li>
</ul>
Ideal geeignet, um sich in das Rechtsgebiet einzuarbeiten, für Aus- und Fortbildungen sowie zum schnellen Nachschlagen in der Praxis.

Textausgabe mit praxisorientierter Einführung

Grundlagen - SGB XI: Soziale Pflegeversicherung

Basiskommentar

Basis für eine gute Personalratsarbeit in Sachsen-Anhalt

Vorteile auf einen Blick:

 Verständliche Darstellung, klare Orientierung
Auf neuestem Rechtsstand
Mit aktueller Rechtsprechung

Auf neuestem Stand erläutert der Basiskommentar die Vorschriften des Landespersonalvertretungsgesetzes Sachsen-Anhalt - praxisnah und gut verständlich. Die dritte , aktualisierte und überarbeitete Auflage berücksichtigt sämtliche Änderungen des Gesetzes, zuletzt durch Art. 13 des Vierten Gesetzes zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften vom 7. Oktober 2024. Die aktuelle Rechtsprechung, insbesondere des Bundesverwaltungsgerichts und des Bundesarbeitsgerichts sowie des Oberverwaltungsgerichts Sachsen-Anhalt, ist eingearbeitet.

Damit bietet der Basiskommentar eine zuverlässige Orientierung für alle, die mit dem Landespersonalvertretungsgesetz Sachsen-Anhalt praktisch arbeiten. Personalräte, Jugend- und Auszubildendenvertretungen wie auch andere Gremien lernen ihre Rechte kennen und nutzen. Auch den Dienststellen der Landes- und Kommunalverwaltungen gibt der Kommentar Informationen und Empfehlungen für die Zusammenarbeit mit den Interessenvertretungen der Beschäftigten. 
Anhang mit Text der Wahlordnung und weitere wichtige Rechtsvorschriften für die Arbeit der Personalvertretung.

Die Autorinnen/Der Autor:
Susanne Gliech, Rechtsanwältin und Fachanwältin für Arbeitsrecht in Jena
Ronny Jochim, Ass. jur., Landesschutzleiter im ver.di Landesbezirk Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen
Lore Seidel, Richterin am Arbeitsgericht und Vizedirektorin des Arbeitsgerichts Cottbus a.D.
Klaus Schwill (bis 2. Auflage), Assessor jur., langjähriger Landesrechtsschutzleiter im ver.di Landesbezirk Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen.

Basiskommentar mit Wahlordnung

Landespersonalvertretungsgesetz Sachsen-Anhalt

Rechtsgrundlagen kennen, verstehen und anwenden!

Diese Arbeitshilfe Grundlagen - SGB XII: Sozialhilfe enthält den aktuellen Gesetzestext des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (SGB XII) sowie die dazugehörigen Durchführungsverordnungen.

Die Einführung gibt Überblick über die Rechtsmaterie, erläutert den Gesetzesaufbau sowie die unterschiedlichen Leistungsarten der Sozialhilfe und deren Leistungsvoraussetzungen:
<ul>
<li>Hilfe zum Lebensunterhalt</li>
<li>Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung</li>
<li>Hilfen zur Gesundheit</li>
<li>Hilfe zur Pflege</li>
<li>Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten</li>
<li>Hilfe in anderen Lebenslagen</li>
<li>Einkommens- und Vermögenseinsatz</li>
</ul>

Ideal geeignet, um sich in das Rechtsgebiet einzuarbeiten, für Aus- und Fortbildungen sowie zum schnellen Nachschlagen in der Praxis.

Grundlagen - SGB XII: Sozialhilfe

Arbeitsrecht 158. Ergänzungslieferung

Zugangs- und Teilhaberechte im Blick

Grundsätze der Gleichbehandlung, Inklusion, Barrierefreiheit: UN-Behindertenkonvention, Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz, Behindertengleichstellungsgesetze von Bund und Ländern, Verordnungen zu Kommunikationshilfen im Verwaltungshandeln, Barrierefreiheitsstärkungsgesetz
Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderung: SGB IX (Teil 1), Frühförderungsverordnung, Teilhabeberatungsverordnung
Schwerbehindertenrecht: SGB IX (Teil 3), Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabeverordnung, Kraftfahrzeughilfeverordnung, Schwerbehindertenausweisverordnung, Werkstättenverordnung, Werkstätten-Mitwirkungsverordnung, Wahlordnung Schwerbehindertenvertretung
Ermittlung des Grades der Behinderung: Versorgungsmedizinverordnung mit versorgungsmedizinischen Grundsätzen, GdS-Tabelle, Begutachtungsregeln, Merkzeichen
Fachleistungen der Sozialversicherungsträger: Relevante Auszüge aus den Sozialgesetzbüchern: SGB III (Arbeitsförderung), SGB V (Krankenversicherung), SGB VI (Rentenversicherung), SGB VII (Unfallversicherung), SGB XI (Pflegeversicherung), Arbeitsunfähigkeits-Richtlinie, Rehabilitations-Richtlinie
Eingliederungshilfe, Hilfe zum Lebensunterhalt: SGB IX (Teil 2), SGB XII (Sozialhilfe), SGB II (Grundsicherung für Arbeitsuchende), Blindenhilfe in den Bundesländern

Rechtsstand: 1. Juli 2026

Ausgabe 2027; Teilhaberecht - bundes- und landesrechtliche Vorschriften in einem Band

Das gesamte Behinderten- und Rehabilitationsrecht

Praxiswissen Wohngeld - Anspruch, Berechnung, Bewilligung

Der Fachratgeber Das neue Wohngeldrecht beantwortet zentrale Fragen der Anspruchsprüfung:
<ul>
<li>Wohngeldberechtigung</li>
<li>Begriff des zu berücksichtigenden Haushaltsmitglied</li>
<li>Schnittstellen zu anderen Sozial- und Transferleistungen</li>
<li>Komponenten der Wohngeldberechnung</li>
<li>Einkommensermittlung</li>
<li>Höhe der zu berücksichtigenden Miete bzw. Belastung</li>
<li>Antragstellung und Bewilligungsverfahren </li>
</ul>

Eingegangen wird dabei auch auf besondere Personengruppen wie Auszubildende, Ausländer, Asylbewerber, Geduldete, Heimbewohner, schwerbehinderte Menschen, Alleinerziehende sowie Kinder von getrennt lebenden Eltern.

 Dieses Kompendium bietet damit eine fundierte und praxisorientierte Darstellung des aktuellen Wohngeldrechts. Im Fokus stehen insbesondere die Neuerungen des Wohngeld-Plus-Gesetzes, einschließlich der Heizkosten- und Klimakomponente.

 Mit prägnanten Erläuterungen, praxisnahen Fallbeispielen und dem vollständigen Gesetzestext (Stand: 1.1.2025) des Wohngeldgesetzes und der Wohngeldverordnung dient der Fachratgeber sowohl als Einarbeitungshilfe als auch als schnelles Nachschlagewerk für die tägliche Praxis.

Diese 7. Auflage berücksichtigt die seit 1. Januar 2025 geltenden Wohngeldanpassung an die Preis- und Mietpreisentwicklung.

Leitfaden für Beratung, Betreuung und Fallbearbeitung in der sozialen Praxis; Mit WoGG und WoGV

WoGG - Das neue Wohngeldrecht

Strafrechtliche und bußgeldrechtliche Risiken für Arbeitgeber

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