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: Schweizerische Zivilprozessordnung (Art. 1–352 ZPO sowie Art. 400–408 ZPO)</div>

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Die Zulässigkeit von Werbung mit Vorher-Nachher-Darstellungen

§ 11 Abs. 1 S. 3 Nr. 1 HWG und BGH I ZR 170/24

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Die Einführung des Telenotarztes in Deutschland. Rechtliche Grundlagen und Herausforderungen

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Alternative Dispute Resolution (ADR). A Veritable Means of Conflict Management

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Sollte die Herstellung und Verbreitung von Deepfakes von erwachsenen Personen bei der Vornahme angeblicher sexueller Handlungen kriminalisiert werden?

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Konfliktfeld europäische Bankenaufsicht. Das Verhältnis zwischen EBA, EZB und nationalen Aufsichtsbehörden

Hans Schön

Eine anwendungsorientierte Analyse

Rechtliche Darstellung und kritische Würdigung der Telemedizin im Gesundheitswesen

Einsendeaufgabe aus dem Jahr 2021 im Fachbereich Jura - Sonstiges, APOLLON Hochschule der Gesundheitswirtschaft in Bremen, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Ausarbeitung bietet einen praxisnahen Überblick über zentrale Themen des Sozialrechts: Patientenrechte bei Behandlungsverweigerung und Entschädigung, Leistungsansprüche in der gesetzlichen Krankenversicherung, Voraussetzungen und Berechnung der Sozialhilfe sowie die Rentenansprüche nach EU-Sozialrecht. Anhand konkreter Fallbeispiele werden rechtliche Grundlagen aus dem SGB und BGB anschaulich erläutert. Ideal für Studium, Praxis oder Prüfungsvorbereitung im Bereich Sozialrecht.

Sozialrecht. Patientenrechte, Krankenversicherung, Sozialhilfe und EU-Rentenansprüche

Masterarbeit aus dem Jahr 2021 im Fachbereich Jura - Sonstiges, Note: 1,0, Technische Universität Dresden (Institut für internationales Recht, geistiges Eigentum und Technikrecht), Sprache: Deutsch, Abstract: Die Rechtsprechung der deutschen Patentgerichte verlangt regelmäßig, dass ein Verfügungspatent ein Rechtsbestandsverfahren durchlaufen haben muss, bevor eine einstweilige Verfügung erlassen werden kann. 

Diese Praxis wirft einige grundlegende Fragen auf: Wird hierdurch die Möglichkeit des Patentinhabers, effektiven Rechtsschutz zu erlangen, unverhältnismäßig eingeschränkt? Findet ein angemessener Interessenausgleich statt? Sind die Anforderungen mit europäischem Recht vereinbar? Die Arbeit untersucht diese Fragestellungen kritisch vor dem Hintergrund der 2021 dem Europäischen Gerichtshof diesbezüglich gestellten Vorlagefrage und geht dabei auch auf die Rechtslage vor dem Einheitlichen Patentgericht ein, welches seine Arbeit in nächster Zukunft aufnehmen wird.


Alexander Fischer

Der Rechtsbestand des Verfügungspatents im einstweiligen Rechtsschutz

Studienarbeit aus dem Jahr 2024 im Fachbereich Jura - Sonstiges, Note: 1,0, Universität Kassel, Veranstaltung: Interkulturelle Öffnung der Verwaltung, Sprache: Deutsch, Abstract: Im Rahmen dieser Hausarbeit sollen die Potenziale sowie Risiken des § 104c AufenthG unter Berücksichtigung der Ziele des Chancen-Aufenthaltsrechts und wie diese (bislang) erreicht werden, aufgezeigt werden. 

Zunächst werden daher die Ziele des Chancen-Aufenthaltsrechts dargelegt. Sodann wird auf die Voraussetzungen des § 104c AufenthG und deren anspruchsberechtigte Personengruppe eingegangen. Im weiteren Verlauf werden Grundlagen der interkulturellen Öffnung der Verwaltung und dessen Notwendigkeit erörtert. Sodann werden im Rahmen einer kritischen Würdigung die Potenziale sowie Risiken ermittelt und diskutiert. Die Arbeit endet mit einem Fazit.

Am 31.12.2021 hielten sich ca. 240 Tausend Ausländer, welche insbesondere nicht über ein Aufenthaltsrecht verfügten, in Deutschland auf. Unter anderem infolgedessen ist das sogenannte Chancen-Aufenthaltsrecht durch das Gesetz zur Einführung eines Chancen-Aufenthaltsrechts in der Fassung vom 21.12.2022 am 31.12.2022 in Kraft getreten.


A. Gronenberg

Das "Chancen-Aufenthaltsrecht". Potenziale und Risiken des § 104c AufenthG

Aus der Reihe: e-fellows.net stipendiaten-wissen

Abschlussarbeit aus dem Jahr 2019 im Fachbereich Jura - Sonstiges, Note: 14,5, Freie Universität Berlin, Sprache: Deutsch, Abstract: Die vorliegende Arbeit entstand als Studienabschlussarbeit im Unterschwerpunkt Verbraucherprivatrecht im Wintersemester 2018/19 und hat die Untersuchung des Merkmals des "Geschäftsraums" im Rahmen des Außergeschäftsraumvertrags im Sinne des § 312b BGB unter Berücksichtigung von EuGH, 07.08.2018 - C-485/17 zum Gegenstand. 

Im Folgenden wird sich mit der Bestimmung und inhaltlichen Ausfüllung des Merkmals „Geschäftsraums“ im Tatbestand des § 312b Absatz 2, 1 BGB beschäftigt. Hierfür ist es notwendig, zunächst den Einfluss der Europäischen Union auf die Norm sowie deren Normzweck und die Rechtsfolgen zu erläutern. Anschließend ist der Geschäftsraum im Sinne des § 312b BGB unter besonderer Beachtung des Merkmals „für gewöhnlich“ zu bestimmen. Die Auslegung dieses Tatbestandmerkmals erfolgt nicht einheitlich. Infolgedessen ist eine umfassende Untersuchung des Merkmals „für gewöhnlich“, die in eine eindeutige Bestimmung des Merkmals mündet, zentral. 
Anschließend wird die inhaltliche Ausfüllung des Geschäftsraums untersucht. Hierbei ist besonders auf das fachfremde Geschäft einzugehen, dessen Berücksichtigung bei der inhaltlichen Ausfüllung des Geschäftsraums umstritten ist.





Tobias Wende

Maßgebliche Bezüge der inhaltlichen Ausfüllung und Bestimmung des Merkmals "Geschäftsraum" im Tatbestand des § 312b Abs. 2, 1 BGB

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2022 im Fachbereich Jura - Sonstiges, Note: 1,7, Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin, Sprache: Deutsch, Abstract: Das Ziel dieser Bachelorarbeit ist es aufzuzeigen, ob ein Rentenbeitrag und somit eine Einbeziehung der Beamtenschaft in das System der gesetzlichen Rentenversicherung anhand der Merkmale und strukturellen Besonderheiten des Berufsbeamtentums, zulässig wäre. In Folge einer Herausarbeitung der Unterschiede der Alterssicherungssysteme können neue Erkenntnisse zu Möglichkeiten oder Grenzen der Einbeziehung erfasst werden. Die Bachelorarbeit wird durch die Problemdarstellung und die Forschungsfrage eingeführt. Das zweite Kapitel Derzeitige Rechtslage der Altersbezüge zeigt die Besonderheiten, die Voraussetzungen und die Berechnung der Altersbezüge der gesetzliche Rentenversicherung und der Beamtenpension auf.  Das Kapitel Vereinbarkeit mit den hergebrachten Grundsätzen gibt anhand von Gesetzeskommentaren Aufschluss darüber, wie der rechtliche Rahmen aufgestellt ist. Die relevanten hergebrachten Grundsätze des Berufsbeamtentums, wie das Dienst- und Treueverhältnis, das Alimentationsprinzip sowie das Lebenszeitprinzip werden hierbei näher betrachtet. In dem nachfolgenden Kapitel werden die Ergebnisse anschließend dargestellt und die Forschungsfrage beantwortet. In dem abschließenden Kapitel Fazit und Ausblick werden die Ergebnisse zusammengefasst und ein Ausblick auf die Inhalte der Wahlprogramme der aktuell koalierenden Parteien und des aktuellen Koalitionsvertrags gegeben.

Anhand der hergebrachten Grundsätze des Beamtentums Alimentationsprinzip und Lebenszeitprinzip

Zukunft der Pension. Diskussion einer verpflichtenden Einzahlung der Beamtenschaft in die gesetzliche Rentenkasse

Academic Paper from the year 2021 in the subject Law - Miscellaneous, grade: 1,0, University of Bologna, language: English, abstract: This paper examines the question of whether and why distributed ledger token should be legally encompassed. To ensure a fundamental understanding, it first describes the basic features of the distributed ledger technology and the main characteristics of token. This is followed by a look at the function of law in general as well as with regard to property and technology in particular. From these considerations, the necessity of recognizing token as legal goods is derived, coming to the concluding section where it will be addressed whether property law can be used to encompass token. Though not evaluating any specific application of norms, the paper argues for a corresponding openness in legal interpretation, especially when it comes to disruptive technologies.

Anjuli v. Hülst

Why the Law Needs to Encompass Token

Studienarbeit aus dem Jahr 2022 im Fachbereich Jura - Sonstiges, Note: 15, Bayerische Julius-Maximilians-Universität Würzburg, Sprache: Deutsch, Abstract: Anlass für diese Studienarbeit und die Befassung mit dem Thema bieten die zur Problematik der invasiven gebietsfremden Arten erlassenen Rechtsvorschriften. Dabei ergeben sich Fragen nach Stärken und Schwächen der Regelungen. Wird eine Tötung von Individuen bzw. der völligen Ausrottung am neuen Standort verlangt? Existieren Hürden, die der praktischen Umsetzbarkeit entgegenstehen bis hin zu rechtlichen Bedenken? Hatten sich die Gerichte bereits mit dieser relativ neuen Materie zu befassen? Auf diese und weitere Fragen soll im Laufe der folgenden Ausführungen eine Antwort gefunden werden.Diese Studienarbeit beschäftigt sich zu Anfang mit den neu geschaffenen Rechtsgrundlagen auf europäischer und nationaler Ebene zur Abwehr invasiver gebietsfremder Arten. In diesem Zusammenhang wird auf die Hintergründe näher eingegangen, die den Erlass notwendig machten, und das Verhältnis der Regelungen untereinander. Im Weiteren wird der Begriff der invasiven gebietsfremden Arten in rechtlicher Hinsicht gedeutet und auf deren Gefährlichkeit eingegangen. In diesem Kontext wird der Anwendungsbereich eingegrenzt und folglich differenziert, unter welchen Voraussetzungen und mithilfe welcher Verfahren eine Art als invasiv eingestuft wird, sodass für diese der zu beschreibende Regelungskomplex einschlägig wird. Für das Verständnis des Gesamtzusammenhanges ist zwingend zu erläutern, wessen Schutz bezweckt wird und welche Werte dahinterstehen. Darauffolgend findet eine vertiefte Auseinandersetzung mit den Maßnahmen zur Abwehr invasiver Arten statt. In diesem Rahmen werden die jagdrechtlichen Bestimmungen und Besonderheiten dargelegt, soweit ein Bezug zum Thema gegeben ist. Zum Zweck der umfassenden Bearbeitung der Materie ist eigens auf die Zuständigkeitsbereiche der Behörden einzugehen. Praktisch bedeutsam ist, wie gegen staatliche Maßnahmen Rechtsschutz erlangt werden kann und ob der Bürger das Aktivwerden der zuständigen Behörden zulässigerweise beanspruchen kann, sodass Ausführungen hierzu angebracht sind.Im Anschluss daran ist der Regelungskomplex auf seine Notwendigkeit und Wirksamkeit hin zu überprüfen. Dabei werden vorgebrachte Bedenken und Verbesserungsvorschläge kritisch untersucht und Ansichten gegenübergestellt. In diesem Zusammenhang sind auch möglicherweise auftretende Problemkonstellationen aufzuzeigen.

Michelle Rutter

Die Abwehr invasiver Arten durch das Jagd- und Naturschutzrecht

Die Zulässigkeit von Werbung mit Vorher-Nachher-Darstellungen

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