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 Anonymous

Die Zulässigkeit von Werbung mit Vorher-Nachher-Darstellungen

§ 11 Abs. 1 S. 3 Nr. 1 HWG und BGH I ZR 170/24

Inwiefern ist die Verlobung ein rechtlich durchsetzbarer Vertrag zwischen den Verlobten?

Alexsander González

Los vientres de alquiler, la donación de esperma y la reprodución asistida

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2024 im Fachbereich Jura - Sonstiges, Note: 2,0, Rheinland-Pfälzische Technische Universität Kaiserslautern-Landau, Sprache: Deutsch, Abstract: Mit dieser Bachelorarbeit wird das Regelverfahren zur Aufstellung von Bebauungsplänen aufgeschlüsselt. In diesem Kontext erfolgt eine Betrachtung der Vereinfachungsmechanismen, die kraft Gesetzes Beschleunigungseffekte erzielen sollen. Dabei wird insbesondere auf § 13b BauGB, dessen Entwicklung und spezifischen Probleme eingegangen. Die Rechtswidrigkeit dieser Vorschrift, die durch das jüngste Urteil des BVerwG hierzu festgestellt wurde, nimmt einen wesentlichen Raum in dieser Arbeit ein. Die durch das Urteil entstehenden praktischen Probleme für die Gemeinden, die Bebauungspläne nach § 13b BauGB aufgestellt haben, werden beschrieben und entsprechende Handlungsmöglichkeiten dargelegt.

Hierfür wird eine Analyse der rechtlichen Rahmenbedingungen vorgenommen, bei der Ursprung, Bedeutung und Entwicklung des § 13 b BauGB im Mittelpunkt stehen. Eine umfassende kritische Würdigung soll helfen, die Tragweite des § 13b BauGB zu verstehen. Anschließend wird anhand des einschlägigen Urteils aufgezeigt, welche vielfältigen Konsequenzen sich aus dem Urteil für die Bauleitplanung ergeben. Die Analyse stützt sich auf aktuelle Rechtsprechung, Literatur und Internetquellen.
Im Grundsatz ergibt sich aus der Ausarbeitung, dass § 13b BauGB von Anfang an als Fehlschlag einzustufen ist. Auch die Reaktion des Gesetzgebers, mit § 215a BauGB eine Reparaturvorschrift schaffen zu wollen, wird als Misserfolg und nicht zielführend bewertet. Die Gemeinden stehen weiterhin vor ungeklärten Fragen.

Jan Seidorf

Die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zu § 13b BauGB und ihre Konsequenzen für die kommunale Bauleitplanung


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Studienarbeit aus dem Jahr 2025 im Fachbereich Jura - Sonstiges, Note: 1,0, FernUniversität Hagen, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Seminararbeit untersucht die rechtlichen Grenzen der Werbung mit Vorher-Nachher-Darstellungen im Bereich der ästhetischen Medizin nach § 11 Abs. 1 S. 3 Nr. 1 HWG. Im Mittelpunkt steht die aktuelle Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH, Urteil vom 31.07.2025 - I ZR 170/24), mit der der Begriff des "operativen plastisch-chirurgischen Eingriffs" erstmals höchstrichterlich präzisiert und auch auf minimalinvasive Behandlungen wie Hyaluron-Injektionen ausgeweitet wurde. Neben einer systematischen Analyse der gesetzlichen Regelung und ihrer Schutzzwecke beleuchtet die Arbeit die praktischen Auswirkungen der Entscheidung auf ärztliche Werbung, insbesondere in sozialen Medien. Abschließend erfolgt eine kritische Würdigung der Entscheidung sowie ein Ausblick auf möglichen Reformbedarf im Heilmittelwerberecht angesichts medizinischen Fortschritts und digitaler Kommunikationsformen.</p>


Nikos Flaming

Konfliktfeld europäische Bankenaufsicht. Das Verhältnis zwischen EBA, EZB und nationalen Aufsichtsbehörden

Marco Eißing

"Elemente des Sachverhalts" im Sinne von Art. 3 Abs. 3 Rom I-VO

Studienarbeit aus dem Jahr 2024 im Fachbereich Jura - Sonstiges, Note: 1,0, Universität Kassel, Veranstaltung: Interkulturelle Öffnung der Verwaltung, Sprache: Deutsch, Abstract: Im Rahmen dieser Hausarbeit sollen die Potenziale sowie Risiken des § 104c AufenthG unter Berücksichtigung der Ziele des Chancen-Aufenthaltsrechts und wie diese (bislang) erreicht werden, aufgezeigt werden. 

Zunächst werden daher die Ziele des Chancen-Aufenthaltsrechts dargelegt. Sodann wird auf die Voraussetzungen des § 104c AufenthG und deren anspruchsberechtigte Personengruppe eingegangen. Im weiteren Verlauf werden Grundlagen der interkulturellen Öffnung der Verwaltung und dessen Notwendigkeit erörtert. Sodann werden im Rahmen einer kritischen Würdigung die Potenziale sowie Risiken ermittelt und diskutiert. Die Arbeit endet mit einem Fazit.

Am 31.12.2021 hielten sich ca. 240 Tausend Ausländer, welche insbesondere nicht über ein Aufenthaltsrecht verfügten, in Deutschland auf. Unter anderem infolgedessen ist das sogenannte Chancen-Aufenthaltsrecht durch das Gesetz zur Einführung eines Chancen-Aufenthaltsrechts in der Fassung vom 21.12.2022 am 31.12.2022 in Kraft getreten.


A. Gronenberg

Das "Chancen-Aufenthaltsrecht". Potenziale und Risiken des § 104c AufenthG

Evarist Okpala

Alternative Dispute Resolution (ADR). A Veritable Means of Conflict Management

Masterarbeit aus dem Jahr 2024 im Fachbereich Jura - Sonstiges, Note: 1,0, Universität Regensburg (Fakultät für Rechtswissenschaft), Veranstaltung: LL.M. Compliance, Sprache: Deutsch, Abstract: Die vorliegende Arbeit behandelt die zentrale Rolle der Compliance-Kultur in kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) und die Herausforderungen, die mit ihrer nachhaltigen Verankerung verbunden sind. Als ein wesentlicher Aspekt wird nach allgemeiner Auffassung immer der ,tone from the top‘, also das Engagement und die Vorbildfunktion der Unternehmensführung, betrachtet, der bei näherer Betrachtung jedoch an Gewicht verliert. Die Compliance-Kultur wird vor allem auch durch die informellen Verhaltensweisen der Mitarbeitenden geformt, was die Bedeutung individueller Einstellungen und Handlungen unterstreicht.

Die Verankerung einer nachhaltigen Compliance-Kultur ist besonders in KMU herausfordernd, da diese Unternehmen oft durch flachere Hierarchien und begrenzte personelle Ressourcen gekennzeichnet sind. Dies führt zu einer stärkeren Abhängigkeit von den individuellen Verhaltensweisen und Werten der Mitarbeitenden. Die Herausforderung besteht darin, Widerstände abzubauen und eine Kultur der Eigenverantwortlichkeit zu fördern, ohne die Flexibilität der Organisation zu beeinträchtigen.

Die Unternehmenskultur, geprägt durch Integrität und gelebte Werte, ist dabei entscheidend für die Compliance. Alle Mitarbeitenden tragen durch ihr Verhalten zur Gestaltung dieser Kultur bei. Ein CMS kann regelkonformes Verhalten nicht erzwingen, wenn die Mitarbeitenden nicht von den Unternehmenswerten überzeugt sind. Daher ist die Compliance-Kultur ein integraler Bestandteil der Unternehmenskultur und dient als Basis für ein wirksames CMS.

Die Arbeit untersucht, welche spezifischen Merkmale KMU aufweisen und welche Herausforderungen sich daraus für das Compliance-Management ergeben. KMU stellen einen wesentlichen Teil der Wirtschaft dar, sind jedoch oft nicht ausreichend mit Compliance-Management-Systemen (CMS) ausgestattet. Die bestehenden Standards orientieren sich häufig an den Anforderungen großer Unternehmen und sind für die flexiblen Strukturen von KMU wenig geeignet. Ein maßgeschneidertes, flexibles CMS ist notwendig, um den spezifischen Anforderungen von KMU gerecht zu werden.


Matthias Wöhr

Nachhaltige Compliance-Kultur in KMU. Vom "Tone from the Top" zum "Echo from Everybody"

Valérie Lynne Stroech

Eine kritische Auseinandersetzung mit der Entwicklung und dem aktuellen Verständnis des Schutzguts des 13. Abschnitts des StGB

Von der Sittlichkeit zur sexuellen Selbstbestimmung

Aus der Reihe: e-fellows.net stipendiaten-wissen

Essay from the year 2023 in the subject Law - Miscellaneous, grade: 2.0, Göteborg University (Rechtswissenschaften), course: Maritime Environmental Law, language: English, abstract: The impact of Illegal, Unreported and Unregulated fishing, shortly IUU fishing, has become an increased significance these days. The global community has already reached a critical point when is comes to global fish stocks. As of 2014, almost 30 % of the global fish stocks are considered to be in an overfished condition, according to the United Nations Food and Agriculture Organization (FAO). 2018, the estimated number already increased up to 33.1 %. This emphasizes the urgency of actions combating IUU fishing. Since the 1990s, IUU fishing is a further growing issue for the community of international fisheries and thus, this behaviour is not a new issue in marine capture fisheries. According to estimations, the total value of current IUU fishing worldwide is between $ 10 bn and $ 23,5 bn annually which is a total amount between 11 and 26 million tonnes of fish. The first appearance of this term can be dated on 1997 to the 16th annual meeting of the Commission for the Conservation of Antarctic Marine Living Resources (CCAMLR). The fisheriessector developed more and more in a commercial direction and thus got dominated by economic interests. By fading out all the problems and consequences of IUU fishing, large companies only focus on expanding their profit. This leads to different problems, especially regarding to the environment. One of the main problems is to extinguish certain fish stocks. The key word of is issue is biodiversity which plays a large role in this context. On a scientific view, there is a specific level which sets the optimum for reproduction of fish stocks. Overfishing means hereby that the reproduction is limited and in the worst case, it can lead to completely loosing types of fish. Not to overextend a certain amount of fishing, it is important to have control entities which sets the level of fishing to reach this optimum point. The challenge now is that unreported fishing cannot be taken into account of those calculations how much fishing can be practiced, so that it is very difficult to estimate the truly size of the fish stock. Unreported fishing thus leads because of bypassing those control entities to many problems. This challenges the whole system because it gets less concrete. Additionally, unregulated fishing itself can wipe out a species of fish, or at least limit the reproduction drastically.

IUU Fishing - Illegal, Unreported and  Unregulated. A critical reflection on different approaches to combating these acts and their effectiveness

Roger Marx

Die Einführung des Telenotarztes in Deutschland. Rechtliche Grundlagen und Herausforderungen

Die Zulässigkeit von Werbung mit Vorher-Nachher-Darstellungen

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