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Fabian Schuster

Lobbying im Krankenversicherungswesen

Masterarbeit aus dem Jahr 2021 im Fachbereich Jura - Sonstiges, Note: 1,0, Technische Universität Dresden (Institut für internationales Recht, geistiges Eigentum und Technikrecht), Sprache: Deutsch, Abstract: Die Rechtsprechung der deutschen Patentgerichte verlangt regelmäßig, dass ein Verfügungspatent ein Rechtsbestandsverfahren durchlaufen haben muss, bevor eine einstweilige Verfügung erlassen werden kann. 

Diese Praxis wirft einige grundlegende Fragen auf: Wird hierdurch die Möglichkeit des Patentinhabers, effektiven Rechtsschutz zu erlangen, unverhältnismäßig eingeschränkt? Findet ein angemessener Interessenausgleich statt? Sind die Anforderungen mit europäischem Recht vereinbar? Die Arbeit untersucht diese Fragestellungen kritisch vor dem Hintergrund der 2021 dem Europäischen Gerichtshof diesbezüglich gestellten Vorlagefrage und geht dabei auch auf die Rechtslage vor dem Einheitlichen Patentgericht ein, welches seine Arbeit in nächster Zukunft aufnehmen wird.


Alexander Fischer

Der Rechtsbestand des Verfügungspatents im einstweiligen Rechtsschutz

Aus der Reihe: e-fellows.net stipendiaten-wissen

Tim Evers

Der Abbau von Krankenhäusern als Grundrechtsproblem für die GKV-Versicherten

Valérie Lynne Stroech

Strafrechtliche und bußgeldrechtliche Risiken für Arbeitgeber

Abschlussarbeit aus dem Jahr 2019 im Fachbereich Jura - Sonstiges, Note: 14,5, Freie Universität Berlin, Sprache: Deutsch, Abstract: Die vorliegende Arbeit entstand als Studienabschlussarbeit im Unterschwerpunkt Verbraucherprivatrecht im Wintersemester 2018/19 und hat die Untersuchung des Merkmals des "Geschäftsraums" im Rahmen des Außergeschäftsraumvertrags im Sinne des § 312b BGB unter Berücksichtigung von EuGH, 07.08.2018 - C-485/17 zum Gegenstand. 

Im Folgenden wird sich mit der Bestimmung und inhaltlichen Ausfüllung des Merkmals „Geschäftsraums“ im Tatbestand des § 312b Absatz 2, 1 BGB beschäftigt. Hierfür ist es notwendig, zunächst den Einfluss der Europäischen Union auf die Norm sowie deren Normzweck und die Rechtsfolgen zu erläutern. Anschließend ist der Geschäftsraum im Sinne des § 312b BGB unter besonderer Beachtung des Merkmals „für gewöhnlich“ zu bestimmen. Die Auslegung dieses Tatbestandmerkmals erfolgt nicht einheitlich. Infolgedessen ist eine umfassende Untersuchung des Merkmals „für gewöhnlich“, die in eine eindeutige Bestimmung des Merkmals mündet, zentral. 
Anschließend wird die inhaltliche Ausfüllung des Geschäftsraums untersucht. Hierbei ist besonders auf das fachfremde Geschäft einzugehen, dessen Berücksichtigung bei der inhaltlichen Ausfüllung des Geschäftsraums umstritten ist.





Tobias Wende

Maßgebliche Bezüge der inhaltlichen Ausfüllung und Bestimmung des Merkmals "Geschäftsraum" im Tatbestand des § 312b Abs. 2, 1 BGB

H. Ekiz

Welche Rechte haben Arbeitnehmer in der Insolvenz und wie können sich die Arbeitnehmer finanziell absichern?

Audrius Razma

Privacy, Government Surveillance, and Business Intelligence. A Comparative Legal Study of the Netherlands and Belgium

 Anonymous

Inwiefern ist die Verlobung ein rechtlich durchsetzbarer Vertrag zwischen den Verlobten?

Die deliktische Haftung für nichtgenerative Künstliche Intelligenz

Marco Eißing

"Elemente des Sachverhalts" im Sinne von Art. 3 Abs. 3 Rom I-VO

Alexsander González

Los vientres de alquiler, la donación de esperma y la reprodución asistida

Essay aus dem Jahr 2022 im Fachbereich Jura - Sonstiges, Note: 2,0, FOM Hochschule für Oekonomie und Management gemeinnützige GmbH, Hochschulstudienzentrum Hamburg, Sprache: Deutsch, Abstract: Im folgenden Essay werde ich zunächst auf die Definition des Begriffs der Willenserklärung eingehen und die verschiedenen Aspekte und Grundsätze zur Auslegung erläutern. 

Ein Rechtsgeschäft besteht immer aus einer oder mehreren Willenserklärungen, welche zum Ziel den Eintritt eines bestimmten Rechtserfolgs haben. Sie sind der Wesentliche, aber meist nicht alleiniger Teil eines Rechtsgeschäfts. 
Aufgrund des Interpretationsspielraums von Willenserklärungen bspw. durch eine mehrdeutige/unklare Ausdrucksweise; fehlendem Kontext, etc. besteht die Gefahr von Missverständnissen. Aus diesem Grund müssen Willenserklärungen i. d. R. ausgelegt werden. Die Auslegung eines Rechtsgeschäfts ist aber unter anderen Gesichtspunkten auszulegen als bspw. die von Gesetzen. 

Die Auslegung von Willenserklärungen

Sollte die Herstellung und Verbreitung von Deepfakes von erwachsenen Personen bei der Vornahme angeblicher sexueller Handlungen kriminalisiert werden?

Lobbying im Krankenversicherungswesen

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