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Fachkatalog Recht

Catalogue de droit

Aus der Reihe: e-fellows.net stipendiaten-wissen

Ben Berlin

Lückenfüllung bei unwirksamen AVB unter Berücksichtigung der jüngsten EuGH-Rechtsprechung zu AGB

Die Neuauflage berücksichtigt die zentralen Entwicklungen des Schuldrechts bis 2026, u.a. mit den
Vorschriften zu digitalen Produkten, also zu Verträgen über digitale Inhalte und Dienstleistungen, Sachen mit digitalen Elementen und erweiterten Informationspflichten im Onlinehandel
der grundlegenden Neuordnung des Personengesellschaftsrechts durch das MoPeG
aktuellen Reformen des europäischen Verbraucher- und Vertragsrechts.

Bereits berücksichtigt sind insbesondere die jüngsten unionsrechtlichen Reformen:
RL (EU) 2023/2673 zur Stärkung der Verbraucherrechte, u.a. zum Widerrufsbutton
RL (EU) 2024/825 über Finanzdienstleistungen im Fernabsatz
RL (EU) 2023/2225 über Verbraucherkreditverträge
RL (EU) 2024/1799 zum Recht auf Reparatur

Der Kommentar verbindet wissenschaftliche Präzision mit einer konsequenten Ausrichtung auf die Anforderungen der Praxis. Das heißt:
Klare Aussagen zu Streitfragen
Strukturierte Erläuterungen für eine schnelle Orientierung
Hinweise zu Darlegungs- und Beweislast
Aktuelle Rechtsprechungs- und praxisgerechte Literaturhinweise

Band 2

Bürgerliches Gesetzbuch: Schuldrecht

Die wichtigsten Entscheidungen in Zivilsachen auf einen Blick

Die Entscheidungen des Obersten Gerichtshofes in Zivilrechen sind hochwertig gebundener Form beim Verlag Österreich erhältlich und seit dem 33. Band von 1960 fast lückenlos lieferbar. Pro Band werden um die 100 Entscheidungen von Richtern des OGH ausgewählt und herausgegeben. Die Nutzbarkeit für die Praxis ergibt aus dem umfangreichen Schlagwortverzeichnis, dem Materienregister und dem Gesetzesstellenregister. Daher bildet die Sammlung einen nützlichen Arbeitsbehelf, der bei keinem Praktiker fehlen darf.

Band 2024, 1. Halbjahr

Entscheidungen des Obersten Gerichtshofes in Zivilsachen

NomosStudium

Bislang gibt es zwar vereinzelte Studien-, Hand- und Lehrbücher zum Energierecht, aber kein Buch, welches das Studium des Energierechts anhand von Fällen vertieft. Diese Lücke schließt das vorliegende Studienbuch, welches sich der komplexen Materie des Energierechts anhand von überwiegend realen Entscheidungen nähert. Das Buch gibt eine kompakte Einführung in das Energierecht und vertieft im Anschluss die Teilbereiche des Energievertragsrechts, des Energieregulierungsrechts, des Energiekartellrechts, des europäischen Energierechts, des internationalen Energierechts sowie bau- und kommunalwirtschaftsrechtliche Aspekte in Form von Fallbearbeitungen.
Dabei wird jeder besprochene Fall von einer wissenschaftlichen Anmerkung und weiterführenden Literaturhinweisen begleitet, um Studentinnen und Studenten, Praktikerinnen und Praktikern sowie Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern das Verständnis für den Kontext des jeweiligen Falls zu vermitteln.
Mit Beiträgen von
RA Dr. Thomas Ackermann, LL.M. (London) | Dr. Max Baumgart | Felix Berger, LL.B. | StSekr a.D. Dr. Jan Heinisch, MdL | RAin Ann Margret Herzhoff, LL.M. | Dr. Sebastián Mantilla Blanco, LL.M.

Fälle und Lösungen

Energierecht

Academia Iuris

Aus dem Inhalt
 
Das wichtigste Anliegen des Werkes besteht darin, den Studierenden die Systematik des Leistungsstörungsrechts klar und prägnant zu vermitteln. In Anbetracht der wachsenden Fülle des Stoffes bietet ein systematischer Ansatz die beste Grundlage, um sich in der Klausur oder Hausarbeit auch mit komplizierten Einzelfragen und unbekannten Problemen auseinanderzusetzen.
 
Die Besonderheiten der Verbraucherverträge werden im siebten Teil des Werkes im Zusammenhang dargestellt. Damit wird der wachsenden Bedeutung des Verbrauchervertragsrechts in Lehre und Praxis Rechnung getragen. In diesem Rahmen werden auch die Regelungen zu Verträgen über digitale Produkte (§§ 327 ff. BGB) behandelt.
 
Zahlreiche Beispiele, die überwiegend der aktuellen Rechtsprechung entnommen worden sind, begleiten die Darstellung. Der Leserschaft wird damit verdeutlicht, in welcher Form die erörterten Probleme bei der Fallbearbeitung relevant werden können. Im Anhang finden sich zudem sieben ausführlichere Fälle mit Lösungen.
 
 
Der Autor
 
Prof. Dr. Dirk Looschelders ist Inhaber eines Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Internationales Privatrecht und Rechtsvergleichung sowie Privatversicherungsrecht an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf.

Aus dem Inhalt
 

 Das wichtigste Anliegen des Werkes besteht darin, den Studierenden die Systematik des Leistungsstörungsrechts klar und prägnant zu vermitteln. In Anbetracht der wachsenden Fülle des Stoffes bietet ein systematischer Ansatz die beste Grundlage, um sich in der Klausur oder Hausarbeit auch mit komplizierten Einzelfragen und unbekannten Problemen auseinanderzusetzen.
 Die Besonderheiten der Verbraucherverträge werden im siebten Teil des Werkes im Zusammenhang dargestellt. Damit wird der wachsenden Bedeutung des Verbrauchervertragsrechts in Lehre und Praxis Rechnung getragen. In diesem Rahmen werden auch die Regelungen zu Verträgen über digitale Produkte (§§ 327 ff. BGB) behandelt.
 Zahlreiche Beispiele, die überwiegend der aktuellen Rechtsprechung entnommen worden sind, begleiten die Darstellung. Der Leserschaft wird damit verdeutlicht, in welcher Form die erörterten Probleme bei der Fallbearbeitung relevant werden können. Im Anhang finden sich zudem sieben ausführlichere Fälle mit Lösungen.
 
 Der Autor
 

 Prof. Dr. Dirk Looschelders ist Inhaber eines Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Internationales Privatrecht und Rechtsvergleichung sowie Privatversicherungsrecht an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf.

Schuldrecht Allgemeiner Teil. Schuldrecht AT

Nomos Universitätsschriften - Recht

Die Studie analysiert rechtsvergleichend die Neuverhandlungspflicht bei Störung der Geschäftsgrundlage und bietet neue Orientierung für Wissenschaft und Praxis des Vertragsrechts. Untersucht werden Voraussetzungen, Inhalt, Grenzen und Rechtsfolgen.

Ausgangspunkt ist § 313 BGB im internationalen Kontext. Verglichen werden insbesondere Frankreich, Italien, ausgewählte asiatische Rechtsordnungen sowie internationale Modellregeln wie PICC, PECL und DCFR. Methodisch verbindet die Arbeit dogmatische Analyse mit Rechtsvergleichung und wertet Rechtsprechung und Literatur umfassend aus.

Das Werk richtet sich an Wissenschaftler:innen und Praktiker:innen des Vertragsrechts. Die Autorin promovierte an der Ludwig-Maximilians-Universität München.

im Rahmen der Störung der Geschäftsgrundlage

Neuverhandlungspflicht

Inhalt<ul><li>Verfassungsordnung der Europäischen Union</li><li>Rechtsetzung und Vollzug des EU-Rechts</li><li>Warenverkehr</li><li>Freizügigkeit</li><li>Niederlassungs- und Dienstleistungsrecht</li><li>Währungswesen, Kapital- und Zahlungsverkehr</li><li>Wettbewerbsrecht</li><li>Steuerrecht</li><li>Außenhandelsrecht</li><li>Verkehrsrecht</li><li>Energierecht</li><li>Forschungs-, Wissenschafts- und Technologiepolitik</li><li>Umwelt- und Agrarrecht</li><li>Gerichtsbarkeit der Europäischen Union</li><li>Europäisches Zivilverfahrensrecht</li><li>Europäisches Kollisionsrecht</li><li>Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts</li></ul> Zur Ergänzungslieferung 
 Die Lieferung enthält die Aktualisierung der Beiträge:
 <ul><li>Kommunikation und Medien</li><li>Verbraucherschutz</li></ul> Zielgruppe 
 Für Rechtsanwaltschaft, Notariat, Steuer- und Unternehmensberatung, Unternehmen aus Handel, Handwerk und Industrie, Banken und Versicherungen, Wirtschaftsverbände, Industrie- und Handelskammern, Verwaltungen und Gerichte, auch für Juristinnen und Juristen in Österreich und der Schweiz von großem Interesse.

Rechtsstand: Juli 2026

Handbuch des EU-Wirtschaftsrechts 67. Ergänzungslieferung

Beck international

Article-by-Article Commentary

Model Declaratory Actions - German Collective Consumer Litigation

Normsetzung und Entscheidungsverfahren - Schriftenreihe des Weizenbaum-Instituts für normative Wissenschaften(Q30) Normsetzung und Entscheidungsver

Durch § 327h BGB kann von den objektiven Verbrauchererwartungen hinsichtlich der Beschaffenheit digitaler Produkte nur noch abgewichen werden, wenn die Verbraucher eigens über die Abweichung in Kenntnis gesetzt wurden und diese gesondert und ausdrücklich bestätigt haben. Die Arbeit untersucht, ob dieser Mechanismus die Kriterien eines Informationsmodells erfüllt oder durch seine Akzentuierung einzelner besonders wichtiger Informationen sogar eine Weiterentwicklung des Informationsmodells darstellt. Auf Grundlage bisheriger Untersuchungen zur Wirksamkeit von Information wird erörtert, ob die Norm einen Beitrag zu einer informierten Verbraucherentscheidung leisten kann und ob es möglich ist, den Effekt durch weitere Maßnahmen zu steigern.

Mehr Verbraucherschutz durch § 327 h BGB?

Das akzentuierende Informationsmodell

Streitbeilegung und Streitvermeidung im Zivilrecht - Schriftenreihe des Munich Center for Dispute Resolution(Q30) Streitbeilegung und Streitvermeid

Strategische Verhinderung von Präjudizien

Tübinger Rechtswissenschaftliche Abhandlungen

If a legal transaction results in an undesirable tax burden due to overlooked tax consequences, the question arises whether, and to what extent, these consequences can subsequently be corrected. Katharina Göpfarth examines the legal instruments for eliminating unwanted tax consequences within the conflict between private and tax law. Central to her analysis is the finding that the removal of tax consequences is achieved primarily through civil law mechanisms and that it produces ambivalent effects. On the one hand, it can offer taxpayers compensation for the lack of certainty in tax planning; on the other hand, it creates improper incentives for risk-free tax avoidance. Based on a comparative study of Germany, England, and Canada, the author demonstrates how courts incorporate tax policy considerations into the application of private law instruments and what consequences this entails for legal doctrine and legal policy.

Eine rechtsvergleichende Analyse des deutschen, englischen und kanadischen Rechts

Die zivilrechtliche Korrektur steuerlicher Fehlplanung

Schriftenreihe des Instituts für Europäisches Wirtschafts- und Verbraucherrecht e. V.

Failure by Design? Informelles Inkasso in der Europäischen Union

Zum Werk Am 28.6.2023 wurde von der Europäischen Kommission ein Vorschlag für eine Verordnung über Zahlungsdienste im Binnenmarkt (PSR-E) veröffentlicht. Mit der formellen Annahme und Veröffentlichung im Amtsblatt der EU ist im ersten Halbjahr 2026 zu rechnen. Ziel der VO ist ein vollharmonisiertes Recht zu den Zahlungsdiensten. Sie entwickelt die PSD1 und PSD2 (Zahlungsdienste-RL 1 und 2) konsequent weiter. Ziele sind u.a.<ul><li>Minimierung der Betrugsrisiken, denen Verbraucher ausgesetzt sind und damit Stärkung des Vertrauens in die Integrität des Zahlungsverkehrs</li><li>Beseitigung von Markthindernissen im Open-Banking-Bereich (zB unzureichende Schnittstellten)</li><li>Befugnisse der Aufsichtsbehörden</li><li>Chancengleichheit zwischen Banken und anderen Anbietern von Zahlungsdiensten</li><li>Bessere Verfügbarkeit von Bargeld - Auszahlung ohne vorheriges Umsatzgeschäft</li></ul>Die VO bedarf keines gesetzgeberischen Umsetzungsverfahrens. Voraussichtlich werden aber das Zahlungsdiensterecht aus dem BGB genommen. Eine Synopse wird dem Nutzer den richtigen Weg zu den entsprechenden Normen in der VO weisen und zusätzlich die Zusammenhänge zu den RL aufzeigen. In einer ausführlichen Einleitung werden die Zusammenhänge zu weiteren Regelwerken auf EU-Ebene aufgezeigt, z.B. SEPA-VO mit den Änderungen zur Sofortüberweisung, VO zum digitalen Euro, FIDA und MICA-VO u.a.m. Vorteile auf einen Blick<ul><li>Gegenüberstellung von altem und neuem Recht</li><li>systematische Einführung zum Gesamtkomplex</li></ul> Zielgruppe Für Banken, Rechtsanwaltschaft, Richterschaft, Hochschullehrende, Studierende.

Zum Werk 
 Am 28.6.2023 wurde von der Europäischen Kommission ein Vorschlag für eine Verordnung über Zahlungsdienste im Binnenmarkt (PSR-E) veröffentlicht. Mit der formellen Annahme und Veröffentlichung im Amtsblatt der EU ist im ersten Halbjahr 2026 zu rechnen.
 
 Ziel der VO ist ein vollharmonisiertes Recht zu den Zahlungsdiensten. Sie entwickelt die PSD1 und PSD2 (Zahlungsdienste-RL 1 und 2) konsequent weiter.
 
 Ziele sind u.a.
 <ul><li>Minimierung der Betrugsrisiken, denen Verbraucher ausgesetzt sind und damit Stärkung des Vertrauens in die Integrität des Zahlungsverkehrs</li><li>Beseitigung von Markthindernissen im Open-Banking-Bereich (zB unzureichende Schnittstellten)</li><li>Befugnisse der Aufsichtsbehörden</li><li>Chancengleichheit zwischen Banken und anderen Anbietern von Zahlungsdiensten</li><li>Bessere Verfügbarkeit von Bargeld - Auszahlung ohne vorheriges Umsatzgeschäft</li></ul>
 Die VO bedarf keines gesetzgeberischen Umsetzungsverfahrens. Voraussichtlich werden aber das Zahlungsdiensterecht aus dem BGB genommen. Eine Synopse wird dem Nutzer den richtigen Weg zu den entsprechenden Normen in der VO weisen und zusätzlich die Zusammenhänge zu den RL aufzeigen.
 
 In einer ausführlichen Einleitung werden die Zusammenhänge zu weiteren Regelwerken auf EU-Ebene aufgezeigt, z.B. SEPA-VO mit den Änderungen zur Sofortüberweisung, VO zum digitalen Euro, FIDA und MICA-VO u.a.m.
 Vorteile auf einen Blick<ul><li>Gegenüberstellung von altem und neuem Recht</li><li>systematische Einführung zum Gesamtkomplex</li></ul> Zielgruppe 
 Für Banken, Rechtsanwaltschaft, Richterschaft, Hochschullehrende, Studierende.

Einführung und Synopse zum neuen Zahlungsdiensterecht

Lückenfüllung bei unwirksamen AVB unter Berücksichtigung der jüngsten EuGH-Rechtsprechung zu AGB

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