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Gesamtkatalog

Catalogue complet

Aus der Reihe: e-fellows.net stipendiaten-wissen

Ben Berlin

Lückenfüllung bei unwirksamen AVB unter Berücksichtigung der jüngsten EuGH-Rechtsprechung zu AGB

Die Patentansprüche bestimmen den Schutzumfang eines Patents. Die Patentansprüche stellen daher den wichtigsten Teil eines Patents dar. Der Formulierung der Patentansprüche gebührt dabei die größte Aufmerksamkeit, denn eine mangelnde Formulierung kann den möglichen Schutzumfang erheblich mindern und Fehler bei der Anspruchsformulierung können eventuell nicht mehr korrigiert werden. Es ist wichtig zu wissen, wie Ansprüche zu interpretieren sind. Patentansprüche werden aus der Perspektive des patentrechtlichen Fachmanns ausgelegt. Der patentrechtliche Fachmann ist eine fiktive Person, der sich anhand mehrerer Auslegungsvarianten den Sinngehalt eines Anspruchs erschließt. Nach der Einreichung beim Patentamt ist die Möglichkeit der Änderung von Patentansprüchen beschränkt. Hierbei ist insbesondere zu beachten, dass sich keine „unzulässige Erweiterung“ bzw. „Schutzbereichserweiterung“ ergibt. Dieses Fachbuch beschreibt sämtliche dieser Phasen von der Anspruchsformulierung vor der Einreichung beim Patentamt, der Auslegung der Ansprüche bei den Patentämtern und Gerichten und den Möglichkeiten, einen bereits eingereichten Anspruch im Einspruchs-, Beschwerde- und Nichtigkeitsverfahren zu ändern.Im zugehörigen Online-Kurs werden zunächst die Grundbegriffe Patente, Marken, Gebrauchsmuster und Designrechte erläutert. Nachfolgend bietet der Online-Kurs eine detaillierte Unterstützung dabei an, um ohne Anwalt zum&nbsp; Patent zu kommen.Der Inhalt<ul><li>Einleitung über Patenterteilungsverfahren inkl. Aufgabe-Lösungs-Ansatz und Could-Would-Test</li><li>Einspruchsverfahren</li><li>Nichtigkeitsverfahren</li><li>Anspruchsformulierung</li><li>Auslegung von Ansprüchen</li><li>Änderung im Erteilungsverfahren</li><li>Änderung nach der Erteilung</li><li>Onlinekurs "Übersicht über Patente, Marken, Gebrauchsmuster und Designrechte" sowie "Ohne Anwalt zum Patent"&nbsp;</li></ul>
 Der Autor
 
 Dr. Thomas Heinz Meitinger 
 
 ist deutscher und europäischer Patentanwalt. Er ist Geschäftsführer der Meitinger Patentanwalts GmbH. Die Meitinger Patentanwalts GmbH ist eine mittelständische Patentanwaltskanzlei in München. Nach einem Studium der Elektrotechnik in Karlsruhe arbeitete er zunächst als Entwicklungsingenieur. Spätere Stationen waren Tätigkeiten als Produktionsleiter und technischer Leiter in mittelständischen Unternehmen. Dr. Meitinger veröffentlicht regelmäßig wissenschaftliche Artikel und schreibt Fachbücher zum gewerblichen Rechtsschutz und zu technischen Themen. Außerdem hält er Vorträge zum Patent-, Marken- und Designrecht. Dr. Meitinger ist Dipl.-Ing. (Univ.) und Dipl.-Wirtsch.-Ing. (FH). Außerdem führt er folgende Mastertitel: LL.M., LL.M., MBA, MBA, M.A. und M.Sc.

Die Verfahren vor dem DPMA, dem EPA und dem BPatG

Formulierung, Auslegung und Änderung von Patentansprüchen

NomosStudium

Bislang gibt es zwar vereinzelte Studien-, Hand- und Lehrbücher zum Energierecht, aber kein Buch, welches das Studium des Energierechts anhand von Fällen vertieft. Diese Lücke schließt das vorliegende Studienbuch, welches sich der komplexen Materie des Energierechts anhand von überwiegend realen Entscheidungen nähert. Das Buch gibt eine kompakte Einführung in das Energierecht und vertieft im Anschluss die Teilbereiche des Energievertragsrechts, des Energieregulierungsrechts, des Energiekartellrechts, des europäischen Energierechts, des internationalen Energierechts sowie bau- und kommunalwirtschaftsrechtliche Aspekte in Form von Fallbearbeitungen.
Dabei wird jeder besprochene Fall von einer wissenschaftlichen Anmerkung und weiterführenden Literaturhinweisen begleitet, um Studentinnen und Studenten, Praktikerinnen und Praktikern sowie Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern das Verständnis für den Kontext des jeweiligen Falls zu vermitteln.
Mit Beiträgen von
RA Dr. Thomas Ackermann, LL.M. (London) | Dr. Max Baumgart | Felix Berger, LL.B. | StSekr a.D. Dr. Jan Heinisch, MdL | RAin Ann Margret Herzhoff, LL.M. | Dr. Sebastián Mantilla Blanco, LL.M.

Fälle und Lösungen

Energierecht

Zum Werk Am 28.6.2023 wurde von der Europäischen Kommission ein Vorschlag für eine Verordnung über Zahlungsdienste im Binnenmarkt (PSR-E) veröffentlicht. Mit der formellen Annahme und Veröffentlichung im Amtsblatt der EU ist im ersten Halbjahr 2026 zu rechnen. Ziel der VO ist ein vollharmonisiertes Recht zu den Zahlungsdiensten. Sie entwickelt die PSD1 und PSD2 (Zahlungsdienste-RL 1 und 2) konsequent weiter. Ziele sind u.a.<ul><li>Minimierung der Betrugsrisiken, denen Verbraucher ausgesetzt sind und damit Stärkung des Vertrauens in die Integrität des Zahlungsverkehrs</li><li>Beseitigung von Markthindernissen im Open-Banking-Bereich (zB unzureichende Schnittstellten)</li><li>Befugnisse der Aufsichtsbehörden</li><li>Chancengleichheit zwischen Banken und anderen Anbietern von Zahlungsdiensten</li><li>Bessere Verfügbarkeit von Bargeld - Auszahlung ohne vorheriges Umsatzgeschäft</li></ul>Die VO bedarf keines gesetzgeberischen Umsetzungsverfahrens. Voraussichtlich werden aber das Zahlungsdiensterecht aus dem BGB genommen. Eine Synopse wird dem Nutzer den richtigen Weg zu den entsprechenden Normen in der VO weisen und zusätzlich die Zusammenhänge zu den RL aufzeigen. In einer ausführlichen Einleitung werden die Zusammenhänge zu weiteren Regelwerken auf EU-Ebene aufgezeigt, z.B. SEPA-VO mit den Änderungen zur Sofortüberweisung, VO zum digitalen Euro, FIDA und MICA-VO u.a.m. Vorteile auf einen Blick<ul><li>Gegenüberstellung von altem und neuem Recht</li><li>systematische Einführung zum Gesamtkomplex</li></ul> Zielgruppe Für Banken, Rechtsanwaltschaft, Richterschaft, Hochschullehrende, Studierende.

Einführung und Synopse zum neuen Zahlungsdiensterecht

 Anonymous

Auslegungsmethoden anhand von Beispielen aus der Rechtsprechung

Alexsander González

Los vientres de alquiler, la donación de esperma y la reprodución asistida

Sebastian Lohsse

Reiner Schulze

Dirk Staudenmayer

Münster Colloquia on EU Law and the Digital Economy IX

AI-Contracting

Mit der Umsetzung zentraler EU-Richtlinien - (EU) 2023/2673 zur Stärkung der Verbraucherrechte, (EU) 2024/825 über Finanzdienstleistungen im Fernabsatz, (EU) 2023/2225 über Verbraucherkreditverträge sowie (EU) 2024/1799 zur Reparatur von Waren - modernisiert der Gesetzgeber das deutsche Vertrags- und Verbraucherrecht grundlegend. Im Zentrum stehen Digitalisierung, Transparenz, Nachhaltigkeit und wirksame Rechtsdurchsetzung. 

Anwaltschaft sowie Unternehmensjurist:innen benötigen präzise Handreichungen für die Umsetzung der neuen Pflichten. 

Das Handbuch behält das gesamte rechtliche Umfeld im Blick und
<li>stellt die neuen Informationspflichten dar, einschließlich Vorgaben zum nachhaltigen Konsum
</li><li>erläutert die Einführung des Widerrufsbuttons und die Folgen für das Online-Vertragsrecht
</li><li>erklärt das Ende des "ewigen Widerrufsrechts" bei Finanzdienstleistungen
</li><li>zeigt die Neuregelungen für unentgeltliche Darlehen, Klein- und Kurzzeitkredite sowie Buy-now-pay-later-Modelle
</li><li>behandelt die verschärfte Kreditwürdigkeitsprüfung und die neuen Transparenz- und Formvorgaben
</li><li>geht auf die erweiterten Sanktionsinstrumente, Bußgelder und Aufsichtsmaßnahmen ein
</li><li>ordnet neue Herstellerpflichten zur Reparatur von Waren ein und
</li><li>berücksichtigt flankierende Änderungen im Versicherungsvertrag- und Datenschutzrecht

Die klare Systematik des Werkes erleichtert den schnellen Zugang und bietet Praxissicherheit in einem dynamischen Rechtsgebiet.

Mit Beiträgen von
RA Prof. Dr. Felix Buchmann, FAUrhuMedienR u FAITR | Prof. Dr. Svenja Buckstegge | RA Dr. Nico Holtkamp | Prof. Dr. Steffen Kroschwald, LL.M. | RA Sven Luckert | RAin Chiara Panfili, LL.M. (Berlin) | Rechtsass. Teresa Rewitzer | Jochen Riehle | Dr. Patrik Schmidt, LL.M. | RAin Tanya Stariradeff | Prof. Dr. Sascha Stiegler, LL.M. | RAin Dr. Johanna Voget. LL.M. | Rechtsass. Felicitas Wühler
</li>

Widerrufsbutton | Verbraucherdarlehen | Finanzdienstleistungen | Recht auf Reparatur | Sanktionen

Das neue Schuldrecht

Beck international

European Contract Law

Münchener Anwaltshandbuch

Zum Werk Fallgestaltungen und Rechtsfragen mit internationalen Bezügen ergeben sich bei einer wachsenden Vielzahl von anwaltlichen Mandaten. Vor diesem Hintergrund wurde im Jahr 2013 der Fachanwalt für Internationales Wirtschaftsrecht eingeführt. Die in diesem Handbuch behandelten Themenbereiche entsprechen weitestgehend dem einschlägigen § 14n FAO; es sind jedoch darüber hinaus auch weitere, praxisrelevante und für eine erfolgreiche Mandatsarbeit somit unverzichtbare Aspekte enthalten. Die Darstellung geht dabei primär vom geltenden deutschen Recht aus, behandelt dieses jedoch aus dem Blickwinkel eines internationalen Mandats. Einfuhr- und Ausfuhrgeschäfte sind dabei gleichermaßen behandelt. Wie alle Münchener Anwaltshandbücher bereitet auch dieses Werk die behandelten Themen und Rechtsmaterien praxis- und mandatsorientiert auf und bietet somit ein echtes Handbuch aus der Praxis für die Praxis. Neben systematischen Ausführungen und Erläuterungen geben insbesondere Checklisten, Praxistipps, Beispiele, Übersichten und Formulierungsmuster dem Leser wertvolle Arbeitshilfen zu den speziellen Fragen des Internationalen Wirtschaftsrechts an die Hand. Inhalt<ul><li>Das Mandat im Internationalen Wirtschaftsrecht</li><li>Internationales Verfahrens- und Privatrecht</li><li>Internationales Handelsrecht</li><li>Internationales Unternehmensrecht</li><li>Vertragsgestaltung</li></ul> Vorteile auf einen Blick<ul><li>alle Themen des § 14n FAO sowie weitere praxisrelevante Themen, z.B. Zollrecht</li><li>praxisorientierte Darstellung für das "globale Mandat"</li><li>von erfahrenen Autorinnen und Autoren verständlich aufbereitet</li></ul> Zur Neuauflage Das internationale Wirtschaftsrecht aus der Praxis für die Praxis - Alles auf dem neuesten Stand. Mit neuem Kapitel zum Internationalen Immaterialgüterrecht und neuen Hinweisen für die Vertragsgestaltung, in der Neuauflage auch zum Schweizer Recht, zum englischen Recht sowie zu den UNIDROIT Principles. Zielgruppe Die Zielgruppe umfasst nicht nur die Fachanwaltschaft für Internationales Wirtschaftsrecht, sondern auch Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, die erstmals oder nur gelegentlich mit internationalen Mandantinnen und Mandaten konfrontiert werden.

Münchener Anwaltshandbuch Internationales Wirtschaftsrecht

Zum Grundwerk Der Aufbau des Handbuchs orientiert sich an den Fragestellungen und Abläufen im Unternehmen. Diesen Ansatz beleuchten zahlreiche ausgewiesene Experten aus Wissenschaft und Praxis in einer klaren und übersichtlichen Darstellungsform. Beginnend bei den technischen und betriebswirtschaftlichen Grundlagen über die unzähligen Rechtsfragen im Online-Bereich bis hin zur Haftung und internationalen Gerichtszuständigkeit im Internet gibt das Werk für alle Rechtsfragen des elektronischen Geschäftsverkehrs die notwendigen Erklärungen und Antworten. 
Zielgruppe Für Access- und Content-Provider und deren Rechtsabteilungen, Verantwortliche aus dem Online-Bereich, Unternehmen z.B. mit Schwerpunkt Online-Marketing, Electronic Publishing, E- Commerce, Verbände, Rechtsanwälte, Richter, Verwaltungen.

Rechtsfragen des elektronischen Geschäftsverkehrs. Loseblatt-Ausgabe. Grundwerk zur Fortsetzung (min. 3 Ergänzungslieferungen). Rechtsstand: Oktober 2025

Handbuch Multimedia-Recht

Article-by-Article Commentary

EU Consumer Law

Zum Werk Sicherheit und Prozesserfolg. Seine Klasse beweist dieses Standardwerk immer wieder, wenn es bei verfahrenen Situationen und schwierigen zivilprozessualen Fragen zu Rate gezogen wird und mit praxistauglichen Lösungen aufwartet. Vorteile auf einen Blick<ul><li>Auswertung der ganzen Bandbreite der Rechtsprechung, auch der Instanzgerichte</li><li>praktische Ausführungen zur Berechnung der Gerichtskosten und der Anwaltsgebühren</li><li>eingehende Erläuterungen zu den Themen Zustellungsrecht, Zwangsvollstreckung und Europäisches Zivilprozessrecht</li><li>praxisnaher Großkommentar</li><li>jährlich aktuell</li></ul> Zur Neuauflage<ul><li>bringt den Kommentar auf den Gesetzesstand 1.1.2026</li><li>intensiviert die Kommentierung der 2025 neu in die ZPO gekommenen weiteren Verfahren (§§ 606 ff.)</li><li>berücksichtigt die jüngste Rechtsprechung aller Instanzen</li></ul> Zielgruppe Für Juristinnen und Juristen, die präzise und aktuell Auskunft suchen, insbesondere Richterschaft, Rechtsanwaltschaft, Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger und Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare sowie Praktikerinnen und Praktiker in Rechtsabteilungen von Unternehmen und Behörden.

mit Gerichtsverfassungsgesetz. Kommentar

Zivilprozessordnung. ZPO

Lückenfüllung bei unwirksamen AVB unter Berücksichtigung der jüngsten EuGH-Rechtsprechung zu AGB

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