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Henry Stock-Schröer

Die Duldung im öffentlichen Wirtschaftsrecht

Grundlagen, Erscheinungsformen, aktuelle Rechtsfragen und rechtspolitische Perspektiven

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Altersrente für Frauen - zu Recht ein auslaufendes Sonderrecht?

Fabian Schuster

Lobbying im Krankenversicherungswesen

Desiree Shirin Helene Ortlieb

Nulla poena sine culpa. Künstliche Intelligenzen als Adressaten einer Strafandrohung am Beispiel des vollautomatisierten Fahrens

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Die Zulässigkeit von Werbung mit Vorher-Nachher-Darstellungen

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Eine Fallstudie der Muster GmbH im Kontext des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes (LkSG)

Der Beschaffungsprozess von Lieferantenschulungen

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Sollte die Herstellung und Verbreitung von Deepfakes von erwachsenen Personen bei der Vornahme angeblicher sexueller Handlungen kriminalisiert werden?

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2024 im Fachbereich Jura - Sonstiges, Note: 2,0, Rheinland-Pfälzische Technische Universität Kaiserslautern-Landau, Sprache: Deutsch, Abstract: Mit dieser Bachelorarbeit wird das Regelverfahren zur Aufstellung von Bebauungsplänen aufgeschlüsselt. In diesem Kontext erfolgt eine Betrachtung der Vereinfachungsmechanismen, die kraft Gesetzes Beschleunigungseffekte erzielen sollen. Dabei wird insbesondere auf § 13b BauGB, dessen Entwicklung und spezifischen Probleme eingegangen. Die Rechtswidrigkeit dieser Vorschrift, die durch das jüngste Urteil des BVerwG hierzu festgestellt wurde, nimmt einen wesentlichen Raum in dieser Arbeit ein. Die durch das Urteil entstehenden praktischen Probleme für die Gemeinden, die Bebauungspläne nach § 13b BauGB aufgestellt haben, werden beschrieben und entsprechende Handlungsmöglichkeiten dargelegt.

Hierfür wird eine Analyse der rechtlichen Rahmenbedingungen vorgenommen, bei der Ursprung, Bedeutung und Entwicklung des § 13 b BauGB im Mittelpunkt stehen. Eine umfassende kritische Würdigung soll helfen, die Tragweite des § 13b BauGB zu verstehen. Anschließend wird anhand des einschlägigen Urteils aufgezeigt, welche vielfältigen Konsequenzen sich aus dem Urteil für die Bauleitplanung ergeben. Die Analyse stützt sich auf aktuelle Rechtsprechung, Literatur und Internetquellen.
Im Grundsatz ergibt sich aus der Ausarbeitung, dass § 13b BauGB von Anfang an als Fehlschlag einzustufen ist. Auch die Reaktion des Gesetzgebers, mit § 215a BauGB eine Reparaturvorschrift schaffen zu wollen, wird als Misserfolg und nicht zielführend bewertet. Die Gemeinden stehen weiterhin vor ungeklärten Fragen.

Jan Seidorf

Die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zu § 13b BauGB und ihre Konsequenzen für die kommunale Bauleitplanung

Daniel Riehl

Der Gewerbebegriff im öffentlichen Wirtschaftsrecht. Analyse positiver und negativer Merkmale nach der Gewerbeordnung

Einsendeaufgabe aus dem Jahr 2021 im Fachbereich Jura - Sonstiges, APOLLON Hochschule der Gesundheitswirtschaft in Bremen, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Ausarbeitung bietet einen praxisnahen Überblick über zentrale Themen des Sozialrechts: Patientenrechte bei Behandlungsverweigerung und Entschädigung, Leistungsansprüche in der gesetzlichen Krankenversicherung, Voraussetzungen und Berechnung der Sozialhilfe sowie die Rentenansprüche nach EU-Sozialrecht. Anhand konkreter Fallbeispiele werden rechtliche Grundlagen aus dem SGB und BGB anschaulich erläutert. Ideal für Studium, Praxis oder Prüfungsvorbereitung im Bereich Sozialrecht.

Sozialrecht. Patientenrechte, Krankenversicherung, Sozialhilfe und EU-Rentenansprüche

Die deliktische Haftung für nichtgenerative Künstliche Intelligenz

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