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: Schweizerische Zivilprozessordnung (Art. 1–352 ZPO sowie Art. 400–408 ZPO)</div>

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 Anonymous

Inwiefern ist die Verlobung ein rechtlich durchsetzbarer Vertrag zwischen den Verlobten?

Aus der Reihe: e-fellows.net stipendiaten-wissen

Abschlussarbeit aus dem Jahr 2019 im Fachbereich Jura - Sonstiges, Note: 14,5, Freie Universität Berlin, Sprache: Deutsch, Abstract: Die vorliegende Arbeit entstand als Studienabschlussarbeit im Unterschwerpunkt Verbraucherprivatrecht im Wintersemester 2018/19 und hat die Untersuchung des Merkmals des "Geschäftsraums" im Rahmen des Außergeschäftsraumvertrags im Sinne des § 312b BGB unter Berücksichtigung von EuGH, 07.08.2018 - C-485/17 zum Gegenstand. 

Im Folgenden wird sich mit der Bestimmung und inhaltlichen Ausfüllung des Merkmals „Geschäftsraums“ im Tatbestand des § 312b Absatz 2, 1 BGB beschäftigt. Hierfür ist es notwendig, zunächst den Einfluss der Europäischen Union auf die Norm sowie deren Normzweck und die Rechtsfolgen zu erläutern. Anschließend ist der Geschäftsraum im Sinne des § 312b BGB unter besonderer Beachtung des Merkmals „für gewöhnlich“ zu bestimmen. Die Auslegung dieses Tatbestandmerkmals erfolgt nicht einheitlich. Infolgedessen ist eine umfassende Untersuchung des Merkmals „für gewöhnlich“, die in eine eindeutige Bestimmung des Merkmals mündet, zentral. 
Anschließend wird die inhaltliche Ausfüllung des Geschäftsraums untersucht. Hierbei ist besonders auf das fachfremde Geschäft einzugehen, dessen Berücksichtigung bei der inhaltlichen Ausfüllung des Geschäftsraums umstritten ist.





Tobias Wende

Maßgebliche Bezüge der inhaltlichen Ausfüllung und Bestimmung des Merkmals "Geschäftsraum" im Tatbestand des § 312b Abs. 2, 1 BGB

Einsendeaufgabe aus dem Jahr 2021 im Fachbereich Jura - Sonstiges, APOLLON Hochschule der Gesundheitswirtschaft in Bremen, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Ausarbeitung bietet einen praxisnahen Überblick über zentrale Themen des Sozialrechts: Patientenrechte bei Behandlungsverweigerung und Entschädigung, Leistungsansprüche in der gesetzlichen Krankenversicherung, Voraussetzungen und Berechnung der Sozialhilfe sowie die Rentenansprüche nach EU-Sozialrecht. Anhand konkreter Fallbeispiele werden rechtliche Grundlagen aus dem SGB und BGB anschaulich erläutert. Ideal für Studium, Praxis oder Prüfungsvorbereitung im Bereich Sozialrecht.

Sozialrecht. Patientenrechte, Krankenversicherung, Sozialhilfe und EU-Rentenansprüche

Inwiefern unterscheiden sich § 2 HGB und § 5 HGB und was kann daraus festgestellt werden für die Abgrenzung der beiden Vorschriften?

Valérie Lynne Stroech

Strafrechtliche und bußgeldrechtliche Risiken für Arbeitgeber

Hans Schön

Eine anwendungsorientierte Analyse

Rechtliche Darstellung und kritische Würdigung der Telemedizin im Gesundheitswesen

Eine kritische Auseinandersetzung mit der Entwicklung und dem aktuellen Verständnis des Schutzguts des 13. Abschnitts des StGB

Von der Sittlichkeit zur sexuellen Selbstbestimmung

Sebastian Ohnemus

Das "Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb" im Staatshaftungsrecht - unter besonderer Berücksichtigung von Betriebsschließungen in der COVID-19-Pandemie

Studienarbeit aus dem Jahr 2023 im Fachbereich Jura - Sonstiges, Note: 1,0, Private Fachhochschule Göttingen (Private Hochschule Göttingen), Veranstaltung: Sozialrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Nicht jeder Unfall während der Arbeitszeit oder auf dem Betriebsgelände ist im Sinne des Sozialgesetzbuches ein Arbeitsunfall. In der folgenden Ausarbeitung werden die gesetzlichen Voraussetzungen für das Vorliegen eines Arbeitsunfalls kritisch betrachtet und die damit einhergehenden Grenzen mit dem Kerngedanken der gesetzlichen Unfallversicherung zum Zeitpunkt ihrer Einführung verglichen. Entspricht die heutige Unfallversicherung mit ihren Eingrenzungen noch dem ursprünglichen Kerngedanken? Einen Moment unaufmerksam und schon ist es passiert - ein Unfall bei der Arbeit.  Zum Glück muss die gesetzliche Unfallversicherung und damit die Berufsgenossenschaft für den entstandenen Schaden aufkommen. Doch Vorsicht! Nicht jeder Unfall, der sich im Arbeitsbereich ereignet, ist ein Arbeitsunfall und fällt in den Anwendungsbereich der gesetzlichen Unfallversicherung. Die Haftungsübernahme im Falle eines Unfalls ist an verschiedene Beschränkungen gebunden.

Melina Kusch

Haftungsbeschränkungen in der gesetzlichen Unfallversicherung

Christina Platzer

Gewerbliche Schutzrechte in der Kreislaufwirtschaft. Das Recht auf Reparatur

Wissenschaftlicher Aufsatz aus dem Jahr 2022 im Fachbereich Jura - Sonstiges, Note: 12,00, Universität Hamburg, Veranstaltung: Deep Fakes, NFTs &amp; Co – Das Bild als Gegenstand des Recht, Sprache: Deutsch, Abstract: Kinder gehören zu den besonders schutzbedürftigen Personengruppen unserer Gesellschaft. Daher sind soziale Netzwerke dazu verpflichtet, die Verbreitung veröffentlichter kinderpornographischer Bilder auf ihren Plattformen zu unterbinden. Die einzelnen Pflichten ergeben sich vor allem aus dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG). Künftig werden die darin enthaltenden Regelungen durch den auf unionsrechtlicher Ebene verabschiedeten Digital Services Act (DSA) nahezu vollständig abgelöst. An dem Schutzkonzept, soziale Netzwerke durch rechtliche Vorgaben zum Handeln zu initiieren, wird allerdings weiterhin festgehalten.

Annabell Günther

Kinderpornographische Bilder in sozialen Netzwerken. Schutz von Kindern durch soziale Netzwerke

Timo Gosch

Altersrente für Frauen - zu Recht ein auslaufendes Sonderrecht?

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2024 im Fachbereich Jura - Sonstiges, Note: 2,0, Rheinland-Pfälzische Technische Universität Kaiserslautern-Landau, Sprache: Deutsch, Abstract: Mit dieser Bachelorarbeit wird das Regelverfahren zur Aufstellung von Bebauungsplänen aufgeschlüsselt. In diesem Kontext erfolgt eine Betrachtung der Vereinfachungsmechanismen, die kraft Gesetzes Beschleunigungseffekte erzielen sollen. Dabei wird insbesondere auf § 13b BauGB, dessen Entwicklung und spezifischen Probleme eingegangen. Die Rechtswidrigkeit dieser Vorschrift, die durch das jüngste Urteil des BVerwG hierzu festgestellt wurde, nimmt einen wesentlichen Raum in dieser Arbeit ein. Die durch das Urteil entstehenden praktischen Probleme für die Gemeinden, die Bebauungspläne nach § 13b BauGB aufgestellt haben, werden beschrieben und entsprechende Handlungsmöglichkeiten dargelegt.

Hierfür wird eine Analyse der rechtlichen Rahmenbedingungen vorgenommen, bei der Ursprung, Bedeutung und Entwicklung des § 13 b BauGB im Mittelpunkt stehen. Eine umfassende kritische Würdigung soll helfen, die Tragweite des § 13b BauGB zu verstehen. Anschließend wird anhand des einschlägigen Urteils aufgezeigt, welche vielfältigen Konsequenzen sich aus dem Urteil für die Bauleitplanung ergeben. Die Analyse stützt sich auf aktuelle Rechtsprechung, Literatur und Internetquellen.
Im Grundsatz ergibt sich aus der Ausarbeitung, dass § 13b BauGB von Anfang an als Fehlschlag einzustufen ist. Auch die Reaktion des Gesetzgebers, mit § 215a BauGB eine Reparaturvorschrift schaffen zu wollen, wird als Misserfolg und nicht zielführend bewertet. Die Gemeinden stehen weiterhin vor ungeklärten Fragen.

Jan Seidorf

Die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zu § 13b BauGB und ihre Konsequenzen für die kommunale Bauleitplanung

Inwiefern ist die Verlobung ein rechtlich durchsetzbarer Vertrag zwischen den Verlobten?

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