Der Prozessbetrug im Zivilprozess
Von:
Ebneter, StephanDie vorliegende Arbeit setzt sich mit dem Phänomen des Prozessbetrugs auseinander. Bei der Analyse der Rechtslage de lege lata steht der allgemeine Betrugstatbestand im Vordergrund, in die Betrachtung werden aber auch andere Straftatbestände sowie die sich aus dem Zivilprozessrecht und dem Aufsichtsrecht ergebenden Instrumente einbezogen. Der Verfasser zeigt auf, dass zwar - entgegen einer weitverbreiteten Meinung - der allgemeine Betrugstatbestand Fälle des Prozessbetrugs nicht zu erfassen vermag, dass aber durchaus andere strafrechtliche und nicht strafrechtliche Sanktionsinstrumente zur Verfügung stehen. Aufbauend auf dieser Erkenntnis spricht sich der Verfasser gegen die Einführung eines speziellen Straftatbestands zur Erfassung des Prozessbetrugs aus.