Patentämter zwischen Erteilungsdruck und Patentqualität

Hohe Nichtigkeitsquoten in Bestandsverfahren belasten das Patentsystem, indem sie den Eindruck erwecken, viele erteilte Patente seien wohl unerkannt nichtig. Hierdurch wird die Rechtssicherheit erteilter Patente entwertet. Anmelder sollen allerdings in die Bestandskraft von Patenten vertrauen dürfen, damit der von Patenten ausgehende Anreiz zu F&E-Investitionen gewahrt wird. Vor diesem Hintergrund befasst sich diese Dissertation mit der Erteilungspraxis von Patentämtern. Einerseits soll hierbei sichergestellt werden, dass eine hohe systemische Patentqualität besteht. Andererseits wird die Arbeit der Patentämter von hohen und steigenden Anmeldezahlen geprägt, was in der Folge dazu führt, dass auch Effizienzaspekten Rechnung getragen werden muss. Dieses grundsätzliche Dilemma wird durch die bestehenden Kostenstrukturen vieler Patentsysteme dahingehend beeinflusst, dass Patentsysteme günstig sind, um die Innovation zu stimulieren, aber gleichzeitig viele Ämter selbstfinanziert sind, wodurch amtsinterner Erteilungsdruck aufgebaut wird. In der Arbeit werden sowohl bestehende Reformvorschläge zur Verbesserung des Patentsystems überprüft, eigene Reformvorschläge ausgearbeitet und bestehende Strukturen kritisch hinterfragt. Ziel ist es, einen Mehrwert für das Patentsystem zu schaffen, indem tragfähige Strukturen herausgearbeitet werden, die sowohl interessengerecht als auch praktisch umsetzbar sind.