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: Schweizerische Zivilprozessordnung (Art. 1–352 ZPO sowie Art. 400–408 ZPO)</div>

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Catalogue complet

Roy-Romiase Sionikwa Mbelenga

Le mécanisme constitutionnel du changement de Constitution de 2006 de la République démocratique du Congo

Alexander Hamilton

James Madison

John Jay

The Federalist Papers

Studienarbeit aus dem Jahr 2021 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte, Note: 2,0, Sigmund Freud Privatuniversität Wien (Rechtswissenschaftliche Fakultät), Veranstaltung: Hoheitlicher Schutz von Individualrechten, Sprache: Deutsch, Abstract: Allgemein betrachtet ist das Seuchenrecht eines der ältesten Rechtsgebiete des Medizinrechts. Die Staaten sind im Rahmen der Corona-Pandemie vor einer noch nie da gewesenen Herausforderung gestellt worden. Die Gesundheitssysteme gerieten an die Grenzen der Versorgungsmöglichkeiten. Dies erforderte nationale wie internationale Lösungsstrategien. Es zeigte sich während der Pandemie, dass auch Grundrechte in der Not einzuschränken sind: Anhand des Grundrechts auf Freizügigkeit kristallisierte sich beispielsweise heraus, dass es dringend erforderlich wurde, über beispielsweise die Wiedereinführung von Grenzkontrollen, eines der Kern-Knackpunkte des Europarechts, die internationale Gemeinschaft an ihre Grenzen kam. Eine konsequente Entwicklung erfolgte im EU-Vertrag, im Vertrag von Maastricht.

Fabian Schuster

Hoheitlicher Schutz von Individualrechten anhand des Grundrechts auf Freizügigkeit

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2023 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte, Note: 2,7, Fachhochschule Bielefeld, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Bachelorarbeit untersucht die verfassungsrechtliche Zulässigkeit der einrichtungsbezogenen COVID-19 Impfpflicht. Ein neuartiges SARS-CoV-2 mit dem Namen Covid-19 breitete sich im Jahr 2019 zunächst innerhalb von China, von dort jedoch rasant pandemisch in der gesamten Welt aus. Das Virus löst die Coronavirus-Krankheit aus und kann schwere bis tödliche Krankheitsverläufe auslösen. Die Politik stand nun vor der herausfordernden Aufgabe, innerhalb kurzer Zeit Lösungen im Umgang mit dem Covid-19-Virus zu finden und die Pandemie einzudämmen. Mit dem Ziel, die Bevölkerung zu schützen und eine Überbelastung des Gesundheitswesens zu vermeiden, wurden zeitweise verschiedene staatliche Maßnahmen eingeführt, welche die Alltags- und Lebensgestaltung der Bürger*Innen veränderten und einschränkten. Eine dieser Maßnahmen war die sogenannte einrichtungsbezogene Impfpflicht in medizinischen und pflegerischen Einrichtungen und Unternehmen. Am 12.12.2021 in Kraft getreten, wurde durch § 20a IfSG eigentlich eine Nachweispflicht für Personen, die in den betroffenen Einrichtungen tätig sind und tätig werden wollen, eingeführt. Ziel der Maßnahme war es, durch die Erhöhung der Impfquote unter den tätigen Personen das Ansteckungsrisiko innerhalb der Einrichtungen zu vermindern, um damit die Gesundheit von vulnerablen Personen zu schützen. Fraglich dabei ist, ob und wie eine Nachweispflicht zu einer Impfpflicht führen kann.  Der § 20a IfSG definiert zwar keine unmittelbare Impfpflicht, die Wirkung der mit Sanktionen belegten Nachweispflicht könnte jedoch eine mittelbare Wirkung entfalten und damit eine "Impfpflicht durch die Hintertür" darstellen. Eine Impfung ist ein Eingriff in die körperliche Unversehrtheit und damit in ein verfassungsrechtlich geschütztes Grundrecht. Wie können nun dieselben Grundrechte von tätigen und vulnerablen Personen gegeneinander abgewogen werden. Fraglich ist, ob und unter welchen Voraussetzungen dieses Grundrecht überhaupt eingeschränkt werden darf. Im Rahmen dieser Bachelorarbeit wird untersucht, ob die staatliche Maßnahme verfassungsrechtlich zu-lässig gewesen ist.

Die einrichtungsbezogene Impfpflicht gegen Covid-19. Verfassungsrechtliche Zulässigkeit eines Eingriffs in die körperliche Unversehrtheit der nach § 20a IfSG tätigen Personen

Aus der Reihe: e-fellows.net stipendiaten-wissen

Isabelle Bayreuther

Originalism and Judicial Discretion. A Critical Analysis of Constitutional Interpretation in the United States

Studienarbeit aus dem Jahr 2023 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte, Note: Gut (13 Punkte), Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf (Juristische Fakultät), Veranstaltung: Grundrechtsentwicklung, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Seminararbeit beschäftigt sich mit der Entwicklung der Wahlrechtsgleichheit und der damit verbundenen schrittweisen Verschärfung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts.  Dazu wird ältere Literatur ab Beginn der 1950er-Jahre gezielt heutiger Literatur gegenübergestellt. Auch auf die Interpretation der WRV wird eingegangen. Beim Wandel der Auslegungsmaßstäbe findet zudem eine Betrachtung des historischen Kontextes statt.Dank der Debatte um das Wahlgesetz der Ampel-Koalition hat die Wahlrechtsgleichheit an öffentlicher Aufmerksamkeit gewonnen. Die Arbeit möchte die Entwicklung dieses grundrechtsgleichen Rechts in der Bundesrepublik Deutschland genauer betrachten. Der Prozess der schrittweisen Verschärfung der Rechtsprechung soll anhand dessen exemplarisch deutlich gemacht werden. Ohne einen Überblick über die Ausgestaltung des Wahlrechts in Preußen, damit verbunden dem Kaiserreich und der WRV lässt sich die moderne Ausprägung der Wahlrechtsgleichheit kaum nachvollziehen. Deshalb erfolgt zu Beginn eine historische Einordnung unter Berücksichtigung der Leitentscheidung des Staatsgerichtshofs zum preußischen Wahlrecht. Anschließend soll der Beratungsgang im Parlamentarischen Rat zu Art. 38 GG unter Würdigung des Einflusses Hermann von Mangoldts auf den Wortlaut dargestellt werden. Das Hauptaugenmerk liegt auf der Entwicklung in den 1950er-Jahren, sodass die Interpretation zu Beginn und zum Ende des Jahrzehnts herausgearbeitet und miteinander verglichen wird. Zuletzt stellt die Arbeit die Perspektive der 1950er-Jahre dem heutigen Verständnis der Wahlrechtsgleichheit gegenüber. Den Schwerpunkt der Arbeit bildet die Frage nach der Zulässigkeit und Ausgestaltung von Sperrklauseln. Aktuell bedeutsame Themen wie der – in den 1950er-Jahren kaum beachtete und erst seit Ende der 1980er-Jahre näher problematisierte – Einfluss von Überhangmandaten auf das Wahlergebnis werden dabei bewusst nur am Rande erwähnt. Methodisch erfolgt eine Auswertung der älteren Kommentare von Mangoldts bzw. Kleins und der heutigen herrschenden Literatur. Dabei gilt besondere Aufmerksamkeit der Auseinandersetzung mit der Rechtsprechung des BVerfG und einschlägiger Fachliteratur. Die Analyse der frühen Interpretation der Wahlrechtsgleichheit erfolgt unter Berücksichtigung der Verhältnisse in den 1950er-Jahren und dem persönlichen Lebensweg der Kommentarbearbeiter.

Ben Kaufhold

Die Verschärfung der Rechtsprechung zur Wahlrechtsgleichheit

Studienarbeit aus dem Jahr 2023 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte, Note: 1,7, Universität Kassel, Sprache: Deutsch, Abstract: Jede Stellenausschreibung ist für die Personalabteilungen nicht nur mit organisatorischem Aufwand verbunden, sondern auch mit vielfältigen rechtlichen Anforderungen, die für ein rechtssicheres Auswahlverfahren zu beachten sind. Hierbei ist zu beobachten, dass die rechtlichen Erfordernisse durch die Dienststellen zwar weitestgehend korrekt umgesetzt werden, die theoretischen Hintergründe jedoch häufig nicht umfassend bekannt sind.Die Ausarbeitung beschäftigt sich daher mit den Grundzügen des rechtssicheren Personalauswahlverfahrens in der öffentlichen Verwaltung, um die Rechtsprechung und die gesetzlichen Bestimmungen, die für das praktische Verwaltungshandeln von Relevanz sind, nachvollziehbar darzustellen. Der Fokus der Ausarbeitung liegt dabei auf den rechtlichen Begebenheiten der hamburgischen Verwaltung, dementsprechend werden an notwenigen Stellen die hamburgischen Rechtsgrundlagen herangezogen. Die Ausarbeitung beginnt mit der Beschreibung der maßgeblichen rechtlichen Grundlagen für jedes Personalauswahlverfahren. Anschließend wird die rechtliche Rolle der unterschiedlichen Interessenvertretungen skizziert. Es folgt die Beschreibung der rechtlichen Anforderungen zur Vorbereitung des Auswahlverfahrens, um anschließend die eigentliche Auswahlentscheidung rechtlich beleuchten zu können. Die Ausarbeitung endet mit einem Fazit.

Max Becker

Grundzüge des rechtssicheren Personalauswahlverfahrens in der öffentlichen Verwaltung

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2021 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte, Note: 2,3, , Sprache: Deutsch, Abstract: In dieser Bachelorthesis wird zum einen der Erlass zum Umgang mit dem öffentlichen Zeigen von Reichskriegsflaggen thematisiert, zum anderen wird auf die Vorfälle der jüngsten Vergangenheit, die Verwendung der Reichskriegsflagge durch Versammlungsteilnehmer eingegangen. Die Bachelorthesis soll erforschen, ob die Zurschaustellung der Reichskriegsflagge in der Öffentlichkeit verboten worden ist, um Gefahren für die öSuO abzuwehren. Ergänzend soll die Bachelorthesis, inspiriert durch zwei Kommentare unter einem Onlineartikel zu dem Verbot der Reichskriegsflagge, erforschen, ob das Verbot der Reichskriegsflagge zielführend und geeignet ist, Gefahren für die öSuO, die von der Reichskriegsflagge ausgehen, abzuwehren.  Diese Bachelorthesis soll dem Leser zum einen ein besseres Verständnis vermitteln, welche die wesentlichen Reichskriegsflaggen sind und welche Herkunft und Bedeutung sie haben. Zum anderen soll die Bachelorthesis erläutern, welche Rechtsnormen im Zusammenhang mit dem Verwenden der Reichskriegsflagge betroffen sein können und wie mit diesen umzugehen ist. Ergänzend soll durch diese Bachelorthesis eruiert werden, ob der Erlass zum Umgang mit dem öffentlichen Zeigen von Reichskriegsflaggen eine Bereicherung für die Ordnungsbehörden und die Polizei darstellt und den Umgang mit der Reichskriegsflagge für diese erleichtert. Die Ausgangslage zur Erstellung dieser Bachelorthesis liefert der Antrag an den Landtag Nordrhein-Westfalen, in welchem die Fraktionen der CDU, SPD, FDP und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN die Landesregierung dazu auffordern, einen Erlass zu verabschieden, "der das Zeigen oder Verwenden der Reichskriegsflagge aus der Zeit bis 1935 - im Einzelnen die Kriegsflagge des Norddeutschen Bundes/ Deutschen Reiches von 1867 bis 1921, die Kriegsflagge des Deutschen Reiches von 1922 bis 1933 und die Kriegsflagge des Deutschen Reiches von 1933 bis 1935 – untersagt". Ebenso soll festgelegt werden, ob in den eben genannten Fällen ein Ordnungswidrigkeitenverfahren einzuleiten sei. Am 08.10.2020 stimmte der Landtag für ein Verbot der Reichskriegsflagge. Am 23.11.2020 trat durch das Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalens der Erlass zum Umgang mit dem öffentlichen Zeigen von Reichskriegsflaggen in Kraft.

Tobias Trester

Der Mustererlass der Innenministerkonferenz zum Umgang mit den Reichsflaggen. Zurschaustellung der Reichskriegsflagge

Alexander Khomich

Hintergrund, Anwendungsfelder, Kritik und aktuelle Entwicklungen

Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit aus grundgesetzlicher Perspektive

George Washington

Thomas Jefferson

Benjamin Franklin

The Declaration of Independence

Studienarbeit aus dem Jahr 2017 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte, Note: 12, Humboldt-Universität zu Berlin, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Arbeit beschäftigt sich mit der Frage, ob die Beschimpfung von religiösen oder weltanschaulichen Bekenntnissen berechtigterweise unter Strafe gestellt ist, ob der § 166 StGB in seiner jetzigen Fassung bestehen kann oder gänzlich abgeschafft werden sollte. Die aktuelle Relevanz der Bekenntnisbeschimpfung zeigt sich in vielerlei Hinsicht. Nicht zuletzt der Terroranschlag auf die Redaktion der Satirezeitschrift Charlie Hebdo im Januar 2015 in Paris hat den § 166 StGB ins Licht einer rechtlichen und rechtspolitischen Diskussion gerückt, wobei diese keine neue ist. Vielmehr ist die Strafnorm der Bekenntnisbeschimpfung regelmäßig und wiederkehrend Teil eines Prozesses, in dem die Möglichkeiten und Grenzen des strafrechtlichen Schutzes der Religionen und Weltanschauungen im säkularen Staat ausgelotet werden.

Die Berechtigung der Bekenntnisbeschimpfung (§ 166 I StGB). Religiöse und weltanschauliche Bekenntnisse im deutschen Strafrecht

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2017 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte, Note: 2,1, Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin, Sprache: Deutsch, Abstract: Gegenstand dieser Arbeit ist die Frage, ob durch das Tragen eines Kopftuchs, das Recht am eigenen Bild eingeschränkt werden kann, da persönliche Merkmale in der Äußerlichkeit des Abgebildeten fehlen, z.B. sind die Haare unter dem Kopftuch bedeckt und körperliche Merkmale unter eher längere Kleidung verhüllt.Laut dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge leben in Deutschland etwa 4 Millionen Muslime, mit einem Frauenanteil von 47 Prozent. Darunter befinden sich ein Drittel Kopftuchträgerinnern. Die Rechtsprechung hat sämtliche Urteile über das Kopftuchtragen und die Verschleierung entschieden. Das Tragen des Kopftuchs im Öffentlichen Dienst oder im Schwimmunterricht hat nicht für wenig Aufregung und Diskussionen gesorgt. Natürlich tragen auch einige Frauen eine Kopfbedeckung nicht nur aus religiösen, sondern genauso aus modischen oder medizinischen Gründen.Unbeantwortet ist die Frage darüber, ob eine Kopftuchträgerin, die im öffentlichen Raum fotografiert wird, sich auf das Recht am eigenen Bild berufen kann. Hierzulande sieht man viele Frauen auf den Straßen, die Kopftücher tragen und auch ihre Fotos können ohne ihre Einwilligung veröffentlicht werden. Durch das Tragen der Kopfbedeckung fehlen jedoch äußerliche Merkmale, die zur Identifizierung notwendig sein können.Es stellt sich die Frage in dieser Untersuchung, ob das Fotografieren einer Kopftuchträgerin im öffentlichen Raum durch das Recht am eigenen Bild gedeckt ist oder der Schutz durch fehlende Erkennbarkeit entfällt.Seit der Erfindung und der Entwicklung der Fotografie vor über 150 Jahren ist es möglich, Bildnisse von Sachen und Personen für andere herzustellen und verfügbar zu machen. Schlägt man eine Zeitung oder Zeitschrift auf, so kommt man auf eine Flut von Bildern sowohl bekannter als auch unbekannter Personen unwillkürlich entgegen. Informationen werden lieber visualisiert, denn Fotos haben eine stärkere Wirkung als das geschriebene Wort. Der Betrachter ist mitten im Geschehen mit drin und folglich hat er eine bessere und lebendigere Erinnerung als eine verbale Beschreibung des Ereignisses. Oftmals befindet sich die Veröffentlichung - und sogar die einfache Herstellung - von Personenbildnissen jedoch in der juristischen Grauzone.Vor allem im heutigen Zeitalter von Digitalkameras, Smartphones, Social Media usw., können Fotos in Sekundenschnelle veröffentlicht und der ganzen Welt durch einen Klick geteilt werden. Bilder zu veröffentlichen ohne auf die im Hintergrund abgebildeten und ab gesichteten Menschen Rücksicht zu nehmen, können unbewusst oder bewusst zu Rechtsverstößen führen. Denn nach dem Grundsatz des „Rechts am eigenen Bild“ hat jede abgebildete Person das Recht, selbst darüber zu entscheiden, ob sie fotografiert wird und gewährt das Recht auf Selbstbestimmung über das eigene Bildnis.Das Recht am eigenen Bild schützt somit jeden Menschen vor ungewollter Veröffentlichung seiner Fotos. Eines der zentralen Voraussetzungen dafür ist, dass die abgebildete Person auf dem Abbild erkennbar und identifizierbar ist. Normalerweise werden Menschen durch persönliche Erscheinungsmerkmale, wie z.B. an ihrem Gesicht, Haaren, Körperhaltung etc. erkannt.

Das Recht am eigenen Bild. Einschränkbar durch das Kopftuch?

Le mécanisme constitutionnel du changement de Constitution de 2006 de la République démocratique du Congo

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