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Inwiefern unterscheiden sich § 2 HGB und § 5 HGB und was kann daraus festgestellt werden für die Abgrenzung der beiden Vorschriften?

Studienarbeit aus dem Jahr 2024 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, , Veranstaltung: Schwerpunktbereichstudium, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Frage nach der Verhältnismäßigkeit bei der Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen im Patentrecht gewinnt zunehmend an Bedeutung. Mit der Neufassung des § 139 des Patentgesetzes durch das zweite Patentrechtsmodernisierungsgesetz hat der deutsche Gesetzgeber explizit klargestellt, dass der Anspruch auf Unterlassung unter dem Vorbehalt der Verhältnismäßigkeit steht. Diese gesetzliche Klarstellung soll die Rechtsanwendung präzisieren und einen Richtungswechsel herbeiführen, insbesondere da die Instanzgerichte zuvor Verhältnismäßigkeitserwägungen selten in ihre Entscheidungen einbezogen haben.

Die Notwendigkeit, die Verhältnismäßigkeit im Rahmen der Patentdurchsetzung zu berücksichtigen, ist nicht neu. Bereits mit der bahnbrechenden Entscheidung des Bundesgerichtshofs im Fall "Wärmetauscher" wurde die Bedeutung dieses Grundsatzes anerkannt. Dennoch blieb die konkrete Anwendung in der Praxis oft unklar und variierte stark zwischen den Gerichten.

Die Gesetzesänderung stellt somit einen Meilenstein dar und wirft zugleich neue Fragen auf: In welchen Fällen ist die Durchsetzung eines Unterlassungsanspruchs unverhältnismäßig? Welche Kriterien sind zu berücksichtigen, um diese Verhältnismäßigkeit zu beurteilen?

Diese Arbeit zielt darauf ab, diese Fragen eingehend zu untersuchen. Dabei werden nicht nur die bereits etablierten Fallgruppen, sondern auch bislang weniger beachtete Gesichtspunkte in den Fokus gerückt. Ziel ist es, den Stellenwert einzelner Kriterien im Kontext der Patentdurchsetzung zu analysieren und mögliche Konsequenzen für die Praxis aufzuzeigen.

Emil Biedermann

Gesetzliche Neuerungen, Fallgruppen und unberücksichtigte Aspekte

Verhältnismäßigkeit bei der Durchsetzung von Patentansprüchen

Andreas Cheler

Stabilität von Kartellen. Auswirkungen von Kommunikation und der Kronzeugenregelung

Inwiefern ist die Verlobung ein rechtlich durchsetzbarer Vertrag zwischen den Verlobten?

Studienarbeit aus dem Jahr 2024 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Note: 2,3, , Veranstaltung: Gestaltung komplexer Wirtschaftsverträge, Sprache: Deutsch, Abstract: Ziel dieser Arbeit ist es, die bedeutsamen gesellschaftsrechtlichen Aspekte bezugnehmend auf die Rechtsform einer GmbH und einer UG vergleichend gegenüberzustellen. Analysierend werden die wesentlichen Merkmale, Unterschiede und Gemeinsamkeiten dieser beiden Rechtsformen betrachtet. Die Gegenüberstellung erfolgt unter der Betrachtung der Besonderheiten rund um das
Mindestkapital, die Gründung, die Gewinnausschüttung, die Rücklagenbildung, die Haftung der Gesellschafter sowie der allgemeinen Reputation und den Eindruck beider Gesellschaftsformen. Sie dient dazu, die unterschiedlichen Vor- und Nachteile einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung und einer Unternehmergesellschaft besser verstehen zu können.

Vergleich zwischen UG (haftungsbeschränkt) und GmbH. Gemeinsamkeiten und Unterschiede

Studienarbeit aus dem Jahr 2024 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Ludwig-Maximilians-Universität München, Sprache: Deutsch, Abstract: Ziel dieser Seminararbeit ist es, einen umfassenden Überblick über das heterogene Gebiet des Wirtschaftsverwaltungsrechts zu geben und seine Entwicklung zu skizzieren. Ausgehend von den Anfängen, die eng mit der Entwicklung von Staat und Wirtschaft verknüpft sind, werden sowohl die zentralen Aufgaben des Staates als auch ökonomische Überlegungen und politische Motive für wirtschaftliches Handeln betrachtet. Besonderes Augenmerk gilt dabei der Abgrenzung des Wirtschaftsverwaltungsrechts von anderen Rechtsgebieten wie dem Wirtschaftsprivatrecht und dem Wirtschaftsverfassungsrecht. Eine präzise Definition dieser Begriffe steht im Mittelpunkt, um ein klares Verständnis dieser komplexen Rechtsdisziplin zu ermöglichen. Im weiteren Verlauf der Arbeit steht die dogmatische Erfassung und praktische Umsetzung des Wirtschaftsverwaltungsrechts im Vordergrund. Zur Einführung wird die Theorie der Daseinsvorsorge nach Forsthoff, unterteilt in Leistungs- und Eingriffsverwaltung, erläutert. Der Kern der Seminararbeit erstreckt sich auf die Wirtschaftsverwaltung selbst, einschließlich der öffentlichen Unternehmen, der verfassungsrechtlichen Grundlagen sowie der Wirtschaftsaufsicht und -lenkung. Der Schwerpunkt der Arbeit liegt somit auf dem allgemeinen Teil des Wirtschaftsverwaltungsrechts (siehe 2. Gebiete des Wirtschaftsverwaltungsrechts). Auf das Energierecht als Bereich des besonderen Teils wird nur in verkürzter Form eingegangen, um Rückschlüsse auf den Allgemeinen Teil ziehen zu können. Das Wirtschaftsverwaltungsrecht ist eine vielschichtige Disziplin an der Schnittstelle von Recht und Wirtschaft, die sich vor dem Hintergrund einer komplexen historischen Entwicklung und den Anforderungen der modernen Gesellschaft herausgebildet hat. Diese Disziplin spiegelt die Wechselwirkungen zwischen Staat und Wirtschaft im Laufe der Zeit wider, die durch verschiedene ideologische Strömungen wie Merkantilismus, Liberalismus und Interventionismus geprägt wurden

Henri-Maximilian Nemitz

Theorie und Grundlagen des Wirtschaftsrechts

Studienarbeit aus dem Jahr 2022 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Note: 13, Friedrich-Schiller-Universität Jena, Veranstaltung: Seminar zum Aktien- und GmbH-Recht, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Arbeit befasst sich mit der Neuregelung der §§ 36, 52 GmbHG durch das FüPoG II. Die Maßnahmen des Gesetzgebers zur Erhöhung des Frauenanteils in der GmbH werden kritisch betrachtet. Dabei werden Gründe und Ziele der Gesetzesänderung, sowie Kritik und Probleme näher beleuchtet.

Am 12. August 2021 trat das FüPoG II, das „Gesetz zur Ergänzung und Änderung der Regelungen für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen an Führungspositionen in der Privatwirtschaft und im öffentlichen Dienst“, in Kraft. Es baut auf dem FüPoG I von 2015/2016 auf und modifiziert insbesondere die Regelungen zu den Zielgrößen des Frauenanteils in den Führungsebenen und im Aufsichtsrat gemäß §§ 36, 52 GmbHG. Diese Arbeit vergleicht die bisherige Rechtslage mit den neuen Bestimmungen, erläutert die Ziele und Beweggründe der Gesetzgebung und beleuchtet die bereits geäußerte Kritik sowie auftretende Probleme. Ziel ist es, ein umfassendes Verständnis der rechtlichen Änderungen und ihrer praktischen Implikationen zu vermitteln.

Elena Krenn

Die Neuregelung in den §§ 36, 52 GmbHG durch das FüPoG II. Änderungen zur Gleichberechtigung von Frauen in Führungspositionen und deren Auswirkungen

Skript aus dem Jahr 2024 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Note: keine, , Sprache: Deutsch, Abstract: Das Skript enthält Informationen der rechtlichen Verfasstheit von Unternehmen sowie der rechtlichen Möglichkeiten und Besonderheiten im Recht der Kaufleute. Bei Durcharbeiten des Skript erlernt der Leser den Umfang von Verantwortung im Unternehmen und für ein Unternehmen. Mithilfe des Skripts kann er sich ein umfassendes Spezialwissen für die Verantwortung im Unternehmen und für ein Unternehmen aneignen, sei es durch Kenntnisse der rechtlichen Struktur eines Unternehmens und ihrer Gestaltung, durch Erkennen von Haftungsrisiken der Verantwortlichen im Unternehmen und von Möglichkeiten der Reduktion von Haftung, durch Erlernen von strafrechtlichen Standards der Unternehmensführung und -leitung, oder sei es durch Kenntnisse des Schutzes von Daten des Unternehmens, seiner Vertragspartner und seiner Beschäftigten. Für die Praxis sind die Leser nach Durcharbeiten des Skripts in der Lage, einerseits einzuordnen, welches Handeln in die Sphäre der Verantwortung fällt, und andererseits Gestaltungsmöglichkeiten zu erarbeiten, um Verantwortung im Unternehmen und für das Unternehmen wahrnehmen zu können. Auch werden die Leser befähigt werden, ihr Unternehmen in seinen Bezügen zu anderen Unternehmen in Beziehung setzen und hinsichtlich öffentlich-rechtlicher Rahmenbedingungen anpassen zu können. Dieses Skript eignet sich für alle Personen, welche sich für die Grundlagen des Handels- und Gesellschaftsrechts interessieren. Dieses Skript ist zudem besonders geeignet für Studierenden aus dem Bereich des Sozial- und Gesundheitswesens.

Benjamin Ferber

Grundlagen, Unternehmensformen und rechtliche Rahmenbedingungen

Unternehmens- und Gesellschaftsrecht

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2022 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Note: 1,7, FOM Essen, Hochschule für Oekonomie  &amp; Management gemeinnützige GmbH, Hochschulleitung Essen früher Fachhochschule, Sprache: Deutsch, Abstract: Die vorliegende Arbeit widmet sich einer spezifischen Facette des dynamischen Zusammenspiels zwischen Wirtschaft und Recht: der Ausweitung der Regressvorschriften im Kontext des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB). Die Bedeutung dieser Ausweitung manifestiert sich nicht nur in der Beseitigung von Unklarheiten und Rechtslücken, sondern auch in der Anpassung an europäische Richtlinien. Damit verbunden ist die Sicherstellung der Rechtssicherheit im nationalen wie auch im internationalen Handelsverkehr.Insbesondere die Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) haben deutlich gemacht, dass eine Harmonisierung und Modernisierung des nationalen Rechts unumgänglich ist, um den Anforderungen einer zunehmend globalisierten Wirtschaft gerecht zu werden. Der EuGH eröffnete mit wegweisenden Urteilen neue Perspektiven für die Regressvorschriften, wodurch auch Deutschland gezwungen wurde, seine gesetzlichen Grundlagen anzupassen.Mit dem Inkrafttreten der §§ 445a und 445b BGB am 01.01.2018 wurde ein bedeutender Schritt unternommen, um den Unternehmerregress im Allgemeinen Kaufrecht zu verankern. Doch die Dynamik endet hier nicht. Die jüngste Reform zum 01.01.2022, die die Umsetzung der EU-Richtlinien 770/2019 und 771/2019 über vertragsrechtliche Aspekte digitaler Inhalte und Warenkaufs betrifft, verdeutlicht die fortlaufende Anpassung des Rechts an technologische Entwicklungen.In diesem Kontext wird diese Arbeit den aktuellen Stand der Regressvorschriften analysieren. Dabei stehen Fragen der Anwendung, Abdingbarkeit und Abgrenzung im Zentrum der Untersuchung. Durch eine detaillierte Betrachtung der aktuellen Gesetzeslage und deren Auswirkungen auf verschiedene Rechtsgebiete werden die Herausforderungen und Chancen dieser Entwicklung herausgearbeitet.

Die Regressansprüche des Verkäufers nach § 445a f. BGB. Anwendung, Abdingbarkeit und Abgrenzung

Aus der Reihe: e-fellows.net stipendiaten-wissen

Essay from the year 2024 in the subject Law - Civil / Private, Trade, Anti Trust Law, Business Law, grade: 78.00, Queen Mary University of London, language: English, abstract: Hostile takeover bids and the options available to directors in responding to them continue to be a hotly debated issue, with different jurisdictions taking different approaches. Based on the historical experience in the UK of measures taken by target company directors to frustrate unwanted takeover bids and the economic theory of the "market for corporate control", the City Code on Takeovers and Mergers has included a rule strictly prohibiting the directors of a target company from taking any action that could frustrate a bid without the prior approval of shareholders. Recently, the Takeover Panel amended this rule for the first time. This essay examines the recent amendments and discusses whether this rule can be justified in the future. 

The Non-Frustration Rule under the City Code on Takeovers and Mergers. An Assessment of the Recent Amendments and its Future Justification

Prüfungsvorbereitung aus dem Jahr 2024 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Hochschule Harz - Hochschule für angewandte Wissenschaften (FH) (Fachbereich Verwaltungswissenschaften), Veranstaltung: Privates Wirtschaftsrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Zusammenfassung vermittelt die Grundlagen des privaten Wirtschaftsrechts. Dabei wird sich mit Gesellschaftsrecht, öffentlichen Wirtschaftsrecht sowie gewerblichen Rechtsschutz, Urheber-, Wettbewerbs- und Kartellrecht beschäftigt.Das Handelsrecht  ist eine Sonderform bzw. Modifizierung des Privatrechts für Kaufleute. Dies ist daher gesondert im HGB, dem Handelsgesetzbuch, geregelt.Das Wirtschaftsprivatrecht umfasst viele Aspekte. Dazu zählen – neben dem Handelsrecht – das Bürgerliche Recht, das Gesellschaftsrecht, das Arbeitsrecht, das Wettbewerbsrecht, das Urheberrecht und den gewerblichen Rechtsschutz.Es, das Handelsrecht, zeichnet sich insbesondere durch beschleunigte Geschäftsabschlüsse, beschleunigte Geschäftsabwicklung, einen Schutz des Rechtsverkehrs (Publizität), eine geringere Schutzbedürftigkeit der Kaufleute und eine Rechtsklarheit bzw. -sicherheit aus.

Oliver Sieweck

Privates Wirtschaftsrecht. Handels- und Gesellschaftsrecht, Wirtschaftsrecht und Kartellrecht

Studienarbeit aus dem Jahr 2023 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Note: 10, Universität Konstanz, Sprache: Deutsch, Abstract: Das Werk beleuchtet den Schutz börsennotierter Gesellschaften vor feindlichen Übernahmen durch Private-Equity-Gesellschaften. Dafür wird zunächst untersucht, welche Gefahren durch derartige Übernahmen drohen. Im Lichte dieser Gefahren wird sodann der bestehende Übernahmeschutz, insbesondere im WpÜG, analysiert und auf sein Schutzniveau untersucht. Schließlich werden de lege ferenda mögliche Schutzinstrumente wie eine Erweiterung der Mitteilungspflichten, der Erwerb eigener Aktien sowie eine Reform der Stimmrechte geprüft.

Pia Städele

Gesellschafts- und kapitalmarktrechtliche Probleme von Private Equity. Übernahmeschutz bei börsennotierten Gesellschaften

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2023 im Fachbereich Führung und Personal - Recruiting, Note: 1,3, Freie Universität Berlin (Angewandte Statistik), Sprache: Deutsch, Abstract: Dieses Forschungspapier widmet sich der Untersuchung mehrerer Fragen im Zusammenhang mit ethnischer Diskriminierung auf dem Arbeitsmarkt. Es zielt darauf ab, das Ausmaß der Einflüsse des ethnischen Hintergrunds auf Diskriminierung zu ergründen und individuelle Merkmale, die von Diskriminierung betroffen sein können, im Bewerbungsprozess zu identifizieren. Zudem soll die Schwere der Diskriminierung in verschiedenen Phasen des Bewerbungsprozesses analysiert und die Auswirkungen von Diskriminierung auf Berufsrang und persönliches Gesamteinkommen untersucht werden.

Wie in Kapitel 2 weiter erläutert wird, besteht die Vermutung, dass die Intensität der Diskriminierung in den unterschiedlichen Phasen des Bewerbungsprozesses variieren kann. Daher erfolgt eine detaillierte Betrachtung des Diskriminierungsgrads in den beiden Hauptphasen: (1) von der Bewerbung bis zum Rückruf und (2) vom Vorstellungsgespräch bis zum Stellenangebot. Denn wie in dieser Arbeit festgestellt wird, gibt es aufgrund von phänotypischer Diskriminierung, vom Vorstellungsgespräch bis zum Stellenangebot, eine erheblich größere Diskriminierung als von der Bewerbung bis zum Rückruf. Weiterhin setzen sich Kapitel 2 und 3 intensiv mit der experimentellen Literatur zur Arbeitsmarktdiskriminierung auseinander, um Erkenntnisse über die Existenz von Diskriminierung betroffener Gruppen zu gewinnen.

Die Forschungsschwerpunkte liegen in den Kapiteln 3 und 4 auf der hispanoamerikanischen Bevölkerung in den Vereinigten Staaten. Hierbei ist zu beachten, dass die Frage nach der ethnischen Herkunft von der Frage nach der Rasse getrennt ist, da Hispanoamerikaner jeder Rasse angehören können. Obwohl Hispanoamerikaner als ethnische Zugehörigkeit und nicht als Rasse definiert sind, stehen benachteiligte Hispanoamerikaner oft vor ähnlichen Hindernissen wie benachteiligte rassische Gruppen, die eine volle Teilhabe an der U.S. Gesellschaft behindern. Des Weiteren wird in Kapitel 4 eine umfassende statistische Analyse durchgeführt, die darauf abzielt, die Unterschiede bezüglich des Berufsranges und des persönlichen Gesamteinkommens zwischen Hispanoamerikanern und der Mehrheitsbevölkerung in den Vereinigten Staaten zu untersuchen. 

Inwiefern beeinflusst der ethnische Hintergrund die Einstellungschancen auf dem Arbeitsmarkt? Mit Schwerpunkt auf den US-amerikanischen Arbeitsmarkt und die hispanoamerikanische Bevölkerung

Inwiefern unterscheiden sich § 2 HGB und § 5 HGB und was kann daraus ...

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