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David Wagner

Eigentumsverhältnisse beim Eigentumsvorbehalt, Risiken der Vertragsparteien und Gestaltungsmöglichkeiten zu deren Begrenzung

Seminar paper from the year 2020 in the subject Business economics - Law, grade: 1,70, Zuyd University of Applied Sciences, language: English, abstract: A comprehensive legal system is the foundation for a healthy economic and social life in every country. It regulates various details of our everyday life, often without us noticing it. We act in the role of a consumer, take advantage of our guarantee for a product or buy a device and thereby conclude a contract of sales. However, we go through all these steps without even being aware of the legal background of our actions. Having this in mind, naturally not every country has the same rules and laws when it comes to regulating life within their borders. That is why, in the following we are going to take Germany, France and Spain as an example to explain different topics that have an impact on every citizen in those countries. To be more precise, the next sections will give a detailed insight into the topics of contract law and breach of contract.

 Anonymous

Comparative Law Analysis. A Comparison of the law system in Germany, France and Spain

Essay aus dem Jahr 2022 im Fachbereich BWL - Recht, Note: 1,0, FOM Hochschule für Oekonomie &amp; Management gemeinnützige GmbH, Köln früher Fachhochschule, Sprache: Deutsch, Abstract: Das vorliegende Scientific-Essay stellt einen Überblick über den Einfluss bzw. die Einschränkungen der Grundrechte und Grundfreiheiten während der Corona-Pandemie dar. Außer Frage steht, dass die Grundrechte und Grundfreiheiten im Zuge der Corona-Pandemie eine erhebliche Beeinträchtigung erfahren haben, wohl noch nie wurden unsere Rechte so massiv und flächendeckend eingeschränkt. Die Europäische Union stand zu Beginn der Pandemie zweifelslos vor einer beispiellosen Herausforderung. Eine große Anzahl an Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie haben zu Einschränkungen der Grundrechte und Grundfreiheiten geführt. So berührten bspw. Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen das Recht auf Freiheit nach Art. 6 der Charta für Grundrechte. Restaurantschließungen griffen in die Berufsfreiheit nach Art. 15 der Charta für Grundrechte sowie in die Niederlassungsfreiheit nach Art. 49 AEUV ein. Die Untersagung von Demonstrationen in die Versammlungsfreiheit nach Art. 12 der Charta für Grundrechte. Auch Schulschließungen führten zur starken Beeinträchtigung des Art. 14 der Charta für Grundrechte. Die Pandemie hat uns gezeigt, dass wir unsere Grundrechte in Vor-Corona-Zeiten als selbstverständlich angesehen haben. Zwar müssen Regierungen die Bevölkerung vor Gesundheitsgefahren wie dem Coronavirus und seinen Folgen schützen und dazu angemessene Schutzmaßnahmen ergreifen. Gleichzeitig sind die Regierungen aber auch verpflichtet, die Verfassung, Gesetze und das Völkerrecht einzuhalten, auch wenn es sich um einen Not- oder Katastrophenfall handelt.

Dominik Vogt

Welchen Einfluss hat die Corona-Pandemie auf die Europäischen Grundrechte und Grundfreiheiten?

Studienarbeit aus dem Jahr 2019 im Fachbereich BWL - Recht, Note: 1,0, AKAD University, ehem. AKAD Fachhochschule Stuttgart (Wirtschaft &amp; Management), Veranstaltung: STL60, Sprache: Deutsch, Abstract: Dieses Assignment untersucht die Maßnahmen gegen Steuervermeidungsstrategien internationaler Unternehmen in Deutschland, insbesondere die "Zinsschranke" und "Lizenzschranke", sowie deren Wirkung und rechtliche Vereinbarkeit. Der Skandal um die „Panama-Papers“ hat die Steuervermeidungsstrategien internationaler Unternehmen ins öffentliche Bewusstsein gerückt. Die Enthüllungen zeigten, wie Unternehmen durch komplexe Konzernstrukturen Gewinne in steuerlich günstigere Länder verlagern, um Steuerzahlungen zu minimieren. Dies führt zu erheblichen Steuerausfällen in den betroffenen Ländern. In Deutschland wurden bereits Maßnahmen wie das Unternehmenssteuerreformgesetz von 2008 mit der Einführung der „Zinsschranke“ und 2018 der „Lizenzschranke“ ergriffen, um solchen Praktiken entgegenzuwirken. Dieses Assignment untersucht die Konzeption und Wirkung dieser Maßnahmen sowie ihre Vereinbarkeit mit den Grundsätzen der Steuererhebung und der aktuellen Rechtsprechung. Der Fokus ist die kritische Auseinandersetzung mit der Zins- und der Lizenzschranke. Hierfür gilt es für die beiden Maßnahmen, die Konzeption und deren Aufbau zu erläutern. Auf die Erläuterung folgend sollen die Wirkungsweise und die möglichen Problembereiche der Maßnahmen, mittels Fallstudien veranschaulicht werden. Hierauf aufbauend gilt es im weiteren Verlauf, die aktuelle Rechtsprechung zu den beiden Maßnahmen kritisch zu diskutieren. Im Rahmen der kritischen Diskussion ist ein möglicher Verstoß gegen das „objektive Nettoprinzip“ mit einzubeziehen.

Marcel Steininger

Die Zins- und Lizenzschranke als Instrumente zur Bekämpfung missbräuchlicher Steuergestaltungsstrategien

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2024 im Fachbereich BWL - Recht, Note: 1,3, Hochschule Osnabrück, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Bachelorarbeit führt eine eingehende Analyse des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes und der geplanten EU-Richtlinie durch. Dabei stehen nicht nur die Entstehung und Entwicklung im Fokus, sondern auch Zielsetzungen, Anwendungsbereiche, spezifische Sorgfaltspflichten, Durchsetzungsmechanismen und Sanktionen. Ein kritischer Vergleich beider Gesetze wird Unterschiede und ihre möglichen Auswirkungen aufzeigen. Die Arbeit geht zudem auf Kritik am Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz ein und prüft, ob die geplante EU-Richtlinie diese adressieren kann. Auch die Herausforderungen und Chancen für Unternehmen im Zusammenhang mit Lieferkettengesetzen werden beleuchtet. Abschließend fasst die Arbeit die wichtigsten Erkenntnisse zusammen und gibt einen Ausblick auf die Zukunft der Lieferkettengesetzgebung in Deutschland und der EU. 

Die moderne Welt ist von globalen Verflechtungen und komplexen internationalen Lieferketten geprägt. Smartphones, die wir täglich nutzen, enthalten Komponenten aus Dutzenden von Ländern, von der Rohstoffproduktion bis zur Endmontage. Die Globalisierung fördert die Vernetzung von Unternehmen weltweit und rückt ethische und soziale Verantwortlichkeiten in den Fokus, insbesondere bezüglich Menschenrechtsverletzungen, Umweltauswirkungen und unfairen Arbeitsbedingungen in 
Lieferketten. Berichte über Kinderarbeit, Umweltverschmutzung und unfaire Arbeitsbedingungen haben öffentliche Meinungen und Regierungen mobilisiert. Die Implementierung von Lieferkettengesetzen gewinnt als Instrument zur Sicherung von Nachhaltigkeit und ethischer Unternehmensführung an Bedeutung. Nationale und internationale Bemühungen zur Regulierung globaler Lieferketten sind im Gange, wobei Deutschland eine Vorreiterrolle einnimmt. Das deutsche 
Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz wurde 2021 verabschiedet und ist am 01.01.2023 in Kraft, während die Europäische Union ein EU-weites Lieferkettengesetz diskutiert. Beide Gesetze verpflichten Unternehmen zur Einhaltung von Sorgfaltspflichten, um Menschenrechtsverletzungen und Umweltschäden zu verhindern. 

*Angesichts der zum damaligem Zeitpunkt noch ausstehenden Verabschiedung der geplanten EU-Richtlinie und der anschließenden zweijährigen Umsetzungsfrist für die Mitgliedsstaaten in nationales Recht, geht diese Arbeit davon aus, dass der Vorschlag der geplanten EU-Richtlinie vom 23.02.2022 verabschiedet wird.

Alisa Marie Dienst

Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz und EU-Richtlinie im Vergleich. Chancen und Herausforderungen für Unternehmen

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2023 im Fachbereich BWL - Recht, Note: 1.3, , Sprache: Deutsch, Abstract: Die vorliegende Bachelorarbeit beschäftigt sich mit der Fragestellung, wie Personalverantwortliche mit leistungsschwächeren Mitarbeitern umgehen sollten. 
Die Problematik des Phänomens Low Performance wird dabei sowohl aus personalpraktischer als auch aus rechtlicher Sicht näher betrachtet. 
Dabei wird der Begriff Low Performance zunächst definiert und in den Kontext eingebettet. Daraufhin werden die verschiedenen Ausprägungsformen von Low Performance differenziert. 
Im nächsten Teil dieser Ausarbeitung wird auf den Umgang mit Low Performern in der Unternehmenspraxis näher eingegangen. In diesem Zusammenhang werden vorab mögliche Ursachen explizit betrachtet und daraufhin Präventions- und Gegenmaßnahmen für Low Performance erarbeitet. 
Führen die aufgezeigten Gegenmaßnahmen zu keinem Erfolg, haben weitere Handlungsmaßnahmen zu erfolgen. Diese werden im dritten Teil dieser Bachelor-Thesis dargestellt. Entsprechend des Ultima-Ratio-Prinzips, wird dabei sukzessiv von milderen bis hin zu den härtesten Mitteln gearbeitet. 

Innerhalb der Belegschaft eines Unternehmens gibt es stets Unterschiede im Hinblick auf das Engagement der beschäftigten Arbeitnehmer. Dies ist darauf zurückzuführen, dass hinter jedem Mitarbeiter ein menschliches Individuum mit verschiedenen Stärken und Schwächen steckt. Von daher ist es faktisch unmöglich, dass jeder einzelne Mitarbeiter das gleiche Maß an Arbeitsleistung erbringt. 
Ein besonderes Augenmerkt liegt auf jenen Mitarbeitern, welche eine schwache Arbeitsleistung erbringen und hiermit unter ihren Kollegen herausstechen. Dieses Phänomen, für welches sich inzwischen der neudeutsche Begriff „Low Performer“ in der Praxis etabliert hat, ist seit geraumer Zeit bei Personalverantwortlichen in aller Munde und stellt diese vor verschiedene schwierige Herausforderungen. 
Verstärkt wird dies durch den immer schneller voranschreitenden Wandel unserer Arbeitswelt. Vor allem in den letzten zwei Jahren haben sich, zurückzuführen auf die Coronapandemie, zahlreiche neue Arbeitsmodelle entwickelt und in der Arbeitspraxis durchgesetzt. Hierdurch haben sich neue Qualifikationsanforderungen an die einzelnen Arbeitsplätze entfaltet, welchen nicht jeder Mitarbeiter gerecht wird. 

Der Umgang mit Low Performern

Essay aus dem Jahr 2021 im Fachbereich BWL - Recht, Note: 2,3, FOM Hochschule für Oekonomie &amp; Management gemeinnützige GmbH, Köln früher Fachhochschule, Sprache: Deutsch, Abstract: Dieses Essay behandelt das Urteil zur Verfassungswidrigkeit des Verbots der geschäftsmäßigen Förderung der Selbsttötung (BVerfG) vom 26.02.2020.Ziel des neuen Straftatbestandes war es, zu verhindern, dass die Entwicklung der Beihilfe zum Suizid („assistierter Suizid“) zu einem Dienstleistungsangebot der gesundheitlichen Versorgung wird. Insbesondere Sterbehilfevereinen, die regelmäßig Beihilfe zum Suizid anbieten, werden hiervon erfasst. Die Befürchtung ohne den § 217 war es, dass dadurch eine gesellschaftliche „Normalisierung“ ein „Gewöhnungseffekt“ für die Gesellschaft entstehe. Nach dem Urteil wurden schnell Bedenken hinsichtlich der Verfassungsmäßigkeit geäußert und von weiten Teilen der Strafrechtswissenschaft abgelehnt. Dies führte zu einer erheblichen Rechtsunsicherheit. Denn das Gesetz betrifft eben nicht nur Sterbehilfevereine, sondern auch Ärzte, vor allem Palliativmediziner, diese sind Mediziner zur Linderung von Schmerzen und der Behandlung von schweren fortschreitenden Erkrankungen.

BVerfG, Urteil vom 26.02.2020

Verfassungswidrigkeit des Verbots der geschäftsmäßigen Förderung der Selbsttötung

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2022 im Fachbereich BWL - Recht, Note: 1,0, FOM Hochschule für Oekonomie &amp; Management gemeinnützige GmbH, München früher Fachhochschule, Sprache: Deutsch, Abstract: Künstliche Intelligenz (KI) ist die treibende Kraft des technologischen Fortschritts im 21. Jahrhundert. Insbesondere im Gesundheitswesen eröffnet KI völlig neue Möglichkeiten – doch mit den Chancen kommen auch Herausforderungen. Eines der spannendsten Anwendungsfelder ist Radiomics: Eine bahnbrechende Technologie, die Ärzten ermöglicht, präzisere Diagnosen zu stellen und Therapieverläufe mit bisher ungeahnter Genauigkeit vorherzusagen. 
Doch wie verändert der Einsatz von KI die medizinische Praxis aus rechtlicher Sicht? Kann das geltende Haftungsrecht mit dieser hochkomplexen Technologie Schritt halten? Und welche Risiken entstehen für Hersteller, Betreiber und behandelnde Ärzte? Diese Arbeit nimmt Sie mit auf eine fesselnde Reise in die rechtlichen Dimensionen der KI. 

Durch eine fundierte Analyse beleuchtet die wissenschaftliche Arbeit zentrale Fragen, die weit über den medizinischen Einsatz hinausgehen: Können KIs selbst für Fehlentscheidungen haftbar gemacht werden? Wie lassen sich Datenschutz und medizinische Innovation in Einklang bringen? Und wo stehen wir als Gesellschaft, wenn es um die moralischen und rechtlichen Grundlagen für den Einsatz solcher Technologien geht? 

Diese Arbeit ist unverzichtbar für jeden, der verstehen möchte, wie Recht und Technik aufeinandertreffen und welche Hürden überwunden werden müssen, um die Potenziale von KI zu entfesseln – ohne dabei den Schutz der Patienten aus den Augen zu verlieren. Tauchen Sie ein in ein Zukunftsthema, das unser Leben und unsere Rechtssysteme nachhaltig prägen wird!

Patrick Schön

Die Haftung beim Einsatz künstlicher Intelligenz in der Medizintechnik am Beispiel von Radiomics

Academic Paper from the year 2023 in the subject Business economics - Law, grade: A, INES Ruhengeri Institute of Applied Science, language: English, abstract: This study examines whether or not investment incentives are lawful under international law. In contrast with the mainstream literature, this study asserts that investment incentives are neither always efficient nor lawful. The study indicates that the legality of investment incentives depends on how they are used. They will be lawful if they comply with the principle of national treatment and MFN treatment; and will be unlawful if they violate those principles, especially if they benefit domestic investors over foreign investors or if they benefit investors of some countries over investors of other countries. Furthermore, performance requirements may be a test for the legality of investment incentives as host states are not free to impose any kind of performance requirements to the investors, as a condition to accord them incentives. Countries that are members of WTO are not allowed to use performance requirements which are prohibited by TRIMs Agreement like local content requirements, trade balancing requirements and export control requirements.

 Mbonigaba

Legality of Investment Incentives. Legal Framework related to Incentives

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2023 im Fachbereich BWL - Recht, Note: 1,7, Hochschule Mainz, Sprache: Deutsch, Abstract: Die folgende Bachelorarbeit gibt einen Überblick über die verschiedenen Gefahren von Korruption, insbesondere sollen die wirtschaftlichen Zusammenhänge der Korruption für börsennotierten Unternehmen beleuchtet werden. Vor allem kann Korruption durch ein funktionierendes CMS präventiv bekämpft und vorgebeugt werden. Ziel der Bachelorarbeit ist es zu analysieren, wie Unternehmen zukünftig Korruption wirksam verhindern und welche rechtlichen Anforderungen hierfür erfüllt werden müssen. Durch den Anstieg von Korruptionsskandalen in der Praxis hat sich die Relevanz von CMS erhöht. Doch wie ist ein CMS aufgebaut und müssen Unternehmen überhaupt über ein CMS verfügen? Eine konkrete Verpflichtung zum Aufbau einer Compliance gibt es für die meisten Unternehmensbranchen nicht, jedoch wird die Compliance-Pflicht für börsennotierte Unternehmen aus der Legalitätspflicht abgeleitet gem. § 91 Abs. 2 AktG. Dabei steht der Geschäftsleitung ein gewisses Ermessen bei der Ausgestaltung des CMS zur Verfügung gem. BJR. Demnach muss auch eine konkrete Risikoanalyse durchgeführt werden, um ein wirksames CMS einzurichten. Umstritten ist dabei, ob Muttergesellschaften eine Verpflichtung zur Einführung eines konzernweiten CMS treffen. Grundsätzlich sind die Konzerngesellschaften demnach rechtlich selbstständig. Es gibt noch keine ausdrücklichen Regelungen, ob die Konzernspitze eine konzernweite Legalitätspflicht trifft, jedoch zeigen die momentanen Entwicklungen und neuen Gesetzgebungen das Konzerne als Einheit behandelt werden und somit ein konzernweites CMS rechtlich nur vorteilhaft sein kann. Dahingehend trifft börsennotierte Unternehmen die Gefahr von Korruption besonders stark, aufgrund ihres komplexen Systemaufbaus. In den letzten Jahren ist eine Zunahme der polizeilich erfassten Korruptionsstraftaten im Wirtschaftsbereich zu verzeichnen. Dabei ändern sich sowohl die Ursachen als auch die Erscheinungsformen der Korruption im Laufe der Zeit. Besonderes Augenmerk liegt auf den Beweggründen der Korruptionstäter. Entgegen der gängigen Meinung in Medien und Unternehmen sind nicht nur individuelle Faktoren, sondern auch die vorherrschende Unternehmenskultur, wirksame Präventivmaßnahmen und äußere Umstände entscheidend für Mitarbeiter, die zu korruptem Verhalten neigen

N. Cvetkovic

Die Bekämpfung von Korruption und Steigerung der Wirtschaftlichkeit von börsennotierten Unternehmen durch das Compliance-Management-System (CMS)

Risiken, Rechtslage und Handlungsempfehlungen für den digitalen Umgang mit Kinderbildern

Sharenting und Kinderschutz

Studienarbeit aus dem Jahr 2019 im Fachbereich BWL - Unternehmensgründung, Start-ups, Businesspläne, Note: 3,0, FOM Hochschule für Oekonomie &amp; Management gemeinnützige GmbH, Bochum Standort besteht nicht mehr, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Arbeit setzt sich mit der Finanzierungsmöglichkeit des Crowdfundings, insbesondere für Start-Ups, auseinander. Start-Ups sind Unternehmen, die ein innovatives Produkt oder eine Dienstleistung entwickelt haben. Wenn diese jungen Unternehmen auf dem Markt starten möchten, benötigen sie eine finanzielle Basis. Aber auch, wenn die Start-Ups noch in der Entwicklungsphase sind, das heißt noch kein verkaufsbereites Produkt zu bieten haben, wird Geld benötigt um weiter zu forschen und zu entwickeln. Die Basis kann durch übliche Finanzierungsmöglichkeiten, wie z.B. eine Kreditaufnahme oder ein Investment durch einen großen Investor geschaffen werden. Dafür verlangt die Bank Sicherheiten und die Investoren möchten ihren Nutzen bzw. den Gewinn maximieren.Die Start-Ups stehen dabei oft vor dem Problem unzureichender Liquidität oder dem unfertigen Produkt, sodass auf den genannten Wegen keine Investition durchgeführt wird. Das Crowdfunding scheint dafür eine Lösung zu bieten. Viele Privatpersonen, aber auch Unternehmen können so über eine Internetplattform Geld investieren. Aber was zieht das für Folgen mit sich? Welche Chancen, aber auch Risiken bieten sich dabei für die Start-Ups? Es existieren Informationsasymmetrien zwischen Gründern, Plattform und Investoren. Fraglich ist, wie schwerwiegend diese sind und ob es Lösungen dafür gibt. Ziel dieser Arbeit ist es herauszufinden, ob sich das Crowdfunding für Anfängerunternehmen eignet. Da diese Art der Finanzierung noch nicht lange genutzt wird, gibt es dazu noch keine großen Mengen an Literatur. Allerdings haben sich einige Autoren zu den Themen rund um das Start-Up Gedanken gemacht.Zunächst wird definiert was ein Start-Up ist und welche möglichen Finanzierungsarten sich anbieten. Es wird näher auf die herkömmlichen Finanzierungsformen Kredit, Business Angels, Venture Capital und öffentliche Förderung eingegangen. Es folgt die Erklärung der Prinzipal-Agenten-Theorie. Danach wird der Crowdinvesting Prozess mit seinen verschiedenen Phasen und mit allen Chancen und Risiken für das Start-Up erläutert. Im letzten Teil der Arbeit, werden die in der Prinzipal-Agenten-Theorie erklärten Informationsasymmetrien auf die Praxis bezogen.

Marlen Drum

Crowdinvesting als Finanzierungsalternative für Start-Ups. Chancen und Risiken

Ruth Fotio

Diversity Management. Chancen und Risiken gemischter Teams

Eigentumsverhältnisse beim Eigentumsvorbehalt, Risiken der Vertragsparteien und Gestaltungsmöglichkeiten zu deren Begrenzung

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