Die spekulative Erfindung

Für zum Patent angemeldete Erfindungen besteht kein rechtliches Erfordernis der vorgängigen erfolgreichen Ausführung, sodass im Prüfungsverfahren in Form einer Prognose beurteilt werden muss, ob eine solche Erfindung tatsächlich das leisten kann, was in der Anmeldung als technische Problemlösung dargestellt wird. Hierdurch entsteht aber auch die Möglichkeit, Patentschutz für Erfindungen anzustreben, deren Erfolgseintritt unsicherheitsbehaftet oder sogar vollständig spekulativ ist. In diesem Zusammenhang hat der vom Europäischen Patentamt entwickelte und nicht immer widerspruchsfreie Ansatz der «Plausibilisierung» als Instrument der Glaubhaftmachung zentrale Bedeutung gewonnen. Vor diesem Hintergrund entwickelt die Arbeit einen kausalitätsbasierten Orientierungsrahmen und bietet einen hierauf aufbauenden geschlossenen Ansatz, der eine logisch konsistente Lösung auftretender Probleme der rationalen Prognose im Erteilungs- und Rechtsbestandsverfahren als möglich erscheinen lässt.