"Push-Backs": Spannungsfeld zwischen Grenzschutz und ...

Die Flüchtlingstragödien auf dem Mittelmeer beherrschen seit Jahren die Schlagzeilen. Die damit verbundene Ohnmacht und Hilflosigkeit der Bevölkerung führten zu Unverständnis gegenüber der unterlassenen Hilfeleistung und der staatlichen Zurückweisungspraxis auf dem Mittelmeer. Die Vorverlagerung der Grenzkontrollen auf See steht in einem Spannungsverhältnis zu den völkerrechtlichen Verpflichtungen auf hoher See. Insbesondere die Genfer Flüchtlingskonvention, die EMRK und andere einschlägige seevölkerrechtliche Bestimmungen kollidieren mit den staatlichen Souveränitätsansprüchen. In der vorliegenden Arbeit soll im Rahmen des EGMR-Urteils Hirsi ein Überblick über die völkerrechtlichen Verpflichtungen gegenüber Flüchtlingen in Seenot vermittelt und sollen die damit verbundenen Konflikte mit der staatlichen Souveränität beleuchtet werden.