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Martin Kaspar

Was sind die Unterschiede und Gemeinsamkeiten zwischen Gebrauchsmuster und dem Patent?

Aus der Reihe: e-fellows.net stipendiaten-wissen

Studienarbeit aus dem Jahr 2023 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Note: 10, Universität Konstanz, Sprache: Deutsch, Abstract: Das Werk beleuchtet den Schutz börsennotierter Gesellschaften vor feindlichen Übernahmen durch Private-Equity-Gesellschaften. Dafür wird zunächst untersucht, welche Gefahren durch derartige Übernahmen drohen. Im Lichte dieser Gefahren wird sodann der bestehende Übernahmeschutz, insbesondere im WpÜG, analysiert und auf sein Schutzniveau untersucht. Schließlich werden de lege ferenda mögliche Schutzinstrumente wie eine Erweiterung der Mitteilungspflichten, der Erwerb eigener Aktien sowie eine Reform der Stimmrechte geprüft.

Pia Städele

Gesellschafts- und kapitalmarktrechtliche Probleme von Private Equity. Übernahmeschutz bei börsennotierten Gesellschaften

Michael Böhl

Zulässigkeit der Werbung mit Umweltschutzbegriffen

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2022 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Note: 1,0, Hochschule Schmalkalden, ehem. Fachhochschule Schmalkalden (Wirtschaftsrecht), Veranstaltung: Wirtschaftsrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Die nachfolgenden Ausführungen beinhalten neben der Möglichkeit von Betriebsänderungen zur Reorganisation, schwerpunktmäßig den nationalen Betriebsübergang gemäß § 613a BGB zur Sanierung eines Unternehmens in der Insolvenz auch im teilweisen Vergleich zu internationalen Vorschriften. Hierbei werden neben den arbeitsrechtlichen Grundsätzen und rechtlichen Auswirkungen des Betriebsübergangs gemäß § 613a BGB für Arbeitnehmer und Arbeitgeber insbesondere die vorrangig zu beachtenden insolvenzrechtlichen Sondervorschriften sowie deren Reichweite und Grenzen im eröffneten Insolvenzverfahren dargestellt. Auswirkungen auf die Haftung und das kollektive Arbeitsrecht werden hierbei vereinzelt thematisiert.  

In der Insolvenz eines Unternehmens kann eine übertragende Sanierung i.S.d. § 613a BGB durch den Insolvenzverwalter eine mögliche Chance und letzte Rettung für das Überleben eines Betriebs und für den Erhalt der Arbeitsplätze darstellen.

Anika Petzold

Reichweite und Grenzen

Der Betriebsübergang gem. § 613a BGB als Sanierungsinstrument in der Insolvenz

Law and Criminology (R0)

This book analyses the impact of CAFTA-DR and European Free Trade Agreements on the industrial property system in Central America. While there is ample literature on bilateral and regional FTAs, it is often limited to the contractual obligations assumed by the participating countries. This book goes a step further and analyses how these obligations are implemented through national legislation, institutional changes and legal practice. To provide a deeper understanding of the effects of FTAs on national IP systems, the book addresses research questions that go beyond general publications on the topic. Research questions include: Is the combination of market access and IP rules in a bilateral FTA an effective and appropriate trade deal? How are the IP requirements under the FTAs implemented into the national statutory framework? Do the IP rules of FTAs sufficiently address institutional factors necessary for an effective IP system? Do they provide for an appropriate balance between minimum protection and flexibilities and support relevant IP policy objectives? The book covers the CAFTA-DR member states Costa Rica, the Dominican Republic, El Salvador, Guatemala, Honduras and Nicaragua, reviewing the implementation of FTA obligations regarding patents, plant varieties, test data, trademarks, geographical indications, designs, genetic resources and traditional knowledge, enforcement and other areas. By looking at several countries, a broad range of IP rights and the practical implementation of FTA obligations, this book provides a broad range of information and insights.

Fabian Böttger

A Contribution to the TRIPS-plus Debate

CAFTA-DR, European Free Trade Agreements and the Industrial Property System in Central America

Daniel Riehl

Der Gewerbebegriff im öffentlichen Wirtschaftsrecht. Analyse positiver und negativer Merkmale nach der Gewerbeordnung

H. Ekiz

Auswirkungen der EuGH-Entscheidung (AZ: C-264/23) zu Bestpreisklauseln von Buchungsplattformen auf das deutsche und europäische Kartellrecht

Digitale Wirtschaft und Wettbewerb im Binnenmarkt

Studienarbeit aus dem Jahr 2023 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Note: 1,7, , Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Hausarbeit untersucht die rechtlichen Herausforderungen und potenziellen Gründungsmängel im Kontext der GmbH-Gründung in Deutschland. Das Ziel besteht darin, ein tieferes Verständnis für die Ursachen von Gründungshindernissen und möglichen Scheitern bei der Gründung einer GmbH zu vermitteln.Die GmbH ist die am häufigsten gewählte Unternehmensform in Deutschland nach dem Einzelunternehmen. Trotz ihrer Attraktivität aufgrund der Haftungsbeschränkung und Flexibilität können bei der Gründung dieser Gesellschaftsform Herausforderungen auftreten, die zu Schwierigkeiten oder sogar zum Scheitern führen können. Diese Hausarbeit untersucht die häufigsten Gründungsmängel und deren Ursachen im Rahmen einer GmbH-Gründung, um ein umfassendes Verständnis für die rechtlichen Aspekte zu vermitteln.Der Aufbau der Arbeit gliedert sich in mehrere Abschnitte. Zunächst wird die Rechtsform der GmbH grundlegend erläutert, gefolgt von einer Beschreibung des Gründungsverlaufs und der einzelnen Gründungsstadien. Anschließend werden die rechtlichen Anforderungen an die Gründung einer GmbH detailliert beleuchtet und mögliche Mängel analysiert. Ein spezieller Fokus liegt zudem auf der Gründerhaftung während der Gründungsphasen. Abschließend wird ein Fazit gezogen, das die wichtigsten Erkenntnisse zusammenfasst.Diese strukturierte Vorgehensweise bietet einen umfassenden Einblick in die rechtlichen Hintergründe und potenziellen Herausforderungen bei der Gründung einer GmbH in Deutschland. Durch die Analyse von Gründungsmängeln sollen Leser ein besseres Verständnis für die Gestaltung und Durchführung eines erfolgreichen GmbH-Gründungsprozesses erhalten.

Jan Eßer

Rechtliche Herausforderungen bei der GmbH-Gründung. Ursachen für Gründungshindernisse und Scheitern

Studienarbeit aus dem Jahr 2016 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Note: 13 Punkte, Universität Hamburg (Fakultät für Rechtswissenschaft), Veranstaltung: Seminar: Compliance und Wirtschaftsstrafrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Arbeit widmet sich der Frage, inwieweit Arbeitnehmer im Rahmen von sogenannten "internal investigations" (internen Ermittlungen), also Ermittlungen, die regelmäßig nicht durch staatliche Strafverfolgungsbehörden, sondern privat beauftragte Anwaltskanzleien durchgeführt werden, zur wahrheitsgemäßen Aussage verpflichtet sind.

Dabei werden die arbeitsvertraglichen Pflichten dem grundrechtlich garantierten Schutz vor Selbstbelastung (nemo tenetur Grundsatz) gegenübergestellt und differenzierte Lösungen des Konflikts zwischen diesen beiden Rechtspositionen aufgezeigt.

Dennis Häbel-Dziubek

Internal Investigations im modernen Wirtschaftsstrafverfahren. Arbeitsvertragliche Auskunftspflichten versus nemo tenetur?

Andreas Cheler

Stabilität von Kartellen. Auswirkungen von Kommunikation und der Kronzeugenregelung

Jannis König

Der Schadensbegriff beim Unternehmenskauf

Welche Rechtswirkungen entfaltet ein bestätigter Sanierungsvergleich, insbesondere mit Blick auf mögliche Haftungsrisiken (zum Beispiel aus Insolvenzanfechtung)?

Studienarbeit aus dem Jahr 2022 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, , Sprache: Deutsch, Abstract: Der Umwandlung eines Unternehmens kommt in der Praxis insbesondere im Rahmen von Unternehmensumstrukturierungen oder Unternehmenskäufen große Bedeutung zu. Häufig treten sowohl Unternehmenskauf als auch Umstrukturierung gleichzeitig auf, etwa bei einer übertragenden Sanierung. Im Falle einer Umwandlung erhält das Unternehmen seine neue Rechtsform nicht durch Neugründung, sondern vielmehr geht es aus der Verschmelzung, Spaltung, Vermögensübertragung oder dem Formwechsel eines oder mehrerer anderer Unternehmen hervor. Das Umwandlungsrecht ermöglicht zudem entgegen der sonst im Zivilrecht üblichen Einzelrechtsnachfolge eine Gesamtrechtsnachfolge. Die Beteiligten übertragen dabei die Rechtspositionen des übertragenden Rechtsträgers in seiner Gesamtheit auf den neuen Rechtsträger. Von erheblicher Relevanz ist dies insbesondere im Hinblick auf zivilrechtliche Rechte (z.B. Eigentum, insbesondere Patente oder Markenrechte, Forderungen und Verpflichtungen), die Grundlage für das Vermögen und damit den Wert des Unternehmens sind. Öffentlich-rechtliche Rechtspositionen (z.B. gewerberechtliche Erlaubnisse) sind zudem die Voraussetzung für die Verwertbarkeit des unternehmerischen Eigentums.

Schon vor Inkrafttreten des Umwandlungsgesetzes am 1. Januar 1995 wird das Fehlen der GbR im Numerus clausus des § 3 UmwG bemängelt. Die Gesellschaftsform der GbR hatte sich insbesondere nach der Rechtsprechung des BGH zu einer beliebten Rechtsform entwi-ckelt und ist nunmehr wohl die klassische Rechtsform von vermögensverwaltenden Gesellschaften, Arztpraxen, Anwaltskanzleien oder Bauherrengemeinschaften. Die dahingehende Änderung des Umwandlungsgesetzes dürfte daher viele Gesellschafter freuen, die sich von der Möglichkeit der Umwandlung erhoffen, mit erhöhter Flexibilität unternehmerisch tätig werden zu können.  

Emil Wimmer

Die Umwandlung der Gesellschaft bürgerlichen Rechts nach dem MoPeG

Was sind die Unterschiede und Gemeinsamkeiten zwischen Gebrauchsmuster und dem Patent?

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