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Martin Kaspar

Was sind die Unterschiede und Gemeinsamkeiten zwischen Gebrauchsmuster und dem Patent?

Daniel Riehl

Der Gewerbebegriff im öffentlichen Wirtschaftsrecht. Analyse positiver und negativer Merkmale nach der Gewerbeordnung

H. Ekiz

Auswirkungen der EuGH-Entscheidung (AZ: C-264/23) zu Bestpreisklauseln von Buchungsplattformen auf das deutsche und europäische Kartellrecht

Digitale Wirtschaft und Wettbewerb im Binnenmarkt

Der Compliance Officer. Pflichten, Aufgaben und Rechte

Patrick Feser

The Wrong End of the Chain? A Law and Economics Analysis of Smart-Contract Ticketing as an Alternative to Secondary-Market Regulation

Aus der Reihe: e-fellows.net stipendiaten-wissen

Kristian Arvid Werhahn

Erforderlichkeit und Gefahren von interdisziplinären Berufsausübungsgesellschaften i.R.d. anwaltlichen Gesellschaftsrecht

Studienarbeit aus dem Jahr 2023 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Note: 1,7, , Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Hausarbeit untersucht die rechtlichen Herausforderungen und potenziellen Gründungsmängel im Kontext der GmbH-Gründung in Deutschland. Das Ziel besteht darin, ein tieferes Verständnis für die Ursachen von Gründungshindernissen und möglichen Scheitern bei der Gründung einer GmbH zu vermitteln.Die GmbH ist die am häufigsten gewählte Unternehmensform in Deutschland nach dem Einzelunternehmen. Trotz ihrer Attraktivität aufgrund der Haftungsbeschränkung und Flexibilität können bei der Gründung dieser Gesellschaftsform Herausforderungen auftreten, die zu Schwierigkeiten oder sogar zum Scheitern führen können. Diese Hausarbeit untersucht die häufigsten Gründungsmängel und deren Ursachen im Rahmen einer GmbH-Gründung, um ein umfassendes Verständnis für die rechtlichen Aspekte zu vermitteln.Der Aufbau der Arbeit gliedert sich in mehrere Abschnitte. Zunächst wird die Rechtsform der GmbH grundlegend erläutert, gefolgt von einer Beschreibung des Gründungsverlaufs und der einzelnen Gründungsstadien. Anschließend werden die rechtlichen Anforderungen an die Gründung einer GmbH detailliert beleuchtet und mögliche Mängel analysiert. Ein spezieller Fokus liegt zudem auf der Gründerhaftung während der Gründungsphasen. Abschließend wird ein Fazit gezogen, das die wichtigsten Erkenntnisse zusammenfasst.Diese strukturierte Vorgehensweise bietet einen umfassenden Einblick in die rechtlichen Hintergründe und potenziellen Herausforderungen bei der Gründung einer GmbH in Deutschland. Durch die Analyse von Gründungsmängeln sollen Leser ein besseres Verständnis für die Gestaltung und Durchführung eines erfolgreichen GmbH-Gründungsprozesses erhalten.

Jan Eßer

Rechtliche Herausforderungen bei der GmbH-Gründung. Ursachen für Gründungshindernisse und Scheitern

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2022 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Note: 1,0, Frankfurt University of Applied Sciences, ehem. Fachhochschule Frankfurt am Main (Fachbereich 3), Sprache: Deutsch, Abstract: Künstliche Intelligenz (KI) ist längst im Leben der Menschen angekommen. Neben ihren Vorteilen zeichnet sich KI allerdings auch durch Eigenschaften, wie Komplexität, Autonomie, und Unvorhersehbarkeit aus. Damit stellt sich die Frage, ob KI-Lebenssachverhalte auch vom geltenden Recht abgedeckt sind. Der folgende Beitrag befasst sich mit grundlegenden Fragen, wie zum Beispiel können Verträge mit KI-Systemen geschlossen werden und kann das Deliktsrecht bei Schäden durch KI herangezogen werden. Das Ergebnis: es kommt drauf an. Je komplexer und autonomer das KI-System ist, desto mehr gelangt das jetzige Recht an seine Grenzen.

Anshan Khanna

Künstliche Intelligenz. Rechtliche Herausforderungen auf deutscher und europäischer Ebene

Studienarbeit aus dem Jahr 2022 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, , Sprache: Deutsch, Abstract: Der Umwandlung eines Unternehmens kommt in der Praxis insbesondere im Rahmen von Unternehmensumstrukturierungen oder Unternehmenskäufen große Bedeutung zu. Häufig treten sowohl Unternehmenskauf als auch Umstrukturierung gleichzeitig auf, etwa bei einer übertragenden Sanierung. Im Falle einer Umwandlung erhält das Unternehmen seine neue Rechtsform nicht durch Neugründung, sondern vielmehr geht es aus der Verschmelzung, Spaltung, Vermögensübertragung oder dem Formwechsel eines oder mehrerer anderer Unternehmen hervor. Das Umwandlungsrecht ermöglicht zudem entgegen der sonst im Zivilrecht üblichen Einzelrechtsnachfolge eine Gesamtrechtsnachfolge. Die Beteiligten übertragen dabei die Rechtspositionen des übertragenden Rechtsträgers in seiner Gesamtheit auf den neuen Rechtsträger. Von erheblicher Relevanz ist dies insbesondere im Hinblick auf zivilrechtliche Rechte (z.B. Eigentum, insbesondere Patente oder Markenrechte, Forderungen und Verpflichtungen), die Grundlage für das Vermögen und damit den Wert des Unternehmens sind. Öffentlich-rechtliche Rechtspositionen (z.B. gewerberechtliche Erlaubnisse) sind zudem die Voraussetzung für die Verwertbarkeit des unternehmerischen Eigentums.

Schon vor Inkrafttreten des Umwandlungsgesetzes am 1. Januar 1995 wird das Fehlen der GbR im Numerus clausus des § 3 UmwG bemängelt. Die Gesellschaftsform der GbR hatte sich insbesondere nach der Rechtsprechung des BGH zu einer beliebten Rechtsform entwi-ckelt und ist nunmehr wohl die klassische Rechtsform von vermögensverwaltenden Gesellschaften, Arztpraxen, Anwaltskanzleien oder Bauherrengemeinschaften. Die dahingehende Änderung des Umwandlungsgesetzes dürfte daher viele Gesellschafter freuen, die sich von der Möglichkeit der Umwandlung erhoffen, mit erhöhter Flexibilität unternehmerisch tätig werden zu können.  

Emil Wimmer

Die Umwandlung der Gesellschaft bürgerlichen Rechts nach dem MoPeG

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2024 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Note: 1,8, Frankfurt University of Applied Sciences, ehem. Fachhochschule Frankfurt am Main, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Rolle von Nichtregierungsorganisationen (NGOs) in der modernen Gesellschaft ist von zunehmender Bedeutung. Sie agieren auf internationaler, nationaler und lokaler Ebene und setzen sich für eine Vielzahl von Anliegen ein, von Menschenrechten über Umweltschutz bis hin zur Armutsbekämpfung. Trotz ihrer wachsenden Präsenz und ihres Einflusses bleiben jedoch viele Aspekte ihrer Organisation und ihrer rechtlichen Grundlagen oft im Dunkeln.Die vorliegende Arbeit widmet sich der eingehenden Untersuchung von NGOs, ihrer Entstehung, ihrer Entwicklung sowie ihrer rechtlichen und organisatorischen Struktur, insbesondere vor dem Hintergrund des deutschen Gemeinnützigkeitsrechts. Das Ziel dieser Arbeit ist es, ein umfassendes Verständnis für die Charakteristika von NGOs zu entwickeln und ihre rechtliche Legitimation in Deutschland zu beleuchten.Die Motivation zur Durchführung dieser Arbeit wurde durch aktuelle Ereignisse und Diskussionen in der Öffentlichkeit angeregt, wie etwa den "Katargate"-Skandal, der die Verwicklungen einer belgischen NGO in Korruptionsfälle auf europäischer Ebene aufdeckte. Solche Vorfälle werfen Fragen nach der Identität und den Strukturen von NGOs auf und verdeutlichen die Notwendigkeit einer vertieften Auseinandersetzung mit diesem Thema.Die Problemstellung dieser Arbeit liegt daher in der Klärung der Definition und Charakteristik von NGOs sowie ihrer rechtlichen Stellung in Deutschland. Dabei sollen nicht nur die Herausforderungen, sondern auch die Chancen, die mit der Gründung und dem Betrieb einer NGO einhergehen, betrachtet werden.Um diese Ziele zu erreichen, greift die Arbeit auf eine umfangreiche Literaturrecherche sowie die Analyse relevanter Gesetze und Gerichtsurteile zurück. Durch diese methodische Herangehensweise wird eine fundierte und differenzierte Untersuchung des Themas ermöglicht, die sowohl theoretische Perspektiven als auch praktische Anwendungen berücksichtigt.Durch die vorliegende Arbeit soll nicht nur ein Beitrag zum wissenschaftlichen Verständnis von NGOs geleistet werden, sondern auch ein Beitrag zur öffentlichen Diskussion und zur Klärung der rechtlichen Rahmenbedingungen für NGOs in Deutschland erfolgen. Letztendlich soll ein umfassendes Bild von NGOs gezeichnet werden, das ihre Rolle, ihre Struktur und ihre Bedeutung in der Gesellschaft besser verständlich macht.

Selina Kern

Die Identität der NGOs. Analyse der rechtlichen Spielräume und Herausforderungen

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Grundfragen des Verfassungsrechts

Studienarbeit aus dem Jahr 2019 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Note: 2,7, FOM Hochschule für Oekonomie &amp; Management gemeinnützige GmbH, München früher Fachhochschule, Veranstaltung: Handels- und Unternehmensrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Rolle des Prokuristen mag auf den ersten Blick als lediglich erweiterte Vertretungsvollmacht erscheinen, doch sie birgt weitreichende Befugnisse – und ebenso bedeutende Risiken. Im heutigen Unternehmensumfeld, das von strengen gesetzlichen Anforderungen und öffentlichem Druck geprägt ist, rücken nicht nur Geschäftsführer, sondern auch Prokuristen in den Fokus von Haftungsfragen.

Wer in dieser Position agiert, tritt oft mit einer Außenwirkung auf, die der eines Geschäftsführers ähnelt. Diese Ähnlichkeit kann jedoch trügerisch sein: Fehlentscheidungen oder Pflichtverletzungen des Prokuristen können nicht nur Schadenersatzansprüche nach sich ziehen, sondern auch strafrechtliche Konsequenzen. Unter bestimmten Umständen droht sogar eine persönliche Haftung mit dem Privatvermögen, was insbesondere bei faktischer Geschäftsführung existenzbedrohende Ausmaße annehmen kann.

Diese Arbeit analysiert die rechtlichen und vertraglichen Grundlagen der Prokura und klärt, welche Befugnisse mit dieser Rolle verbunden sind. Sie beleuchtet auch, in welchen Fällen ein Prokurist für Schäden gegenüber seinem Unternehmen oder Dritten verantwortlich gemacht werden kann. Dabei wird deutlich, dass eine sorgfältige Dokumentation von Entscheidungen sowie der bewusste Umgang mit den Befugnissen essenziell sind, um Haftungsrisiken zu minimieren.

Die Arbeit zeigt zudem auf, welche Schutzmaßnahmen – wie der Abschluss einer Vermögensschadenshaftpflichtversicherung – sinnvoll sein können, um die persönliche Absicherung zu erhöhen. Dennoch bleiben Restrisiken bestehen, die jedem Prokuristen bewusst sein sollten, bevor er diese verantwortungsvolle Position annimmt.

Die Studie liefert weiterhin fundierte Einblicke in eine oft unterschätzte, aber hochrelevante Unternehmensposition und bietet wertvolle Hilfestellungen für den bewussten und rechtssicheren Umgang mit den Herausforderungen und Verantwortungen der Prokura.

Was sind die Unterschiede und Gemeinsamkeiten zwischen Gebrauchsmuster und dem Patent?

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