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Wird der unbestimmte Rechtsbegriff Gewalt, welcher in verschiedenen Tatbeständen des StGB auftaucht, immer ähnlich ausgelegt oder ergeben sich Unterschiede?

Aus der Reihe: e-fellows.net stipendiaten-wissen

Masterarbeit aus dem Jahr 2024 im Fachbereich Jura - Strafrecht, Universität Passau (Juristische Fakultät), Sprache: Deutsch, Abstract: Die Arbeit beschäftigt sich vorliegend damit, ob und inwieweit deutsches Strafrecht auf Internetsachverhalte aus der gesamten Welt anwendbar ist und nennt eigene Einschränkungsvorschläge des deutschen Strafanwendungsrechts. 

Durch die globale Vernetzung mittels Internet ergibt sich für das deutsche Strafrecht eine unerwartet große Erweiterung auf Internetsachverhalte aus der gesamten Welt. So kann es regelmäßig passieren, dass für eine Beleidigung in einem Internetforum vom anderen Ende der Welt aus, plötzlich § 185 StGB Anwendung findet. 
In der Arbeit wird die Anwendung des deutschen Strafrechts auf Internetsachverhalte anhand der Strafnormen der §§ 130 III, 185 und 201 a I StGB anschaulich dargelegt. Am Ende der Arbeit wird ein zeitgemäßer Lösungsvorschlag zur Eindämmung des deutschen Strafanwendungsrechts vorgetragen.  

Die Arbeit folgt folgendem chronologischem Aufbau: 

§ 1 Erläuterung zur Begrifflichkeit des Internetstrafrechts und Statistiken zur Brandaktualität und der Weite des Phänomens der Begehung von Straftaten im Internet. 
§ 2 Die Besonderheiten der Strafparagraphen (uA der Volksverhetzung und Beleidigung) werden spezifisch im Kontext des Internets beschrieben. Für vertiefende Hinweise findet man verweisende Quellenangaben.
§ 3 Nun folgt der Hauptteil: Das deutsche Strafanwendungsrecht und dessen Anwendungsprobleme werden im Kontext des Internetstrafrechts dargelegt, dies chronologisch und vor allem anhand der ausgewählten Strafnormen veranschaulicht. Am Ende der Arbeit folgt ein Lösungsvorschlag zur Eindämmung des deutschen Strafanwendungsrechts. Neueste Rechtsprechung (Stand: Ende 2024) wurde eingearbeitet.

Eva van de Pavert

Die Anwendbarkeit des deutschen Strafrechts bei der Verbreitung rechtswidriger Inhalte im Internet an den Beispielen der § 130 Abs. 3, § 185 und § 201a Abs. 1 StGB

Maximilian Braun

Das Beteiligungsmanagement des Landes NRW. Rechtliche und organisatorische Ausgestaltung

Studienarbeit aus dem Jahr 2021 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Verwaltungsrecht, Note: 2,7, Universität Kassel, Sprache: Deutsch, Abstract: Die vorliegende Hausarbeit soll die waffenrechtliche Zuverlässigkeit von Reichsbürgern und Selbstverwaltern analysieren und Folgen aufzeigen, die die Zuordnung eines Erlaubnisinhabers zur Reichsbürgerbewegung hat. Dazu wird zunächst das Phänomen Reichsbürger und Selbstverwalter genauer betrachtet, indem deren Ideologie und Denkweisen aufgezeigt werden, um die daraus resultierende Gefahr bewerten zu können. Darauf aufbauend werden anhand des Waffengesetzes die allgemeinen Voraussetzungen für die Erteilung einer waffenrechtlichen Erlaubnis aufgezeigt, mit besonderem Augenmerk auf die Zuverlässigkeit, die Waffenbesitzer in der Bundesrepublik Deutschland aufweisen müssen. Folglich sollen die Eigenschaften von Reichsbürgern und Selbstverwaltern auf die Tatbestandsmerkmale und Erlaubnisvoraussetzungen subsumiert werden, um eine Aussage über die waffenrechtliche Zuverlässigkeit treffen zu können. Abschließend sollen die Folgen für Inhaber einer waffenrechtlichen Erlaubnis, die der Reichsbürgerbewegung zuzuordnen sind, dargelegt werden.Seit einigen Jahren berichten die Medien vermehrt über Übergriffe sogenannter Reichsbürger und Selbstverwalter  gegenüber Behörden und Behördenmitarbeitern. Besonders betroffen ist davon die ausführende Staatsgewalt in Form von Polizei und Gerichtsvollzug. Spätestens seit dem Vorfall am 19. Oktober 2016 im bayrischen Georgsmünden, bei dem ein Polizeivollzugsbeamter bei einem Einsatz durch einen Reichsbürger erschossen wurde, erlangte die Reichsbürger- und Selbstverwalterszene sowohl eine hohe mediale als auch polizeiliche Aufmerksamkeit. In der Bevölkerung versucht man zunehmend das neu auftretende Phänomen der sogenannten Reichsbürgerbewegung zu bewerten und einzuordnen. Zudem stellt sich die Frage, wie Reichsbürger und Selbstverwalter in den Besitz von erlaubnispflichtigen Schusswaffen kommen und diese sogar teilweise legal aufgrund waffenrechtlicher Erlaubnisse erwerben können.

Daniel Beseler

Waffenrechtliche Zuverlässigkeit von Reichsbürgern. Welche waffenrechtlichen Folgen hat die Zuordnung des Inhabers einer Waffenerlaubnis zur "Reichsbürgerbewegung"?

Studienarbeit aus dem Jahr 2022 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Verwaltungsrecht, Note: 1,7, Universität Kassel, Sprache: Deutsch, Abstract: Zwischen dem öffentlichen Sektor und den Bürgern besteht ein Über-/Unterordnungsverhältnis. Die öffentlichen Verwaltungen haben durch strukturierte und kompetenzgemäße hoheitliche Entscheidungen die Freiheitsrechte der Bürger sicherzustellen.Mithilfe des Art. 20 Nr. 3 StModernG  wurde mit Wirkung zum 01.01.2017 die Möglichkeit, vollständig automationsgestützte Verwaltungsakte zu erlassen, im § 35a VwVfG  geregelt. Insbesondere im Zusammenhang mit Smart Government erlangt die Norm zur Nutzbarmachung von neuer und moderner Technologie eine hohe Bedeutung. Vordergründig dient der vollständig automatisierte Erlass von Verwaltungsakten durch den Einsatz von automatischen Einrichtungen der Verfahrensbeschleunigung und der Kostenersparnis.  Aus datenschutzrechtlicher und verfassungsrechtlicher Sicht ist dies kritisch zu betrachten.Ziel dieser Hausarbeit ist daher im Rahmen des Smart Government-Ansatzes die Wirksamkeit und die Auswirkungen der rechtlichen Grundlagen des § 35a VwVfG kritisch darzustellen.Zu Beginn erfolgt im folgenden Kapitel eine Einführung in die Thematik, in welchem die Begrifflichkeit des Smart Government genau definiert wird. Im Anschluss werden im Rahmen des dritten Kapitels die Funktionen, Tatbestandsvoraussetzungen und Rechtsfolgen des § 35a VwVfG dargestellt. Ferner erfolgt eine Abgrenzung zur AO  und dem SGB X . Im Weiteren werden im vierten Kapitel die Vorteile und daran anknüpfend die möglichen Grenzen rechtlicher Art betrachtet. Die Ergebnisse der Arbeit werden im letzten Kapitel in einem Fazit festgehalten.

Verwaltungsautomatisierung nach § 35a VwVfG als Smart-Government-Ansatz. Rechtliche Grundlagen und Funktionen

Submitted Assignment from the year 2024 in the subject Law - Public Law / Administrative Law, grade: 1st, , course: Postgraduate Diploma in Public Law, language: English, abstract: The separation of powers is one of the most fundamental doctrines in constitutional law. It's there to ensure that the three branches of government provide the necessary checks and balances, thereby ensuring that the executive is held to account. James Corbett's discussion around this doctrine aims to uncover not only how these three branches keep a check on the state but why this is so important. There is much focus on the role of the judiciary as one of the three branches and at how it keeps the government in check. It was not so long ago that the courts were headed by the government as one source of power but now, in recent years since it's been made independent of government this in itself shows just how far the constitution has adjusted itself so that it can uphold this separation and keep all governments to account. To deny this separation would mean replacing it with an ultimate source of power, which, if it was ever allowed to exist once more, would only be to deny democracy. Political institutions are, therefore, in place to make sure that a separation exists and that the government is properly held to account in a democratic state 

James Michael Corbett

An examination into the checks and balances institutions play in the UK Constitution

An Analysis into the functions of political institutions in Public Law

Studienarbeit aus dem Jahr 2024 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Note: 2,3, , Veranstaltung: Gestaltung komplexer Wirtschaftsverträge, Sprache: Deutsch, Abstract: Ziel dieser Arbeit ist es, die bedeutsamen gesellschaftsrechtlichen Aspekte bezugnehmend auf die Rechtsform einer GmbH und einer UG vergleichend gegenüberzustellen. Analysierend werden die wesentlichen Merkmale, Unterschiede und Gemeinsamkeiten dieser beiden Rechtsformen betrachtet. Die Gegenüberstellung erfolgt unter der Betrachtung der Besonderheiten rund um das
Mindestkapital, die Gründung, die Gewinnausschüttung, die Rücklagenbildung, die Haftung der Gesellschafter sowie der allgemeinen Reputation und den Eindruck beider Gesellschaftsformen. Sie dient dazu, die unterschiedlichen Vor- und Nachteile einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung und einer Unternehmergesellschaft besser verstehen zu können.

Vergleich zwischen UG (haftungsbeschränkt) und GmbH. Gemeinsamkeiten und Unterschiede

Opferschutz und die Opferhilfe im Land Brandenburg. Notwendigkeit eines Landesopferbeauftragten

Masterarbeit aus dem Jahr 2023 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Verwaltungsrecht, Note: 1,7, Hochschule Harz - Hochschule für angewandte Wissenschaften (FH) (Fachbereich Verwaltungswissenschaften), Sprache: Deutsch, Abstract: Die Masterarbeit soll die Gesetzgebung der Spielhallen der einzelnen Bundesländer näher beleuchten, das Spielhallengesetz des Landes Sachsen-Anhalts vertiefend darstellen und dabei gleichzeitig die gesetzgeberischen Ziele der Regulierungen, deren Umsetzung sowie eine Einschätzung der Gesetzgebung beinhalten. Hierbei soll die rechtliche Würdigung im Vordergrund stehen und darstellen, was die einzelnen Gesetzestexte (Spielhallengesetze) der einzelnen Bundesländer zu dem Thema Spielhallen beinhalten. Dabei werden die wesentlichen Regelungen der Spielhallengesetzte beleuchtet, verglichen und bewertet.Schwerpunkt ist auch in der Ausarbeitung das Landesgesetz des Land Sachsen-Anhalts, um am Ende die Fragestellung der Masterarbeit beantworten zu können, inwiefern die gesetzten Ziele umgesetzt werden und ob diese sich als wirksam erscheinen.

Spielhallenregulierung im Föderalismus. Ein länderübergreifender Rechtsvergleich und kritische Bewertung am Beispiel Sachsen-Anhalt

Studienarbeit aus dem Jahr 2023 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Verwaltungsrecht, Note: 2,0, , Sprache: Deutsch, Abstract: In unserer modernen Welt, in der alles technischer und komplexer wird, muss sich auch die öffentliche Verwaltung weiterentwickeln und anpassen. Aus diesem Grunde wurde das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) entwickelt, damit jede/r Bürger/in und jede juristische Person des Privatrechts Anspruch auf freien Zugang zu amtlichen Informationen der Behörden hat, unabhängig von deren Wohnsitz, Staatsangehörigkeit oder deren eigener Betroffenheit.Ziel des Gesetzes ist die Förderung der Bürgerbeteiligung und das Vertrauen in den Staat zu stärken. Durch die Informationen soll das Verwaltungshandeln transparenter und nachvollziehbarer gestaltet werden.Der im Folgenden zu bearbeitendem Fall handelt von einem Mitarbeiter* im Rechtsamt der Stadt Musterbach, der beauftragt wird, die Fachjuristin für Legal Tech in einem laufenden Verfahren zu unterstützen. Konkret geht es um einen Mobilfunkbetreiber der sich darüber beschwert, dass ihm die Stadt Musterbach keine Auskunft über den aktuellen Stand des Planungsentwurfes zum Ausbau des 5G Netzes gibt. Des Weiteren hätte er auch Interesse an dem von der Stadt Musterbach geplanten Forschungsprojekt zur Technologieforschung zu 6G mit der örtlichen Universität.Damit über die Rechtmäßigkeit der Beschwerde entschieden werden kann, sind bestimmte gesetzliche Regelungen zu überprüfen und zu entsprechend zu bewerten. Hierfür wird auf das Prüfschema im Öffentlichen Recht angelehnt an Vranckx/Henning (2013) zurückgegriffen.

Jürgen Schmidt

Anspruchsprüfung nach dem Informationsfreiheitsgesetz

Felix Betu

La fonction constituante du juge constitutionnel en Afrique

Bedeutung für die Landesfinanzverwaltung unter Berücksichtigung und kritischer Bewertung der wesentlichen Änderungen im Vergleich zum LPVG 2007

Das Personalvertretungsrecht in Nordrhein-Westfalen. Verfassungsrechtliche Grundlagen und Entwicklung des LPVG 2011

Studienarbeit aus dem Jahr 2021 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Verwaltungsrecht, Note: 1,0, Universität Kassel, Sprache: Deutsch, Abstract: Sport ist in Deutschland omnipräsent. Der genaue Umfang der Sportförderung in Deutschland ist allerdings unbekannt und kaum erforscht.  Zuschüsse an Sportvereine werden regelmäßig in die Haushaltspläne der Kommunen eingestellt und auch bewirtschaftet. Eine vollständige Transparenz über das Zuschusswesen kann jedoch vermisst werden. Wie diese Arbeit zeigen wird, ist diese Diffusion des Rechtsgebiets auf politische Entscheidungen, den Einfluss des Politikfelds Sport und nicht zuletzt auf die Rechtsprechung und deren Pfadabhängigkeit zurückzuführen.

Kommunale Haushaltssatzungen als normative Grundlage für kommunale Zuschüsse an Sportvereine

Wird der unbestimmte Rechtsbegriff Gewalt, welcher in verschiedenen Tatbeständen des StGB auftaucht, immer ähnlich ausgelegt oder ergeben sich Unterschiede?

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