<div class="raw-html-embed"> <a href="https://staempflirecht.ch/fr/schweizerische-zivilprozessordnung-art-1352-zpo-sowie-art-400408-zpo/ean-9783727222108">
 Commander aujourd'hui
</a>
: Schweizerische Zivilprozessordnung (Art. 1–352 ZPO sowie Art. 400–408 ZPO)</div>

Über uns

À propos de nous

Nachhaltigkeit

Durabilité

Open Access

Karriere

Carrière

Datenschutz

Protection des données

Impressum

Mentions légales

Zahlung und Lieferung

Paiement et livraison

LEXIA

LEXIA Arbeitsrecht

Was ist LEXIA?

C'est quoi LEXIA ?

LEXIA Familienrecht

Zeitschriften

Revues

recht

Pflegerecht

ZBJV

forumpoenale

ZStrR

Anwaltsrevue

Revue de l'avocat

RSAS

FamPra.ch

ASYL

Life Science Recht

BlAR

Sachbuch

Livres spécialisés

LOKI

Semaphor

Fokusthemen

Focus

Thema

Recht studieren

Arbeitsrecht

Droit du travail

Studium

Études

Familienrecht

Droit de la famille

Sozialversicherungsrecht

Droit des assurances sociales

Strafrecht

Droit pénal

Publikationen

Publications

Literatur

Onlinemodule LEXIA

Modules en ligne LEXIA

Bücher

Livres

Buchreihen

Collections

Datenbanken

recht.ch

Studienliteratur

Littérature pour les études

Services

Dienstleistungen für

Corporate Books

Publishing Lösungen

Aktuelles

Geschäftskunden

Professionnels

Corporate Publishing

Content solutions

Buchhandlungen

Librairies

Veranstaltungen

Événements

Presse

Dozierende

Enseignants

Studierende

Étudiants

Inserierende

Annonceurs

Newsletter

Blog

Autorinnen/Autoren

Auteurs

Unsere Schreibenden

Hilfe

Unsere Autorinnen und Autoren

Liste

Autorenlounge

Espace des auteurs

Bei uns publizieren

Publier chez nous

Autorenstimmen

Témoignages

Verlag

Éditions

Themen

Mehr wissen

Mitarbeitende

Collaborateurs

Geschichte

Histoire

Vision und Mission

Vision et mission

Unser Magazin

Notre magazine

Unternehmenskultur

Culture d'entreprise

Partner

Partenaires

Kontakt

Contact

Shop

Schweizer Recht

Ausländisches Recht

Über unseren Shop

Neuerscheinungen

Nouveautés

Unsere Funktionen

Nos fonctions

Vorankündigungen

À paraître

Nach Rechtsgebiet

Par domaine juridique

Kommentare

Commentaires

Gesamtkatalog

Catalogue complet

Irina Teufner

Patentrecht in der Europäischen Union und in der Russischen Föderation

Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Der Schutz von Geschäftsgeheimnissen in einem grundsätzlich transparenten Zivilprozess stellt Geheimnisinhaber, Rechtsanwender und Gerichte stets vor einen grundlegenden Konflikt zwischen Geheimhaltung und Darlegungsinteresse. Dieser tritt aufgrund der praktisch engen Verwobenheit von Patenten und Geschäftsgeheimnissen in Patentstreitigkeiten besonders häufig zu Tage, weshalb diese den Ausgangspunkt der Untersuchung darstellen. Gegenstand dieser Arbeit ist eine Analyse der bestehenden Regelungen und deren Schutzlücken sowie eine Untersuchung neuer Lösungsansätze. Darüber hinaus beinhaltet die Arbeit einen konkreten Vorschlag zur Implementierung des Geheimnisschutzes in die ZPO in Gestalt eines "integrativen Vertraulichkeitsverfahrens".

Reformbedarf und zivilprozessuale Perspektiven

Der Schutz von Geschäftsgeheimnissen in Patentstreitsachen

Kooperationswerke Beck - Hart

A Handbook

Pharmaceutical, Biological and Chemical Patents

Grundrisse des Rechts

Zum Werk
Der Gewerbliche Rechtsschutz ist mit seinen Bestandteilen Patentrecht, Gebrauchsmusterrecht, Designrecht und Markenrecht ein wichtiger Bestandteil der Schwerpunktbereiche zum Wirtschaftsrecht und Gewerblichen Rechtsschutz. Die Materie ist eng mit den Problemen der Informationsgesellschaft verknüpft und unterliegt gegenwärtig einigen Änderungen.
Der Grundriss stellt das Rechtsgebiet kompakt und hochaktuell dar. Insbesondere sind neueste Entscheidungen aus der Rechtsprechung eingearbeitet.
Das Werk stellt in erster Linie die deutsche Rechtslage, stets unter Einbeziehung der Vorgaben des Rechts der Europäischen Union dar.
Der Grundriss orientiert sich an der Struktur der Gesetze und konzentriert sich auf das für Ausbildung und Prüfung Relevante. Schwerpunkte bildet dabei das für Prüfungsarbeiten wie Klausuren und Hausarbeiten regelmäßig so wichtige materielle Recht. Für das Patentrecht, Gebrauchsmusterrecht, Designrecht und Markenrecht sind jeweils dargestellt:<ul><li>Schutzrechtsgegenstand</li><li>Schutzrechtsinhaber</li><li>Formelle Voraussetzungen für die Entstehung des Schutzrechts</li><li>Schutzrechtsumfang</li><li>Schutzrechtsdauer</li><li>Verkehrsfähigkeit des Schutzrechts</li><li>Rechtsfolgen bei Schutzrechtsverletzung</li></ul>Die Materie wird anschaulich und mit vielen Beispielen, Fällen und Grafiken dargestellt.

Vorteile auf einen Blick<ul><li>kompakte Darstellung des geltenden Rechts</li><li>vom Autor des Wettbewerbsrechts, Kartellrechts und Urheberrechts in der Grundriss-Reihe</li><li>zahlreiche Beispiele, Fälle und Übersichten zur Veranschaulichung</li></ul>
Zur Neuauflage<ul><li>Mit der 2. Auflage wird das Werk auf den neuesten Stand gebracht.</li></ul>Insbesondere sind das Zweite Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts (2. PatMoG), das Gesetz zur Anpassung patentrechtlicher Vorschriften auf Grund der europäischen Patentreform, das Verbandsklagenrichtlinienumsetzungsgesetz und das Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs berücksichtigt. Eingearbeitet sind außerdem die Grundlagenentscheidungen EuGH WRP 2020, 438 - Constantin Film Produktion/EUIPO ("Fack Ju Göthe"), EuGH WRP 2020, 707 - Coty Germany/Amazon Services Europe u.a., EuGH WRP 2020, 707 - Gömböc Kutató, Szolgáto és Kreskedelmi/Szellemi Tuljadon Nemzeti Hivatala, EuGH WRP 2020, 1007 - mk adovkaten/MBK Rechtsanwälte, BGH GRUR 2019, 496 - Spannungsversorgungsvorrichtung, BGH WRP 2019, 1311 - Ortlieb II, BGH WRP 2020, 1311 - Quadratische Tafelschokoladenverpackung, BGH GRUR 2022, 893 - Aminosäureproduktion.

Zielgruppe
Für Studierende und Praktikerinnen und Praktiker.

Gewerblicher Rechtsschutz

Kurzlehrbücher für das Juristische Studium

Zum Werk
Das Studienbuch ist das Standardwerk zum Gewerblichen Rechtsschutz, der mit seinen unterschiedlichen Rechtsmaterien zum Kernbestand des Wirtschaftsrechts zählt. Dabei behandelt der Band in einer umfangreichen Einführung die gemeinsamen Grundlinien der unterschiedlichen Rechtsgebiete des Gewerblichen Rechtschutzes. Diese werden des Weiteren eingehend unter besonderer Berücksichtigung praktischer Probleme und des Einflusses von europa- und völkerrechtlichen Vorgaben dargestellt.
Daneben sind die Autoren aber auch bestrebt, gemeinsame Grundstrukturen des Rechts des geistigen Eigentums herauszuarbeiten.

Vorteile auf einen Blick<ul><li>das Recht des Gewerblichen Rechtsschutzes in einem Band</li><li>Standardwerk</li><li>studiengerecht aufbereitet</li></ul>
Zur Neuauflage
Das Werk wurde vollumfänglich neu bearbeitet. Neben allfälligen Aktualisierungen werden europäische Schutzrechte, namentlich das Einheitspatent, verstärkt und gleichberechtigt neben den nationalen behandelt. Neu aufgenommen wurde ein eigenes Kapitel zum Geheimnisschutz. Die Querbezüge zwischen den einzelnen Rechtsgebieten werden noch stärker betont. Eingegangen wird zugleich auf Überschneidungen zum Lauterkeits- und Urheberrecht. Auch beim Aufbau gibt es Neuerungen: Namentlich die Rechtsdurchsetzung und das Lizenzrecht werden im Sinne eines Allgemeinen Teils rechtsgebietsübergreifend behandelt.Zielgruppe
Für Studierende und Referendarinnen und Referendare.

Ein Studienbuch

Unermesslich gross und stetig zunehmend ist die Zahl der auf dem Markt in Erscheinung tretenden Kennzeichen wie Marken, Namen, Domainnamen, Firmenbezeichnungen und Produktegestaltungen. Bei Kollisionen zwischen gleichartigen Kennzeichen (z.B. Marke gegen Marke) bewegt sich die Rechtspraxis auf einigermassen berechenbarem Boden, doch die Beurteilung von Kollisionen ungleichartiger Kennzeichen (z.B. Marke gegen Name) bietet regelmässig grosse Schwierigkeiten. 
Dieses aus dem Cicerone der Vorauflage hervorgegangene Handbuch ist der Wegweiser für solche Fälle. Es enthält eine ausführliche Darstellung und kritische Würdigung der verschiedenen Arten von Kennzeichen sowie der relevanten Aspekte bei der Beurteilung von Kennzeichenkollisionen wie Kollisionsregeln, Verwechslungsgefahr, Rechtsanwendungshilfen, Gleichnamigkeit, Bekanntheitsschutz und methodologische Aspekte der Rechtsfindung. In einem Anhang wird für alle erdenklichen Kollisionsfälle die vorhandene Rechtsprechung der schweizerischen Gerichte angeführt.

Jürg Müller

Jürg Simon

Handbuch Kollidierende Kennzeichen

Lüneburger Schriften zum Wirtschaftsrecht

Das Buch behandelt das aktuelle Thema der Pay-for-Delay-Vereinbarungen, welches Kartellbehörden, Kartellgerichte und Pharmaunternehmen in den USA und Europa in jüngerer Zeit verstärkt beschäftigt hat. Dabei zeigt die Untersuchung praxisnah auf, wie solche Vereinbarungen anhand differenzierter Kriterien nach europäischem Kartellrecht zu bewerten sind. Zu diesem Zweck werden kartellrechtliche Entscheidungen aus den USA und Europa detailliert untersucht und dargestellt. Zudem skizziert der Autor Lösungsansätze zur Behandlung der tatsächlichen Ursachen von Pay-for-Delay-Vereinbarungen, welche allgemein eher im Bereich des Patentrechts und im speziellen in der Ausgestaltung der jeweiligen patenrechtlichen Rechtsbehelfsverfahren zu finden sind.

Die kartellrechtliche Sanktionierung von Patentvergleichsvereinbarungen in der Pharmabranche im Spannungsfeld zwischen Innovationsförderung und Imitationswettbewerb

Pay-for-Delay-Vereinbarungen in Europa und den USA

Heidelberger Schriften zum Wirtschaftsrecht und Europarecht

Der hundertste Jubiläumsband der Heidelberger Schriftenreihe zum Wirtschaftsrecht und Europarecht spiegelt mit seinem Titel das proprium der Reihe und enthält Beiträge zum Binnenmarktrecht vor mitgliedstaatlichen Gerichten (Peter-Christian Müller-Graff), zu neuen Perspektiven einer Europäischen Privatgesellschaft (Stephan Harbarth), zu einem europäischen Gruppenrecht für den Binnenmarkt (Peter Hommelhoff), zu Grundfragen des Austrittsrechts der Gesellschafter bei einer grenzüberschreitenden Spaltung (Dirk A. Verse), zu der Figur der Datentreuhand zu Forschungszwecken (Stefan J. Geibel) und zu einer kollisionsrechtlichen Betrachtung des Einheitspatentrechts (Christian Heinze).

Binnenmarktrecht als Mehrebenensystem

Beck international

Forty years after the first discussions began with a view to creating a single European patent, 25 EU Member States (with the exception of Italy, Spain and Croatia) approved three instruments creating a European Patent with unitary effect. One of the instruments is the Agreement on a Unified Patent Court, signed on 19 February 2013. The Agreement provides for a 'Unified Patent Court' (UPC) as a single court consisting of a Court of First Instance and a Court of Appeal. The court will have exclusive jurisdiction both in infringement and revocation proceedings. By this, the new court system provides a less complex and less expensive alternative to the current situation where patent cases have to be tried in each EU Member State separately. 
This commentary is focussed on the procedure of the Unitary Patent Court, and covers: - A. Overview - B. Infringement and defences - C. Proceedings and the UPC Part I. Ch. I-III, including Statutes of the UPC Part II. Financial provisions Part III. Ch. I. General provisions Ch. II. Languages of proceedings Ch. III. Proceedings before the Court Ch. IV. Powers of the Court Ch. V. Appeals Ch. VI. Decisions Part IIIa. Implementation and operation of Agreement 
The general editors and authors are experienced patent specialists from the UK, France and Germany, working for renowned law practices: Sabine Agé, Christof Augenstein, Matthias Brandi-Dohrn, Emmanuel Gougé, Andreas Haberl, Alexander Haertel, Miriam Kiefer, Tim Powell, Konstantin Schallmoser, Tim Whitfield, and Alex Wilson.

Brussels Commentary on European Law

Unified Patent Court Procedure

Zum Werk
Das neue Einheitspatentsystem basiert auf einem Zusammenspiel internationaler Verträge, primären und sekundären EU-Rechts sowie nationaler Vorschriften der teilnehmenden Mitgliedstaaten. Die Funktionsweise des Systems erschließt sich erst aus einer Gesamtschau der einschlägigen Regelungen unterschiedlicher Provenienz und der Erkenntnis ihres Verhältnisses zueinander. Damit sind in der Rechtsanwendung auf mehrere Ebenen verteilte Rechtsgrundlagen zu berücksichtigen sowie deren Verzahnung und Geltungshierarchie.
Das neue Patentsystem, insbesondere das Ineinandergreifen seiner Teile für die Praxis zu erläutern, ist Aufgabe dieses Buches. Es unterrichtet in kompakter Form über die Schritte und Möglichkeiten, mit denen sie auf Klägerseite eine Patentverletzungsklage zum Einheitlichen Patentgericht (EPG) vorbereiten und durchführen oder auf Beklagtenseite einer solchen Klage begegnen kann.
Ein Großteil der patentrechtlichen Beratung zu dem neuen Einheitspatentsystem wird gegenüber einer internationalen Mandantschaft erfolgen. Diesem Umstand trägt das Handbuch dadurch Rechnung, dass die Darstellung sowohl in deutscher als auch englischer Sprache erfolgt.

Vorteile auf einen Blick<ul><li>kompakte Einführung zum Einheitspatentsystem</li><li>starke Praxisorientierung</li><li>deutsch- und englischsprachige Darstellung</li></ul>Zielgruppe
Für Rechts- und Patentanwaltschaft sowie Rechts- und Patentabteilungen in Unternehmen.

Materielles Recht und Verfahren

Die Patentverletzung im Einheitspatentsystem

In dem Werk zeigt der Autor die Schutzlücken auf, die im Patentrecht durch den Einsatz maschinellen Lernens im Entwicklungsprozess von technischen Lehren entstehen, und entwickelt Lösungen, um diese im Sinne einer effizienten und an ökonomischen Aspekten ausgerichteten Patentrechtsordnung zu schließen. Hierzu untersucht er eingehend die einzelnen Voraussetzungen zur Erteilung eines Patents. Dabei differenziert er zwischen dem Schutz des Systems, das auf Grundlage von maschinellem Lernen arbeitet, und des daraus hervorgehenden Erzeugnisses als eigenständige technische Lehre. Zudem setzt er sich mit der Erfindereigenschaft des Menschen, der in seiner Rolle als alleiniger Schöpfer technischer Lehren immer mehr zurückgedrängt wird, auseinander.

Eine Herausforderung für die Gestaltung einer effizienten Patentrechtsordnung

Erzeugnisse des maschinellen Lernens

Zum Werk
Das Werk enthält eine Einführung in die Technik der Vertragsgestaltung, die Entwicklung und Gestaltung von Klauseln sowie Ausführungen zur Vertragsverhandlung und zum Vertragsmanagement. Dem folgen gängige Vertragsmuster zu Arbeits- und Anstellungsverträgen sowie Gestaltungsmuster zu Spezialfragen. Zahlreiche Vertragsthemen, wie z.B. Abfindung, Dienstwagen oder Sabbatical, werden, alphabetisch sortiert, ausführlich dargestellt. Dabei nennt das Werk jeweils konkrete Klauselvorschläge und diskutiert diese intensiv.

Vorteile auf einen BlickBesondere Praxisnähe: kommt ohne breite Theorie schnell zum ThemaGrundlagen zur Vertragsverhandlung und -gestaltungVollständige Muster gängiger Verträge und RegelungenZahlreiche Klauselvorschläge mit KommentierungKlauselmuster stehen als Download zur VerfügungZur Neuauflage
Die Neuauflage enthält neue kommentierte Klauselvorschläge zu aktuellen Themen, wie z.B.:Arbeitnehmer als InfluencerBildungsurlaubHomeoffice im AuslandHund am ArbeitsplatzInternal InvestigationsKI-NutzungsvereinbarungWhistleblowingWorkationBerücksichtigt wurden die Novelle des NachweisG und die aktuelle Rechtsprechung zum AGB-Recht.

Zielgruppe
Für die Unternehmenspraxis, Rechtsanwaltschaft, Personalabteilungen und Arbeitnehmervertretungen.

Arbeits- und Anstellungsverträge

Vertragsgestaltung im Arbeitsrecht

Das Patentrecht ist eines der wichtigsten und spannendsten Gebiete des Rechts des geistigen Eigentums. Insbesondere im Rahmen des juristischen Studiums erschweren jedoch die technischen Hintergründe oft den Zugang zu dieser Materie. 
Das sehr gut lesbare Lehrbuch von Professor Dr. Haedicke bietet einen raschen, aber dennoch fundierten Einstieg 
in das Patentrecht.

"Ich schätze das Werk sehr, weil es die komplexe Materie des Patentrechts studentenfreundlich vermittelt. Die klare Sprache und die Arbeit mit Beispielen machen die Materie zugänglich, und inhaltlich bietet das Buch das, was Studierende in einem juristischen Schwerpunktbereich mit patentrechtlichem Anteil wissen müssen."
Prof. Dr. Ansgar Ohly, Lehrstuhlinhaber für Bürgerliches Recht, Recht des Geistigen Eigentums und Wettbewerbsrecht an 
der Ludwig-Maximilians-Universität München

Das Lehrbuch stellt zunächst die Entwicklung des Patentrechts und dessen Stellung in der Gesamtrechtsordnung dar. Anschließend werden eingehend die in Prüfung und Praxis relevanten Fragen wie Voraussetzungen, Wirkungen und Schranken des Patents behandelt. Ein besonderer Schwerpunkt liegt außerdem auf den Gebieten der Patentierung von Software, biotechnologischen Erfindungen und Heilverfahren. Dabei werden den Leser:innen die jeweiligen Besonderheiten, aber auch die Verknüpfungen mit den klassischen Gebieten des Patentrechts aufgezeigt. Zudem werden die wichtigsten Fragen des Patentverfahrensrechts erläutert sowie ein Überblick über das Gebrauchsmusterrecht gegeben.

Das Werk besticht durch seine Systematik und behandelt alle wichtigen Bereiche des Patentrechts. Dadurch ist es für den Einstieg geeignet, gibt aber auch jedem im Patentrecht Tätigen wichtige Hilfestellungen.

 Die übersichtliche Struktur des Werkes fördert das Verständnis der Zusammenhänge und befähigt zur Anwendung 
des Erlernten.
 Zahlreiche eingängige Übungsfälle illustrieren die Ausführungen und regen zum Mitdenken an.

NEU in der 7. Auflage:

 Neues Kapitel zum Einheitlichen Patentsystem:
- Grundzüge des Einheitlichen Patentgerichts (EPG) und des Einheitspatents sowie einige zentrale Problemfelder im Einheitlichen Patentsystem. Auch die ersten Anordnungen des EPG wurden berücksichtigt.
- Erweiterung der Ausführungen rund um das Thema Künstliche Intelligenz
- Erweiterung der Ausführungen zum Rechtsbestand des Verfügungspatents, zum Problem der 'Anti-suit-injunctions' sowie zu Fragen der Erschöpfung
- Berücksichtigung der Verordnungsentwürfe der Kommission für standardessenzielle Patente (SEP) und für ergänzende Schutzzertifikate (SPC) 
- Stand der Rechtsprechung bis Mai 2024

Patentrecht

Patentrecht in der Europäischen Union und in der Russischen Föderation

Autres titres sur ce thème