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Catalogue de droit

Irina Teufner

Patentrecht in der Europäischen Union und in der Russischen Föderation

dtv Beck Texte

Inhalt 
ArbeitnehmererfindungsG, Biomaterial-HinterlegungsVO, DesignG, Einheitliches PatentgerichtÜbK, Europäisches PatentÜbK, GebrauchsmusterG, G über intern. PatÜbk, Haager Abkommen (Hinterlegung), HalbleiterschutzG, PatentVO, PatentG, PatentkostenG, Pariser Verbandsübereinkunft, SortenschutzG, TRIPS Neuauflage 
Die 18. Auflage enthält die neue EG-MusterschutzRL und berücksichtigt u.a. Änderungen des PatentG, der AusführungsO zum EPÜ, des EPGÜ, der Gem.-GeschmacksmusterVO und der HaagAbkAO Zielgruppe 
Für Behörden, Richterinnen und Richter, Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte sowie Unternehmen.

Textausgabe zum deutschen, europäischen und internationalen Patent-, Gebrauchsmuster- und Designrecht

Patent- und Designrecht

Jahresüberblick Immaterialgüterrecht: Zentrale Themen, Judikatur und Reformen 2024 

 
 Das Jahrbuch Geistiges Eigentum 2025 führt die detaillierte Dokumentation der Entwicklungen des Immaterialgüterrechts im Jahr 2024 in der Rechtsprechung und der Gesetzgebung der Europäischen Union und Österreichs fort.
 

 Die ständigen Rubriken umfassen:
 
 Europäisches Urheberrecht 
 (Elisabeth Staudegger
 und 
 Thomas Rainer Schmitt
 )
 
 Österreichisches Urheberrecht (
 Meinhard Ciresa
 )
 
 Patentrecht in der EU und Österreich (
 Clemens Thiele
 )
 
 Österreichisches Markenrecht (
 Christian Hadeyer
 )
 
 Europäisches Designrecht (
 Claudia Seiser
 und 
 Lukas Schönleitner
 )
 
 Ein Spezialbeitrag von 
 Philip M. Jakober
 widmet sich der EU-Designrechts-Novelle 2024 und erläutert diese aus unterschiedlichen Perspektiven ausführlich. Ergänzend geben 
 Wolfgang Schramek
 und 
 Laurent Cina
 aktuelle Einblicke in Bemerkenswertes und Rezentes aus der Spruchpraxis des EUIPO.

Geistiges Eigentum - Jahrbuch 2025

Studien zum internationalen Investitionsrecht

Zwangslizenzen ermöglichen im Ausnahmefall die Nutzung eines Patents gegen den Willen des Patentinhabers, wenn das öffentliche Interesse eine solche Einschränkung gebietet. Das Buch untersucht, welches Konfliktpotenzial dieses Instrument im Verhältnis zu den Schutzstandards internationaler Investitionsabkommen - etwa zum Schutz vor indirekten Enteignungen - aufweist. Es entwickelt zugleich materiell-rechtliche und prozessuale Maßstäbe für die investitionsschutzrechtliche Einordnung der Zwangslizenz und ordnet die Wechselwirkungen mit anderen Rechtsregimen ein. Damit schafft die Untersuchung eine Grundlage, um der wachsenden praktischen Bedeutung der Zwangslizenz sachgerecht begegnen zu können.

Das Werk ist Teil der Reihe Studien zum Internationalen Investitionsrecht, Band 52.

Die patentrechtliche Zwangslizenz im internationalen Investitionsschutzrecht

Schriftenreihe des Instituts für Informationsrecht der Hochschule Darmstadt

Die Digitalisierung verändert die Geschäftsmethoden und die Art und Weise, wie Unternehmen arbeiten. Dabei ist Software der Antrieb und Motor der digitalen Transformation zugleich. Software muss kompatibel, lauffähig und mangelfrei sein. Wenn über die Blockchain Kryptogeld für Kryptokunst gezahlt wird oder Smart Contracts abgebildet werden, wirft dies urheber- und patentrechtliche Fragestellungen auf. Ebenso, wenn eine Künstliche Intelligenz ein Bild erzeugt und Software die Idee in ein Produkt verwandelt. Auch der Geheimnisschutz spielt hierbei eine zentrale Rolle.

Es stellt sich die Frage, ob zur Förderung von Innovationen und Wettbewerb jeder Code eines Computerprogramms ermittelbar sein muss oder unter welchen Voraussetzungen Unternehmen technisch wie rechtlich den Einblick in die Quelle des Codes verhindern können. Fragen nach dem Inhalt und der Zusammensetzung des Codes werden behandelt, auch bei der Integration von Open Source Software, wenn das Programm über die Cloud zur Verfügung gestellt oder exportiert werden soll. 

Die 5. Auflage des Lehrbuchs analysiert diese Probleme anhand von Fällen aus der Praxis, vorrangig nach deutschem und amerikanischem Recht. Aber auch das EU-Recht kommt dabei nicht zu kurz. Die Auswirkungen auf die juristische Praxis - auch unter Compliance- Gesichtspunkten - werden dargelegt und Empfehlungen anhand von Checklisten gegeben.

Probleme und Lösungen nach deutschem und amerikanischem Recht

SoftwareRecht: Von der Entwicklung zum Export

 Anonymous

Der Urlaubsanspruch unter dem Einfluss des Europarechts

Heymanns Rechtspraxis

Mit der Einführung des Einheitspatents und dem Einheitlichen Patentgericht hat sich das europäische Patentsystem grundlegend gewandelt. Das Einheitliche Patentgericht etabliert erstmals ein zentrales Gerichtssystem für Patentstreitigkeiten und hat spürbare Auswirkungen auf die tägliche Praxis von Patentanwältinnen und Patentanwälten. Parallel dazu wurde das anwaltliche und patentanwaltliche Berufsrecht umfassend modernisiert. Das Gesetz zur Neuregelung des Berufsrechts der anwaltlichen und steuerberatenden Berufsausübungsgesellschaften hat zahlreiche strukturelle Neuerungen gebracht, insbesondere bei den zulässigen Gesellschaftsformen von Berufsausübungsgesellschaften (§ 52b PAO).
Auch das Patentgesetz wurde angepasst. Zentrale Neuerung ist die Modifikation des Unterlassungsanspruchs (§ 139 Abs. 1 PatG): Dieser ist ausgeschlossen, wenn seine Durchsetzung im Einzelfall zu einer unverhältnismäßigen, nicht gerechtfertigten Härte führen würde. Flankierend wurde das Nichtigkeitsverfahren beschleunigt, unter anderem durch einen frühen qualifizierten Hinweis des Patentgerichts.
Darüber hinaus wurden auch im Markenrecht relevante Änderungen umgesetzt.
Diese und weitere wesentliche Entwicklungen bilden den Schwerpunkt der Neuauflage und machen sie zu einem unverzichtbaren Update für die Praxis. Dieses Handbuch gibt den Nutzer:innen das Hauptwerkzeug für den Patentanwaltsberuf an die Hand: Es behandelt die Vertretung und Beratung von Mandant:innen und beleuchtet das Mandatsverhältnis von der Vertragsgestaltung über haftungsrechtliche Fragen und die Vergütung bis hin zu den berufsrechtlichen Pflichten. Anhand von Fallbeispielen und Abbildungen wird alles Wesentliche erläutert, was Patentanwalt:innen für ihren Berufsalltag sowie Bewerber:innen für die Patentanwaltsprüfung benötigen.
NEU in der 7. Auflage:
<ul>
<li>Aktuelle Kommentierung des Markengesetzes und des Patentgesetzes</li>
<li>Berücksichtigung der Änderungen im Berufsrecht</li>
<li>Berücksichtigung der Änderungen, die sich in der Praxis durch Einführung des Einheitlichen Patentgerichts und des Einheitspatents ergeben</li>
</ul>
Autor: Prof. Dr. Ing. Dr. Jur. Uwe Fitzner, Patent- und Rechtsanwalt in Ratingen

Beruf und Beratung im gewerblichen Rechtsschutz

Der Patentanwalt

Jura kompakt

Zur Reihe
Die Reihe "Jura kompakt - Studium und Referendariat" ermöglicht Studierenden und Referendarinnen und Referendaren den schnellen Zugriff auf rechtliche Informationen und prüfungsrelevantes Wissen. Das kleine, kompakte und handliche Format ermöglicht ein unkompliziertes Lernen und fördert ein effizientes Wiederholen.

Zum Werk
Der Band stellt den gewerblichen Rechtsschutz hinsichtlich des geistigen Eigentums mit den Bereichen Patentrecht, Designrecht und Urheberrecht kompakt und prägnant dar.
Durch die Konzentration auf zentrale Aussagen und wichtige verfahrensrechtliche Fragen lässt sich das Gebiet innerhalb kurzer Zeit erfassen oder gezielt wiederholen.
Behandelt werden u.a.:<ul><li>Gewerbliche Schutzrechte (Markenrecht, Designrecht, Patentrecht) im Überblick</li><li>Kernaussagen zu Urheber- und Leistungsschutzrechten</li></ul>
Vorteile auf einen Blick<ul><li>in dieser Kompaktheit das einzige Werk auf dem Markt</li><li>kleine Fälle, Wiederholungsfragen und Schemata</li><li>kompaktes Wissen zum günstigen Preis</li></ul>
Zur Neuauflage
Für die nunmehr auf das geistige Eigentum konzentrierte Neuauflage wurden Rechtsprechung und Literatur auf aktuellen Stand gebracht. Berücksichtigt wurden diverse Rechtsänderungen seit der Vorauflage, u.a.<ul><li>das UrhWissG vom 30. Juni 2017 und</li><li>die Unionsmarkenverordnung als Nachfolgerin der bisherigen Gemeinschaftsmarkenverordnung.</li></ul>
Zielgruppe
Für Studierende und Referendarinnen und Referendare sowie alle, die sich in kurzer Zeit und ohne Schwierigkeiten in die dargestellten Materien einarbeiten wollen oder müssen.

UWG, Kartellrecht, Gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht, Urheberrecht

Geistiges Eigentum

Marco Stief

Maximilian W. Haedicke

Annelie Wünsche

A Handbook

Pharmaceutical, Biological and Chemical Patents

Messe-, Kongress- und Eventmanagement

Edition Wissenschaft & Praxis

Eventdaten verstehen, skalieren, nutzen - ein Playbook

Datengetriebenes Eventmanagement

Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Der Schutz von Geschäftsgeheimnissen in einem grundsätzlich transparenten Zivilprozess stellt Geheimnisinhaber, Rechtsanwender und Gerichte stets vor einen grundlegenden Konflikt zwischen Geheimhaltung und Darlegungsinteresse. Dieser tritt aufgrund der praktisch engen Verwobenheit von Patenten und Geschäftsgeheimnissen in Patentstreitigkeiten besonders häufig zu Tage, weshalb diese den Ausgangspunkt der Untersuchung darstellen. Gegenstand dieser Arbeit ist eine Analyse der bestehenden Regelungen und deren Schutzlücken sowie eine Untersuchung neuer Lösungsansätze. Darüber hinaus beinhaltet die Arbeit einen konkreten Vorschlag zur Implementierung des Geheimnisschutzes in die ZPO in Gestalt eines "integrativen Vertraulichkeitsverfahrens".

Patentrecht in der Europäischen Union und in der Russischen Föderation

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