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Gesamtkatalog

Catalogue complet

Irina Teufner

Patentrecht in der Europäischen Union und in der Russischen Föderation

Olaf Levonen

Die Europäische Aktiengesellschaft (SE). Entstehung, Statut und Umsetzung in Deutschland

Praxis des Gewerblichen Rechtsschutzes und Urheberrechts

Rechtshandbuch R&D im Bereich Pharma, Life Sciences und Medizinprodukte

Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Daniel Skiebe

Zugleich ein Plädoyer für eine neuheitszentrierte Schutzbereichsbestimmung

Der Schutzbereich von Ansprüchen auf weitere medizinische Indikationen

Master's Thesis from the year 2024 in the subject Law - European and International Law, Intellectual Properties, grade: A, Lund University (School of Economic and Management), course: HARN 63, language: English, abstract: This legal dissertation explores Sweden’s role in implementing anti-dumping measures within the European Union while fulfilling its obligations to the World Trade Organization (WTO). The study highlights the inherent tension between Sweden’s traditionally liberal trade policy and the necessity of protecting domestic industries—especially in the steel and chemical sectors—against unfair competition.

Using a legal-dogmatic and comparative law approach, the analysis focuses on the implementation of Council Regulation (EU) 2016/1036 in Sweden and examines relevant WTO dispute cases that have affected Swedish industry. The research aims to clarify how Sweden balances its open-market principles with its responsibilities under EU trade defence policy and WTO law.

In doing so, the study provides insights into Sweden’s potential to act as a reform-oriented player within the EU—supporting a more transparent and sustainable trade defence policy that aligns with both international liberalization principles and national interests. The dissertation also addresses Sweden’s biennial reports and its position on EU trade strategy reform, presenting the country as a constructive force in shaping a progressive trade policy framework.

M. Troh

A Legal Analysis of Anti-Dumping Measures and World Trade Organization Disputes

Sweden's Role and Compliance with European Union Trade Defence Mechanisms

Matthias Pierson

Oliver Kreutz

Gewerblicher Rechtsschutz, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht

Recht des geistigen Eigentums

Michael Hilgendorf

Analyse unionsrechtlicher Reaktionsmechanismen im Umgang mit systemischen Defiziten

Rechtsstaatliche Herausforderungen in der EU

nuggets

Rechtliche Herausforderungen für das Management in Unternehmen

Juristische Fall-Lösungen

Zum Werk Das Recht des geistigen Eigentums umfasst das Patentrecht, das Urheberrecht, das Designrecht und das Kennzeichenrecht. Mittlerweile ist dieses Rechtsgebiet an vielen juristischen Fakultäten Teil wirtschaftsrechtlicher Schwerpunktbereiche. Inhalt<ul><li>Urheberrecht: Schutzvoraussetzungen, Verwertungsrechte, Streaming, Verlinkungen, Schranken, Einwilligung, digitale Erschöpfung</li><li>Designrecht: Schutz von Modeerzeugnissen, Verhältnis zum UWG</li><li>Patentrecht: Grundlagen, Softwarepatente, Patentverletzung, standardessenzielle Patente</li><li>Kennzeichenrecht: Markenformen, Eintragungsvoraussetzungen, Verwechslungsgefahr, bekannte Marken, Schranken und Erschöpfung</li><li>schutzrechtsübergreifende Fragen: Überlagerung von Schutzrechten, Erschöpfung, Verhältnis zum Kartellrecht, Rechtsdurchsetzung</li></ul> Vorteile auf einen Blick<ul><li>alle Rechtsgebiete des geistigen Eigentums in einem Band</li><li>steigende Bedeutung des Schwerpunktbereichs an Universitäten</li><li>alle Lösungen richten sich nach neuester Rechtslage</li></ul> Zur Neuauflage Die Neuauflage berücksichtigt den aktuellen Stand von Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur. Zielgruppe Für Studierende und Referendarinnen und Referendare sowie alle, die sich in den Rechtsbereich des geistigen Eigentums mit Fällen einarbeiten wollen, z.B. auch künftige Fachanwaltschaft für gewerblichen Rechtsschutz, Urheber und Medienrecht.

Fälle zum Recht des geistigen Eigentums

'A Legal Study on AI Inventorship Under Patent Law in Germany and the United States': This thesis asks a provocative question: Can AI be an inventor? The answer is: Yes. By applying the '2/7 Questions Process' from German and US patent law, it compares inventorship rules and evaluates the roles of humans and AI. Legal theories, historical precedents, and philosophical reflections together show that recognizing AI inventorship is both legally plausible and conceptually justified.

A Legal Study on AI Inventorship Under Patent Law in Germany and the United States

Peter R. Slowinski

Eine systemisch-funktionale Gesamtbetrachtung

Untersuchung dysfunktionaler Effekte bei der Durchsetzung von Patenten

Schriftenreihe zum gewerblichen Rechtsschutz

Genetische Ressourcen sind von zentraler Bedeutung für relevante Innovationen in verschiedenen biotechnologischen Bereichen - etwa in der Pharma-, Lebensmittel- oder Kosmetikindustrie. Der Zugang zu diesen Ressourcen ist jedoch nicht frei. Oft verlangen Herkunftsländer, dass Nutzer eine Zustimmung dafür einholen und sich aus der Nutzung ergebende Vorteile mit ihnen teilen. 
Das internationale Recht - insbesondere die Biodiversitätskonvention und ihr Nagoya-Protokoll - zielt darauf ab, dass auch Nutzer aus anderen Ländern die Vorschriften der Herkunftsländer einhalten.

Dennoch findet der Vorteilsausgleich bislang nur in sehr begrenztem Maße statt. Biodiversitätsreiche Länder beklagen, dass Nutzer die erhaltenen Vorteile nicht aufteilen. Da die Nutzung von genetischen Ressourcen häufig zu patentierbaren Erfindungen führt, ergreifen einige dieser Länder umstrittene patentrechtliche Compliance-Maßnahmen. In weitreichendsten Fällen kann 
der Patentschutz bei Nichteinhaltung der Zugangsregeln sogar versagt werden. Dieser Ansatz übersieht aber oft, dass auch unangemessene Zugangsvoraussetzungen die Nutzung genetischer Ressourcen hemmen können und dass das Patentrecht eigene, innovationsbezogene Funktionen verfolgt. Diese unbefriedigende Rechtslage sorgt seit Jahrzehnten für Rechtsunsicherheit für Herkunftsländer, Nutzer und Investoren.

Auf der Grundlage einer präzisen und fundierten Methodik entwickelt Dr. Pedro Henrique D. Batista konkrete regulatorische Optionen auf nationaler, regionaler und internationaler Ebene, die einen effektiven Rechtsschutz für genetische Ressourcen ermöglichen, ohne dabei biotechnologische Innovation unangemessen zu beeinträchtigen. Dabei untersucht er die Rechtfertigung des Rechtschutzes von genetischen Ressourcen, ihren Schutzbereich, für Nutzer angemessene Zugangsvoraussetzungen sowie verschiedene Möglichkeiten zur Förderung regulatorischer Compliance innerhalb und außerhalb des Patentrechts. Berücksichtigt werden dabei auch die jüngsten Entwicklungen auf internationaler Ebene, wie etwa der WIPO-Vertrag über geistiges Eigentum, genetische Ressourcen und damit verbundenes traditionelles Wissen und die Vorteilsausgleichsregeln bei Nutzung digitaler Sequenzinformationen im Rahmen des UN-Umweltprogramms.

Patentrecht in der Europäischen Union und in der Russischen Föderation

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