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Irina Teufner

Patentrecht in der Europäischen Union und in der Russischen Föderation

dtv Beck Texte

Textausgabe zum deutschen, europäischen und internationalen Patent-, Gebrauchsmuster- und Designrecht - Rechtsstand: 1. März 2025

Textausgabe zum deutschen, europäischen und internationalen Patent-, Gebrauchsmuster- und Designrecht - Rechtsstand: 1. März 2025

Textausgabe zum deutschen, europäischen und internationalen Patent-, Gebrauchsmuster- und Designrecht

Patent- und Designrecht

Academic Paper from the year 2024 in the subject Law - European and International Law, Intellectual Properties, grade: 28/30, Bocconi University, course: European and International Advanced IP Law, language: English, abstract: This paper aims to explore the interplay between trademark law and the often-elusive concept of bad faith against the backdrop of protecting the Champagne Geographical Indication by examining the case of CIVC and INAO v. Keep Waddling International Pte. Ltd. [2020] SGIPOS 10 and its implications within trademark and GI jurisprudence. 

The unique reputation of champagne is guaranteed by the protection afforded by the Champagne GI, a type of intellectual property right primarily cited in the Agreement on Trade-Related Aspects of Intellectual Property Rights (TRIPS), ensuring that the label champagne can only be used for sparkling wines produced from certain grape varieties grown in the eponymous region in France. Protecting the appellation of origin reassures the consumer product authenticity and the strict restraints on the words use by the CIVC and INAO is motivated by the anticipation of the term and therefore the product of champagne becoming arbitrary and universal with unlimited use. 

The degree of similarity of terms and the therefore resulting likelihood of confusion for the consumer plays an essential role in deciding whether signs for products manufactured outside the Champagne region can be granted legal protection or not. In the case considered, the inclusion of "ChamPeng" in the Applicant’s trademark led to the refusal of its protection, not because the trademark would not meet the necessary registration requirements, but because its similarity to the champagne term gave inference for bad faith. Since the case’s dispute does not arise from a false claim or deceptive information, it particularly diverges from traditionally established bad faith categories. Therefore, the following question arises: How does the case contribute to the conduct of protection of GIs in trademark law?

The examination of the aforementioned issue will involve a comprehensive review of the case under consideration. Initially, the legal foundations and the Applicant's claims that prompted the legal proceedings will be outlined to establish the legal basis of the case. Subsequently, attention will be directed towards presenting the counterpart’s position, providing insights into the potential resolution of the dispute afterwards. Finally, the Court's ultimate decision will be scrutinized to discern its potential impact on enhancing the broader legal framework and in its challenging of conventional boundaries within trademark jurisprudence.

Protecting Champagne as a Geographical Indication. The ChamPengWine Case

Generative künstliche Intelligenz (KI) schwingt sich zum Schöpfer immaterieller Güter auf. Jedoch sind KI-generierte Erzeugnisse in Ermangelung eines menschlichen Beitrags einem Immaterialgüterschutz nicht zugänglich. In einer Ära von generativer KI ist es unerlässlich, den Blick auf die Implikationen für den Nachahmungswettbewerb zu richten. Vor diesem Hintergrund untersucht Anna Charlotte Harms die Notwendigkeit eines Investitionsanreizes in Form eines Nachahmungsschutzes für KI-generierte Erzeugnisse. Unter Zuhilfenahme der ökonomischen Analyse des Rechts gelangt sie zu einer eindeutigen Erkenntnis: Lediglich der Markt für generative KI im technischen Einsatzbereich droht zu versagen. Doch dieses Szenario tritt in nächster Zeit nicht ein - Verantwortliche verheimlichen bislang den KI-Einsatz und beanspruchen (unberechtigterweise) ein Immaterialgüterrecht.&lt;br /&gt;&lt;br /&gt;Geboren 1995; Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Göttingen; 2020 Erste Juristische Prüfung; Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Internationales Privat- und Wirtschaftsrecht sowie Rechtsvergleichung an der Universität Lüneburg; Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Rechtsinformatik der Universität Hannover; 2023 Promotion; Rechtsreferendariat am Landgericht Lüneburg.

Anna Charlotte Harms

Künstliche Intelligenz und Nachahmungsschutz

Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

In dem Werk zeigt der Autor die Schutzlücken auf, die im Patentrecht durch den Einsatz maschinellen Lernens im Entwicklungsprozess von technischen Lehren entstehen, und entwickelt Lösungen, um diese im Sinne einer effizienten und an ökonomischen Aspekten ausgerichteten Patentrechtsordnung zu schließen. Hierzu untersucht er eingehend die einzelnen Voraussetzungen zur Erteilung eines Patents. Dabei differenziert er zwischen dem Schutz des Systems, das auf Grundlage von maschinellem Lernen arbeitet, und des daraus hervorgehenden Erzeugnisses als eigenständige technische Lehre. Zudem setzt er sich mit der Erfindereigenschaft des Menschen, der in seiner Rolle als alleiniger Schöpfer technischer Lehren immer mehr zurückgedrängt wird, auseinander.

In dem Werk zeigt der Autor die Schutzlücken auf, die im Patentrecht durch den Einsatz maschinellen Lernens im Entwicklungsprozess von technischen Lehren entstehen, und entwickelt Lösungen, um diese im Sinne einer effizienten und an ökonomischen Aspekten ausgerichteten Patentrechtsordnung zu schließen. Hierzu untersucht er eingehend die einzelnen Voraussetzungen zur Erteilung eines Patents. Dabei differenziert er zwischen dem Schutz des Systems, das auf Grundlage von maschinellem Lernen arbeitet, und des daraus hervorgehenden Erzeugnisses als eigenständige technische Lehre. Zudem setzt er sich mit der Erfindereigenschaft des Menschen, der in seiner Rolle als alleiniger Schöpfer technischer Lehren immer mehr zurückgedrängt wird, auseinander.

Eine Herausforderung für die Gestaltung einer effizienten Patentrechtsordnung

Erzeugnisse des maschinellen Lernens

Juristische Fall-Lösungen / Fälle zum Recht des geistigen Eigentums

mit europarechtlichen Bezügen und Immaterialgüterrecht

Wettbewerbsrecht

Grundrisse des Rechts

Zum Werk
Der Gewerbliche Rechtsschutz ist mit seinen Bestandteilen Patentrecht, Gebrauchsmusterrecht, Designrecht und Markenrecht ein wichtiger Bestandteil der Schwerpunktbereiche zum Wirtschaftsrecht und Gewerblichen Rechtsschutz. Die Materie ist eng mit den Problemen der Informationsgesellschaft verknüpft und unterliegt gegenwärtig einigen Änderungen.
Der Grundriss stellt das Rechtsgebiet kompakt und hochaktuell dar. Insbesondere sind neueste Entscheidungen aus der Rechtsprechung eingearbeitet.
Das Werk stellt in erster Linie die deutsche Rechtslage, stets unter Einbeziehung der Vorgaben des Rechts der Europäischen Union dar.
Der Grundriss orientiert sich an der Struktur der Gesetze und konzentriert sich auf das für Ausbildung und Prüfung Relevante. Schwerpunkte bildet dabei das für Prüfungsarbeiten wie Klausuren und Hausarbeiten regelmäßig so wichtige materielle Recht. Für das Patentrecht, Gebrauchsmusterrecht, Designrecht und Markenrecht sind jeweils dargestellt:<ul><li>Schutzrechtsgegenstand</li><li>Schutzrechtsinhaber</li><li>Formelle Voraussetzungen für die Entstehung des Schutzrechts</li><li>Schutzrechtsumfang</li><li>Schutzrechtsdauer</li><li>Verkehrsfähigkeit des Schutzrechts</li><li>Rechtsfolgen bei Schutzrechtsverletzung</li></ul>Die Materie wird anschaulich und mit vielen Beispielen, Fällen und Grafiken dargestellt.

Vorteile auf einen Blick<ul><li>kompakte Darstellung des geltenden Rechts</li><li>vom Autor des Wettbewerbsrechts, Kartellrechts und Urheberrechts in der Grundriss-Reihe</li><li>zahlreiche Beispiele, Fälle und Übersichten zur Veranschaulichung</li></ul>
Zur Neuauflage<ul><li>Mit der 2. Auflage wird das Werk auf den neuesten Stand gebracht.</li></ul>Insbesondere sind das Zweite Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts (2. PatMoG), das Gesetz zur Anpassung patentrechtlicher Vorschriften auf Grund der europäischen Patentreform, das Verbandsklagenrichtlinienumsetzungsgesetz und das Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs berücksichtigt. Eingearbeitet sind außerdem die Grundlagenentscheidungen EuGH WRP 2020, 438 - Constantin Film Produktion/EUIPO ("Fack Ju Göthe"), EuGH WRP 2020, 707 - Coty Germany/Amazon Services Europe u.a., EuGH WRP 2020, 707 - Gömböc Kutató, Szolgáto és Kreskedelmi/Szellemi Tuljadon Nemzeti Hivatala, EuGH WRP 2020, 1007 - mk adovkaten/MBK Rechtsanwälte, BGH GRUR 2019, 496 - Spannungsversorgungsvorrichtung, BGH WRP 2019, 1311 - Ortlieb II, BGH WRP 2020, 1311 - Quadratische Tafelschokoladenverpackung, BGH GRUR 2022, 893 - Aminosäureproduktion.

Zielgruppe
Für Studierende und Praktikerinnen und Praktiker.

Zum Werk
Der Gewerbliche Rechtsschutz ist mit seinen Bestandteilen Patentrecht, Gebrauchsmusterrecht, Designrecht und Markenrecht ein wichtiger Bestandteil der Schwerpunktbereiche zum Wirtschaftsrecht und Gewerblichen Rechtsschutz. Die Materie ist eng mit den Problemen der Informationsgesellschaft verknüpft und unterliegt gegenwärtig einigen Änderungen.
Der Grundriss stellt das Rechtsgebiet kompakt und hochaktuell dar. Insbesondere sind neueste Entscheidungen aus der Rechtsprechung eingearbeitet.
Das Werk stellt in erster Linie die deutsche Rechtslage, stets unter Einbeziehung der Vorgaben des Rechts der Europäischen Union dar.
Der Grundriss orientiert sich an der Struktur der Gesetze und konzentriert sich auf das für Ausbildung und Prüfung Relevante. Schwerpunkte bildet dabei das für Prüfungsarbeiten wie Klausuren und Hausarbeiten regelmäßig so wichtige materielle Recht. Für das Patentrecht, Gebrauchsmusterrecht, Designrecht und Markenrecht sind jeweils dargestellt:SchutzrechtsgegenstandSchutzrechtsinhaberFormelle Voraussetzungen für die Entstehung des SchutzrechtsSchutzrechtsumfangSchutzrechtsdauerVerkehrsfähigkeit des SchutzrechtsRechtsfolgen bei SchutzrechtsverletzungDie Materie wird anschaulich und mit vielen Beispielen, Fällen und Grafiken dargestellt.

Vorteile auf einen Blickkompakte Darstellung des geltenden Rechtsvom Autor des Wettbewerbsrechts, Kartellrechts und Urheberrechts in der Grundriss-Reihezahlreiche Beispiele, Fälle und Übersichten zur Veranschaulichung
Zur NeuauflageMit der 2. Auflage wird das Werk auf den neuesten Stand gebracht.Insbesondere sind das Zweite Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts (2. PatMoG), das Gesetz zur Anpassung patentrechtlicher Vorschriften auf Grund der europäischen Patentreform, das Verbandsklagenrichtlinienumsetzungsgesetz und das Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs berücksichtigt. Eingearbeitet sind außerdem die Grundlagenentscheidungen EuGH WRP 2020, 438 - Constantin Film Produktion/EUIPO ("Fack Ju Göthe"), EuGH WRP 2020, 707 - Coty Germany/Amazon Services Europe u.a., EuGH WRP 2020, 707 - Gömböc Kutató, Szolgáto és Kreskedelmi/Szellemi Tuljadon Nemzeti Hivatala, EuGH WRP 2020, 1007 - mk adovkaten/MBK Rechtsanwälte, BGH GRUR 2019, 496 - Spannungsversorgungsvorrichtung, BGH WRP 2019, 1311 - Ortlieb II, BGH WRP 2020, 1311 - Quadratische Tafelschokoladenverpackung, BGH GRUR 2022, 893 - Aminosäureproduktion.

Zielgruppe
Für Studierende und Praktikerinnen und Praktiker.

Gewerblicher Rechtsschutz

Die top-aktuelle Auflage einer umfassenden und praxisnahen Gesamtdarstellung zum Recht des geistigen Eigentums

Der Band widmet sich wissenschaftlich fundiert den Grundlagen des gewerblichen Rechtsschutzes, des Urheberrechts und des Wettbewerbsrechts.
Ein gesondertes Kapitel beschäftigt sich mit der Frage der Rechtsdurchsetzung.

Mit dieser Neuauflage auf aktuellstem Stand sind Studierende bestens für Studium und Prüfung gewappnet.

Gewerblicher Rechtsschutz, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht

Recht des geistigen Eigentums

Research Paper (postgraduate) from the year 2023 in the subject Law - European and International Law, Intellectual Properties, grade: 72, University of Kent, course: Contemporary Topics in IP Law, language: English, abstract: This Paper argues that the EU needs to adopt a harmonised policy framework promoting the right to repair and limiting manufacturers’ use of IPRs on software to restrict repair rights which ultimately impacts the achievement of sustainability goals. Part B begins with the origins of the right to repair movement and its significance. Part C discusses restrictions on repair rights, including the role of IPRs. Part D discusses how the EU legal framework recognises repair rights and contrasts this with the Australian approach. Part E discusses the suggestions of scholars on reforms to the EU legal framework to better tackle restrictions on repair rights.Modern electronics constitute not only the hardware in the device itself but also the embedded software that is critical to the device’s functionality. This software is usually pre-installed on the device by the manufacturer to run all its basic operations. This integration of software systems to devices, sometimes called the "softening of hardware",  requires the intervention of intellectual property rights (IPRs) to delineate the blurry lines separating the device and its functional components in software.  Consequently, manufacturers use IPRs on the embedded software to limit the consumer’s control over a device and effectively lock them out from doing basic repairs to restore functionality. These limitations discourage many consumers from pursuing repairs in favour of purchasing new devices and discarding the faulty ones. The result is a linear model of consumption and a throw away culture contributing to large amounts of electronics waste (e-waste) disposed worldwide.  In 2019, consumer electronics comprised 54 million Metric Tons of e-waste, with Europe contributing 12 million Metric Tons.  Worse still, the effects of e-waste pileups have for decades flowed downstream from developed to developing countries. In response, the European Union (EU) has focused on achieving a circular economy to reduce e-waste by extending the lifespan and usability of products through, inter alia, recognising the right to repair movement.

Martin Gigoni

Restrictions on the Right to Repair under IP Law. Impacts on Achievement of Sustainability Goals

Seminar paper from the year 2024 in the subject Law - European and International Law, Intellectual Properties, grade: A, Free University of Berlin (Business Administration and Management), course: Business Law, language: English, abstract: This paper will critically explore the following questions: There is a general belief that after Brexit, EU law should not continue to be studied in the UK. Critically Discuss. What are the regulatory weaknesses and strengths of the EU single market? How does the doctrine of supremacy established by the Court of Justice of the European Union (CJEU) interact with the conditional acceptance of national constitutional courts, and what are the implications for balancing EU integration with national sovereignty in the context of globalization? How does the development of state liability as a response to the lack of horizontal direct effect for directives impact the roles of national courts, and what are the implications for resolving state liability issues within national constitutional systems to ensure effective enforcement of EU obligations?

Armstrong Odiwuor

Law of The European Union. From Single Market to Brexit and Beyond. Is EU law still applicable?

Wirtschaftsrecht international

Arzneimittel und Pflanzenschutzmittel unterliegen besonderen Bestimmungen im Hinblick auf den geistigen Eigentumsschutz, die derzeit aufgrund der voranschreitenden Internationalisierung über die nationale Eben hinaus transportiert werden. &#13;&#13;Das Werk analysiert Entwicklung und Bestand der Interferenzen zwischen europäischen, multilateralen und amerikanischen Schutzbestimmungen für beide Branchen im Bereich des Patentrechts (Schutzzeitverlängerungen) und damit verbundener Schutzmechanismen, insbesondere im Produktzulassungsverfahren. Es zeigt die ursprünglichen nationalen Regelungen und dahinterliegenden Motive innerhalb dieser Schutzbestimmungen auf und spannt einen Bogen zur multilateralen Ebene, wo sie schließlich im Rahmen der Welthandelsorganisation (WTO) im TRIPs-Abkommen zumindest partiell Einzug gefunden haben. Neben der multilateralen Ebene spielen mittlerweile die darauf aufbauenden bi- und polylateralen Regelungen in Freihandelsabkommen eine herausragende praktische Rolle, da sie teils stark divergierende Vorgaben beinhalten – und damit unterschiedliche Auswirkungen auf die jeweiligen Rechtsordnungen entfalten. Als treibende Kräfte sind hier primär EU und USA zu identifizieren. &#13;&#13;Das Werk geht daher schwerpunktartig im Detail auf die Entwicklung, Logik und Praxis dieser Freihandelsabkommen ein und zeigt bestehende Gemeinsamkeiten, aber auch Unterschiede auf, und wagt einen Ausblick auf künftig zu erwartende Entwicklungen.

Lars Grupe

Internationale, europäische und amerikanische Entwicklungen

Der Patentschutz von Arznei- und Pflanzenschutzmitteln im Freihandelsrecht

Zum Werk
Das Werk enthält eine Einführung in die Technik der Vertragsgestaltung, die Entwicklung und Gestaltung von Klauseln sowie Ausführungen zur Vertragsverhandlung und zum Vertragsmanagement. Dem folgen gängige Vertragsmuster zu Arbeits- und Anstellungsverträgen sowie Gestaltungsmuster zu Spezialfragen. Zahlreiche Vertragsthemen, wie z.B. Abfindung, Dienstwagen oder Sabbatical, werden, alphabetisch sortiert, ausführlich dargestellt. Dabei nennt das Werk jeweils konkrete Klauselvorschläge und diskutiert diese intensiv.

Vorteile auf einen BlickBesondere Praxisnähe: kommt ohne breite Theorie schnell zum ThemaGrundlagen zur Vertragsverhandlung und -gestaltungVollständige Muster gängiger Verträge und RegelungenZahlreiche Klauselvorschläge mit KommentierungKlauselmuster stehen als Download zur VerfügungZur Neuauflage
Die Neuauflage enthält neue kommentierte Klauselvorschläge zu aktuellen Themen, wie z.B.:Arbeitnehmer als InfluencerBildungsurlaubHomeoffice im AuslandHund am ArbeitsplatzInternal InvestigationsKI-NutzungsvereinbarungWhistleblowingWorkationBerücksichtigt wurden die Novelle des NachweisG und die aktuelle Rechtsprechung zum AGB-Recht.

Zielgruppe
Für die Unternehmenspraxis, Rechtsanwaltschaft, Personalabteilungen und Arbeitnehmervertretungen.

Arbeits- und Anstellungsverträge

Vertragsgestaltung im Arbeitsrecht

Patentrecht in der Europäischen Union und in der Russischen Föderation

Bibliografische Angaben

Schlagworte

Bibliografische Angaben

Schlagworte

Weitere Titel zum Thema