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: Schweizerische Zivilprozessordnung (Art. 1–352 ZPO sowie Art. 400–408 ZPO)</div>

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Gesamtkatalog

Catalogue complet

Irina Teufner

Patentrecht in der Europäischen Union und in der Russischen Föderation

Zum Werk
Das Werk enthält eine Einführung in die Technik der Vertragsgestaltung, die Entwicklung und Gestaltung von Klauseln sowie Ausführungen zur Vertragsverhandlung und zum Vertragsmanagement. Dem folgen gängige Vertragsmuster zu Arbeits- und Anstellungsverträgen sowie Gestaltungsmuster zu Spezialfragen. Zahlreiche Vertragsthemen, wie z.B. Abfindung, Dienstwagen oder Sabbatical, werden, alphabetisch sortiert, ausführlich dargestellt. Dabei nennt das Werk jeweils konkrete Klauselvorschläge und diskutiert diese intensiv.

Vorteile auf einen BlickBesondere Praxisnähe: kommt ohne breite Theorie schnell zum ThemaGrundlagen zur Vertragsverhandlung und -gestaltungVollständige Muster gängiger Verträge und RegelungenZahlreiche Klauselvorschläge mit KommentierungKlauselmuster stehen als Download zur VerfügungZur Neuauflage
Die Neuauflage enthält neue kommentierte Klauselvorschläge zu aktuellen Themen, wie z.B.:Arbeitnehmer als InfluencerBildungsurlaubHomeoffice im AuslandHund am ArbeitsplatzInternal InvestigationsKI-NutzungsvereinbarungWhistleblowingWorkationBerücksichtigt wurden die Novelle des NachweisG und die aktuelle Rechtsprechung zum AGB-Recht.

Zielgruppe
Für die Unternehmenspraxis, Rechtsanwaltschaft, Personalabteilungen und Arbeitnehmervertretungen.

Zum Werk 
 Das Werk enthält eine Einführung in die Technik der Vertragsgestaltung, die Entwicklung und Gestaltung von Klauseln sowie Ausführungen zur Vertragsverhandlung und zum Vertragsmanagement. Dem folgen gängige Vertragsmuster zu Arbeits- und Anstellungsverträgen sowie Gestaltungsmuster zu Spezialfragen. Zahlreiche Vertragsthemen, wie z.B. Abfindung, Dienstwagen oder Sabbatical, werden, alphabetisch sortiert, ausführlich dargestellt. Dabei nennt das Werk jeweils konkrete Klauselvorschläge und diskutiert diese intensiv.
 Vorteile auf einen Blick<ul><li>Besondere Praxisnähe: kommt ohne breite Theorie schnell zum Thema</li><li>Grundlagen zur Vertragsverhandlung und -gestaltung</li><li>Vollständige Muster gängiger Verträge und Regelungen</li><li>Zahlreiche Klauselvorschläge mit Kommentierung</li><li>Klauselmuster stehen als Download zur Verfügung</li></ul> Zur Neuauflage 
 Die Neuauflage enthält neue kommentierte Klauselvorschläge zu aktuellen Themen, wie z.B.:
 <ul><li>Arbeitnehmer als Influencer</li><li>Bildungsurlaub</li><li>Homeoffice im Ausland</li><li>Hund am Arbeitsplatz</li><li>Internal Investigations</li><li>KI-Nutzungsvereinbarung</li><li>Whistleblowing</li><li>Workation</li></ul>
 Berücksichtigt wurden die Novelle des NachweisG und die aktuelle Rechtsprechung zum AGB-Recht.
 Zielgruppe 
 Für die Unternehmenspraxis, Rechtsanwaltschaft, Personalabteilungen und Arbeitnehmervertretungen.

Arbeits- und Anstellungsverträge

Vertragsgestaltung im Arbeitsrecht

Jahresüberblick Immaterialgüterrecht: Zentrale Themen, Judikatur und Reformen 2024 

 
 Das Jahrbuch Geistiges Eigentum 2025 führt die detaillierte Dokumentation der Entwicklungen des Immaterialgüterrechts im Jahr 2024 in der Rechtsprechung und der Gesetzgebung der Europäischen Union und Österreichs fort.
 

 Die ständigen Rubriken umfassen:
 
 Europäisches Urheberrecht 
 (Elisabeth Staudegger
 und 
 Thomas Rainer Schmitt
 )
 
 Österreichisches Urheberrecht (
 Meinhard Ciresa
 )
 
 Patentrecht in der EU und Österreich (
 Clemens Thiele
 )
 
 Österreichisches Markenrecht (
 Christian Hadeyer
 )
 
 Europäisches Designrecht (
 Claudia Seiser
 und 
 Lukas Schönleitner
 )
 
 Ein Spezialbeitrag von 
 Philip M. Jakober
 widmet sich der EU-Designrechts-Novelle 2024 und erläutert diese aus unterschiedlichen Perspektiven ausführlich. Ergänzend geben 
 Wolfgang Schramek
 und 
 Laurent Cina
 aktuelle Einblicke in Bemerkenswertes und Rezentes aus der Spruchpraxis des EUIPO.

Geistiges Eigentum - Jahrbuch 2025

Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Der Schutz von Geschäftsgeheimnissen in einem grundsätzlich transparenten Zivilprozess stellt Geheimnisinhaber, Rechtsanwender und Gerichte stets vor einen grundlegenden Konflikt zwischen Geheimhaltung und Darlegungsinteresse. Dieser tritt aufgrund der praktisch engen Verwobenheit von Patenten und Geschäftsgeheimnissen in Patentstreitigkeiten besonders häufig zu Tage, weshalb diese den Ausgangspunkt der Untersuchung darstellen. Gegenstand dieser Arbeit ist eine Analyse der bestehenden Regelungen und deren Schutzlücken sowie eine Untersuchung neuer Lösungsansätze. Darüber hinaus beinhaltet die Arbeit einen konkreten Vorschlag zur Implementierung des Geheimnisschutzes in die ZPO in Gestalt eines "integrativen Vertraulichkeitsverfahrens".

Reformbedarf und zivilprozessuale Perspektiven

Der Schutz von Geschäftsgeheimnissen in Patentstreitsachen

Peter R. Slowinski

Eine systemisch-funktionale Gesamtbetrachtung

Untersuchung dysfunktionaler Effekte bei der Durchsetzung von Patenten

dtv Beck Texte

Inhalt 
ArbeitnehmererfindungsG, Biomaterial-HinterlegungsVO, DesignG, Einheitliches PatentgerichtÜbK, Europäisches PatentÜbK, GebrauchsmusterG, G über intern. PatÜbk, Haager Abkommen (Hinterlegung), HalbleiterschutzG, PatentVO, PatentG, PatentkostenG, Pariser Verbandsübereinkunft, SortenschutzG, TRIPS Neuauflage 
Die 18. Auflage enthält die neue EG-MusterschutzRL und berücksichtigt u.a. Änderungen des PatentG, der AusführungsO zum EPÜ, des EPGÜ, der Gem.-GeschmacksmusterVO und der HaagAbkAO Zielgruppe 
Für Behörden, Richterinnen und Richter, Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte sowie Unternehmen.

Inhalt ArbeitnehmererfindungsG, Biomaterial-HinterlegungsVO, DesignG, Einheitliches PatentgerichtÜbK, Europäisches PatentÜbK, GebrauchsmusterG, G über intern. PatÜbk, Haager Abkommen (Hinterlegung), HalbleiterschutzG, PatentVO, PatentG, PatentkostenG, Pariser Verbandsübereinkunft, SortenschutzG, TRIPS Neuauflage Die 18. Auflage enthält die neue EG-MusterschutzRL und berücksichtigt u.a. Änderungen des PatentG, der AusführungsO zum EPÜ, des EPGÜ, der Gem.-GeschmacksmusterVO und der HaagAbkAO Zielgruppe Für Behörden, Richterinnen und Richter, Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte sowie Unternehmen.

Textausgabe zum deutschen, europäischen und internationalen Patent-, Gebrauchsmuster- und Designrecht

Patent- und Designrecht

Master's Thesis from the year 2024 in the subject Law - European and International Law, Intellectual Properties, grade: A, Lund University (School of Economic and Management), course: HARN 63, language: English, abstract: This legal dissertation explores Sweden’s role in implementing anti-dumping measures within the European Union while fulfilling its obligations to the World Trade Organization (WTO). The study highlights the inherent tension between Sweden’s traditionally liberal trade policy and the necessity of protecting domestic industries—especially in the steel and chemical sectors—against unfair competition.

Using a legal-dogmatic and comparative law approach, the analysis focuses on the implementation of Council Regulation (EU) 2016/1036 in Sweden and examines relevant WTO dispute cases that have affected Swedish industry. The research aims to clarify how Sweden balances its open-market principles with its responsibilities under EU trade defence policy and WTO law.

In doing so, the study provides insights into Sweden’s potential to act as a reform-oriented player within the EU—supporting a more transparent and sustainable trade defence policy that aligns with both international liberalization principles and national interests. The dissertation also addresses Sweden’s biennial reports and its position on EU trade strategy reform, presenting the country as a constructive force in shaping a progressive trade policy framework.

M. Troh

A Legal Analysis of Anti-Dumping Measures and World Trade Organization Disputes

Sweden's Role and Compliance with European Union Trade Defence Mechanisms

In dem Werk zeigt der Autor die Schutzlücken auf, die im Patentrecht durch den Einsatz maschinellen Lernens im Entwicklungsprozess von technischen Lehren entstehen, und entwickelt Lösungen, um diese im Sinne einer effizienten und an ökonomischen Aspekten ausgerichteten Patentrechtsordnung zu schließen. Hierzu untersucht er eingehend die einzelnen Voraussetzungen zur Erteilung eines Patents. Dabei differenziert er zwischen dem Schutz des Systems, das auf Grundlage von maschinellem Lernen arbeitet, und des daraus hervorgehenden Erzeugnisses als eigenständige technische Lehre. Zudem setzt er sich mit der Erfindereigenschaft des Menschen, der in seiner Rolle als alleiniger Schöpfer technischer Lehren immer mehr zurückgedrängt wird, auseinander.

In dem Werk zeigt der Autor die Schutzlücken auf, die im Patentrecht durch den Einsatz maschinellen Lernens im Entwicklungsprozess von technischen Lehren entstehen, und entwickelt Lösungen, um diese im Sinne einer effizienten und an ökonomischen Aspekten ausgerichteten Patentrechtsordnung zu schließen. Hierzu untersucht er eingehend die einzelnen Voraussetzungen zur Erteilung eines Patents. Dabei differenziert er zwischen dem Schutz des Systems, das auf Grundlage von maschinellem Lernen arbeitet, und des daraus hervorgehenden Erzeugnisses als eigenständige technische Lehre. Zudem setzt er sich mit der Erfindereigenschaft des Menschen, der in seiner Rolle als alleiniger Schöpfer technischer Lehren immer mehr zurückgedrängt wird, auseinander.

Eine Herausforderung für die Gestaltung einer effizienten Patentrechtsordnung

Erzeugnisse des maschinellen Lernens

Messe-, Kongress- und Eventmanagement

'Law on Organising Events': In an industry as creative and dynamic as event management, it is essential to have at least a basic understanding of intellectual property law. The aim of this book is to impart precisely this basic knowledge. The essential intellectual property rights are explained in a practical and understandable way - even for readers without prior legal knowledge. This provides event organizers with the necessary tools to confidently classify and answer typical legal questions.

Praxisfragen des gewerblichen Rechtsschutzes bei Messen und anderen Veranstaltungen

Veranstaltungsrecht

Effizienter Einstieg in 36 Fällen

Datenschutz- und IT-Recht

Samuel Asiimwe

Recognition and Protection of Well-Known Marks under Rwanda's Intellectual Property Law

Geistiges Eigentum gilt es zu schützen!
Matthias Pierson und Oliver Kreutz stellen in diesem Buch – gemeinsam mit weiteren Expert:innen aus der Praxis – eine umfassende, praxisnahe und wissenschaftlich fundierte Gesamtdarstellung des Gewerblichen Rechtsschutzes (insbesondere Patente, Marken und Design), des Urheberrechts und des Wettbewerbsrechts (UWG) vor. Das Werk enthält zudem eine ausführliche Darstellung der Grundlagen des geistigen Eigentums sowie der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums.
Die weiteren Expert:innen im Überblick: Thomas Ahrens, Cindy Demuth, Karsten R. Fischer, Elisabeth Haustedt, Rainer Plaggenborg, Gabriel Wittmann, Gert Würtenberger. 
Das Buch richtet sich an Studierende der Rechts-, Natur- und Wirtschaftswissenschaften sowie an Rechts- und Syndikusanwält: innen, Behördenreferent:innen, Richter:innen sowie Forschende jeglicher Disziplinen, die sich mit Fragen rund um das Recht des geistigen Eigentums befassen.

Patentrecht in der Europäischen Union und in der Russischen Föderation

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