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Gesamtkatalog

Catalogue complet

Fachkatalog Recht

Catalogue de droit

Irina Teufner

Patentrecht in der Europäischen Union und in der Russischen Föderation

LES - Schriftenreihe zum Technologietransfer

Die Dissertation untersucht die zivilrechtliche Einordnung der immaterialgüterrechtlichen Lizenz und ihre sog. dinglichen Wirkungen. Die immaterialgüterrechtliche Lizenz lässt sich weder dem dinglichen noch dem obligatorischen Recht eindeutig zuordnen. Kern der Untersuchung ist die Frage, ob die immaterialgüterrechtliche Lizenz über die sog. dinglichen Wirkungen - Klageschutz, Sukzessionsschutz, Insolvenz- und Vollstreckungsfestigkeit verfügt. Die Arbeit untersucht dazu die Rechtsnatur der Lizenz, den Einfluss von sachenrechtlichen Prinzipien und die dinglichen Wirkungen im Einzelnen. Ziel der Arbeit ist die Entwicklung eines dogmatisch kohärenten und praxisgerechten Verständnisses der immaterialgüterrechtlichen Lizenz.

Klageschutz, Sukzessionsschutz, Insolvenz - und Vollstreckungsfestigkeit

Der Schutz der immaterialgüterrechtlichen Lizenz

Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Der Schutz von Geschäftsgeheimnissen in einem grundsätzlich transparenten Zivilprozess stellt Geheimnisinhaber, Rechtsanwender und Gerichte stets vor einen grundlegenden Konflikt zwischen Geheimhaltung und Darlegungsinteresse. Dieser tritt aufgrund der praktisch engen Verwobenheit von Patenten und Geschäftsgeheimnissen in Patentstreitigkeiten besonders häufig zu Tage, weshalb diese den Ausgangspunkt der Untersuchung darstellen. Gegenstand dieser Arbeit ist eine Analyse der bestehenden Regelungen und deren Schutzlücken sowie eine Untersuchung neuer Lösungsansätze. Darüber hinaus beinhaltet die Arbeit einen konkreten Vorschlag zur Implementierung des Geheimnisschutzes in die ZPO in Gestalt eines "integrativen Vertraulichkeitsverfahrens".

Reformbedarf und zivilprozessuale Perspektiven

Der Schutz von Geschäftsgeheimnissen in Patentstreitsachen

Schriftenreihe zum IT- und Informationsrecht I Contributions to IT- and Information Law

Alexandra C. S. Zeller

Schnittstelle von Open Access-Publikationen und Exportkontrolle im Kontext des internationalen Wissenstransfers

KI-Compliance im Unternehmen: Schlüssel zur Haftungsvermeidung und Wettbewerbsfaktor

Künstliche Intelligenz ist längst Teil unternehmerischer Praxis - und bringt komplexe rechtliche Herausforderungen mit sich. Welche Vorschriften gelten? Wo lauern Haftungs- und Reputationsrisiken? Wie lässt sich der KI-Einsatz rechtssicher gestalten? Gefragt ist Anwendungswissen - fundiert, praxisnah und mit Blick auf alle relevanten Rechtsgebiete.

Der neue Praxisleitfaden
<li>erläutert die Anforderungen der KI-VO und weiterer zentraler Vorschriften
</li><li>zeigt die rechtlichen Implikationen im Urheber-, Patent-, Marken-, Design-, Datenschutz-, Geschäftsgeheimnis-, Wettbewerbs- und Arbeits- sowie Haftungsrecht
</li><li>behandelt aktuelle Themen wie Hochrisiko-KI-Systeme, verbotene Praktiken, Transparenzpflichten, Deepfakes, Profiling, KI-Verträge, KI-Governance und KI-Werbung
</li><li>liefert praxisorientierte Hilfsmittel: Checklisten, Schaubilder, Mustertexte und Organigramme.

Die klare Struktur folgt den drei Phasen des KI-Einsatzes:
1. Erwerb und Entwicklung
2. KI-Training, Fütterung mit Daten
3. Nutzung und Output

So finden Nutzer:innen gezielt Antworten auf Fragen wie:
- Welche rechtlichen Vorgaben gelten in welcher Phase?
- Wie lassen sich Risiken frühzeitig erkennen und absichern?
- Welche vertraglichen Regelungen sichern den KI-Einsatz ab?
- Wie greifen nationale, europäische und internationale Vorschriften ineinander?
- Wie führe ich KI im Unternehmen ein und nutze sie?

Das Praxishandbuch
ist das ideale Arbeitsmittel für alle, die KI rechtssicher einsetzen wollen - von der Planung bis zum laufenden Betrieb.

Expertenwissen garantiert
RA Dr. Philipp Mels, FAGewRS, ist ausgewiesener Experte für KI-Compliance, IT- und IP-Recht sowie erfahrener Prozessanwalt. Er hält regelmäßig Vorträge zu KI-Compliance und schult in Unternehmen KI-Kompetenz. Seine Kombination aus juristischer Präzision und praktischer Erfahrung macht das Werk zu einem unverzichtbaren Begleiter.

Topaktuell
Das Werk berücksichtigt bereits die Neurungen durch den digitalen Omnibus zu Künstlicher Intelligenz (KI) der EU.
</li>

KI-Compliance im Unternehmen: Schlüssel zur Haftungsvermeidung und Wettbewerbsfaktor

Künstliche Intelligenz ist längst Teil unternehmerischer Praxis – und bringt komplexe rechtliche Herausforderungen mit sich. Welche Vorschriften gelten? Wo lauern Haftungs- und Reputationsrisiken? Wie lässt sich der KI-Einsatz rechtssicher gestalten? Gefragt ist Anwendungswissen – fundiert, praxisnah und mit Blick auf alle relevanten Rechtsgebiete.

Der neue Praxisleitfaden
erläutert die Anforderungen der KI-VO und weiterer zentraler Vorschriften
zeigt die rechtlichen Implikationen im Urheber-, Patent-, Marken-, Design-, Datenschutz-, Geschäftsgeheimnis- und Arbeitsrecht
behandelt aktuelle Themen wie Hochrisiko-KI-Systeme, verbotene Praktiken, Transparenzpflichten, KI-Bias, Profiling und KI-Werbung
liefert praxisorientierte Hilfsmittel: Checklisten, Schaubilder, Mustertexte und Organigramme.

Die klare Struktur folgt den drei Phasen des KI-Einsatzes: 
1. Erwerb und Entwicklung
2. Fütterung mit Daten
3. Nutzung und Output

So finden Nutzer:innen gezielt Antworten auf Fragen wie:
- Welche rechtlichen Vorgaben gelten in welcher Phase?
- Wie lassen sich Risiken frühzeitig erkennen und absichern?
- Welche vertraglichen Regelungen sichern den KI-Einsatz ab?
- Wie greifen nationale, europäische und internationale Vorschriften ineinander?

Das Praxishandbuch 
ist das ideale Arbeitsmittel für alle, die KI rechtssicher einsetzen wollen – von der Planung bis zum laufenden Betrieb.

Expertenwissen garantiert
RA Dr. Philipp Mels, FAGewRS, ist ausgewiesener Experte für KI-Compliance, IT- und IP-Recht sowie erfahrener Prozessanwalt. Seine Kombination aus juristischer Präzision und praktischer Erfahrung macht das Werk zu einem unverzichtbaren Begleiter.

Vom Handbuch profitieren
Anwält:innen
Unternehmensjurist:innen
Anbieter:innen von KI-Systemen und deren Rechtsberater:innen

KI-VO | Gewerblicher Rechtsschutz | Urheberrecht | Datenrecht | Haftung

KI-Compliance im Unternehmen

'A Legal Study on AI Inventorship Under Patent Law in Germany and the United States': This thesis asks a provocative question: Can AI be an inventor? The answer is: Yes. By applying the '2/7 Questions Process' from German and US patent law, it compares inventorship rules and evaluates the roles of humans and AI. Legal theories, historical precedents, and philosophical reflections together show that recognizing AI inventorship is both legally plausible and conceptually justified.

A Legal Study on AI Inventorship Under Patent Law in Germany and the United States

dtv Beck Texte

Inhalt 
ArbeitnehmererfindungsG, Biomaterial-HinterlegungsVO, DesignG, Einheitliches PatentgerichtÜbK, Europäisches PatentÜbK, GebrauchsmusterG, G über intern. PatÜbk, Haager Abkommen (Hinterlegung), HalbleiterschutzG, PatentVO, PatentG, PatentkostenG, Pariser Verbandsübereinkunft, SortenschutzG, TRIPS Neuauflage 
Die 18. Auflage enthält die neue EG-MusterschutzRL und berücksichtigt u.a. Änderungen des PatentG, der AusführungsO zum EPÜ, des EPGÜ, der Gem.-GeschmacksmusterVO und der HaagAbkAO Zielgruppe 
Für Behörden, Richterinnen und Richter, Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte sowie Unternehmen.

Inhalt ArbeitnehmererfindungsG, Biomaterial-HinterlegungsVO, DesignG, Einheitliches PatentgerichtÜbK, Europäisches PatentÜbK, GebrauchsmusterG, G über intern. PatÜbk, Haager Abkommen (Hinterlegung), HalbleiterschutzG, PatentVO, PatentG, PatentkostenG, Pariser Verbandsübereinkunft, SortenschutzG, TRIPS Neuauflage Die 18. Auflage enthält die neue EG-MusterschutzRL und berücksichtigt u.a. Änderungen des PatentG, der AusführungsO zum EPÜ, des EPGÜ, der Gem.-GeschmacksmusterVO und der HaagAbkAO Zielgruppe Für Behörden, Richterinnen und Richter, Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte sowie Unternehmen.

Textausgabe zum deutschen, europäischen und internationalen Patent-, Gebrauchsmuster- und Designrecht

Patent- und Designrecht

Studien zum Internationalen Investitionsrecht

Zwangslizenzen ermöglichen im Ausnahmefall die Nutzung eines Patents gegen den Willen des Patentinhabers, wenn das öffentliche Interesse eine solche Einschränkung gebietet. Die Arbeit untersucht, welches Konfliktpotenzial dieses Instrument im Verhältnis zu den Schutzstandards internationaler Investitionsabkommen - etwa zum Schutz vor indirekten Enteignungen - aufweist. Sie entwickelt zugleich materiell-rechtliche und prozessuale Massstäbe für die investitionsschutzrechtliche Einordnung der Zwangslizenz und ordnet die Wechselwirkungen mit anderen Rechtsregimen ein. Damit schafft die Untersuchung eine Grundlage, um der wachsenden praktischen Bedeutung der Zwangslizenz sachgerecht begegnen zu können.
Compulsory licences permit, in exceptional cases, the use of a patent against the will of the patent holder where the public interest requires such a limitation. This thesis examines the conflict potential of this instrument in relation to the protection standards of international investment agreements, including protection against indirect expropriation. At the same time, it develops substantive and procedural criteria for assessing compulsory licences under international investment law and analyses their interaction with other relevant legal regimes. In doing so, the study provides a framework for addressing the growing practical significance of compulsory licences on a sound legal basis.

Die patentrechtliche Zwangslizenz im internationalen Investitionsschutzrecht

Dieses Fachbuch ermöglicht es dem Leser, das Innovationsmanagement und den gewerblichen Rechtsschutz für sein Unternehmen vorteilhaft anzuwenden. Aus der Praxis der Autoren als Hochschuldozenten, Leiter Patentwesen und Patentanwalt wissen sie, dass dies keine Selbstverständlichkeit ist. Dabei liegt es nicht immer an der Qualität der Erfindung. Offensichtlich ist mehr erforderlich als eine gute Idee, damit ein Unternehmen wertvolle Patente erhalten kann.

 

Patente sind ein gebräuchliches und bewährtes Instrument zum Schutz von Erfindungen und Innovationen, und haben damit einen entscheidenden Einfluss auf den Erfolg eines Unternehmens. Der qualifizierte Umgang mit dem Innovationsmanagementprozess und den gewerblichen Schutzrechten ist daher eine Kernaufgabe des innovativen, technologieorientierten Unternehmens. Dabei hat das Innovations- und Patentmanagement zahlreiche interdisziplinäre Aufgaben im rechtlichen, wirtschaftlichen und technischen Umfeld zu bündeln und zu koordinieren.

 

Als kompakter Leitfaden gibt dieses Fachbuch dem Erfinder, Ingenieur und dem KMU in übersichtlicher Form dazu Hilfestellung geben. Die zweite Auflage berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen im Bereich Patentrecht und den Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI).

Dieses Fachbuch ermöglicht es dem Leser, das Innovationsmanagement und den gewerblichen Rechtsschutz für sein Unternehmen vorteilhaft anzuwenden. Aus der Praxis der Autoren als Hochschuldozenten, Leiter Patentwesen und Patentanwalt wissen sie, dass dies keine Selbstverständlichkeit ist. Dabei liegt es nicht immer an der Qualität der Erfindung. Offensichtlich ist mehr erforderlich als eine gute Idee, damit ein Unternehmen wertvolle Patente erhalten kann.&nbsp;Patente sind ein gebräuchliches und bewährtes Instrument zum Schutz von Erfindungen und Innovationen, und haben damit einen entscheidenden Einfluss auf den Erfolg eines Unternehmens. Der qualifizierte Umgang mit dem Innovationsmanagementprozess und den gewerblichen Schutzrechten ist daher eine Kernaufgabe des innovativen, technologieorientierten Unternehmens. Dabei hat das Innovations- und Patentmanagement zahlreiche interdisziplinäre Aufgaben im rechtlichen, wirtschaftlichen und technischen Umfeld zu bündeln und zu koordinieren.&nbsp;Als kompakter Leitfaden gibt dieses Fachbuch dem Erfinder, Ingenieur und dem KMU in übersichtlicher&nbsp;Form dazu Hilfestellung geben. Die zweite Auflage berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen im Bereich Patentrecht und den Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI).&nbsp;

Innovations- und Patentmanagement für Erfinder, Ingenieure und mittelständische Unternehmen

Erfinderhandbuch

Zum Werk
Das Werk enthält eine Einführung in die Technik der Vertragsgestaltung, die Entwicklung und Gestaltung von Klauseln sowie Ausführungen zur Vertragsverhandlung und zum Vertragsmanagement. Dem folgen gängige Vertragsmuster zu Arbeits- und Anstellungsverträgen sowie Gestaltungsmuster zu Spezialfragen. Zahlreiche Vertragsthemen, wie z.B. Abfindung, Dienstwagen oder Sabbatical, werden, alphabetisch sortiert, ausführlich dargestellt. Dabei nennt das Werk jeweils konkrete Klauselvorschläge und diskutiert diese intensiv.

Vorteile auf einen BlickBesondere Praxisnähe: kommt ohne breite Theorie schnell zum ThemaGrundlagen zur Vertragsverhandlung und -gestaltungVollständige Muster gängiger Verträge und RegelungenZahlreiche Klauselvorschläge mit KommentierungKlauselmuster stehen als Download zur VerfügungZur Neuauflage
Die Neuauflage enthält neue kommentierte Klauselvorschläge zu aktuellen Themen, wie z.B.:Arbeitnehmer als InfluencerBildungsurlaubHomeoffice im AuslandHund am ArbeitsplatzInternal InvestigationsKI-NutzungsvereinbarungWhistleblowingWorkationBerücksichtigt wurden die Novelle des NachweisG und die aktuelle Rechtsprechung zum AGB-Recht.

Zielgruppe
Für die Unternehmenspraxis, Rechtsanwaltschaft, Personalabteilungen und Arbeitnehmervertretungen.

Zum Werk 
 Das Werk enthält eine Einführung in die Technik der Vertragsgestaltung, die Entwicklung und Gestaltung von Klauseln sowie Ausführungen zur Vertragsverhandlung und zum Vertragsmanagement. Dem folgen gängige Vertragsmuster zu Arbeits- und Anstellungsverträgen sowie Gestaltungsmuster zu Spezialfragen. Zahlreiche Vertragsthemen, wie z.B. Abfindung, Dienstwagen oder Sabbatical, werden, alphabetisch sortiert, ausführlich dargestellt. Dabei nennt das Werk jeweils konkrete Klauselvorschläge und diskutiert diese intensiv.
 Vorteile auf einen Blick<ul><li>Besondere Praxisnähe: kommt ohne breite Theorie schnell zum Thema</li><li>Grundlagen zur Vertragsverhandlung und -gestaltung</li><li>Vollständige Muster gängiger Verträge und Regelungen</li><li>Zahlreiche Klauselvorschläge mit Kommentierung</li><li>Klauselmuster stehen als Download zur Verfügung</li></ul> Zur Neuauflage 
 Die Neuauflage enthält neue kommentierte Klauselvorschläge zu aktuellen Themen, wie z.B.:
 <ul><li>Arbeitnehmer als Influencer</li><li>Bildungsurlaub</li><li>Homeoffice im Ausland</li><li>Hund am Arbeitsplatz</li><li>Internal Investigations</li><li>KI-Nutzungsvereinbarung</li><li>Whistleblowing</li><li>Workation</li></ul>
 Berücksichtigt wurden die Novelle des NachweisG und die aktuelle Rechtsprechung zum AGB-Recht.
 Zielgruppe 
 Für die Unternehmenspraxis, Rechtsanwaltschaft, Personalabteilungen und Arbeitnehmervertretungen.

Arbeits- und Anstellungsverträge

Vertragsgestaltung im Arbeitsrecht

Essentials

Patente sind weit mehr als juristische Schutzrechte - sie sind ein strategisches Instrument der Innovations- und Wettbewerbssteuerung. Dieses 
 essential
 vermittelt Ingenieuren und Gründern einen praxisnahen Einstieg in das strategische Patentdenken: vom richtigen Timing im Innovationsprozess über die Bewertung von Schutzwürdigkeit bis zur effizienten Zusammenarbeit mit Patentanwälten.
 Der Inhalt<ul><li>Patente als Managemententscheidung – warum technische und unternehmerische Verantwortung nicht delegierbar sind</li><li>Technikreife versus IP-Reife: das richtige Timing im Innovationsprozess</li><li>Patente lesen lernen - Wettbewerber, Trends und Risiken aus Patentdatenbanken erkennen</li><li>Vier strategische Zielsetzungen: Abschrecken, Blockieren, Lizenzieren, Exit-Vorbereitung</li><li>Die fünf häufigsten Fehler in KMU und Start-ups - und wie man sie vermeidet</li><li>Kosten, Nutzen und realistische Budgetgrößen von Patentanmeldungen</li><li>Wie die effiziente Zusammenarbeit mit Patentanwälten produktiv und kostengünstig gelingt</li></ul>Die Zielgruppen<ul><li>Ingenieurinnen, Ingenieure und technisch geprägte Entscheider in KMU</li><li>Gründerinnen und Gründer technologieorientierter Start-ups</li></ul>Der AutorMarco Süß
 ist Chemieingenieur und arbeitet an der Schnittstelle von Produkt- und Prozessentwicklung, Innovationsmanagement und gewerblichem Rechtsschutz. Seine Erfahrungen aus mittelständigen Unternehmen und dem besonderen Interesse an gewerblichem Rechtsschutz prägen den Blickwinkel dieses 
 essentials.

Ein Einstieg für Ingenieure und Gründer

Patente strategisch nutzen

LES - Schriftenreihe Lizenzen und Lizenzvertragsrecht

Alexander Fischer

Messe-, Kongress- und Eventmanagement

'Law on Organising Events': In an industry as creative and dynamic as event management, it is essential to have at least a basic understanding of intellectual property law. The aim of this book is to impart precisely this basic knowledge. The essential intellectual property rights are explained in a practical and understandable way - even for readers without prior legal knowledge. This provides event organizers with the necessary tools to confidently classify and answer typical legal questions.

Praxisfragen des gewerblichen Rechtsschutzes bei Messen und anderen Veranstaltungen

Veranstaltungsrecht

Patentrecht in der Europäischen Union und in der Russischen Föderation

Weitere Titel zum Thema