Über uns

À propos de nous

Open Access

Karriere

Carrière

Aboverträge Kündigen

Résiliation d’abonnement

Vertrag widerrufen

Résiliation de contrat 

Datenschutz

Protection des données

Impressum

Mentions légales

Barrierefreiheit

Accessibilité

Zahlung und Lieferung

Paiement et livraison

Libra

Was ist Libra?

C'est quoi Libra ?

Kostenlos testen

Tester gratuitement

LEXIA

LEXIA Arbeitsrecht

Was ist LEXIA?

C'est quoi LEXIA ?

LEXIA Familienrecht

Zeitschriften

Revues

recht

Pflegerecht

ZBJV

forumpoenale

ZStrR

Anwaltsrevue

Revue de l'avocat

RSAS

FamPra.ch

ASYL

Life Science Recht

BlAR

Sachbuch

Livres spécialisés

LOKI

Semaphor

Fokusthemen

Focus

Thema

Recht studieren

Arbeitsrecht

Droit du travail

Studium

Études

Familienrecht

Droit de la famille

Sozialversicherungsrecht

Droit des assurances sociales

Strafrecht

Droit pénal

Aktienrecht

Droit des sociétés anonymes

Persönlichkeitsrecht

Droit de la personnalité

Publikationen

Publications

Literatur

Digitales Angebot

Bücher

Livres

Buchreihen

Collections

Onlinemodule LEXIA

Modules en ligne LEXIA

recht.ch

Studienliteratur

Littérature pour les études

Swisslex

Dienstleistungen

Services

Dienstleistungen für

Corporate Books

Publishing Lösungen

Aktuelles

Geschäftskunden

Professionnels

Corporate Publishing

Content solutions

Buchhandlungen

Librairies

Veranstaltungen

Événements

Presse

Dozierende

Enseignants

Studierende

Étudiants

Inserierende

Annonceurs

Newsletter

Blog

Autorinnen/Autoren

Auteurs

Unsere Schreibenden

Hilfe

Unsere Autorinnen und Autoren

Liste

Autorenlounge

Espace des auteurs

Bei uns publizieren

Publier chez nous

Open Access Policy

Verlag

Éditions

Themen

Mehr wissen

Mitarbeitende

Collaborateurs

Geschichte

Histoire

Unser Magazin

Notre magazine

Vision und Mission

Vision et mission

Partner

Partenaires

Unternehmenskultur

Culture d'entreprise

Kontakt

Contact

Shop

Schweizer Recht

Ausländisches Recht

Über unseren Shop

Neuerscheinungen

Nouveautés

Sortiment & Suche

Catalogue & Recherche

Vorankündigungen

À paraître

Nach Rechtsgebiet

Par domaine juridique

Kommentare

Commentaires

Gesamtkatalog

Catalogue complet

Fachkatalog Recht

Catalogue de droit

Irina Teufner

Patentrecht in der Europäischen Union und in der Russischen Föderation

dtv Beck Texte

Inhalt 
ArbeitnehmererfindungsG, Biomaterial-HinterlegungsVO, DesignG, Einheitliches PatentgerichtÜbK, Europäisches PatentÜbK, GebrauchsmusterG, G über intern. PatÜbk, Haager Abkommen (Hinterlegung), HalbleiterschutzG, PatentVO, PatentG, PatentkostenG, Pariser Verbandsübereinkunft, SortenschutzG, TRIPS Neuauflage 
Die 18. Auflage enthält die neue EG-MusterschutzRL und berücksichtigt u.a. Änderungen des PatentG, der AusführungsO zum EPÜ, des EPGÜ, der Gem.-GeschmacksmusterVO und der HaagAbkAO Zielgruppe 
Für Behörden, Richterinnen und Richter, Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte sowie Unternehmen.

Inhalt ArbeitnehmererfindungsG, Biomaterial-HinterlegungsVO, DesignG, Einheitliches PatentgerichtÜbK, Europäisches PatentÜbK, GebrauchsmusterG, G über intern. PatÜbk, Haager Abkommen (Hinterlegung), HalbleiterschutzG, PatentVO, PatentG, PatentkostenG, Pariser Verbandsübereinkunft, SortenschutzG, TRIPS Neuauflage Die 18. Auflage enthält die neue EG-MusterschutzRL und berücksichtigt u.a. Änderungen des PatentG, der AusführungsO zum EPÜ, des EPGÜ, der Gem.-GeschmacksmusterVO und der HaagAbkAO Zielgruppe Für Behörden, Richterinnen und Richter, Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte sowie Unternehmen.

Textausgabe zum deutschen, europäischen und internationalen Patent-, Gebrauchsmuster- und Designrecht

Patent- und Designrecht

Jura kompakt

Zur Reihe Die Reihe "Jura kompakt - Studium und Referendariat" ermöglicht Studierenden und Referendarinnen und Referendaren den schnellen Zugriff auf rechtliche Informationen und prüfungsrelevantes Wissen. Das kleine, kompakte und handliche Format ermöglicht ein unkompliziertes Lernen und fördert ein effizientes Wiederholen. Zum Werk Der Band stellt den gewerblichen Rechtsschutz hinsichtlich des geistigen Eigentums mit den Bereichen Patentrecht, Designrecht und Urheberrecht kompakt und prägnant dar. Durch die Konzentration auf zentrale Aussagen und wichtige verfahrensrechtliche Fragen lässt sich das Gebiet innerhalb kurzer Zeit erfassen oder gezielt wiederholen. Behandelt werden u.a.:<ul><li>Gewerbliche Schutzrechte (Markenrecht, Designrecht, Patentrecht) im Überblick</li><li>Kernaussagen zu Urheber- und Leistungsschutzrechten</li></ul> Vorteile auf einen Blick<ul><li>in dieser Kompaktheit das einzige Werk auf dem Markt</li><li>kleine Fälle, Wiederholungsfragen und Schemata</li><li>kompaktes Wissen zum günstigen Preis</li></ul> Zur Neuauflage Für die nunmehr auf das geistige Eigentum konzentrierte Neuauflage wurden Rechtsprechung und Literatur auf aktuellen Stand gebracht. Berücksichtigt wurden diverse Rechtsänderungen seit der Vorauflage. Zielgruppe Für Studierende und Referendarinnen und Referendare sowie alle, die sich in kurzer Zeit und ohne Schwierigkeiten in die dargestellten Materien einarbeiten wollen oder müssen.

Zur Reihe 
 Die Reihe "Jura kompakt - Studium und Referendariat" ermöglicht Studierenden und Referendarinnen und Referendaren den schnellen Zugriff auf rechtliche Informationen und prüfungsrelevantes Wissen. Das kleine, kompakte und handliche Format ermöglicht ein unkompliziertes Lernen und fördert ein effizientes Wiederholen.
 Zum Werk 
 Der Band stellt den gewerblichen Rechtsschutz hinsichtlich des geistigen Eigentums mit den Bereichen Patentrecht, Designrecht und Urheberrecht kompakt und prägnant dar.
 
 Durch die Konzentration auf zentrale Aussagen und wichtige verfahrensrechtliche Fragen lässt sich das Gebiet innerhalb kurzer Zeit erfassen oder gezielt wiederholen.
 
 Behandelt werden u.a.:
 <ul><li>Gewerbliche Schutzrechte (Markenrecht, Designrecht, Patentrecht) im Überblick</li><li>Kernaussagen zu Urheber- und Leistungsschutzrechten</li></ul> Vorteile auf einen Blick<ul><li>in dieser Kompaktheit das einzige Werk auf dem Markt</li><li>kleine Fälle, Wiederholungsfragen und Schemata</li><li>kompaktes Wissen zum günstigen Preis</li></ul> Zur Neuauflage 
 Für die nunmehr auf das geistige Eigentum konzentrierte Neuauflage wurden Rechtsprechung und Literatur auf aktuellen Stand gebracht. Berücksichtigt wurden diverse Rechtsänderungen seit der Vorauflage.
 Zielgruppe 
 Für Studierende und Referendarinnen und Referendare sowie alle, die sich in kurzer Zeit und ohne Schwierigkeiten in die dargestellten Materien einarbeiten wollen oder müssen.

UWG, Kartellrecht, Gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht, Urheberrecht

Geistiges Eigentum

Studien zum internationalen Investitionsrecht

Zwangslizenzen ermöglichen im Ausnahmefall die Nutzung eines Patents gegen den Willen des Patentinhabers, wenn das öffentliche Interesse eine solche Einschränkung gebietet. Das Buch untersucht, welches Konfliktpotenzial dieses Instrument im Verhältnis zu den Schutzstandards internationaler Investitionsabkommen - etwa zum Schutz vor indirekten Enteignungen - aufweist. Es entwickelt zugleich materiell-rechtliche und prozessuale Maßstäbe für die investitionsschutzrechtliche Einordnung der Zwangslizenz und ordnet die Wechselwirkungen mit anderen Rechtsregimen ein. Damit schafft die Untersuchung eine Grundlage, um der wachsenden praktischen Bedeutung der Zwangslizenz sachgerecht begegnen zu können.

Das Werk ist Teil der Reihe Studien zum Internationalen Investitionsrecht, Band 52.

Die patentrechtliche Zwangslizenz im internationalen Investitionsschutzrecht

Heymanns Rechtspraxis

Mit der Einführung des Einheitspatents und dem Einheitlichen Patentgericht hat sich das europäische Patentsystem grundlegend gewandelt. Das Einheitliche Patentgericht etabliert erstmals ein zentrales Gerichtssystem für Patentstreitigkeiten und hat spürbare Auswirkungen auf die tägliche Praxis von Patentanwältinnen und Patentanwälten. Parallel dazu wurde das anwaltliche und patentanwaltliche Berufsrecht umfassend modernisiert. Das Gesetz zur Neuregelung des Berufsrechts der anwaltlichen und steuerberatenden Berufsausübungsgesellschaften hat zahlreiche strukturelle Neuerungen gebracht, insbesondere bei den zulässigen Gesellschaftsformen von Berufsausübungsgesellschaften (§ 52b PAO).
Auch das Patentgesetz wurde angepasst. Zentrale Neuerung ist die Modifikation des Unterlassungsanspruchs (§ 139 Abs. 1 PatG): Dieser ist ausgeschlossen, wenn seine Durchsetzung im Einzelfall zu einer unverhältnismäßigen, nicht gerechtfertigten Härte führen würde. Flankierend wurde das Nichtigkeitsverfahren beschleunigt, unter anderem durch einen frühen qualifizierten Hinweis des Patentgerichts.
Darüber hinaus wurden auch im Markenrecht relevante Änderungen umgesetzt.
Diese und weitere wesentliche Entwicklungen bilden den Schwerpunkt der Neuauflage und machen sie zu einem unverzichtbaren Update für die Praxis. Dieses Handbuch gibt den Nutzer:innen das Hauptwerkzeug für den Patentanwaltsberuf an die Hand: Es behandelt die Vertretung und Beratung von Mandant:innen und beleuchtet das Mandatsverhältnis von der Vertragsgestaltung über haftungsrechtliche Fragen und die Vergütung bis hin zu den berufsrechtlichen Pflichten. Anhand von Fallbeispielen und Abbildungen wird alles Wesentliche erläutert, was Patentanwalt:innen für ihren Berufsalltag sowie Bewerber:innen für die Patentanwaltsprüfung benötigen.
NEU in der 7. Auflage:
<ul>
<li>Aktuelle Kommentierung des Markengesetzes und des Patentgesetzes</li>
<li>Berücksichtigung der Änderungen im Berufsrecht</li>
<li>Berücksichtigung der Änderungen, die sich in der Praxis durch Einführung des Einheitlichen Patentgerichts und des Einheitspatents ergeben</li>
</ul>
Autor: Prof. Dr. Ing. Dr. Jur. Uwe Fitzner, Patent- und Rechtsanwalt in Ratingen

Mit der Einführung des Einheitspatents und dem Einheitlichen Patentgericht hat sich das europäische Patentsystem grundlegend gewandelt. Das Einheitliche Patentgericht etabliert erstmals ein zentrales Gerichtssystem für Patentstreitigkeiten und hat spürbare Auswirkungen auf die tägliche Praxis von Patentanwältinnen und Patentanwälten. Parallel dazu wurde das anwaltliche und patentanwaltliche Berufsrecht umfassend modernisiert. Das Gesetz zur Neuregelung des Berufsrechts der anwaltlichen und steuerberatenden Berufsausübungsgesellschaften hat zahlreiche strukturelle Neuerungen gebracht, insbesondere bei den zulässigen Gesellschaftsformen von Berufsausübungsgesellschaften (§ 52b PAO).

Auch das Patentgesetz wurde angepasst. Zentrale Neuerung ist die Modifikation des Unterlassungsanspruchs (§ 139 Abs. 1 PatG): Dieser ist ausgeschlossen, wenn seine Durchsetzung im Einzelfall zu einer unverhältnismäßigen, nicht gerechtfertigten Härte führen würde. Flankierend wurde das Nichtigkeitsverfahren beschleunigt, unter anderem durch einen frühen qualifizierten Hinweis des Patentgerichts.

Darüber hinaus wurden auch im Markenrecht relevante Änderungen umgesetzt.

Diese und weitere wesentliche Entwicklungen bilden den Schwerpunkt der Neuauflage und machen sie zu einem unverzichtbaren Update für die Praxis. Das Handbuch gibt dem Nutzer das Hauptwerkzeug für den Patentanwaltsberuf an die Hand: es behandelt die Vertretung und Beratung von Mandanten, belichtet das Mandatsverhältnis dabei von der Vertragsgestaltung über haftungsrechtliche Fragen und Vergütung bis hin zu den berufsrechtlichen Pflichten. Anhand von Fallbeispielen und Abbildungen wird alles Wesentliche erläutert, was ein Patentanwalt für den Berufsalltag und ein Bewerber für die Patentanwaltsprüfung benötigt. 

NEU in der 7. Auflage:

-   Aktuelle Kommentierung des Markengesetzes und des Patentgesetzes
-   Berücksichtigung der Änderungen im Berufsrecht
-   Berücksichtigung der Änderungen, die sich in der Praxis durch Einführung des Einheitlichen Patentgerichts und des Einheitspatents ergeben

Beruf und Beratung im gewerblichen Rechtsschutz

Der Patentanwalt

'A Legal Study on AI Inventorship Under Patent Law in Germany and the United States': This thesis asks a provocative question: Can AI be an inventor? The answer is: Yes. By applying the '2/7 Questions Process' from German and US patent law, it compares inventorship rules and evaluates the roles of humans and AI. Legal theories, historical precedents, and philosophical reflections together show that recognizing AI inventorship is both legally plausible and conceptually justified.

A Legal Study on AI Inventorship Under Patent Law in Germany and the United States

Zum Werk
Das vorliegende Wörterbuch zum Gewerblichen Rechtsschutz gliedert sich ein in die Reihe der zweisprachigen juristischen Fachwörterbücher. Entsprechend seiner Zielgruppe ist es praxisnah aufgebaut.
In dem Wörterbuch werden insgesamt rund 40.000 Stichworte übersetzt und - soweit erforderlich - mit näheren Angaben ausführlich erläutert. Diese decken insbesondere das Patent-, Gebrauchs- und Geschmacksmusterrecht sowie das Kennzeichen- und das Urheberrecht ab.
Der Autor bietet neben der reinen Übersetzung der Fachtermini auch typische Zusammensetzungen (Kollokationen) an, so dass Wörterbuchfehler vermieden werden können. Die Angabe von Präpositionen erleichtert die Arbeit mit dem Text.
Berücksichtigt werden die neuesten Tendenzen des gewerblichen Rechtsschutzes; damit handelt es sich bei diesem Wörterbuch um das derzeit aktuellste, auf dem Markt erhältliche Wörterbuch aus dem Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes.
Im umfangreichen Anhang des Buches befinden sich darüber hinaus u.a. ein ausführliches Verzeichnis der fachspezifischen deutschen bzw. englischen Abkürzungen sowie zahlreiche Übersichten und Schemata, die erfahrungsgemäß von im gewerblichen Rechtsschutz tätigen Juristen immer wieder herangezogen werden.
Das Wörterbuch wurde gegenüber der Vorauflage aktualisiert und deutlich erweitert. So wuchs u.a. der Wortbestand in beiden Sprachrichtungen um jeweils mehr als 30% an. Darüber hinaus wurden die Anhänge um verschiedene hilfreiche Übersichten und Aufstellungen erweitert.

Vorteile auf einen Blick<ul><li>alle relevanten Gebiete des gewerblichen Rechtsschutzes werden terminologisch abgedeckt</li><li>wertvolle Zusatzinformationen wie zweisprachige Fachbegriffe</li><li>umfangreiches Abkürzungsverzeichnis</li></ul>
Zielgruppe
Für alle, die im deutsch- und englischsprachigen Raum mit dem gewerblichen Rechtsschutz befasst sind, insbesondere Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, Übersetzerinnen und Übersetzer und Dozentinnen und Dozenten.

Zum Werk 
 Das vorliegende Wörterbuch zum Gewerblichen Rechtsschutz gliedert sich ein in die Reihe der zweisprachigen juristischen Fachwörterbücher. Entsprechend seiner Zielgruppe ist es praxisnah aufgebaut.
 
 In dem Wörterbuch werden insgesamt rund 40.000 Stichworte übersetzt und - soweit erforderlich - mit näheren Angaben ausführlich erläutert. Diese decken insbesondere das Patent-, Gebrauchs- und Geschmacksmusterrecht sowie das Kennzeichen- und das Urheberrecht ab.
 
 Der Autor bietet neben der reinen Übersetzung der Fachtermini auch typische Zusammensetzungen (Kollokationen) an, so dass Wörterbuchfehler vermieden werden können. Die Angabe von Präpositionen erleichtert die Arbeit mit dem Text.
 
 Berücksichtigt werden die neuesten Tendenzen des gewerblichen Rechtsschutzes; damit handelt es sich bei diesem Wörterbuch um das derzeit aktuellste auf dem Markt erhältliche Wörterbuch aus dem Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes.
 
 Im umfangreichen Anhang des Buches befinden sich darüber hinaus u.a. ein ausführliches Verzeichnis der fachspezifischen deutschen bzw. englischen Abkürzungen sowie zahlreiche Übersichten und Schemata, die erfahrungsgemäß von im gewerblichen Rechtsschutz tätigen Juristen immer wieder herangezogen werden.
 
 Das Wörterbuch wurde gegenüber der Vorauflage aktualisiert und deutlich erweitert. So wuchs u.a. der Wortbestand in beiden Sprachrichtungen um jeweils mehr als 30% an. Darüber hinaus wurden die Anhänge um verschiedene hilfreiche Übersichten und Aufstellungen erweitert.
 Vorteile auf einen Blick<ul><li>alle relevanten Gebiete des gewerblichen Rechtsschutzes werden terminologisch abgedeckt</li><li>wertvolle Zusatzinformationen wie zweisprachige Fachbegriffe</li><li>umfangreiches Abkürzungsverzeichnis</li></ul>Zielgruppe 
 Für alle, die im deutsch- und englischsprachigen Raum mit dem gewerblichen Rechtsschutz befasst sind, insbesondere Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, Übersetzerinnen und Übersetzer und Dozentinnen und Dozenten.

Englisch - Deutsch / Deutsch - Englisch

Fachwörterbuch Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht

nuggets

Gegenwärtige und zukünftige Führungskräfte sind nicht nur mit wirtschaftlichen und strategischen Herausforderungen konfrontiert. Nahezu jede Managemententscheidung sieht sich rechtlichen Leitplanken gegenüber: Sowohl vertragsrechtliche als auch gesetzliche Rahmenbedingungen gilt es zu berücksichtigen.

Dieses Buch gliedert sich demnach nach den wesentlichen Unternehmensbereichen: Unternehmensplanung, Leistungserbringung, Preisgestaltung, Vertrieb und Kommunikation sowie Personalpolitik. Die Autoren orientieren sich dabei nicht an Gesetzesstrukturen, sondern formulieren pointiert rechtliche Herausforderungen und Stolpersteine, denen Führungskräfte begegnen müssen, wie Spieler den Spielregeln. In diesem Buch finden sich neben nützlichen Hintergrundinformationen auch konkrete Handlungsempfehlungen für die Praxis.

Das Buch richtet sich an Studierende, die eine Aufgabe als Führungskraft anstreben, sowie an Praktiker:innen mit angehenden und bestehenden Managementaufgaben.

Rechtliche Herausforderungen für das Management in Unternehmen

LES - Schriftenreihe Lizenzen und Lizenzvertragsrecht

Alexander Fischer

Klageschutz, Sukzessionsschutz, Insolvenz - und Vollstreckungsfestigkeit

Der Schutz der immaterialgüterrechtlichen Lizenz

Stämpflis Handkommentar, SHK

Die Teilrevision des Patentgesetzes und die Totalrevision der Patentverordnung, die auf 2027 in Kraft treten, führen zu weitreichenden Änderungen in der Praxis. Einige Schwerpunkte betreffen die Anpassung an internationale Standards, eine Recherche zum Stand der Technik bei jeder Patentanmeldung sowie Änderungen beim Verfahren.Diese Kommentierung analysiert auf Basis der bewährten Ausführungen in der Vorauflage alle Änderungen der Revisionen und berücksichtigt die neueste Rechtsprechung des Bundes- und Bundespatentgerichts, die schweizerische Lehre sowie die Entwicklungen der EU-Rechtsprechung. Das vielköpfige Autorenteam aus erfahrenen Praktikern, Akademikern, Richtern und Behördenmitgliedern hat eine praxisorientierte Kommentierung für Rechts- und Patentanwälte verfasst, die zugleich als wissenschaftlicher Beitrag zum schweizerischen Patentrecht dient. Der Kommentar fokussiert sich bewusst auf die Besonderheiten des Schweizer Rechts in diesem Bereich. 

Diese Kommentierung analysiert auf Basis der bewährten Ausführungen in der Vorauflage alle Änderungen der Teilrevision des Patentgesetzes und der Totalrevision der Patentverordnung, die auf 2027 in Kraft treten. Sie berücksichtigt die neueste Rechtsprechung des Bundes- und Bundespatentgerichts, die schweizerische Lehre sowie die Entwicklungen der EU-Rechtsprechung. Das vielköpfige Autorenteam aus erfahrenen Praktikern, Akademikern, Richtern und Behördenmitgliedern hat eine praxisorientierte Kommentierung für Rechts- und Patentanwälte verfasst, die zugleich als wissenschaftlicher Beitrag zum schweizerischen Patentrecht dient.  

Mark Schweizer

Herbert Zech

Patentgesetz (PatG)

Umsatzstarke forschungsintensive Arzneimittel benötigen meist viele Jahre für ihre klinische Entwicklung; wertvolle Zeit, in der das Patent nicht genutzt werden kann. Ergänzende Schutzzertifikate (ESZ) für Arzneimittel und Pflanzenschutzmitteln bieten hier die Möglichkeit, den Patentschutz um bis zu fünf Jahre zu verlängern. Der Schutz für Arzneimittel kann darüber hinaus bei Vorlage pädiatrischer Daten um weitere sechs Monate verlängert werden.
Dieser Kommentar hilft dem/der Anmelder:in bei allen praktischen Fragen rund um die Anmeldung, aber erläutert auch zugleich die theoretischen Hintergründe. Die Autoren geben Know-how preis, das sie durch praktische Erfahrungen einerseits und durch eine Vielzahl von Akteneinsichten bei DPMA und Bundespatentgericht andererseits gewonnen haben. Auch werden Themen diskutiert, die noch nicht entschieden wurden, für potentielle Anmelder:innen aber schnell relevant werden könnten. Ein Sonderteil gibt Hinweise für die Benutzung des Anmeldeformulars des DPMA, erläutert die rechtlichen Hintergründe der auszufüllenden Passagen und verweist auf die entsprechenden Stellen im Kommentar. Die Kombination bietet somit an Maximum an Praxisnähe und gleichzeitig theoretischer Vertiefung. Das Werk enthält zusätzlich eine kompakte Einführung in die materiellen und formellen Voraussetzungen zur Erlangung einer sechsmonatigen Verlängerung der Laufzeit eines Schutzzertifikats durch Vorlage der Ergebnisse pädiatrischer Studien. Das Werk ist synoptisch aufgebaut, in deutscher und englischer Sprache. So bietet es dem/der Leser:in ein Optimum an Verständlichkeit und eine tatsächliche Arbeitserleichterung. Weiterhin wird der Austausch mit interessierten Kreisen im Ausland gefördert.
NEU in der 4. Auflage:
<ul>
<li>SPC Waiver und Proposal für einheitliches SPC</li>
<li>Jüngste Rechtsprechung des EuGH</li>
<li>Aktualisiert wurde auch die Einführung in das System der Patentverlängerung für Arzneimittel in Japan und den USA, die wichtigsten Ähnlichkeiten und Unterschiede werden diskutiert</li>
</ul>
Die Autoren: Dr. Christopher Brückner, Apotheker und Patentanwalt Peter von Czettritz, Rechtsanwalt spezialisiert auf Pharma- und Zulassungsrecht
Aus den Besprechungen der Vorauflage: »Um dem Leser einen möglichst umfassenden Überblick zu verschaffen, belässt es der Autor im Übrigen nicht bei der bloßen Wiedergabe bereits ergangener Entscheidungen. Vielmehr finden in der Kommentierung auch derzeit noch anhängige Vorlagefragen Berücksichtigung, wie etwa die Verfahren […] und […]. Mit welcher Akribie sich Brückner &nbsp;dem Recht der ergänzenden Schutzzertifikate widmet, verdeutlichen schließlich auch die in die Kommentierung aufgenommenen Entscheidungen nationaker Gerichte, welche die jeweilige Kommentierung abrunden. […] Alles in Allem bietet somit auch die 3. Auflage der Kommentierung dem Leser […] einen unerlässlichen Kompass durch die Arzneimittelzertifikatsverordnung, deren Normierungsgehalt sich häufig erst im Gesamtkontext mit der jeweils ergangenen und umfassend aufgearbeiteten Rechtsprechung erschließt.« (Ronny Thomas, Richter am OLG Düsseldorf, GRUR 03/2020, S. 271)

Dieser Kommentar hilft dem/der Anmelder:in bei allen praktischen Fragen rund um die Anmeldung, aber erläutert auch zugleich die theoretischen Hintergründe. Die Autoren geben Know-how preis, das sie durch praktische Erfahrungen einerseits und durch eine Vielzahl von Akteneinsichten bei DPMA und Bundespatentgericht andererseits gewonnen
haben. Auch werden Themen diskutiert, die noch nicht entschieden wurden, für potentielle Anmelder:innen aber schnell relevant werden könnten.
NEU in der 4. Auflage:
• Jüngste Rechtsprechung des EuGH
• Aktualisiert wurde auch die Einführung in das System der Patentverlängerung für Arzneimittel in Japan und den USA, die wichtigsten Ähnlichkeiten und Unterschiede werden diskutiert

mit pädiatrischer Laufzeitverlängerung / with Paediatric Extension of Duration von Peter von Czettritz Kommentar

Ergänzende Schutzzertifikate / Supplementary Protection Certificates

Schriftenreihe des Instituts für Informationsrecht der Hochschule Darmstadt

Die Digitalisierung verändert die Geschäftsmethoden und die Art und Weise, wie Unternehmen arbeiten. Dabei ist Software der Antrieb und Motor der digitalen Transformation zugleich. Software muss kompatibel, lauffähig und mangelfrei sein. Wenn über die Blockchain Kryptogeld für Kryptokunst gezahlt wird oder Smart Contracts abgebildet werden, wirft dies urheber- und patentrechtliche Fragestellungen auf. Ebenso, wenn eine Künstliche Intelligenz ein Bild erzeugt und Software die Idee in ein Produkt verwandelt. Auch der Geheimnisschutz spielt hierbei eine zentrale Rolle.

Es stellt sich die Frage, ob zur Förderung von Innovationen und Wettbewerb jeder Code eines Computerprogramms ermittelbar sein muss oder unter welchen Voraussetzungen Unternehmen technisch wie rechtlich den Einblick in die Quelle des Codes verhindern können. Fragen nach dem Inhalt und der Zusammensetzung des Codes werden behandelt, auch bei der Integration von Open Source Software, wenn das Programm über die Cloud zur Verfügung gestellt oder exportiert werden soll. 

Die 5. Auflage des Lehrbuchs analysiert diese Probleme anhand von Fällen aus der Praxis, vorrangig nach deutschem und amerikanischem Recht. Aber auch das EU-Recht kommt dabei nicht zu kurz. Die Auswirkungen auf die juristische Praxis - auch unter Compliance- Gesichtspunkten - werden dargelegt und Empfehlungen anhand von Checklisten gegeben.

Probleme und Lösungen nach deutschem und amerikanischem Recht

SoftwareRecht: Von der Entwicklung zum Export

Thomas Zerres

Michael Zerres

Patentrecht in der Europäischen Union und in der Russischen Föderation

Weitere Titel zum Thema