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Aus der Reihe: e-fellows.net stipendiaten-wissen

Merle Holzapfel

Künstliche Intelligenz im Betriebsverfassungsrecht. Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats nach dem BetrVG und der KI-Verordnung

Studienarbeit aus dem Jahr 2023 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: Sehr gut, , Sprache: Deutsch, Abstract: Im Rahmen dieser Hauarbeit wird das Thema „die außerordentliche Kündigung (Tarifrecht)“ behandelt.  Ziel dieser Hausarbeit ist es, die Besonderheiten einer außerordentlichen Kündigung im Tarifrecht, hier im Schwerpunkt des Arbeitszeitbetrugs herauszuarbeiten. Dazu wird beispielhaft die außerordentliche Kündigung aufgrund von Arbeitszeitbetrug betrachtet. Diese Hausarbeit ist in mehrere Bereiche gegliedert. Zunächst erfolgt eine Einleitung in die Thematik. Im Anschluss wird im Hauptteil auf die außerordentliche Kündigung einer beschäftigten Person und einer arbeitgebenden Person eingegangen.  Der Fokus liegt jedoch auf der außerordentlichen Kündigung der arbeitgebenden Person bei Arbeitszeitbetrug und wird anhand eines Fallbeispiels unter Punkt 5 erörtert. Zum Schluss folgt ein Fazit in dem alle wichtigen Erkenntnisse zusammengefasst werden.

 Anonymous

Die außerordentliche Kündigung (Tarifrecht)

Studienarbeit aus dem Jahr 2024 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: 1,0, Private Fachhochschule Göttingen, Sprache: Deutsch, Abstract: Unter welchen Umständen besteht Unfallversicherungsschutz beim Unfall während eines Spaziergangs in der Mittagspause
und welche rechtlichen Rahmenbedingungen sind dabei zu beachten? 
Das Ziel dieser Arbeit besteht darin, den Unfallversicherungsschutz nach dem SGB VII beim Unfall während eines Spaziergangs in der Mittagspause zu untersuchen und die relevanten Normen sowie deren Auslegung durch die Rechtsprechung zu analysieren. Dabei sollen mögliche Ansprüche und Haftungsfragen im Zusammenhang mit solchen Unfällen beleuchtet werden. 

Nach der Einleitung, die in das Thema einführt, wird die Motivation für die Untersuchung erläutert und ein Überblick über den Aufbau der Arbeit gegeben. Im theoretischen Teil der Arbeit werden die relevanten rechtlichen Grundlagen und Bestimmungen im Zusammenhang mit dem Unfallversicherungsschutz nach dem siebten Buch des Sozialgesetzbuches (SGB VII) behandelt. Dabei werden Gesetze und einschlägige rechtliche Rahmenbedingungen dargelegt. Diese Ausführungen werden durch einschlägige Literatur und rechtliche Quellen gestützt. 

Im Abschnitt Haftungsfragen und Ansprüche werden die verschiedenen Haftungsfragen im Zusammenhang mit Unfällen während eines Spaziergangs behandelt. Dabei werden  potenzielle Ansprüche und rechtliche Aspekte diskutiert, die sowohl den Arbeitnehmer als auch den Arbeitgeber betreffen können. 

Es wird die einschlägige Rechtsprechung zu Unfällen während eines Spaziergangs in der Mittagspause untersucht und dabei relevante Gerichtsurteile und Entscheidungen analysiert, um die Auslegung der rechtlichen Bestimmungen zu verdeutlichen und mögliche Ansprüche oder Haftungsfragen zu erörtern. 

Die Arbeit schließt mit einem Fazit, in dem die wichtigsten Erkenntnisse zusammengefasst werden. Auf der Grundlage der untersuchten rechtlichen Bestimmungen, der Rechtsprechung und der analysierten Haftungsfragen werden Empfehlungen und Praxishinweise gegeben, um den Unfallversicherungsschutz beim Spaziergang in der Mittagspause zu optimieren und mögliche Risiken zu minimieren. Es werden mögliche Forschungsansätze und offene Fragen für zukünftige Untersuchungen 
aufgezeigt.


Unfallversicherungsschutz beim Sturz beim Spaziergang in der Mittagspause

Nils Florian Wolters

Strukturierte Übersicht der Rechtsfolgen, wenn der Arbeitsvertrag keine Regelung der individuellen Arbeitszeitdauer enthält

Masterarbeit aus dem Jahr 2023 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: 1,3, Universität Münster, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Arbeitslandschaft hat sich in den letzten Jahren stark verändert, wobei hybride Arbeitsmodelle, die eine flexible Gestaltung des Arbeitsortes ermöglichen, zunehmend an Bedeutung gewinnen. Insbesondere die Erfahrungen während der Corona-Pandemie haben diesen Trend verstärkt, indem sie die Notwendigkeit und die technologischen Möglichkeiten für mobiles Arbeiten aufgezeigt haben. Vor diesem Hintergrund wird in dieser Arbeit die Frage aufgeworfen, inwieweit mobiles Arbeiten seine Grenzen an den nationalen Grenzen der Bundesrepublik Deutschland findet.Die steigende Normalisierung des mobilen Arbeitens, unterstützt durch gesetzliche Regelungen und technologische Innovationen, hat dazu geführt, dass Arbeitnehmer vermehrt außerhalb ihrer Betriebsstätten tätig sind. Eine Umfrage von Avantgarde Experts aus dem Jahr 2022 zeigt, dass eine beträchtliche Anzahl von Beschäftigten eine Anwesenheitspflicht im Unternehmen nicht mehr als selbstverständlich erachtet. Diese Entwicklung spiegelt sich auch in der wachsenden Akzeptanz von Workations wider, insbesondere bei jüngeren Arbeitnehmern, die die Möglichkeit schätzen, ihre Arbeit von attraktiven Orten aus zu erledigen.Jedoch bringt mobiles Arbeiten aus dem EU-Ausland für Arbeitgeber und Arbeitnehmer eine Vielzahl rechtlicher Fragestellungen und potenzielle Risiken mit sich. Von der Einreise in das jeweilige Land bis hin zu arbeitsrechtlichen, sozialversicherungsrechtlichen und steuerrechtlichen Implikationen ergeben sich zahlreiche Herausforderungen. Diese Arbeit zielt darauf ab, diese rechtlichen Aspekte zu untersuchen und ihre Auswirkungen auf die Möglichkeiten und Grenzen des mobilen Arbeitens aus dem Ausland heraus zu beleuchten.Insbesondere soll diskutiert werden, inwieweit Arbeitgeber durch diese rechtlichen Rahmenbedingungen eingeschränkt werden, wenn sie ihren Arbeitnehmern mobiles Arbeiten aus dem Ausland ermöglichen möchten. Dabei steht die Frage im Mittelpunkt, ob die Grundfreiheiten von Arbeitgebern und Arbeitnehmern, wie die Arbeitnehmerfreizügigkeit und die Dienstleistungsfreiheit nach dem EU-Recht, durch diese rechtlichen Hürden beeinträchtigt werden. Bevor jedoch auf diese Grundfreiheiten eingegangen wird, werden zunächst die Konzepte des mobilen Arbeitens sowie die rechtlichen Implikationen im EU-Ausland eingehend untersucht.

Marcel Madus

Mobiles Arbeiten im EU-Ausland. Rechtliche Anforderungen und Risiken für (deutsche) Arbeitgeber

Studienarbeit aus dem Jahr 2023 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: 1,2, Private Fachhochschule Göttingen, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Arbeit widmet sich der eingehenden Analyse der Begriffe „Sozialauswahl“ und „betriebsbedingte Kündigung“. Dabei wird der Frage nachgegangen, nach welchen Kriterien die Sozialauswahl bei einer betriebsbedingten Kündigung vorzunehmen ist. Es werden die relevanten rechtlichen Grundlagen, die angewandten Kriterien und der Ablauf der Sozialauswahl im Detail untersucht. Des Weiteren wird auf die praktischen Herausforderungen, die regelmäßig mit der Anwendung der Sozialauswahl einhergehen, sowie auf die unmittelbaren Auswirkungen auf Arbeitgeber und Arbeitnehmer eingegangen. 
Schließlich untersucht die vorliegende Ausarbeitung, wie die Rechtsprechung die verschiedenen Kriterien der Sozialauswahl miteinander in Einklang bringt, ob dies tatsächlich möglich ist und welche Gründe dagegensprechen. 

Wenn Unternehmen sich verkleinern und Stellen abbauen, geschieht dies immer zu Lasten der Mitarbeiter. Zur Senkung des Kostendrucks und zur Aufrechterhaltung der Wirtschaftlichkeit trennen sich selbst hochrangige Unternehmen von langjährigen Mitarbeitern. Um bei einer anschließenden betriebsbedingten Kündigung keine Willkür in der Auswahl der zu entlassenen Mitarbeiter zu manifestieren, sieht das Kündigungsschutzgesetz, genauer § 1 Abs. 3 KSchG, zum Schutze der Mitarbeiter eine durch den Arbeitgeber vorzunehmende Sozialauswahl vor.  

Die Sozialauswahl bei der betriebsbedingten Kündigung

Studienarbeit aus dem Jahr 2022 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: 2,3, , Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Arbeit beschäftigt sich mit dem neuen Betriebsrätemodernisierungsgesetz (BRMG) sowie dessen Auswirkungen und zukünftigen Herausforderungen. 

Ziel dieser Seminararbeit ist es, die Veränderungen sowie die Auswirkungen des neuen BRMG und der Umgestaltung der Wahlordnung (WO) aufzuzeigen. Es wird die Gesetzeslage vor und nach den Gesetzesänderungen dargestellt. Zudem werden die Herausforderungen für Unternehmen erarbeitet. 

Zu Beginn dieser Arbeit werden alle theoretischen Grundlagen herangezogen, um einen Überblick über die Thematik zu erhalten, d. h. eine Definition des Betriebsrates (BR) eines Unternehmens, wie er zustande kommt und wozu er dient. Dann wird der Ablauf einer BR-Wahl dargestellt bzw. wie die Wahlen in den vergangenen Jahren durchgeführt wurden und welche Mitarbeiter ein Wahlrecht besitzen. 

Im zweiten Teil folgen die Erläuterung der aktuellen Lage und die Veränderungen durch das BRMG und die neue WO. Weiter wird auf die Herausforderungen für die Arbeitgeber sowie die Veränderungen und die zukünftigen Rechte für die Arbeitnehmer eingegangen. 

Im Schlussteil wird die Thematik zusammengefasst und ein Fazit gezogen. Zudem werden einige Kritikpunkte dargestellt, welche sich zukünftig als strittige Themen entwickeln könnten. 

Betriebsratswahlen. Welche Herausforderungen entstehen durch das neue Betriebsrätemodernisierungsgesetz und die Änderung der Wahlordnung?

Masterarbeit aus dem Jahr 2024 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: 1,3, Private Fachhochschule Göttingen, Sprache: Deutsch, Abstract: Die deutsche Bevölkerung wird immer älter und ihre Lebenserwartung nimmt zu. Was zunächst positiv klingt, hat gravierende Folgen, sowohl für den Arbeitsmarkt als auch für das Solidarprinzip der gesetzlichen Rentenversicherung. Der demografische Wandel führt demnach nicht nur zu einem Ungleichgewicht in der Rente, da eine abnehmende Zahl Erwerbstätiger für eine immer weiter steigende Zahl älterer Menschen aufkommen muss, vielmehr wird die anstehende Verrentung der geburtenstarken Jahrgänge der sogenannten „Baby-Boomer-Generation“ eine weitere Verknappung von Fachkräften auf dem Arbeitsmarkt zur Folge haben. Dem steht gegenüber, dass auch die Anzahl der Arbeitnehmer, die trotz Erreichen des Rentenalters weiterhin ihrer Beschäftigung nachgehen können und wollen oder dies, zur Vermeidung von Altersarmut, müssen, steigt. Auch Arbeitgeber haben daran häufig ein Interesse, da durch eine Weiterbeschäftigung dem plötzlichen Verlust von fach- und firmenspezifischem Wissen ohne qualifizierte Nachfolge entgegengewirkt werden kann. Der Gesetzgeber hat den daraus abgeleiteten Handlungsbedarf erkannt und mit Einführung des achten SGB IV-Änderungsgesetzes Ende 2022 maßgebliche Änderungen u. a. in der gesetzlichen Rentenversicherung vorgenommen. Besonders eine Änderung wird in der vorliegenden Arbeit eine zentrale Rolle spielen: Der Wegfall der bisherigen Hinzuverdienstgrenze für Altersrenten vor Erreichen der Regelaltersgrenze zum 01.01.2023. Welche Möglichkeiten das daraus abgeleitete Modell „Doppeltes Einkommen“ bei Frührentenbezug Arbeitnehmern und Arbeitgebern, insbesondere mit einem nunmehr möglichen Teilrentenbezug von 99,99 %, bietet und welche Besonderheiten dabei beachtet werden müssen, wird im Folgenden beleuchtet. Außerdem werden die aus dem Modell resultierenden Beschäftigungseffekte bezüglich des Fachkräftemangels sowie Implikationen in Bezug auf die Rentenfinanzierung thematisiert. 

Jan-Philipp Herzmann

Rechtliche Rahmenbedingungen des Altersrentenbezugs und Diskussion des Modells "Doppeltes Einkommen" bei Rentnerbeschäftigung

Die Beschäftigung von Altersrentnern und der Wegfall der Hinzuverdienstgrenzen

Studienarbeit aus dem Jahr 2019 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: 8,00 Punkte, Universität Augsburg, Sprache: Deutsch, Abstract: Nach einer einleitenden Darstellung der Grundzüge des Sachgrundes der vertretungsbedingten Befristung von Arbeitsverhältnissen, erfolgt eine Auseinandersetzung der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zur Problematik von sogenannten Kettenbefristungen auch vor dem Hintergrund der rechtsmissbräuchlichen Verwendung von Befristungen.  Grundlage der Auseinandersetzung bildet dabei auch ein Vergleich des Teilzeit- und Befristungsgesetzes (TzBfG) mit der zugrundeliegenden europäischen Richtlinie.

Die Zulässigkeit von Kettenbefristungen. Befristung von Arbeitsverhältnissen zwecks Arbeitnehmervertretung

Studienarbeit aus dem Jahr 2020 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: 1,3, Hochschule Bremen, Sprache: Deutsch, Abstract: Der Arbeitsvertrag bildet das fundamentale Bindeglied zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer, regelt ihre Rechte und Pflichten und legt den Rahmen für das Arbeitsverhältnis fest. In der vorliegenden Hausarbeit steht die umfassende Analyse der Anforderungen eines Arbeitsvertrages im Mittelpunkt. Ziel ist es, einen klaren Überblick über die essenziellen Aspekte zu bieten, die für den Abschluss eines Arbeitsvertrages unerlässlich sind. Hierbei werden sowohl die Definition des Arbeitsvertrages als auch der Prozess seines Zustandekommens detailliert betrachtet.Im ersten Abschnitt erfolgt eine präzise Abgrenzung des Begriffs "Arbeitsvertrag", wodurch die Grundlage für das Verständnis der folgenden Ausführungen gelegt wird. Im Anschluss wird die Definition des Arbeitsvertrages vertieft erörtert, um eine klare Verständnisgrundlage zu schaffen. Ein besonderer Fokus liegt dabei auf den grundlegenden Anforderungen, die für den erfolgreichen Abschluss eines Arbeitsvertrages von Bedeutung sind.Ein weiterer Schwerpunkt der Arbeit liegt auf dem Zustandekommen eines Arbeitsvertrages. Hierbei wird auf die verschiedenen Aspekte eingegangen, die maßgeblich für die rechtsgültige Vereinbarung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer sind. Hierbei wird insbesondere die rechtliche Basis für den Vertragsabschluss beleuchtet und relevante Anforderungen werden herausgearbeitet.Im zweiten Abschnitt wird der Fokus auf den Abschluss eines Arbeitsvertrages gelegt. Hierbei werden die Anforderungen für den Vertragsabschluss detailliert betrachtet, insbesondere hinsichtlich der Form und des Mindestinhalts des Arbeitsvertrages. Dies ermöglicht eine umfassende Einsicht in die juristischen Anforderungen, die beim Abschluss eines Arbeitsvertrages berücksichtigt werden müssen.Abschließend wird im Fazit die Wichtigkeit des Arbeitsvertrages kurz erläutert. Dabei werden die zentralen Erkenntnisse zusammengefasst und die Bedeutung eines sorgfältig gestalteten Arbeitsvertrages für alle Vertragsparteien herausgestellt.

Arbeitsvertragsgestaltung. Eine Analyse von Anforderungen, Form und Mindestinhalt für einen rechtssicheren Abschluss

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2022 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: 1,0, Hamburger Fern-Hochschule (Rechtswissenschaften), Veranstaltung: Bachelorarbeit, Sprache: Deutsch, Abstract: In der modernen Arbeitswelt sind Beschäftigte vielfältigen Belastungsfaktoren ausgesetzt. Diese können Auswirkungen auf die Gesundheit der Beschäftigten haben. Daher besteht für die Arbeitgeber die Pflicht, im Rahmen der psychischen Gefährdungsbeurteilung die Arbeitsbelastungsfaktoren zu ermitteln, um anschließend entsprechende Schutzmaßnahmen einleiten zu können. Trotz dieser Notwendigkeit gibt es immer noch eine Vielzahl von Unternehmen, die dieser Pflicht nicht nachkommen. Diese Bachelorarbeit beschäftigt sich mit der spannenden und aktuellen Frage, welche Folgen eine fehlende psychische Gefährdungsbeurteilung für den Arbeitgeber haben könnte und wie hoch ein Haftungsrisiko bei Schadenseintritt zu bewerten ist. Die Arbeit befasst sich interdisziplinär mit den Themenfeldern Arbeitsrecht, Zivilrecht, Medizin und Arbeitswissenschaft. Dabei wird zunächst sehr eingehend und unter Auswertung wissenschaftlicher Forschungen ein Zusammenhang zwischen Arbeit und Gesundheit betrachtet und der gegenwärtige Stand psychischer Störungen dargestellt. Im juristischen Teil der Arbeit wird unter Auswertung einschlägiger Rechtsprechung das konkrete Haftungsrisiko aufgrund vertraglicher und gesetzlicher Schadensersatzansprüche betrachtet. Abgerundet wird diese Arbeit mit der Darstellung weiterer Risiken bei fehlender psychischer Gefährdungsbeurteilungen für die Arbeitgeber.

Birgit Oestreich

Psychische Belastungen am Arbeitsplatz und Arbeitgeberhaftung. Juristische und arbeitswissenschaftliche Perspektiven

Mögliche Folgen fehlender psychischer Gefährdungsbeurteilungen

Seminar paper from the year 2024 in the subject Law - Civil / Private / Industrial / Labour, International University of Applied Sciences (IU), language: English, abstract: Die vorliegende Hausarbeit behandelt das Thema der Rechtsquellen im Arbeitsrecht. Dabei erfolgt zunächst eine Kategorisierung und Vorstellung der Rechtsquellen durch die Verdichtung vorhandener Literatur und wissenschaftlicher Arbeiten. Ein Schwerpunkt liegt auf die Normenkonkurrenz, wobei die Normenpyramide und das Günstigkeitsprinzip erläutert werden. Die herausragende Bedeutung des Grundgesetzes im Kontext des Arbeitsrechts wird ebenfalls beleuchtet. Praxisrelevante Beispiele werden herangezogen, um die Ergebnisse der Literaturrecherchen zu untermauern. Abschließend werden die Erkenntnisse sowie die Beispiele in einem Conclusio - also einem Fazit und einem Ausblick - zusammengefasst. Das Ziel besteht darin, dass diese Hausarbeit eine klare Darstellung der Rechtsquellen im Arbeitsrecht liefert und verdeutlicht, in welchem Ausmaß das Arbeitsrecht umfangreich ist.  Ich beginne meine Hausarbeit nunmehr mit einem Zitat eines Online-Artikels des Zeitungsverlags Stern aus dem Jahre 2004: „Paragraphendschungel Deutschland: [Umfrage] Arbeitsrecht entscheidende Jobbremse – Kündigungsschutz schreckt ab!“ (Stern, 2004). Es handelt sich hierbei um eine Befragung von dem Institut der deutschen Wirtschaft an Unternehmen, welche meist das Arbeitsrecht als recht kompliziert und unflexibel in ihren Vorgaben wahrnehmen (Stern, 2004). Das Arbeitsrecht ist heute wie früher wichtig und hat einen großen Einfluss auf die Wirtschaftsunternehmen als Arbeitgeber und natürlich auch auf die Arbeitnehmer. „Das Arbeitsrecht betrifft praktisch jeden. Es regelt die Grundlagen der Existenz und der Lebensumstände. (…) Diese existentielle Situation führt dazu, dass Arbeitsrecht ein besonders ´emotionales Recht´ ist.“ (Podehl, 2017). Die Betrachtung des Arbeitsrechts unter dem Gesichtspunkt des emotionalen Rechts könnte auf diverse Aspekte hinweisen, die die emotionale Dimension von Arbeitsbeziehungen, Arbeitsbedingungen oder arbeitsrechtliche Fragestellungen berühren. Mögliche Ansätze wären beispielsweise die Arbeitsbedingungen und das Wohlbefinden, die Diskriminierung und die Gleichbehandlung, Kündigungen und emotionale Belastungen, Interaktionen am Arbeitsplatz sowie arbeitsrechtliche Mediation und Konfliktlösung. Das emotionale Recht, wie beschrieben, ist gekoppelt mit gesetzlichen Grundlagen, Arbeitsverträge, Tarifverträge, internationale Übereinkommen und der deutschen Rechtsprechung. [...]

Arbeitsrecht I in der Pädagogik

Rechtsquellen und Normenkonkurrenz im Arbeitsrecht

Martin Kaspar

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