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: Schweizerische Zivilprozessordnung (Art. 1–352 ZPO sowie Art. 400–408 ZPO)</div>

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Pflichten im Arbeitsverhältnis und fehlerhaftes Arbeitsverhältnis

Studienarbeit aus dem Jahr 2023 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: 2,0, Private Fachhochschule Göttingen, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Arbeit beleuchtet die vielschichtige Rolle des Geschäftsführers in einer GmbH, insbesondere im Spannungsfeld zwischen gesellschaftsrechtlichen und arbeitsrechtlichen Regelungen. Laut § 6 GmbHG muss jede GmbH mindestens einen Geschäftsführer haben, der die Gesellschaft gemäß § 35 Abs. 1 GmbHG gerichtlich und außergerichtlich vertritt. Trotz klarer Regelungen zur Organstellung des Geschäftsführers, ergeben sich in der Praxis zahlreiche rechtliche Fragen, insbesondere bezüglich der arbeitsrechtlichen und sozialversicherungsrechtlichen Stellung des Geschäftsführers. 

Die Arbeit untersucht, unter welchen Bedingungen ein GmbH-Geschäftsführer trotz § 5 Abs. 1 S. 3 ArbGG als Arbeitnehmer angesehen werden kann, welche Vertragsarten für die Beschäftigung eines Geschäftsführers relevant sind und welche Gesetze die Beziehung zwischen Geschäftsführer und GmbH regeln. Ziel ist es, Klarheit über die komplexen rechtlichen Rahmenbedingungen zu schaffen und praxisorientierte Empfehlungen für die Vertragsgestaltung und rechtliche Einordnung von Geschäftsführern zu geben.

Rechtsstellung und Vertragsarten von GmbH-Geschäftsführern. Gesellschaftsrechtliche und arbeitsrechtliche Perspektiven

Studienarbeit aus dem Jahr 2020 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: 1,3, Hochschule Bremen, Sprache: Deutsch, Abstract: Der Arbeitsvertrag bildet das fundamentale Bindeglied zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer, regelt ihre Rechte und Pflichten und legt den Rahmen für das Arbeitsverhältnis fest. In der vorliegenden Hausarbeit steht die umfassende Analyse der Anforderungen eines Arbeitsvertrages im Mittelpunkt. Ziel ist es, einen klaren Überblick über die essenziellen Aspekte zu bieten, die für den Abschluss eines Arbeitsvertrages unerlässlich sind. Hierbei werden sowohl die Definition des Arbeitsvertrages als auch der Prozess seines Zustandekommens detailliert betrachtet.Im ersten Abschnitt erfolgt eine präzise Abgrenzung des Begriffs "Arbeitsvertrag", wodurch die Grundlage für das Verständnis der folgenden Ausführungen gelegt wird. Im Anschluss wird die Definition des Arbeitsvertrages vertieft erörtert, um eine klare Verständnisgrundlage zu schaffen. Ein besonderer Fokus liegt dabei auf den grundlegenden Anforderungen, die für den erfolgreichen Abschluss eines Arbeitsvertrages von Bedeutung sind.Ein weiterer Schwerpunkt der Arbeit liegt auf dem Zustandekommen eines Arbeitsvertrages. Hierbei wird auf die verschiedenen Aspekte eingegangen, die maßgeblich für die rechtsgültige Vereinbarung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer sind. Hierbei wird insbesondere die rechtliche Basis für den Vertragsabschluss beleuchtet und relevante Anforderungen werden herausgearbeitet.Im zweiten Abschnitt wird der Fokus auf den Abschluss eines Arbeitsvertrages gelegt. Hierbei werden die Anforderungen für den Vertragsabschluss detailliert betrachtet, insbesondere hinsichtlich der Form und des Mindestinhalts des Arbeitsvertrages. Dies ermöglicht eine umfassende Einsicht in die juristischen Anforderungen, die beim Abschluss eines Arbeitsvertrages berücksichtigt werden müssen.Abschließend wird im Fazit die Wichtigkeit des Arbeitsvertrages kurz erläutert. Dabei werden die zentralen Erkenntnisse zusammengefasst und die Bedeutung eines sorgfältig gestalteten Arbeitsvertrages für alle Vertragsparteien herausgestellt.

Arbeitsvertragsgestaltung. Eine Analyse von Anforderungen, Form und Mindestinhalt für einen rechtssicheren Abschluss

Martin Kaspar

Welche unterschiedlichen Rechtsfolgen ergeben sich aus einem rechtmäßigen und einem rechtswidrigen Streik?

Masterarbeit aus dem Jahr 2024 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: 2,3, Private Fachhochschule Göttingen, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Master-Thesis überprüft die Wirksamkeit des novellierten Mutterschutzgesetzes kritisch hinsichtlich des Spannungsverhältnisses zwischen Mutterschutz und Berufsausübungsfreiheit. Das Spannungsverhältnis ist ein Thema, das nicht nur seit der Novelle des Mutterschutzgesetzes 2018 Gegenstand intensiver Diskussionen ist, sondern von grundlegender Bedeutung für Arbeitgeber und schwangeren Frauen, da sich hieraus Konfliktpotenzial ableiten lässt. Hierzu sollen zunächst aus EU- und verfassungsrechtlicher Sicht verschiedene Aspekte des Spannungsverhältnisses zwischen Mutterschutz und Berufsausübungsfreiheit erarbeitet werden. Aus juristischer Sicht besteht das Konfliktpotenzial u.a. aus einer möglichen Einschränkung der Berufsausübungsfreiheit nach Art. 12 Abs. 1 S. 2 GG i.V.m §§ 3-13, 16 MuSchG bzw. hieraus temporären betrieblichen oder ärztlichen Beschäftigungsverboten und Frauen, die trotz dieser Einschränkungen speziell in ihrem Tätigkeitsbereich weiterarbeiten wollen. Hinsichtlich der verpflichtenden allgemeinen und anlassbezogenen Gefährdungsbeurteilung nach den §§ 9,10 MuSchG i.V.m § 5 ArbSchG, wird kritisiert, dass Arbeitgeber diese nur zum Teil bzw. unzureichend umsetzen würden, da Umsetzungshemmnisse bestehen würden. Um einen besseren Überblick über ein mögliches Optimierungspotenzial zu erhalten, wird im Rahmen der Thesis auch ein Rechtsvergleich mit bestimmten gesetzlichen Regelungen zum Mutterschutz aus dem Bundesstaat Minnesota, USA und Norwegen durchgeführt. Erkenntnisse aus den genannten Staaten, sowie Stimmen aus der Politk, Wissenschaft und dem Evaluationsbericht werden in Überlegungen de lege ferenda einbezogen. In einem nachdrücklichen Appell des Deutschen Ärztinnenbundes e.V., welcher als offener Brief am 12.07.2021 an das Bundesministerium für Gesundheit gerichtet wurde, werden Vorwürfe gegenüber der Bundesbehörde hinsichtlich eines aus ihrer Sicht immer noch inadäquaten Mutterschutzgesetzes erhoben. Dabei richtet sich die Kritik nicht an mangelnde Schutzmaßnahmen für schwangere Beschäftigte, sondern an eine aus ihrer Sicht zu sehr einschränkender Auswirkung auf die Berufsausübung. Trotz Novellierung des Mutterschutzgesetzes im Jahr 2018 würden schwangere Ärztinnen übermäßig durch pauschale Beschäftigungsbeschränkungen in ihrer Berufsausübung behindert oder bekämen Tätigkeiten zugewiesen, die für ihre Weiterbildung nicht relevant seien.

Markus Pagenhardt

Mutterschutz und Berufsausübungsfreiheit. Die Gefährdungsbeurteilung im neuen Mutterschutzgesetz

Thomas Satirev

Beschwerderecht, Leistungsverweigerung und Schadensersatz im Diskriminierungsschutz

Rechte der Beschäftigten nach §§ 13 bis 16 AGG

Studienarbeit aus dem Jahr 2022 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: 2,3, , Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Arbeit beschäftigt sich mit dem neuen Betriebsrätemodernisierungsgesetz (BRMG) sowie dessen Auswirkungen und zukünftigen Herausforderungen. 

Ziel dieser Seminararbeit ist es, die Veränderungen sowie die Auswirkungen des neuen BRMG und der Umgestaltung der Wahlordnung (WO) aufzuzeigen. Es wird die Gesetzeslage vor und nach den Gesetzesänderungen dargestellt. Zudem werden die Herausforderungen für Unternehmen erarbeitet. 

Zu Beginn dieser Arbeit werden alle theoretischen Grundlagen herangezogen, um einen Überblick über die Thematik zu erhalten, d. h. eine Definition des Betriebsrates (BR) eines Unternehmens, wie er zustande kommt und wozu er dient. Dann wird der Ablauf einer BR-Wahl dargestellt bzw. wie die Wahlen in den vergangenen Jahren durchgeführt wurden und welche Mitarbeiter ein Wahlrecht besitzen. 

Im zweiten Teil folgen die Erläuterung der aktuellen Lage und die Veränderungen durch das BRMG und die neue WO. Weiter wird auf die Herausforderungen für die Arbeitgeber sowie die Veränderungen und die zukünftigen Rechte für die Arbeitnehmer eingegangen. 

Im Schlussteil wird die Thematik zusammengefasst und ein Fazit gezogen. Zudem werden einige Kritikpunkte dargestellt, welche sich zukünftig als strittige Themen entwickeln könnten. 

Betriebsratswahlen. Welche Herausforderungen entstehen durch das neue Betriebsrätemodernisierungsgesetz und die Änderung der Wahlordnung?

Der Kündigungsschutz. Rechtsgrundlagen, Kündigungsschutzgesetz

Studienarbeit aus dem Jahr 2025 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: 1,0, Hochschule Burgenland, Sprache: Deutsch, Abstract: „Arbeitsrecht – eine Gedankensammlung“ bietet praxisnahe Einblicke in zentrale Themen des deutschen Arbeitsrechts. Die Inhalte umfassen die Anzweiflung von Krankmeldungen bei Kündigungen, die Rechte des Betriebsrats, sowie Regelungen zur Arbeitsunfähigkeit während des Urlaubs. Weitere Schwerpunkte sind das Direktionsrecht, Abmahnungen, Gleitzeit-Zeitschulden, Altersteilzeit und die berufliche Teilhabe von Menschen mit Behinderungen. Der Beitrag beleuchtet aktuelle Rechtsprechungen, praktische Konsequenzen und die Rolle von Mitbestimmungsorganen, um Arbeitsverhältnisse fair und rechtssicher zu gestalten.

Michael Reil

Arbeitsrecht. Eine Gedankensammlung

Studienarbeit aus dem Jahr 2021 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: 1,0, Universität Kassel, Sprache: Deutsch, Abstract: Ziel dieser Hausarbeit ist die Wirksamkeit und die Auswirkungen der rechtlichen Grundlagen und der ergangenen Rechtsprechung des BAG und des BVerfG zur sachgrundlosen Befristung von Arbeitsverträgen im öffentlichen Dienst gem. § 14 II TzBfG darzustellen.Befristeten Arbeitsverträgen wird nach wie vor im öffentlichen Sektor eine große Bedeutung zugesprochen. Der Anteil an befristeten Beschäftigungsverhältnissen lag im Jahr 2020 bei 6,9 %. Der Großteil der Berufseinsteiger  beginnt den öffentlichen Dienst verbunden mit einem sachgrundlos befristeten Arbeitsverhältnis. Der Anteil an befristeten Neueinstellungen lag im Jahr 2020 bei 44,4 %. Der Wechsel in ein unbefristetes Arbeitsverhältnis ist dabei jeweils unklar. Trotz teilweiser starker Kritik gegenüber Arbeitsbefristungen der öffentlichen Hand, werden Mitarbeiter sachgrundlos befristet eingestellt, um flexibel reagieren zu können.  Angesichts dieser Tatsachen beinhalten der zuletzt ergangene Beschluss des BVerfG vom 06.06.2018  sowie weitere Entscheidungen des BAG signifikante Auswirkungen und eine erhebliche Tragweite in der sachgrundlosen Befristungspraxis des öffentlichen Sektors.

Wirksamkeit und Auswirkungen der BAG- und der BVerfG-Rechtsprechung

Sachgrundlos befristete Arbeitsverträge im öffentlichen Dienst

Studienarbeit aus dem Jahr 2024 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: 2,3, , Sprache: Deutsch, Abstract: Beschreibung der Voraussetzungen der ordentlichen als auch der außerordentlichen Kündigung, sowie der rechtlichen Probleme einer "Verdachtskündigung". Außerdem enthält die Hausarbeit Erläuterungen hinsichtlich der Beendigungsmöglichkeiten eines Arbeitsverhältnisses ohne, dass es einer Kündigung bedarf. 

Neben der Begründung und möglichen Veränderungen ist insbesondere auch die Beendigung des Arbeitsverhältnisses im Arbeitsrecht von hoher Bedeutung. Das Arbeitsrecht bietet hierbei eine Vielzahl von Beendigungsmöglichkeiten, die sowohl einseitig als auch im Einvernehmen von Arbeitgeber und Arbeitnehmer:in vollzogen werden können. Der Regelfall einer einseitigen Beendigung des Arbeitsverhältnisses stellt die Kündigung dar, welche sowohl ordentlich als auch außerordentlich ausgesprochen werden kann. Vor allem bei der Kündigung seitens des Arbeitgebers kann sich diese (ungewollte) Auflösung des Arbeitsverhältnisses für die betroffenen Beschäftigten existenzbedrohend darstellen. Um die arbeitsrechtlichen Aspekte bezüglich der Beendigung von Arbeitsverhältnissen besser verstehen zu können, werden im Zuge dieser Ausarbeitung die genannten Optionen im Detail beschrieben und näher erläutert. Insofern wird zunächst die ordentliche als auch die außerordentliche Kündigungsmöglichkeit betrachtet und die hierbei zu erfüllenden Voraussetzungen beider Varianten aufgezeigt. Eine Sonderform der Kündigung stellt die sogenannte Verdachtskündigung dar, bei der die Zulässigkeit nur unter bestimmten Bedingungen gegeben ist und rechtliche Probleme mit sich bringt, auf die insbesondere im weiteren Verlauf eingegangen wird. Neben diesen genannten Kündigungsarten ist vollständigkeitshalber noch die Änderungskündigung zu nennen, die aber nicht näher erläutert wird, da dies ansonsten den Rahmen dieser Arbeit übersteigen würde. Abgesehen von der Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch eine Kündigung existieren weitere Möglichkeiten das Arbeitsverhältnis aufzulösen, die im dritten Kapitel beschrieben werden. Ein besonderes Augenmerk liegt hierbei auf dem Aufhebungsvertrag, dessen Besonderheiten und wichtigsten Aspekte herausgehoben werden sollen.  

André Nähle

Arbeitsrecht. Die Beendigung des Arbeitsverhältnisses

Studienarbeit aus dem Jahr 2022 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: 1,0, , Veranstaltung: Arbeits- und Personalrecht für soziale Einrichtungen, Sprache: Deutsch, Abstract: In der nachfolgenden Hausarbeit werden alle Fragen rund um den Betriebsrat beantwortet. Zu Beginn der Arbeit soll mit einer Begriffserklärung ein gemeinsamer Kenntnisstand erlangt werden. Erklärt wird der Begriff: Betriebsrat. Anschließend folgt eine Einführung in die historische Entwicklung. Im weiteren Verlauf der Arbeit wird auf die rechtlichen Grundlagen des Betriebsrates hingewiesen. Ebenfalls werden auf die Aufgaben und Rechte eingegangen. Im vorletzten Punkt werden die Vor- und Nachteile eines Betriebsrats sowohl für den Arbeitgeber als auch für den Arbeitnehmer genauer erläutert. Und zu guter Letzt wird darauf eingegangen, wie das Modell des Betriebsrats in anderen Ländern ausschaut. Die Hausarbeit endet mit einem Fazit. 



Isabelle Giesel

Betriebsrat. Aufgaben, Rechte und internationale Perspektiven. Vor- und Nachteile für Arbeitgeber und Arbeitnehmer

Aus der Reihe: e-fellows.net stipendiaten-wissen

Ursachen und Auswirkungen von Abusive Supervision

Pflichten im Arbeitsverhältnis und fehlerhaftes Arbeitsverhältnis

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