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Pflichten im Arbeitsverhältnis und fehlerhaftes Arbeitsverhältnis

Martin Kaspar

Welche unterschiedlichen Rechtsfolgen ergeben sich aus einem rechtmäßigen und einem rechtswidrigen Streik?

Studienarbeit aus dem Jahr 2021 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: 1,7, Hochschule Schmalkalden, ehem. Fachhochschule Schmalkalden, Veranstaltung: Arbeitsrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Insbesondere in wirtschaftlichen Krisenzeiten ist es umso wichtiger für die Zukunft im Hinblick auf unvorhersehbare (Lebens-) Situationen für die Absicherung im Alter vorzusorgen. Die Möglichkeit einer arbeitgeber- oder arbeitnehmerfinanzierten Absicherung für das Alter durch eine betriebliche Altersvorsorge wird hierdurch zukünftig noch mehr an Bedeutung gewinnen. Hierbei ist es für beide Seiten wichtig, sich auch für etwaige finanzielle Schwierigkeiten oder einem Insolvenzfall abzusichern. DAX-Unternehmen oder Konzerne, die nach IFRS bilanzieren, aber auch mittelständische Unternehmen verwenden zur Absicherung der betrieblichen Altersvorsorge sog. „Contractual Trust Arrangements“ (CTA)-Modelle; diese werden u.a. auch zur Finanzierung von Wertguthaben aus Altersteilzeitkonten verwendet und zukünftig noch mehr an Bedeutung gewinnen. Im Nachfolgenden werden Möglichkeiten der Zusagen einer betrieblichen Altersversorgung unter Verwendung von Contractual Trust Arrangements einschließlich der möglichen Finanzierungs-Modelle dargestellt unter Beachtung der aktuellsten Rechtsprechung des BAG und dem Aspekt eines beinhaltenen Insolvenzschutzes zur Sicherung arbeitsrechtlicher Ansprüche. 

Anika Petzold

Berücksichtigung des BAG-Urteils vom 22.09.2020-3 AZR 303/18

Die Verwendung von Contractual Trust Arrangements zur Sicherung arbeitsrechtlicher Ansprüche

Aus der Reihe: e-fellows.net stipendiaten-wissen

Studienarbeit aus dem Jahr 2021 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: 12, Westfälische Wilhelms-Universität Münster, Veranstaltung: Sportrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Das Coronavirus hat auch vor dem Profifußball nicht Halt gemacht und sämtliche Abläufe auf den Kopf gestellt. Die 1. Bundesliga wurde bis zum 16.5.20 für zwei Monate zwischen dem 25. und 26. Spieltag der Saison 2019/20 unterbrochen und anschließend mit „Geisterspielen“ fortgesetzt. Einige Clubs gerieten in finanzielle Nöte, da fest eingeplante Ein- nahmen in Millionenhöhe aus Sponsoring, Ticketing und TV-Vermarktung plötzlich wegbrachen. Um die Krise zu überstehen, bot sich als erster Anknüpfungspunkt der Lizenzspieler-Etat an. Schließlich machen die Spielergehälter einen zunehmenden Anteil am Gesamtaufwand der Bundesliga-Clubs mit durchschnittlich 36,56% aus. Entsprechend soll im Folgenden der Fokus auf den Auswirkungen der Pandemie auf die Arbeitsverhältnisse der Profifußballer liegen. Dabei sind die Rechte und Pflichten beider Parteien ins Visier zu nehmen. Inwieweit betreffen die Störungen des Spielbetriebs die vielseitig ausgestalteten Lohnansprüche der Spieler? Damit hängt unmittelbar zusammen, welche Partei das Lohnrisiko trotz Nichtleistung bei pandemiebedingten behördlichen Betriebsschließungen trägt. Der Vorschrift des § 615 BGB kommt in der Pandemie eine entscheidende Bedeutung zu.Darüber hinaus gilt es die Auswirkungen von Saisonunterbrechungen und -abbrüchen auf die Vertragslaufzeiten der Spieler zu erforschen. Ihre Arbeitsverhältnisse sind zwar regelmäßig zum 30.6. befristet. Doch kann man eine Auslegung gegen den Wortlaut vertreten, um eine Verlängerung oder Verkürzung zum tatsächlichen Saisonende zu erreichen? Die Interessenlagen der Parteien divergieren angesichts der unterschiedlichen Vertragskonstellationen. Zuletzt sind die praxis- relevanten Gestaltungsmöglichkeiten zur Lohnkostenreduktion zu beleuchten. Stellen Kurzarbeit und „Pandemie-Klauseln" sinnvolle und rechtlich zulässige Kriseninstrumente dar? Unter welchen Umständen können die Spieler wirksam auf einen Teil des Gehalts verzichten? Aufgrund der mangelnden Verbreitung im Profifußball werden Tarif- und Betriebsvereinbarungen außer Betracht gelassen.

Niklas Flüeck

Auswirkungen der Corona-Krise auf die Arbeitsverhältnisse im Profi-Fußball

Studienarbeit aus dem Jahr 2025 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: 1,0, Hochschule Burgenland, Sprache: Deutsch, Abstract: „Arbeitsrecht – eine Gedankensammlung“ bietet praxisnahe Einblicke in zentrale Themen des deutschen Arbeitsrechts. Die Inhalte umfassen die Anzweiflung von Krankmeldungen bei Kündigungen, die Rechte des Betriebsrats, sowie Regelungen zur Arbeitsunfähigkeit während des Urlaubs. Weitere Schwerpunkte sind das Direktionsrecht, Abmahnungen, Gleitzeit-Zeitschulden, Altersteilzeit und die berufliche Teilhabe von Menschen mit Behinderungen. Der Beitrag beleuchtet aktuelle Rechtsprechungen, praktische Konsequenzen und die Rolle von Mitbestimmungsorganen, um Arbeitsverhältnisse fair und rechtssicher zu gestalten.

Michael Reil

Arbeitsrecht. Eine Gedankensammlung

Studienarbeit aus dem Jahr 2024 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, FOM Hochschule für Oekonomie &amp; Management gemeinnützige GmbH, Berlin früher Fachhochschule, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Hausarbeit untersucht die rechtlichen und ethischen Herausforderungen, denen sich ein:e GmbH-Geschäftsführer:in bei einer drohenden oder eingetretenen Insolvenz gegenübersieht. Dabei werden die gesetzlichen Verpflichtungen gemäß GmbH-Gesetz und Insolvenzordnung sowie die Rolle des:der Geschäftsführer:in als gesetzliche:r Vertreter:in analysiert. Besonderes Augenmerk liegt auf der Verlustanzeige nach § 49 Abs. 3 GmbHG, der Einberufung einer Gesellschafterversammlung und den Haftungsrisiken bei Pflichtverletzungen. Ziel ist es, die Aufgaben und Verantwortlichkeiten des:der Geschäftsführer:in im Kontext einer Insolvenz umfassend darzustellen und Handlungsempfehlungen für den Krisenfall abzuleiten.

Die Pflichten eines Geschäftsführers im Zusammenhang mit der Insolvenz einer GmbH

Studienarbeit aus dem Jahr 2024 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: 1,0, Private Fachhochschule Göttingen, Sprache: Deutsch, Abstract: Unter welchen Umständen besteht Unfallversicherungsschutz beim Unfall während eines Spaziergangs in der Mittagspause
und welche rechtlichen Rahmenbedingungen sind dabei zu beachten? 
Das Ziel dieser Arbeit besteht darin, den Unfallversicherungsschutz nach dem SGB VII beim Unfall während eines Spaziergangs in der Mittagspause zu untersuchen und die relevanten Normen sowie deren Auslegung durch die Rechtsprechung zu analysieren. Dabei sollen mögliche Ansprüche und Haftungsfragen im Zusammenhang mit solchen Unfällen beleuchtet werden. 

Nach der Einleitung, die in das Thema einführt, wird die Motivation für die Untersuchung erläutert und ein Überblick über den Aufbau der Arbeit gegeben. Im theoretischen Teil der Arbeit werden die relevanten rechtlichen Grundlagen und Bestimmungen im Zusammenhang mit dem Unfallversicherungsschutz nach dem siebten Buch des Sozialgesetzbuches (SGB VII) behandelt. Dabei werden Gesetze und einschlägige rechtliche Rahmenbedingungen dargelegt. Diese Ausführungen werden durch einschlägige Literatur und rechtliche Quellen gestützt. 

Im Abschnitt Haftungsfragen und Ansprüche werden die verschiedenen Haftungsfragen im Zusammenhang mit Unfällen während eines Spaziergangs behandelt. Dabei werden  potenzielle Ansprüche und rechtliche Aspekte diskutiert, die sowohl den Arbeitnehmer als auch den Arbeitgeber betreffen können. 

Es wird die einschlägige Rechtsprechung zu Unfällen während eines Spaziergangs in der Mittagspause untersucht und dabei relevante Gerichtsurteile und Entscheidungen analysiert, um die Auslegung der rechtlichen Bestimmungen zu verdeutlichen und mögliche Ansprüche oder Haftungsfragen zu erörtern. 

Die Arbeit schließt mit einem Fazit, in dem die wichtigsten Erkenntnisse zusammengefasst werden. Auf der Grundlage der untersuchten rechtlichen Bestimmungen, der Rechtsprechung und der analysierten Haftungsfragen werden Empfehlungen und Praxishinweise gegeben, um den Unfallversicherungsschutz beim Spaziergang in der Mittagspause zu optimieren und mögliche Risiken zu minimieren. Es werden mögliche Forschungsansätze und offene Fragen für zukünftige Untersuchungen 
aufgezeigt.


Unfallversicherungsschutz beim Sturz beim Spaziergang in der Mittagspause

Der Compliance Officer. Pflichten, Aufgaben und Rechte

Studienarbeit aus dem Jahr 2024 im Fachbereich Jura - Sonstiges, Note: 16,00, Universität Regensburg, Sprache: Deutsch, Abstract: Zielsetzung dieser Arbeit ist es, die Pflichten der Banken zur Berücksichtigung von Nachhaltigkeitsbelangen bei der Kreditvergabe hinsichtlich ihres komplexen regulativen Ursprungs zu systematisieren, voneinander abzugrenzen und deren Regelungsgehalt darzustellen. Zunächst wird der regulatorische und aufsichtliche Rahmen der bankrechtlichen Verpflichtungen skizziert und eine Abgrenzung der einzelnen Regelungsregimes vorgenommen. Im weiteren Verlauf wird der konkrete Inhalt derselben aufgezeigt. Hier liegt ein Fokus auf der Darstellung der einzelnen Nachhaltigkeitsrisiken. Im Nachfolgenden werden praktische Umsetzungsmöglichkeiten dargestellt. Die Arbeit schließt mit einem kritischen Fazit.

Constantin Wurzer

Welche Pflichten haben Banken?

Berücksichtigung von Nachhaltigkeitsbelangen bei der Kreditvergabe

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2022 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: 1,0, Hamburger Fern-Hochschule (Rechtswissenschaften), Veranstaltung: Bachelorarbeit, Sprache: Deutsch, Abstract: In der modernen Arbeitswelt sind Beschäftigte vielfältigen Belastungsfaktoren ausgesetzt. Diese können Auswirkungen auf die Gesundheit der Beschäftigten haben. Daher besteht für die Arbeitgeber die Pflicht, im Rahmen der psychischen Gefährdungsbeurteilung die Arbeitsbelastungsfaktoren zu ermitteln, um anschließend entsprechende Schutzmaßnahmen einleiten zu können. Trotz dieser Notwendigkeit gibt es immer noch eine Vielzahl von Unternehmen, die dieser Pflicht nicht nachkommen. Diese Bachelorarbeit beschäftigt sich mit der spannenden und aktuellen Frage, welche Folgen eine fehlende psychische Gefährdungsbeurteilung für den Arbeitgeber haben könnte und wie hoch ein Haftungsrisiko bei Schadenseintritt zu bewerten ist. Die Arbeit befasst sich interdisziplinär mit den Themenfeldern Arbeitsrecht, Zivilrecht, Medizin und Arbeitswissenschaft. Dabei wird zunächst sehr eingehend und unter Auswertung wissenschaftlicher Forschungen ein Zusammenhang zwischen Arbeit und Gesundheit betrachtet und der gegenwärtige Stand psychischer Störungen dargestellt. Im juristischen Teil der Arbeit wird unter Auswertung einschlägiger Rechtsprechung das konkrete Haftungsrisiko aufgrund vertraglicher und gesetzlicher Schadensersatzansprüche betrachtet. Abgerundet wird diese Arbeit mit der Darstellung weiterer Risiken bei fehlender psychischer Gefährdungsbeurteilungen für die Arbeitgeber.

Birgit Oestreich

Psychische Belastungen am Arbeitsplatz und Arbeitgeberhaftung. Juristische und arbeitswissenschaftliche Perspektiven

Mögliche Folgen fehlender psychischer Gefährdungsbeurteilungen

Studienarbeit aus dem Jahr 2025 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: 1,7, Universität Siegen, Veranstaltung: Seminar Arbeitsrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Darf ein Arbeitgeber krankheitsbedingt kündigen? Arbeitgeber stehen in der Pflicht, ihre Mitarbeiter auch in schwierigen gesundheitlichen Phasen zu unterstützen. Doch bei langanhaltender, dauernder oder häufiger Arbeitsunfähigkeit und schwerwiegenden betrieblichen Belastungen kann die Kündigung tatsächlich zum letzten Mittel werden. Für den Arbeitgeber stellen Fehlzeiten eine erhebliche Herausforderung dar, denn ist ein Mitarbeiter durch Krankheit erst einmal abwesend, muss der Arbeitgeber zur Aufrechterhaltung der Betriebsprozesse meist alternative Lösungen finden. Darüber hinaus können auch finanzielle Schwierigkeiten auf das Unternehmen zukommen. So ist der Arbeitgeber beispielsweise verpflichtet, für einen Zeitraum bis zu sechs Wochen das Gehalt eines erkrankten Arbeitnehmers fortzuzahlen. Überschreitet die Krankheit diesen Zeitraum, erlischt die Vergütungspflicht des Arbeitgebers. Dabei werden Arbeitnehmer immer häufiger krank, denn die Anzahl der durchschnittlichen Krankheitstage hat in den vergangenen Jahren deutlich zugenommen. Durch die zunehmenden Krankheitsfälle bekommt das Thema der personenbedingten Kündigung wegen Krankheit eine höhere Relevanz im arbeitsrechtlichen Bereich. Diese Seminararbeit zielt darauf ab, die Voraussetzungen und die praktische Umsetzbarkeit krankheitsbedingter Kündigungen zu beleuchten und ein fundiertes Verständnis für die rechtlichen und betrieblichen Rahmenbedingungen zu vermitteln. 


Fabrizio Brüggemann

Krankheitsbedingte Kündigung als Unterfall der personenbedingten Kündigung

Masterarbeit aus dem Jahr 2024 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: 2,3, Private Fachhochschule Göttingen, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Master-Thesis überprüft die Wirksamkeit des novellierten Mutterschutzgesetzes kritisch hinsichtlich des Spannungsverhältnisses zwischen Mutterschutz und Berufsausübungsfreiheit. Das Spannungsverhältnis ist ein Thema, das nicht nur seit der Novelle des Mutterschutzgesetzes 2018 Gegenstand intensiver Diskussionen ist, sondern von grundlegender Bedeutung für Arbeitgeber und schwangeren Frauen, da sich hieraus Konfliktpotenzial ableiten lässt. Hierzu sollen zunächst aus EU- und verfassungsrechtlicher Sicht verschiedene Aspekte des Spannungsverhältnisses zwischen Mutterschutz und Berufsausübungsfreiheit erarbeitet werden. Aus juristischer Sicht besteht das Konfliktpotenzial u.a. aus einer möglichen Einschränkung der Berufsausübungsfreiheit nach Art. 12 Abs. 1 S. 2 GG i.V.m §§ 3-13, 16 MuSchG bzw. hieraus temporären betrieblichen oder ärztlichen Beschäftigungsverboten und Frauen, die trotz dieser Einschränkungen speziell in ihrem Tätigkeitsbereich weiterarbeiten wollen. Hinsichtlich der verpflichtenden allgemeinen und anlassbezogenen Gefährdungsbeurteilung nach den §§ 9,10 MuSchG i.V.m § 5 ArbSchG, wird kritisiert, dass Arbeitgeber diese nur zum Teil bzw. unzureichend umsetzen würden, da Umsetzungshemmnisse bestehen würden. Um einen besseren Überblick über ein mögliches Optimierungspotenzial zu erhalten, wird im Rahmen der Thesis auch ein Rechtsvergleich mit bestimmten gesetzlichen Regelungen zum Mutterschutz aus dem Bundesstaat Minnesota, USA und Norwegen durchgeführt. Erkenntnisse aus den genannten Staaten, sowie Stimmen aus der Politk, Wissenschaft und dem Evaluationsbericht werden in Überlegungen de lege ferenda einbezogen. In einem nachdrücklichen Appell des Deutschen Ärztinnenbundes e.V., welcher als offener Brief am 12.07.2021 an das Bundesministerium für Gesundheit gerichtet wurde, werden Vorwürfe gegenüber der Bundesbehörde hinsichtlich eines aus ihrer Sicht immer noch inadäquaten Mutterschutzgesetzes erhoben. Dabei richtet sich die Kritik nicht an mangelnde Schutzmaßnahmen für schwangere Beschäftigte, sondern an eine aus ihrer Sicht zu sehr einschränkender Auswirkung auf die Berufsausübung. Trotz Novellierung des Mutterschutzgesetzes im Jahr 2018 würden schwangere Ärztinnen übermäßig durch pauschale Beschäftigungsbeschränkungen in ihrer Berufsausübung behindert oder bekämen Tätigkeiten zugewiesen, die für ihre Weiterbildung nicht relevant seien.

Markus Pagenhardt

Mutterschutz und Berufsausübungsfreiheit. Die Gefährdungsbeurteilung im neuen Mutterschutzgesetz

Studienarbeit aus dem Jahr 2023 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: Sehr gut, , Sprache: Deutsch, Abstract: Im Rahmen dieser Hauarbeit wird das Thema „die außerordentliche Kündigung (Tarifrecht)“ behandelt.  Ziel dieser Hausarbeit ist es, die Besonderheiten einer außerordentlichen Kündigung im Tarifrecht, hier im Schwerpunkt des Arbeitszeitbetrugs herauszuarbeiten. Dazu wird beispielhaft die außerordentliche Kündigung aufgrund von Arbeitszeitbetrug betrachtet. Diese Hausarbeit ist in mehrere Bereiche gegliedert. Zunächst erfolgt eine Einleitung in die Thematik. Im Anschluss wird im Hauptteil auf die außerordentliche Kündigung einer beschäftigten Person und einer arbeitgebenden Person eingegangen.  Der Fokus liegt jedoch auf der außerordentlichen Kündigung der arbeitgebenden Person bei Arbeitszeitbetrug und wird anhand eines Fallbeispiels unter Punkt 5 erörtert. Zum Schluss folgt ein Fazit in dem alle wichtigen Erkenntnisse zusammengefasst werden.

Die außerordentliche Kündigung (Tarifrecht)

Pflichten im Arbeitsverhältnis und fehlerhaftes Arbeitsverhältnis

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