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Pflichten im Arbeitsverhältnis und fehlerhaftes Arbeitsverhältnis

Studienarbeit aus dem Jahr 2020 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, , Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Hausarbeit handelt von der Thematik des Franchisings und den rechtlichen Grundlagen einer optimalen Vertragsgestaltung. Die Zielsetzung besteht aus zwei Teilen. Zum einen sollen die einzelnen Aspekte des Franchisevertrages kompakt dargestellt und vereinzelt näher erläutert werden und zum anderen soll die Vertragsgestaltung anhand eines Praxisbezugs mithilfe eines Fallbeispiels unter Berücksichtigung verschiedener Expertenmeinungen und gesetzlichen Regelungen analysiert werden. Bestandteile einer erfolgreichen Analyse sind demnach die Vermittlung des theoretischen Verständnisses und die Herleitung eines praktischen Bezuges. Unter Einbeziehung der gesetzlichen Vorschriften, des Ethikkodex des deutschen Franchise Verbandes (DFV) und der inhaltlichen Bestandteile lassen sich Rückschlüsse zur untersuchenden Thematik herleiten. Anschließend sollen alle im Hauptteil erarbeitenden Erkenntnisse in Verbindung mit dem Fall gebracht und im Fazit zusammengetragen werden.Eine erfolgsversprechende Geschäftsidee ist der erste Schritt zur Selbstständigkeit. Doch die eine rentable Idee zu finden, gestaltet sich oftmals schwerer als gedacht. Aus diesem Grund bietet das Konzept des Franchisings eine Alternativmöglichkeit, welche darin besteht eine bereits vorhandene, erprobte und erfolgreiche Geschäftsidee in Form eines Franchise-Konzepts zu übernehmen.Durch die Globalisierung werden die Wettbewerbsbedingungen für Unternehmen weiterhin verschärft und die Risikobereitschaft potenzieller Gründer reicht oftmals nicht aus, den Weg in die Selbstständigkeit zu wagen. Jedoch eröffnet die Möglichkeit, sich durch Franchising selbstständig zu machen, neue vielversprechende Einsatzmöglichkeiten. Weiterhin bietet Franchising bereits bestehenden Unternehmen einen weiteren Absatzkanal und es besteht die Möglichkeit auf internationaler Ebene zu expandieren.Folglich hat sich Franchising immer mehr zu einem wichtigen Erfolgsfaktor in Bezug auf eine erfolgreiche Unternehmensgründung entwickelt. Grundlage ist dabei der Franchisevertrag, welcher die rechtlichen Rahmenbedingungen des vertraglichen Dauerschuldverhältnisses bildet. Das besondere dieser Absatz- und Organisationsform ist der Widerspruch der Abhängigkeit und gleichzeitigen Selbstständigkeit.

Chantal Iliasa

Franchisevertrag. Vorvertragliche Pflichten und rechtliche Grundlagen für eine optimale Vertragsgestaltung

Aus der Reihe: e-fellows.net stipendiaten-wissen

Studienarbeit aus dem Jahr 2021 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: 12, Westfälische Wilhelms-Universität Münster, Veranstaltung: Sportrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Das Coronavirus hat auch vor dem Profifußball nicht Halt gemacht und sämtliche Abläufe auf den Kopf gestellt. Die 1. Bundesliga wurde bis zum 16.5.20 für zwei Monate zwischen dem 25. und 26. Spieltag der Saison 2019/20 unterbrochen und anschließend mit „Geisterspielen“ fortgesetzt. Einige Clubs gerieten in finanzielle Nöte, da fest eingeplante Ein- nahmen in Millionenhöhe aus Sponsoring, Ticketing und TV-Vermarktung plötzlich wegbrachen. Um die Krise zu überstehen, bot sich als erster Anknüpfungspunkt der Lizenzspieler-Etat an. Schließlich machen die Spielergehälter einen zunehmenden Anteil am Gesamtaufwand der Bundesliga-Clubs mit durchschnittlich 36,56% aus. Entsprechend soll im Folgenden der Fokus auf den Auswirkungen der Pandemie auf die Arbeitsverhältnisse der Profifußballer liegen. Dabei sind die Rechte und Pflichten beider Parteien ins Visier zu nehmen. Inwieweit betreffen die Störungen des Spielbetriebs die vielseitig ausgestalteten Lohnansprüche der Spieler? Damit hängt unmittelbar zusammen, welche Partei das Lohnrisiko trotz Nichtleistung bei pandemiebedingten behördlichen Betriebsschließungen trägt. Der Vorschrift des § 615 BGB kommt in der Pandemie eine entscheidende Bedeutung zu.Darüber hinaus gilt es die Auswirkungen von Saisonunterbrechungen und -abbrüchen auf die Vertragslaufzeiten der Spieler zu erforschen. Ihre Arbeitsverhältnisse sind zwar regelmäßig zum 30.6. befristet. Doch kann man eine Auslegung gegen den Wortlaut vertreten, um eine Verlängerung oder Verkürzung zum tatsächlichen Saisonende zu erreichen? Die Interessenlagen der Parteien divergieren angesichts der unterschiedlichen Vertragskonstellationen. Zuletzt sind die praxis- relevanten Gestaltungsmöglichkeiten zur Lohnkostenreduktion zu beleuchten. Stellen Kurzarbeit und „Pandemie-Klauseln" sinnvolle und rechtlich zulässige Kriseninstrumente dar? Unter welchen Umständen können die Spieler wirksam auf einen Teil des Gehalts verzichten? Aufgrund der mangelnden Verbreitung im Profifußball werden Tarif- und Betriebsvereinbarungen außer Betracht gelassen.

Niklas Flüeck

Auswirkungen der Corona-Krise auf die Arbeitsverhältnisse im Profi-Fußball

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2020 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: 2,3, Hochschule RheinMain - Wiesbaden Rüsselsheim Geisenheim, Sprache: Deutsch, Abstract: In welcher Höhe der Arbeitgeber etwaige Zahlungen an den Arbeitnehmer, insbesondere bei unterlassenen Zielvereinbarungsgesprächen zu leisten hat, soll in der nachfolgenden Arbeit anhand der aktuellen Rechtsprechung näher untersucht und beleuchtet werden. Auch die in Zusammenhang mit unterbliebenen Zielvereinbarungen verbundenen Risiken für den Arbeitgeber sowie den daraus resultierenden möglichen Ansprüchen des Arbeitnehmers soll im Folgenden näher analysiert werden.Zielorientierte Vergütungssysteme sind heutzutage in der Praxis keine Seltenheit mehr. Da der Unternehmenserfolg maßgeblich an die Motivation und Leistungsbereitschaft der einzelnen Mitarbeiter gekoppelt ist, setzt sich das Arbeitsentgelt üblicherweise aus festen als auch aus variablen Bestandteilen zusammen. Das variable Arbeitsentgelt bemisst sich damit nach der individuellen Leistung des Arbeitnehmers und wird von der Erreichung festgelegter Ziele, die in einer Zielvereinbarung geregelt sind, abhängig gemacht. Auch der Gesamtunternehmenserfolg ist für dessen Höhe maßgeblich von Bedeutung. Das diesem Vergütungssystem zugrunde liegende transaktionale Führungskonzept „Management by Objectives“ wurde erstmals im Jahre 1954 von Peter Ferdinand Drucker entwickelt. Dadurch sollen die Unternehmensziele gemeinsam mit den Mitarbeitern mit Hilfe von sog. Zielvereinbarungen erreicht und umgesetzt werden. Die einzelnen Ziele werden hierbei zwischen den Mitarbeitern und dem Vorgesetzen kommuniziert und dann im gemeinsamen Zielvereinbarungsgespräch festgesetzt. Leistungssteigerungen durch erhöhte Motivation der Mitarbeiter, stärkere Unternehmensbindung, Entlastung von Führungskräften sowie eine Verbesserung der Kommunikation mit den Vorgesetzen sollen mit diesem Führungskonzept angestrebt und verwirklicht werden.  Die einzelnen Mitarbeiter erhalten oftmals im Rahmen dieses Führungskonzeptes neben dem Festgehalt einen jährlichen Bonus, dessen Gewährung und Auszahlungshöhe von der Erreichung der festgelegten Ziele in der jeweiligen Zielperiode abhängig ist.  Allerdings können sich hieraus in der Praxis zu beachtende Besonderheiten ergeben, da die Rechtsgrundlagen hierzu nicht eindeutig festgelegt sind.

Eine Untersuchung zu den tatsächlichen und rechtlichen Voraussetzungen

Zahlungen an den Arbeitnehmer bei ausgebliebenen Zielvereinbarungsgesprächen

Studienarbeit aus dem Jahr 2024 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, , Sprache: Deutsch, Abstract: Im Mittelpunkt der Arbeit stehen die Pflichten des GmbH-Geschäftsführers und worin die Haftungsrisiken bestehen. In Zeiten von der Corona-Pandemie und steigenden Energiekosten geraten immer mehr Unternehmen in eine Krise, darunter auch bekannte Unternehmen wie Galeria Karstadt Kaufhof GmbH oder Ludwig Görtz GmbH. Laut aktuellen Zahlen des Statistischen Bundesamt haben im dritten Quartal 2023 4699 Unternehmen einen Insolvenzantrag gestellt. Das sind rund 33 % mehr gegenüber dem gleichen Zeitraum im Vorjahr.Im Folgenden soll zu Beginn darauf eingegangen werden, wann man von einer Unternehmenskrise spricht und wie diese durch Krisenfrüherkennung und Krisenmanagement gemeistert werden kann. Abschließend soll das Problemfeld nochmal zusammengefasst und mögliche Gegenmaßnahmen aufgezeigt werden.

Pflichten des Geschäftsführers einer GmbH in einer Krise

Masterarbeit aus dem Jahr 2023 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: 1,3, Universität Münster, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Arbeitslandschaft hat sich in den letzten Jahren stark verändert, wobei hybride Arbeitsmodelle, die eine flexible Gestaltung des Arbeitsortes ermöglichen, zunehmend an Bedeutung gewinnen. Insbesondere die Erfahrungen während der Corona-Pandemie haben diesen Trend verstärkt, indem sie die Notwendigkeit und die technologischen Möglichkeiten für mobiles Arbeiten aufgezeigt haben. Vor diesem Hintergrund wird in dieser Arbeit die Frage aufgeworfen, inwieweit mobiles Arbeiten seine Grenzen an den nationalen Grenzen der Bundesrepublik Deutschland findet.Die steigende Normalisierung des mobilen Arbeitens, unterstützt durch gesetzliche Regelungen und technologische Innovationen, hat dazu geführt, dass Arbeitnehmer vermehrt außerhalb ihrer Betriebsstätten tätig sind. Eine Umfrage von Avantgarde Experts aus dem Jahr 2022 zeigt, dass eine beträchtliche Anzahl von Beschäftigten eine Anwesenheitspflicht im Unternehmen nicht mehr als selbstverständlich erachtet. Diese Entwicklung spiegelt sich auch in der wachsenden Akzeptanz von Workations wider, insbesondere bei jüngeren Arbeitnehmern, die die Möglichkeit schätzen, ihre Arbeit von attraktiven Orten aus zu erledigen.Jedoch bringt mobiles Arbeiten aus dem EU-Ausland für Arbeitgeber und Arbeitnehmer eine Vielzahl rechtlicher Fragestellungen und potenzielle Risiken mit sich. Von der Einreise in das jeweilige Land bis hin zu arbeitsrechtlichen, sozialversicherungsrechtlichen und steuerrechtlichen Implikationen ergeben sich zahlreiche Herausforderungen. Diese Arbeit zielt darauf ab, diese rechtlichen Aspekte zu untersuchen und ihre Auswirkungen auf die Möglichkeiten und Grenzen des mobilen Arbeitens aus dem Ausland heraus zu beleuchten.Insbesondere soll diskutiert werden, inwieweit Arbeitgeber durch diese rechtlichen Rahmenbedingungen eingeschränkt werden, wenn sie ihren Arbeitnehmern mobiles Arbeiten aus dem Ausland ermöglichen möchten. Dabei steht die Frage im Mittelpunkt, ob die Grundfreiheiten von Arbeitgebern und Arbeitnehmern, wie die Arbeitnehmerfreizügigkeit und die Dienstleistungsfreiheit nach dem EU-Recht, durch diese rechtlichen Hürden beeinträchtigt werden. Bevor jedoch auf diese Grundfreiheiten eingegangen wird, werden zunächst die Konzepte des mobilen Arbeitens sowie die rechtlichen Implikationen im EU-Ausland eingehend untersucht.

Marcel Madus

Mobiles Arbeiten im EU-Ausland. Rechtliche Anforderungen und Risiken für (deutsche) Arbeitgeber

Masterarbeit aus dem Jahr 2023 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: 2, Fachhochschule Burgenland, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Verarbeitung von personenbezogenen Daten, insbesondere Gesundheitsdaten, im Arbeitskontext stellt eine komplexe rechtliche Thematik dar, die durch die COVID-19-Pandemie zusätzlich an Bedeutung gewonnen hat. Diese Arbeit widmet sich der Problematik der Verarbeitung von Gesundheitsdaten im Arbeitsverhältnis vor dem Hintergrund der COVID-19-Maßnahmen und den damit verbundenen rechtlichen Rahmenbedingungen.Im Zuge der COVID-19-Pandemie sind Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber mit der Herausforderung konfrontiert, das Gleichgewicht zwischen dem Interesse an der Gesundheit ihrer Belegschaft und den Persönlichkeitsrechten der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu wahren. Insbesondere die Verarbeitung sensibler Gesundheitsdaten wie Impf- und Testergebnisse wirft rechtliche Fragen auf, da sie strengeren Datenschutzbestimmungen unterliegen. Dabei stellt sich die Frage, unter welchen Voraussetzungen eine solche Verarbeitung zulässig ist und welche rechtlichen Grundlagen hierfür gelten.Das übergeordnete Ziel dieser Arbeit ist es, einen umfassenden Überblick über die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Verarbeitung von Gesundheitsdaten im Arbeitsverhältnis zu geben und praxisorientierte Lösungsansätze zu entwickeln. Die zentrale Forschungsfrage lautet: "Unter welchen Voraussetzungen ist die Verarbeitung des Impf- und Teststatus im Arbeitsverhältnis individual- und datenschutzrechtlich zulässig?" Dabei sollen sowohl die aktuellen Gesetze als auch die Rechtsprechung sowie die Meinungen der Fachliteratur berücksichtigt werden.Diese Arbeit stützt sich auf eine eingehende Literatur- und Judikaturrecherche sowie eine kritische Analyse der bestehenden Meinungen und Argumente. Beginnend mit einem Überblick über die datenschutzrechtlichen Grundlagen und die relevanten gesetzlichen Bestimmungen im Zusammenhang mit COVID-19 werden die verschiedenen Standpunkte der Lehre und Rechtsprechung beleuchtet. Basierend darauf wird ein praktikabler Lösungsansatz erarbeitet, der den rechtlichen Anforderungen gerecht wird.Insgesamt zielt diese Arbeit darauf ab, einen Beitrag zur Klärung der rechtlichen Rahmenbedingungen für die Verarbeitung von Gesundheitsdaten im Arbeitsverhältnis zu leisten und praktische Handlungsempfehlungen für Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber zu formulieren.

Philipp Shi

Der Impf- und Teststatus im Arbeitsverhältnis. Rechtliche Rahmenbedingungen und Lösungsansätze für die Verarbeitung von Gesundheitsdaten

Der Kündigungsschutz. Rechtsgrundlagen, Kündigungsschutzgesetz

Masterarbeit aus dem Jahr 2024 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: 1,3, Private Fachhochschule Göttingen, Sprache: Deutsch, Abstract: Die deutsche Bevölkerung wird immer älter und ihre Lebenserwartung nimmt zu. Was zunächst positiv klingt, hat gravierende Folgen, sowohl für den Arbeitsmarkt als auch für das Solidarprinzip der gesetzlichen Rentenversicherung. Der demografische Wandel führt demnach nicht nur zu einem Ungleichgewicht in der Rente, da eine abnehmende Zahl Erwerbstätiger für eine immer weiter steigende Zahl älterer Menschen aufkommen muss, vielmehr wird die anstehende Verrentung der geburtenstarken Jahrgänge der sogenannten „Baby-Boomer-Generation“ eine weitere Verknappung von Fachkräften auf dem Arbeitsmarkt zur Folge haben. Dem steht gegenüber, dass auch die Anzahl der Arbeitnehmer, die trotz Erreichen des Rentenalters weiterhin ihrer Beschäftigung nachgehen können und wollen oder dies, zur Vermeidung von Altersarmut, müssen, steigt. Auch Arbeitgeber haben daran häufig ein Interesse, da durch eine Weiterbeschäftigung dem plötzlichen Verlust von fach- und firmenspezifischem Wissen ohne qualifizierte Nachfolge entgegengewirkt werden kann. Der Gesetzgeber hat den daraus abgeleiteten Handlungsbedarf erkannt und mit Einführung des achten SGB IV-Änderungsgesetzes Ende 2022 maßgebliche Änderungen u. a. in der gesetzlichen Rentenversicherung vorgenommen. Besonders eine Änderung wird in der vorliegenden Arbeit eine zentrale Rolle spielen: Der Wegfall der bisherigen Hinzuverdienstgrenze für Altersrenten vor Erreichen der Regelaltersgrenze zum 01.01.2023. Welche Möglichkeiten das daraus abgeleitete Modell „Doppeltes Einkommen“ bei Frührentenbezug Arbeitnehmern und Arbeitgebern, insbesondere mit einem nunmehr möglichen Teilrentenbezug von 99,99 %, bietet und welche Besonderheiten dabei beachtet werden müssen, wird im Folgenden beleuchtet. Außerdem werden die aus dem Modell resultierenden Beschäftigungseffekte bezüglich des Fachkräftemangels sowie Implikationen in Bezug auf die Rentenfinanzierung thematisiert. 

Jan-Philipp Herzmann

Rechtliche Rahmenbedingungen des Altersrentenbezugs und Diskussion des Modells "Doppeltes Einkommen" bei Rentnerbeschäftigung

Die Beschäftigung von Altersrentnern und der Wegfall der Hinzuverdienstgrenzen

Seminar paper from the year 2024 in the subject Law - Civil / Private / Industrial / Labour, International University of Applied Sciences (IU), language: English, abstract: Die vorliegende Hausarbeit behandelt das Thema der Beendigung des Arbeitsverhältnisses. Eine Kündigung im Arbeitsrecht ist die einseitige Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitgeber oder den Arbeitnehmer. Das Arbeitsrecht regelt u. a. die Bedingungen, die bei einer Kündigung einzuhalten sind. Es gibt verschiedene Arten von Kündigungen, darunter ordentliche und außerordentliche (fristlose) Kündigungen. Hier wird im Folgenden noch weiter darauf eingegangen. Die Kündigung stellt grundsätzlich eine konventionelle Methode dar, um ein Arbeitsverhältnis zu beenden. Im Falle von Kündigungen seitens des Arbeitgebers werden darüber hinaus Unterscheidungen zwischen personen-, verhaltens- und betriebsbedingten Kündigungen getroffen. Es ist stets erforderlich, dass aus der Kündigung für den Empfänger eindeutig hervorgeht, dass das Arbeitsverhältnis zu einem bestimmten Zeitpunkt beendet werden soll. Eine Kündigung für den Arbeitnehmer hat verschiedene Auswirkungen, die sowohl berufliche als auch persönliche Aspekte betreffen können. Die offensichtlichste Konsequenz ist die Beendigung des Arbeitsverhältnisses zwischen dem Arbeitnehmer und dem Arbeitgeber. Nach Ablauf der Kündigungsfrist oder im Falle einer fristlosen Kündigung endet die Zusammenarbeit. Sie führt zu einem unmittelbaren Einkommensverlust für den Arbeitnehmer. Dies kann finanzielle Unsicherheit und die Notwendigkeit einer raschen Suche nach neuen Beschäftigungsmöglichkeiten mit sich bringen. Je nach den Umständen der Kündigung kann es eine Kündigungsfrist geben, während der der Arbeitnehmer weiterhin Anspruch auf Gehalt und andere Leistungen hat. In einigen Fällen hat der Arbeitnehmer auch Anspruch auf eine Abfindung, insbesondere wenn dies im Arbeitsvertrag oder in gesetzlichen Bestimmungen vorgesehen ist. In vielen Fällen endet auch der Anspruch auf betriebliche Sozialleistungen, wie beispielsweise die Krankenversicherung oder betriebliche Altersvorsorge. Der Arbeitnehmer muss sich nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses möglicherweise selbst um diese Leistungen kümmern. Die Kündigung beeinflusst auch den beruflichen Werdegang. Ein abruptes Ende des Arbeitsverhältnisses erfordert oft die Suche nach neuen beruflichen Möglichkeiten. [...]

Arbeitsrecht II

Beendigung des Arbeitsverhältnisses

Studienarbeit aus dem Jahr 2022 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: 1,0, Private Fachhochschule Göttingen, Veranstaltung: Sozialrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: In Zeiten umfassender Veränderungen in der Arbeitswelt bedingt unter anderem durch das Voranschreiten der Digitalisierung, der Forderung nach mobilen und flexiblen Arbeitsformen sowie dem Fachkräftemangel und der damit einhergehenden Entstehung neuer Arbeitsplätze und dem Wegfall alter, sind Umstrukturierungsmaßnahmen in Form von Personalfreisetzungen in Unternehmen keine Überraschung. Eine häufig genutzte Alternative zur (arbeitgeberseitigen) Kündigung ist in diesem Zusammenhang der sogenannte Aufhebungsvertrag (auch: Auflösungsvertrag). Dieser bringt allerdings neben diversen Vorteilen für beide Parteien, insbesondere für den Arbeitnehmer einige Risiken mit sich – speziell in Bezug auf einen möglichen Arbeitslosengeldbezug. Daher ist es Aufgabe des Arbeitgebers dem freizusetzenden Arbeitnehmer die Option „Aufhebungsvertrag“ möglichst attraktiv und risikoarm zu gestalten, um selbst den großen Vorteil der Rechtssicherheit durch die Unzugänglichkeit des Kündigungsschutzes, verglichen mit dem Ausspruch einer Kündigung, nutzen zu können. In diesem Zusammenhang hat sich, mit der Anfang 2017 umgesetzten Überarbeitung der Geschäftsanweisung der Bundesagentur für Arbeit zur Entscheidung von Sperrzeiten (zuletzt angepasst: 09/2022) ein größerer Spielraum bei der Gestaltung von Aufhebungsverträgen ergeben. Diese Möglichkeiten sollen im Rahmen dieser Hausarbeit erläutert und hinsichtlich ihrer Wirkung auf das Arbeitslosengeld diskutiert werden. 

Gestaltungsmöglichkeiten von Aufhebungsverträgen und deren Auswirkung auf den Bezug von Arbeitslosengeld nach dem SGB III

Masterarbeit aus dem Jahr 2024 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: 2,3, Private Fachhochschule Göttingen, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Master-Thesis überprüft die Wirksamkeit des novellierten Mutterschutzgesetzes kritisch hinsichtlich des Spannungsverhältnisses zwischen Mutterschutz und Berufsausübungsfreiheit. Das Spannungsverhältnis ist ein Thema, das nicht nur seit der Novelle des Mutterschutzgesetzes 2018 Gegenstand intensiver Diskussionen ist, sondern von grundlegender Bedeutung für Arbeitgeber und schwangeren Frauen, da sich hieraus Konfliktpotenzial ableiten lässt. Hierzu sollen zunächst aus EU- und verfassungsrechtlicher Sicht verschiedene Aspekte des Spannungsverhältnisses zwischen Mutterschutz und Berufsausübungsfreiheit erarbeitet werden. Aus juristischer Sicht besteht das Konfliktpotenzial u.a. aus einer möglichen Einschränkung der Berufsausübungsfreiheit nach Art. 12 Abs. 1 S. 2 GG i.V.m §§ 3-13, 16 MuSchG bzw. hieraus temporären betrieblichen oder ärztlichen Beschäftigungsverboten und Frauen, die trotz dieser Einschränkungen speziell in ihrem Tätigkeitsbereich weiterarbeiten wollen. Hinsichtlich der verpflichtenden allgemeinen und anlassbezogenen Gefährdungsbeurteilung nach den §§ 9,10 MuSchG i.V.m § 5 ArbSchG, wird kritisiert, dass Arbeitgeber diese nur zum Teil bzw. unzureichend umsetzen würden, da Umsetzungshemmnisse bestehen würden. Um einen besseren Überblick über ein mögliches Optimierungspotenzial zu erhalten, wird im Rahmen der Thesis auch ein Rechtsvergleich mit bestimmten gesetzlichen Regelungen zum Mutterschutz aus dem Bundesstaat Minnesota, USA und Norwegen durchgeführt. Erkenntnisse aus den genannten Staaten, sowie Stimmen aus der Politk, Wissenschaft und dem Evaluationsbericht werden in Überlegungen de lege ferenda einbezogen. In einem nachdrücklichen Appell des Deutschen Ärztinnenbundes e.V., welcher als offener Brief am 12.07.2021 an das Bundesministerium für Gesundheit gerichtet wurde, werden Vorwürfe gegenüber der Bundesbehörde hinsichtlich eines aus ihrer Sicht immer noch inadäquaten Mutterschutzgesetzes erhoben. Dabei richtet sich die Kritik nicht an mangelnde Schutzmaßnahmen für schwangere Beschäftigte, sondern an eine aus ihrer Sicht zu sehr einschränkender Auswirkung auf die Berufsausübung. Trotz Novellierung des Mutterschutzgesetzes im Jahr 2018 würden schwangere Ärztinnen übermäßig durch pauschale Beschäftigungsbeschränkungen in ihrer Berufsausübung behindert oder bekämen Tätigkeiten zugewiesen, die für ihre Weiterbildung nicht relevant seien.

Markus Pagenhardt

Mutterschutz und Berufsausübungsfreiheit. Die Gefährdungsbeurteilung im neuen Mutterschutzgesetz

Studienarbeit aus dem Jahr 2023 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: 2,3, IU Internationale Hochschule, Veranstaltung: Modul: Arbeitsrecht 1, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Hausarbeit hat das Ziel, die zentralen Aspekte und die Bedeutung des Arbeitsrechts in Deutschland zu beleuchten, indem sie die Rechte und Pflichten von Arbeitnehmern und Arbeitgebern sowie die Konsequenzen fehlerhafter Arbeitsverhältnisse hervorhebt. Dafür wird ein detaillierter Blick auf die essenzielle Rolle des Arbeitsrechts in der modernen Arbeitswelt Deutschlands geworfen. Mit über 45,8 Millionen Erwerbstätigen in Deutschland als Ausgangspunkt, untersucht die Arbeit die stetige Zunahme der Erwerbstätigkeit seit 2006 und deren gesellschaftliche sowie individuelle Bedeutung. Der Fokus liegt auf dem Arbeitsverhältnis, dem zentralen Element des Arbeitsrechts, das die Beziehung zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber regelt. Es werden die spezifischen Rechte und Pflichten, die aus einem Arbeitsverhältnis resultieren, beleuchtet und die Bedeutung des Arbeitsrechts als Schutz für den Arbeitnehmer, dem oftmals schwächeren Vertragspartner, herausgestellt. Die Hausarbeit setzt sich aus fünf Kapiteln zusammen, die neben einer Einführung in das Thema, eine detaillierte Betrachtung des Arbeitsverhältnisses, der damit verbundenen Rechte und Pflichten, sowie eine Analyse der Konsequenzen fehlerhafter Arbeitsverhältnisse bieten und mit einem Fazit schließen.

Anne Müller

Die Grundlagen des Arbeitsrechts in Deutschland. Rechte und Pflichten im Arbeitsverhältnis

Pflichten im Arbeitsverhältnis und fehlerhaftes Arbeitsverhältnis

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