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: Schweizerische Zivilprozessordnung (Art. 1–352 ZPO sowie Art. 400–408 ZPO)</div>

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Martin Kaspar

Welche unterschiedlichen Rechtsfolgen ergeben sich aus einem rechtmäßigen und einem rechtswidrigen Streik?

Studienarbeit aus dem Jahr 2024 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: 2,3, , Sprache: Deutsch, Abstract: Beschreibung der Voraussetzungen der ordentlichen als auch der außerordentlichen Kündigung, sowie der rechtlichen Probleme einer "Verdachtskündigung". Außerdem enthält die Hausarbeit Erläuterungen hinsichtlich der Beendigungsmöglichkeiten eines Arbeitsverhältnisses ohne, dass es einer Kündigung bedarf. 

Neben der Begründung und möglichen Veränderungen ist insbesondere auch die Beendigung des Arbeitsverhältnisses im Arbeitsrecht von hoher Bedeutung. Das Arbeitsrecht bietet hierbei eine Vielzahl von Beendigungsmöglichkeiten, die sowohl einseitig als auch im Einvernehmen von Arbeitgeber und Arbeitnehmer:in vollzogen werden können. Der Regelfall einer einseitigen Beendigung des Arbeitsverhältnisses stellt die Kündigung dar, welche sowohl ordentlich als auch außerordentlich ausgesprochen werden kann. Vor allem bei der Kündigung seitens des Arbeitgebers kann sich diese (ungewollte) Auflösung des Arbeitsverhältnisses für die betroffenen Beschäftigten existenzbedrohend darstellen. Um die arbeitsrechtlichen Aspekte bezüglich der Beendigung von Arbeitsverhältnissen besser verstehen zu können, werden im Zuge dieser Ausarbeitung die genannten Optionen im Detail beschrieben und näher erläutert. Insofern wird zunächst die ordentliche als auch die außerordentliche Kündigungsmöglichkeit betrachtet und die hierbei zu erfüllenden Voraussetzungen beider Varianten aufgezeigt. Eine Sonderform der Kündigung stellt die sogenannte Verdachtskündigung dar, bei der die Zulässigkeit nur unter bestimmten Bedingungen gegeben ist und rechtliche Probleme mit sich bringt, auf die insbesondere im weiteren Verlauf eingegangen wird. Neben diesen genannten Kündigungsarten ist vollständigkeitshalber noch die Änderungskündigung zu nennen, die aber nicht näher erläutert wird, da dies ansonsten den Rahmen dieser Arbeit übersteigen würde. Abgesehen von der Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch eine Kündigung existieren weitere Möglichkeiten das Arbeitsverhältnis aufzulösen, die im dritten Kapitel beschrieben werden. Ein besonderes Augenmerk liegt hierbei auf dem Aufhebungsvertrag, dessen Besonderheiten und wichtigsten Aspekte herausgehoben werden sollen.  

André Nähle

Arbeitsrecht. Die Beendigung des Arbeitsverhältnisses

Masterarbeit aus dem Jahr 2024 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: 2,3, Private Fachhochschule Göttingen, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Master-Thesis überprüft die Wirksamkeit des novellierten Mutterschutzgesetzes kritisch hinsichtlich des Spannungsverhältnisses zwischen Mutterschutz und Berufsausübungsfreiheit. Das Spannungsverhältnis ist ein Thema, das nicht nur seit der Novelle des Mutterschutzgesetzes 2018 Gegenstand intensiver Diskussionen ist, sondern von grundlegender Bedeutung für Arbeitgeber und schwangeren Frauen, da sich hieraus Konfliktpotenzial ableiten lässt. Hierzu sollen zunächst aus EU- und verfassungsrechtlicher Sicht verschiedene Aspekte des Spannungsverhältnisses zwischen Mutterschutz und Berufsausübungsfreiheit erarbeitet werden. Aus juristischer Sicht besteht das Konfliktpotenzial u.a. aus einer möglichen Einschränkung der Berufsausübungsfreiheit nach Art. 12 Abs. 1 S. 2 GG i.V.m §§ 3-13, 16 MuSchG bzw. hieraus temporären betrieblichen oder ärztlichen Beschäftigungsverboten und Frauen, die trotz dieser Einschränkungen speziell in ihrem Tätigkeitsbereich weiterarbeiten wollen. Hinsichtlich der verpflichtenden allgemeinen und anlassbezogenen Gefährdungsbeurteilung nach den §§ 9,10 MuSchG i.V.m § 5 ArbSchG, wird kritisiert, dass Arbeitgeber diese nur zum Teil bzw. unzureichend umsetzen würden, da Umsetzungshemmnisse bestehen würden. Um einen besseren Überblick über ein mögliches Optimierungspotenzial zu erhalten, wird im Rahmen der Thesis auch ein Rechtsvergleich mit bestimmten gesetzlichen Regelungen zum Mutterschutz aus dem Bundesstaat Minnesota, USA und Norwegen durchgeführt. Erkenntnisse aus den genannten Staaten, sowie Stimmen aus der Politk, Wissenschaft und dem Evaluationsbericht werden in Überlegungen de lege ferenda einbezogen. In einem nachdrücklichen Appell des Deutschen Ärztinnenbundes e.V., welcher als offener Brief am 12.07.2021 an das Bundesministerium für Gesundheit gerichtet wurde, werden Vorwürfe gegenüber der Bundesbehörde hinsichtlich eines aus ihrer Sicht immer noch inadäquaten Mutterschutzgesetzes erhoben. Dabei richtet sich die Kritik nicht an mangelnde Schutzmaßnahmen für schwangere Beschäftigte, sondern an eine aus ihrer Sicht zu sehr einschränkender Auswirkung auf die Berufsausübung. Trotz Novellierung des Mutterschutzgesetzes im Jahr 2018 würden schwangere Ärztinnen übermäßig durch pauschale Beschäftigungsbeschränkungen in ihrer Berufsausübung behindert oder bekämen Tätigkeiten zugewiesen, die für ihre Weiterbildung nicht relevant seien.

Markus Pagenhardt

Mutterschutz und Berufsausübungsfreiheit. Die Gefährdungsbeurteilung im neuen Mutterschutzgesetz

Studienarbeit aus dem Jahr 2019 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: 8,00 Punkte, Universität Augsburg, Sprache: Deutsch, Abstract: Nach einer einleitenden Darstellung der Grundzüge des Sachgrundes der vertretungsbedingten Befristung von Arbeitsverhältnissen, erfolgt eine Auseinandersetzung der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zur Problematik von sogenannten Kettenbefristungen auch vor dem Hintergrund der rechtsmissbräuchlichen Verwendung von Befristungen.  Grundlage der Auseinandersetzung bildet dabei auch ein Vergleich des Teilzeit- und Befristungsgesetzes (TzBfG) mit der zugrundeliegenden europäischen Richtlinie.

Die Zulässigkeit von Kettenbefristungen. Befristung von Arbeitsverhältnissen zwecks Arbeitnehmervertretung

Masterarbeit aus dem Jahr 2023 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: 1,7, Georg-Simon-Ohm-Hochschule Nürnberg, Sprache: Deutsch, Abstract: Deutschland sieht sich mit der größten Fluchtzuwanderung seit jeher konfrontiert und unternimmt zahlreiche Anstrengungen in der humanitären Hilfe für Geflüchtete. Es stellt sich die Frage, ob die geflüchteten Menschen in die deutsche Gesellschaft integriert werden können und ihnen auch in Zukunft eine Perspektive geboten werden kann. Die Grundlage für die gesellschaftliche Teilhabe jedes einzelnen Geflüchteten ist ein sicherer Arbeitsplatz. Nur dieser kann den geflüchteten Menschen ein Grundeinkommen und soziale Kontakte verschaffen. Aufgrund der aktuellen Situation und Notwendigkeit der Verbesserung, widmet sich diese Masterarbeit der Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten. Dabei wird die Forschungsfrage auf zwei Wege ausgearbeitet. In einer ausführlichen Literaturanalyse wird ein Überblick über die grundlegenden Zugangsvoraussetzungen für geflüchtete Menschen in den deutschen Arbeitsmarkt aufgezeigt. Dem Leser wird zu Beginn das aktuelle Asylrecht nähergebracht und die rechtliche Situation verschiedener Gruppierungen von Geflüchteten auf Grundlage des Asylgesetzes (AsylG) dargestellt. Im weiteren Forschungsverlauf wurde eine qualitative empirische Analyse in Form von leitfadengestützten Experteninterviews durchgeführt. Das Ziel ist hierbei die einzelnen Ergebnisse der qualitativen Forschung in Kategorien aufzuteilen und diese in fördernde und hemmende Faktoren aufzuschlüsseln. Dieses Vorgehen dient dazu, zu erkennen wo und wie Veränderungen sinnvoll sind, um dem Ziel der Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten näher zu kommen. Die Aufgabe besteht darin Hindernisse zu erkennen und zu überwinden, Chancen zu realisieren und zu nutzen. Den befragten Experten kommt hierzu eine entscheidende Rolle bei, da ihre Erfahrungen und Beurteilungen die aktuelle Relevanz des einzelnen Themas und seines Innovationspotenzials wiedergeben. Um die Erkenntnisse aus der Literaturstudie qualitativ zu fundieren, wurden fünf Experten in Einzelinterviews zu Problemen und Hindernissen bei der Integration von Geflüchteten in Arbeit befragt. Themen der Gespräche waren zum einen die Chancen und Hemmnisse der Integration von Geflüchteten in den Arbeitsmarkt. Zum anderen wurde ein Schwerpunkt auf Handlungsvorschläge zur Arbeitsmarktintegration Geflüchteter gelegt. [...]

Alexander Hinz

Eine empirische Studie zu Herausforderungen und Chancen auf dem deutschen Arbeitsmarkt

Arbeitsrechtliche Konditionen im Integrationsprozess von geflüchteten Menschen

Studienarbeit aus dem Jahr 2023 im Fachbereich Führung und Personal - Sonstiges, Universität Osnabrück, Sprache: Deutsch, Abstract: Ziel der Arbeit ist es, herauszustellen, welche Persönlichkeitsfaktoren für die Vorhersage und Optimierung der Leistung von organisationalen Teams eine Rolle spielen. So ist es an erster Stelle sinnvoll, den Persönlichkeitsbegriff zu definieren und verschiedene Einflussfaktoren der Persönlichkeitsentwicklung zu erläutern, um ein theoretisches Grundverständnis zu generieren.  Darauf folgt die Vorstellung der Big Five Persönlichkeitsfaktoren, welche im weiteren Verlauf der Arbeit wieder aufgegriffen werden. Die theoretische Basis wird als nächstes durch die Grundlagen von Teams in Organisationen erweitert. Hier werden die Begriffe Gruppe und Team vorab definiert und unterschieden, bevor die Ziele und Funktionen von Teamwork skizziert werden. Dieses Grundwissen eignet sich für die anschließende Beurteilung der Teamleistung unter Berücksichtigung verschiedener Big-Five-Persönlichkeitsfaktoren im Rahmen einer ausgewählten Studie.

Hanin Chehab

Persönlichkeit in organisationalen Teams. Welche Bedeutung haben Persönlichkeitsfaktoren für die Teamleistung in Organisationen?

Studienarbeit aus dem Jahr 2022 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: 1,0, , Veranstaltung: Arbeits- und Personalrecht für soziale Einrichtungen, Sprache: Deutsch, Abstract: In der nachfolgenden Hausarbeit werden alle Fragen rund um den Betriebsrat beantwortet. Zu Beginn der Arbeit soll mit einer Begriffserklärung ein gemeinsamer Kenntnisstand erlangt werden. Erklärt wird der Begriff: Betriebsrat. Anschließend folgt eine Einführung in die historische Entwicklung. Im weiteren Verlauf der Arbeit wird auf die rechtlichen Grundlagen des Betriebsrates hingewiesen. Ebenfalls werden auf die Aufgaben und Rechte eingegangen. Im vorletzten Punkt werden die Vor- und Nachteile eines Betriebsrats sowohl für den Arbeitgeber als auch für den Arbeitnehmer genauer erläutert. Und zu guter Letzt wird darauf eingegangen, wie das Modell des Betriebsrats in anderen Ländern ausschaut. Die Hausarbeit endet mit einem Fazit. 



Isabelle Giesel

Betriebsrat. Aufgaben, Rechte und internationale Perspektiven. Vor- und Nachteile für Arbeitgeber und Arbeitnehmer

Essay aus dem Jahr 2020 im Fachbereich Jura - Rechtsphilosophie, Rechtssoziologie, Rechtsgeschichte, Note: 1,0, Zeppelin University Friedrichshafen, Sprache: Deutsch, Abstract: Der vorliegende Essay versucht die Frage "Welche Eingriffe in Rechte und Freiheiten darf der Staat im Kontext einer Pandemie wie Corona vornehmen und welche Grenzen sind diesen Eingriffen gesetzt?" zu beantworten. Hierzu werden die Vertragstheorien von Thomas Hobbes und John Locke herangezogen. Anschließend wird auf den Schutz der Minderheiten eingegangen, der von keinem der beiden Philosophen bedacht wurde, aber eine heutige Forderung an den modernen Rechtsstaat ist.

Welche Eingriffe in Rechte und Freiheiten darf der Staat im Kontext einer Pandemie vornehmen und welche Grenzen sind diesen Eingriffen gesetzt?

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2023 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: 2,7, Hochschule Mainz (Wirtschaft), Veranstaltung: Arbeitsrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit sexueller Belästigung im Arbeitsumfeld und beleuchtet dabei insbesondere die Handlungsmöglichkeiten des Arbeitgebers als Folgereaktionen. Als Einstieg in die Thematik wird zunächst untersucht, was unter sexueller Belästigung am Arbeitsplatz zu verstehen ist und wie das Gesetz die Begrifflichkeit definiert. Dafür ist es im weiteren Verlauf unerlässlich, die differenzierten Belästigungskonstellationen und ihre rechtlichen Hintergründe zu beleuchten.
  
Anschließend werden mögliche Auswirkungen und Rechtsfolgen von sexueller Belästigung näher erläutert. Unterschieden werden hier drei Blickwinkel: Zum einen, welche Ansprüche der Geschädigte gegenüber dem Arbeitgeber hat, darüber hinaus, welche Rechtsbeziehungen zwischen Arbeitgeber- und Täterseite entstehen könnten und als dritter Punkt, welche Auswirkungen sich für den Betrieb selbst ergeben können. Von besonderem Interesse sind auch die differenzierten Sanktionsformen und ihre Voraussetzungen. Im nächsten Abschnitt werden diverse Gerichtsurteile analysiert, die sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz zum Kern haben. Dabei ist besonderes Augenmerk auf die verschiedenen Ausgangssituationen und die Reaktion des jeweiligen Arbeitgebers zu legen.

Den Schwerpunkt der vorliegenden Thesis bildet schließlich ein allgemeiner Maßnahmenplan als Entscheidungshilfe für den Arbeitgeber, wenn sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz tatsächlich aufgetreten ist. Denn nicht jede Benachteiligung stellt eine sexuelle Belästigung dar und nicht jede sexuelle Belästigung kann sofort mit Kündigung geahndet werden. Zuletzt sind die analysierten Ergebnisse im Licht der Frage zu betrachten, welchen Weg ein Arbeitgeber bei den zuvor herausgestellten Belästigungskonstellationen einschlagen sollte.
 
Diese Bachelorarbeit zeigt zunächst die theoretische Umrahmung der Thematik, um dann einen Einstieg in die praktische Umsetzung der Reaktionsmöglichkeiten einzuleiten. Wie man mit diesem Lösungsansatz als Arbeitgeber einen klaren Weg einschlagen und sich für das Wohl seiner Arbeitnehmer einsetzen kann, bildet den Abschluss und auch das Ergebnis dieser rechtswissenschaftlichen Arbeit.

Kiara Konopka

Sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz. Wie kann und muss ein Arbeitgeber reagieren?

Welche Rechtswirkungen entfaltet ein bestätigter Sanierungsvergleich, insbesondere mit Blick auf mögliche Haftungsrisiken (zum Beispiel aus Insolvenzanfechtung)?

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2022 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: 1,0, Hamburger Fern-Hochschule (Rechtswissenschaften), Veranstaltung: Bachelorarbeit, Sprache: Deutsch, Abstract: In der modernen Arbeitswelt sind Beschäftigte vielfältigen Belastungsfaktoren ausgesetzt. Diese können Auswirkungen auf die Gesundheit der Beschäftigten haben. Daher besteht für die Arbeitgeber die Pflicht, im Rahmen der psychischen Gefährdungsbeurteilung die Arbeitsbelastungsfaktoren zu ermitteln, um anschließend entsprechende Schutzmaßnahmen einleiten zu können. Trotz dieser Notwendigkeit gibt es immer noch eine Vielzahl von Unternehmen, die dieser Pflicht nicht nachkommen. Diese Bachelorarbeit beschäftigt sich mit der spannenden und aktuellen Frage, welche Folgen eine fehlende psychische Gefährdungsbeurteilung für den Arbeitgeber haben könnte und wie hoch ein Haftungsrisiko bei Schadenseintritt zu bewerten ist. Die Arbeit befasst sich interdisziplinär mit den Themenfeldern Arbeitsrecht, Zivilrecht, Medizin und Arbeitswissenschaft. Dabei wird zunächst sehr eingehend und unter Auswertung wissenschaftlicher Forschungen ein Zusammenhang zwischen Arbeit und Gesundheit betrachtet und der gegenwärtige Stand psychischer Störungen dargestellt. Im juristischen Teil der Arbeit wird unter Auswertung einschlägiger Rechtsprechung das konkrete Haftungsrisiko aufgrund vertraglicher und gesetzlicher Schadensersatzansprüche betrachtet. Abgerundet wird diese Arbeit mit der Darstellung weiterer Risiken bei fehlender psychischer Gefährdungsbeurteilungen für die Arbeitgeber.

Birgit Oestreich

Psychische Belastungen am Arbeitsplatz und Arbeitgeberhaftung. Juristische und arbeitswissenschaftliche Perspektiven

Mögliche Folgen fehlender psychischer Gefährdungsbeurteilungen

Studienarbeit aus dem Jahr 2021 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: 1,7, Hochschule Schmalkalden, ehem. Fachhochschule Schmalkalden, Veranstaltung: Arbeitsrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Insbesondere in wirtschaftlichen Krisenzeiten ist es umso wichtiger für die Zukunft im Hinblick auf unvorhersehbare (Lebens-) Situationen für die Absicherung im Alter vorzusorgen. Die Möglichkeit einer arbeitgeber- oder arbeitnehmerfinanzierten Absicherung für das Alter durch eine betriebliche Altersvorsorge wird hierdurch zukünftig noch mehr an Bedeutung gewinnen. Hierbei ist es für beide Seiten wichtig, sich auch für etwaige finanzielle Schwierigkeiten oder einem Insolvenzfall abzusichern. DAX-Unternehmen oder Konzerne, die nach IFRS bilanzieren, aber auch mittelständische Unternehmen verwenden zur Absicherung der betrieblichen Altersvorsorge sog. „Contractual Trust Arrangements“ (CTA)-Modelle; diese werden u.a. auch zur Finanzierung von Wertguthaben aus Altersteilzeitkonten verwendet und zukünftig noch mehr an Bedeutung gewinnen. Im Nachfolgenden werden Möglichkeiten der Zusagen einer betrieblichen Altersversorgung unter Verwendung von Contractual Trust Arrangements einschließlich der möglichen Finanzierungs-Modelle dargestellt unter Beachtung der aktuellsten Rechtsprechung des BAG und dem Aspekt eines beinhaltenen Insolvenzschutzes zur Sicherung arbeitsrechtlicher Ansprüche. 

Anika Petzold

Berücksichtigung des BAG-Urteils vom 22.09.2020-3 AZR 303/18

Die Verwendung von Contractual Trust Arrangements zur Sicherung arbeitsrechtlicher Ansprüche

Masterarbeit aus dem Jahr 2023 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: 2, Fachhochschule Burgenland, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Verarbeitung von personenbezogenen Daten, insbesondere Gesundheitsdaten, im Arbeitskontext stellt eine komplexe rechtliche Thematik dar, die durch die COVID-19-Pandemie zusätzlich an Bedeutung gewonnen hat. Diese Arbeit widmet sich der Problematik der Verarbeitung von Gesundheitsdaten im Arbeitsverhältnis vor dem Hintergrund der COVID-19-Maßnahmen und den damit verbundenen rechtlichen Rahmenbedingungen.Im Zuge der COVID-19-Pandemie sind Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber mit der Herausforderung konfrontiert, das Gleichgewicht zwischen dem Interesse an der Gesundheit ihrer Belegschaft und den Persönlichkeitsrechten der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu wahren. Insbesondere die Verarbeitung sensibler Gesundheitsdaten wie Impf- und Testergebnisse wirft rechtliche Fragen auf, da sie strengeren Datenschutzbestimmungen unterliegen. Dabei stellt sich die Frage, unter welchen Voraussetzungen eine solche Verarbeitung zulässig ist und welche rechtlichen Grundlagen hierfür gelten.Das übergeordnete Ziel dieser Arbeit ist es, einen umfassenden Überblick über die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Verarbeitung von Gesundheitsdaten im Arbeitsverhältnis zu geben und praxisorientierte Lösungsansätze zu entwickeln. Die zentrale Forschungsfrage lautet: "Unter welchen Voraussetzungen ist die Verarbeitung des Impf- und Teststatus im Arbeitsverhältnis individual- und datenschutzrechtlich zulässig?" Dabei sollen sowohl die aktuellen Gesetze als auch die Rechtsprechung sowie die Meinungen der Fachliteratur berücksichtigt werden.Diese Arbeit stützt sich auf eine eingehende Literatur- und Judikaturrecherche sowie eine kritische Analyse der bestehenden Meinungen und Argumente. Beginnend mit einem Überblick über die datenschutzrechtlichen Grundlagen und die relevanten gesetzlichen Bestimmungen im Zusammenhang mit COVID-19 werden die verschiedenen Standpunkte der Lehre und Rechtsprechung beleuchtet. Basierend darauf wird ein praktikabler Lösungsansatz erarbeitet, der den rechtlichen Anforderungen gerecht wird.Insgesamt zielt diese Arbeit darauf ab, einen Beitrag zur Klärung der rechtlichen Rahmenbedingungen für die Verarbeitung von Gesundheitsdaten im Arbeitsverhältnis zu leisten und praktische Handlungsempfehlungen für Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber zu formulieren.

Philipp Shi

Der Impf- und Teststatus im Arbeitsverhältnis. Rechtliche Rahmenbedingungen und Lösungsansätze für die Verarbeitung von Gesundheitsdaten

Welche unterschiedlichen Rechtsfolgen ergeben sich aus einem rechtmäßigen und einem rechtswidrigen Streik?

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