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Aus der Reihe: e-fellows.net stipendiaten-wissen

Merle Holzapfel

Künstliche Intelligenz im Betriebsverfassungsrecht. Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats nach dem BetrVG und der KI-Verordnung

Studienarbeit aus dem Jahr 2023 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: 2,0, Private Fachhochschule Göttingen, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Arbeit beleuchtet die vielschichtige Rolle des Geschäftsführers in einer GmbH, insbesondere im Spannungsfeld zwischen gesellschaftsrechtlichen und arbeitsrechtlichen Regelungen. Laut § 6 GmbHG muss jede GmbH mindestens einen Geschäftsführer haben, der die Gesellschaft gemäß § 35 Abs. 1 GmbHG gerichtlich und außergerichtlich vertritt. Trotz klarer Regelungen zur Organstellung des Geschäftsführers, ergeben sich in der Praxis zahlreiche rechtliche Fragen, insbesondere bezüglich der arbeitsrechtlichen und sozialversicherungsrechtlichen Stellung des Geschäftsführers. 

Die Arbeit untersucht, unter welchen Bedingungen ein GmbH-Geschäftsführer trotz § 5 Abs. 1 S. 3 ArbGG als Arbeitnehmer angesehen werden kann, welche Vertragsarten für die Beschäftigung eines Geschäftsführers relevant sind und welche Gesetze die Beziehung zwischen Geschäftsführer und GmbH regeln. Ziel ist es, Klarheit über die komplexen rechtlichen Rahmenbedingungen zu schaffen und praxisorientierte Empfehlungen für die Vertragsgestaltung und rechtliche Einordnung von Geschäftsführern zu geben.

 Anonymous

Rechtsstellung und Vertragsarten von GmbH-Geschäftsführern. Gesellschaftsrechtliche und arbeitsrechtliche Perspektiven

Studienarbeit aus dem Jahr 2022 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: 1,0, Private Fachhochschule Göttingen, Veranstaltung: Sozialrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: In Zeiten umfassender Veränderungen in der Arbeitswelt bedingt unter anderem durch das Voranschreiten der Digitalisierung, der Forderung nach mobilen und flexiblen Arbeitsformen sowie dem Fachkräftemangel und der damit einhergehenden Entstehung neuer Arbeitsplätze und dem Wegfall alter, sind Umstrukturierungsmaßnahmen in Form von Personalfreisetzungen in Unternehmen keine Überraschung. Eine häufig genutzte Alternative zur (arbeitgeberseitigen) Kündigung ist in diesem Zusammenhang der sogenannte Aufhebungsvertrag (auch: Auflösungsvertrag). Dieser bringt allerdings neben diversen Vorteilen für beide Parteien, insbesondere für den Arbeitnehmer einige Risiken mit sich – speziell in Bezug auf einen möglichen Arbeitslosengeldbezug. Daher ist es Aufgabe des Arbeitgebers dem freizusetzenden Arbeitnehmer die Option „Aufhebungsvertrag“ möglichst attraktiv und risikoarm zu gestalten, um selbst den großen Vorteil der Rechtssicherheit durch die Unzugänglichkeit des Kündigungsschutzes, verglichen mit dem Ausspruch einer Kündigung, nutzen zu können. In diesem Zusammenhang hat sich, mit der Anfang 2017 umgesetzten Überarbeitung der Geschäftsanweisung der Bundesagentur für Arbeit zur Entscheidung von Sperrzeiten (zuletzt angepasst: 09/2022) ein größerer Spielraum bei der Gestaltung von Aufhebungsverträgen ergeben. Diese Möglichkeiten sollen im Rahmen dieser Hausarbeit erläutert und hinsichtlich ihrer Wirkung auf das Arbeitslosengeld diskutiert werden. 

Jan-Philipp Herzmann

Gestaltungsmöglichkeiten von Aufhebungsverträgen und deren Auswirkung auf den Bezug von Arbeitslosengeld nach dem SGB III

Jürgen Möcke

Das Weisungsrecht des Arbeitgebers gegenüber ausführenden Künstlern im Musiktheater

Kündigungsrechtliche Folgen bei vermögensrechtlichen Straftaten des Arbeitnehmers gegenüber dem Arbeitgeber

Nils Florian Wolters

Strukturierte Übersicht der Rechtsfolgen, wenn der Arbeitsvertrag keine Regelung der individuellen Arbeitszeitdauer enthält

Studienarbeit aus dem Jahr 2022 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: 2,3, , Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Arbeit beschäftigt sich mit dem neuen Betriebsrätemodernisierungsgesetz (BRMG) sowie dessen Auswirkungen und zukünftigen Herausforderungen. 

Ziel dieser Seminararbeit ist es, die Veränderungen sowie die Auswirkungen des neuen BRMG und der Umgestaltung der Wahlordnung (WO) aufzuzeigen. Es wird die Gesetzeslage vor und nach den Gesetzesänderungen dargestellt. Zudem werden die Herausforderungen für Unternehmen erarbeitet. 

Zu Beginn dieser Arbeit werden alle theoretischen Grundlagen herangezogen, um einen Überblick über die Thematik zu erhalten, d. h. eine Definition des Betriebsrates (BR) eines Unternehmens, wie er zustande kommt und wozu er dient. Dann wird der Ablauf einer BR-Wahl dargestellt bzw. wie die Wahlen in den vergangenen Jahren durchgeführt wurden und welche Mitarbeiter ein Wahlrecht besitzen. 

Im zweiten Teil folgen die Erläuterung der aktuellen Lage und die Veränderungen durch das BRMG und die neue WO. Weiter wird auf die Herausforderungen für die Arbeitgeber sowie die Veränderungen und die zukünftigen Rechte für die Arbeitnehmer eingegangen. 

Im Schlussteil wird die Thematik zusammengefasst und ein Fazit gezogen. Zudem werden einige Kritikpunkte dargestellt, welche sich zukünftig als strittige Themen entwickeln könnten. 

Betriebsratswahlen. Welche Herausforderungen entstehen durch das neue Betriebsrätemodernisierungsgesetz und die Änderung der Wahlordnung?

Studienarbeit aus dem Jahr 2025 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: 1,7, Universität Siegen, Veranstaltung: Seminar Arbeitsrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Darf ein Arbeitgeber krankheitsbedingt kündigen? Arbeitgeber stehen in der Pflicht, ihre Mitarbeiter auch in schwierigen gesundheitlichen Phasen zu unterstützen. Doch bei langanhaltender, dauernder oder häufiger Arbeitsunfähigkeit und schwerwiegenden betrieblichen Belastungen kann die Kündigung tatsächlich zum letzten Mittel werden. Für den Arbeitgeber stellen Fehlzeiten eine erhebliche Herausforderung dar, denn ist ein Mitarbeiter durch Krankheit erst einmal abwesend, muss der Arbeitgeber zur Aufrechterhaltung der Betriebsprozesse meist alternative Lösungen finden. Darüber hinaus können auch finanzielle Schwierigkeiten auf das Unternehmen zukommen. So ist der Arbeitgeber beispielsweise verpflichtet, für einen Zeitraum bis zu sechs Wochen das Gehalt eines erkrankten Arbeitnehmers fortzuzahlen. Überschreitet die Krankheit diesen Zeitraum, erlischt die Vergütungspflicht des Arbeitgebers. Dabei werden Arbeitnehmer immer häufiger krank, denn die Anzahl der durchschnittlichen Krankheitstage hat in den vergangenen Jahren deutlich zugenommen. Durch die zunehmenden Krankheitsfälle bekommt das Thema der personenbedingten Kündigung wegen Krankheit eine höhere Relevanz im arbeitsrechtlichen Bereich. Diese Seminararbeit zielt darauf ab, die Voraussetzungen und die praktische Umsetzbarkeit krankheitsbedingter Kündigungen zu beleuchten und ein fundiertes Verständnis für die rechtlichen und betrieblichen Rahmenbedingungen zu vermitteln. 


Fabrizio Brüggemann

Krankheitsbedingte Kündigung als Unterfall der personenbedingten Kündigung

Studienarbeit aus dem Jahr 2022 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: 1,0, , Veranstaltung: Arbeits- und Personalrecht für soziale Einrichtungen, Sprache: Deutsch, Abstract: In der nachfolgenden Hausarbeit werden alle Fragen rund um den Betriebsrat beantwortet. Zu Beginn der Arbeit soll mit einer Begriffserklärung ein gemeinsamer Kenntnisstand erlangt werden. Erklärt wird der Begriff: Betriebsrat. Anschließend folgt eine Einführung in die historische Entwicklung. Im weiteren Verlauf der Arbeit wird auf die rechtlichen Grundlagen des Betriebsrates hingewiesen. Ebenfalls werden auf die Aufgaben und Rechte eingegangen. Im vorletzten Punkt werden die Vor- und Nachteile eines Betriebsrats sowohl für den Arbeitgeber als auch für den Arbeitnehmer genauer erläutert. Und zu guter Letzt wird darauf eingegangen, wie das Modell des Betriebsrats in anderen Ländern ausschaut. Die Hausarbeit endet mit einem Fazit. 



Isabelle Giesel

Betriebsrat. Aufgaben, Rechte und internationale Perspektiven. Vor- und Nachteile für Arbeitgeber und Arbeitnehmer

Studienarbeit aus dem Jahr 2025 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: 1,0, Hochschule Burgenland, Sprache: Deutsch, Abstract: „Arbeitsrecht – eine Gedankensammlung“ bietet praxisnahe Einblicke in zentrale Themen des deutschen Arbeitsrechts. Die Inhalte umfassen die Anzweiflung von Krankmeldungen bei Kündigungen, die Rechte des Betriebsrats, sowie Regelungen zur Arbeitsunfähigkeit während des Urlaubs. Weitere Schwerpunkte sind das Direktionsrecht, Abmahnungen, Gleitzeit-Zeitschulden, Altersteilzeit und die berufliche Teilhabe von Menschen mit Behinderungen. Der Beitrag beleuchtet aktuelle Rechtsprechungen, praktische Konsequenzen und die Rolle von Mitbestimmungsorganen, um Arbeitsverhältnisse fair und rechtssicher zu gestalten.

Michael Reil

Arbeitsrecht. Eine Gedankensammlung

Fortune Ochiga

Wrongful Termination of Contract of Employment in Nigeria. A Case for Reinstatement of Private Employees


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Studienarbeit aus dem Jahr 2025 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: 13,5, Universität Bremen, Sprache: Deutsch, Abstract: Obwohl KI-gestützte Systeme ohne menschliche Emotionen handeln und auf den ersten Blick objektive Entscheidungen treffen, ist ihr Einsatz nicht frei von Risiken und Gefahren. Sie kann Arbeitsabläufe in betrieblichen Vorgängen verändern und erhebliche Hürden der Nachvollziehbarkeit und Komplexität mit sich bringen. Arbeitnehmer werden hierbei durch das Mitbestimmungsrecht des BR geschützt, doch ergeben sich mit der fortschreitenden Etablierung von KI, Mängel und Unsicherheiten.

Auf der einen Seite kann KI die Effizienz steigern. Auf der anderen Seite bergen scheinbar neutrale Entscheidungen Intransparenz und Diskriminierungsrisiken. Der BR steht dadurch vor der Herausforderung, sein Mitbestimmungsrecht an komplexe technologische Fortentwicklungen anzupassen. Daher geht diese Arbeit der Frage nach, welche Auswirkungen KI auf das Betriebsverfassungsrecht hat und wie ein umfassender Schutz in Zukunft gestaltet werden kann. 

Zur besseren Einordnung werden zunächst die begrifflichen und gesetzlichen Grundlagen der Mitbestimmungsrechte nach dem BetrVG und dem BReModG von 2021 dargestellt. Darauf aufbauend wird herausgearbeitet, welche Definition von KI dem Betriebsverfassungsrecht zugrunde zu legen ist und welche Bedeutung die europäische KI-VO für das BetrVG hat. Weiter wird die praktische Bedeutung der Vorschriften erläutert, die seit dem BReModG KI als Tatbestandsmerkmal aufgrei-fen und abschließend wird zu einer These Stellung genommen.</p>


Studienarbeit aus dem Jahr 2023 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: 1,2, Private Fachhochschule Göttingen, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Arbeit widmet sich der eingehenden Analyse der Begriffe „Sozialauswahl“ und „betriebsbedingte Kündigung“. Dabei wird der Frage nachgegangen, nach welchen Kriterien die Sozialauswahl bei einer betriebsbedingten Kündigung vorzunehmen ist. Es werden die relevanten rechtlichen Grundlagen, die angewandten Kriterien und der Ablauf der Sozialauswahl im Detail untersucht. Des Weiteren wird auf die praktischen Herausforderungen, die regelmäßig mit der Anwendung der Sozialauswahl einhergehen, sowie auf die unmittelbaren Auswirkungen auf Arbeitgeber und Arbeitnehmer eingegangen. 
Schließlich untersucht die vorliegende Ausarbeitung, wie die Rechtsprechung die verschiedenen Kriterien der Sozialauswahl miteinander in Einklang bringt, ob dies tatsächlich möglich ist und welche Gründe dagegensprechen. 

Wenn Unternehmen sich verkleinern und Stellen abbauen, geschieht dies immer zu Lasten der Mitarbeiter. Zur Senkung des Kostendrucks und zur Aufrechterhaltung der Wirtschaftlichkeit trennen sich selbst hochrangige Unternehmen von langjährigen Mitarbeitern. Um bei einer anschließenden betriebsbedingten Kündigung keine Willkür in der Auswahl der zu entlassenen Mitarbeiter zu manifestieren, sieht das Kündigungsschutzgesetz, genauer § 1 Abs. 3 KSchG, zum Schutze der Mitarbeiter eine durch den Arbeitgeber vorzunehmende Sozialauswahl vor.  

Die Sozialauswahl bei der betriebsbedingten Kündigung

Künstliche Intelligenz im Betriebsverfassungsrecht. Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats nach dem BetrVG und der KI-Verordnung

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