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Aus der Reihe: e-fellows.net stipendiaten-wissen

Merle Holzapfel

Künstliche Intelligenz im Betriebsverfassungsrecht. Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats nach dem BetrVG und der KI-Verordnung

Masterarbeit aus dem Jahr 2024 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: 2,3, Private Fachhochschule Göttingen, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Master-Thesis überprüft die Wirksamkeit des novellierten Mutterschutzgesetzes kritisch hinsichtlich des Spannungsverhältnisses zwischen Mutterschutz und Berufsausübungsfreiheit. Das Spannungsverhältnis ist ein Thema, das nicht nur seit der Novelle des Mutterschutzgesetzes 2018 Gegenstand intensiver Diskussionen ist, sondern von grundlegender Bedeutung für Arbeitgeber und schwangeren Frauen, da sich hieraus Konfliktpotenzial ableiten lässt. Hierzu sollen zunächst aus EU- und verfassungsrechtlicher Sicht verschiedene Aspekte des Spannungsverhältnisses zwischen Mutterschutz und Berufsausübungsfreiheit erarbeitet werden. Aus juristischer Sicht besteht das Konfliktpotenzial u.a. aus einer möglichen Einschränkung der Berufsausübungsfreiheit nach Art. 12 Abs. 1 S. 2 GG i.V.m §§ 3-13, 16 MuSchG bzw. hieraus temporären betrieblichen oder ärztlichen Beschäftigungsverboten und Frauen, die trotz dieser Einschränkungen speziell in ihrem Tätigkeitsbereich weiterarbeiten wollen. Hinsichtlich der verpflichtenden allgemeinen und anlassbezogenen Gefährdungsbeurteilung nach den §§ 9,10 MuSchG i.V.m § 5 ArbSchG, wird kritisiert, dass Arbeitgeber diese nur zum Teil bzw. unzureichend umsetzen würden, da Umsetzungshemmnisse bestehen würden. Um einen besseren Überblick über ein mögliches Optimierungspotenzial zu erhalten, wird im Rahmen der Thesis auch ein Rechtsvergleich mit bestimmten gesetzlichen Regelungen zum Mutterschutz aus dem Bundesstaat Minnesota, USA und Norwegen durchgeführt. Erkenntnisse aus den genannten Staaten, sowie Stimmen aus der Politk, Wissenschaft und dem Evaluationsbericht werden in Überlegungen de lege ferenda einbezogen. In einem nachdrücklichen Appell des Deutschen Ärztinnenbundes e.V., welcher als offener Brief am 12.07.2021 an das Bundesministerium für Gesundheit gerichtet wurde, werden Vorwürfe gegenüber der Bundesbehörde hinsichtlich eines aus ihrer Sicht immer noch inadäquaten Mutterschutzgesetzes erhoben. Dabei richtet sich die Kritik nicht an mangelnde Schutzmaßnahmen für schwangere Beschäftigte, sondern an eine aus ihrer Sicht zu sehr einschränkender Auswirkung auf die Berufsausübung. Trotz Novellierung des Mutterschutzgesetzes im Jahr 2018 würden schwangere Ärztinnen übermäßig durch pauschale Beschäftigungsbeschränkungen in ihrer Berufsausübung behindert oder bekämen Tätigkeiten zugewiesen, die für ihre Weiterbildung nicht relevant seien.

Markus Pagenhardt

Mutterschutz und Berufsausübungsfreiheit. Die Gefährdungsbeurteilung im neuen Mutterschutzgesetz

Studienarbeit aus dem Jahr 2023 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: 16 pkt, Universität Osnabrück, Sprache: Deutsch, Abstract: Gegenstand dieser Seminararbeit soll keine Gesamtanalyse der Umsetzung der DIRL in deutsches Recht sein. Vielmehr soll der Mangelbegriff bei Verträgen über digitale Produkte untersucht werden. Zuerst erfolgen allgemeine Begriffsbestimmungen. Im Weiteren wird auf die Systematik des neuen Mangelbegriffs eingegangen. Es werden die Anforderungen an die Sachmangelfreiheit, namentlich die subjektiven und objektiven Anforderungen, sowie die Anforderungen an die Integration erörtert. In diesem Zusammenhang wird auch die Aktualisierungspflicht des Unternehmers behandelt und der Rechtsmangel überblicksartig beleuchtet. Zuletzt werden die Kernpunkte zusammengefasst und die gravierendsten Änderungen zum alten Vertragsrecht herausgearbeitet.Die Digitalisierung hat – vor allem in den letzten zwei Dekaden – die europäische Gesellschaft einem gigantischen Transformationsprozess unterworfen und geprägt, wie kaum eine andere Entwicklung. Weltweit ist ein stetig wachsender Absatzmarkt mit einer großen Innovationsdichte entstanden. Damit einhergegangen sind diverse neue rechtliche Probleme. Die nationalen Kodifikationen der EU-Mitgliedsstaaten waren teilweise nur bedingt gut geeignet, passende Antworten auf diese Fragen zu liefern. Eine Modernisierung des Schuldvertragsrechts war angezeigt, um dem neuen Regelungsbedarf gerecht zu werden.Das Europäische Parlament und der Rat haben infolgedessen am 20. Mai 2019 die Richtlinie über bestimmte vertragsrechtliche Aspekte der Bereitstellung digitaler Inhalte und digitaler Dienstleistungen verkündet. Die Umsetzung der DIRL in deutsches Recht erfolgte am 25. Juni 2021. Die neuen Vorschriften gelten seit dem 1. Januar 2022. Durch die einheitliche Regelung in der Europäischen Union (EU) soll zur Schaffung eines reibungslosen Binnenmarktes beigetragen und gleichzeitig ein hohes Verbraucherschutzniveau gesichert werden. Die Richtlinie folgt dem Grundsatz der Vollharmonisierung, das heißt, die Mitgliedstaaten dürfen – sofern in der Richtlinie nichts anderes bestimmt ist – in ihrem nationalen Recht keine von den Bestimmungen der Richtlinie abweichenden Vorschriften aufrechterhalten oder einführen. Vieles – vor allem das, was judiziell erschlossen werden soll – ist noch unklar und eignet sich daher für eine wissenschaftliche Untersuchung.

Marco Eißing

Der Mangelbegriff bei Verträgen über digitale Produkte. Die Aktualisierungspflicht des Unternehmers und der Rechtsmangel

Seminar paper from the year 2024 in the subject Law - Civil / Private / Industrial / Labour, International University of Applied Sciences (IU), language: English, abstract: Die vorliegende Hausarbeit behandelt das Thema der Beendigung des Arbeitsverhältnisses. Eine Kündigung im Arbeitsrecht ist die einseitige Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitgeber oder den Arbeitnehmer. Das Arbeitsrecht regelt u. a. die Bedingungen, die bei einer Kündigung einzuhalten sind. Es gibt verschiedene Arten von Kündigungen, darunter ordentliche und außerordentliche (fristlose) Kündigungen. Hier wird im Folgenden noch weiter darauf eingegangen. Die Kündigung stellt grundsätzlich eine konventionelle Methode dar, um ein Arbeitsverhältnis zu beenden. Im Falle von Kündigungen seitens des Arbeitgebers werden darüber hinaus Unterscheidungen zwischen personen-, verhaltens- und betriebsbedingten Kündigungen getroffen. Es ist stets erforderlich, dass aus der Kündigung für den Empfänger eindeutig hervorgeht, dass das Arbeitsverhältnis zu einem bestimmten Zeitpunkt beendet werden soll. Eine Kündigung für den Arbeitnehmer hat verschiedene Auswirkungen, die sowohl berufliche als auch persönliche Aspekte betreffen können. Die offensichtlichste Konsequenz ist die Beendigung des Arbeitsverhältnisses zwischen dem Arbeitnehmer und dem Arbeitgeber. Nach Ablauf der Kündigungsfrist oder im Falle einer fristlosen Kündigung endet die Zusammenarbeit. Sie führt zu einem unmittelbaren Einkommensverlust für den Arbeitnehmer. Dies kann finanzielle Unsicherheit und die Notwendigkeit einer raschen Suche nach neuen Beschäftigungsmöglichkeiten mit sich bringen. Je nach den Umständen der Kündigung kann es eine Kündigungsfrist geben, während der der Arbeitnehmer weiterhin Anspruch auf Gehalt und andere Leistungen hat. In einigen Fällen hat der Arbeitnehmer auch Anspruch auf eine Abfindung, insbesondere wenn dies im Arbeitsvertrag oder in gesetzlichen Bestimmungen vorgesehen ist. In vielen Fällen endet auch der Anspruch auf betriebliche Sozialleistungen, wie beispielsweise die Krankenversicherung oder betriebliche Altersvorsorge. Der Arbeitnehmer muss sich nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses möglicherweise selbst um diese Leistungen kümmern. Die Kündigung beeinflusst auch den beruflichen Werdegang. Ein abruptes Ende des Arbeitsverhältnisses erfordert oft die Suche nach neuen beruflichen Möglichkeiten. [...]

 Anonymous

Arbeitsrecht II

Beendigung des Arbeitsverhältnisses

Seminar paper from the year 2024 in the subject Law - Civil / Private / Industrial / Labour, International University of Applied Sciences (IU), language: English, abstract: Die vorliegende Hausarbeit behandelt das Thema der Rechtsquellen im Arbeitsrecht. Dabei erfolgt zunächst eine Kategorisierung und Vorstellung der Rechtsquellen durch die Verdichtung vorhandener Literatur und wissenschaftlicher Arbeiten. Ein Schwerpunkt liegt auf die Normenkonkurrenz, wobei die Normenpyramide und das Günstigkeitsprinzip erläutert werden. Die herausragende Bedeutung des Grundgesetzes im Kontext des Arbeitsrechts wird ebenfalls beleuchtet. Praxisrelevante Beispiele werden herangezogen, um die Ergebnisse der Literaturrecherchen zu untermauern. Abschließend werden die Erkenntnisse sowie die Beispiele in einem Conclusio - also einem Fazit und einem Ausblick - zusammengefasst. Das Ziel besteht darin, dass diese Hausarbeit eine klare Darstellung der Rechtsquellen im Arbeitsrecht liefert und verdeutlicht, in welchem Ausmaß das Arbeitsrecht umfangreich ist.  Ich beginne meine Hausarbeit nunmehr mit einem Zitat eines Online-Artikels des Zeitungsverlags Stern aus dem Jahre 2004: „Paragraphendschungel Deutschland: [Umfrage] Arbeitsrecht entscheidende Jobbremse – Kündigungsschutz schreckt ab!“ (Stern, 2004). Es handelt sich hierbei um eine Befragung von dem Institut der deutschen Wirtschaft an Unternehmen, welche meist das Arbeitsrecht als recht kompliziert und unflexibel in ihren Vorgaben wahrnehmen (Stern, 2004). Das Arbeitsrecht ist heute wie früher wichtig und hat einen großen Einfluss auf die Wirtschaftsunternehmen als Arbeitgeber und natürlich auch auf die Arbeitnehmer. „Das Arbeitsrecht betrifft praktisch jeden. Es regelt die Grundlagen der Existenz und der Lebensumstände. (…) Diese existentielle Situation führt dazu, dass Arbeitsrecht ein besonders ´emotionales Recht´ ist.“ (Podehl, 2017). Die Betrachtung des Arbeitsrechts unter dem Gesichtspunkt des emotionalen Rechts könnte auf diverse Aspekte hinweisen, die die emotionale Dimension von Arbeitsbeziehungen, Arbeitsbedingungen oder arbeitsrechtliche Fragestellungen berühren. Mögliche Ansätze wären beispielsweise die Arbeitsbedingungen und das Wohlbefinden, die Diskriminierung und die Gleichbehandlung, Kündigungen und emotionale Belastungen, Interaktionen am Arbeitsplatz sowie arbeitsrechtliche Mediation und Konfliktlösung. Das emotionale Recht, wie beschrieben, ist gekoppelt mit gesetzlichen Grundlagen, Arbeitsverträge, Tarifverträge, internationale Übereinkommen und der deutschen Rechtsprechung. [...]

Arbeitsrecht I in der Pädagogik

Rechtsquellen und Normenkonkurrenz im Arbeitsrecht

Alina Alt

Naturrecht und Römisches Recht. Darstellung der unterschiedlichen Ansätze und Auswirkungen auf die Kodifizierung des Zivilrechts in Deutschland und Frankreich

Studienarbeit aus dem Jahr 2023 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: 1,2, Private Fachhochschule Göttingen, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Arbeit widmet sich der eingehenden Analyse der Begriffe „Sozialauswahl“ und „betriebsbedingte Kündigung“. Dabei wird der Frage nachgegangen, nach welchen Kriterien die Sozialauswahl bei einer betriebsbedingten Kündigung vorzunehmen ist. Es werden die relevanten rechtlichen Grundlagen, die angewandten Kriterien und der Ablauf der Sozialauswahl im Detail untersucht. Des Weiteren wird auf die praktischen Herausforderungen, die regelmäßig mit der Anwendung der Sozialauswahl einhergehen, sowie auf die unmittelbaren Auswirkungen auf Arbeitgeber und Arbeitnehmer eingegangen. 
Schließlich untersucht die vorliegende Ausarbeitung, wie die Rechtsprechung die verschiedenen Kriterien der Sozialauswahl miteinander in Einklang bringt, ob dies tatsächlich möglich ist und welche Gründe dagegensprechen. 

Wenn Unternehmen sich verkleinern und Stellen abbauen, geschieht dies immer zu Lasten der Mitarbeiter. Zur Senkung des Kostendrucks und zur Aufrechterhaltung der Wirtschaftlichkeit trennen sich selbst hochrangige Unternehmen von langjährigen Mitarbeitern. Um bei einer anschließenden betriebsbedingten Kündigung keine Willkür in der Auswahl der zu entlassenen Mitarbeiter zu manifestieren, sieht das Kündigungsschutzgesetz, genauer § 1 Abs. 3 KSchG, zum Schutze der Mitarbeiter eine durch den Arbeitgeber vorzunehmende Sozialauswahl vor.  

Die Sozialauswahl bei der betriebsbedingten Kündigung

Masterarbeit aus dem Jahr 2023 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: 2,0, Hochschule für Technik und Wirtschaft Berlin, Sprache: Deutsch, Abstract: Bevor in der vorliegenden Arbeit untersucht wird, ob und wie weit sich die verschiedenen Vorgaben der Arbeitsbedingungenrichtlinie der EU auf das nationale Kündigungsrecht auswirken, sollen zunächst die Grundlagen des deutschen Kündigungsschutzrechts dargelegt werden. Hierbei werden die Ziele, Dimensionen und Prinzipien des deutschen Kündigungsschutzes, Erwähnung finden. Anschließend wird das europäische Arbeitsrecht, inklusive der Regelungskompetenz der Europäischen Union für das allgemeine Kündigungsschutzrecht, untersucht. Hier wird das Verhältnis des Gemeinschaftsrechts zum nationalen Recht hinreichend erläutert.Das deutsche Recht wird, wie auch das aller anderen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union, von eben dieser beeinflusst und geprägt. Die wichtigsten Reformanstöße in fast allen Gebieten des Rechts stammen vom europäischen Gesetzgeber, wobei das europäische Recht zunehmend alle Eckpunkte belegt. Die Rechtsetzung kann als "europäisierte Regulierung im nationalen Kontext" verstanden werden. Das europäische Arbeitsrecht bewegt sich fortwährend, was sich in der außerordentlichen Aktivität des Gesetzgebers zeigt. In der Umsetzung der EU-Arbeitsbedingungenrichtlinie hat der deutsche Gesetzgeber für eine Novellierung des Nachweisgesetzes gesorgt.

Johann Plümer

Die Europäisierung des Kündigungsschutzes? Der Einfluss der "Richtlinie über transparente und vorhersehbare Arbeitsbedingungen in der EU" auf das deutsche Kündigungsschutzrecht

Thomas Satirev

§ 13 bis § 16 AGG. Rechte der Beschäftigten

Masterarbeit aus dem Jahr 2023 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: 1,7, Georg-Simon-Ohm-Hochschule Nürnberg, Sprache: Deutsch, Abstract: Deutschland sieht sich mit der größten Fluchtzuwanderung seit jeher konfrontiert und unternimmt zahlreiche Anstrengungen in der humanitären Hilfe für Geflüchtete. Es stellt sich die Frage, ob die geflüchteten Menschen in die deutsche Gesellschaft integriert werden können und ihnen auch in Zukunft eine Perspektive geboten werden kann. Die Grundlage für die gesellschaftliche Teilhabe jedes einzelnen Geflüchteten ist ein sicherer Arbeitsplatz. Nur dieser kann den geflüchteten Menschen ein Grundeinkommen und soziale Kontakte verschaffen. Aufgrund der aktuellen Situation und Notwendigkeit der Verbesserung, widmet sich diese Masterarbeit der Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten. Dabei wird die Forschungsfrage auf zwei Wege ausgearbeitet. In einer ausführlichen Literaturanalyse wird ein Überblick über die grundlegenden Zugangsvoraussetzungen für geflüchtete Menschen in den deutschen Arbeitsmarkt aufgezeigt. Dem Leser wird zu Beginn das aktuelle Asylrecht nähergebracht und die rechtliche Situation verschiedener Gruppierungen von Geflüchteten auf Grundlage des Asylgesetzes (AsylG) dargestellt. Im weiteren Forschungsverlauf wurde eine qualitative empirische Analyse in Form von leitfadengestützten Experteninterviews durchgeführt. Das Ziel ist hierbei die einzelnen Ergebnisse der qualitativen Forschung in Kategorien aufzuteilen und diese in fördernde und hemmende Faktoren aufzuschlüsseln. Dieses Vorgehen dient dazu, zu erkennen wo und wie Veränderungen sinnvoll sind, um dem Ziel der Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten näher zu kommen. Die Aufgabe besteht darin Hindernisse zu erkennen und zu überwinden, Chancen zu realisieren und zu nutzen. Den befragten Experten kommt hierzu eine entscheidende Rolle bei, da ihre Erfahrungen und Beurteilungen die aktuelle Relevanz des einzelnen Themas und seines Innovationspotenzials wiedergeben. Um die Erkenntnisse aus der Literaturstudie qualitativ zu fundieren, wurden fünf Experten in Einzelinterviews zu Problemen und Hindernissen bei der Integration von Geflüchteten in Arbeit befragt. Themen der Gespräche waren zum einen die Chancen und Hemmnisse der Integration von Geflüchteten in den Arbeitsmarkt. Zum anderen wurde ein Schwerpunkt auf Handlungsvorschläge zur Arbeitsmarktintegration Geflüchteter gelegt. [...]

Alexander Hinz

Eine empirische Studie zu Herausforderungen und Chancen auf dem deutschen Arbeitsmarkt

Arbeitsrechtliche Konditionen im Integrationsprozess von geflüchteten Menschen

Studienarbeit aus dem Jahr 2023 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: 2,3, IU Internationale Hochschule, Veranstaltung: Modul: Arbeitsrecht 1, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Hausarbeit hat das Ziel, die zentralen Aspekte und die Bedeutung des Arbeitsrechts in Deutschland zu beleuchten, indem sie die Rechte und Pflichten von Arbeitnehmern und Arbeitgebern sowie die Konsequenzen fehlerhafter Arbeitsverhältnisse hervorhebt. Dafür wird ein detaillierter Blick auf die essenzielle Rolle des Arbeitsrechts in der modernen Arbeitswelt Deutschlands geworfen. Mit über 45,8 Millionen Erwerbstätigen in Deutschland als Ausgangspunkt, untersucht die Arbeit die stetige Zunahme der Erwerbstätigkeit seit 2006 und deren gesellschaftliche sowie individuelle Bedeutung. Der Fokus liegt auf dem Arbeitsverhältnis, dem zentralen Element des Arbeitsrechts, das die Beziehung zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber regelt. Es werden die spezifischen Rechte und Pflichten, die aus einem Arbeitsverhältnis resultieren, beleuchtet und die Bedeutung des Arbeitsrechts als Schutz für den Arbeitnehmer, dem oftmals schwächeren Vertragspartner, herausgestellt. Die Hausarbeit setzt sich aus fünf Kapiteln zusammen, die neben einer Einführung in das Thema, eine detaillierte Betrachtung des Arbeitsverhältnisses, der damit verbundenen Rechte und Pflichten, sowie eine Analyse der Konsequenzen fehlerhafter Arbeitsverhältnisse bieten und mit einem Fazit schließen.

Anne Müller

Die Grundlagen des Arbeitsrechts in Deutschland. Rechte und Pflichten im Arbeitsverhältnis

Studienarbeit aus dem Jahr 2023 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: 2,0, Private Fachhochschule Göttingen, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Arbeit beleuchtet die vielschichtige Rolle des Geschäftsführers in einer GmbH, insbesondere im Spannungsfeld zwischen gesellschaftsrechtlichen und arbeitsrechtlichen Regelungen. Laut § 6 GmbHG muss jede GmbH mindestens einen Geschäftsführer haben, der die Gesellschaft gemäß § 35 Abs. 1 GmbHG gerichtlich und außergerichtlich vertritt. Trotz klarer Regelungen zur Organstellung des Geschäftsführers, ergeben sich in der Praxis zahlreiche rechtliche Fragen, insbesondere bezüglich der arbeitsrechtlichen und sozialversicherungsrechtlichen Stellung des Geschäftsführers. 

Die Arbeit untersucht, unter welchen Bedingungen ein GmbH-Geschäftsführer trotz § 5 Abs. 1 S. 3 ArbGG als Arbeitnehmer angesehen werden kann, welche Vertragsarten für die Beschäftigung eines Geschäftsführers relevant sind und welche Gesetze die Beziehung zwischen Geschäftsführer und GmbH regeln. Ziel ist es, Klarheit über die komplexen rechtlichen Rahmenbedingungen zu schaffen und praxisorientierte Empfehlungen für die Vertragsgestaltung und rechtliche Einordnung von Geschäftsführern zu geben.

Rechtsstellung und Vertragsarten von GmbH-Geschäftsführern. Gesellschaftsrechtliche und arbeitsrechtliche Perspektiven

Studienarbeit aus dem Jahr 2025 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: 1,0, Hochschule Burgenland, Sprache: Deutsch, Abstract: „Arbeitsrecht – eine Gedankensammlung“ bietet praxisnahe Einblicke in zentrale Themen des deutschen Arbeitsrechts. Die Inhalte umfassen die Anzweiflung von Krankmeldungen bei Kündigungen, die Rechte des Betriebsrats, sowie Regelungen zur Arbeitsunfähigkeit während des Urlaubs. Weitere Schwerpunkte sind das Direktionsrecht, Abmahnungen, Gleitzeit-Zeitschulden, Altersteilzeit und die berufliche Teilhabe von Menschen mit Behinderungen. Der Beitrag beleuchtet aktuelle Rechtsprechungen, praktische Konsequenzen und die Rolle von Mitbestimmungsorganen, um Arbeitsverhältnisse fair und rechtssicher zu gestalten.

Michael Reil

Arbeitsrecht. Eine Gedankensammlung

Künstliche Intelligenz im Betriebsverfassungsrecht. Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats nach dem BetrVG und der KI-Verordnung

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