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Der Kündigungsschutz. Rechtsgrundlagen, Kündigungsschutzgesetz

Pflichten im Arbeitsverhältnis und fehlerhaftes Arbeitsverhältnis

Aus der Reihe: e-fellows.net stipendiaten-wissen

Merle Holzapfel

Künstliche Intelligenz im Betriebsverfassungsrecht. Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats nach dem BetrVG und der KI-Verordnung

Studienarbeit aus dem Jahr 2022 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: 2,3, , Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Arbeit beschäftigt sich mit dem neuen Betriebsrätemodernisierungsgesetz (BRMG) sowie dessen Auswirkungen und zukünftigen Herausforderungen. 

Ziel dieser Seminararbeit ist es, die Veränderungen sowie die Auswirkungen des neuen BRMG und der Umgestaltung der Wahlordnung (WO) aufzuzeigen. Es wird die Gesetzeslage vor und nach den Gesetzesänderungen dargestellt. Zudem werden die Herausforderungen für Unternehmen erarbeitet. 

Zu Beginn dieser Arbeit werden alle theoretischen Grundlagen herangezogen, um einen Überblick über die Thematik zu erhalten, d. h. eine Definition des Betriebsrates (BR) eines Unternehmens, wie er zustande kommt und wozu er dient. Dann wird der Ablauf einer BR-Wahl dargestellt bzw. wie die Wahlen in den vergangenen Jahren durchgeführt wurden und welche Mitarbeiter ein Wahlrecht besitzen. 

Im zweiten Teil folgen die Erläuterung der aktuellen Lage und die Veränderungen durch das BRMG und die neue WO. Weiter wird auf die Herausforderungen für die Arbeitgeber sowie die Veränderungen und die zukünftigen Rechte für die Arbeitnehmer eingegangen. 

Im Schlussteil wird die Thematik zusammengefasst und ein Fazit gezogen. Zudem werden einige Kritikpunkte dargestellt, welche sich zukünftig als strittige Themen entwickeln könnten. 

Betriebsratswahlen. Welche Herausforderungen entstehen durch das neue Betriebsrätemodernisierungsgesetz und die Änderung der Wahlordnung?

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2020 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: 2,3, Hochschule RheinMain - Wiesbaden Rüsselsheim Geisenheim, Sprache: Deutsch, Abstract: In welcher Höhe der Arbeitgeber etwaige Zahlungen an den Arbeitnehmer, insbesondere bei unterlassenen Zielvereinbarungsgesprächen zu leisten hat, soll in der nachfolgenden Arbeit anhand der aktuellen Rechtsprechung näher untersucht und beleuchtet werden. Auch die in Zusammenhang mit unterbliebenen Zielvereinbarungen verbundenen Risiken für den Arbeitgeber sowie den daraus resultierenden möglichen Ansprüchen des Arbeitnehmers soll im Folgenden näher analysiert werden.Zielorientierte Vergütungssysteme sind heutzutage in der Praxis keine Seltenheit mehr. Da der Unternehmenserfolg maßgeblich an die Motivation und Leistungsbereitschaft der einzelnen Mitarbeiter gekoppelt ist, setzt sich das Arbeitsentgelt üblicherweise aus festen als auch aus variablen Bestandteilen zusammen. Das variable Arbeitsentgelt bemisst sich damit nach der individuellen Leistung des Arbeitnehmers und wird von der Erreichung festgelegter Ziele, die in einer Zielvereinbarung geregelt sind, abhängig gemacht. Auch der Gesamtunternehmenserfolg ist für dessen Höhe maßgeblich von Bedeutung. Das diesem Vergütungssystem zugrunde liegende transaktionale Führungskonzept „Management by Objectives“ wurde erstmals im Jahre 1954 von Peter Ferdinand Drucker entwickelt. Dadurch sollen die Unternehmensziele gemeinsam mit den Mitarbeitern mit Hilfe von sog. Zielvereinbarungen erreicht und umgesetzt werden. Die einzelnen Ziele werden hierbei zwischen den Mitarbeitern und dem Vorgesetzen kommuniziert und dann im gemeinsamen Zielvereinbarungsgespräch festgesetzt. Leistungssteigerungen durch erhöhte Motivation der Mitarbeiter, stärkere Unternehmensbindung, Entlastung von Führungskräften sowie eine Verbesserung der Kommunikation mit den Vorgesetzen sollen mit diesem Führungskonzept angestrebt und verwirklicht werden.  Die einzelnen Mitarbeiter erhalten oftmals im Rahmen dieses Führungskonzeptes neben dem Festgehalt einen jährlichen Bonus, dessen Gewährung und Auszahlungshöhe von der Erreichung der festgelegten Ziele in der jeweiligen Zielperiode abhängig ist.  Allerdings können sich hieraus in der Praxis zu beachtende Besonderheiten ergeben, da die Rechtsgrundlagen hierzu nicht eindeutig festgelegt sind.

Eine Untersuchung zu den tatsächlichen und rechtlichen Voraussetzungen

Zahlungen an den Arbeitnehmer bei ausgebliebenen Zielvereinbarungsgesprächen

Nils Florian Wolters

Strukturierte Übersicht der Rechtsfolgen, wenn der Arbeitsvertrag keine Regelung der individuellen Arbeitszeitdauer enthält

Jürgen Möcke

Das Weisungsrecht des Arbeitgebers gegenüber ausführenden Künstlern im Musiktheater

Einsendeaufgabe aus dem Jahr 2021 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: 1,3, FernUniversität Hagen, Sprache: Deutsch, Abstract: In der ersten Aufgabe wird zunächst die rechtshistorische Entwicklung der Geschlechtergleichheit im Arbeitsverhältnis dargestellt. Es wird erläutert, warum eine gesetzlich festgeschriebene Quote überhaupt erforderlich ist und was es in diesem Zusammenhang mit dem Begriff "glass ceiling" auf sich hat. Zudem wird problematisiert, inwieweit die aktive Förderung des weiblichen Geschlechts verfassungsrechtlich zulässig ist und ob sich angesichts der dritten Geschlechtsoption Probleme mit einer Frauenquote ergeben. In der zweiten Aufgabe wird der Begriff der geschlechtsspezifischen Sozialisation erläutert. Es werden außerdem Möglichkeiten diskutiert, wie geschlechtsspezifische Sozialisationsprozesse durchbrochen werden können.

Recht der Gendergleichstellung und Genderkompetenz. Frauenquote, Notwendigkeit der Geschlechtergleichheit im Arbeitsverhältnis und geschlechtsspezifische Sozialisationsprozesse

Masterarbeit aus dem Jahr 2023 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: 2, Fachhochschule Burgenland, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Verarbeitung von personenbezogenen Daten, insbesondere Gesundheitsdaten, im Arbeitskontext stellt eine komplexe rechtliche Thematik dar, die durch die COVID-19-Pandemie zusätzlich an Bedeutung gewonnen hat. Diese Arbeit widmet sich der Problematik der Verarbeitung von Gesundheitsdaten im Arbeitsverhältnis vor dem Hintergrund der COVID-19-Maßnahmen und den damit verbundenen rechtlichen Rahmenbedingungen.Im Zuge der COVID-19-Pandemie sind Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber mit der Herausforderung konfrontiert, das Gleichgewicht zwischen dem Interesse an der Gesundheit ihrer Belegschaft und den Persönlichkeitsrechten der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu wahren. Insbesondere die Verarbeitung sensibler Gesundheitsdaten wie Impf- und Testergebnisse wirft rechtliche Fragen auf, da sie strengeren Datenschutzbestimmungen unterliegen. Dabei stellt sich die Frage, unter welchen Voraussetzungen eine solche Verarbeitung zulässig ist und welche rechtlichen Grundlagen hierfür gelten.Das übergeordnete Ziel dieser Arbeit ist es, einen umfassenden Überblick über die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Verarbeitung von Gesundheitsdaten im Arbeitsverhältnis zu geben und praxisorientierte Lösungsansätze zu entwickeln. Die zentrale Forschungsfrage lautet: "Unter welchen Voraussetzungen ist die Verarbeitung des Impf- und Teststatus im Arbeitsverhältnis individual- und datenschutzrechtlich zulässig?" Dabei sollen sowohl die aktuellen Gesetze als auch die Rechtsprechung sowie die Meinungen der Fachliteratur berücksichtigt werden.Diese Arbeit stützt sich auf eine eingehende Literatur- und Judikaturrecherche sowie eine kritische Analyse der bestehenden Meinungen und Argumente. Beginnend mit einem Überblick über die datenschutzrechtlichen Grundlagen und die relevanten gesetzlichen Bestimmungen im Zusammenhang mit COVID-19 werden die verschiedenen Standpunkte der Lehre und Rechtsprechung beleuchtet. Basierend darauf wird ein praktikabler Lösungsansatz erarbeitet, der den rechtlichen Anforderungen gerecht wird.Insgesamt zielt diese Arbeit darauf ab, einen Beitrag zur Klärung der rechtlichen Rahmenbedingungen für die Verarbeitung von Gesundheitsdaten im Arbeitsverhältnis zu leisten und praktische Handlungsempfehlungen für Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber zu formulieren.

Philipp Shi

Der Impf- und Teststatus im Arbeitsverhältnis. Rechtliche Rahmenbedingungen und Lösungsansätze für die Verarbeitung von Gesundheitsdaten

Studienarbeit aus dem Jahr 2023 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: 2,3, IU Internationale Hochschule, Veranstaltung: Modul: Arbeitsrecht 1, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Hausarbeit hat das Ziel, die zentralen Aspekte und die Bedeutung des Arbeitsrechts in Deutschland zu beleuchten, indem sie die Rechte und Pflichten von Arbeitnehmern und Arbeitgebern sowie die Konsequenzen fehlerhafter Arbeitsverhältnisse hervorhebt. Dafür wird ein detaillierter Blick auf die essenzielle Rolle des Arbeitsrechts in der modernen Arbeitswelt Deutschlands geworfen. Mit über 45,8 Millionen Erwerbstätigen in Deutschland als Ausgangspunkt, untersucht die Arbeit die stetige Zunahme der Erwerbstätigkeit seit 2006 und deren gesellschaftliche sowie individuelle Bedeutung. Der Fokus liegt auf dem Arbeitsverhältnis, dem zentralen Element des Arbeitsrechts, das die Beziehung zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber regelt. Es werden die spezifischen Rechte und Pflichten, die aus einem Arbeitsverhältnis resultieren, beleuchtet und die Bedeutung des Arbeitsrechts als Schutz für den Arbeitnehmer, dem oftmals schwächeren Vertragspartner, herausgestellt. Die Hausarbeit setzt sich aus fünf Kapiteln zusammen, die neben einer Einführung in das Thema, eine detaillierte Betrachtung des Arbeitsverhältnisses, der damit verbundenen Rechte und Pflichten, sowie eine Analyse der Konsequenzen fehlerhafter Arbeitsverhältnisse bieten und mit einem Fazit schließen.

Anne Müller

Die Grundlagen des Arbeitsrechts in Deutschland. Rechte und Pflichten im Arbeitsverhältnis

Masterarbeit aus dem Jahr 2023 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: 1,7, Georg-Simon-Ohm-Hochschule Nürnberg, Sprache: Deutsch, Abstract: Deutschland sieht sich mit der größten Fluchtzuwanderung seit jeher konfrontiert und unternimmt zahlreiche Anstrengungen in der humanitären Hilfe für Geflüchtete. Es stellt sich die Frage, ob die geflüchteten Menschen in die deutsche Gesellschaft integriert werden können und ihnen auch in Zukunft eine Perspektive geboten werden kann. Die Grundlage für die gesellschaftliche Teilhabe jedes einzelnen Geflüchteten ist ein sicherer Arbeitsplatz. Nur dieser kann den geflüchteten Menschen ein Grundeinkommen und soziale Kontakte verschaffen. Aufgrund der aktuellen Situation und Notwendigkeit der Verbesserung, widmet sich diese Masterarbeit der Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten. Dabei wird die Forschungsfrage auf zwei Wege ausgearbeitet. In einer ausführlichen Literaturanalyse wird ein Überblick über die grundlegenden Zugangsvoraussetzungen für geflüchtete Menschen in den deutschen Arbeitsmarkt aufgezeigt. Dem Leser wird zu Beginn das aktuelle Asylrecht nähergebracht und die rechtliche Situation verschiedener Gruppierungen von Geflüchteten auf Grundlage des Asylgesetzes (AsylG) dargestellt. Im weiteren Forschungsverlauf wurde eine qualitative empirische Analyse in Form von leitfadengestützten Experteninterviews durchgeführt. Das Ziel ist hierbei die einzelnen Ergebnisse der qualitativen Forschung in Kategorien aufzuteilen und diese in fördernde und hemmende Faktoren aufzuschlüsseln. Dieses Vorgehen dient dazu, zu erkennen wo und wie Veränderungen sinnvoll sind, um dem Ziel der Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten näher zu kommen. Die Aufgabe besteht darin Hindernisse zu erkennen und zu überwinden, Chancen zu realisieren und zu nutzen. Den befragten Experten kommt hierzu eine entscheidende Rolle bei, da ihre Erfahrungen und Beurteilungen die aktuelle Relevanz des einzelnen Themas und seines Innovationspotenzials wiedergeben. Um die Erkenntnisse aus der Literaturstudie qualitativ zu fundieren, wurden fünf Experten in Einzelinterviews zu Problemen und Hindernissen bei der Integration von Geflüchteten in Arbeit befragt. Themen der Gespräche waren zum einen die Chancen und Hemmnisse der Integration von Geflüchteten in den Arbeitsmarkt. Zum anderen wurde ein Schwerpunkt auf Handlungsvorschläge zur Arbeitsmarktintegration Geflüchteter gelegt. [...]

Alexander Hinz

Eine empirische Studie zu Herausforderungen und Chancen auf dem deutschen Arbeitsmarkt

Arbeitsrechtliche Konditionen im Integrationsprozess von geflüchteten Menschen

Studienarbeit aus dem Jahr 2024 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: 2,3, , Sprache: Deutsch, Abstract: Beschreibung der Voraussetzungen der ordentlichen als auch der außerordentlichen Kündigung, sowie der rechtlichen Probleme einer "Verdachtskündigung". Außerdem enthält die Hausarbeit Erläuterungen hinsichtlich der Beendigungsmöglichkeiten eines Arbeitsverhältnisses ohne, dass es einer Kündigung bedarf. 

Neben der Begründung und möglichen Veränderungen ist insbesondere auch die Beendigung des Arbeitsverhältnisses im Arbeitsrecht von hoher Bedeutung. Das Arbeitsrecht bietet hierbei eine Vielzahl von Beendigungsmöglichkeiten, die sowohl einseitig als auch im Einvernehmen von Arbeitgeber und Arbeitnehmer:in vollzogen werden können. Der Regelfall einer einseitigen Beendigung des Arbeitsverhältnisses stellt die Kündigung dar, welche sowohl ordentlich als auch außerordentlich ausgesprochen werden kann. Vor allem bei der Kündigung seitens des Arbeitgebers kann sich diese (ungewollte) Auflösung des Arbeitsverhältnisses für die betroffenen Beschäftigten existenzbedrohend darstellen. Um die arbeitsrechtlichen Aspekte bezüglich der Beendigung von Arbeitsverhältnissen besser verstehen zu können, werden im Zuge dieser Ausarbeitung die genannten Optionen im Detail beschrieben und näher erläutert. Insofern wird zunächst die ordentliche als auch die außerordentliche Kündigungsmöglichkeit betrachtet und die hierbei zu erfüllenden Voraussetzungen beider Varianten aufgezeigt. Eine Sonderform der Kündigung stellt die sogenannte Verdachtskündigung dar, bei der die Zulässigkeit nur unter bestimmten Bedingungen gegeben ist und rechtliche Probleme mit sich bringt, auf die insbesondere im weiteren Verlauf eingegangen wird. Neben diesen genannten Kündigungsarten ist vollständigkeitshalber noch die Änderungskündigung zu nennen, die aber nicht näher erläutert wird, da dies ansonsten den Rahmen dieser Arbeit übersteigen würde. Abgesehen von der Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch eine Kündigung existieren weitere Möglichkeiten das Arbeitsverhältnis aufzulösen, die im dritten Kapitel beschrieben werden. Ein besonderes Augenmerk liegt hierbei auf dem Aufhebungsvertrag, dessen Besonderheiten und wichtigsten Aspekte herausgehoben werden sollen.  

André Nähle

Arbeitsrecht. Die Beendigung des Arbeitsverhältnisses

Studienarbeit aus dem Jahr 2021 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: 1,7, Hochschule Schmalkalden, ehem. Fachhochschule Schmalkalden, Veranstaltung: Arbeitsrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Insbesondere in wirtschaftlichen Krisenzeiten ist es umso wichtiger für die Zukunft im Hinblick auf unvorhersehbare (Lebens-) Situationen für die Absicherung im Alter vorzusorgen. Die Möglichkeit einer arbeitgeber- oder arbeitnehmerfinanzierten Absicherung für das Alter durch eine betriebliche Altersvorsorge wird hierdurch zukünftig noch mehr an Bedeutung gewinnen. Hierbei ist es für beide Seiten wichtig, sich auch für etwaige finanzielle Schwierigkeiten oder einem Insolvenzfall abzusichern. DAX-Unternehmen oder Konzerne, die nach IFRS bilanzieren, aber auch mittelständische Unternehmen verwenden zur Absicherung der betrieblichen Altersvorsorge sog. „Contractual Trust Arrangements“ (CTA)-Modelle; diese werden u.a. auch zur Finanzierung von Wertguthaben aus Altersteilzeitkonten verwendet und zukünftig noch mehr an Bedeutung gewinnen. Im Nachfolgenden werden Möglichkeiten der Zusagen einer betrieblichen Altersversorgung unter Verwendung von Contractual Trust Arrangements einschließlich der möglichen Finanzierungs-Modelle dargestellt unter Beachtung der aktuellsten Rechtsprechung des BAG und dem Aspekt eines beinhaltenen Insolvenzschutzes zur Sicherung arbeitsrechtlicher Ansprüche. 

Anika Petzold

Berücksichtigung des BAG-Urteils vom 22.09.2020-3 AZR 303/18

Die Verwendung von Contractual Trust Arrangements zur Sicherung arbeitsrechtlicher Ansprüche

Der Kündigungsschutz. Rechtsgrundlagen, Kündigungsschutzgesetz

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