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Der Kündigungsschutz. Rechtsgrundlagen, Kündigungsschutzgesetz

Studienarbeit aus dem Jahr 2022 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: 2,3, , Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Arbeit beschäftigt sich mit dem neuen Betriebsrätemodernisierungsgesetz (BRMG) sowie dessen Auswirkungen und zukünftigen Herausforderungen. 

Ziel dieser Seminararbeit ist es, die Veränderungen sowie die Auswirkungen des neuen BRMG und der Umgestaltung der Wahlordnung (WO) aufzuzeigen. Es wird die Gesetzeslage vor und nach den Gesetzesänderungen dargestellt. Zudem werden die Herausforderungen für Unternehmen erarbeitet. 

Zu Beginn dieser Arbeit werden alle theoretischen Grundlagen herangezogen, um einen Überblick über die Thematik zu erhalten, d. h. eine Definition des Betriebsrates (BR) eines Unternehmens, wie er zustande kommt und wozu er dient. Dann wird der Ablauf einer BR-Wahl dargestellt bzw. wie die Wahlen in den vergangenen Jahren durchgeführt wurden und welche Mitarbeiter ein Wahlrecht besitzen. 

Im zweiten Teil folgen die Erläuterung der aktuellen Lage und die Veränderungen durch das BRMG und die neue WO. Weiter wird auf die Herausforderungen für die Arbeitgeber sowie die Veränderungen und die zukünftigen Rechte für die Arbeitnehmer eingegangen. 

Im Schlussteil wird die Thematik zusammengefasst und ein Fazit gezogen. Zudem werden einige Kritikpunkte dargestellt, welche sich zukünftig als strittige Themen entwickeln könnten. 

Betriebsratswahlen. Welche Herausforderungen entstehen durch das neue Betriebsrätemodernisierungsgesetz und die Änderung der Wahlordnung?

Studienarbeit aus dem Jahr 2021 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: 1.0, Private Fachhochschule Göttingen, Sprache: Deutsch, Abstract: Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit Fokus auf die aktuelle Rechtsprechung mit der zentralen Fragestellung: Welchen Einfluss hat das Gebot fairen Verhandelns bei der Anbahnung und dem Abschluss von Aufhebungsverträgen in Bezug auf den Widerruf von Aufhebungsverträgen? Dazu werden im zweiten Kapitel die rechtlichen Grundlagen des Aufhebungsvertrages erläutert. Darauf aufbauend werden in Kapitel drei die rechtlichen Formen zur Revision von Aufhebungsverträgen – mit Fokus auf den Widerruf von Aufhebungsverträgen – erörtert. Dazu überleitend widmet sich Kapitel vier der Rechtsprechung zum Gebot fairen Verhandelns und den davon abgeleiteten arbeitsrechtlichen Konsequenzen bei der Anbahnung und dem Abschluss von Aufhebungsverträgen. Die Ausarbeitung schließt mit einer zusammenfassenden Betrachtung, Beantwortung der zentralen Fragestellung dieser Arbeit, sowie einer kritischen Würdigung ab.

Das Gebot fairen Verhandelns beim Widerruf von Aufhebungsverträgen

Seminar paper from the year 2024 in the subject Law - Civil / Private / Industrial / Labour, International University of Applied Sciences (IU), language: English, abstract: Die vorliegende Hausarbeit behandelt das Thema der Beendigung des Arbeitsverhältnisses. Eine Kündigung im Arbeitsrecht ist die einseitige Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitgeber oder den Arbeitnehmer. Das Arbeitsrecht regelt u. a. die Bedingungen, die bei einer Kündigung einzuhalten sind. Es gibt verschiedene Arten von Kündigungen, darunter ordentliche und außerordentliche (fristlose) Kündigungen. Hier wird im Folgenden noch weiter darauf eingegangen. Die Kündigung stellt grundsätzlich eine konventionelle Methode dar, um ein Arbeitsverhältnis zu beenden. Im Falle von Kündigungen seitens des Arbeitgebers werden darüber hinaus Unterscheidungen zwischen personen-, verhaltens- und betriebsbedingten Kündigungen getroffen. Es ist stets erforderlich, dass aus der Kündigung für den Empfänger eindeutig hervorgeht, dass das Arbeitsverhältnis zu einem bestimmten Zeitpunkt beendet werden soll. Eine Kündigung für den Arbeitnehmer hat verschiedene Auswirkungen, die sowohl berufliche als auch persönliche Aspekte betreffen können. Die offensichtlichste Konsequenz ist die Beendigung des Arbeitsverhältnisses zwischen dem Arbeitnehmer und dem Arbeitgeber. Nach Ablauf der Kündigungsfrist oder im Falle einer fristlosen Kündigung endet die Zusammenarbeit. Sie führt zu einem unmittelbaren Einkommensverlust für den Arbeitnehmer. Dies kann finanzielle Unsicherheit und die Notwendigkeit einer raschen Suche nach neuen Beschäftigungsmöglichkeiten mit sich bringen. Je nach den Umständen der Kündigung kann es eine Kündigungsfrist geben, während der der Arbeitnehmer weiterhin Anspruch auf Gehalt und andere Leistungen hat. In einigen Fällen hat der Arbeitnehmer auch Anspruch auf eine Abfindung, insbesondere wenn dies im Arbeitsvertrag oder in gesetzlichen Bestimmungen vorgesehen ist. In vielen Fällen endet auch der Anspruch auf betriebliche Sozialleistungen, wie beispielsweise die Krankenversicherung oder betriebliche Altersvorsorge. Der Arbeitnehmer muss sich nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses möglicherweise selbst um diese Leistungen kümmern. Die Kündigung beeinflusst auch den beruflichen Werdegang. Ein abruptes Ende des Arbeitsverhältnisses erfordert oft die Suche nach neuen beruflichen Möglichkeiten. [...]

Arbeitsrecht II

Beendigung des Arbeitsverhältnisses

Studienarbeit aus dem Jahr 2021 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: 1,0, , Sprache: Deutsch, Abstract: N bewirbt sich bei G als Bürobote und verweist auf seine Schwerbehinderung. G weist die Bewerbung des N unter Hinweis auf die Behinderung des N ab. Er sagt – womit er recht hat – als Bürobote muss N bei G den ganzen Tag Treppen auf- und absteigen, was N nicht kann. N meint, er sei zu Unrecht abgewiesen worden. Stimmt das? Falls ja, was kann er tun?  Für diesen Sachverhalt wird angenommen, dass die Schwerbehinderung des N aus einer körperlichen Behinderung besteht, da die Treppen für sein Fortkommen sowie das Ausführen der Tätigkeit als Bürobote eine Barriere darstellen. Des Weiteren wird davon ausgegangen, dass G kein öffentlicher AG ist.

Lisa Hartmann

Arbeitsrecht. Bewerbung und Ablehnung aufgrund von Schwerbehinderung

Studienarbeit aus dem Jahr 2021 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: 1,0, Universität Kassel, Sprache: Deutsch, Abstract: Ziel dieser Hausarbeit ist die Wirksamkeit und die Auswirkungen der rechtlichen Grundlagen und der ergangenen Rechtsprechung des BAG und des BVerfG zur sachgrundlosen Befristung von Arbeitsverträgen im öffentlichen Dienst gem. § 14 II TzBfG darzustellen.Befristeten Arbeitsverträgen wird nach wie vor im öffentlichen Sektor eine große Bedeutung zugesprochen. Der Anteil an befristeten Beschäftigungsverhältnissen lag im Jahr 2020 bei 6,9 %. Der Großteil der Berufseinsteiger  beginnt den öffentlichen Dienst verbunden mit einem sachgrundlos befristeten Arbeitsverhältnis. Der Anteil an befristeten Neueinstellungen lag im Jahr 2020 bei 44,4 %. Der Wechsel in ein unbefristetes Arbeitsverhältnis ist dabei jeweils unklar. Trotz teilweiser starker Kritik gegenüber Arbeitsbefristungen der öffentlichen Hand, werden Mitarbeiter sachgrundlos befristet eingestellt, um flexibel reagieren zu können.  Angesichts dieser Tatsachen beinhalten der zuletzt ergangene Beschluss des BVerfG vom 06.06.2018  sowie weitere Entscheidungen des BAG signifikante Auswirkungen und eine erhebliche Tragweite in der sachgrundlosen Befristungspraxis des öffentlichen Sektors.

Wirksamkeit und Auswirkungen der BAG- und der BVerfG-Rechtsprechung

Sachgrundlos befristete Arbeitsverträge im öffentlichen Dienst

Studienarbeit aus dem Jahr 2024 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: 1,0, Private Fachhochschule Göttingen, Sprache: Deutsch, Abstract: Unter welchen Umständen besteht Unfallversicherungsschutz beim Unfall während eines Spaziergangs in der Mittagspause
und welche rechtlichen Rahmenbedingungen sind dabei zu beachten? 
Das Ziel dieser Arbeit besteht darin, den Unfallversicherungsschutz nach dem SGB VII beim Unfall während eines Spaziergangs in der Mittagspause zu untersuchen und die relevanten Normen sowie deren Auslegung durch die Rechtsprechung zu analysieren. Dabei sollen mögliche Ansprüche und Haftungsfragen im Zusammenhang mit solchen Unfällen beleuchtet werden. 

Nach der Einleitung, die in das Thema einführt, wird die Motivation für die Untersuchung erläutert und ein Überblick über den Aufbau der Arbeit gegeben. Im theoretischen Teil der Arbeit werden die relevanten rechtlichen Grundlagen und Bestimmungen im Zusammenhang mit dem Unfallversicherungsschutz nach dem siebten Buch des Sozialgesetzbuches (SGB VII) behandelt. Dabei werden Gesetze und einschlägige rechtliche Rahmenbedingungen dargelegt. Diese Ausführungen werden durch einschlägige Literatur und rechtliche Quellen gestützt. 

Im Abschnitt Haftungsfragen und Ansprüche werden die verschiedenen Haftungsfragen im Zusammenhang mit Unfällen während eines Spaziergangs behandelt. Dabei werden  potenzielle Ansprüche und rechtliche Aspekte diskutiert, die sowohl den Arbeitnehmer als auch den Arbeitgeber betreffen können. 

Es wird die einschlägige Rechtsprechung zu Unfällen während eines Spaziergangs in der Mittagspause untersucht und dabei relevante Gerichtsurteile und Entscheidungen analysiert, um die Auslegung der rechtlichen Bestimmungen zu verdeutlichen und mögliche Ansprüche oder Haftungsfragen zu erörtern. 

Die Arbeit schließt mit einem Fazit, in dem die wichtigsten Erkenntnisse zusammengefasst werden. Auf der Grundlage der untersuchten rechtlichen Bestimmungen, der Rechtsprechung und der analysierten Haftungsfragen werden Empfehlungen und Praxishinweise gegeben, um den Unfallversicherungsschutz beim Spaziergang in der Mittagspause zu optimieren und mögliche Risiken zu minimieren. Es werden mögliche Forschungsansätze und offene Fragen für zukünftige Untersuchungen 
aufgezeigt.


Unfallversicherungsschutz beim Sturz beim Spaziergang in der Mittagspause

Studienarbeit aus dem Jahr 2022 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: 15 Punkte, Humboldt-Universität zu Berlin, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Publikationen beleuchtet umfassend die Neuregelung der Sozietätsfähigkeit und stellt ihren Gesetzeswortlaut sowie ihre Auswirkungen für die Praxis auf den Prüfstand. Die Sozietätsfähigkeit anderer Professionen in anwaltlichen Kanzleien stand früher nicht gerade im Mittelpunkt kontroverser rechtspolitischer Debatten. Der Rechtsanwalt im traditionellen Sinne war niemand, der sich mit allen möglichen anderen Berufsträgern zusammenschließen sollte. Das Bild des Rechtsanwaltes als einsamer Wolf, der losgelöst von tatsächlichen Zwängen und Abhängigkeiten seine Mandate zum Wohle eines Besseren wahrnimmt, war über lange Zeit die zugrunde liegende Vorstellung von berufsrechtlichen Regelungen. Dieses Bild hat sich über die letzten Jahre erheblich verändert. Immer mehr Rechtsanwälte schließen sich beruflich in gemeinsamen Kanzleien zusammen. Die Dimensionen der Zusammenarbeit haben sich weiterentwickelt. Hierarchisch organisierte Großkanzleien haben heutzutage einen erheblichen Teil des Rechtsmarktes in Deutschland übernommen. Auch das Interesse an interprofessionellen Gesellschaften, also dem Zusammenschluss von Anwälten mit anderen Berufsgruppen, ist über die Zeit stetig gewachsen. Ausgelöst durch eine Entscheidung des BVerfG hat sich der Gesetzgeber dazu anregen lassen, die Frage der Sozietätsfähigkeit, also die Eigenschaft sich in Sozietäten beruflich zusammenschließen zu dürfen, zu überdenken und die Möglichkeiten interprofessioneller Zusammenarbeit zu erweitern. Im Rahmen der Reformbestrebungen wurden diverse rechtspolitische Möglichkeiten präsentiert und diskutiert. Nun hat sich der Gesetzgeber zu einer Öffnung für bestimmte Berufsgruppen durchringen können, welche zum 01.08.2022 in Kraft treten wird.

Jurek Heiss

Die Erweiterung sozietätsfähiger Berufe ab 1. August 2022. Inhalt und Auswirkungen der Neuregelungen in der BRAO

Pflichten im Arbeitsverhältnis und fehlerhaftes Arbeitsverhältnis

Masterarbeit aus dem Jahr 2024 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: 2,3, Private Fachhochschule Göttingen, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Master-Thesis überprüft die Wirksamkeit des novellierten Mutterschutzgesetzes kritisch hinsichtlich des Spannungsverhältnisses zwischen Mutterschutz und Berufsausübungsfreiheit. Das Spannungsverhältnis ist ein Thema, das nicht nur seit der Novelle des Mutterschutzgesetzes 2018 Gegenstand intensiver Diskussionen ist, sondern von grundlegender Bedeutung für Arbeitgeber und schwangeren Frauen, da sich hieraus Konfliktpotenzial ableiten lässt. Hierzu sollen zunächst aus EU- und verfassungsrechtlicher Sicht verschiedene Aspekte des Spannungsverhältnisses zwischen Mutterschutz und Berufsausübungsfreiheit erarbeitet werden. Aus juristischer Sicht besteht das Konfliktpotenzial u.a. aus einer möglichen Einschränkung der Berufsausübungsfreiheit nach Art. 12 Abs. 1 S. 2 GG i.V.m §§ 3-13, 16 MuSchG bzw. hieraus temporären betrieblichen oder ärztlichen Beschäftigungsverboten und Frauen, die trotz dieser Einschränkungen speziell in ihrem Tätigkeitsbereich weiterarbeiten wollen. Hinsichtlich der verpflichtenden allgemeinen und anlassbezogenen Gefährdungsbeurteilung nach den §§ 9,10 MuSchG i.V.m § 5 ArbSchG, wird kritisiert, dass Arbeitgeber diese nur zum Teil bzw. unzureichend umsetzen würden, da Umsetzungshemmnisse bestehen würden. Um einen besseren Überblick über ein mögliches Optimierungspotenzial zu erhalten, wird im Rahmen der Thesis auch ein Rechtsvergleich mit bestimmten gesetzlichen Regelungen zum Mutterschutz aus dem Bundesstaat Minnesota, USA und Norwegen durchgeführt. Erkenntnisse aus den genannten Staaten, sowie Stimmen aus der Politk, Wissenschaft und dem Evaluationsbericht werden in Überlegungen de lege ferenda einbezogen. In einem nachdrücklichen Appell des Deutschen Ärztinnenbundes e.V., welcher als offener Brief am 12.07.2021 an das Bundesministerium für Gesundheit gerichtet wurde, werden Vorwürfe gegenüber der Bundesbehörde hinsichtlich eines aus ihrer Sicht immer noch inadäquaten Mutterschutzgesetzes erhoben. Dabei richtet sich die Kritik nicht an mangelnde Schutzmaßnahmen für schwangere Beschäftigte, sondern an eine aus ihrer Sicht zu sehr einschränkender Auswirkung auf die Berufsausübung. Trotz Novellierung des Mutterschutzgesetzes im Jahr 2018 würden schwangere Ärztinnen übermäßig durch pauschale Beschäftigungsbeschränkungen in ihrer Berufsausübung behindert oder bekämen Tätigkeiten zugewiesen, die für ihre Weiterbildung nicht relevant seien.

Markus Pagenhardt

Mutterschutz und Berufsausübungsfreiheit. Die Gefährdungsbeurteilung im neuen Mutterschutzgesetz

Studienarbeit aus dem Jahr 2025 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: 1,0, Hochschule Burgenland, Sprache: Deutsch, Abstract: „Arbeitsrecht – eine Gedankensammlung“ bietet praxisnahe Einblicke in zentrale Themen des deutschen Arbeitsrechts. Die Inhalte umfassen die Anzweiflung von Krankmeldungen bei Kündigungen, die Rechte des Betriebsrats, sowie Regelungen zur Arbeitsunfähigkeit während des Urlaubs. Weitere Schwerpunkte sind das Direktionsrecht, Abmahnungen, Gleitzeit-Zeitschulden, Altersteilzeit und die berufliche Teilhabe von Menschen mit Behinderungen. Der Beitrag beleuchtet aktuelle Rechtsprechungen, praktische Konsequenzen und die Rolle von Mitbestimmungsorganen, um Arbeitsverhältnisse fair und rechtssicher zu gestalten.

Michael Reil

Arbeitsrecht. Eine Gedankensammlung

Studienarbeit aus dem Jahr 2022 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: 1,0, , Veranstaltung: Arbeits- und Personalrecht für soziale Einrichtungen, Sprache: Deutsch, Abstract: In der nachfolgenden Hausarbeit werden alle Fragen rund um den Betriebsrat beantwortet. Zu Beginn der Arbeit soll mit einer Begriffserklärung ein gemeinsamer Kenntnisstand erlangt werden. Erklärt wird der Begriff: Betriebsrat. Anschließend folgt eine Einführung in die historische Entwicklung. Im weiteren Verlauf der Arbeit wird auf die rechtlichen Grundlagen des Betriebsrates hingewiesen. Ebenfalls werden auf die Aufgaben und Rechte eingegangen. Im vorletzten Punkt werden die Vor- und Nachteile eines Betriebsrats sowohl für den Arbeitgeber als auch für den Arbeitnehmer genauer erläutert. Und zu guter Letzt wird darauf eingegangen, wie das Modell des Betriebsrats in anderen Ländern ausschaut. Die Hausarbeit endet mit einem Fazit. 



Isabelle Giesel

Betriebsrat. Aufgaben, Rechte und internationale Perspektiven. Vor- und Nachteile für Arbeitgeber und Arbeitnehmer

Studienarbeit aus dem Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: 2,0, Fachhochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung Brühl - Fachbereich Allgemeine Innere Verwaltung, Sprache: Deutsch, Abstract: Auflösende Bedingungen in Arbeitsverträgen bedeuten oftmals das i-Tüpfelchen in einem bereits bestehenden Spannungsgefüge zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Sie stellen Fluch und Segen zugleich dar: Der Arbeitgeber freut sich im Zweifel über eine schnelle Beendigung des Arbeitsverhältnisses ohne langwierige Kündigungsfristen, der Beschäftigte hingegen verliert „unerwartet“ binnen eines Augenblicks seinen Job und somit seinen finanziellen Lebensunterhalt. Den Arbeitnehmer trifft also schnell die Kehrseite der Medaille einer individuellen Arbeitsvertragsgestaltung. Doch hat der Beschäftigte eine Chance, sich gegen diese für ihn prekäre Situation zu wehren und das ungewollte Vertragsende zu verhindern?Unter diesen Anhaltspunkt wird die folgende Ausarbeitung sich mit der Fragestellung „Auflösende Bedingungen in Arbeitsverträgen – wie leicht kann sich der Arbeitgeber von seinem Beschäftigten trennen?“ beschäftigten. Dazu werden sowohl rechtliche Grundlagen und deren Bedeutsamkeit von auflösenden Bedingungen als auch einzelne konkrete Anwendungsbeispiele anhand von Urteilen kritisch betrachtet. Ziel der Hausarbeit ist es, eine allgemeingültige Antwort aus den Schlussfolgerungen der einzelnen Aspekte ziehen zu können.

Auflösende Bedingungen in Arbeitsverträgen

Der Kündigungsschutz. Rechtsgrundlagen, Kündigungsschutzgesetz

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