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Der Kündigungsschutz. Rechtsgrundlagen, Kündigungsschutzgesetz

Martin Kaspar

Welche unterschiedlichen Rechtsfolgen ergeben sich aus einem rechtmäßigen und einem rechtswidrigen Streik?

Pflichten im Arbeitsverhältnis und fehlerhaftes Arbeitsverhältnis

Studienarbeit aus dem Jahr 2023 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: Sehr gut, , Sprache: Deutsch, Abstract: Im Rahmen dieser Hauarbeit wird das Thema „die außerordentliche Kündigung (Tarifrecht)“ behandelt.  Ziel dieser Hausarbeit ist es, die Besonderheiten einer außerordentlichen Kündigung im Tarifrecht, hier im Schwerpunkt des Arbeitszeitbetrugs herauszuarbeiten. Dazu wird beispielhaft die außerordentliche Kündigung aufgrund von Arbeitszeitbetrug betrachtet. Diese Hausarbeit ist in mehrere Bereiche gegliedert. Zunächst erfolgt eine Einleitung in die Thematik. Im Anschluss wird im Hauptteil auf die außerordentliche Kündigung einer beschäftigten Person und einer arbeitgebenden Person eingegangen.  Der Fokus liegt jedoch auf der außerordentlichen Kündigung der arbeitgebenden Person bei Arbeitszeitbetrug und wird anhand eines Fallbeispiels unter Punkt 5 erörtert. Zum Schluss folgt ein Fazit in dem alle wichtigen Erkenntnisse zusammengefasst werden.

Die außerordentliche Kündigung (Tarifrecht)

Studienarbeit aus dem Jahr 2021 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: 1,7, Hochschule Schmalkalden, ehem. Fachhochschule Schmalkalden, Veranstaltung: Arbeitsrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Insbesondere in wirtschaftlichen Krisenzeiten ist es umso wichtiger für die Zukunft im Hinblick auf unvorhersehbare (Lebens-) Situationen für die Absicherung im Alter vorzusorgen. Die Möglichkeit einer arbeitgeber- oder arbeitnehmerfinanzierten Absicherung für das Alter durch eine betriebliche Altersvorsorge wird hierdurch zukünftig noch mehr an Bedeutung gewinnen. Hierbei ist es für beide Seiten wichtig, sich auch für etwaige finanzielle Schwierigkeiten oder einem Insolvenzfall abzusichern. DAX-Unternehmen oder Konzerne, die nach IFRS bilanzieren, aber auch mittelständische Unternehmen verwenden zur Absicherung der betrieblichen Altersvorsorge sog. „Contractual Trust Arrangements“ (CTA)-Modelle; diese werden u.a. auch zur Finanzierung von Wertguthaben aus Altersteilzeitkonten verwendet und zukünftig noch mehr an Bedeutung gewinnen. Im Nachfolgenden werden Möglichkeiten der Zusagen einer betrieblichen Altersversorgung unter Verwendung von Contractual Trust Arrangements einschließlich der möglichen Finanzierungs-Modelle dargestellt unter Beachtung der aktuellsten Rechtsprechung des BAG und dem Aspekt eines beinhaltenen Insolvenzschutzes zur Sicherung arbeitsrechtlicher Ansprüche. 

Anika Petzold

Berücksichtigung des BAG-Urteils vom 22.09.2020-3 AZR 303/18

Die Verwendung von Contractual Trust Arrangements zur Sicherung arbeitsrechtlicher Ansprüche

Studienarbeit aus dem Jahr 2022 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: 2,0, FOM Hochschule für Oekonomie und Management gemeinnützige GmbH, Hochschulstudienzentrum Hamburg, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Hausarbeit beschäftigt sich mit den Rechten und dem Schutz von Arbeitnehmern bei einer Insolvenz des Arbeitgebers. Sobald für ein Unternehmen das Insolvenzverfahren eröffnet wurde, bringt das einige arbeitsrechtliche Besonderheiten und Auswirkungen mit sich. Weiterhin gilt im Rahmen der Insolvenzabwicklung das Insolvenzrecht. Dadurch kommt es häufig zu Überschneidungen zwischen den durch das Arbeitsrecht geschützten Interessen der Arbeitnehmer und den Rechten der Gläubiger während der Insolvenz. Eine zentrale Fragestellung ist daher: Können die Arbeitnehmer ihre Rechte gegenüber den Rechten der Gläubiger durchsetzen?  

Außerdem ist es von großer Bedeutung, welche Rechte die Arbeitnehmer in Bezug auf ihr Arbeitsverhältnis haben, beziehungsweise welche Folgen die Insolvenz für sie hat. Die Personalkosten sind häufig ein großer Posten in einem Unternehmen.  Der Personalabbau geht mit der Insolvenz deshalb oft einher. Dadurch sollen die Gläubigerinteressen geschützt und die wirtschaftliche Lage des Unternehmens an die Insolvenzsituation angepasst werden. Bei Fortführung der Arbeitsverhältnisse würde man oft die Gläubigergleichstellung missachten. Weiterhin muss das Unternehmen die Möglichkeit haben, im Rahmen einer Insolvenz schnell agieren zu können und unrentable Personalstrukturen zu verändern. Aufgrund dessen, dass während eines Insolvenzverfahrens eine schnelle Reaktionsfähigkeit gefordert ist, gibt es einige Maßnahmen, die den Personalabbau und Veränderungen in Bezug auf Vereinbarungen und Strukturen in einem Unternehmen beschleunigen.  
In den §§ 113, 120 bis 128 InsO sind Sondervorschriften definiert, die während eines Insolvenzverfahrens gegenüber den sonst geltenden Regelungen im Arbeitsrecht anzuwenden sind und viele Einschränkungen für die Arbeitnehmer bedeuten.  Diese werden im Folgenden näher erläutert.

Rechte und Schutz von Arbeitnehmern (§§ 120-128 InsO). Insolvenzrecht

Studienarbeit aus dem Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: 2,0, Fachhochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung Brühl - Fachbereich Allgemeine Innere Verwaltung, Sprache: Deutsch, Abstract: Auflösende Bedingungen in Arbeitsverträgen bedeuten oftmals das i-Tüpfelchen in einem bereits bestehenden Spannungsgefüge zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Sie stellen Fluch und Segen zugleich dar: Der Arbeitgeber freut sich im Zweifel über eine schnelle Beendigung des Arbeitsverhältnisses ohne langwierige Kündigungsfristen, der Beschäftigte hingegen verliert „unerwartet“ binnen eines Augenblicks seinen Job und somit seinen finanziellen Lebensunterhalt. Den Arbeitnehmer trifft also schnell die Kehrseite der Medaille einer individuellen Arbeitsvertragsgestaltung. Doch hat der Beschäftigte eine Chance, sich gegen diese für ihn prekäre Situation zu wehren und das ungewollte Vertragsende zu verhindern?Unter diesen Anhaltspunkt wird die folgende Ausarbeitung sich mit der Fragestellung „Auflösende Bedingungen in Arbeitsverträgen – wie leicht kann sich der Arbeitgeber von seinem Beschäftigten trennen?“ beschäftigten. Dazu werden sowohl rechtliche Grundlagen und deren Bedeutsamkeit von auflösenden Bedingungen als auch einzelne konkrete Anwendungsbeispiele anhand von Urteilen kritisch betrachtet. Ziel der Hausarbeit ist es, eine allgemeingültige Antwort aus den Schlussfolgerungen der einzelnen Aspekte ziehen zu können.

Auflösende Bedingungen in Arbeitsverträgen

Thomas Satirev

§ 13 bis § 16 AGG. Rechte der Beschäftigten

Nils Florian Wolters

Strukturierte Übersicht der Rechtsfolgen, wenn der Arbeitsvertrag keine Regelung der individuellen Arbeitszeitdauer enthält

Studienarbeit aus dem Jahr 2021 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: 1.0, Private Fachhochschule Göttingen, Sprache: Deutsch, Abstract: Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit Fokus auf die aktuelle Rechtsprechung mit der zentralen Fragestellung: Welchen Einfluss hat das Gebot fairen Verhandelns bei der Anbahnung und dem Abschluss von Aufhebungsverträgen in Bezug auf den Widerruf von Aufhebungsverträgen? Dazu werden im zweiten Kapitel die rechtlichen Grundlagen des Aufhebungsvertrages erläutert. Darauf aufbauend werden in Kapitel drei die rechtlichen Formen zur Revision von Aufhebungsverträgen – mit Fokus auf den Widerruf von Aufhebungsverträgen – erörtert. Dazu überleitend widmet sich Kapitel vier der Rechtsprechung zum Gebot fairen Verhandelns und den davon abgeleiteten arbeitsrechtlichen Konsequenzen bei der Anbahnung und dem Abschluss von Aufhebungsverträgen. Die Ausarbeitung schließt mit einer zusammenfassenden Betrachtung, Beantwortung der zentralen Fragestellung dieser Arbeit, sowie einer kritischen Würdigung ab.

Das Gebot fairen Verhandelns beim Widerruf von Aufhebungsverträgen

Studienarbeit aus dem Jahr 2025 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: 1,0, Hochschule Burgenland, Sprache: Deutsch, Abstract: „Arbeitsrecht – eine Gedankensammlung“ bietet praxisnahe Einblicke in zentrale Themen des deutschen Arbeitsrechts. Die Inhalte umfassen die Anzweiflung von Krankmeldungen bei Kündigungen, die Rechte des Betriebsrats, sowie Regelungen zur Arbeitsunfähigkeit während des Urlaubs. Weitere Schwerpunkte sind das Direktionsrecht, Abmahnungen, Gleitzeit-Zeitschulden, Altersteilzeit und die berufliche Teilhabe von Menschen mit Behinderungen. Der Beitrag beleuchtet aktuelle Rechtsprechungen, praktische Konsequenzen und die Rolle von Mitbestimmungsorganen, um Arbeitsverhältnisse fair und rechtssicher zu gestalten.

Michael Reil

Arbeitsrecht. Eine Gedankensammlung

Studienarbeit aus dem Jahr 2023 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: 2,3, IU Internationale Hochschule, Veranstaltung: Modul: Arbeitsrecht 1, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Hausarbeit hat das Ziel, die zentralen Aspekte und die Bedeutung des Arbeitsrechts in Deutschland zu beleuchten, indem sie die Rechte und Pflichten von Arbeitnehmern und Arbeitgebern sowie die Konsequenzen fehlerhafter Arbeitsverhältnisse hervorhebt. Dafür wird ein detaillierter Blick auf die essenzielle Rolle des Arbeitsrechts in der modernen Arbeitswelt Deutschlands geworfen. Mit über 45,8 Millionen Erwerbstätigen in Deutschland als Ausgangspunkt, untersucht die Arbeit die stetige Zunahme der Erwerbstätigkeit seit 2006 und deren gesellschaftliche sowie individuelle Bedeutung. Der Fokus liegt auf dem Arbeitsverhältnis, dem zentralen Element des Arbeitsrechts, das die Beziehung zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber regelt. Es werden die spezifischen Rechte und Pflichten, die aus einem Arbeitsverhältnis resultieren, beleuchtet und die Bedeutung des Arbeitsrechts als Schutz für den Arbeitnehmer, dem oftmals schwächeren Vertragspartner, herausgestellt. Die Hausarbeit setzt sich aus fünf Kapiteln zusammen, die neben einer Einführung in das Thema, eine detaillierte Betrachtung des Arbeitsverhältnisses, der damit verbundenen Rechte und Pflichten, sowie eine Analyse der Konsequenzen fehlerhafter Arbeitsverhältnisse bieten und mit einem Fazit schließen.

Anne Müller

Die Grundlagen des Arbeitsrechts in Deutschland. Rechte und Pflichten im Arbeitsverhältnis

Seminar paper from the year 2024 in the subject Law - Civil / Private / Industrial / Labour, International University of Applied Sciences (IU), language: English, abstract: Die vorliegende Hausarbeit behandelt das Thema der Rechtsquellen im Arbeitsrecht. Dabei erfolgt zunächst eine Kategorisierung und Vorstellung der Rechtsquellen durch die Verdichtung vorhandener Literatur und wissenschaftlicher Arbeiten. Ein Schwerpunkt liegt auf die Normenkonkurrenz, wobei die Normenpyramide und das Günstigkeitsprinzip erläutert werden. Die herausragende Bedeutung des Grundgesetzes im Kontext des Arbeitsrechts wird ebenfalls beleuchtet. Praxisrelevante Beispiele werden herangezogen, um die Ergebnisse der Literaturrecherchen zu untermauern. Abschließend werden die Erkenntnisse sowie die Beispiele in einem Conclusio - also einem Fazit und einem Ausblick - zusammengefasst. Das Ziel besteht darin, dass diese Hausarbeit eine klare Darstellung der Rechtsquellen im Arbeitsrecht liefert und verdeutlicht, in welchem Ausmaß das Arbeitsrecht umfangreich ist.  Ich beginne meine Hausarbeit nunmehr mit einem Zitat eines Online-Artikels des Zeitungsverlags Stern aus dem Jahre 2004: „Paragraphendschungel Deutschland: [Umfrage] Arbeitsrecht entscheidende Jobbremse – Kündigungsschutz schreckt ab!“ (Stern, 2004). Es handelt sich hierbei um eine Befragung von dem Institut der deutschen Wirtschaft an Unternehmen, welche meist das Arbeitsrecht als recht kompliziert und unflexibel in ihren Vorgaben wahrnehmen (Stern, 2004). Das Arbeitsrecht ist heute wie früher wichtig und hat einen großen Einfluss auf die Wirtschaftsunternehmen als Arbeitgeber und natürlich auch auf die Arbeitnehmer. „Das Arbeitsrecht betrifft praktisch jeden. Es regelt die Grundlagen der Existenz und der Lebensumstände. (…) Diese existentielle Situation führt dazu, dass Arbeitsrecht ein besonders ´emotionales Recht´ ist.“ (Podehl, 2017). Die Betrachtung des Arbeitsrechts unter dem Gesichtspunkt des emotionalen Rechts könnte auf diverse Aspekte hinweisen, die die emotionale Dimension von Arbeitsbeziehungen, Arbeitsbedingungen oder arbeitsrechtliche Fragestellungen berühren. Mögliche Ansätze wären beispielsweise die Arbeitsbedingungen und das Wohlbefinden, die Diskriminierung und die Gleichbehandlung, Kündigungen und emotionale Belastungen, Interaktionen am Arbeitsplatz sowie arbeitsrechtliche Mediation und Konfliktlösung. Das emotionale Recht, wie beschrieben, ist gekoppelt mit gesetzlichen Grundlagen, Arbeitsverträge, Tarifverträge, internationale Übereinkommen und der deutschen Rechtsprechung. [...]

Arbeitsrecht I in der Pädagogik

Rechtsquellen und Normenkonkurrenz im Arbeitsrecht

Der Kündigungsschutz. Rechtsgrundlagen, Kündigungsschutzgesetz

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