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Der Kündigungsschutz. Rechtsgrundlagen, Kündigungsschutzgesetz

Studienarbeit aus dem Jahr 2022 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: 1,0, Private Fachhochschule Göttingen, Veranstaltung: Sozialrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: In Zeiten umfassender Veränderungen in der Arbeitswelt bedingt unter anderem durch das Voranschreiten der Digitalisierung, der Forderung nach mobilen und flexiblen Arbeitsformen sowie dem Fachkräftemangel und der damit einhergehenden Entstehung neuer Arbeitsplätze und dem Wegfall alter, sind Umstrukturierungsmaßnahmen in Form von Personalfreisetzungen in Unternehmen keine Überraschung. Eine häufig genutzte Alternative zur (arbeitgeberseitigen) Kündigung ist in diesem Zusammenhang der sogenannte Aufhebungsvertrag (auch: Auflösungsvertrag). Dieser bringt allerdings neben diversen Vorteilen für beide Parteien, insbesondere für den Arbeitnehmer einige Risiken mit sich – speziell in Bezug auf einen möglichen Arbeitslosengeldbezug. Daher ist es Aufgabe des Arbeitgebers dem freizusetzenden Arbeitnehmer die Option „Aufhebungsvertrag“ möglichst attraktiv und risikoarm zu gestalten, um selbst den großen Vorteil der Rechtssicherheit durch die Unzugänglichkeit des Kündigungsschutzes, verglichen mit dem Ausspruch einer Kündigung, nutzen zu können. In diesem Zusammenhang hat sich, mit der Anfang 2017 umgesetzten Überarbeitung der Geschäftsanweisung der Bundesagentur für Arbeit zur Entscheidung von Sperrzeiten (zuletzt angepasst: 09/2022) ein größerer Spielraum bei der Gestaltung von Aufhebungsverträgen ergeben. Diese Möglichkeiten sollen im Rahmen dieser Hausarbeit erläutert und hinsichtlich ihrer Wirkung auf das Arbeitslosengeld diskutiert werden. 

Jan-Philipp Herzmann

Gestaltungsmöglichkeiten von Aufhebungsverträgen und deren Auswirkung auf den Bezug von Arbeitslosengeld nach dem SGB III

Studienarbeit aus dem Jahr 2022 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: 1,0, , Veranstaltung: Arbeits- und Personalrecht für soziale Einrichtungen, Sprache: Deutsch, Abstract: In der nachfolgenden Hausarbeit werden alle Fragen rund um den Betriebsrat beantwortet. Zu Beginn der Arbeit soll mit einer Begriffserklärung ein gemeinsamer Kenntnisstand erlangt werden. Erklärt wird der Begriff: Betriebsrat. Anschließend folgt eine Einführung in die historische Entwicklung. Im weiteren Verlauf der Arbeit wird auf die rechtlichen Grundlagen des Betriebsrates hingewiesen. Ebenfalls werden auf die Aufgaben und Rechte eingegangen. Im vorletzten Punkt werden die Vor- und Nachteile eines Betriebsrats sowohl für den Arbeitgeber als auch für den Arbeitnehmer genauer erläutert. Und zu guter Letzt wird darauf eingegangen, wie das Modell des Betriebsrats in anderen Ländern ausschaut. Die Hausarbeit endet mit einem Fazit. 



Isabelle Giesel

Betriebsrat. Aufgaben, Rechte und internationale Perspektiven. Vor- und Nachteile für Arbeitgeber und Arbeitnehmer

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2018 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: 1,1, , Sprache: Deutsch, Abstract: Der Mainzer Torwart Heinz Müller hatte nach einem Streit mit seinem Trainer auf entgangene Prämienzahlungen sowie einen unbefristeten Arbeitsvertrag geklagt. Der Rechtsstreit ging bis vor das Bundesarbeitsgericht. In dieser Arbeit werden die ersten beiden Urteile sachlich und fachlich untersucht und analysiert.Der Berufssport hat sich zu einem wichtigen Wirtschaftszweig entwickelt, der in der Verwaltung und Organisation Platz für Arbeitnehmer der "klassischen" Definition bietet, der aber ohne Berufssportler, bei denen die Frage zu klären ist, ob sie in den Bereich der Arbeitnehmer der "klassischen" Definition fallen, nicht existieren kann.Der Berufssportler geht seiner Tätigkeit hauptberuflich und in Vollzeit nach, wozu er vertraglich verpflichtet ist, und wird für seinen Einsatz durch seinen Arbeitgeber bezahlt. Per Definition ist er also auf den ersten Blick einem klassischen Arbeitnehmer gleichzustellen. Allerdings muss ein besonderes Augenmerk auf die Eigenart seiner Tätigkeit gerichtet werden.Ziel dieser Arbeit ist demnach die Klärung der Anwendbarkeit der Arbeitsgesetze auf den Berufssportler, und inwieweit eine Anwendung der Arbeitsgesetze auf den Berufssportler - insbesondere den Berufsfußballspieler - unter Umständen nicht mit der speziellen Eigenart der Tätigkeit in Einklang zu bringen ist.Um die arbeitsrechtlichen Besonderheiten des Berufssportlers gegenüber dem klassischen Arbeitnehmerverhältnis verdeutlichen zu können, wird zunächst das Arbeitsrecht als solches vorgestellt und definiert. Der Dienstvertrag wird untersucht, und vorgreifend erörtert, ob es sich bei dem Arbeitsvertrag eines Berufsfußballspielers um einen Dienstvertrag handelt. Weiterhin wird die Weisungsbefugnis des Arbeitgebers analysiert, und auch hier vorgreifend analysiert, inwiefern der Arbeitgeber des Berufsfußballspielers diesem gegenüber weisungsbefugt ist. Anschließend stehen die sozialen Rechte der klassischen Arbeitnehmer im Mittelpunkt, um herausstellen zu können, ob Berufsfußballspielern möglicherweise ähnliche oder gleiche Rechte zustehen könnten. Ein Exkurs wird in diesem Abschnitt auch auf dem Arbeitsrecht auf internationaler Ebene liegen, um im weiteren Verlauf auf Vereinswechsel von Berufsfußballspielern innerhalb der EU Bezug nehmen zu können und um hier Parallelen oder gegebenenfalls Differenzierungen zum klassischen Arbeitnehmer bilden zu können.

Uli Cochius

Arbeitsrechtliche Problemstellungen im Berufssport. Das Beispiel Fußball

Studienarbeit aus dem Jahr 2019 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: 8,00 Punkte, Universität Augsburg, Sprache: Deutsch, Abstract: Nach einer einleitenden Darstellung der Grundzüge des Sachgrundes der vertretungsbedingten Befristung von Arbeitsverhältnissen, erfolgt eine Auseinandersetzung der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zur Problematik von sogenannten Kettenbefristungen auch vor dem Hintergrund der rechtsmissbräuchlichen Verwendung von Befristungen.  Grundlage der Auseinandersetzung bildet dabei auch ein Vergleich des Teilzeit- und Befristungsgesetzes (TzBfG) mit der zugrundeliegenden europäischen Richtlinie.

Die Zulässigkeit von Kettenbefristungen. Befristung von Arbeitsverhältnissen zwecks Arbeitnehmervertretung

Studienarbeit aus dem Jahr 2023 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: 2,7, IU Internationale Hochschule, Sprache: Deutsch, Abstract: Jedes Arbeitsverhältnis beginnt mit dem Abschluss eines Arbeitsvertrages, was mit gegenseitigen Rechten und Pflichten einhergeht. Diese Hausarbeit knüpft an diese Thematik an und geht auf die einzelnen Pflichten aus dem Arbeitsverhältnis ein. Des Weiteren wird erläutert, was ein fehlerhaftes Arbeitsverhältnis ist und wie ein solches zu Stande kommt. Abgerundet wird die Arbeit von den Fragestellungen, ob ein Arbeitsverhältnis angefochten werden kann, wann ein Arbeitsvertrag nichtig ist und welche Folgen etwaige Anfechtungs- und Nichtigkeitsgründe für das Arbeitsverhältnis haben.Um in das Thema einzuleiten, geht der Autor zunächst auf die grundsätzlichen Rechte und Pflichten im Arbeitsverhältnis ein, um dann im nächsten Schritt die Hauptpflichten der Arbeitsvertragsparteien zu diskutieren. Des Weiteren bespricht diese Hausarbeit die zahlreichen Nebenpflichten, die auf das Arbeitsverhältnis wirken. Darauf aufbauend werden die Unterschiede zwischen einer Anfechtung und einer Nichtigkeit ausführlich dargestellt, um am Ende die etwaigen Folgen daraus zu subsumieren.Das Arbeitsrecht und demzufolge auch das Arbeitsverhältnis ist neben den allgemeinen Vorschriften aus dem Bürgerlichen Recht von zahlreichen speziellen Vorschriften (lex specialis) durchzogen, die es zu kennen gilt. Aufgrund der Umfanglimitierung der Hausarbeit werden nicht alle Vorschriften in ihrer Gänze erläutert, sondern sich auf die wichtigsten Kodifikationen beschränkt.

Benjamin-Harris Gericke

Arbeitsrecht. Vertragliche Pflichten im Arbeitsverhältnis

Studienarbeit aus dem Jahr 2024 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: 1,0, Private Fachhochschule Göttingen, Sprache: Deutsch, Abstract: Unter welchen Umständen besteht Unfallversicherungsschutz beim Unfall während eines Spaziergangs in der Mittagspause
und welche rechtlichen Rahmenbedingungen sind dabei zu beachten? 
Das Ziel dieser Arbeit besteht darin, den Unfallversicherungsschutz nach dem SGB VII beim Unfall während eines Spaziergangs in der Mittagspause zu untersuchen und die relevanten Normen sowie deren Auslegung durch die Rechtsprechung zu analysieren. Dabei sollen mögliche Ansprüche und Haftungsfragen im Zusammenhang mit solchen Unfällen beleuchtet werden. 

Nach der Einleitung, die in das Thema einführt, wird die Motivation für die Untersuchung erläutert und ein Überblick über den Aufbau der Arbeit gegeben. Im theoretischen Teil der Arbeit werden die relevanten rechtlichen Grundlagen und Bestimmungen im Zusammenhang mit dem Unfallversicherungsschutz nach dem siebten Buch des Sozialgesetzbuches (SGB VII) behandelt. Dabei werden Gesetze und einschlägige rechtliche Rahmenbedingungen dargelegt. Diese Ausführungen werden durch einschlägige Literatur und rechtliche Quellen gestützt. 

Im Abschnitt Haftungsfragen und Ansprüche werden die verschiedenen Haftungsfragen im Zusammenhang mit Unfällen während eines Spaziergangs behandelt. Dabei werden  potenzielle Ansprüche und rechtliche Aspekte diskutiert, die sowohl den Arbeitnehmer als auch den Arbeitgeber betreffen können. 

Es wird die einschlägige Rechtsprechung zu Unfällen während eines Spaziergangs in der Mittagspause untersucht und dabei relevante Gerichtsurteile und Entscheidungen analysiert, um die Auslegung der rechtlichen Bestimmungen zu verdeutlichen und mögliche Ansprüche oder Haftungsfragen zu erörtern. 

Die Arbeit schließt mit einem Fazit, in dem die wichtigsten Erkenntnisse zusammengefasst werden. Auf der Grundlage der untersuchten rechtlichen Bestimmungen, der Rechtsprechung und der analysierten Haftungsfragen werden Empfehlungen und Praxishinweise gegeben, um den Unfallversicherungsschutz beim Spaziergang in der Mittagspause zu optimieren und mögliche Risiken zu minimieren. Es werden mögliche Forschungsansätze und offene Fragen für zukünftige Untersuchungen 
aufgezeigt.


Unfallversicherungsschutz beim Sturz beim Spaziergang in der Mittagspause

Studienarbeit aus dem Jahr 2023 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: 2,0, Private Fachhochschule Göttingen, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Arbeit beleuchtet die vielschichtige Rolle des Geschäftsführers in einer GmbH, insbesondere im Spannungsfeld zwischen gesellschaftsrechtlichen und arbeitsrechtlichen Regelungen. Laut § 6 GmbHG muss jede GmbH mindestens einen Geschäftsführer haben, der die Gesellschaft gemäß § 35 Abs. 1 GmbHG gerichtlich und außergerichtlich vertritt. Trotz klarer Regelungen zur Organstellung des Geschäftsführers, ergeben sich in der Praxis zahlreiche rechtliche Fragen, insbesondere bezüglich der arbeitsrechtlichen und sozialversicherungsrechtlichen Stellung des Geschäftsführers. 

Die Arbeit untersucht, unter welchen Bedingungen ein GmbH-Geschäftsführer trotz § 5 Abs. 1 S. 3 ArbGG als Arbeitnehmer angesehen werden kann, welche Vertragsarten für die Beschäftigung eines Geschäftsführers relevant sind und welche Gesetze die Beziehung zwischen Geschäftsführer und GmbH regeln. Ziel ist es, Klarheit über die komplexen rechtlichen Rahmenbedingungen zu schaffen und praxisorientierte Empfehlungen für die Vertragsgestaltung und rechtliche Einordnung von Geschäftsführern zu geben.

Rechtsstellung und Vertragsarten von GmbH-Geschäftsführern. Gesellschaftsrechtliche und arbeitsrechtliche Perspektiven

Seminar paper from the year 2024 in the subject Law - Civil / Private / Industrial / Labour, International University of Applied Sciences (IU), language: English, abstract: Die vorliegende Hausarbeit behandelt das Thema der Beendigung des Arbeitsverhältnisses. Eine Kündigung im Arbeitsrecht ist die einseitige Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitgeber oder den Arbeitnehmer. Das Arbeitsrecht regelt u. a. die Bedingungen, die bei einer Kündigung einzuhalten sind. Es gibt verschiedene Arten von Kündigungen, darunter ordentliche und außerordentliche (fristlose) Kündigungen. Hier wird im Folgenden noch weiter darauf eingegangen. Die Kündigung stellt grundsätzlich eine konventionelle Methode dar, um ein Arbeitsverhältnis zu beenden. Im Falle von Kündigungen seitens des Arbeitgebers werden darüber hinaus Unterscheidungen zwischen personen-, verhaltens- und betriebsbedingten Kündigungen getroffen. Es ist stets erforderlich, dass aus der Kündigung für den Empfänger eindeutig hervorgeht, dass das Arbeitsverhältnis zu einem bestimmten Zeitpunkt beendet werden soll. Eine Kündigung für den Arbeitnehmer hat verschiedene Auswirkungen, die sowohl berufliche als auch persönliche Aspekte betreffen können. Die offensichtlichste Konsequenz ist die Beendigung des Arbeitsverhältnisses zwischen dem Arbeitnehmer und dem Arbeitgeber. Nach Ablauf der Kündigungsfrist oder im Falle einer fristlosen Kündigung endet die Zusammenarbeit. Sie führt zu einem unmittelbaren Einkommensverlust für den Arbeitnehmer. Dies kann finanzielle Unsicherheit und die Notwendigkeit einer raschen Suche nach neuen Beschäftigungsmöglichkeiten mit sich bringen. Je nach den Umständen der Kündigung kann es eine Kündigungsfrist geben, während der der Arbeitnehmer weiterhin Anspruch auf Gehalt und andere Leistungen hat. In einigen Fällen hat der Arbeitnehmer auch Anspruch auf eine Abfindung, insbesondere wenn dies im Arbeitsvertrag oder in gesetzlichen Bestimmungen vorgesehen ist. In vielen Fällen endet auch der Anspruch auf betriebliche Sozialleistungen, wie beispielsweise die Krankenversicherung oder betriebliche Altersvorsorge. Der Arbeitnehmer muss sich nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses möglicherweise selbst um diese Leistungen kümmern. Die Kündigung beeinflusst auch den beruflichen Werdegang. Ein abruptes Ende des Arbeitsverhältnisses erfordert oft die Suche nach neuen beruflichen Möglichkeiten. [...]

Arbeitsrecht II

Beendigung des Arbeitsverhältnisses

Masterarbeit aus dem Jahr 2023 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: 2, Fachhochschule Burgenland, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Verarbeitung von personenbezogenen Daten, insbesondere Gesundheitsdaten, im Arbeitskontext stellt eine komplexe rechtliche Thematik dar, die durch die COVID-19-Pandemie zusätzlich an Bedeutung gewonnen hat. Diese Arbeit widmet sich der Problematik der Verarbeitung von Gesundheitsdaten im Arbeitsverhältnis vor dem Hintergrund der COVID-19-Maßnahmen und den damit verbundenen rechtlichen Rahmenbedingungen.Im Zuge der COVID-19-Pandemie sind Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber mit der Herausforderung konfrontiert, das Gleichgewicht zwischen dem Interesse an der Gesundheit ihrer Belegschaft und den Persönlichkeitsrechten der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu wahren. Insbesondere die Verarbeitung sensibler Gesundheitsdaten wie Impf- und Testergebnisse wirft rechtliche Fragen auf, da sie strengeren Datenschutzbestimmungen unterliegen. Dabei stellt sich die Frage, unter welchen Voraussetzungen eine solche Verarbeitung zulässig ist und welche rechtlichen Grundlagen hierfür gelten.Das übergeordnete Ziel dieser Arbeit ist es, einen umfassenden Überblick über die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Verarbeitung von Gesundheitsdaten im Arbeitsverhältnis zu geben und praxisorientierte Lösungsansätze zu entwickeln. Die zentrale Forschungsfrage lautet: "Unter welchen Voraussetzungen ist die Verarbeitung des Impf- und Teststatus im Arbeitsverhältnis individual- und datenschutzrechtlich zulässig?" Dabei sollen sowohl die aktuellen Gesetze als auch die Rechtsprechung sowie die Meinungen der Fachliteratur berücksichtigt werden.Diese Arbeit stützt sich auf eine eingehende Literatur- und Judikaturrecherche sowie eine kritische Analyse der bestehenden Meinungen und Argumente. Beginnend mit einem Überblick über die datenschutzrechtlichen Grundlagen und die relevanten gesetzlichen Bestimmungen im Zusammenhang mit COVID-19 werden die verschiedenen Standpunkte der Lehre und Rechtsprechung beleuchtet. Basierend darauf wird ein praktikabler Lösungsansatz erarbeitet, der den rechtlichen Anforderungen gerecht wird.Insgesamt zielt diese Arbeit darauf ab, einen Beitrag zur Klärung der rechtlichen Rahmenbedingungen für die Verarbeitung von Gesundheitsdaten im Arbeitsverhältnis zu leisten und praktische Handlungsempfehlungen für Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber zu formulieren.

Philipp Shi

Der Impf- und Teststatus im Arbeitsverhältnis. Rechtliche Rahmenbedingungen und Lösungsansätze für die Verarbeitung von Gesundheitsdaten

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2023 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: 2,7, Hochschule Mainz (Wirtschaft), Veranstaltung: Arbeitsrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit sexueller Belästigung im Arbeitsumfeld und beleuchtet dabei insbesondere die Handlungsmöglichkeiten des Arbeitgebers als Folgereaktionen. Als Einstieg in die Thematik wird zunächst untersucht, was unter sexueller Belästigung am Arbeitsplatz zu verstehen ist und wie das Gesetz die Begrifflichkeit definiert. Dafür ist es im weiteren Verlauf unerlässlich, die differenzierten Belästigungskonstellationen und ihre rechtlichen Hintergründe zu beleuchten.
  
Anschließend werden mögliche Auswirkungen und Rechtsfolgen von sexueller Belästigung näher erläutert. Unterschieden werden hier drei Blickwinkel: Zum einen, welche Ansprüche der Geschädigte gegenüber dem Arbeitgeber hat, darüber hinaus, welche Rechtsbeziehungen zwischen Arbeitgeber- und Täterseite entstehen könnten und als dritter Punkt, welche Auswirkungen sich für den Betrieb selbst ergeben können. Von besonderem Interesse sind auch die differenzierten Sanktionsformen und ihre Voraussetzungen. Im nächsten Abschnitt werden diverse Gerichtsurteile analysiert, die sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz zum Kern haben. Dabei ist besonderes Augenmerk auf die verschiedenen Ausgangssituationen und die Reaktion des jeweiligen Arbeitgebers zu legen.

Den Schwerpunkt der vorliegenden Thesis bildet schließlich ein allgemeiner Maßnahmenplan als Entscheidungshilfe für den Arbeitgeber, wenn sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz tatsächlich aufgetreten ist. Denn nicht jede Benachteiligung stellt eine sexuelle Belästigung dar und nicht jede sexuelle Belästigung kann sofort mit Kündigung geahndet werden. Zuletzt sind die analysierten Ergebnisse im Licht der Frage zu betrachten, welchen Weg ein Arbeitgeber bei den zuvor herausgestellten Belästigungskonstellationen einschlagen sollte.
 
Diese Bachelorarbeit zeigt zunächst die theoretische Umrahmung der Thematik, um dann einen Einstieg in die praktische Umsetzung der Reaktionsmöglichkeiten einzuleiten. Wie man mit diesem Lösungsansatz als Arbeitgeber einen klaren Weg einschlagen und sich für das Wohl seiner Arbeitnehmer einsetzen kann, bildet den Abschluss und auch das Ergebnis dieser rechtswissenschaftlichen Arbeit.

Kiara Konopka

Sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz. Wie kann und muss ein Arbeitgeber reagieren?

Studienarbeit aus dem Jahr 2023 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: Sehr gut, , Sprache: Deutsch, Abstract: Im Rahmen dieser Hauarbeit wird das Thema „die außerordentliche Kündigung (Tarifrecht)“ behandelt.  Ziel dieser Hausarbeit ist es, die Besonderheiten einer außerordentlichen Kündigung im Tarifrecht, hier im Schwerpunkt des Arbeitszeitbetrugs herauszuarbeiten. Dazu wird beispielhaft die außerordentliche Kündigung aufgrund von Arbeitszeitbetrug betrachtet. Diese Hausarbeit ist in mehrere Bereiche gegliedert. Zunächst erfolgt eine Einleitung in die Thematik. Im Anschluss wird im Hauptteil auf die außerordentliche Kündigung einer beschäftigten Person und einer arbeitgebenden Person eingegangen.  Der Fokus liegt jedoch auf der außerordentlichen Kündigung der arbeitgebenden Person bei Arbeitszeitbetrug und wird anhand eines Fallbeispiels unter Punkt 5 erörtert. Zum Schluss folgt ein Fazit in dem alle wichtigen Erkenntnisse zusammengefasst werden.

Die außerordentliche Kündigung (Tarifrecht)

Alina Alt

Naturrecht und Römisches Recht. Darstellung der unterschiedlichen Ansätze und Auswirkungen auf die Kodifizierung des Zivilrechts in Deutschland und Frankreich

Der Kündigungsschutz. Rechtsgrundlagen, Kündigungsschutzgesetz

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