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Der Kündigungsschutz. Rechtsgrundlagen, Kündigungsschutzgesetz

Studienarbeit aus dem Jahr 2022 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: 1,7, Fachhochschule Bielefeld, Sprache: Deutsch, Abstract: Die vorliegende Hausarbeit legt den Fokus darauf zu ermitteln, welche Beteiligungsrechte bei einem Widerruf alternierender Telearbeit durch den Arbeitgeber existieren. Liegt in einem Widerruf einer Vereinbarung zur alternierenden Telearbeit eine Versetzung nach dem BetrVG vor? Welche Beteiligungsrechte bestehen dann zugunsten des Betriebsrats in diesem Fall? Welche Pflichten ergeben sich daraus für den Arbeitgeber? Mit welchen Rechtsfolgen muss der Arbeitgeber rechnen, wenn er die Beteiligungsrechte des Betriebsrats außer Acht lässt?  Mit zunehmender Entwicklung erbringen seit einigen Jahren viele Mitarbeiter, mit dem Einverständnis des Arbeitgebers, ihre Arbeitsleistung abwechselnd an einem häuslichen Arbeitsplatz und einem betrieblichen Arbeitsplatz. Dies ist rechtlich als alternierende Telearbeit bekannt und ist eine Unterform der Telearbeit. Grundsätzlich besteht aktuell weder zugunsten des Arbeitgebers noch des Mitarbeiters  ein Anspruch auf Telearbeit. Nach § 2 Abs. 7 ArbStättV müssen Arbeitgeber und Mitarbeiter die Telearbeitsbedingungen arbeitsvertraglich oder im Rahmen einer Vereinbarung festlegen, um diese individualrechtlich rechtswirksam einzuführen.  Konkret in Bezug auf die Beendigung der alternierenden Telearbeit gibt es gegenwärtig keine gesetzliche Regelung. Diese kann in der o.g. Vereinbarung geregelt werden. Aber auch ohne eine solche vertragliche Regelung kann der Arbeitgeber im Gebrauch seines Weisungsrechts nach § 106 GewO und unter Berücksichtigung der Grenzen des billigen Ermessens die alternierende Telearbeit beenden und den Arbeitsort des Mitarbeiters erneut bestimmen. Rechtliche Auseinandersetzungen gibt es jedoch immer wieder bezüglich der Beteiligungsrechte des Betriebsrats, sowohl bei der Einführung als auch bei der Beendigung alternierender Telearbeit, insbesondere hinsichtlich des Umfangs und der Vorschriften des BetrVG zur Beteiligung des Betriebsrats.

Beteiligungsrechte des Betriebsrats bei einem Widerruf alternierender Telearbeit

Seminar paper from the year 2024 in the subject Law - Civil / Private / Industrial / Labour, International University of Applied Sciences (IU), language: English, abstract: Die vorliegende Hausarbeit behandelt das Thema der Beendigung des Arbeitsverhältnisses. Eine Kündigung im Arbeitsrecht ist die einseitige Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitgeber oder den Arbeitnehmer. Das Arbeitsrecht regelt u. a. die Bedingungen, die bei einer Kündigung einzuhalten sind. Es gibt verschiedene Arten von Kündigungen, darunter ordentliche und außerordentliche (fristlose) Kündigungen. Hier wird im Folgenden noch weiter darauf eingegangen. Die Kündigung stellt grundsätzlich eine konventionelle Methode dar, um ein Arbeitsverhältnis zu beenden. Im Falle von Kündigungen seitens des Arbeitgebers werden darüber hinaus Unterscheidungen zwischen personen-, verhaltens- und betriebsbedingten Kündigungen getroffen. Es ist stets erforderlich, dass aus der Kündigung für den Empfänger eindeutig hervorgeht, dass das Arbeitsverhältnis zu einem bestimmten Zeitpunkt beendet werden soll. Eine Kündigung für den Arbeitnehmer hat verschiedene Auswirkungen, die sowohl berufliche als auch persönliche Aspekte betreffen können. Die offensichtlichste Konsequenz ist die Beendigung des Arbeitsverhältnisses zwischen dem Arbeitnehmer und dem Arbeitgeber. Nach Ablauf der Kündigungsfrist oder im Falle einer fristlosen Kündigung endet die Zusammenarbeit. Sie führt zu einem unmittelbaren Einkommensverlust für den Arbeitnehmer. Dies kann finanzielle Unsicherheit und die Notwendigkeit einer raschen Suche nach neuen Beschäftigungsmöglichkeiten mit sich bringen. Je nach den Umständen der Kündigung kann es eine Kündigungsfrist geben, während der der Arbeitnehmer weiterhin Anspruch auf Gehalt und andere Leistungen hat. In einigen Fällen hat der Arbeitnehmer auch Anspruch auf eine Abfindung, insbesondere wenn dies im Arbeitsvertrag oder in gesetzlichen Bestimmungen vorgesehen ist. In vielen Fällen endet auch der Anspruch auf betriebliche Sozialleistungen, wie beispielsweise die Krankenversicherung oder betriebliche Altersvorsorge. Der Arbeitnehmer muss sich nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses möglicherweise selbst um diese Leistungen kümmern. Die Kündigung beeinflusst auch den beruflichen Werdegang. Ein abruptes Ende des Arbeitsverhältnisses erfordert oft die Suche nach neuen beruflichen Möglichkeiten. [...]

Arbeitsrecht II

Beendigung des Arbeitsverhältnisses

Masterarbeit aus dem Jahr 2023 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: 1,7, Georg-Simon-Ohm-Hochschule Nürnberg, Sprache: Deutsch, Abstract: Deutschland sieht sich mit der größten Fluchtzuwanderung seit jeher konfrontiert und unternimmt zahlreiche Anstrengungen in der humanitären Hilfe für Geflüchtete. Es stellt sich die Frage, ob die geflüchteten Menschen in die deutsche Gesellschaft integriert werden können und ihnen auch in Zukunft eine Perspektive geboten werden kann. Die Grundlage für die gesellschaftliche Teilhabe jedes einzelnen Geflüchteten ist ein sicherer Arbeitsplatz. Nur dieser kann den geflüchteten Menschen ein Grundeinkommen und soziale Kontakte verschaffen. Aufgrund der aktuellen Situation und Notwendigkeit der Verbesserung, widmet sich diese Masterarbeit der Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten. Dabei wird die Forschungsfrage auf zwei Wege ausgearbeitet. In einer ausführlichen Literaturanalyse wird ein Überblick über die grundlegenden Zugangsvoraussetzungen für geflüchtete Menschen in den deutschen Arbeitsmarkt aufgezeigt. Dem Leser wird zu Beginn das aktuelle Asylrecht nähergebracht und die rechtliche Situation verschiedener Gruppierungen von Geflüchteten auf Grundlage des Asylgesetzes (AsylG) dargestellt. Im weiteren Forschungsverlauf wurde eine qualitative empirische Analyse in Form von leitfadengestützten Experteninterviews durchgeführt. Das Ziel ist hierbei die einzelnen Ergebnisse der qualitativen Forschung in Kategorien aufzuteilen und diese in fördernde und hemmende Faktoren aufzuschlüsseln. Dieses Vorgehen dient dazu, zu erkennen wo und wie Veränderungen sinnvoll sind, um dem Ziel der Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten näher zu kommen. Die Aufgabe besteht darin Hindernisse zu erkennen und zu überwinden, Chancen zu realisieren und zu nutzen. Den befragten Experten kommt hierzu eine entscheidende Rolle bei, da ihre Erfahrungen und Beurteilungen die aktuelle Relevanz des einzelnen Themas und seines Innovationspotenzials wiedergeben. Um die Erkenntnisse aus der Literaturstudie qualitativ zu fundieren, wurden fünf Experten in Einzelinterviews zu Problemen und Hindernissen bei der Integration von Geflüchteten in Arbeit befragt. Themen der Gespräche waren zum einen die Chancen und Hemmnisse der Integration von Geflüchteten in den Arbeitsmarkt. Zum anderen wurde ein Schwerpunkt auf Handlungsvorschläge zur Arbeitsmarktintegration Geflüchteter gelegt. [...]

Alexander Hinz

Eine empirische Studie zu Herausforderungen und Chancen auf dem deutschen Arbeitsmarkt

Arbeitsrechtliche Konditionen im Integrationsprozess von geflüchteten Menschen

Studienarbeit aus dem Jahr 2022 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: 2,3, , Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Arbeit beschäftigt sich mit dem neuen Betriebsrätemodernisierungsgesetz (BRMG) sowie dessen Auswirkungen und zukünftigen Herausforderungen. 

Ziel dieser Seminararbeit ist es, die Veränderungen sowie die Auswirkungen des neuen BRMG und der Umgestaltung der Wahlordnung (WO) aufzuzeigen. Es wird die Gesetzeslage vor und nach den Gesetzesänderungen dargestellt. Zudem werden die Herausforderungen für Unternehmen erarbeitet. 

Zu Beginn dieser Arbeit werden alle theoretischen Grundlagen herangezogen, um einen Überblick über die Thematik zu erhalten, d. h. eine Definition des Betriebsrates (BR) eines Unternehmens, wie er zustande kommt und wozu er dient. Dann wird der Ablauf einer BR-Wahl dargestellt bzw. wie die Wahlen in den vergangenen Jahren durchgeführt wurden und welche Mitarbeiter ein Wahlrecht besitzen. 

Im zweiten Teil folgen die Erläuterung der aktuellen Lage und die Veränderungen durch das BRMG und die neue WO. Weiter wird auf die Herausforderungen für die Arbeitgeber sowie die Veränderungen und die zukünftigen Rechte für die Arbeitnehmer eingegangen. 

Im Schlussteil wird die Thematik zusammengefasst und ein Fazit gezogen. Zudem werden einige Kritikpunkte dargestellt, welche sich zukünftig als strittige Themen entwickeln könnten. 

Betriebsratswahlen. Welche Herausforderungen entstehen durch das neue Betriebsrätemodernisierungsgesetz und die Änderung der Wahlordnung?

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2018 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: 1,1, , Sprache: Deutsch, Abstract: Der Mainzer Torwart Heinz Müller hatte nach einem Streit mit seinem Trainer auf entgangene Prämienzahlungen sowie einen unbefristeten Arbeitsvertrag geklagt. Der Rechtsstreit ging bis vor das Bundesarbeitsgericht. In dieser Arbeit werden die ersten beiden Urteile sachlich und fachlich untersucht und analysiert.Der Berufssport hat sich zu einem wichtigen Wirtschaftszweig entwickelt, der in der Verwaltung und Organisation Platz für Arbeitnehmer der "klassischen" Definition bietet, der aber ohne Berufssportler, bei denen die Frage zu klären ist, ob sie in den Bereich der Arbeitnehmer der "klassischen" Definition fallen, nicht existieren kann.Der Berufssportler geht seiner Tätigkeit hauptberuflich und in Vollzeit nach, wozu er vertraglich verpflichtet ist, und wird für seinen Einsatz durch seinen Arbeitgeber bezahlt. Per Definition ist er also auf den ersten Blick einem klassischen Arbeitnehmer gleichzustellen. Allerdings muss ein besonderes Augenmerk auf die Eigenart seiner Tätigkeit gerichtet werden.Ziel dieser Arbeit ist demnach die Klärung der Anwendbarkeit der Arbeitsgesetze auf den Berufssportler, und inwieweit eine Anwendung der Arbeitsgesetze auf den Berufssportler - insbesondere den Berufsfußballspieler - unter Umständen nicht mit der speziellen Eigenart der Tätigkeit in Einklang zu bringen ist.Um die arbeitsrechtlichen Besonderheiten des Berufssportlers gegenüber dem klassischen Arbeitnehmerverhältnis verdeutlichen zu können, wird zunächst das Arbeitsrecht als solches vorgestellt und definiert. Der Dienstvertrag wird untersucht, und vorgreifend erörtert, ob es sich bei dem Arbeitsvertrag eines Berufsfußballspielers um einen Dienstvertrag handelt. Weiterhin wird die Weisungsbefugnis des Arbeitgebers analysiert, und auch hier vorgreifend analysiert, inwiefern der Arbeitgeber des Berufsfußballspielers diesem gegenüber weisungsbefugt ist. Anschließend stehen die sozialen Rechte der klassischen Arbeitnehmer im Mittelpunkt, um herausstellen zu können, ob Berufsfußballspielern möglicherweise ähnliche oder gleiche Rechte zustehen könnten. Ein Exkurs wird in diesem Abschnitt auch auf dem Arbeitsrecht auf internationaler Ebene liegen, um im weiteren Verlauf auf Vereinswechsel von Berufsfußballspielern innerhalb der EU Bezug nehmen zu können und um hier Parallelen oder gegebenenfalls Differenzierungen zum klassischen Arbeitnehmer bilden zu können.

Uli Cochius

Arbeitsrechtliche Problemstellungen im Berufssport. Das Beispiel Fußball

Studienarbeit aus dem Jahr 2023 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: 2,3, IU Internationale Hochschule, Veranstaltung: Modul: Arbeitsrecht 1, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Hausarbeit hat das Ziel, die zentralen Aspekte und die Bedeutung des Arbeitsrechts in Deutschland zu beleuchten, indem sie die Rechte und Pflichten von Arbeitnehmern und Arbeitgebern sowie die Konsequenzen fehlerhafter Arbeitsverhältnisse hervorhebt. Dafür wird ein detaillierter Blick auf die essenzielle Rolle des Arbeitsrechts in der modernen Arbeitswelt Deutschlands geworfen. Mit über 45,8 Millionen Erwerbstätigen in Deutschland als Ausgangspunkt, untersucht die Arbeit die stetige Zunahme der Erwerbstätigkeit seit 2006 und deren gesellschaftliche sowie individuelle Bedeutung. Der Fokus liegt auf dem Arbeitsverhältnis, dem zentralen Element des Arbeitsrechts, das die Beziehung zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber regelt. Es werden die spezifischen Rechte und Pflichten, die aus einem Arbeitsverhältnis resultieren, beleuchtet und die Bedeutung des Arbeitsrechts als Schutz für den Arbeitnehmer, dem oftmals schwächeren Vertragspartner, herausgestellt. Die Hausarbeit setzt sich aus fünf Kapiteln zusammen, die neben einer Einführung in das Thema, eine detaillierte Betrachtung des Arbeitsverhältnisses, der damit verbundenen Rechte und Pflichten, sowie eine Analyse der Konsequenzen fehlerhafter Arbeitsverhältnisse bieten und mit einem Fazit schließen.

Anne Müller

Die Grundlagen des Arbeitsrechts in Deutschland. Rechte und Pflichten im Arbeitsverhältnis

Studienarbeit aus dem Jahr 2019 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: 8,00 Punkte, Universität Augsburg, Sprache: Deutsch, Abstract: Nach einer einleitenden Darstellung der Grundzüge des Sachgrundes der vertretungsbedingten Befristung von Arbeitsverhältnissen, erfolgt eine Auseinandersetzung der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zur Problematik von sogenannten Kettenbefristungen auch vor dem Hintergrund der rechtsmissbräuchlichen Verwendung von Befristungen.  Grundlage der Auseinandersetzung bildet dabei auch ein Vergleich des Teilzeit- und Befristungsgesetzes (TzBfG) mit der zugrundeliegenden europäischen Richtlinie.

Die Zulässigkeit von Kettenbefristungen. Befristung von Arbeitsverhältnissen zwecks Arbeitnehmervertretung

Masterarbeit aus dem Jahr 2023 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: 1,3, Universität Münster, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Arbeitslandschaft hat sich in den letzten Jahren stark verändert, wobei hybride Arbeitsmodelle, die eine flexible Gestaltung des Arbeitsortes ermöglichen, zunehmend an Bedeutung gewinnen. Insbesondere die Erfahrungen während der Corona-Pandemie haben diesen Trend verstärkt, indem sie die Notwendigkeit und die technologischen Möglichkeiten für mobiles Arbeiten aufgezeigt haben. Vor diesem Hintergrund wird in dieser Arbeit die Frage aufgeworfen, inwieweit mobiles Arbeiten seine Grenzen an den nationalen Grenzen der Bundesrepublik Deutschland findet.Die steigende Normalisierung des mobilen Arbeitens, unterstützt durch gesetzliche Regelungen und technologische Innovationen, hat dazu geführt, dass Arbeitnehmer vermehrt außerhalb ihrer Betriebsstätten tätig sind. Eine Umfrage von Avantgarde Experts aus dem Jahr 2022 zeigt, dass eine beträchtliche Anzahl von Beschäftigten eine Anwesenheitspflicht im Unternehmen nicht mehr als selbstverständlich erachtet. Diese Entwicklung spiegelt sich auch in der wachsenden Akzeptanz von Workations wider, insbesondere bei jüngeren Arbeitnehmern, die die Möglichkeit schätzen, ihre Arbeit von attraktiven Orten aus zu erledigen.Jedoch bringt mobiles Arbeiten aus dem EU-Ausland für Arbeitgeber und Arbeitnehmer eine Vielzahl rechtlicher Fragestellungen und potenzielle Risiken mit sich. Von der Einreise in das jeweilige Land bis hin zu arbeitsrechtlichen, sozialversicherungsrechtlichen und steuerrechtlichen Implikationen ergeben sich zahlreiche Herausforderungen. Diese Arbeit zielt darauf ab, diese rechtlichen Aspekte zu untersuchen und ihre Auswirkungen auf die Möglichkeiten und Grenzen des mobilen Arbeitens aus dem Ausland heraus zu beleuchten.Insbesondere soll diskutiert werden, inwieweit Arbeitgeber durch diese rechtlichen Rahmenbedingungen eingeschränkt werden, wenn sie ihren Arbeitnehmern mobiles Arbeiten aus dem Ausland ermöglichen möchten. Dabei steht die Frage im Mittelpunkt, ob die Grundfreiheiten von Arbeitgebern und Arbeitnehmern, wie die Arbeitnehmerfreizügigkeit und die Dienstleistungsfreiheit nach dem EU-Recht, durch diese rechtlichen Hürden beeinträchtigt werden. Bevor jedoch auf diese Grundfreiheiten eingegangen wird, werden zunächst die Konzepte des mobilen Arbeitens sowie die rechtlichen Implikationen im EU-Ausland eingehend untersucht.

Marcel Madus

Mobiles Arbeiten im EU-Ausland. Rechtliche Anforderungen und Risiken für (deutsche) Arbeitgeber

Studienarbeit aus dem Jahr 2023 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: 1,2, Private Fachhochschule Göttingen, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Arbeit widmet sich der eingehenden Analyse der Begriffe „Sozialauswahl“ und „betriebsbedingte Kündigung“. Dabei wird der Frage nachgegangen, nach welchen Kriterien die Sozialauswahl bei einer betriebsbedingten Kündigung vorzunehmen ist. Es werden die relevanten rechtlichen Grundlagen, die angewandten Kriterien und der Ablauf der Sozialauswahl im Detail untersucht. Des Weiteren wird auf die praktischen Herausforderungen, die regelmäßig mit der Anwendung der Sozialauswahl einhergehen, sowie auf die unmittelbaren Auswirkungen auf Arbeitgeber und Arbeitnehmer eingegangen. 
Schließlich untersucht die vorliegende Ausarbeitung, wie die Rechtsprechung die verschiedenen Kriterien der Sozialauswahl miteinander in Einklang bringt, ob dies tatsächlich möglich ist und welche Gründe dagegensprechen. 

Wenn Unternehmen sich verkleinern und Stellen abbauen, geschieht dies immer zu Lasten der Mitarbeiter. Zur Senkung des Kostendrucks und zur Aufrechterhaltung der Wirtschaftlichkeit trennen sich selbst hochrangige Unternehmen von langjährigen Mitarbeitern. Um bei einer anschließenden betriebsbedingten Kündigung keine Willkür in der Auswahl der zu entlassenen Mitarbeiter zu manifestieren, sieht das Kündigungsschutzgesetz, genauer § 1 Abs. 3 KSchG, zum Schutze der Mitarbeiter eine durch den Arbeitgeber vorzunehmende Sozialauswahl vor.  

Die Sozialauswahl bei der betriebsbedingten Kündigung

Studienarbeit aus dem Jahr 2024 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: 2,3, , Sprache: Deutsch, Abstract: Beschreibung der Voraussetzungen der ordentlichen als auch der außerordentlichen Kündigung, sowie der rechtlichen Probleme einer "Verdachtskündigung". Außerdem enthält die Hausarbeit Erläuterungen hinsichtlich der Beendigungsmöglichkeiten eines Arbeitsverhältnisses ohne, dass es einer Kündigung bedarf. 

Neben der Begründung und möglichen Veränderungen ist insbesondere auch die Beendigung des Arbeitsverhältnisses im Arbeitsrecht von hoher Bedeutung. Das Arbeitsrecht bietet hierbei eine Vielzahl von Beendigungsmöglichkeiten, die sowohl einseitig als auch im Einvernehmen von Arbeitgeber und Arbeitnehmer:in vollzogen werden können. Der Regelfall einer einseitigen Beendigung des Arbeitsverhältnisses stellt die Kündigung dar, welche sowohl ordentlich als auch außerordentlich ausgesprochen werden kann. Vor allem bei der Kündigung seitens des Arbeitgebers kann sich diese (ungewollte) Auflösung des Arbeitsverhältnisses für die betroffenen Beschäftigten existenzbedrohend darstellen. Um die arbeitsrechtlichen Aspekte bezüglich der Beendigung von Arbeitsverhältnissen besser verstehen zu können, werden im Zuge dieser Ausarbeitung die genannten Optionen im Detail beschrieben und näher erläutert. Insofern wird zunächst die ordentliche als auch die außerordentliche Kündigungsmöglichkeit betrachtet und die hierbei zu erfüllenden Voraussetzungen beider Varianten aufgezeigt. Eine Sonderform der Kündigung stellt die sogenannte Verdachtskündigung dar, bei der die Zulässigkeit nur unter bestimmten Bedingungen gegeben ist und rechtliche Probleme mit sich bringt, auf die insbesondere im weiteren Verlauf eingegangen wird. Neben diesen genannten Kündigungsarten ist vollständigkeitshalber noch die Änderungskündigung zu nennen, die aber nicht näher erläutert wird, da dies ansonsten den Rahmen dieser Arbeit übersteigen würde. Abgesehen von der Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch eine Kündigung existieren weitere Möglichkeiten das Arbeitsverhältnis aufzulösen, die im dritten Kapitel beschrieben werden. Ein besonderes Augenmerk liegt hierbei auf dem Aufhebungsvertrag, dessen Besonderheiten und wichtigsten Aspekte herausgehoben werden sollen.  

André Nähle

Arbeitsrecht. Die Beendigung des Arbeitsverhältnisses

Jürgen Möcke

Das Weisungsrecht des Arbeitgebers gegenüber ausführenden Künstlern im Musiktheater

Alina Alt

Naturrecht und Römisches Recht. Darstellung der unterschiedlichen Ansätze und Auswirkungen auf die Kodifizierung des Zivilrechts in Deutschland und Frankreich

Der Kündigungsschutz. Rechtsgrundlagen, Kündigungsschutzgesetz

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