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Aus der Reihe: e-fellows.net stipendiaten-wissen

Tom Schuchort

Die Schranke für Karikaturen, Parodien und Pastiches im reformierten Urheberrecht

Examensarbeit aus dem Jahr 2022 im Fachbereich Jura - Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht, Note: 16,00, Universität Leipzig (Juristenfakultät), Sprache: Deutsch, Abstract: Gegenstand der Arbeit ist es, zunächst die Funktionen des Leistungsschutzrechts von Presseverlegern abstrakt herauszuarbeiten. Dabei wird insbesondere auf die Herausforderungen im digitalen Zeitalter Bezug genommen, wobei das Verhältnis vom Leistungsschutzrecht zu Suchmaschinen und News-Aggregatoren besondere Beachtung findet.Im Anschluss wird ein kurzer Überblick über die Regelungen der §§ 87 f – h UrhG a.F. aus dem Jahre 2013 gegeben. Hier soll der Fokus allerdings auf die tatsächliche Umsetzung in der Praxis gelenkt werden. Zu den vergangenen Versuchen einer flächendeckenden Etablierung des Leistungsschutzrechts wird im Anschluss eine Rechtvergleichende Stellungnahme zu anderen europäischen Ländern eingeholt.Der Schwerpunkt der Untersuchung liegt auf der in Folge der Richtlinie (EU) 2019/790 durchgeführten Urheberrechtsreform im vergangenen Jahr, in deren Zuge auch das Presseverlegerschutzrechts in den §§ 87 f – h UrhG neu ausgestaltet wurde. Neben dem Begründungssatz, sowie der Ausarbeitung einzelner Tatbestandsmerkmale sollen insbesondere dessen Ausnahmen (sog. „Snippets“) beleuchtet werden. Nach dieser Darstellung wird die Wirksamkeit des Leistungsschutzrechts von Presseverlegern insbesondere hinsichtlich der aktuell laufenden Verhandlungen untersucht. Im Anschluss wird erörtert, welche Bedeutung die Novellierung des § 19 a GWB und die damit zusammenhängende kartellrechtliche Überprüfung von Google News Showcase für das Leistungsschutzrecht hat. Hier sollen Überlegungen bezüglich eines möglichen Ausgangszenarios und dessen Folgen angestellt werden. Zuletzt wird eine eigene Bewertung, des deutschen und auch gesamteuropäischen Leistungsschutzrecht für Presseverleger, sowie ein kurzer Ausblick auf künftige Entwicklungen gewährt werden.Kaum wurde ein urheberrechtliches Thema in den vergangenen Jahren in der Medienöffentlichkeit so kontrovers diskutiert wie das Leistungsschutzrecht des Presseverlegers. Im Zuge der Urheberrechtsreform im Jahr 2021 trat das neue Leistungsschutzrecht für Presseverleger (§§ 87 f – h UrhG) in Kraft. Es soll Presseverleger insbesondere im digitalen Zeitalter und dem damit entstandenen Schutzbedürfnis neue Einnahmequellen ermöglichen, sowie Kontrollmöglichkeiten für die konkrete Nutzung ihrer Produkte verschaffen.

Lea Maslaton

Das Leistungsschutzrecht für Presseverleger. Grundlagen, praktische Bewertung und Ausblick

Fabrizio Brüggemann

Meinungsfreiheit im digitalen Zeitalter. Grenzen der Schmähkritik und die Rolle sozialer Medien

Projektarbeit aus dem Jahr 2023 im Fachbereich Jura - Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht, Note: 1,7, , Sprache: Deutsch, Abstract: Was sind die aktuellen medienrechtlichen Vorgaben von bezahlter Werbung und Kooperationen auf Social-Media-Plattformen und wie sind solche Beiträge zu kennzeichnen? Des Weiteren soll die Projektarbeit Best Practices für das Influencer Marketing bereitstellen. Zunächst wird das Influencer Marketing und die Rolle der Influencer näher definiert. Dabei wird auch die Relevanz der Social-Media-Plattform Instagram für Influencer Marketing erläutert und anhand von Praxisbeispielen verdeutlicht. Im nächsten Schritt werden die aktuellen medienrechtlichen Vorgaben und Regelungen zum Influencer Marketing untersucht. Besonderes Augenmerk wird hierbei auf die Kennzeichnungspflicht gelegt, die für die Transparenz bezahlter Kooperationen zwischen Unternehmen und Influencern sorgt. Daraufhin werden die Konsequenzen von Schleichwerbung näher definiert und die aktuellen Kennzeichnungspflichten und -möglichkeiten aufgezeigt. Hierbei wird deutlich gemacht, welche Konsequenzen Verstöße gegen die Kennzeichnungspflicht haben können und wie Unternehmen und Influencer diesen vorbeugen können. Abschließend werden Best Practices für das Influencer-Marketing konzipiert, die auf den zuvor erarbeiteten Erkenntnissen basieren. Diese sollen Unternehmen und Influencern helfen, die medienrechtlichen Vorgaben einzuhalten und Vertrauen bei den Zuschauern aufzubauen.

Marina Aparicio Mijares

Mit besonderem Fokus auf die Kennzeichnungspflicht und Instagram

Aktuelle medienrechtliche Regelungen zu bezahlten Kooperationen und Werbung zwischen Unternehmen und Influencer

Folashayo Abiodun

The Risk of Exception in Security Findings. A Hidden Threat to Organizational Resilience

Studienarbeit aus dem Jahr 2019 im Fachbereich Jura - Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht, Note: 3, Universität Potsdam, Sprache: Deutsch, Abstract: Inhalt meiner Seminararbeit wird sein, inwiefern Jan Böhmermanns „Schmähkritik“ Rechte Erdoğans verletzt und ob Böhmermanns Beitrag nicht doch möglicherweise durch Grundrechte gedeckt ist. Dabei untersuche und vergleiche ich auch die bereits bestehenden Entscheidungen der Gerichte. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan polarisiert wie kaumein anderer Politiker und spaltet Nationen. Viele Journalisten und Comedians üben dabei Kritik an ihm aus. So auch Jan Böhmermann. Er ist deutscher Satiriker und Moderator der ZDF-Show „Neo Magazin Royale“. In dieser Sendung setzt er sich immer wieder mit dem Zeitgeschehen auseinander und provoziert mit seinen Aussagen. Am 31.03.2016 erregte er in seiner Sendung besonderes Aufsehen mit seinem Gedicht „Schmähkritik“. Hierbei griff er auf Geschehnisse aus einem Beitrag von „extra 3“ zurück, der zwei Wochen zuvor in Form eines Spottliedes „Erdowie, Erdowo, Erdogan“ an dem türkischen Präsidenten Kritik äußerte. Im Nachhinein löste der Inhalt des Gedichts eine höchst politische Kontroverse aus, da sich Erdoğan in seiner Ehre gekränkt fühlte.

 Anonymous

Das „Böhmermann-Schmähgedicht“ aus rechtlicher Perspektive. Konflikt der Grundrechte

Hans Schön

Rechtsfragen zu Textgenerierung, geistigem Eigentum und Plagiaten

Künstliche Intelligenz und Urheberrecht

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2022 im Fachbereich Jura - Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht, Note: 11, Universität Mannheim, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Arbeit beleuchtet die vertragsrechtlichen und urheberrechtlichen Kernfragen, die sich bei der Benutzung von Copyleft-basierten Lizenzen stellen. Ein besonderer Stellenwert kommt dabei aufgrund seiner Praxisrelevanz dem Copyleft-Effekt und dessen Reichweite bei Weiterentwicklungen der ursprünglichen Software zu. Die Betrachtung wird am Beispiel der General Public Licence (GPL) durchgeführt, da sie eine der am weitesten verbreiteten Open Source Softwarelizenzen ist. Zunächst wird die Funktionsweise der Copyleft-basierten Lizenzen samt der vertragsrechtlichen Besonderheiten erläutert. Dann erfolgt eine Übersicht der Regelung der GPL und ihre rechtliche Beurteilung. Vertragsrechtlich wird dabei vor allem auf die Wirksamkeit der Einbeziehung, des Haftungs- und Gewährleistungsausschlusses sowie die Konstruktion des sogenannten "automatischen Rechterückfalls" eingegangen. Außerdem wird die Problematik des Copyleft-Effekts mitsamt des daraus folgenden "viralen Effekts" dargestellt. Seine Wirksamkeit ist insbesondere mit Blick auf die Verletzung des urheberrechtlichen Erschöpfungsgrundsatzes und das Transparenzgebot der AGB nach § 307 I 2 BGB umstritten. Der Schwerpunkt der Arbeit liegt  auf der Reichweite der Copyleft-Regelung. Hierzu werden die Regelungen der v2 und v3 der GPL unter verschiedenen Blickwinkeln betrachtet und potenzielle Kollisionen mit dem Bearbeiterurheberrecht nach § 23 I 2 UrhG diskutiert. Zum Schluss wird noch der Einfluss der kürzlich in Kraft getretenen Digitale-Inhalte-Richtlinie erläutert und eine Rechtsvergleichung mit der rechtlichen Beurteilung der Copyleft-Regelung in den USA, China und Österreich vorgenommen.

Alexander Khorenko

Open Source Software, der Copyleft-Effekt und dessen Grenzen bei Bearbeitungen

Diplomarbeit aus dem Jahr 2023 im Fachbereich Jura - Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht, Fachhochschule für öffentliche Verwaltung und Rechtspflege in Bayern in München, Sprache: Deutsch, Abstract: Wer sich in den sozialen Medien mit den Kommentaren von anderen Nutzern auseinandersetzt, dem fällt auf, dass der soziale Raum gar nicht so sozial ist. Hate Speech in sozialen Medien stellt in unserem digitalen Austausch eine große Gefahr für unsere Gesellschaft dar. Ziel dieser vorliegenden Diplomarbeit war es herauszufinden, wie Hate Speech im Internet strafrechtlich verfolgt werden kann, auf die Definition und die damit verbundene Problematik in der strafrechtlichen Verfolgung einzugehen und aufzuzeigen, in welche Richtung sich die Rechtsprechung zu diesem Thema bewegt.Unter der Berücksichtigung der Herkunft des Konzepts "Hate Crime" wird erläutert, wie problematisch eine fehlende Legaldefinition in der strafrechtlichen Verfolgung ist. Weiterhin wird für ein besseres Verständnis eine Einteilung der verschiedenen Arten von Hate Speech in die einzelnen möglichen Delikte, die in Zusammenhang mit Hate Speech stehen können, vorgenommen. Es wird zudem aufgezeigt, mit welchen strafrechtlichen Normen Hate Speech verfolgt werden können, als welche Änderungen der Gesetzgeber in diesen Normen für eine Bekämpfung von Hate Speech im Internet vorgenommen hat. Weiterhin wird geprüft, ob eine strafrechtliche Verfolgung der Netzwerkbetreiber möglich ist und wie sich die Rechtsprechung bezüglich Hate-Speech-Delikten verhält.

Christopher Piehler

Strategien gegen digitale Hassrede. Strafrechtliche Verfolgung und Entwicklungen in der Rechtsprechung

Magisterarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Jura - Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht, Note: Magna cumm laude, Universität zu Köln (Institut für Gewerblichen Schutz und Urheberrecht), Sprache: Deutsch, Abstract: In dieser Arbeit wird der Schutz der wirtschaftlichen Interessen der Urheber gem. § 32 UrhG in Grundzügen dargestellt. Dazu werden die entscheidenden Urteile des Bundesgerichtshofs sowie die gültigen gesetzlichen Regelungen erläutert. Anschließend wird vor diesem Hintergrund die eingeführte Neuregelung des § 32 diskutiert, wobei die Gesetzesbegründung und unterschiedliche Stellungnahmen Berücksichtigung finden.

Abdullah Erdogan

Der Anspruch des Urhebers auf angemessene Vergütung gem. § 32 UrhG

Essay aus dem Jahr 2021 im Fachbereich Jura - Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht, Note: 1,7, FOM Hochschule für Oekonomie &amp; Management gemeinnützige GmbH, Nürnberg früher Fachhochschule, Veranstaltung: Medienrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Das Urheberrecht im Bereich Musik ist in der Vergangenheit oftmals zum kontroversen Thema geworden. Vor allem durch die Ausbreitung des Internets und durch die Piraterie mittels CD-Brennern wurde ein enormer Vorschub für die Kontroversität geleistet. Besonders die Produktionspraxis – Sampling, die schon mehr als 30 Jahre die Popmusik prägt, wurde mit dem Voranschreiten des digitalen Zeitalters juristisch gesehen, ein immer heikleres Thema. Vor allem vor Gericht war die Thematik des Sampling, eine lange Zeit nur in den USA von großer Bedeutung. Dies änderte sich Anfang der 2000er-Jahre, als ein bereits langwieriger Fall das erste Mal vor einem deutschen Gericht ins Rollen kam. Im Praxisbeispiel dieser Arbeit werden dieser Fall und die vorher angesprochen Konventionen aus Kapitel 2.2 analysiert. Darüber hinaus gibt diese Arbeit eine Auskunft über die allgemeine Betrachtungsweise der Musikindustrie und das Urheberrecht. Speziell das digitale Zeitalter und die einhergehende Sampling-basierten Musikindustrie sind in dieser Arbeit von zentraler Bedeutung.

Daniel Wichert

Das Urheberrecht in der samplingbasierten Musikindustrie

Master's Thesis from the year 2020 in the subject Law - Media, Multimedia Law, Copyright, grade: 10/10, , course: LL.M. in Intellectual Property and Technology Laws, language: English, abstract: This dissertation explores the intricate world of Standard Essential Patents (SEPs) and their effects on the technology sector, with a particular emphasis on the Indian legal system. Recent conflicts have made SEPs, which include patents essential to industry-adopted technical standards, a significant component of the technology sector.Standardization has several advantages, including interoperability and cost savings, but it also carries the possibility of the "hold-up" issue. In this situation, SEP holders might demand outrageous royalties from implementers by abusing their influence in standard development. Standard Setting Organizations (SSOs) mandate that SEP owners license their patents under FRAND conditions in order to remedy this problem. However, the lack of defined legislation governing SEPs creates a specialized area where de-facto judicial orders and de-jure SSO norms have a substantial impact on establishing ordinary practice.The dissertation is divided into four sections to fully examine the subject. The obligations of SEP holders and the viability of FRAND conditions are examined in Part I. Part II explores the mechanisms of patent hold-up and hold-out while attempting to be fair. In order to unify methods worldwide, Part III performs a comparative review of injunctive relief rights and liabilities in the USA, the EU, and India. Last but not least, Part IV suggests the best course of action for India's injunctive relief on SEPs, taking into account the country's expanding economy and reliance on technology imports. The ultimate objective is to strike a balance that encourages fair access to standard technology, benefits Indian consumers and producers, and reduces the possibility of monopolistic tendencies. This study intends to provide the Indian regime with useful modifications based on the lessons learned from the experiences of other jurisdictions in order to promote a just and vibrant innovation sector there.

Devank Kumar Singh

Injunctive Relief and Standard Essential Patents. An Indian Perspective

Akademische Arbeit aus dem Jahr 2021 im Fachbereich Jura - Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht, Note: 1,0, Katholische Universität Eichstätt-Ingolstadt (Sprach- und Literaturwissenschaftliche Fakultät), Sprache: Deutsch, Abstract: Um eine große Schranke der Meinungsfreiheit in der Bundesrepublik Deutschland soll es in dieser Hausarbeit gehen: den Straftatbestand der Volksverhetzung. Volksverhetzung ist in der westlichen Welt omnipräsent. Ob in den Kommentarspalten der sozialen Medien oder in vollen Veranstaltungssälen: Die Begriffe "Hate Speech" und Volksverhetzung werden im heutigen digitalen Zeitalter zunehmend relevanter.In dieser Arbeit wird geschildert, worum es sich beim Straftatbestand der Volksverhetzung handelt und welche Opfergruppen dies betrifft. Außerdem wird erläutert, wie der Straftatbestand der Volksverhetzung entstanden ist und innerhalb der vergangenen Jahrzehnte erweitert wurde. Darüber hinaus wird auf Volksverhetzung im klassischen Journalismus eingegangen sowie auf Beispiele der Volksverhetzung im Internet im modernen Zeitalter der Digitalisierung.Nachdem die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel im August 2019 eine Podiumsdiskussion in Stralsund abhielt, erhob sich ein Kommunalpolitiker der Alternative für Deutschland (AfD) im Plenum und richtete das Wort mit einem harten Angriff an Merkel. Der AfD-Politiker Thomas Naulin behauptete, dass die Meinungsfreiheit in Deutschland massiv eingeschränkt sei. Darüber hinaus beschuldigte er die CDU-Politikerin, dass sie Deutschland spalte und dass es für Personen, die sich zur AfD bekannten, keine Meinungsfreiheit gebe.Bundeskanzlerin Merkel reagierte gelassen. Darüber hinaus äußerte sie, dass jene Meinungsfreiheit in Deutschland existiere, diese allerdings durchaus von Schranken begrenzt sei: Die Meinungsfreiheit sei dann beschränkt, wenn Äußerungen die Würde andere Menschen in Gefahr brächten. Für ihre Äußerung erhielt Merkel im Nachhinein großen medialen Zuspruch, während der AfD- Kommunalpolitiker Naulin viel Spott erntete.

Markus Maisel

Der Straftatbestand der Volksverhetzung

Die Schranke für Karikaturen, Parodien und Pastiches im reformierten Urheberrecht

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