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Aus der Reihe: e-fellows.net stipendiaten-wissen

Tom Schuchort

Die Schranke für Karikaturen, Parodien und Pastiches im reformierten Urheberrecht

Studienarbeit aus dem Jahr 2019 im Fachbereich Jura - Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht, Note: 3, Universität Potsdam, Sprache: Deutsch, Abstract: Inhalt meiner Seminararbeit wird sein, inwiefern Jan Böhmermanns „Schmähkritik“ Rechte Erdoğans verletzt und ob Böhmermanns Beitrag nicht doch möglicherweise durch Grundrechte gedeckt ist. Dabei untersuche und vergleiche ich auch die bereits bestehenden Entscheidungen der Gerichte. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan polarisiert wie kaumein anderer Politiker und spaltet Nationen. Viele Journalisten und Comedians üben dabei Kritik an ihm aus. So auch Jan Böhmermann. Er ist deutscher Satiriker und Moderator der ZDF-Show „Neo Magazin Royale“. In dieser Sendung setzt er sich immer wieder mit dem Zeitgeschehen auseinander und provoziert mit seinen Aussagen. Am 31.03.2016 erregte er in seiner Sendung besonderes Aufsehen mit seinem Gedicht „Schmähkritik“. Hierbei griff er auf Geschehnisse aus einem Beitrag von „extra 3“ zurück, der zwei Wochen zuvor in Form eines Spottliedes „Erdowie, Erdowo, Erdogan“ an dem türkischen Präsidenten Kritik äußerte. Im Nachhinein löste der Inhalt des Gedichts eine höchst politische Kontroverse aus, da sich Erdoğan in seiner Ehre gekränkt fühlte.

 Anonymous

Das „Böhmermann-Schmähgedicht“ aus rechtlicher Perspektive. Konflikt der Grundrechte

Studienarbeit aus dem Jahr 2021 im Fachbereich Jura - Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht, Note: 14,00, Westfälische Wilhelms-Universität Münster, Sprache: Deutsch, Abstract: Im Internet wird das Entscheidungsverhalten der Verbraucher vor allem durch die Bewertungen anderer Kunden und durch die Platzierung von Angeboten in den Suchergebnissen beeinflusst. Aufgrund der resultierenden Bedeutung von Rankings und Verbraucherbewertungen als Marketing-Instrument kommt es jedoch vermehrt zu Manipulationen. Um den Verbraucher in seiner Entscheidungsfähigkeit zu schützen, wurde das UWG um neue Informationspflichten und Verbote erweitert. Ob diese Vorschriften den Verbraucherschutz tatsächlich verbessern, wird in dieser Arbeit kritisch untersucht. Dafür werden zunächst Anlass und Systematik der Gesetzesänderung erläutert und die neuen Transparenzgebote inhaltlich dargestellt. Durch einen Vergleich mit der aktuellen Rechtslage wird untersucht, inwiefern die neuen Vorschriften das Potenzial haben, etwaige bestehende Transparenzdefizite zu beseitigen. Es folgt eine kritische Auseinandersetzung mit der Geeignetheit der neuen Informationspflichten zur Verbesserung des Verbraucherschutzes sowie mit ihren Auswirkungen auf die Unternehmer. Zuletzt wird dargelegt, wie eine verbraucherfreundliche Darstellung von Pflichtangaben im Internet gelingen kann, um die Wirksamkeit von Transparenzgeboten zu gewährleisten.

Theresa Dregger

Echte Verbesserung oder gesetzgeberische Pflichtübung?

Die neuen Transparenzgebote im UWG für Rankings von Suchergebnissen und Verbraucherbewertungen

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Jura - Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht, Note: 2,3, FernUniversität Hagen, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Arbeit befasst sich mit dem Erschöpfungsgrundsatz im Immaterialgüterrecht und Urheberrecht. Zunächst wird der Erschöpfungsgrundsatz im Urheberrecht erläutert und dargestellt. Hierbei wird nicht nur auf die allgemeine Erschöpfung des § 17 II UrhG eingegangen, sondern auch auf die Erschöpfung von Computerprogrammen und Datenbanken. Im darauffolgenden Abschnitt erfolgt dann eine Betrachtung weiterer Immaterialgüterrechte, bei denen die Erschöpfung vorgesehen ist. Hierbei wird der Schwerpunkt auf das Patentrecht und das Markenrecht gelegt. Die Erschöpfung in weiteren Immaterialgüterrechten wird anschließend zusammengefasst. Immaterialgüterrechte sind in der heutigen Zeit ein sehr wichtiges Gut. Der Begriff des Immaterialgüterrechts ist hierbei ein Sammelbegriff, unter welchem sämtliche nationale wie auch internationale Rechtsvorschriften zusammengefasst werden. Mit diesem kann sich der Inhaber eines geistigen Guts die Rechte daran sichern und sich somit vor einem Eingriff in dieses geistige Gut schützen. Jedoch sind die Rechte und die wirtschaftliche Verwertbarkeit des geistigen Guts des Rechteinhabers nur eine Seite der Medaille. Es besteht zugleich ein Interesse der Allgemeinheit, ein geistiges Gut, dass rechtmäßig erworben wurde, ungehindert benutzen und weiterveräußern zu können. Verdeutlicht wird das unter anderem durch den Grundgedanken des europäischen Gesetzgebers, der einen möglichst freien Warenverkehr zwischen den Mitgliedsstaaten gewährleisten möchte. In diesem Spannungsverhältnis zwischen den Rechteinhabern des immateriellen Guts auf der einen Seite und auf der anderen Seite dem Bedürfnis der Allgemeinheit an einer möglichst freien und ungehinderten Benutzung und Verwertung des erworbenen Guts greift der Erschöpfungsgrundsatz.

Thomas Siegbert

Erschöpfungsgrundsatz im Immaterialgüterrecht und Urheberrecht. Patent- und Markenrecht

Studienarbeit aus dem Jahr 2021 im Fachbereich Jura - Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht, Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt am Main, Sprache: Deutsch, Abstract: Der Fokus dieser Arbeit liegt auf die Untersuchung der Regelung des § 12 II UrhDaG, und ob, beziehungsweise inwieweit, sie grundrechts- und europarechtskonform ist. Dabei wird die Entwicklung vom alten zum neuen Recht aufgezeigt und die Norm analysiert. Am 06.06.2019 trat die Richtlinie (EU) 2019/790 des Europäischen Parlaments über das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt (DSM-RL; DSM für "Digital Single Market") in Kraft. Die Mitgliedsstaaten sind damit zur Umsetzung der Richtlinie in nationales Recht aufgefordert und ihnen wurde ein umfangreicher Rechtsetzungsauftrag erteilt, das Urheberrecht zu modernisieren, womit etliche Rechtsänderungen verbunden sind.Primäres Ziel der Reformation des Urheberrechts ist somit die Umsetzung der DSM-RL, welche vor allem erreichen soll, dass ein hohes Maß an Schutz für die Rechteinhaber gewährleistet ist, die Rechteklärung erleichtert wird und ein Regelungsrahmen geboten werden kann, in dem Werke und sonstige Schutzgegenstände verwertet werden können.

Sarah Selke

Verantwortlichkeit des Diensteanbieters bei Kennzeichnung als erlaubte Nutzung (§ 16 RefE UrhDaG) bzw. mutmaßlich erlaubter Nutzung (§ 12 II RegE UrhDaG)

Der Entwurf für ein Urheberrechts-Diensteanbieter-Gesetz (UrhDaG-E)

Studienarbeit aus dem Jahr 2023 im Fachbereich Jura - Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht, Note: 13,00, Universität Passau (Juristische Fakultät), Veranstaltung: Staat und Verwaltung vor den Herausforderungen der Gegenwart, Sprache: Deutsch, Abstract: Liken, Blocken, Löschen - was dürfen Bundeskanzler und Co. eigentlich auf Social Media? Die Social-Media-Präsenz von Amtsträgern ist kein neues Phänomen. Ebenfalls wenig schockierend ist die Tatsache, dass im Jahr 2022 ein Drittel der Deutschen die Sozialen Medien täglich auch dazu nutzt, sich über das Zeitgeschehen zu informieren. Social Media werden immer mehr zu einem Ort der Meinungsbildung. Das haben auch staatliche Akteure erkannt und nutzen die verschiedenen Plattformen enthusiastisch. Inwiefern das Betreiben amtlicher Social-Media-Accounts in Deutschland grundgesetzlich kompetenziell und datenschutzrechtlich überhaupt zulässig ist und welchen weiteren verfassungsrechtlichen Grenzen deren inhaltliche Moderation unterliegt, ist Gegenstand dieser Arbeit. 

Annika Zarnt

Social-Media-Aktivitäten von Amtsträgern. Verfassungsrechtliche Grenzen und datenschutzrechtliche Aspekte in Deutschland

Einsendeaufgabe aus dem Jahr 2022 im Fachbereich Jura - Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht, Note: 1,0, SRH Fernhochschule, Sprache: Deutsch, Abstract: Drei Aufgaben zum Thema Internet- und Medienrecht und Datenschutz. Im ersten Fallbeispiel geht es um Meinungsfreiheit und Tatsachenbehauptungen, im zweiten um das Abwerben von Mitarbeitern und im dritten um Datenschutz und Cookies.

Internet- und Medienrecht und Datenschutz

Studienarbeit aus dem Jahr 2023 im Fachbereich Jura - Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht, Note: 1,3, , Sprache: Deutsch, Abstract: In dieser Hausarbeit geht es in erster Linie um die Untersuchung des Begriffs der Mängel in Verträgen, die sich auf digitale Produkte beziehen. Um eine gründliche Untersuchung der einschlägigen Normen zu ermöglichen, werden verschiedene Schlüsselbereiche behandelt. Dazu gehört auch die Einführung in die Richtlinie über digitale Inhalte (DIRL) und die Verwendung dieser Abkürzung zur Vereinfachung. Die Arbeit beginnt mit allgemeinen Definitionen und geht dann auf die systematischen Aspekte des neuen Fehlerbegriffs ein. Es werden auch die Kriterien für die Freiheit von Sach- und Produktfehlern behandelt, die sowohl subjektive als auch objektive Anforderungen umfassen.

Der Produkt- und Rechtsmangel bei Verbraucherverträgen über digitale Produkte

Fabrizio Brüggemann

Meinungsfreiheit im digitalen Zeitalter. Grenzen der Schmähkritik und die Rolle sozialer Medien

Studienarbeit aus dem Jahr 2021 im Fachbereich Jura - Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht, Note: 1,0, Universität Trier, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Arbeit beschäftigt sich mit der Frage, ob an artifiziellen Erzeugnissen de lege lata Urheber- oder Leistungsschutzrechte entstehen können und wem diese im gegebenen Fall zustehen. Bislang wurde diese Frage in der Rechtsliteratur vorwiegend anhand von Beispielen aus der Kunst, wie zum Beispiel dem Projekt The Next Rembrandt, einer KI, die Gemälde im Stil von Rembrandt erstellt, diskutiert. Weniger erörtert wurden bisher Beispiele aus der Musik, weshalb die Arbeit den Fokus auf selbige legt.Der Rasenroboter mäht unseren Rasen, während Alexa uns verrät, wie das Wetter morgen wird, und das Übersetzungsprogramm DeepL schon mal die E-Mail an die spanischsprechende Kollegin übersetzt – Künstliche Intelligenz (KI) ist aus dem Alltag kaum noch wegzudenken. KI floriert und es vergeht selten eine Woche, in der kein neues intelligentes System auf den Markt kommt.Auch in die Kreativbranche ist KI mittlerweile eingezogen. Kreative KI schreibt Texte, malt Bilder und komponiert Musik. Dabei entstehen kreative und originelle Werke, die sich rein äußerlich kaum von menschlichen Schöpfungen unterscheiden lassen. KI-Werke konnten bereits große Erfolge feiern, wie zum Beispiel das von einer KI erstellte Portrait Edmond de Belamy, das bei einer Kunstauktion für 432.500 US-Dollar versteigert wurde.Von Menschen geschaffene Werke dieser Art sind nach dem Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (UrhG) schutzfähig. Vor dem Hintergrund der anthropozentrischen Ausrichtung des UrhG wird derzeit viel diskutiert, ob auch an Werken der KI Urheberrechte oder Leistungsschutzrechte entstehen können und wem diese im gegebenen Fall zustünden. Die Notwendigkeit eines Schutzes der KI-Werke ergibt sich, da diese Werke erst durch einen Rechtsschutz verkehrsfähig werden, das heißt lizenziert und verkauft werden können. Andernfalls sind die Werke gemeinfrei und können ungefragt übernommen und weiterverwendet werden.

Amelie Probst

Urheberrechtliche Schutzfähigkeit von artifiziellen Erzeugnissen der Musik

Hans Schön

Rechtsfragen zu Textgenerierung, geistigem Eigentum und Plagiaten

Künstliche Intelligenz und Urheberrecht

Studienarbeit aus dem Jahr 2023 im Fachbereich Jura - Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht, Freie Universität Berlin (Juristische Fakultät), Sprache: Deutsch, Abstract: Im digitalen Zeitalter spielen elektronische Pressespiegel eine immer größere Rolle bei der Sammlung und Verbreitung von Nachrichten und Informationen. Doch wie verhält es sich dabei mit dem Urheberrecht? Die Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke in Pressespiegeln wirft verschiedene Fragen auf. In meiner Abschlussarbeit werde ich einen Einblick in die urheberrechtliche Praxis im Umgang mit elektronischen Pressespiegeln geben und dabei den §49 UrhG, die hierzu jüngst ergangene Entscheidung des BGH sowie die Lizenzierungspraxis der VG Wort näher beleuchten.

Melissa Harman

Die urheberrechtliche Praxis im Umgang mit elektronischen Pressespiegeln

Elektronische Pressespiegel und Urheberrecht

Studienarbeit aus dem Jahr 2022 im Fachbereich Jura - Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht, Note: 1,0, , Veranstaltung: IT und Medienrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Aktueller denn je befasst sich diese Hausarbeit mit dem Hatespeech und Entstehungen in den sozialen Netzwerken - was kann dagegen von offizieller Seite des Bundes unternommen werden? Das NetzDG in der Fassung von 2021 wird zu diesen Themen betrachtet und gibt Handlungsempfehlungen. Guter Inhalt oder böse Nachricht? Eine solche Kategorisierung hat sich in den letzten zwanzig Jahren durch die verstärkte Nutzung der digitalen Medien enorm verändert. In der Vergangenheit wurden digitale Dienste und Medien stark gefördert, um diese Innovationen zu unterstützen. Um für die Nutzung eine gewisse Richtlinie zu haben, ist 2007 das Telemediengesetz als Nachfolger des Teledienstegesetzes von 1997 in Kraft getreten.  Die zu Beginn genannte Veränderung in der Kategorisierung ist auch in unserer zwischenmenschlichen Kultur sichtbar. Durch die Anonymität, welche uns die digitalen Medien im Gebrauch der Social Media Netzwerke und Messenger Dienste bieten, gibt es ständig neue virtuelle Räume im alltäglichen Leben, in denen rechtlich gesehen kaum Regelungen bestehen und in der sich die zwischenmenschliche Kultur stark wandelt. Dies ist unter anderem in den sogenannten Hassreden und Hetzen sichtbar, die nach §130 StGB strafbar sind oder beleidigend nach §185 StGB sowie auch Bedrohungen im Sinne des §241 StGB darstellen. Letztendlich fallen darunter aber auch jugendgefährdende Inhalte.

Miriam Heinzen

Am Beispiel der Social Media Plattformen Facebook und dem Messengerdienst Telegram

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz in der Fassung 2021

Die Schranke für Karikaturen, Parodien und Pastiches im reformierten Urheberrecht

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