Über uns

À propos de nous

Open Access

Karriere

Carrière

Aboverträge Kündigen

Résiliation d’abonnement

Vertrag widerrufen

Résiliation de contrat 

Datenschutz

Protection des données

Impressum

Mentions légales

Barrierefreiheit

Accessibilité

Zahlung und Lieferung

Paiement et livraison

Libra

Was ist Libra?

C'est quoi Libra ?

Kostenlos testen

Tester gratuitement

LEXIA

LEXIA Arbeitsrecht

Was ist LEXIA?

C'est quoi LEXIA ?

LEXIA Familienrecht

Zeitschriften

Revues

recht

Pflegerecht

ZBJV

forumpoenale

ZStrR

Anwaltsrevue

Revue de l'avocat

RSAS

FamPra.ch

ASYL

Life Science Recht

BlAR

Sachbuch

Livres spécialisés

LOKI

Semaphor

Fokusthemen

Focus

Thema

Recht studieren

Arbeitsrecht

Droit du travail

Studium

Études

Familienrecht

Droit de la famille

Sozialversicherungsrecht

Droit des assurances sociales

Strafrecht

Droit pénal

Aktienrecht

Droit des sociétés anonymes

Persönlichkeitsrecht

Droit de la personnalité

Publikationen

Publications

Literatur

Digitales Angebot

Bücher

Livres

Buchreihen

Collections

Onlinemodule LEXIA

Modules en ligne LEXIA

recht.ch

Studienliteratur

Littérature pour les études

Swisslex

Dienstleistungen

Services

Dienstleistungen für

Corporate Books

Publishing Lösungen

Aktuelles

Geschäftskunden

Professionnels

Corporate Publishing

Content solutions

Buchhandlungen

Librairies

Veranstaltungen

Événements

Presse

Dozierende

Enseignants

Studierende

Étudiants

Inserierende

Annonceurs

Newsletter

Blog

Autorinnen/Autoren

Auteurs

Unsere Schreibenden

Hilfe

Unsere Autorinnen und Autoren

Liste

Autorenlounge

Espace des auteurs

Bei uns publizieren

Publier chez nous

Open Access Policy

Verlag

Éditions

Themen

Mehr wissen

Mitarbeitende

Collaborateurs

Geschichte

Histoire

Unser Magazin

Notre magazine

Vision und Mission

Vision et mission

Partner

Partenaires

Unternehmenskultur

Culture d'entreprise

Kontakt

Contact

Shop

Schweizer Recht

Ausländisches Recht

Über unseren Shop

Neuerscheinungen

Nouveautés

Sortiment & Suche

Catalogue & Recherche

Vorankündigungen

À paraître

Nach Rechtsgebiet

Par domaine juridique

Kommentare

Commentaires

Gesamtkatalog

Catalogue complet

Fachkatalog Recht

Catalogue de droit

Aus der Reihe: e-fellows.net stipendiaten-wissen

Tom Schuchort

Die Schranke für Karikaturen, Parodien und Pastiches im reformierten Urheberrecht

Projektarbeit aus dem Jahr 2022 im Fachbereich Jura - Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht, Note: 1,0, Hochschule Fresenius Idstein, Sprache: Deutsch, Abstract: Die vorliegende Arbeit beantwortet folgende Forschungsfrage: Welche rechtlichen Regulierungen greifen bei Hate Speech? Mit dem zunehmenden Aufkommen von Hate Speech auf Social Media wächst das Interesse in Wissenschaft, Gesellschaft und Politik an Hass und Hetze im Internet sowie deren Folgen für die Demokratie. Die in den vergangenen Jahren umfänglich und kontrovers geführte Debatte um die Verbreitung von Hate Speech im Internet hat dazu geführt, dass auch die Gesetzgebung angepasst und erweitert wurde. Aus diesem Grund soll im Rahmen dieser Arbeit die aktuelle Rechtslage dargestellt werden. Das wesentliche Ziel dieser Arbeit besteht somit darin, einen Überblick über die in Deutschland greifenden Gesetze zu geben, um darauf aufbauend Handlungsempfehlungen für Betroffene ableiten zu können. Zur Beantwortung der Forschungsfrage wird der aktuelle Forschungsstand in Form einer Literaturanalyse und der Anwendung einschlägiger Gesetze untersucht.

Elena Svensson

Hass im Netz. Rechtliche Regulierung und Guidelines für Betroffene von Hate Speech

Magisterarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Jura - Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht, Note: Magna cumm laude, Universität zu Köln (Institut für Gewerblichen Schutz und Urheberrecht), Sprache: Deutsch, Abstract: In dieser Arbeit wird der Schutz der wirtschaftlichen Interessen der Urheber gem. § 32 UrhG in Grundzügen dargestellt. Dazu werden die entscheidenden Urteile des Bundesgerichtshofs sowie die gültigen gesetzlichen Regelungen erläutert. Anschließend wird vor diesem Hintergrund die eingeführte Neuregelung des § 32 diskutiert, wobei die Gesetzesbegründung und unterschiedliche Stellungnahmen Berücksichtigung finden.

Abdullah Erdogan

Der Anspruch des Urhebers auf angemessene Vergütung gem. § 32 UrhG

Studienarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Jura - Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht, Note: 11,0, Universität Mannheim, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Arbeit beleuchtet im Bereich des Urheberrechts die Voraussetzungen konkludenter Einwilligungen sowie stillschweigender Lizenzen und prüft sodann die Vereinbarkeit mit dem Urheberschutz.Jeder nutzt gern das Internet und manchmal staunt man nicht schlecht, was alles aufgrund neuerer Entwicklungen an neuen Möglichkeiten eröffnet wird. Diese rasanten Fortschritte in der Informationstechnologie haben neben den großen Vorteilen der Nutzung des World Wide Web jedoch auch immer eine Kehrseite. Insbesondere das Urheberrecht muss, um den Urheber auch im digitalen Zeitalter ausreichend schützen zu können, ständig weiter- und fortentwickelt werden. Doch wann und unter welchen Voraussetzungen willigt der Urheber konkludent in Nutzungshandlungen ein oder erteilt stillschweigend Lizenzen und inwieweit kann ihm dies, ohne grundlegenden Urheberrechtsprinzipien zu widersprechen, unterstellt werden?

 Anonymous

Urheberrecht im digitalen Zeitalter. Voraussetzungen konkludenter Einwilligungen sowie stillschweigender Lizenzen und ihre Vereinbarkeit mit dem Schutz des Urhebers

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2019 im Fachbereich Jura - Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht, Note: 10,00, Freie Universität Berlin, Sprache: Deutsch, Abstract: Ziel dieser Arbeit ist es zu untersuchen, ob die Begründung eines Markenschutzes an gemeinfreien Werken durch eine entsprechende Markeneintragung überhaupt möglich ist. Falls dies zu bejahen ist, soll ermittelt werden, in welchem Umfang die Eintragung tatsächlich erfolgen kann. Aus der Eintragung ergibt sich zudem die Frage nach den einhergehenden Rechtsfolgen, vor allem wie die Monopolisierung des Werkes über das Markenrecht zu werten ist. Um die aufgeworfenen Fragen zu klären, soll zu Beginn die auf diese Arbeit beschränkte Problematik der Eintragung des gemeinfreien Werkes als Marke, von der Möglichkeit abgegrenzt werden, in der das gemeinfreie Werk das Produkt darstellt, für welches die Marke eingetragen wird. Von der hiesigen Untersuchung sind zudem die Fälle auszuschließen, in denen das Werk bereits vor Ablauf der urheberrechtlichen Frist einen Markenschutz genießt. Sodann soll der Schutzgegenstand des Urheberrechts sowie die einfach gesetzliche Wirkung des Ablaufs der urheberrechtlichen Schutzfrist dargestellt werden. Darauf aufbauend erfolgt ein Vergleich des urheberrechtlichen zum markenrechtlichen Schutzrecht, wobei im Anschluss auf ihr Verhältnis zueinander einzugehen ist. Dabei sollen beide Schutzgegenstände voneinander abgegrenzt und der Frage nachgegangen werden, ob der Markeninhaber mithilfe seiner Marke die Verbreitung des gemeinfreien Werkes verbieten kann. Weiter soll festgestellt werden, ob ein gemeinfreies Werk tatsächlich zum Gegenstand einer Markenanmeldung gemacht werden kann oder ob die Gemeinfreiheit dem entgegensteht. Hierfür ist erforderlich, den rechtlichen Gehalt und die Folgen der urheberrechtlichen Gemeinfreiheit auf das Werk, als auch ihre Auswirkungen auf das Markenrecht zu bestimmen.

Miriam Younes

Die Eintragung einer Marke für gemeinfreie Werke nach dem Markengesetz. Umfang und Rechtsfolgen

Studienarbeit aus dem Jahr 2021 im Fachbereich Jura - Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht, Note: 14,00, Westfälische Wilhelms-Universität Münster, Sprache: Deutsch, Abstract: Im Internet wird das Entscheidungsverhalten der Verbraucher vor allem durch die Bewertungen anderer Kunden und durch die Platzierung von Angeboten in den Suchergebnissen beeinflusst. Aufgrund der resultierenden Bedeutung von Rankings und Verbraucherbewertungen als Marketing-Instrument kommt es jedoch vermehrt zu Manipulationen. Um den Verbraucher in seiner Entscheidungsfähigkeit zu schützen, wurde das UWG um neue Informationspflichten und Verbote erweitert. Ob diese Vorschriften den Verbraucherschutz tatsächlich verbessern, wird in dieser Arbeit kritisch untersucht. Dafür werden zunächst Anlass und Systematik der Gesetzesänderung erläutert und die neuen Transparenzgebote inhaltlich dargestellt. Durch einen Vergleich mit der aktuellen Rechtslage wird untersucht, inwiefern die neuen Vorschriften das Potenzial haben, etwaige bestehende Transparenzdefizite zu beseitigen. Es folgt eine kritische Auseinandersetzung mit der Geeignetheit der neuen Informationspflichten zur Verbesserung des Verbraucherschutzes sowie mit ihren Auswirkungen auf die Unternehmer. Zuletzt wird dargelegt, wie eine verbraucherfreundliche Darstellung von Pflichtangaben im Internet gelingen kann, um die Wirksamkeit von Transparenzgeboten zu gewährleisten.

Theresa Dregger

Echte Verbesserung oder gesetzgeberische Pflichtübung?

Die neuen Transparenzgebote im UWG für Rankings von Suchergebnissen und Verbraucherbewertungen

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Jura - Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht, Note: 2,3, FernUniversität Hagen, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Arbeit befasst sich mit dem Erschöpfungsgrundsatz im Immaterialgüterrecht und Urheberrecht. Zunächst wird der Erschöpfungsgrundsatz im Urheberrecht erläutert und dargestellt. Hierbei wird nicht nur auf die allgemeine Erschöpfung des § 17 II UrhG eingegangen, sondern auch auf die Erschöpfung von Computerprogrammen und Datenbanken. Im darauffolgenden Abschnitt erfolgt dann eine Betrachtung weiterer Immaterialgüterrechte, bei denen die Erschöpfung vorgesehen ist. Hierbei wird der Schwerpunkt auf das Patentrecht und das Markenrecht gelegt. Die Erschöpfung in weiteren Immaterialgüterrechten wird anschließend zusammengefasst. Immaterialgüterrechte sind in der heutigen Zeit ein sehr wichtiges Gut. Der Begriff des Immaterialgüterrechts ist hierbei ein Sammelbegriff, unter welchem sämtliche nationale wie auch internationale Rechtsvorschriften zusammengefasst werden. Mit diesem kann sich der Inhaber eines geistigen Guts die Rechte daran sichern und sich somit vor einem Eingriff in dieses geistige Gut schützen. Jedoch sind die Rechte und die wirtschaftliche Verwertbarkeit des geistigen Guts des Rechteinhabers nur eine Seite der Medaille. Es besteht zugleich ein Interesse der Allgemeinheit, ein geistiges Gut, dass rechtmäßig erworben wurde, ungehindert benutzen und weiterveräußern zu können. Verdeutlicht wird das unter anderem durch den Grundgedanken des europäischen Gesetzgebers, der einen möglichst freien Warenverkehr zwischen den Mitgliedsstaaten gewährleisten möchte. In diesem Spannungsverhältnis zwischen den Rechteinhabern des immateriellen Guts auf der einen Seite und auf der anderen Seite dem Bedürfnis der Allgemeinheit an einer möglichst freien und ungehinderten Benutzung und Verwertung des erworbenen Guts greift der Erschöpfungsgrundsatz.

Thomas Siegbert

Erschöpfungsgrundsatz im Immaterialgüterrecht und Urheberrecht. Patent- und Markenrecht

Studienarbeit aus dem Jahr 2021 im Fachbereich Jura - Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht, Note: 1,0, Universität Trier, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Arbeit beschäftigt sich mit der Frage, ob an artifiziellen Erzeugnissen de lege lata Urheber- oder Leistungsschutzrechte entstehen können und wem diese im gegebenen Fall zustehen. Bislang wurde diese Frage in der Rechtsliteratur vorwiegend anhand von Beispielen aus der Kunst, wie zum Beispiel dem Projekt The Next Rembrandt, einer KI, die Gemälde im Stil von Rembrandt erstellt, diskutiert. Weniger erörtert wurden bisher Beispiele aus der Musik, weshalb die Arbeit den Fokus auf selbige legt.Der Rasenroboter mäht unseren Rasen, während Alexa uns verrät, wie das Wetter morgen wird, und das Übersetzungsprogramm DeepL schon mal die E-Mail an die spanischsprechende Kollegin übersetzt – Künstliche Intelligenz (KI) ist aus dem Alltag kaum noch wegzudenken. KI floriert und es vergeht selten eine Woche, in der kein neues intelligentes System auf den Markt kommt.Auch in die Kreativbranche ist KI mittlerweile eingezogen. Kreative KI schreibt Texte, malt Bilder und komponiert Musik. Dabei entstehen kreative und originelle Werke, die sich rein äußerlich kaum von menschlichen Schöpfungen unterscheiden lassen. KI-Werke konnten bereits große Erfolge feiern, wie zum Beispiel das von einer KI erstellte Portrait Edmond de Belamy, das bei einer Kunstauktion für 432.500 US-Dollar versteigert wurde.Von Menschen geschaffene Werke dieser Art sind nach dem Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (UrhG) schutzfähig. Vor dem Hintergrund der anthropozentrischen Ausrichtung des UrhG wird derzeit viel diskutiert, ob auch an Werken der KI Urheberrechte oder Leistungsschutzrechte entstehen können und wem diese im gegebenen Fall zustünden. Die Notwendigkeit eines Schutzes der KI-Werke ergibt sich, da diese Werke erst durch einen Rechtsschutz verkehrsfähig werden, das heißt lizenziert und verkauft werden können. Andernfalls sind die Werke gemeinfrei und können ungefragt übernommen und weiterverwendet werden.

Amelie Probst

Urheberrechtliche Schutzfähigkeit von artifiziellen Erzeugnissen der Musik

Studienarbeit aus dem Jahr 2019 im Fachbereich Jura - Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht, Note: 3, Universität Potsdam, Sprache: Deutsch, Abstract: Inhalt meiner Seminararbeit wird sein, inwiefern Jan Böhmermanns „Schmähkritik“ Rechte Erdoğans verletzt und ob Böhmermanns Beitrag nicht doch möglicherweise durch Grundrechte gedeckt ist. Dabei untersuche und vergleiche ich auch die bereits bestehenden Entscheidungen der Gerichte. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan polarisiert wie kaumein anderer Politiker und spaltet Nationen. Viele Journalisten und Comedians üben dabei Kritik an ihm aus. So auch Jan Böhmermann. Er ist deutscher Satiriker und Moderator der ZDF-Show „Neo Magazin Royale“. In dieser Sendung setzt er sich immer wieder mit dem Zeitgeschehen auseinander und provoziert mit seinen Aussagen. Am 31.03.2016 erregte er in seiner Sendung besonderes Aufsehen mit seinem Gedicht „Schmähkritik“. Hierbei griff er auf Geschehnisse aus einem Beitrag von „extra 3“ zurück, der zwei Wochen zuvor in Form eines Spottliedes „Erdowie, Erdowo, Erdogan“ an dem türkischen Präsidenten Kritik äußerte. Im Nachhinein löste der Inhalt des Gedichts eine höchst politische Kontroverse aus, da sich Erdoğan in seiner Ehre gekränkt fühlte.

Das „Böhmermann-Schmähgedicht“ aus rechtlicher Perspektive. Konflikt der Grundrechte

Master's Thesis from the year 2020 in the subject Law - Media, Multimedia Law, Copyright, Mekelle University, language: English, abstract: The general objective of the research is to assess the state of law and practice of consumer protection from fake foreign well-known trademarks in Ethiopia.Currently, goods and services produced in one country may cross almost all countries of the world. From those, some products, which have good quality, become well-known. Some producers use the well-known trademarks of others, to get market access by confusing consumers. Though different ‘additional rationales’ developed through time, the protection of trademarks, including well-known trademarks protection, historically bases its rationale in protecting consumers from misleading in the free trade market and guarantees them the consistent quality of the products. This rationale has been taken by the Trademark Proclamation of Ethiopia, which is observable in its preamble. However, confusions of consumers in the market because of the fake marks (especially by the fake foreign well-known trademarks) are practiced here and there in every part of the country. This research has, thus, looked in to and examined the different laws of the country as well as institutions that have involvement in protecting the interest of consumers from confusion by fake-foreign well-known trademarks. This study briefly examines the practical existence of confusion and the subsequently available remedies in the shoe and cloth market. In doing so, the non-doctrinal research methodology and, qualitative research approaches were used. Observation was made in the market and a semi-structured interview was conducted with traders, IPRs experts, and TCCP experts selected through a purposive sampling method and with buyers selected through the convenience sampling method.

Mizan Gebremikael

Foreign Well-Known Trademark Protection in Ethiopia. From Consumers' Protection Perspective

Studienarbeit aus dem Jahr 2021 im Fachbereich Jura - Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht, Note: 1,7, Carl von Ossietzky Universität Oldenburg, Sprache: Deutsch, Abstract: Beginnend wird in der vorliegenden Arbeit das Prinzip des Streamings im Internet anhand der verschiedenen Wiedergabearten und der technischen Hintergründe beschrieben und vorgestellt. Abgeschlossen wird das Kapitel durch eine kurze Erläuterung der Verfahrensweise, grundlegende Informationen sowie der technische Hintergrund von illegalen Streaming-Plattformen.Anschließend folgt der Einstieg in das Verhältnis zwischen Streaming und dem Urheberrecht mit der Frage, welche betroffenen Verwertungsrechte bei einem Streaming aus der Sicht des Werkverwerters anfallen und ob beim Streaming ein Eingriff in das Vervielfältigungsrecht erfolgt. Schwerpunkt dieses Kapitels werden kurze Ausführungen zum Senderecht, Recht der öffentlichen Zugänglichmachung sowie das Vervielfältigungsrecht sein. Folglich wird im nächsten Schritt auf das Streaming aus der Sicht des Nutzers eingegangen. Hier wird geprüft, ob und welche Schrankenregelungen des Urheberrechts für den Nutzer des Stream greifen können. Der Schwerpunkt und deren Auslegung liegt dabei auf den §§ 53, 44a UrhG.Das vorletzte Kapitel beschäftigt sich mit dem EuGH Urteil und der Rechtmäßigkeit des Streaming im Hinblick auf die Nutzer. Hierbei wird vor allem neben der inhaltlichen Thematik auf die Konsequenzen der urheberrechtlichen Bewertung des Nutzerverhaltens von illegalen Streaming-Diensten geblickt. Zum Schluss folgen ein Fazit sowie ein Ausblick inklusive der Erkenntnisse dieser Arbeit.

Lukas Berg

Rechtliche Bewertung der Nutzung illegaler Streamingangebote aus der Perspektive der Nutzer

Einsendeaufgabe aus dem Jahr 2022 im Fachbereich Jura - Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht, Note: 1,0, SRH Fernhochschule, Sprache: Deutsch, Abstract: Drei Aufgaben zum Thema Internet- und Medienrecht und Datenschutz. Im ersten Fallbeispiel geht es um Meinungsfreiheit und Tatsachenbehauptungen, im zweiten um das Abwerben von Mitarbeitern und im dritten um Datenschutz und Cookies.

Internet- und Medienrecht und Datenschutz

Studienarbeit aus dem Jahr 2021 im Fachbereich Jura - Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht, Note: 1,0, Katholische Universität Eichstätt-Ingolstadt, Sprache: Deutsch, Abstract: Im Folgenden wird das mit den Übertragungsrechten an Fußballspielen zusammenhängende Hausrecht näher definiert und im Speziellen auf das Urteil des Bundesgerichtshofes vom 8. November 2005 eingegangen. Zweifelsohne zählt die Samstagnachmittagskonferenz der 1. und 2. Fußball-Bundesliga im UKW-Radio zum Kulturgut des deutschen Sportjournalismus. Bereits im Mai 1964 berichteten Fußballkommentatoren des Bayrischen Rundfunk live aus dem Stadion. Bis heute nehmen Kommentare jedes Wochenende fast neun Millionen Hörer mit in die Fußballstadien der 36 Erst- und Zweitligisten in Deutschland und beschreiben für sie das Spielgeschehen. Damit die Spiele jedoch übertragen werden dürfen, müssen Radiosender seit der Saison 1999/2000 eine Hörfunklizenz bezahlen. Im März 2013 schrieb die Deutsche Fußball Liga e. V., kurz DFL, diese Übertragungsrechte an den Fußballspielen aufgrund des Interesses von Alternativanbietern erstmals aus. Somit bestand die Möglichkeit, dass die Übertragungen nicht mehr über den ARD-Hörfunk abzurufen sind. Zuvor waren diese über einen Kooperationsvertrag geregelt, der der DFL jährlich rund sieben Millionen Euro zusicherte. Neben den Audiorechten wurde das Live-Rechtepaket für die Internetübertragung, das bis dato der Regiocast-Sender „90elf“ besaß, neu vergeben. Mit dem neugestalteten Wettbewerb um die Vergabe der Rechte wollte die Deutsche Fußball Liga für Fans und Verwerter attraktive, reichweitenstarke und vor allem zukunftsorientierte Lösungen auf sämtlichen Verbreitungswegen erreichen. Neben dem Preis spielte laut damaligen DFL-Direktor Jan Lehmann auch das Produkt des Anbieters eine entscheidende Rolle. Ebenfalls sollte durch die Vergabe eine klare Strukturierung der audiovisuellen Rechte gewährleistet werden. Letztlich behielt die ARD das UKW-Rechtepaket, während die Web/Mobile-Rechte das neu gegründete Fußballradio „SPORT1.fm“ für vier Jahre erhielt. Zur Bundesligasaison 2017/18 wurde „SPORT1.fm“ vom US-Konzern Amazon übernommen, der über das Format Prime Music von nun an alle Spiele der 1. und 2. Bundesliga übertrug. Zur neuen Bundesligasaison hat sich dies nochmals geändert. Die ARD, die schon das UKW-Rechtepaket besitzt und auf deren Basis die Bundesliga-Schlusskonferenz auf UKW-Wellen übertragen wird, hat nun auch die Online-Rechte übernommen. So kann die ARD mindestens bis zur Bundesligasaison 2024/25 Audio-Reportagen aus den Stadien der Erst- und Zweitligisten live auf der neuen Sportschau-App übertragen.

Kilian Kreitmair

Das Hausrecht bei Übertragungen von Fußballspielen und das Urteil vom 8. November 2005

Die Schranke für Karikaturen, Parodien und Pastiches im reformierten Urheberrecht

Weitere Titel zum Thema