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Internetrecht, Medienrecht und Datenschutz. Fallstudien zu Meinungsfreiheit, Urheberrecht und Werbekennzeichnung

Juristische Examensklausuren

Die Fallsammlung präsentiert 16 Klausuren aus den examensrelevanten Gebieten der Grundrechte und des Staatsorganisationsrechts. Einfacher gehaltene Fallgestaltungen wechseln mit Fällen von hohem und sehr hohem Niveau und geben sowohl Anfängern und mittleren Semestern als auch Examenskandidaten hervorragende Übungsmöglichkeiten für den kleinen öffentlichen Schein und das Examen. Die methodische Behandlung der Fälle geht dabei in besonderer Weise auf die Bedürfnisse der Studierenden ein: Wie in der realen Klausur- und Prüfungssituation werden Vorüberlegungen, allgemeine Aufbaufragen und klausurtaktische Erwägungen in den gedanklichen Lösungsprozess einbezogen und in einer eigenen Druckspalte parallel zu den einzelnen Schritten der eigentlichen Klausurlösung dargestellt. Die Neuauflage trägt den durch die Föderalismus-Reform eingetretenen Änderungen des GG umfassend Rechnung. Die Einwirkung des Gemeinschaftsrechts auf das GG findet durchgehend Berücksichtigung.

12 Klausuren aus den examensrelevanten Gebieten der Grundrechte und des Staatsorganisationsrechts. Die Fallgestaltungen haben unterschiedliches Niveau und eignen sich für Anfänger wie Examenskandidaten hervorragend als Übung für den kleinen öffentlichen Schein und das Examen. Die methodische Behandlung der Fälle ist besonders lerngerecht: Wie in der realen Klausur- und Prüfungssituation werden allgemeine Aufbaufragen und klausurtaktische Überlegungen in den gedanklichen Lösungsprozess einbezogen und in einer eigenen Druckspalte parallel zur Klausurlösung dargestellt. Auf diese Weise bietet das Buch eine entscheidende Hilfe zur Bewältigung methodischer Probleme und vermittelt gleichzeitig die grundlegenden Kenntnisse im Staatsrecht.

Fallsammlung zum Staatsrecht

Auch Ärzte dürfen werben – diese Aussage ist mittlerweile bei den Ärzten und Zahnärzten sowie bei den Kammern und Gerichten weitgehend angekommen. 
Allerdings bestehen bei der Ausgestaltung von Werbemaßnahmen noch immer Unsicherheiten über die rechtlichen Möglichkeiten und Grenzen. Diese werden auch in 3. Auflage übersichtlich und praxisnah dargestellt, maßgeblich unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung zum ärztlichen Werberecht. Einen neuen Schwerpunkt bilden die Werbeverbote des Heilmittelwerbegesetzes, die inzwischen auch für Ärzte maßgeblich in den Blick der Gerichte geraten sind. 
Damit ist auch die dritte Auflage des Standardwerks von Bahner ein unentbehrlicher Berater und Begleiter rund um das ärztliche Werberecht.

Auch Ärzte dürfen werben – diese Aussage ist mittlerweile bei Ärzten und Zahnärzten sowie den Kammern und Gerichten weitgehend angekommen. Allerdings bestehen bei der Ausgestaltung von Werbemaßnahmen noch immer Unsicherheiten über die rechtlichen Möglichkeiten und Grenzen. Diese stellt die Autorin auch in der 3. Auflage übersichtlich und praxisnah dar, wobei sie maßgeblich die aktuelle Rechtsprechung zum ärztlichen Werberecht berücksichtigt. Einen neuen Schwerpunkt bilden die Werbeverbote des Heilmittelwerbegesetzes, die inzwischen auch für Ärzte maßgeblich in den Blick der Gerichte geraten sind. Damit ist auch die 3. Auflage des Standardwerkes von Bahner ein unentbehrlicher Berater und Begleiter rund um das ärztliche Werberecht.

Auch Ärzte dürfen werben

Das neue Werberecht für Ärzte

Bürgerliches Gesetzbuch mit Einführungsgesetz und Nebengesetzen (BGB) / 13. Auflage

Band 9/1a: Schuldrecht 7/1a §§ 611-619a

Bürgerliches Gesetzbuch mit Einführungsgesetz und Nebengesetzen (BGB)

Haufe Fachbuch

IT-Systeme können zur Leistungs- und Verhaltenskontrolle von Mitarbeitenden eingesetzt werden, was deren Persönlichkeitsrechte gefährden kann. HR ist deshalb verpflichtet, den Betriebsrat bei der Einführung neuer Systeme einzubeziehen. Das Buch von Philipp Wiesenecker weist auf mögliche rechtliche Fallstricke in der Personalarbeit hin. Es zeigt, wie Prozesse und Verhandlungen mit dem Betriebsrat strukturiert werden können und geht auch auf die Themen Datenschutz, ESG und Compliance ein. Darüber hinaus bietet es Best-Practice-Beispiele, Verhandlungstipps und strategische Argumentationshilfen.
Inhalte:
<ul><li>Rechtliche Grundlagen der IT-Mitbestimmung</li><li>Implementierung von digitalen Strukturen im Unternehmen</li><li>IT-Mitbestimmung im engeren Sinne&nbsp;</li><li>Organisatorische Veränderungen durch Digitale Prozesse / Matrix / Betriebsänderungen</li><li>Best Practices nach Branchen und Anwendungsfeldern, auch mit Blick auf HR-Compliance und ESG</li></ul>

IT-Systeme können zur Leistungs- und Verhaltenskontrolle von Mitarbeitenden eingesetzt werden, was deren Persönlichkeitsrechte gefährden kann. HR ist deshalb verpflichtet, den Betriebsrat bei der Einführung neuer Systeme einzubeziehen. Das Buch von Philipp Wiesenecker weist auf mögliche rechtliche Fallstricke in der Personalarbeit hin. Es zeigt, wie Prozesse und Verhandlungen mit dem Betriebsrat strukturiert werden können und geht auch auf die Themen Datenschutz, ESG und Compliance ein. Darüber hinaus bietet es Best-Practice-Beispiele, Verhandlungstipps und strategische Argumentationshilfen.Inhalte
 :
 <ul><li>Rechtliche Grundlagen der IT-Mitbestimmung</li><li>Implementierung von digitalen Strukturen im Unternehmen</li><li>IT-Mitbestimmung im engeren Sinne&nbsp;</li><li>Organisatorische Veränderungen durch Digitale Prozesse / Matrix / Betriebsänderungen</li><li>Best Practices nach Branchen und Anwendungsfeldern, auch mit Blick auf HR-Compliance und ESG</li></ul>

Arbeitsrechtliche Grundlagen von Digitalisierung und KI im Unternehmen

HR und Mitbestimmung in der digitalen Transformation

Der vorliegende Kommentar zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) in der Reihe «Schulthess Kommentar» erscheint nun in fünfter Auflage. Darin werden sowohl die gesetzlichen Revisionen seit 2017 als auch die neuen Entwicklungen in der Lehre und Rechtsprechung eingearbeitet. Obwohl noch nicht in Kraft getreten, befasst sich der Kommentar auch mit dem neuen Sanierungsverfahren für natürliche Personen und dabei insbesondere auch mit dem Sanierungskonkurs mit der in der Öffentlichkeit viel diskutierten Restschuldbefreiung. Auch die fünfte Auflage soll wiederum dem Praktiker und den Gerichten eine rasche und fundierte Antwort auf die sich in der Praxis stellenden Fragen geben. Entsprechend setzt sich die Autorenschaft vorwiegend aus erfahrenen Praktikerinnen und Praktikern zusammen.

SchKG

Kommentar zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs

Der WuV-Kurs im Öffentlichen Recht unterstützt die eigene Vorbereitung auf die Erste Juristische Staatsprüfung ohne Repetitor. Er wendet sich an Studierende, die „scheinfrei“ sind und sich nunmehr in der Vorbereitung auf das Staatsexamen befinden. In dieser Phase ist es nicht mehr sinnvoll, weiteres Inselwissen anzuhäufen. Es droht ohnehin schon, angesichts der Stofffülle die Übersicht zu verlieren. Von Nöten ist vielmehr eine gezielte Schwerpunktsetzung. Für eine erfolgreiche Vorbereitung auf das Examen ist zudem das Training der Methodik der Fallbearbeitung unabdingbar. Deshalb müssen gutachterliche Falllösungen und systematische Rechtskenntnisse zusammengeführt werden.

Das gesamte examensrelevante Öffentliche Recht

Band 3/1: Schuldrecht 1/1 §§ 241, 241a, 242

Zum Werk
Diese systematische Darstellung gibt einen Überblick über die in der Rechtspraxis immer bedeutender werdende Prozessfinanzierung. Hierbei übernimmt der Finanzierende vertraglich das gesamte Prozessrisiko (eigene und gegnerische Anwaltskosten, Gutachtenkosten, Gerichtskosten) und bekommt dafür im Erfolgsfall eine Risikoprämie. Dabei entstehen zahlreiche juristische Probleme, denen sich das neue Handbuch widmet.<ul><li>Grundlagen mit der rechtlichen Einordnung des Prozessfinanzierungsvertrags sowie dem Berufsrecht.</li><li>Typische Anwendungsfälle: High End Prozessfinanzierung, Mittleres Segment, Prozessfinanzierung für Verbraucher, Schiedsverfahren und Insolvenz.</li><li>Prozessfinanzierer: Prozessfinanzierungsgesellschaft, Pricing Modelle, Ablauf der Prozessfinanzierung.</li><li>Besondere prozessuale und steuerrechtliche Behandlung der Prozessfinanzierung.</li></ul>
Vorteile auf einen Blick<ul><li>umfassende Darstellung des relativ neuen Rechtsgebiets</li><li>von Praktikerinnen und Praktikern, die selbst in der Prozessfinanzierung arbeiten oder gearbeitet haben.</li></ul>
Zielgruppe
Für Prozessfinanzierende, Rechtsanwaltschaft, Unternehmensjuristinnen und -juristen, Richterschaft.

Zum Werk 
 Diese systematische Darstellung gibt einen Überblick über die in der Rechtspraxis immer bedeutender werdende Prozessfinanzierung. Hierbei übernimmt der Finanzierende vertraglich das gesamte Prozessrisiko (eigene und gegnerische Anwaltskosten, Gutachtenkosten, Gerichtskosten) und bekommt dafür im Erfolgsfall eine Risikoprämie. Dabei entstehen zahlreiche juristische Probleme, denen sich das neue Handbuch widmet.
 <ul><li>Grundlagen mit der rechtlichen Einordnung des Prozessfinanzierungsvertrags, dem Berufsrecht sowie steuerrechtliche Behandlung der Prozessfinanzierung.</li><li>Prozessfinanzierung als Investment und Finanzierungsmodelle mit Bepreisung und Bewertung von Prozessfinanzierungsrisiken sowie Alternativen zur Prozessfinanzierung.</li><li>Typische Anwendungsfälle mit Prozessfinanzierung im Zusammenhang mit Ansprüchen von Unternehmen, im Schiedsverfahren sowie Prozessfinanzierung in Insolvenz und Restrukturierung.</li><li>Prozessfinanzierung im Prozess mit u. a. Prozessfinanzierer als Beweismittel sowie Kostenerstattung und Regress der Finanzierungskosten.</li></ul> Vorteile auf einen Blick<ul><li>umfassende Darstellung des neuen Rechtsgebiets</li><li>von Praktikerinnen und Praktikern, die selbst in der Prozessfinanzierung arbeiten oder gearbeitet haben.</li></ul> Zielgruppe 
 Für Prozessfinanzierende, Rechtsanwaltschaft, Unternehmensjuristinnen und -juristen, Richterschaft.

Handbuch Prozessfinanzierung

Schriftenreihe der Forschungsstelle Provenienzforschung, Kunst- und Kulturgutschutzrecht

Die Washingtoner Prinzipien von 1998, fordern die Signatarstaaten zu "gerechten und fairen Lösungen" im Umgang mit "NS-Raubkunst" auf. Das Vereinigte Königreich setzte diesen Appell im Jahr 2000 mit Einrichtung des "Spoliation Advisory Panel" (SAP) um, das seither einen Streitbeilegungsmechanismus bietet, um auf die Ansprüche Berechtigter zu reagieren. Dieser Band nimmt die 22 Empfehlungen in den Blick, die das Panel bislang ausgesprochen hat. Die Entscheidungen werden vor dem Hintergrund der englischen Rechtstradition und -praxis sowie der historischen Rolle des Vereinigten Königreichs analysiert, systematisiert und einem abstrakten Regelwerk zugeführt. Die so sichtbar gemachte Entscheidungslinie des SAP kann als Diskussions- und Vergleichsgrundlage für die Restitutionspraxen anderer Staaten herangezogen werden.

Die Washingtoner Prinzipien von 1998, fordern die Signatarstaaten zu "gerechten und fairen Lösungen" im Umgang mit "NS-Raubkunst" auf. Das Vereinigte Königreich setzte diesen Appell im Jahr 2000 mit Einrichtung des "Spoliation Advisory Panel" (SAP) um, das seither einen Streitbeilegungsmechanismus bietet, um auf die Ansprüche Berechtigter zu reagieren. Dieser Band nimmt die 22 Empfehlungen in den Blick, die das Panel bislang ausgesprochen hat. Die Entscheidungen werden vor dem Hintergrund der englischen Rechtstradition und -praxis sowie der historischen Rolle des Vereinigten Königreichs analysiert, systematisiert und einem abstrakten Regelwerk zugeführt. Die so sichtbar gemachte Entscheidungslinie des SAP kann als Diskussions- und Vergleichsgrundlage für die Restitutionspraxen anderer Staaten herangezogen werden.

Der Umgang mit „Nazi-looted art“ im Vereinigten Königreich

"Fair and just?"

Musterverträge

Zum Werk
Dieser Band der Reihe Beck'sche Musterverträge widmet sich dem Thema Stiftung, dabei vorwiegend dem sozialen Bereich.
Wie gewohnt enthält das Werk eine Einleitung in das Recht der Stiftungen und die Gestaltung von Stiftungssatzungen. Die Mustersatzungen sind zunächst vollständig abgedruckt, im Anschluss wird jede Klausel einzeln mit Alternativen und Varianten erläutert.
Die Rechtsanwaltschaft, Notarinnen und Notare und/oder Steuerberaterinnen und Steuerberater finden weiterführende Hinweise zu Literatur und Rechtsprechung als Endnoten am Schluss der Kommentierungen.
Ein ausführliches Sachregister rundet auch diesen Band ab.

Vorteile auf einen Blick<ul><li>Einleitung mit vielen Beispielen und Arbeitshilfen</li><li>praxisorientierte Kommentierung mit Schwerpunkt im sozialen Bereich</li><li>ausführliche vertiefende Hinweise</li></ul>
Zur Neuauflage
Die 3. Auflage bringt das Werk nach der zum 1. Juli 2023 tretenden Reform auf den aktuellen Stand von Rechtsprechung und Gesetzgebung.

Zielgruppe
Für Stifter und Stifterinnen, Stiftungsorgane, Rechtsanwaltschaft, Notariat, Steuerberatung und Richter und Richterinnen.

Zum Werk 
 Die seit langem sehr beliebte Rechtsform der gGmbH eignet sich hervorragend, um wirtschaftliche Aktivitäten aus öffentlich-rechtlichen Körperschaften, Vereinen und Stiftungen auszulagern.
 
 Wie gewohnt bietet das Buch eine ausführliche Einführung, kommentierte Vertragsmuster mit weiterführenden Hinweisen zu Literatur und Rechtsprechung, des Weiteren einen Anhang mit Literatur, Adressen und Links sowie ein ausführliches Sachregister.
 
 Ein ausführlicher Satzungstext mit Varianten und Alternativen sowohl für mehrere Gesellschafter als auch gesondert für einen Gesellschafter ist im Anschluss ausführlich kommentiert. Es finden sich Regelungen zu allen notwendigen materiellen und formellen Aspekten der Gründung.
 
 Im Anhang finden sich zusätzliche Musterverträge (ein weiterer Gesellschaftsvertrag, Mediations- und Schiedsklausel) sowie zahlreiche Checklisten (Geschäftsführer-Anstellungsvertrag, Due Diligence, Geschäftsordnungen, Nonprofit Governance, Selbstevaluation etc.) und Übersichten (Durchgriffshaftungsrisiken, Public Private Partnership etc).
 Vorteile auf einen Blick<ul><li>übersichtlich</li><li>Muster als Download verfügbar</li><li>viele nützliche Arbeitshilfen</li></ul> Zur Neuauflage 
 Die 4. Auflage ist umfassend aktualisiert und ergänzt um zahlreiche wichtige Aspekte, insbesondere Checklisten und neue Muster. Vor allem steuerrechtliche gesetzliche Neuerungen und Urteile aller Instanzen mit ihren praktischen Auswirkungen auf die Gestaltung sind ebenso berücksichtigt wie eine Reihe aktueller Gerichtsurteile zum reformierten Gemeinnützigkeitsrecht.
 Zielgruppe 
 Für Anwaltskanzlei, Steuerberatung und Gericht, Vorstände von Vereinen und Stiftungen sowie öffentlichrechtliche Körperschaften, die an die Auslagerung bestimmter Aktivitäten in eine GmbH denken.

Gemeinnützige GmbH

NomosExaminatorium

Längst zählt das Europarecht in seinen Grundzügen über das Wahlfach hinaus zum festen Kanon des Prüfungsstoffs im ersten und zweiten Staatsexamen. Angesichts der Fülle des Primär- und Sekundärrechts sowie der großen Zahl grundlegender Entscheidungen des EuGH fällt es den Studenten allerdings schwer, den für ein erfolgreiches Examen erforderlichen Stoff zu identifizieren.
Hier bietet das Examinatorium von Professor Sebastian Heselhaus die nötige Orientierung. Klar gegliedert wird der für Klausur und mündliche Prüfung relevante Pflichtstoff in 17 Kapiteln aufbereitet, von der Entstehungsgeschichte der Gemeinschaft über das Institutionengefüge bis hin zu den Grundfreiheiten und der Wirtschaftsverfassung. Jedes Kapitel gliedert sich in drei Teile:
¿ ein Repetitorium, in dem die materiellen Grundlagen des jeweiligen Themas übersichtsartig dargestellt werden
¿ eine Rechtsprechungsübersicht, in der die grundlegenden Entscheidungen des EuGH mit Sachverhalt und Lösung referiert und kommentiert werden
¿ einen Ausblick auf aktuelle Fragestellungen und Themen

Das Buch richtet sich an Examenskanditat:innen im Ersten und Zweiten Staatsexamen.

Längst zählt das Europarecht in seinen Grundzügen über das Wahlfach hinaus zum festen Kanon des Prüfungsstoffs im ersten und zweiten Staatsexamen. Angesichts der Fülle des Primär- und Sekundärrechts sowie der großen Zahl grundlegender Entscheidungen des EuGH fällt es den Studenten allerdings schwer, den für ein erfolgreiches Examen erforderlichen Stoff zu identifizieren.
Hier bietet das Examinatorium von Professor Sebastian Heselhaus die nötige Orientierung. Klar gegliedert wird der für Klausur und mündliche Prüfung relevante Pflichtstoff in 17 Kapiteln aufbereitet, von der Entstehungsgeschichte der Gemeinschaft über das Institutionengefüge bis hin zu den Grundfreiheiten und der Wirtschaftsverfassung. Jedes Kapitel gliedert sich in drei Teile:
• ein Repetitorium, in dem die materiellen Grundlagen des jeweiligen Themas übersichtsartig dargestellt werden
• eine Rechtsprechungsübersicht, in der die grundlegenden Entscheidungen des EuGH mit Sachverhalt und Lösung referiert und kommentiert werden
• einen Ausblick auf aktuelle Fragestellungen und Themen

Das Buch richtet sich an Examenskandidaten im Ersten und Zweiten Staatsexamen.

Examinatorium Europarecht

Band 11: VVG

Großkommentare der Praxis

Band 11 des Bruck/Möller enthält die umfassende Kommentierung der §§ 178-191 VVG zur Unfallversicherung einschließlich der AUB.

Der Bruck/Mö̈ller steht für grundlegende und umfassende Kommentierungen des Versicherungsvertragsgesetzes (VVG) und praxisrelevanter Allgemeiner Versicherungsbedingungen. Mit zuletzt knapp 12.000 Seiten handelt es sich um den zurzeit umfangreichsten Großkommentar des Versicherungsvertragsrechts. Wie bei den Vorauflagen besteht der Anspruch, dass der Bruck/Möller nicht nur die Rechtslage vertiefend darstellt und Streitfragen behandelt, sondern auch zur Rechtsfortbildung beiträgt. Höchste fachliche Kompetenz, unbestechliche Objektivität und größtmögliche Praxisgerechtigkeit sind deshalb auch wieder die Leitmaximen der Neuauflage. Mit der 10. Auflage des Bruck/Möller geht eine Anpassung der Bandzuschnitte einher, die zum einen sachlichen Gesichtspunkten geschuldet ist und zum anderen dazu dient, den Seitenumfang der einzelnen Bände zu vereinheitlichen. Die 10. Auflage wurde vormals mit herausgegeben von Katharina Johannsen (†) und Horst Baumann (†), die in dieser Auflage auch als Mitautoren noch tätig waren. Digital im juris PartnerModul Versicherungsrecht premium enthalten: juris.de/pmversrp

Unfallversicherung

§§ 178-191 VVG

Internetrecht, Medienrecht und Datenschutz. Fallstudien zu Meinungsfreiheit, Urheberrecht und Werbekennzeichnung

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