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Fabrizio Brüggemann

Meinungsfreiheit im digitalen Zeitalter. Grenzen der Schmähkritik und die Rolle sozialer Medien

Einsendeaufgabe aus dem Jahr 2023 im Fachbereich Jura - Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht, Note: 2,7, SRH Hochschule Riedlingen, Veranstaltung: Medienrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Arbeit analysiert drei Fallstudien im Kontext von Medienrecht, Wettbewerbsrecht und Urheberrecht. Jede Fallstudie konzentriert sich auf verschiedene Aspekte wie die Rechtmäßigkeit der Medienberichterstattung, wettbewerbsrechtliche Fragen im Kontext von Telefonmarketing und die urheberrechtlichen Aspekte beim Wiederverkauf von Markenprodukten.In dieser eingehenden Untersuchung werden drei verschiedene Rechtsfälle behandelt. Der erste Fall betrachtet ein Interview in der Zeitschrift Touch?OK!, in dem über Bettina und Piet Bread berichtet wird. Die Untersuchung befasst sich mit der Rechtmäßigkeit dieser Berichterstattung und analysiert die verschiedenen Äußerungen in Bezug auf ihre rechtliche Zulässigkeit. Der zweite Fall konzentriert sich auf das Telefonmarketing eines Einzelunternehmers, Friedolin Fleißig, der durch Telefonanrufe Danksagungskarten verkauft. Es wird geprüft, ob seine Vorgehensweise rechtlich zulässig ist und welche rechtlichen Konsequenzen bei Nichteinhaltung drohen könnten. Der dritte und letzte Fall untersucht die rechtlichen Implikationen von Fleißigs Vorhaben, Walt Disney™-Bügelbilder auf T-Shirts zu drucken und zu verkaufen, wobei speziell das Urheber- und Markenrecht zur Anwendung kommt.

Eine eingehende Analyse der Rechtmäßigkeit der Medienberichterstattung, wettbewerbsrechtlicher Praktiken und der Nutzung von Markenprodukten

Studienarbeit aus dem Jahr 2022 im Fachbereich Jura - Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht, Note: 1,0, , Veranstaltung: IT und Medienrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Aktueller denn je befasst sich diese Hausarbeit mit dem Hatespeech und Entstehungen in den sozialen Netzwerken - was kann dagegen von offizieller Seite des Bundes unternommen werden? Das NetzDG in der Fassung von 2021 wird zu diesen Themen betrachtet und gibt Handlungsempfehlungen. Guter Inhalt oder böse Nachricht? Eine solche Kategorisierung hat sich in den letzten zwanzig Jahren durch die verstärkte Nutzung der digitalen Medien enorm verändert. In der Vergangenheit wurden digitale Dienste und Medien stark gefördert, um diese Innovationen zu unterstützen. Um für die Nutzung eine gewisse Richtlinie zu haben, ist 2007 das Telemediengesetz als Nachfolger des Teledienstegesetzes von 1997 in Kraft getreten.  Die zu Beginn genannte Veränderung in der Kategorisierung ist auch in unserer zwischenmenschlichen Kultur sichtbar. Durch die Anonymität, welche uns die digitalen Medien im Gebrauch der Social Media Netzwerke und Messenger Dienste bieten, gibt es ständig neue virtuelle Räume im alltäglichen Leben, in denen rechtlich gesehen kaum Regelungen bestehen und in der sich die zwischenmenschliche Kultur stark wandelt. Dies ist unter anderem in den sogenannten Hassreden und Hetzen sichtbar, die nach §130 StGB strafbar sind oder beleidigend nach §185 StGB sowie auch Bedrohungen im Sinne des §241 StGB darstellen. Letztendlich fallen darunter aber auch jugendgefährdende Inhalte.

Miriam Heinzen

Am Beispiel der Social Media Plattformen Facebook und dem Messengerdienst Telegram

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz in der Fassung 2021

Aus der Reihe: e-fellows.net stipendiaten-wissen

Studienarbeit aus dem Jahr 2022 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Note: 15, Universität Bayreuth, Sprache: Deutsch, Abstract: Ziel des Beitrags ist es, die Reichweite und Grenzen des aktuellen § 19 II Nr. 4 GWB in Bezug auf Daten aufzuzeigen. Hierfür wird zunächst die Absicht der 10. GWB-Novelle mit Blick auf die essential facility doctrine durchleuchtet. Danach wird ihr Einflussbereich dargestellt, indem die Einordnung von Daten als essential facility näher analysiert und gezeigt wird, wann die essential facility doctrine für das Marktgeschehen relevant ist. Letztlich werden ihre Grenzen in Abhängigkeit des Datentypus‘ untersucht.Die Digitalisierung der Märkte schreitet voran und stellt neue Herausforderungen an den Wettbewerb. Datenmengen werden gesammelt und als Währung, Produkte und Ressourcen genutzt, wodurch Datenbestände ins Zentrum der Wettbewerbspolitik rücken. Der Gesetzgeber will mit § 19 II Nr. 4 GWB zeigen, „dass [...] Verweigerung des Zugangs zu Daten den Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung begründen kann.“ Das deutsche Kartellrecht wird herausgefordert und in einen Selbstfindungs- prozess gezwungen. § 19 II Nr. 4 GWB soll klarstellen, dass Daten eine essential facility und wesentliche Wettbewerbsfaktoren sind. Die Kernfrage entsteht aufgrund der unterschiedlichen Einordnung von Daten, die für die Reichweite des § 19 II Nr. 4 GWB  entscheidend sind und jeweils unterschiedliche Grenzen aufzeigen.

Kristina Balakina

Die Reichweite und Grenzen des § 19 Abs. 2 Nr. 4 GWB in Bezug auf Daten

Studienarbeit aus dem Jahr 2021 im Fachbereich Jura - Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht, Note: 1,0, Universität Trier, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Arbeit beschäftigt sich mit der Frage, ob an artifiziellen Erzeugnissen de lege lata Urheber- oder Leistungsschutzrechte entstehen können und wem diese im gegebenen Fall zustehen. Bislang wurde diese Frage in der Rechtsliteratur vorwiegend anhand von Beispielen aus der Kunst, wie zum Beispiel dem Projekt The Next Rembrandt, einer KI, die Gemälde im Stil von Rembrandt erstellt, diskutiert. Weniger erörtert wurden bisher Beispiele aus der Musik, weshalb die Arbeit den Fokus auf selbige legt.Der Rasenroboter mäht unseren Rasen, während Alexa uns verrät, wie das Wetter morgen wird, und das Übersetzungsprogramm DeepL schon mal die E-Mail an die spanischsprechende Kollegin übersetzt – Künstliche Intelligenz (KI) ist aus dem Alltag kaum noch wegzudenken. KI floriert und es vergeht selten eine Woche, in der kein neues intelligentes System auf den Markt kommt.Auch in die Kreativbranche ist KI mittlerweile eingezogen. Kreative KI schreibt Texte, malt Bilder und komponiert Musik. Dabei entstehen kreative und originelle Werke, die sich rein äußerlich kaum von menschlichen Schöpfungen unterscheiden lassen. KI-Werke konnten bereits große Erfolge feiern, wie zum Beispiel das von einer KI erstellte Portrait Edmond de Belamy, das bei einer Kunstauktion für 432.500 US-Dollar versteigert wurde.Von Menschen geschaffene Werke dieser Art sind nach dem Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (UrhG) schutzfähig. Vor dem Hintergrund der anthropozentrischen Ausrichtung des UrhG wird derzeit viel diskutiert, ob auch an Werken der KI Urheberrechte oder Leistungsschutzrechte entstehen können und wem diese im gegebenen Fall zustünden. Die Notwendigkeit eines Schutzes der KI-Werke ergibt sich, da diese Werke erst durch einen Rechtsschutz verkehrsfähig werden, das heißt lizenziert und verkauft werden können. Andernfalls sind die Werke gemeinfrei und können ungefragt übernommen und weiterverwendet werden.

Amelie Probst

Urheberrechtliche Schutzfähigkeit von artifiziellen Erzeugnissen der Musik

Projektarbeit aus dem Jahr 2023 im Fachbereich Jura - Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht, Note: 1,7, , Sprache: Deutsch, Abstract: Was sind die aktuellen medienrechtlichen Vorgaben von bezahlter Werbung und Kooperationen auf Social-Media-Plattformen und wie sind solche Beiträge zu kennzeichnen? Des Weiteren soll die Projektarbeit Best Practices für das Influencer Marketing bereitstellen. Zunächst wird das Influencer Marketing und die Rolle der Influencer näher definiert. Dabei wird auch die Relevanz der Social-Media-Plattform Instagram für Influencer Marketing erläutert und anhand von Praxisbeispielen verdeutlicht. Im nächsten Schritt werden die aktuellen medienrechtlichen Vorgaben und Regelungen zum Influencer Marketing untersucht. Besonderes Augenmerk wird hierbei auf die Kennzeichnungspflicht gelegt, die für die Transparenz bezahlter Kooperationen zwischen Unternehmen und Influencern sorgt. Daraufhin werden die Konsequenzen von Schleichwerbung näher definiert und die aktuellen Kennzeichnungspflichten und -möglichkeiten aufgezeigt. Hierbei wird deutlich gemacht, welche Konsequenzen Verstöße gegen die Kennzeichnungspflicht haben können und wie Unternehmen und Influencer diesen vorbeugen können. Abschließend werden Best Practices für das Influencer-Marketing konzipiert, die auf den zuvor erarbeiteten Erkenntnissen basieren. Diese sollen Unternehmen und Influencern helfen, die medienrechtlichen Vorgaben einzuhalten und Vertrauen bei den Zuschauern aufzubauen.

Marina Aparicio Mijares

Mit besonderem Fokus auf die Kennzeichnungspflicht und Instagram

Aktuelle medienrechtliche Regelungen zu bezahlten Kooperationen und Werbung zwischen Unternehmen und Influencer

Studienarbeit aus dem Jahr 2021 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / BGB AT / Schuldrecht / Sachenrecht, , Sprache: Deutsch, Abstract: In dieser Seminararbeit werden das Insolvenzplanverfahren und insbesondere die Freigabemöglichkeit wissenschaftlich aufgearbeitet und dessen Reichweite und Grenzen untersucht. Die Ergebnisse der letztinstanzlichen Gerichte werden dabei einer juristischen Wertung unterzogen, um endlich eigene Rechtsgedanken zu entwickeln. Ebenfalls werden die im Dunklen gelassenen Stellen des Beschlusses beleuchtet, indem auf die mangels Entscheidungserheblichkeit offengelassenen Punkte eingegangen wird. Abschließend lassen sich Überlegungen zu einer Neustrukturierung des Planverfahrens finden, die schon seit längerem in der Literatur zu hören sind.Jüngst hat sich das BVerfG in seinem Beschluss vom 28.10.2020 mit dem insolvenzrechtlichen Freigabeverfahren nach § 253 Abs. 4 Satz 1 InsO befasst, wobei auch der IX. Zivilsenat des BGH die Gelegenheit zu einer Stellungnahme bekam. Dabei zeigte das BVerfG der planfreundlichen Auslegung der vorinstanzlichen Gerichte verfassungsrechtliche Grenzen auf. Auch der BGH äußerte sich detailreich zu den Tatbestandsvoraussetzungen des Freigabeverfahrens und ließ ferner, mit einer positiven Tendenz, offen, ob eine Restriktion des Anwendungsbereichs angezeigt ist.

Marty Häger

Die Freigabe des Insolvenzplans und ihre Grenzen. Zum Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 28.10.2020

Studienarbeit aus dem Jahr 2022 im Fachbereich Führung und Personal - Personalführung, Note: 1,3, DIPLOMA Fachhochschule Nordhessen; Zentrale, Sprache: Deutsch, Abstract: Zunehmende Globalisierung, dynamische Umwelt, komplexe Märkte und gestiegene Kundenerwartungen sind Herausforderungen, denen sich Unternehmen in der heutigen Zeit stellen müssen. Dies verlangt Mitarbeitern und Führungskräften in Unternehmen ein erhöhtes Maß an Arbeitsleistung ab. Vor diesem Hintergrund haben Unternehmen verstärkt Interesse daran, die Fähigkeiten der Mitarbeiter kontinuierlich weiterzuentwickeln, um langfristig am Markt bestehen zu können. Denn besonders Führungskräfte agieren als zentrale Schnittstelle zwischen Organisation und Mitarbeitern. Sie benötigen vielfältige Kompetenzen, um in diesem Beziehungsgefüge sowohl ihr eigenes Handeln als auch das der Geführten den Anforderungen der Organisation entsprechend orientieren und gestalten zu können. Die Identifikation und Entwicklung geeigneter Potenzialträger ist ein relevanter Erfolgsfaktor für die Organisation und ihre Anspruchsgruppen, dessen Erfüllung ein effektives Instrumentarium benötigt. Das 360-Grad-Feedback wird heutzutage von vielen Unternehmen als Leistungsbeurteilung- und Personalentwicklungsinstrument eingesetzt. Arbeitnehmer bekommen auf der einen Seite Feedback von einer Vielzahl mit ihnen im Arbeitsalltag agierenden Personen und können auf der anderen Seite Feedback über die Arbeitsleistung ihrer Vorgesetzten abgeben. Durch den Einsatz von 360-Grad-Feedback soll sowohl das Verhalten von Individuen als auch das der gesamten Organisation geändert werden.

Die Rolle von 360-Grad-Feedback in der Personalentwicklung. Mitarbeiterkompetenzen und Führungsfähigkeiten in der Ära der Globalisierung und steigenden Kundenerwartungen

Masterarbeit aus dem Jahr 2021 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: 11,0, Albert-Ludwigs-Universität Freiburg, Sprache: Deutsch, Abstract: Verstößt die Strafbarkeit der Holocaustleugnung tatsächlich gegen die Meinungsfreiheit? Wo beginnt und wo endet die Meinungsfreiheit? Handelt es sich hierbei um ein deutsches Sonderproblem? Wie gehen die beiden Nachbarländer Deutschland und Frankreich mit diesem Spannungsfeld um? Wo liegen die Gemeinsamkeiten und wo die Unterschiede? Auch in zahlreichen anderen Staaten wird die Holocaustleugnung unter Strafe gestellt und die Verfassungsmäßigkeit dessen lebhaft diskutiert, sodass sich die Frage nach einer europäischen oder gar internationalen Regelung aufdrängt. Die Antwort auf diese Fragen gilt es, in dieser Arbeit herauszufinden.Seit Jahren wird in Deutschland in unregelmäßigen Abständen über die Strafbarkeit der Holocaustleugnung und deren Legitimität diskutiert. Seit in den 1950er Jahren sowohl in Frankreich als auch in Deutschland erstmals Bücher veröffentlicht wurden, in denen der Holocaust in unterschiedlicher Weise angezweifelt wird, stellte sich immer wieder die Frage, ob derartige Äußerungen von der Meinungsfreiheit gedeckt sind oder sein sollten.Dabei sollte man jedoch nicht vergessen, dass es bereits ein immanenter Bestandteil der nationalsozialistischen Politik der Vernichtung der Juden war, alle Spuren samt der Erinnerung an die Verbrechen zu beseitigen, sodass eine Leugnung der Verbrechen gewissermaßen von Anfang an das Ziel der NS-Politik war.Bekannte Holocaustleugner seit Kriegsende sind bspw. die Franzosen Paul Rassinier und Robert Faurisson sowie die Deutschen Thies Christophersen und Ernst Zündel. Als Gemeinsamkeit aller Holocaustleugner kann der „Zweifel an den historischen Eckdaten des Holocaust[s]“ gesehen werden. Diejenigen, die derartige Zweifel äußern, berufen sich hierbei stets auf ihre Meinungsfreiheit und fühlen sich bei Bestrafung wegen ihrer Äußerungen in derselbigen verletzt. Die, die sich für eine Strafbarkeit der Holocaustleugnung aussprechen, sehen in der Leugnung des Holocausts eine Gefahr für die Demokratie, sodass seine Strafbarkeit dem Grundrechtsschutz diene. Dennoch ist es doch gerade die Meinungsfreiheit, die eine Demokratie ausmacht. Daher äußern sich nicht nur die Holocaustleugner selbst, sondern auch viele Rechtswissenschaftler, wie bspw. zwei Bundesverfassungsrichter, kritisch zur Strafbarkeit der Holocaustleugnung in Deutschland und auch in Frankreich wird selbst in akademischen Kreisen darüber diskutiert, ob diese Strafbarkeit die Meinungsfreiheit verletze.

Cathrin Feiner

Holocaustleugnung und Meinungsfreiheit in Deutschland und Frankreich. Eine Rechtsvergleichung

Studienarbeit aus dem Jahr 2023 im Fachbereich Jura - Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht, Note: 1,9, Humboldt-Universität zu Berlin, Sprache: Deutsch, Abstract: Der Verfasser setzt sich nachfolgend mit dem hochaktuellen Thema zur Fragestellung auseinander, ob die Verwendung des "Chat-GPT" an Hochschulen und Universitäten bei der Erstellung von Hausarbeiten und ähnlichen Textaufgaben regelgerecht die Exmatrikulation zu Folge haben müsste.Vor dem Hintergrund, dass Hochschulen und Universitäten Studenten im Rahmen eines Studiums ausbilden, welche in der Folge bestenfalls nach erfolgreichem Abschluss des jeweiligen Studiums, bezüglich des jeweilig studierten Wissensgebiets als ordentlich geprüfte Absolventen in den generellen Arbeitsmarkt der den studierten Fachrichtungen zugeordneten Berufssparten entlassen werden, folgt eine aus dem Sinn und Zweck des Bestehens der Einrichtungen von Hochschulen und Universitäten als Ausbildungsstätten sich ergebene Verpflichtung zur Übernahme einer zumindest konkludenten Gewähr dafür, dass jedweder durch die Hochschulen und Universitäten vergebene Abschluss aufgrund einer geprüften Lernleistung des Studierenden selbst erlangt wurde. Hintergrund dafür ist, dass der jeweilige Akademiker sich mit dem für seine an einer Hochschule erbrachten Lernleistung ausgestellten Zeugnis auch bei potenziellen Arbeitgebern dahingehend bewirbt, um in beruflicher Hinsicht zu einer Anstellung zu gelangen, welche üblicherweise respektive ihres Aufgabenfeldes mit dem jeweilig erlernten korreliert, wofür an einer Hochschule eben ein Zeugnis ausgestellt wurde. Mithin kommt dem an einer Hochschule erworbenen Zeugnis oder jedweder anderen Bewertung im weitesten Sinne eine Auskunfts- und Dokumentationsfunktion analog dem Arbeitszeugnis gemäß § 109 GewO, § 630 BGB auch dahingehend zu, dass das Zeugnis die Richtigkeit des in der Urkunde ausgewiesenen Ergebnisses, einer Bewertung beispielsweise in Form einer Note oder eines verliehenen Titels in Bezug auf eine erbrachte Leistung in Verbindung mit der in diesem Bezug in diesem Dokument genannten Person übernimmt.

Sirko Archut

Die Anwendung von Chat-GPT im Studium. Gefahr einer Exmatrikulation?

Studienarbeit aus dem Jahr 2023 im Fachbereich Jura - Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht, Note: 13,00, Universität Passau (Juristische Fakultät), Veranstaltung: Staat und Verwaltung vor den Herausforderungen der Gegenwart, Sprache: Deutsch, Abstract: Liken, Blocken, Löschen - was dürfen Bundeskanzler und Co. eigentlich auf Social Media? Die Social-Media-Präsenz von Amtsträgern ist kein neues Phänomen. Ebenfalls wenig schockierend ist die Tatsache, dass im Jahr 2022 ein Drittel der Deutschen die Sozialen Medien täglich auch dazu nutzt, sich über das Zeitgeschehen zu informieren. Social Media werden immer mehr zu einem Ort der Meinungsbildung. Das haben auch staatliche Akteure erkannt und nutzen die verschiedenen Plattformen enthusiastisch. Inwiefern das Betreiben amtlicher Social-Media-Accounts in Deutschland grundgesetzlich kompetenziell und datenschutzrechtlich überhaupt zulässig ist und welchen weiteren verfassungsrechtlichen Grenzen deren inhaltliche Moderation unterliegt, ist Gegenstand dieser Arbeit. 

Annika Zarnt

Social-Media-Aktivitäten von Amtsträgern. Verfassungsrechtliche Grenzen und datenschutzrechtliche Aspekte in Deutschland

Masterarbeit aus dem Jahr 2021 im Fachbereich BWL - Unternehmensführung, Management, Organisation, Note: 1, , Sprache: Deutsch, Abstract: Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit der Digitalisierung und deren Auswirkungen auf die Gesellschaft, Organisationen und die Arbeitswelt (New Work). Welche Chancen und Herausforderungen bietet die Digitalisierung Organisationen? 

Die digitale Transformation begleitet Organisationen als disruptiver Change-Prozess, der durch den Einsatz von digitalen Technologien zu einer holistischen Entwicklung von Organisationen führt und dadurch neue Wege eröffnen kann. 

Das erste Kapitel dient dabei zur Einleitung und widmet sich der thematischen Fokussierung der vorliegenden Arbeit. Anschließend werden die Zielsetzung dieser Untersuchung und die dazugehörigen Forschungsfragen definiert. Abgeschlossen wird die Einleitung mit der Aufbaubeschreibung und Gliederung der Arbeit.  


Raphael Thun-Hohenstein

Eine theoretische und qualitative Untersuchung

Digital Leadership. Führen im Zeitalter der Digitalisierung

Einsendeaufgabe aus dem Jahr 2020 im Fachbereich Jura - Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht, Note: 2,7, , Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Arbeit beschäftigt sich mit rechtlichen Grundlagen im Bereich Medien und Kommunikation.Der erste Teil behandelt ein fiktives Interview. Das vorgegebene Interview wird im Folgenden analysiert und auf die Rechtmäßigkeit geprüft. Dabei werden die gegebenen Rechtsvorschriften erörtert und gegeneinander abgewogen. Das heißt, die Persönlichkeitsrechte dürfen nicht durch Diskriminierung oder Hetze verletzt werden.Der zweite Teil thematisiert unlauteren Wettbewerb eines fiktiven selbstständigen Unternehmens, das neue Kunden gewinnen möchte mittels Telefonbuch und Zeitungsanzeigen. Der dritte Teil handelt von Urheberrechtsverletzung und Verkauf fremden Gedankenguts.

J. Lückert

Rechtliche Grundlagen im Bereich Medien. Internet-, Medienrecht und Datenschutz

Meinungsfreiheit im digitalen Zeitalter. Grenzen der Schmähkritik und die Rolle sozialer Medien

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