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Aus der Reihe: e-fellows.net stipendiaten-wissen

Tom Schuchort

Die Schranke für Karikaturen, Parodien und Pastiches im reformierten Urheberrecht

Studienarbeit aus dem Jahr 2021 im Fachbereich Jura - Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht, Note: 14,00, Westfälische Wilhelms-Universität Münster, Sprache: Deutsch, Abstract: Im Internet wird das Entscheidungsverhalten der Verbraucher vor allem durch die Bewertungen anderer Kunden und durch die Platzierung von Angeboten in den Suchergebnissen beeinflusst. Aufgrund der resultierenden Bedeutung von Rankings und Verbraucherbewertungen als Marketing-Instrument kommt es jedoch vermehrt zu Manipulationen. Um den Verbraucher in seiner Entscheidungsfähigkeit zu schützen, wurde das UWG um neue Informationspflichten und Verbote erweitert. Ob diese Vorschriften den Verbraucherschutz tatsächlich verbessern, wird in dieser Arbeit kritisch untersucht. Dafür werden zunächst Anlass und Systematik der Gesetzesänderung erläutert und die neuen Transparenzgebote inhaltlich dargestellt. Durch einen Vergleich mit der aktuellen Rechtslage wird untersucht, inwiefern die neuen Vorschriften das Potenzial haben, etwaige bestehende Transparenzdefizite zu beseitigen. Es folgt eine kritische Auseinandersetzung mit der Geeignetheit der neuen Informationspflichten zur Verbesserung des Verbraucherschutzes sowie mit ihren Auswirkungen auf die Unternehmer. Zuletzt wird dargelegt, wie eine verbraucherfreundliche Darstellung von Pflichtangaben im Internet gelingen kann, um die Wirksamkeit von Transparenzgeboten zu gewährleisten.

Theresa Dregger

Echte Verbesserung oder gesetzgeberische Pflichtübung?

Die neuen Transparenzgebote im UWG für Rankings von Suchergebnissen und Verbraucherbewertungen

Wissenschaftlicher Aufsatz aus dem Jahr 2023 im Fachbereich Jura - Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht, Note: 16 Punkte, Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Darstellung der eigenen Person im Internet gefährdet im Zweifel schnell die individuelle Identität. Durch die digitale Vernetzung verbreiten sich Daten in rasanter Geschwindigkeit - nahezu unaufhaltbar. "Das Internet vergisst nichts" ist ein daraus resultierender Warnspruch. Doch ist man wirklich machtlos gegen Veröffentlichungen im Internet? Ist das Recht machtlos gegen Veröffentlichungen im Internet?Eine große Rolle bei der Beantwortung dieser Frage spielen die Grundrechte, die unsere gesamte Rechtsordnung prägen. Trotz der Modernität des Themas beweisen sich dogmatisch bewährte Grundlagen der Grundrechtsdogmatik als unerlässlich. In dieser Arbeit wird erläutert, wie das Recht auf Vergessenwerden in der Verfassung verankert ist, wie der Schutz vor digitalen Gefahren durch richterliche Rechtsfortbildung gestärkt werden kann, wie er konkret funktioniert und was dessen Weiten, Grenzen und Probleme sind.

Philipp Schüpferling

Das Internet als Herausforderung für das allgemeine Persönlichkeitsrecht

Das Vergessenwerden im Internet. Ein verfassungsrechtliches Problem?

Einsendeaufgabe aus dem Jahr 2020 im Fachbereich Jura - Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht, Note: 2,7, , Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Arbeit beschäftigt sich mit rechtlichen Grundlagen im Bereich Medien und Kommunikation.Der erste Teil behandelt ein fiktives Interview. Das vorgegebene Interview wird im Folgenden analysiert und auf die Rechtmäßigkeit geprüft. Dabei werden die gegebenen Rechtsvorschriften erörtert und gegeneinander abgewogen. Das heißt, die Persönlichkeitsrechte dürfen nicht durch Diskriminierung oder Hetze verletzt werden.Der zweite Teil thematisiert unlauteren Wettbewerb eines fiktiven selbstständigen Unternehmens, das neue Kunden gewinnen möchte mittels Telefonbuch und Zeitungsanzeigen. Der dritte Teil handelt von Urheberrechtsverletzung und Verkauf fremden Gedankenguts.

J. Lückert

Rechtliche Grundlagen im Bereich Medien. Internet-, Medienrecht und Datenschutz

Studienarbeit aus dem Jahr 2022 im Fachbereich Jura - Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht, Note: 13, Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder), Sprache: Deutsch, Abstract: Thematisch soll diese Seminararbeit in ihrem Schwerpunkt ein tiefergehendes Verständnis über die rechtlichen Grenzen der Meinungsfreiheit geben und sie praktisch am Fall der Grünen-Politikerin Renate Künast, die auf Facebook mit den übelsten Fäkalausdrücken und herabsetzenden Formulierungen konfrontiert wurde, verdeutlichen. Inhaltlich wird die Abgrenzungsproblematik von Tatsachenbehauptungen und Meinungsäußerungen dargestellt und die Kategorie der Schmähkritik untersucht. Darüber hinaus werden die Kernaussagen der aus der breiten Öffentlichkeit kritisierten Beschlüsse des Landgerichts und des Kammergerichts inhaltlich aufgearbeitet und einer Bewertung zugeführt. Ferner thematisiert diese Arbeit das Spannungsverhältnis zwischen der Meinungsfreiheit und dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht aus Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG für Politiker. Des Weiteren wird das Urteil des BVerfG zur Rechtssache Künast diskutiert. Zum Schluss zieht der Verfasser ein Fazit, wie weit die Grenzen der Meinungsfreiheit zu verstehen sind und stellt Lösungsansätze dar, wie man Hass und Hetze begegnen könnte.

Daniel Heine

Die rechtlichen Grenzen der Meinungsfreiheit. Das Spannungsverhältnis zwischen der Meinungsfreiheit und dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht

Studienarbeit aus dem Jahr 2023 im Fachbereich Jura - Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht, Note: 1,3, , Sprache: Deutsch, Abstract: In dieser Hausarbeit geht es in erster Linie um die Untersuchung des Begriffs der Mängel in Verträgen, die sich auf digitale Produkte beziehen. Um eine gründliche Untersuchung der einschlägigen Normen zu ermöglichen, werden verschiedene Schlüsselbereiche behandelt. Dazu gehört auch die Einführung in die Richtlinie über digitale Inhalte (DIRL) und die Verwendung dieser Abkürzung zur Vereinfachung. Die Arbeit beginnt mit allgemeinen Definitionen und geht dann auf die systematischen Aspekte des neuen Fehlerbegriffs ein. Es werden auch die Kriterien für die Freiheit von Sach- und Produktfehlern behandelt, die sowohl subjektive als auch objektive Anforderungen umfassen.

 Anonymous

Der Produkt- und Rechtsmangel bei Verbraucherverträgen über digitale Produkte

Studienarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Jura - Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht, Note: 11,0, Universität Mannheim, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Arbeit beleuchtet im Bereich des Urheberrechts die Voraussetzungen konkludenter Einwilligungen sowie stillschweigender Lizenzen und prüft sodann die Vereinbarkeit mit dem Urheberschutz.Jeder nutzt gern das Internet und manchmal staunt man nicht schlecht, was alles aufgrund neuerer Entwicklungen an neuen Möglichkeiten eröffnet wird. Diese rasanten Fortschritte in der Informationstechnologie haben neben den großen Vorteilen der Nutzung des World Wide Web jedoch auch immer eine Kehrseite. Insbesondere das Urheberrecht muss, um den Urheber auch im digitalen Zeitalter ausreichend schützen zu können, ständig weiter- und fortentwickelt werden. Doch wann und unter welchen Voraussetzungen willigt der Urheber konkludent in Nutzungshandlungen ein oder erteilt stillschweigend Lizenzen und inwieweit kann ihm dies, ohne grundlegenden Urheberrechtsprinzipien zu widersprechen, unterstellt werden?

Urheberrecht im digitalen Zeitalter. Voraussetzungen konkludenter Einwilligungen sowie stillschweigender Lizenzen und ihre Vereinbarkeit mit dem Schutz des Urhebers

Studienarbeit aus dem Jahr 2021 im Fachbereich Jura - Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht, Note: 1,0, Universität Trier, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Arbeit beschäftigt sich mit der Frage, ob an artifiziellen Erzeugnissen de lege lata Urheber- oder Leistungsschutzrechte entstehen können und wem diese im gegebenen Fall zustehen. Bislang wurde diese Frage in der Rechtsliteratur vorwiegend anhand von Beispielen aus der Kunst, wie zum Beispiel dem Projekt The Next Rembrandt, einer KI, die Gemälde im Stil von Rembrandt erstellt, diskutiert. Weniger erörtert wurden bisher Beispiele aus der Musik, weshalb die Arbeit den Fokus auf selbige legt.Der Rasenroboter mäht unseren Rasen, während Alexa uns verrät, wie das Wetter morgen wird, und das Übersetzungsprogramm DeepL schon mal die E-Mail an die spanischsprechende Kollegin übersetzt – Künstliche Intelligenz (KI) ist aus dem Alltag kaum noch wegzudenken. KI floriert und es vergeht selten eine Woche, in der kein neues intelligentes System auf den Markt kommt.Auch in die Kreativbranche ist KI mittlerweile eingezogen. Kreative KI schreibt Texte, malt Bilder und komponiert Musik. Dabei entstehen kreative und originelle Werke, die sich rein äußerlich kaum von menschlichen Schöpfungen unterscheiden lassen. KI-Werke konnten bereits große Erfolge feiern, wie zum Beispiel das von einer KI erstellte Portrait Edmond de Belamy, das bei einer Kunstauktion für 432.500 US-Dollar versteigert wurde.Von Menschen geschaffene Werke dieser Art sind nach dem Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (UrhG) schutzfähig. Vor dem Hintergrund der anthropozentrischen Ausrichtung des UrhG wird derzeit viel diskutiert, ob auch an Werken der KI Urheberrechte oder Leistungsschutzrechte entstehen können und wem diese im gegebenen Fall zustünden. Die Notwendigkeit eines Schutzes der KI-Werke ergibt sich, da diese Werke erst durch einen Rechtsschutz verkehrsfähig werden, das heißt lizenziert und verkauft werden können. Andernfalls sind die Werke gemeinfrei und können ungefragt übernommen und weiterverwendet werden.

Amelie Probst

Urheberrechtliche Schutzfähigkeit von artifiziellen Erzeugnissen der Musik


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Die Studienarbeit ist im Fach Urheberrecht im Rahmen des universitären Schwerpunktstudiums an der HU Berlin entstanden. Sie untersucht die 2021 eingeführte Schranke des § 51a UrhG für Karikaturen, Parodien und Pastiches, die als Umsetzung der EU-Richtlinie 2019/790 (DSM-RL) sowie infolge des EuGH-Urteils "Pelham/Hütter" entstand, nachdem die bisherige Praxis über die freie Benutzung (§ 24 UrhG a.F.) als unionsrechtswidrig eingestuft worden war.</p>


Studienarbeit aus dem Jahr 2021 im Fachbereich Jura - Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht, Note: 1,7, Carl von Ossietzky Universität Oldenburg, Sprache: Deutsch, Abstract: Beginnend wird in der vorliegenden Arbeit das Prinzip des Streamings im Internet anhand der verschiedenen Wiedergabearten und der technischen Hintergründe beschrieben und vorgestellt. Abgeschlossen wird das Kapitel durch eine kurze Erläuterung der Verfahrensweise, grundlegende Informationen sowie der technische Hintergrund von illegalen Streaming-Plattformen.Anschließend folgt der Einstieg in das Verhältnis zwischen Streaming und dem Urheberrecht mit der Frage, welche betroffenen Verwertungsrechte bei einem Streaming aus der Sicht des Werkverwerters anfallen und ob beim Streaming ein Eingriff in das Vervielfältigungsrecht erfolgt. Schwerpunkt dieses Kapitels werden kurze Ausführungen zum Senderecht, Recht der öffentlichen Zugänglichmachung sowie das Vervielfältigungsrecht sein. Folglich wird im nächsten Schritt auf das Streaming aus der Sicht des Nutzers eingegangen. Hier wird geprüft, ob und welche Schrankenregelungen des Urheberrechts für den Nutzer des Stream greifen können. Der Schwerpunkt und deren Auslegung liegt dabei auf den §§ 53, 44a UrhG.Das vorletzte Kapitel beschäftigt sich mit dem EuGH Urteil und der Rechtmäßigkeit des Streaming im Hinblick auf die Nutzer. Hierbei wird vor allem neben der inhaltlichen Thematik auf die Konsequenzen der urheberrechtlichen Bewertung des Nutzerverhaltens von illegalen Streaming-Diensten geblickt. Zum Schluss folgen ein Fazit sowie ein Ausblick inklusive der Erkenntnisse dieser Arbeit.

Lukas Berg

Rechtliche Bewertung der Nutzung illegaler Streamingangebote aus der Perspektive der Nutzer

Diplomarbeit aus dem Jahr 2023 im Fachbereich Jura - Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht, Fachhochschule für öffentliche Verwaltung und Rechtspflege in Bayern in München, Sprache: Deutsch, Abstract: Wer sich in den sozialen Medien mit den Kommentaren von anderen Nutzern auseinandersetzt, dem fällt auf, dass der soziale Raum gar nicht so sozial ist. Hate Speech in sozialen Medien stellt in unserem digitalen Austausch eine große Gefahr für unsere Gesellschaft dar. Ziel dieser vorliegenden Diplomarbeit war es herauszufinden, wie Hate Speech im Internet strafrechtlich verfolgt werden kann, auf die Definition und die damit verbundene Problematik in der strafrechtlichen Verfolgung einzugehen und aufzuzeigen, in welche Richtung sich die Rechtsprechung zu diesem Thema bewegt.Unter der Berücksichtigung der Herkunft des Konzepts "Hate Crime" wird erläutert, wie problematisch eine fehlende Legaldefinition in der strafrechtlichen Verfolgung ist. Weiterhin wird für ein besseres Verständnis eine Einteilung der verschiedenen Arten von Hate Speech in die einzelnen möglichen Delikte, die in Zusammenhang mit Hate Speech stehen können, vorgenommen. Es wird zudem aufgezeigt, mit welchen strafrechtlichen Normen Hate Speech verfolgt werden können, als welche Änderungen der Gesetzgeber in diesen Normen für eine Bekämpfung von Hate Speech im Internet vorgenommen hat. Weiterhin wird geprüft, ob eine strafrechtliche Verfolgung der Netzwerkbetreiber möglich ist und wie sich die Rechtsprechung bezüglich Hate-Speech-Delikten verhält.

Christopher Piehler

Strategien gegen digitale Hassrede. Strafrechtliche Verfolgung und Entwicklungen in der Rechtsprechung

Studienarbeit aus dem Jahr 2021 im Fachbereich Jura - Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht, Note: 1,0, Katholische Universität Eichstätt-Ingolstadt, Sprache: Deutsch, Abstract: Im Folgenden wird das mit den Übertragungsrechten an Fußballspielen zusammenhängende Hausrecht näher definiert und im Speziellen auf das Urteil des Bundesgerichtshofes vom 8. November 2005 eingegangen. Zweifelsohne zählt die Samstagnachmittagskonferenz der 1. und 2. Fußball-Bundesliga im UKW-Radio zum Kulturgut des deutschen Sportjournalismus. Bereits im Mai 1964 berichteten Fußballkommentatoren des Bayrischen Rundfunk live aus dem Stadion. Bis heute nehmen Kommentare jedes Wochenende fast neun Millionen Hörer mit in die Fußballstadien der 36 Erst- und Zweitligisten in Deutschland und beschreiben für sie das Spielgeschehen. Damit die Spiele jedoch übertragen werden dürfen, müssen Radiosender seit der Saison 1999/2000 eine Hörfunklizenz bezahlen. Im März 2013 schrieb die Deutsche Fußball Liga e. V., kurz DFL, diese Übertragungsrechte an den Fußballspielen aufgrund des Interesses von Alternativanbietern erstmals aus. Somit bestand die Möglichkeit, dass die Übertragungen nicht mehr über den ARD-Hörfunk abzurufen sind. Zuvor waren diese über einen Kooperationsvertrag geregelt, der der DFL jährlich rund sieben Millionen Euro zusicherte. Neben den Audiorechten wurde das Live-Rechtepaket für die Internetübertragung, das bis dato der Regiocast-Sender „90elf“ besaß, neu vergeben. Mit dem neugestalteten Wettbewerb um die Vergabe der Rechte wollte die Deutsche Fußball Liga für Fans und Verwerter attraktive, reichweitenstarke und vor allem zukunftsorientierte Lösungen auf sämtlichen Verbreitungswegen erreichen. Neben dem Preis spielte laut damaligen DFL-Direktor Jan Lehmann auch das Produkt des Anbieters eine entscheidende Rolle. Ebenfalls sollte durch die Vergabe eine klare Strukturierung der audiovisuellen Rechte gewährleistet werden. Letztlich behielt die ARD das UKW-Rechtepaket, während die Web/Mobile-Rechte das neu gegründete Fußballradio „SPORT1.fm“ für vier Jahre erhielt. Zur Bundesligasaison 2017/18 wurde „SPORT1.fm“ vom US-Konzern Amazon übernommen, der über das Format Prime Music von nun an alle Spiele der 1. und 2. Bundesliga übertrug. Zur neuen Bundesligasaison hat sich dies nochmals geändert. Die ARD, die schon das UKW-Rechtepaket besitzt und auf deren Basis die Bundesliga-Schlusskonferenz auf UKW-Wellen übertragen wird, hat nun auch die Online-Rechte übernommen. So kann die ARD mindestens bis zur Bundesligasaison 2024/25 Audio-Reportagen aus den Stadien der Erst- und Zweitligisten live auf der neuen Sportschau-App übertragen.

Kilian Kreitmair

Das Hausrecht bei Übertragungen von Fußballspielen und das Urteil vom 8. November 2005

Studienarbeit aus dem Jahr 2022 im Fachbereich Jura - Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht, Note: 1,0, , Veranstaltung: IT und Medienrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Aktueller denn je befasst sich diese Hausarbeit mit dem Hatespeech und Entstehungen in den sozialen Netzwerken - was kann dagegen von offizieller Seite des Bundes unternommen werden? Das NetzDG in der Fassung von 2021 wird zu diesen Themen betrachtet und gibt Handlungsempfehlungen. Guter Inhalt oder böse Nachricht? Eine solche Kategorisierung hat sich in den letzten zwanzig Jahren durch die verstärkte Nutzung der digitalen Medien enorm verändert. In der Vergangenheit wurden digitale Dienste und Medien stark gefördert, um diese Innovationen zu unterstützen. Um für die Nutzung eine gewisse Richtlinie zu haben, ist 2007 das Telemediengesetz als Nachfolger des Teledienstegesetzes von 1997 in Kraft getreten.  Die zu Beginn genannte Veränderung in der Kategorisierung ist auch in unserer zwischenmenschlichen Kultur sichtbar. Durch die Anonymität, welche uns die digitalen Medien im Gebrauch der Social Media Netzwerke und Messenger Dienste bieten, gibt es ständig neue virtuelle Räume im alltäglichen Leben, in denen rechtlich gesehen kaum Regelungen bestehen und in der sich die zwischenmenschliche Kultur stark wandelt. Dies ist unter anderem in den sogenannten Hassreden und Hetzen sichtbar, die nach §130 StGB strafbar sind oder beleidigend nach §185 StGB sowie auch Bedrohungen im Sinne des §241 StGB darstellen. Letztendlich fallen darunter aber auch jugendgefährdende Inhalte.

Miriam Heinzen

Am Beispiel der Social Media Plattformen Facebook und dem Messengerdienst Telegram

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz in der Fassung 2021

Die Schranke für Karikaturen, Parodien und Pastiches im reformierten Urheberrecht

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