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Aus der Reihe: e-fellows.net stipendiaten-wissen

Tom Schuchort

Die Schranke für Karikaturen, Parodien und Pastiches im reformierten Urheberrecht

Studienarbeit aus dem Jahr 2023 im Fachbereich Jura - Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht, Note: 1,6, Universität Osnabrück, Sprache: Deutsch, Abstract: Seit Januar 2022 gibt es im Bürgerlichen Gesetzbuch neue Richtlinien zur Bereitstellung digitaler Inhalte. Diese 22 Paragraphen bringen eine Vielzahl neuer Fragen, Probleme und Rechtsinstitute mit sich, für die die Rechtswissenschaft nun Antworten, Lösungen und Erklärungen zu entwickeln versucht. Dementsprechend umfangreich ist bereits schon jetzt die Literatur zu den großen Themen des neuen Rechts.Diese Seminararbeit befasst sich jedoch mit den weniger beleuchteten Stellen des neuen Rechtsgebiets: der systematischen Einordnung im allgemeinen Teil des Schuldrechts und der Konkurrenz zu den alteingesessenen Vertragstypen des besonderen Teils des Schuldrechts unter der Berücksichtigung der zivilrechtlichen Systematikgrundsätze.

Jannis Grundmann

Die Digitale-Inhalte-Richtlinie im deutschen Recht. Verhältnis zum besonderen Schuldrecht

Einsendeaufgabe aus dem Jahr 2022 im Fachbereich Jura - Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht, Note: 1,0, SRH Fernhochschule, Sprache: Deutsch, Abstract: Drei Aufgaben zum Thema Internet- und Medienrecht und Datenschutz. Im ersten Fallbeispiel geht es um Meinungsfreiheit und Tatsachenbehauptungen, im zweiten um das Abwerben von Mitarbeitern und im dritten um Datenschutz und Cookies.

 Anonymous

Internet- und Medienrecht und Datenschutz

Einsendeaufgabe aus dem Jahr 2023 im Fachbereich Jura - Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht, Note: 2,7, SRH Hochschule Riedlingen, Veranstaltung: Medienrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Arbeit analysiert drei Fallstudien im Kontext von Medienrecht, Wettbewerbsrecht und Urheberrecht. Jede Fallstudie konzentriert sich auf verschiedene Aspekte wie die Rechtmäßigkeit der Medienberichterstattung, wettbewerbsrechtliche Fragen im Kontext von Telefonmarketing und die urheberrechtlichen Aspekte beim Wiederverkauf von Markenprodukten.In dieser eingehenden Untersuchung werden drei verschiedene Rechtsfälle behandelt. Der erste Fall betrachtet ein Interview in der Zeitschrift Touch?OK!, in dem über Bettina und Piet Bread berichtet wird. Die Untersuchung befasst sich mit der Rechtmäßigkeit dieser Berichterstattung und analysiert die verschiedenen Äußerungen in Bezug auf ihre rechtliche Zulässigkeit. Der zweite Fall konzentriert sich auf das Telefonmarketing eines Einzelunternehmers, Friedolin Fleißig, der durch Telefonanrufe Danksagungskarten verkauft. Es wird geprüft, ob seine Vorgehensweise rechtlich zulässig ist und welche rechtlichen Konsequenzen bei Nichteinhaltung drohen könnten. Der dritte und letzte Fall untersucht die rechtlichen Implikationen von Fleißigs Vorhaben, Walt Disney™-Bügelbilder auf T-Shirts zu drucken und zu verkaufen, wobei speziell das Urheber- und Markenrecht zur Anwendung kommt.

Eine eingehende Analyse der Rechtmäßigkeit der Medienberichterstattung, wettbewerbsrechtlicher Praktiken und der Nutzung von Markenprodukten

Studienarbeit aus dem Jahr 2022 im Fachbereich Jura - Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht, Note: 13, Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder), Sprache: Deutsch, Abstract: Thematisch soll diese Seminararbeit in ihrem Schwerpunkt ein tiefergehendes Verständnis über die rechtlichen Grenzen der Meinungsfreiheit geben und sie praktisch am Fall der Grünen-Politikerin Renate Künast, die auf Facebook mit den übelsten Fäkalausdrücken und herabsetzenden Formulierungen konfrontiert wurde, verdeutlichen. Inhaltlich wird die Abgrenzungsproblematik von Tatsachenbehauptungen und Meinungsäußerungen dargestellt und die Kategorie der Schmähkritik untersucht. Darüber hinaus werden die Kernaussagen der aus der breiten Öffentlichkeit kritisierten Beschlüsse des Landgerichts und des Kammergerichts inhaltlich aufgearbeitet und einer Bewertung zugeführt. Ferner thematisiert diese Arbeit das Spannungsverhältnis zwischen der Meinungsfreiheit und dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht aus Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG für Politiker. Des Weiteren wird das Urteil des BVerfG zur Rechtssache Künast diskutiert. Zum Schluss zieht der Verfasser ein Fazit, wie weit die Grenzen der Meinungsfreiheit zu verstehen sind und stellt Lösungsansätze dar, wie man Hass und Hetze begegnen könnte.

Daniel Heine

Die rechtlichen Grenzen der Meinungsfreiheit. Das Spannungsverhältnis zwischen der Meinungsfreiheit und dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht

Studienarbeit aus dem Jahr 2019 im Fachbereich Jura - Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht, Note: 3, Universität Potsdam, Sprache: Deutsch, Abstract: Inhalt meiner Seminararbeit wird sein, inwiefern Jan Böhmermanns „Schmähkritik“ Rechte Erdoğans verletzt und ob Böhmermanns Beitrag nicht doch möglicherweise durch Grundrechte gedeckt ist. Dabei untersuche und vergleiche ich auch die bereits bestehenden Entscheidungen der Gerichte. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan polarisiert wie kaumein anderer Politiker und spaltet Nationen. Viele Journalisten und Comedians üben dabei Kritik an ihm aus. So auch Jan Böhmermann. Er ist deutscher Satiriker und Moderator der ZDF-Show „Neo Magazin Royale“. In dieser Sendung setzt er sich immer wieder mit dem Zeitgeschehen auseinander und provoziert mit seinen Aussagen. Am 31.03.2016 erregte er in seiner Sendung besonderes Aufsehen mit seinem Gedicht „Schmähkritik“. Hierbei griff er auf Geschehnisse aus einem Beitrag von „extra 3“ zurück, der zwei Wochen zuvor in Form eines Spottliedes „Erdowie, Erdowo, Erdogan“ an dem türkischen Präsidenten Kritik äußerte. Im Nachhinein löste der Inhalt des Gedichts eine höchst politische Kontroverse aus, da sich Erdoğan in seiner Ehre gekränkt fühlte.

Das „Böhmermann-Schmähgedicht“ aus rechtlicher Perspektive. Konflikt der Grundrechte

Essay aus dem Jahr 2021 im Fachbereich Jura - Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht, Note: 1,7, FOM Hochschule für Oekonomie &amp; Management gemeinnützige GmbH, Nürnberg früher Fachhochschule, Veranstaltung: Medienrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Das Urheberrecht im Bereich Musik ist in der Vergangenheit oftmals zum kontroversen Thema geworden. Vor allem durch die Ausbreitung des Internets und durch die Piraterie mittels CD-Brennern wurde ein enormer Vorschub für die Kontroversität geleistet. Besonders die Produktionspraxis – Sampling, die schon mehr als 30 Jahre die Popmusik prägt, wurde mit dem Voranschreiten des digitalen Zeitalters juristisch gesehen, ein immer heikleres Thema. Vor allem vor Gericht war die Thematik des Sampling, eine lange Zeit nur in den USA von großer Bedeutung. Dies änderte sich Anfang der 2000er-Jahre, als ein bereits langwieriger Fall das erste Mal vor einem deutschen Gericht ins Rollen kam. Im Praxisbeispiel dieser Arbeit werden dieser Fall und die vorher angesprochen Konventionen aus Kapitel 2.2 analysiert. Darüber hinaus gibt diese Arbeit eine Auskunft über die allgemeine Betrachtungsweise der Musikindustrie und das Urheberrecht. Speziell das digitale Zeitalter und die einhergehende Sampling-basierten Musikindustrie sind in dieser Arbeit von zentraler Bedeutung.

Daniel Wichert

Das Urheberrecht in der samplingbasierten Musikindustrie

Magisterarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Jura - Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht, Note: Magna cumm laude, Universität zu Köln (Institut für Gewerblichen Schutz und Urheberrecht), Sprache: Deutsch, Abstract: In dieser Arbeit wird der Schutz der wirtschaftlichen Interessen der Urheber gem. § 32 UrhG in Grundzügen dargestellt. Dazu werden die entscheidenden Urteile des Bundesgerichtshofs sowie die gültigen gesetzlichen Regelungen erläutert. Anschließend wird vor diesem Hintergrund die eingeführte Neuregelung des § 32 diskutiert, wobei die Gesetzesbegründung und unterschiedliche Stellungnahmen Berücksichtigung finden.

Abdullah Erdogan

Der Anspruch des Urhebers auf angemessene Vergütung gem. § 32 UrhG

Studienarbeit aus dem Jahr 2021 im Fachbereich Jura - Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht, Note: 14,00, Westfälische Wilhelms-Universität Münster, Sprache: Deutsch, Abstract: Im Internet wird das Entscheidungsverhalten der Verbraucher vor allem durch die Bewertungen anderer Kunden und durch die Platzierung von Angeboten in den Suchergebnissen beeinflusst. Aufgrund der resultierenden Bedeutung von Rankings und Verbraucherbewertungen als Marketing-Instrument kommt es jedoch vermehrt zu Manipulationen. Um den Verbraucher in seiner Entscheidungsfähigkeit zu schützen, wurde das UWG um neue Informationspflichten und Verbote erweitert. Ob diese Vorschriften den Verbraucherschutz tatsächlich verbessern, wird in dieser Arbeit kritisch untersucht. Dafür werden zunächst Anlass und Systematik der Gesetzesänderung erläutert und die neuen Transparenzgebote inhaltlich dargestellt. Durch einen Vergleich mit der aktuellen Rechtslage wird untersucht, inwiefern die neuen Vorschriften das Potenzial haben, etwaige bestehende Transparenzdefizite zu beseitigen. Es folgt eine kritische Auseinandersetzung mit der Geeignetheit der neuen Informationspflichten zur Verbesserung des Verbraucherschutzes sowie mit ihren Auswirkungen auf die Unternehmer. Zuletzt wird dargelegt, wie eine verbraucherfreundliche Darstellung von Pflichtangaben im Internet gelingen kann, um die Wirksamkeit von Transparenzgeboten zu gewährleisten.

Theresa Dregger

Echte Verbesserung oder gesetzgeberische Pflichtübung?

Die neuen Transparenzgebote im UWG für Rankings von Suchergebnissen und Verbraucherbewertungen

Studienarbeit aus dem Jahr 2021 im Fachbereich Jura - Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht, Note: 1,0, Universität Trier, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Arbeit beschäftigt sich mit der Frage, ob an artifiziellen Erzeugnissen de lege lata Urheber- oder Leistungsschutzrechte entstehen können und wem diese im gegebenen Fall zustehen. Bislang wurde diese Frage in der Rechtsliteratur vorwiegend anhand von Beispielen aus der Kunst, wie zum Beispiel dem Projekt The Next Rembrandt, einer KI, die Gemälde im Stil von Rembrandt erstellt, diskutiert. Weniger erörtert wurden bisher Beispiele aus der Musik, weshalb die Arbeit den Fokus auf selbige legt.Der Rasenroboter mäht unseren Rasen, während Alexa uns verrät, wie das Wetter morgen wird, und das Übersetzungsprogramm DeepL schon mal die E-Mail an die spanischsprechende Kollegin übersetzt – Künstliche Intelligenz (KI) ist aus dem Alltag kaum noch wegzudenken. KI floriert und es vergeht selten eine Woche, in der kein neues intelligentes System auf den Markt kommt.Auch in die Kreativbranche ist KI mittlerweile eingezogen. Kreative KI schreibt Texte, malt Bilder und komponiert Musik. Dabei entstehen kreative und originelle Werke, die sich rein äußerlich kaum von menschlichen Schöpfungen unterscheiden lassen. KI-Werke konnten bereits große Erfolge feiern, wie zum Beispiel das von einer KI erstellte Portrait Edmond de Belamy, das bei einer Kunstauktion für 432.500 US-Dollar versteigert wurde.Von Menschen geschaffene Werke dieser Art sind nach dem Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (UrhG) schutzfähig. Vor dem Hintergrund der anthropozentrischen Ausrichtung des UrhG wird derzeit viel diskutiert, ob auch an Werken der KI Urheberrechte oder Leistungsschutzrechte entstehen können und wem diese im gegebenen Fall zustünden. Die Notwendigkeit eines Schutzes der KI-Werke ergibt sich, da diese Werke erst durch einen Rechtsschutz verkehrsfähig werden, das heißt lizenziert und verkauft werden können. Andernfalls sind die Werke gemeinfrei und können ungefragt übernommen und weiterverwendet werden.

Amelie Probst

Urheberrechtliche Schutzfähigkeit von artifiziellen Erzeugnissen der Musik

Master's Thesis from the year 2020 in the subject Law - Media, Multimedia Law, Copyright, Mekelle University, language: English, abstract: The general objective of the research is to assess the state of law and practice of consumer protection from fake foreign well-known trademarks in Ethiopia.Currently, goods and services produced in one country may cross almost all countries of the world. From those, some products, which have good quality, become well-known. Some producers use the well-known trademarks of others, to get market access by confusing consumers. Though different ‘additional rationales’ developed through time, the protection of trademarks, including well-known trademarks protection, historically bases its rationale in protecting consumers from misleading in the free trade market and guarantees them the consistent quality of the products. This rationale has been taken by the Trademark Proclamation of Ethiopia, which is observable in its preamble. However, confusions of consumers in the market because of the fake marks (especially by the fake foreign well-known trademarks) are practiced here and there in every part of the country. This research has, thus, looked in to and examined the different laws of the country as well as institutions that have involvement in protecting the interest of consumers from confusion by fake-foreign well-known trademarks. This study briefly examines the practical existence of confusion and the subsequently available remedies in the shoe and cloth market. In doing so, the non-doctrinal research methodology and, qualitative research approaches were used. Observation was made in the market and a semi-structured interview was conducted with traders, IPRs experts, and TCCP experts selected through a purposive sampling method and with buyers selected through the convenience sampling method.

Mizan Gebremikael

Foreign Well-Known Trademark Protection in Ethiopia. From Consumers' Protection Perspective

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2019 im Fachbereich Jura - Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht, Note: 10,00, Freie Universität Berlin, Sprache: Deutsch, Abstract: Ziel dieser Arbeit ist es zu untersuchen, ob die Begründung eines Markenschutzes an gemeinfreien Werken durch eine entsprechende Markeneintragung überhaupt möglich ist. Falls dies zu bejahen ist, soll ermittelt werden, in welchem Umfang die Eintragung tatsächlich erfolgen kann. Aus der Eintragung ergibt sich zudem die Frage nach den einhergehenden Rechtsfolgen, vor allem wie die Monopolisierung des Werkes über das Markenrecht zu werten ist. Um die aufgeworfenen Fragen zu klären, soll zu Beginn die auf diese Arbeit beschränkte Problematik der Eintragung des gemeinfreien Werkes als Marke, von der Möglichkeit abgegrenzt werden, in der das gemeinfreie Werk das Produkt darstellt, für welches die Marke eingetragen wird. Von der hiesigen Untersuchung sind zudem die Fälle auszuschließen, in denen das Werk bereits vor Ablauf der urheberrechtlichen Frist einen Markenschutz genießt. Sodann soll der Schutzgegenstand des Urheberrechts sowie die einfach gesetzliche Wirkung des Ablaufs der urheberrechtlichen Schutzfrist dargestellt werden. Darauf aufbauend erfolgt ein Vergleich des urheberrechtlichen zum markenrechtlichen Schutzrecht, wobei im Anschluss auf ihr Verhältnis zueinander einzugehen ist. Dabei sollen beide Schutzgegenstände voneinander abgegrenzt und der Frage nachgegangen werden, ob der Markeninhaber mithilfe seiner Marke die Verbreitung des gemeinfreien Werkes verbieten kann. Weiter soll festgestellt werden, ob ein gemeinfreies Werk tatsächlich zum Gegenstand einer Markenanmeldung gemacht werden kann oder ob die Gemeinfreiheit dem entgegensteht. Hierfür ist erforderlich, den rechtlichen Gehalt und die Folgen der urheberrechtlichen Gemeinfreiheit auf das Werk, als auch ihre Auswirkungen auf das Markenrecht zu bestimmen.

Miriam Younes

Die Eintragung einer Marke für gemeinfreie Werke nach dem Markengesetz. Umfang und Rechtsfolgen

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2022 im Fachbereich Jura - Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht, Note: 11, Universität Mannheim, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Arbeit beleuchtet die vertragsrechtlichen und urheberrechtlichen Kernfragen, die sich bei der Benutzung von Copyleft-basierten Lizenzen stellen. Ein besonderer Stellenwert kommt dabei aufgrund seiner Praxisrelevanz dem Copyleft-Effekt und dessen Reichweite bei Weiterentwicklungen der ursprünglichen Software zu. Die Betrachtung wird am Beispiel der General Public Licence (GPL) durchgeführt, da sie eine der am weitesten verbreiteten Open Source Softwarelizenzen ist. Zunächst wird die Funktionsweise der Copyleft-basierten Lizenzen samt der vertragsrechtlichen Besonderheiten erläutert. Dann erfolgt eine Übersicht der Regelung der GPL und ihre rechtliche Beurteilung. Vertragsrechtlich wird dabei vor allem auf die Wirksamkeit der Einbeziehung, des Haftungs- und Gewährleistungsausschlusses sowie die Konstruktion des sogenannten "automatischen Rechterückfalls" eingegangen. Außerdem wird die Problematik des Copyleft-Effekts mitsamt des daraus folgenden "viralen Effekts" dargestellt. Seine Wirksamkeit ist insbesondere mit Blick auf die Verletzung des urheberrechtlichen Erschöpfungsgrundsatzes und das Transparenzgebot der AGB nach § 307 I 2 BGB umstritten. Der Schwerpunkt der Arbeit liegt  auf der Reichweite der Copyleft-Regelung. Hierzu werden die Regelungen der v2 und v3 der GPL unter verschiedenen Blickwinkeln betrachtet und potenzielle Kollisionen mit dem Bearbeiterurheberrecht nach § 23 I 2 UrhG diskutiert. Zum Schluss wird noch der Einfluss der kürzlich in Kraft getretenen Digitale-Inhalte-Richtlinie erläutert und eine Rechtsvergleichung mit der rechtlichen Beurteilung der Copyleft-Regelung in den USA, China und Österreich vorgenommen.

Alexander Khorenko

Open Source Software, der Copyleft-Effekt und dessen Grenzen bei Bearbeitungen

Die Schranke für Karikaturen, Parodien und Pastiches im reformierten Urheberrecht

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