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Aus der Reihe: e-fellows.net stipendiaten-wissen

Philipp Orzessek

The Chips Act. Prospects of Microchip Production in the EU

Studienarbeit aus dem Jahr 2020 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Note: 1,0, Hochschule Schmalkalden, ehem. Fachhochschule Schmalkalden, Veranstaltung: Finanzmathematik, Sprache: Deutsch, Abstract: Der Wunsch vom Eigenheim steht für viele Menschen an oberster Stelle. Wer sein Traumobjekt aktuell gefunden hat, sollte sich bei einer vorherigen vereinbarten Immobilienfinanzierung zuvor mit einem Vorvertrag zum Kauf absichern, um durch eine vorzeitige Kündigung eines Darlehensvertrags etwaige Kosten in Form einer Vorfälligkeitsentschädigung zu vermeiden. Im Nachfolgenden wird dargestellt, welche Aufwendungen dem Käufer bei einer vorzeitigen Kündigung eines Kreditvertrags im Rahmen einer Vorfälligkeitsentschädigung entstehen können.

Anika Petzold

Vorfälligkeitsentschädigung bei Krediten

Studienarbeit aus dem Jahr 2023 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Note: 2,3, , Veranstaltung: Gesellschaftsrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Hausarbeit „Ablauf der Gründung einer GmbH und ihre Haftungsgefahren während der Gründungsphase“ beleuchtet die rechtlichen Aspekte der GmbH-Gründung in den Phasen Vorgründungsgesellschaft, Vorgesellschaft und GmbH. Ein Schwerpunkt liegt auf den Haftungsrisiken der Gesellschafter in jeder Phase. Anhand des Praxisbeispiels Y-Taxiservice Wiesbaden werden die Gründungsprozesse und rechtlichen Herausforderungen anschaulich erläutert.

Seyed-Mehran Yussufi

Ablauf der Gründung einer GmbH und ihre Haftungsgefahren während der Gründungsphase

Studienarbeit aus dem Jahr 2024 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, FOM Hochschule für Oekonomie &amp; Management gemeinnützige GmbH, Berlin früher Fachhochschule, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Hausarbeit untersucht die rechtlichen und ethischen Herausforderungen, denen sich ein:e GmbH-Geschäftsführer:in bei einer drohenden oder eingetretenen Insolvenz gegenübersieht. Dabei werden die gesetzlichen Verpflichtungen gemäß GmbH-Gesetz und Insolvenzordnung sowie die Rolle des:der Geschäftsführer:in als gesetzliche:r Vertreter:in analysiert. Besonderes Augenmerk liegt auf der Verlustanzeige nach § 49 Abs. 3 GmbHG, der Einberufung einer Gesellschafterversammlung und den Haftungsrisiken bei Pflichtverletzungen. Ziel ist es, die Aufgaben und Verantwortlichkeiten des:der Geschäftsführer:in im Kontext einer Insolvenz umfassend darzustellen und Handlungsempfehlungen für den Krisenfall abzuleiten.

 Anonymous

Die Pflichten eines Geschäftsführers im Zusammenhang mit der Insolvenz einer GmbH

Kristian Arvid Werhahn

Erforderlichkeit und Gefahren von interdisziplinären Berufsausübungsgesellschaften i.R.d. anwaltlichen Gesellschaftsrecht

Martin Kaspar

Die Rolle des europäischen Rechts bei der Harmonisierung der mitgliedstaatlichen Regelungen

Unterschiede und Gemeinsamkeiten im Recht des Betriebsübergangs in Deutschland, Österreich und der Schweiz

Welche Rechtswirkungen entfaltet ein bestätigter Sanierungsvergleich, insbesondere mit Blick auf mögliche Haftungsrisiken (zum Beispiel aus Insolvenzanfechtung)?

Der Compliance Officer. Pflichten, Aufgaben und Rechte

Masterarbeit aus dem Jahr 2024 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Note: 1,0, Fachhochschule Hof, Sprache: Deutsch, Abstract: Datenschutz im Spannungsfeld: Der transatlantische Datentransfer zwischen der EU und den USA 

Wie sicher sind unsere Daten wirklich? 
Der transatlantische Datentransfer hat seit jeher eine komplizierte Geschichte – geprägt von gerichtlichen Entscheidungen, Überwachungsskandalen und grundlegend unterschiedlichen Datenschutzverständnissen. Mit dem neuen Trans-Atlantic Data Privacy Framework, das seit dem 10. Juli 2023 gilt, soll eine nachhaltige Lösung gefunden werden. Doch ist dieses Abkommen tatsächlich in der Lage, die Lücken zu schließen und den hohen Anforderungen der Datenschutz-Grundverordnung gerecht zu werden? 

Diese fundierte Analyse beleuchtet die Fortschritte und Schwächen des neuen Rahmens. Sie untersucht, ob die neu eingeführten Kontrollmechanismen und der zweistufige Rechtsbehelfsmechanismus den Schutz der Privatsphäre europäischer Bürger gewährleisten können – oder ob nationale Sicherheitsinteressen der USA weiterhin die Persönlichkeitsrechte Einzelner gefährden. 

Ein unverzichtbarer Leitfaden für Juristen, Datenschutzexperten und alle, die sich für die Zukunft des internationalen Datenaustauschs und die Wahrung der Privatsphäre interessieren. 

Patrick Schön

Eine rechtswissenschaftliche Analyse des Datentransfers zwischen der Europäischen Union und den USA

Der Schutz personenbezogener Daten über das Trans-Atlantic Data Privacy Framework

Studienarbeit aus dem Jahr 2024 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Ludwig-Maximilians-Universität München, Sprache: Deutsch, Abstract: Ziel dieser Seminararbeit ist es, einen umfassenden Überblick über das heterogene Gebiet des Wirtschaftsverwaltungsrechts zu geben und seine Entwicklung zu skizzieren. Ausgehend von den Anfängen, die eng mit der Entwicklung von Staat und Wirtschaft verknüpft sind, werden sowohl die zentralen Aufgaben des Staates als auch ökonomische Überlegungen und politische Motive für wirtschaftliches Handeln betrachtet. Besonderes Augenmerk gilt dabei der Abgrenzung des Wirtschaftsverwaltungsrechts von anderen Rechtsgebieten wie dem Wirtschaftsprivatrecht und dem Wirtschaftsverfassungsrecht. Eine präzise Definition dieser Begriffe steht im Mittelpunkt, um ein klares Verständnis dieser komplexen Rechtsdisziplin zu ermöglichen. Im weiteren Verlauf der Arbeit steht die dogmatische Erfassung und praktische Umsetzung des Wirtschaftsverwaltungsrechts im Vordergrund. Zur Einführung wird die Theorie der Daseinsvorsorge nach Forsthoff, unterteilt in Leistungs- und Eingriffsverwaltung, erläutert. Der Kern der Seminararbeit erstreckt sich auf die Wirtschaftsverwaltung selbst, einschließlich der öffentlichen Unternehmen, der verfassungsrechtlichen Grundlagen sowie der Wirtschaftsaufsicht und -lenkung. Der Schwerpunkt der Arbeit liegt somit auf dem allgemeinen Teil des Wirtschaftsverwaltungsrechts (siehe 2. Gebiete des Wirtschaftsverwaltungsrechts). Auf das Energierecht als Bereich des besonderen Teils wird nur in verkürzter Form eingegangen, um Rückschlüsse auf den Allgemeinen Teil ziehen zu können. Das Wirtschaftsverwaltungsrecht ist eine vielschichtige Disziplin an der Schnittstelle von Recht und Wirtschaft, die sich vor dem Hintergrund einer komplexen historischen Entwicklung und den Anforderungen der modernen Gesellschaft herausgebildet hat. Diese Disziplin spiegelt die Wechselwirkungen zwischen Staat und Wirtschaft im Laufe der Zeit wider, die durch verschiedene ideologische Strömungen wie Merkantilismus, Liberalismus und Interventionismus geprägt wurden

Henri-Maximilian Nemitz

Theorie und Grundlagen des Wirtschaftsrechts

Studienarbeit aus dem Jahr 2024 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, , Veranstaltung: Schwerpunktbereichstudium, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Frage nach der Verhältnismäßigkeit bei der Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen im Patentrecht gewinnt zunehmend an Bedeutung. Mit der Neufassung des § 139 des Patentgesetzes durch das zweite Patentrechtsmodernisierungsgesetz hat der deutsche Gesetzgeber explizit klargestellt, dass der Anspruch auf Unterlassung unter dem Vorbehalt der Verhältnismäßigkeit steht. Diese gesetzliche Klarstellung soll die Rechtsanwendung präzisieren und einen Richtungswechsel herbeiführen, insbesondere da die Instanzgerichte zuvor Verhältnismäßigkeitserwägungen selten in ihre Entscheidungen einbezogen haben.

Die Notwendigkeit, die Verhältnismäßigkeit im Rahmen der Patentdurchsetzung zu berücksichtigen, ist nicht neu. Bereits mit der bahnbrechenden Entscheidung des Bundesgerichtshofs im Fall "Wärmetauscher" wurde die Bedeutung dieses Grundsatzes anerkannt. Dennoch blieb die konkrete Anwendung in der Praxis oft unklar und variierte stark zwischen den Gerichten.

Die Gesetzesänderung stellt somit einen Meilenstein dar und wirft zugleich neue Fragen auf: In welchen Fällen ist die Durchsetzung eines Unterlassungsanspruchs unverhältnismäßig? Welche Kriterien sind zu berücksichtigen, um diese Verhältnismäßigkeit zu beurteilen?

Diese Arbeit zielt darauf ab, diese Fragen eingehend zu untersuchen. Dabei werden nicht nur die bereits etablierten Fallgruppen, sondern auch bislang weniger beachtete Gesichtspunkte in den Fokus gerückt. Ziel ist es, den Stellenwert einzelner Kriterien im Kontext der Patentdurchsetzung zu analysieren und mögliche Konsequenzen für die Praxis aufzuzeigen.

Emil Biedermann

Gesetzliche Neuerungen, Fallgruppen und unberücksichtigte Aspekte

Verhältnismäßigkeit bei der Durchsetzung von Patentansprüchen

Kristen Feiter

Risse (NZG 2020, 856)

Wissenszurechnung bei M&A Transaktionen

Studienarbeit aus dem Jahr 2023 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Note: 1,3, FOM Hochschule für Oekonomie und Management gemeinnützige GmbH, Hochschulstudienzentrum Hamburg, Veranstaltung: Handels- und Unternehmensrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Hausarbeit beschäftigt sich mit den Inhalten, dem Zweck und der Bekanntmachungswirkung des Handelsregisters.

Das Handelsregister ist ein öffentliches Verzeichnis, das gesetzlich regelte Eintragungen über angemeldete Kaufleute führt und über hinterlegte Dokumente Auskunft erteilt. Es wird von örtlichen Amtsgerichten geführt und informiert über wesentliche rechtliche und wirtschaftliche Verhältnisse ("Tatsachen") von Kaufleuten und Unternehmen und kann von jedermann eingesehen werden. Das Registerrecht gehört zum Gebiet der freiwilligen Gerichtsbarkeit. Rechtliche und technische Grundlagen sind in den §§ 8 bis 12 HGB geregelt.

Die Eintragungen im Handelsregister erfolgen nach den Abteilungen A und B, sind entweder eintragungspflichtig oder eintragungsfähig und wirken deklaratorisch oder konstitutiv.

Zweck des Handelsregisters ist es, den Handels- und Geschäftsverkehr sicherer und transparenter zu gestalten. Neben der reinen Informationsauskunft dient es ebenfalls dem Schutz des Rechtsverkehrs sowie der Beweisführung.

Eintragungen in das Handelsregister genießen einen umfassenden Verkehrs- und Vertrauensschutz nach § 15 HGB. Hierbei kann sich der Schutz entweder auf kenntnislose Dritte bei fehlender oder falscher Eintragung, aber auch Eintragungspflichtige bei erfolgter Bekanntmachung erstrecken.

Kollisionen mit dem Handelsregister können aufgrund anderer Rechtsscheintat-bestände entstehen, hierzu zählen neben dem § 25 HGB ebenso die Anscheins- oder Duldungsvollmacht. Letztere werden entgegen der Eintragungspflicht der Vertretungsmacht nicht in das Handelsregister eingetragen.

Ergänzend zum Gutglaubensschutz des § 15 Abs. 1 HGB findet gelegentlich die sogenannte Rosinentheorie ihre Anwendung, bei welcher sich der gutgläubige Dritte die für sich günstigeren Rechtsvorschriften auswählen kann. 

G. Mauritz

Handelsregister. Inhalt, Schutzfunktionen, § 15 HGB

The Chips Act. Prospects of Microchip Production in the EU

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