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Aus der Reihe: e-fellows.net stipendiaten-wissen

Kristian Arvid Werhahn

Erforderlichkeit und Gefahren von interdisziplinären Berufsausübungsgesellschaften i.R.d. anwaltlichen Gesellschaftsrecht

Document from the year 2023 in the subject Law - Civil / Private, Trade, Anti Trust Law, Business Law, grade: 1,0, Schmalkalden University of Applied Sciences (Faculty of Business Law), course: European and international reorganization and insolvency law, language: English, abstract: The following explanations include the objectives as well as the scope and special features of the Regulation (EU) 2015/848 of the European Parliament and of the Council of 20 May 2015 on insolvency proceedings (EuInsVO/EIR) which are illustrated by means of a practical example.

The aim, to avoid bogus companies in order to move assets in other countries at the expense of creditors or to affect the International jurisdiction by relocation of registered office could thus be implemented within the EU. This was most recently confirmed by the case law (ECJ, Judgement from 24.03.2023 – C-723/20).

Anika Petzold

Regulation (EU) 2015/848

Cross-border insolvency proceedings

 Anonymous

Inwiefern unterscheiden sich § 2 HGB und § 5 HGB und was kann daraus festgestellt werden für die Abgrenzung der beiden Vorschriften?

Jannis König

Der Schadensbegriff beim Unternehmenskauf

Studienarbeit aus dem Jahr 2020 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Note: 12,0, Universität Osnabrück (Institut für Unternehmens- und Wirtschaftsrecht), Sprache: Deutsch, Abstract: In Konzernstrukturen kann sich die Gefahr der Verlagerung von Gesellschaftsvermögen einer kontrollierten Gesellschaft auf die kontrollierende Person ergeben. Zum Schutz vor solchen "Related Party Transactions" hat der deutsche Gesetzgeber in Umsetzung der zweiten Aktionärsrechterichtlinie (2. ARRL) in den §§ 111a ff. AktG Schutzvorschriften erlassen.Diese Studienarbeit befasst sich mit den Gefahren, welche mit den "Related Party Transactions" einhergehen und inwiefern die Regelungen der §§ 111a ff. AktG ein ausreichendes Schutzniveau gewährleisten können.

Max Haunhorst

Geschäfte der Aktiengesellschaft mit nahestehenden Personen. Eine kritische Analyse der §§ 111a ff. AktG zu "Related Party Transactions"

Philipp Orzessek

The Chips Act. Prospects of Microchip Production in the EU

Studienarbeit aus dem Jahr 2022 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Note: 1,7, FOM Hochschule für Oekonomie und Management gemeinnützige GmbH, Hochschulstudienzentrum Hamburg, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Regelungen zur gesetzlich eingeführten Geschlechterquote und zur Frauenanteilhabe werden im Folgenden herausgearbeitet und auf die Folgen bei Nichteinhaltung des Gesetzes eingegangen. Außerdem werden die Berichts- und Veröffentlichungspflichten erläutert und die bisherige Wirksamkeit sowie ein Praxisbezug beleuchtet. Als Abschluss wird ein Fazit aufgeführt. 

Zu den Themen Gleichberechtigung und Gleichstellung von Frauen und Männern im Berufsleben, vor allem in Bezug auf die Besetzung von Führungs- und Leitungspositionen, gehen die Meinungen auseinander. Viele Unternehmen haben es sich zur Aufgabe gemacht und/oder in ihre Philosophien aufgenommen: gelebte "Diversity“ – mittlerweile sollen hier ökonomische Vorteile und der Unternehmenserfolg festgestellt worden sein, dennoch wird sie nicht in dem gewünschten Umfang gelebt. 

Die Ungleichbehandlung zwischen Männern und Frauen widerspricht dem Gleichberechtigungsgebot gemäß des Art. 3 Abs. 2 GG, wonach der Staat die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern fördern und auf die Beseitigung bestehender Nachteile hinwirken soll und dem Art. 3 Abs. 3 GG, welcher besagt, dass niemand wegen seines Geschlechts benachteiligt oder bevorzugt werden darf. Ob eine Frauenquote ebenfalls dem Grundsatz der Gleichberechtigung widersprechen würde, wurde schließlich auch gesellschaftlich, rechtlich und politisch diskutiert. 

Da die freiwilligen Maßnahmen und Selbstverpflichtungen sowie die Empfehlung im Deutschen Corporate Governance Kodex (DCGK) zur Einführung eines Frauenanteils in Führungsgremien nicht den gewünschten Erfolg erzielten, hat der Bundestag am 01.05.2015 das unionskonforme "Gesetz für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern an Führungspositionen in der Privatwirtschaft und im öffentlichen Dienst" (FührposGleichberG) beschlossen. Dieses soll für eine repräsentative Teilhabe von Frauen an der Unternehmensführung sorgen. 

Das eingeführte Gesetz beinhaltet sowohl die vorgegebene Geschlechterquote von mindestens 30% für Aufsichtsräte von voll mitbestimmungspflichtigen und börsennotierten Unternehmen, von der ca. 110 Unternehmen betroffen sind4, als auch die Verpflichtung für börsennotierte oder mitbestimmte Unternehmen Zielgrößen für den Frauenanteil festzulegen. Dies betrifft ca. 3.500 Unternehmen. 

Die Frauenquote in Unternehmensorganen. Handels- und Unternehmensrecht

H. Ekiz

Auswirkungen der EuGH-Entscheidung (AZ: C-264/23) zu Bestpreisklauseln von Buchungsplattformen auf das deutsche und europäische Kartellrecht

Digitale Wirtschaft und Wettbewerb im Binnenmarkt

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2024 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Note: 1,8, Frankfurt University of Applied Sciences, ehem. Fachhochschule Frankfurt am Main, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Rolle von Nichtregierungsorganisationen (NGOs) in der modernen Gesellschaft ist von zunehmender Bedeutung. Sie agieren auf internationaler, nationaler und lokaler Ebene und setzen sich für eine Vielzahl von Anliegen ein, von Menschenrechten über Umweltschutz bis hin zur Armutsbekämpfung. Trotz ihrer wachsenden Präsenz und ihres Einflusses bleiben jedoch viele Aspekte ihrer Organisation und ihrer rechtlichen Grundlagen oft im Dunkeln.Die vorliegende Arbeit widmet sich der eingehenden Untersuchung von NGOs, ihrer Entstehung, ihrer Entwicklung sowie ihrer rechtlichen und organisatorischen Struktur, insbesondere vor dem Hintergrund des deutschen Gemeinnützigkeitsrechts. Das Ziel dieser Arbeit ist es, ein umfassendes Verständnis für die Charakteristika von NGOs zu entwickeln und ihre rechtliche Legitimation in Deutschland zu beleuchten.Die Motivation zur Durchführung dieser Arbeit wurde durch aktuelle Ereignisse und Diskussionen in der Öffentlichkeit angeregt, wie etwa den "Katargate"-Skandal, der die Verwicklungen einer belgischen NGO in Korruptionsfälle auf europäischer Ebene aufdeckte. Solche Vorfälle werfen Fragen nach der Identität und den Strukturen von NGOs auf und verdeutlichen die Notwendigkeit einer vertieften Auseinandersetzung mit diesem Thema.Die Problemstellung dieser Arbeit liegt daher in der Klärung der Definition und Charakteristik von NGOs sowie ihrer rechtlichen Stellung in Deutschland. Dabei sollen nicht nur die Herausforderungen, sondern auch die Chancen, die mit der Gründung und dem Betrieb einer NGO einhergehen, betrachtet werden.Um diese Ziele zu erreichen, greift die Arbeit auf eine umfangreiche Literaturrecherche sowie die Analyse relevanter Gesetze und Gerichtsurteile zurück. Durch diese methodische Herangehensweise wird eine fundierte und differenzierte Untersuchung des Themas ermöglicht, die sowohl theoretische Perspektiven als auch praktische Anwendungen berücksichtigt.Durch die vorliegende Arbeit soll nicht nur ein Beitrag zum wissenschaftlichen Verständnis von NGOs geleistet werden, sondern auch ein Beitrag zur öffentlichen Diskussion und zur Klärung der rechtlichen Rahmenbedingungen für NGOs in Deutschland erfolgen. Letztendlich soll ein umfassendes Bild von NGOs gezeichnet werden, das ihre Rolle, ihre Struktur und ihre Bedeutung in der Gesellschaft besser verständlich macht.

Selina Kern

Die Identität der NGOs. Analyse der rechtlichen Spielräume und Herausforderungen

Studienarbeit aus dem Jahr 2024 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Note: 2,0, Hochschule Schmalkalden, ehem. Fachhochschule Schmalkalden, Sprache: Deutsch, Abstract: Ziel dieser Hausarbeit ist es, die Grundlagen der internationalen Wirtschaftsmediation darzustellen, ihren rechtlichen Rahmen sowie den Ablauf eines Mediationsverfahrens zu erklären und die Herausforderungen zu beleuchten, denen sich diese Methode gegenübersieht. Abschließend wird ein Ausblick auf zukünftige Entwicklungen im Bereich der internationalen Wirtschaftsmediation gegeben. 

In einer zunehmend globalisierten und digitalisierten Wirtschaft werden Unternehmen auf die internationalen Wirtschaftsbeziehungen angewiesen sein, um weiterhin wettbewerbs- und konkurrenzfähig sein zu können. Diese Wirtschaftsbeziehungen können Herausförderungen in Form von Konflikten zwischen den Akteuren hervorrufen. Dabei sind rechtliche, kulturelle und soziale Barrieren zu überwinden. 

Aber, ist ein zeitaufwändiges, kostspieliges und geschäftsbeziehungsschädigendes Gerichtsverfahren als die richtige Lösung anzusehen, um ein Streit beizulegen? Vor diesen Hintergrund gewinnt die Wirtschaftsmediation im Wege der Streitbeilegung national als auch international an Bedeutung. Die internationale Wirtschaftsmediation stellt einen flexiblen und kooperativen Ansatz dar, um Konflikte zwischen Vertragsparteien -auch aus verschiedenen Ländern- zu lösen. Somit wird den Beteiligten ermöglicht ihre Differenzen in einem vertraulichen Rahmen zu besprechen und gemeinsam konstruktive Lösungsansätze zu forcieren, die für alle Seiten als akzeptabel angesehen werden. Im Gegensatz zu einem Gerichtsverfahren, bei dem eine Richter eine Entscheidung trifft, bleibt die Kontrolle über den Ausgang des Verfahrens in den Händen der Parteien selbst.



Tobias Hüttig

Streitbeilegung im Wege der internationalen Wirtschaftsmediation

Martin Kaspar

Was sind die Unterschiede und Gemeinsamkeiten zwischen Gebrauchsmuster und dem Patent?

Studienarbeit aus dem Jahr 2019 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Note: 2,7, FOM Hochschule für Oekonomie &amp; Management gemeinnützige GmbH, München früher Fachhochschule, Veranstaltung: Handels- und Unternehmensrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Rolle des Prokuristen mag auf den ersten Blick als lediglich erweiterte Vertretungsvollmacht erscheinen, doch sie birgt weitreichende Befugnisse – und ebenso bedeutende Risiken. Im heutigen Unternehmensumfeld, das von strengen gesetzlichen Anforderungen und öffentlichem Druck geprägt ist, rücken nicht nur Geschäftsführer, sondern auch Prokuristen in den Fokus von Haftungsfragen.

Wer in dieser Position agiert, tritt oft mit einer Außenwirkung auf, die der eines Geschäftsführers ähnelt. Diese Ähnlichkeit kann jedoch trügerisch sein: Fehlentscheidungen oder Pflichtverletzungen des Prokuristen können nicht nur Schadenersatzansprüche nach sich ziehen, sondern auch strafrechtliche Konsequenzen. Unter bestimmten Umständen droht sogar eine persönliche Haftung mit dem Privatvermögen, was insbesondere bei faktischer Geschäftsführung existenzbedrohende Ausmaße annehmen kann.

Diese Arbeit analysiert die rechtlichen und vertraglichen Grundlagen der Prokura und klärt, welche Befugnisse mit dieser Rolle verbunden sind. Sie beleuchtet auch, in welchen Fällen ein Prokurist für Schäden gegenüber seinem Unternehmen oder Dritten verantwortlich gemacht werden kann. Dabei wird deutlich, dass eine sorgfältige Dokumentation von Entscheidungen sowie der bewusste Umgang mit den Befugnissen essenziell sind, um Haftungsrisiken zu minimieren.

Die Arbeit zeigt zudem auf, welche Schutzmaßnahmen – wie der Abschluss einer Vermögensschadenshaftpflichtversicherung – sinnvoll sein können, um die persönliche Absicherung zu erhöhen. Dennoch bleiben Restrisiken bestehen, die jedem Prokuristen bewusst sein sollten, bevor er diese verantwortungsvolle Position annimmt.

Die Studie liefert weiterhin fundierte Einblicke in eine oft unterschätzte, aber hochrelevante Unternehmensposition und bietet wertvolle Hilfestellungen für den bewussten und rechtssicheren Umgang mit den Herausforderungen und Verantwortungen der Prokura.

Patrick Schön

Haftung des Prokuristen gegenüber seinem Unternehmen und Dritten

Prüfungsvorbereitung aus dem Jahr 2024 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Hochschule Harz - Hochschule für angewandte Wissenschaften (FH) (Fachbereich Verwaltungswissenschaften), Veranstaltung: Privates Wirtschaftsrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Zusammenfassung vermittelt die Grundlagen des privaten Wirtschaftsrechts. Dabei wird sich mit Gesellschaftsrecht, öffentlichen Wirtschaftsrecht sowie gewerblichen Rechtsschutz, Urheber-, Wettbewerbs- und Kartellrecht beschäftigt.Das Handelsrecht  ist eine Sonderform bzw. Modifizierung des Privatrechts für Kaufleute. Dies ist daher gesondert im HGB, dem Handelsgesetzbuch, geregelt.Das Wirtschaftsprivatrecht umfasst viele Aspekte. Dazu zählen – neben dem Handelsrecht – das Bürgerliche Recht, das Gesellschaftsrecht, das Arbeitsrecht, das Wettbewerbsrecht, das Urheberrecht und den gewerblichen Rechtsschutz.Es, das Handelsrecht, zeichnet sich insbesondere durch beschleunigte Geschäftsabschlüsse, beschleunigte Geschäftsabwicklung, einen Schutz des Rechtsverkehrs (Publizität), eine geringere Schutzbedürftigkeit der Kaufleute und eine Rechtsklarheit bzw. -sicherheit aus.

Oliver Sieweck

Privates Wirtschaftsrecht. Handels- und Gesellschaftsrecht, Wirtschaftsrecht und Kartellrecht

Erforderlichkeit und Gefahren von interdisziplinären Berufsausübungsgesellschaften i.R.d. anwaltlichen Gesellschaftsrecht

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