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Zentrum für Rechtsetzungslehre (ZfR)

Höfler S: Normenredaktion

Normenredaktion

Studien zur Textlinguistik der Rechtsetzung

Tagungen des ZfR, des ZDA und des KPM 2023 und 2024

Faktoren guter Rechtsetzung

Mehrsprachigkeit stellt die Rechtsetzung vor eine Herausforderung: Es muss sichergestellt werden, dass der Wortlaut von Erlassen in allen Sprachfassungen übereinstimmt. Sie bietet aber auch Chancen: Die Formulierung eines Erlasses in mehreren Sprachen führt oft dazu, dass allfällige Unklarheiten entdeckt werden. Dieser Tagungsband setzt sich mit diesen Vor- und Nachteilen mehrsprachiger Gesetzgebung in diversen Staaten auseinander.

Multilingualism creates a challenge for legislation: Drafters have to ensure that all language versions are equivalent in both form and content. However, it can also be an opportunity: The process of drafting legislative texts in multiple languages frequently leads to the unearthing of ambiguities and inconsistencies. The present conference proceedings will analyse the advantages and disadvantages associated with multilingual legislation in various countries.

20. Jahrestagung des Zentrums für Rechtsetzungslehre

Mehrsprachige Gesetzgebung - Multilingual Legislation

Das Recht nimmt in Sprache und Text erst Gestalt an und spricht in dieser Gestalt zu den Menschen. Rechtsetzung ist deshalb immer auch Spracharbeit und manifestiert sich in der Konstitution von Texten. Diesen zentralen sprachlichen Aspekt der Rechtsetzung hat die Sprachwissenschaft bisher kaum beachtet, obwohl sie das nötige Instrumentarium dafür besässe. Die Beiträge des vorliegenden Sammelbandes tragen zur Schliessung dieser Forschungslücke bei, indem sie über unterschiedliche sprachwissenschaftliche Zugänge moderne und historische Gesetzestexte analysieren. Diese Zugänge beinhalten Fragen zu Handlungsformen, Textstrukturen, Textbeziehungen, Formulierungen, Kommunikation und Verständlichkeit und ermöglichen neue Erkenntnisse sowohl für die Sprachwissenschaft als auch die Rechtsetzung.

Sprachwissenschaftliche Zugänge zu modernen und historischen Rechtsquellen

Rechtsetzung als Textkonstitution

Regierungen verfügen in vielen Kantonen auch über Zuständigkeiten im Bereich der Rechtsprechung. Diese Funktion ist in jüngerer Vergangenheit zum Teil kritisch diskutiert worden. Die vorliegende Studie untersucht im Auftrag des Staatsrates Wallis die verschiedenen Modelle in den Schweizer Kantonen und deren Vor- und Nachteile. Sie schliesst mit Empfehlungen für den Kanton Wallis.

Le gouvernement dispose dans de nombreux cantons de compétences juridictionnelles. Cette fonction a fait l’objet d’un examen critique dans un passé récent. La présente étude, commandée par le Conseil d’Etat du Valais, examine les différents modèles adoptés par les cantons avec leurs avantages et inconvénients. Elle se conclut par des recommandations pour le canton du Valais.

Der Regierungsrat als Beschwerdeinstanz im Verwaltungsverfahren Le Conseil d‘Etat dans le contentieux administratif

Die Corona-Krise ist nicht nur ein Stresstest für die Gesellschaft, sondern auch für das Recht. Viele Fragen, die vormals weitgehend theoretisch erschienen, erfahren nun eine praktische Anwendung. Parlamente, Regierungen und Verwaltungsbehörden sind gleichermassen gefordert.

Der 12. Band der Schriftenreihe des Zentrums für Rechtsetzungslehre ist auf eine erste Beurteilung der Rechtslage gerichtet. Er soll erste Antworten auf die Frage geben, welche verfassungs- und verwaltungsrechtlichen Mechanismen sich bewährt haben und welche nicht. Der Band vereint Beiträge aus der Wissenschaft und Erfahrungsberichte aus der Praxis.

19. Jahrestagung des Zentrums für Rechtsetzungslehre

Notrecht in der Corona-Krise

18. Jahrestagung des Zentrums für Rechtsetzungslehre

Rechtsetzung im Mehrebenensystem: Gemeinden, Kantone, Bund, EU

Verhältnismässigkeit als Grundsatz in der Rechtsetzung und Rechtsanwendung

Rechtsetzung ist immer auch Arbeit an der Sprache. Rechtsetzende Erlasse sollen präzise, knapp und verständlich formuliert sein.

Der 8. Band des Zentrums für Rechtsetzungslehre geht der Frage nach, was diese Forderung für das Verfahren und die Technik der Rechtsetzung bedeutet. Es soll geklärt werden, welche Stellung der Arbeit an der Gesetzessprache in den verschiedenen Stadien des Gesetzgebungsverfahrens zukommt. Ausserdem wird anhand konkreter Beispiele diskutiert, wie ausgewählte Techniken der Rechtsetzung aus gesetzessprachlicher Sicht beurteilt und verbessert werden können.

16. Jahrestagung des Zentrums für Rechtsetzungslehre

Gute Gesetzessprache als Herausforderung für die Rechtssprechung ZfR 8

Several countries and legal systems have comprehensive educational programmes for professional legislative drafters. The present volume compares the Swiss system, which does not know professional legislative drafters, with the systems implemented in the United Kingdom, the Netherlands, Poland, the United States, Canada and Australia, where such a profession, in one form or another, exists. It aims to encourage the debate on the potential need for professional legislative drafters in Switzerland and the benefits such a change of system might bring. In verschiedenen Rechtssystemen und Staaten gibt es eine eigenständige Ausbildung zum spezialisierten 'Gesetzesschreiber' resp. zur 'Gesetzesschreiberin'. Der vorliegende Band vergleicht das Schweizer System, das keine professionellen Gesetzesschreiber kennt, mit jenen in Grossbritannien, den Niederlanden, Polen, den Vereinigten Staaten, Kanada und Australien, die alle in der einen oder anderen Form einen solchen Berufsstand kennen. Damit soll die Diskussion über Bedarf und Nutzen von 'Professional Legislative Drafters' auch in der Schweiz lanciert werden.

Status, Roles, Education

Professional Legislative Drafters

Die Mitwirkung privater Akteure an der staatlichen Rechtsetzung ist im modernen Steuerungsstaat nicht mehr wegzudenken. Private schaffen durch Regelwerke und Standardisierungen eine beträchtliche Anzahl von Normen. Der Staat fördert und übernimmt diese Normierungen. Die 14. Tagung des Zentrums für Rechtsetzungslehre hat sich dieser dynamischen Thematik gewidmet und die Möglichkeiten und Grenzen der Rechtsetzung durch Private untersucht. Der vorliegende Tagungsband enthält die Referate sowie die Zusammenfassungen der Diskussionen in den Workshops.

14. Jahrestagung des Zentrums für Rechtsetzungslehre

Private Normen und staatliches Recht

Durch die Änderung der Rechtsordnung stellen sich jeweils Fragen übergangsrechtlicher, d.h. intertemporaler Art. Der Erlass von Übergangsrecht ist sowohl unter rechtsetzungstechnischen als auch unter verwaltungsrechtlichen Gesichtspunkten eine anspruchsvolle Aufgabe. Im Rahmen der 13. Jahrestagung des Zentrums für Rechtsetzungslehre wurden Fragestellungen zur Thematik aus beiden Fachbereichen anhand praktischer Beispiele vertieft. Der vorliegende Band präsentiert die Ergebnisse der Tagung.

13. Jahrestagung des Zentrums für Rechtsetzungslehre

Intertemporales Recht aus dem Blickwinkel der Rechtsetzungslehre und des Verwaltungsrechts

Am 15. Juni 2012 fand in Zu?rich ein wissenschaftliches Kolloquium zu Ehren von Prof. Kurt Eichenberger statt, der am na?chsten Tag 90 Jahre alt geworden wa?re. Im Zentrum standen die Themen Rechtsetzung und Verfassungsgebung, mit welchen ein wesentlicher Teil des akademischen Wirkens von Kurt Eichenberger umschrieben werden kann. Ziel des Kolloquiums war einerseits ein Ru?ckblick auf das Wirken Eichenbergers. Andererseits sollten seine Erkenntnisse aber auch einen kritischen Blick auf die Gegenwart erlauben. Hauptinhalt des Tagungsbandes bilden die Beitra?ge von Prof. Dr. Benjamin Schindler sowie PD Dr. Stefan Vogel. Ihre Referate haben Anlass zu angeregten Diskussionen gegeben, deren Ergebnisse ebenfalls Eingang in den Tagungsband gefunden haben. Weiter liegt dem Band eine CD mit einer Rede Eichenbergers zur Frage der U?berforderung des Parlaments bei.

Kolloquium zu Ehren von Professor Kurt Eichenberger

Rechtsetzung und Verfassungsgebung

Normenredaktion

Weitere Titel der Reihe: Zentrum für Rechtsetzungslehre (ZfR)