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Fischer P: Verhaltensvollstreckung gegen
Prozessunfähige

Verhaltensvollstreckung gegen Prozessunfähige

Eine Untersuchung zur Individualvollstreckung gegen prozessunfähige Schuldner

A. Einleitung

B. Prozessfähigkeit als Vollstreckungsvoraussetzung
Prozessfähigkeit als Verfahrenshindernis - Bedeutung der Prozessfähigkeit für die Zwangsvollstreckung

C. Die Willensbeugung in der Zwangsvollstreckung im Falle prozessunfähiger Schuldner
Problemstellung - Durchführung der Zwangsvollstreckung nach § 888 ZPO und § 890 ZPO im Falle der Prozessunfähigkeit des Schuldners - Die Vollstreckung der Verpflichtung zur Abgabe einer eidesstattlichen Versicherung

D. Die Vertretung durch gewillkürte Vertreter, insbesondere durch einen Vorsorgebevollmächtigten
Vertretung durch gewillkürte Vertreter im Prozess - Die Stellung des Vorsorgebevollmächtigten in der Zwangsvollstreckung - Der Vorsorgebevollmächtigte als Adressat von Zwangsmitteln

E. Schlussbetrachtung und Thesen

Hinweis zur Online-Variante: Dieser Titel ist zum Erscheinungsdatum ebenfalls in der Online-Variante erhältlich.
Ein rechtmäßiges Vergabeverfahren setzt die Einhaltung der aktuellen geheimnisschutz-, datenschutz- und datensicherheitsrechtlichen Vorschriften voraus. Bei IT- und Digitalisierungsprojekten definieren die vorgenannten Aspekten zudem wesentliche materielle Anforderungen an den Beschaffungsgegenstand und deren Anbieter.
Das Handbuch arbeitet die Schnittstellen zwischen Vergaberecht und geheimnis-, datenschutz- und datensicherheitsrechtlichen Anforderungen praxisgerecht auf. Orientiert am Ablauf eines typischen Vergabeverfahrens erläutern die Autor:innen, worauf von der Bedarfsermittlung über die Erstellung der Vergabeunterlagen und die Prüfung und Wertung der Angebote bis hin zur Unterrichtung unterlegener Bieter und der Öffentlichkeit nach Abschluss des Vergabeverfahrens oder in einem etwaigen Nachprüfungsverfahren zu achten ist. Dabei werden die Ziele und Blickwinkel sämtlicher an einem Vergabeprozess Beteiligten berücksichtigt.
Aus dem Inhalt:
<ul>
<li>Rechtliche Rahmenbedingungen und Grundlagen</li>
<li>Erläuterungen u.a. zu DSGVO, BDSG, LDSG, TTDSG, NIS2, KRITIS-DachG, GeschGhG, IFG</li>
<li>Sicherstellung datenschutz- und datensicherheitsrechtlicher Anforderungen durch Eignungskriterien (z.B. Zertifikate) und Leistungsanforderungen (Privacy by Design / Security by Design)</li>
<li>Datenschutz und Datensicherheit im Vertragskontext mit Schwerpunkt EVB-IT und AVV</li>
<li>Prüfungsrechte und Prüfungspflichten des Auftraggebers während des Vergabeverfahrens und in der Vertragsphase</li>
<li>Schutz von Geschäftsgeheimnissen im und nach einem Vergabeverfahren</li>
<li>Anforderungen an die E-Vergabe; Aufbewahrungs- und Löschungspflichten</li>
<li>Ansprüche auf Informationen aus dem Verfahren</li>
</ul>
Besonders praxisnah:
<ul>
<li>Erfahrene Rechtsanwält:innen beleuchten die Themen aus der Praxis für die Praxis</li>
<li>Berücksichtigung verschiedener Blickwinkel, u.a. von Bedarfsträgern, IT- und Fach-Abteilungen, Datenschutzbeauftragten und Vergabestellen</li>
<li>Beispiele, Checklisten und Praxistipps</li>
<li>Rechtliche Einordnung und Bewertung der Rechtsprechung</li>
</ul>
Herausgeber:innen und Autor:innen: Dr. Christoph Bausewein, Rechtsanwalt, Softwareentwickler; Certified Information Privacy Professional Europe (CIPP/E), Frankfurt; Dr. Sebastian Heep, Rechtsanwalt, zertifizierter Datenschutzbeauftragter, Hamburg; Dr. Benjamin Klein, Rechtsanwalt, Berlin; Dr. Falk W. Müller, Rechtsanwalt; Christian Putzar, Rechtsanwalt, zertifizierter Datenschutzbeauftragter, Hamburg; Dr. Rebecca Schäffer, Rechtsanwältin, Köln, Brüssel; Dr. Lukas Ströbel, Rechtsanwalt, Frankfurt a.M.; Jan Peter Voß, Rechtsanwalt, Frankfurt a.M.

Handbuch Geheimnis-, Datenschutz und Datensicherheit bei öffentlichen Auftragsvergaben

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NomosStudium

Das Lehrbuch bietet eine vollständige Darstellung des europäischen Vertragsrechts. Unter Einschluss der neuesten Entwicklungen und einem klaren Fokus auf die Praxisbedürfnisse ist es eine unverzichtbare Ressource für Studierende und Praktiker. Lernen Sie die grundlegenden Prinzipien und die jüngsten Entwicklungen kennen und seien Sie bestens vorbereitet, um Vertragsfragen souverän zu lösen.

Europäisches Vertragsrecht

Rechtsstand: voraussichtlich 15. Februar 2027

Verfassungs- und Verwaltungsgesetze 153. Ergänzungslieferung

mit Gerichtsverfassungsgesetz. Kommentar

Zivilprozessordnung. ZPO

C.F. Müller Medizinrecht

Die Verfahren vor den Zulassungsgremien - Zulassungs- und Berufungsausschuss - bilden einen zentralen Bereich des Medizinrechts. Das Werk bietet dem Praktiker auf aktuellem Stand eine strukturierte und umfassende Darstellung zu folgenden Themen:

- Errichtung und Organisation der Zulassungsgremien

- Verfahrensgrundsätze

- Ablauf des Verfahrens vor dem Zulassungsausschuss

- Widerspruchsverfahren vor dem Berufungsausschuss

- Einstweiliger Rechtschutz

- Darstellung der einzelnen Zulassungssachen, z.B.

- Zulassungen von Ärzten und Medizinischen Versorgungszentren

- Ermächtigungen von Ärzten und Einrichtungen

- Entscheidungen im Zusammenhang mit der Ausübung der Teilnahme an der vertragsärztlichen Versorgung (z.B. Genehmigung von Sitzverlegungen, Ermächtigung

- zum Betrieb von Zweigpraxen, Genehmigung und Entscheidungen über die Beendigung von Berufsausübungsgemeinschaften etc.)

- Genehmigung von angestellten Ärzten

- Beendigung von Zulassungen.

Vertragsärztliche Zulassungsverfahren

Transfer of Criminal Procedure

Wahre Geschichten von Menschen, die nicht schweigen

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Sportrecht

Vorteile<ul><li>Einstieg in das Rechtsgebiet leicht und verständlich</li><li>Zahlreiche Beispiele, Übersichten und Aufbauschemata</li><li>Frage- und-Antwort-Check</li></ul>
Zur Reihe
Mit dem Basiswissen gelingt Ihnen der erfolgreiche Start ins Rechtsgebiet. Alles, was Sie für die Klausuren brauchen: Verständlich dargestellt und durch zahlreiche Beispiele, Übersichten und Aufbauschemata ergänzt. Ein Frage-und-Antwort-Check am Ende jedes Abschnitts ermöglicht eine schnelle Lernkontrolle. Die Autoren sind Rechtsanwälte und verfügen über langjähriger Berufserfahrung in der Juristenausbildung. Sie kennen ihr Rechtsgebiet und wissen es zu vermitteln.

Zum Werk
Das Skript behandelt folgende Themen:
1.Teil: Kaufrecht<ul><li>Kaufvertrag</li><li>Gewährleistungsrecht</li><li>Gefahrübergang</li><li>Garantieübernahme</li><li>Besonderheiten des Verbrauchsgüterkaufs</li><li>Regress des Verkäufers</li></ul>2. Teil: Werkvertragsrecht<ul><li>Werkvertrag</li><li>Allgemeine Leistungsstörung</li><li>Gewährleistungsrecht</li><li>Besondere Werkverträge</li></ul>3. Teil: Werklieferungsvertrag
Die Änderungen durch die Schuldrechtsreform 2022 sind berücksichtigt

Zielgruppe
Studierende

Basiswissen Kaufrecht / Werkvertragsrecht

Rechtsstand: voraussichtlich Januar 2027

Gesetze des Landes Baden-Württemberg 162. Ergänzungslieferung

Niedersächsische Gesetze 132. Ergänzungslieferung

Verhaltensvollstreckung gegen Prozessunfähige

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