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Fachkatalog Recht

Catalogue de droit

Fischer P: Verhaltensvollstreckung gegen
Prozessunfähige

Verhaltensvollstreckung gegen Prozessunfähige

Eine Untersuchung zur Individualvollstreckung gegen prozessunfähige Schuldner

A. Einleitung

B. Prozessfähigkeit als Vollstreckungsvoraussetzung
Prozessfähigkeit als Verfahrenshindernis - Bedeutung der Prozessfähigkeit für die Zwangsvollstreckung

C. Die Willensbeugung in der Zwangsvollstreckung im Falle prozessunfähiger Schuldner
Problemstellung - Durchführung der Zwangsvollstreckung nach § 888 ZPO und § 890 ZPO im Falle der Prozessunfähigkeit des Schuldners - Die Vollstreckung der Verpflichtung zur Abgabe einer eidesstattlichen Versicherung

D. Die Vertretung durch gewillkürte Vertreter, insbesondere durch einen Vorsorgebevollmächtigten
Vertretung durch gewillkürte Vertreter im Prozess - Die Stellung des Vorsorgebevollmächtigten in der Zwangsvollstreckung - Der Vorsorgebevollmächtigte als Adressat von Zwangsmitteln

E. Schlussbetrachtung und Thesen

NOMOSEINFÜHRUNG

Obgleich sich grundrechtsrelevante Fragen in der Fallbearbeitung häufig stellen, sind viele unsicher, wie mit ihnen umzugehen ist. Das neue Buch von Huster versteht sich ausdrücklich nicht als ein weiteres Lehrbuch zu den Grundrechten; es erläutert vielmehr Sinn und Zweck der Figuren der allgemeinen Grundrechtslehren und will damit - abgeleitet aus der Funktion der Grundrechte - zu einer adäquaten, d.h. zu einer an der Intention der Grundrechte orientierten Prüfung des Einzelfalls hinführen.

Obgleich sich grundrechtsrelevante Fragen in der Fallbearbeitung häufig stellen, sind viele unsicher, wie mit ihnen umzugehen ist. Das neue Buch von Huster versteht sich ausdrücklich nicht als ein weiteres Lehrbuch zu den Grundrechten; es erläutert vielmehr Sinn und Zweck der Figuren der allgemeinen Grundrechtslehren und will damit – abgeleitet aus der Funktion der Grundrechte – zu einer adäquaten, d.h. zu einer an der Intention der Grundrechte orientierten Prüfung des Einzelfalls hinführen.

Allgemeine Grundrechtsdogmatik

In vielen gesellschaftlichen Debatten sind zwei unversöhnliche Lager entstanden, die im Feind-Freund-Schema denken und handeln, die aber zu Gemeinsamkeit und Kompromiss nicht mehr in der Lage sind. Das trägt verhängnisvoll zur Delegitimierung unserer demokratischen Institutionen bei.&nbsp;
 
 Gerade angesichts der Herausforderung der Dekarbonisierung und der weltpolitischen Lage mit aggressiven autokratischen Regimen auf dem Vormarsch können sich die demokratischen Wohlstandsnationen Europas und Nordamerikas eine solche Selbst-Schwächung nicht leisten. Eine Stärkung des sozialen Vertrauens und Zusammenhalts ist notwendig, um die Zukunft zu bestehen. Hierbei kommt der Wirtschaft eine Schlüsselrolle zu. Wir brauchen eine Ökonomie der Versöhnung.&nbsp;
 
 Die Geschichte insbesondere des New Deals und der sozialen Marktwirtschaft hat gezeigt: Es ist möglich, über große wirtschaftspolitische Programme nicht nur gesellschaftliche Spaltung zu überwinden, sondern auch Frieden zu sichern. Diese Programme sind heute nicht wiederholbar – unabdinglich wird aber sein, in sozialen Zusammenhalt gezielt zu investieren. Es geht nicht bloß um materielle Besserstellung, sondern um umfassende gesellschaftliche Teilhabe und soziale Anerkennung aller gesellschaftlichen Gruppen.&nbsp;

Ökonomie der Versöhnung

edition suhrkamp

Wie man Populisten besiegt

Gegen den liberalen Defätismus

Das Studienbuch stellt in übersichtlicher und systematischer Form die wichtigsten ausbildungsrelevanten Teile des saarländischen Verfassungs- und Verwaltungsrechts dar. Die 5. Auflage geht auf
<li>die Herabstufung des Saarländischen Verwaltungsverfahrensgesetzes (SVwVfG) von einem Vollgesetz auf ein "Verweisungsgesetz", nämlich auf das Verwaltungsverfahrensgesetz des Bundes
</li><li>neue Rechtsentwicklungen in der elektronischen Verwaltung und Justiz
</li><li>Änderungen der Verfassung des Saarlandes und
</li><li>Probleme zu finanzverfassungsrechtlichen Fragen ein.
</li>

Studienbuch

Landesrecht Saarland

Gelbe Erläuterungsbücher

FamFG Verfahren in Familiensachen, EGZPO, GVG, EGGVG, VDuG, EU-Zivilverfahrensrecht. Kommentar

Zivilprozessordnung. ZPO

NWB Studium Betriebswirtschaft

Dieses Lehrbuch bietet einen grundlegenden und umfassenden Überblick über die Prüfungsgebiete Staats- und Verfassungsrecht, Europarecht und Allgemeines Verwaltungsrecht. Der als kompliziert geltende Prüfungsstoff wird in prägnanter Form aufbereitet und anschaulich erläutert.

Zugeschnitten ist das Werk sowohl auf Studierende der Verwaltungshochschulen als auch auf Studierende von Bachelor- und Masterstudiengänge, in denen solide Kenntnisse des Öffentlichen Rechts verlangt werden. Gleichermaßen geeignet ist das Buch aber auch für Studierende wirtschaftswissenschaftlicher Studiengänge, die im Rahmen des Studiums Prüfungen im Öffentlichen Recht ablegen müssen.

Da das Öffentliche Recht wegen der fortgeschrittenen Integration Europas nicht mehr ohne das Recht der Europäischen Union behandelt werden kann, wird das Europarecht direkt nach dem nationalen Verfassungsrecht vorgestellt. Ein Kapitel zum Allgemeinen Verwaltungsrecht rundet das Buch ab.

Verkaufsargumente:

- Kostenlose digitale Karteikarten-Box inklusive
- Zahlreiche Beispiele und Übungsfälle
- Prüfschemata

Dieses Lehrbuch bietet einen grundlegenden und umfassenden Überblick über die Prüfungsgebiete Staats- und Verfassungsrecht, Europarecht und Allgemeines Verwaltungsrecht. Der als kompliziert geltende Prüfungsstoff wird in prägnanter Form aufbereitet und anschaulich erläutert.

Zugeschnitten ist das Werk sowohl auf Studierende der Verwaltungshochschulen als auch auf Studierende von Bachelor- und Masterstudiengänge, in denen solide Kenntnisse des Öffentlichen Rechts verlangt werden. Gleichermaßen geeignet ist das Buch aber auch für Studierende wirtschaftswissenschaftlicher Studiengänge, die im Rahmen des Studiums Prüfungen im Öffentlichen Recht ablegen müssen.

Da das Öffentliche Recht wegen der fortgeschrittenen Integration Europas nicht mehr ohne das Recht der Europäischen Union behandelt werden kann, wird das Europarecht direkt nach dem nationalen Verfassungsrecht vorgestellt. Ein Kapitel zum Allgemeinen Verwaltungsrecht rundet das Buch ab.

Verkaufsargumente:

- Kostenlose digitale Karteikarten-Box inklusive
- Zahlreiche Beispiele und Übungsfälle
- Prüfschemata

Öffentliches Recht und Europarecht

Recht - schnell erfasst

Welche Rechte und Pflichten hat der einzelne Bürger, welche der Staat? Wie funktioniert unsere Gemeinschaft? Diese Grundfragen klärt das Buch und nimmt auf Auszüge des Grundgesetzes und des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes Bezug. In jedem Band der Reihe "Recht - schnell erfasst" werden die wichtigsten Normen im Wortlaut vorgestellt, verständlich kommentiert und mit den - für die gelungene Fallbearbeitung - notwendigen Verweisungen versehen. Wer bei der Lösung von Problemstellungen schnell auf den Punkt kommen will, ohne sich mit juristischen Theorien auseinandersetzen zu müssen, findet in diesem Buch alles, was er dafür braucht.

Verfassungsrecht - Schnell erfasst

Niedersächsische Gesetze 132. Ergänzungslieferung

Studien zum Regulierungsrecht

This study develops, from the perspective of European law, a concept for the systemic regulation of disinformation on online platforms aimed at safeguarding the integrity of the public opinion-formation process in the European Union. Against the backdrop of disinformation events between 2016 and 2025 and the changing conditions of platform-based communication, it examines - on the basis of the fundamental rights of the European Union, in particular the scope of protection of freedom of expression under Article 11(1) of the Charter of Fundamental Rights - how proportionate disinformation regulation can be designed within the framework of Articles 34 and 35 of the Digital Services Act and implemented, for instance, through a code of conduct pursuant to Article 45.
 

 The study combines a doctrinal legal analysis of freedom of expression with legal-philosophical and legal-sociological perspectives, drawing on emergence theory to explain how individual disinformative expressions transition from the discursive micro-level to the macro-level of public discourse. On this basis, it develops the concept of disinformation dynamics as an operational point of reference for systemic risks within the meaning of the Digital Services Act.
 

 The result is a proposal for a procedural regulatory architecture that, instead of relying on substantive assessments of truth, is based on a rebuttable presumption of disinformation and, where such suspicion is triggered, enables rights-compliant regulatory measures through a discursive reversal of the burden of proof. An interdisciplinary analysis of AI-based algorithmic detection methods - including knowledge-based, style-based, and dissemination-based approaches - demonstrates the technical feasibility of the concept and identifies the requirements for accuracy, fairness, and explainability in automated disinformation detection.
 

 The study thus contributes to the doctrinal development of European platform regulation and outlines ways to safeguard public opinion formation as a foundation of democracy in the digital sphere.

Rechtliche und technische Möglichkeiten zur Desinformationsbekämpfung auf Online-Plattformen am Maßstab des Art. 11 Abs. 1 GRCh

Systemische Desinformationsregulierung

Transfer of Criminal Procedure

Der Fall des Eisernen Vorhangs hat die im Kalten Krieg entstandene Teilung Europas zwar aufgehoben, doch das volle Potenzial seiner Wiedervereinigung hat der Kontinent bis heute nicht ausgeschöpft. Was wäre dieses einige und solidarische Europa für ein Ort? Dazu müssen wir - wie 1989 - weit über die täglichen politischen und ökonomischen Realitäten hinaus denken und das demokratische Europa als eine kulturelle Erfahrung verstehen; als eine Gemeinschaft von Bürgerinnen und Bürgern, die sich den auf den Trümmern des totalitären Jahrhunderts entstandenen Menschenrechten verpflichtet fühlen. Basil Kerski schreibt eine kleine Geschichte und Gegenwartskunde der ost-westeuropäischen Beziehungen und zeigt auf, wie maßgeblich kulturelle Annäherungen sie beeinflussen. Er plädiert für eine Neubestimmung des Verhältnisses von Ost und West in Zeiten der Erosion des transatlantischen Bündnisses, um die 1989 begonnene demokratische Revolution auf europäischer Ebene fortzusetzen.

Ost und West neu denken

Sehnsucht nach Europa

Ius Romanum

In Late Antiquity, private individuals could acquire land or other assets through acts of the emperor or the administration. These often originated from confiscations, e.g. of estates without heirs (
 bona vacantia
 , 
 caduca
 ), the property of convicted criminals (
 bona damnatorum
 ), or ownerless slaves (
 vaga mancipia
 ). Since the 
 fiscus
 was often unable to make economically effective use of these assets, and the emperor was under political pressure to reward influential individuals, they were frequently transferred - sometimes for payment, but often free of charge. In this context, a procedure developed whereby beneficiaries could petition for an imperial grant by means of a 
 petitio
 .
 

 By analysing Late Antique imperial constitutions, the study examines this procedure, as well as the private-law status of the recipients. The analysis shows that they generally acquired ownership - even where the assets had not belonged to the 
 fiscus
 . As Roman law in principle did not allow acquisition in good faith from a non-owner, this form of acquisition is best understood as one effected by sovereign act.
 

 At the same time, it becomes clear that Late Antique emperors established nuanced and carefully considered rules and sought to achieve a fair balance of interests. A decline in legal culture, as suggested by the theory of so-called Late Antique vulgar law, cannot be observed.

Rechtserwerb durch kaiserliche Eigentumszuweisung in der Spätantike

Liberalitas legibus et aequitate subnixa

Verhaltensvollstreckung gegen Prozessunfähige

Weitere Titel zum Thema