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Gesamtkatalog

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Elena Stegemeyer-Senst

Rücktrittsrechte und Gefahrtragung im Kaufrecht. Eine zivilrechtliche Fallanalyse nach §§ 323, 346 ff. BGB

Academia Iuris

Aus dem Inhalt
 
Das wichtigste Anliegen des Werkes besteht darin, den Studierenden die Systematik des Leistungsstörungsrechts klar und prägnant zu vermitteln. In Anbetracht der wachsenden Fülle des Stoffes bietet ein systematischer Ansatz die beste Grundlage, um sich in der Klausur oder Hausarbeit auch mit komplizierten Einzelfragen und unbekannten Problemen auseinanderzusetzen.
 
Die Besonderheiten der Verbraucherverträge werden im siebten Teil des Werkes im Zusammenhang dargestellt. Damit wird der wachsenden Bedeutung des Verbrauchervertragsrechts in Lehre und Praxis Rechnung getragen. In diesem Rahmen werden auch die Regelungen zu Verträgen über digitale Produkte (§§ 327 ff. BGB) behandelt.
 
Zahlreiche Beispiele, die überwiegend der aktuellen Rechtsprechung entnommen worden sind, begleiten die Darstellung. Dem Leser wird damit verdeutlicht, in welcher Form die erörterten Probleme bei der Fallbearbeitung relevant werden können. Im Anhang finden sich zudem sieben ausführlichere Fälle mit Lösungen.
 
Der Autor
 
Prof. Dr. Dirk Looschelders ist Inhaber eines Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Internationales Privatrecht und Rechtsvergleichung sowie Privatversicherungsrecht an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf.Hier können Sie ihren Volltext eintragen.

Schuldrecht Allgemeiner Teil. Schuldrecht AT

Studien zum Privatrecht

Tim Robers deals with all private law declarations that, by their very nature, still require supplementation in order for the intended contractual arrangement to be concluded. In doing so, he distinguishes between "blanket" obligations (Blankettschuldverhältnisse) and "blank" declarations in the strict sense (Blanketterklärungen i.e.S.). Blanket obligations are in conflict with the contractual law requirement of certainty. Tim Robers therefore provides a detailed analysis of its content and underlying guiding principles. In addition, the author examines the three central methods by which the parties can specify their obligation: by making the determination themselves (by means of a supplementary agreement), by delegating the power of determination to one party or to a third person, and by an automated linkage to a reference value. It becomes apparent that the constellations governed by §§ 315 et seq. BGB (German Civil Code) are, in dogmatic terms, cases of permitted self-dealing (§ 181 BGB), and that automatic adjustment clauses constitute an autonomous mechanism "in between" self-determination and delegation. Tim Robers explores in depth the consequences of these findings for the interpretation of §§ 315 et seq. BGB and for the legal treatment of automatic adjustment clauses. "Blank" declarations in the strict sense-i.e., texts with gaps that are handed over to another party for completion-are likewise classified as cases of representation. On the dogmatic foundation thus established, the author develops solutions to a wide range of specific issues, for example liability where completion occurs contrary to instructions. For concealed "blank" instruments, he shows that what matters is the distinction between an agent (representative) and a messenger, and he examines this delineation in detail. Finally, the study investigates the potential of the so-called "principles of the blank declaration" for addressing case constellations specific to digitalization.

Rechtsgeschäftliche Blankette

Das Repetitorium:

Dieses Examens-Repetitorium zum Allgemeinen Schuldrecht bietet eine vertiefende, wissenschaftlichen Ansprüchen genügende Darstellung zentraler Fragen des Rechtsgebietes zur Vorbereitung auf die Juristischen Staatsprüfungen. Die Fähigkeit zu eigenständiger Problemlösung wird in besonderem Maße gefördert. Es ist ein wichtiges Anliegen, die Bezüge des Allgemeinen Schuldrechts zum Besonderen Teil und zu den anderen Büchern des BGB und den "Nebengesetzen" darzustellen. Auch spielen handelsrechtliche und zivilprozessuale Folgefragen eine wichtige Rolle im Zusammenhang mit Regressfällen. Die Darstellung wurde in allen Teilen aktualisiert, neueste Rechtsprechung und Literatur sind bis Januar 2025 berücksichtigt.
Die Reihe:

Die Reihe UNIREP JURA dient der gezielten Vorbereitung auf die Erste Juristische Prüfung in den Pflichtfächern und vermittelt entscheidende Wertungsgrundlagen, Strukturverständnis und damit die Fähigkeit zur eigenständigen Fallbearbeitung. Es sind die Kernthemen des jeweiligen Stoffgebietes dargestellt, wobei Grundstrukturen als bekannt vorausgesetzt und mehr vorsorglich in aller Kürze, etwa durch Schaubilder, Definitionen oder Zusammenfassungen behandelt werden. Dem didaktischen Anliegen der Reihe entsprechend dienen Beispielsfälle der Veranschaulichung. Examenstypische Probleme und Fallkonstellationen werden erläutert und durch eine (Muster-) Lösung erschlossen. Formulierungsvorschläge und Hinweise zu Aufbauschwierigkeiten treten ergänzend hinzu. Dem vertiefenden Studium dienen das gezielte und sparsame Zitieren weiterführender Literatur sowie der einschlägige Beleg aus der Rechtsprechung ("leading case").

Jens Petersen

Examens-Repetitorium Allgemeines Schuldrecht

Unternehmensinsolvenzen nehmen derzeit wieder zu - nicht zuletzt vor dem Hintergrund der aktuellen Wirtschaftsschwäche. Gleichzeitig gibt es eine Fülle an neuen Gesetzen, Rechtsprechung und Verwaltungsanweisungen zum Insolvenzsteuerrecht.

In der Neuauflage dieses Standardwerks finden Berater und Insolvenzverwalter sowohl Grundlagen als auch Lösungen zu allen relevanten Spezialfragen im Spannungsfeld zwischen Insolvenzrecht und Steuerrecht.

Mit vielen wichtigen Praxishinweisen der beiden Autoren, die erfahrene Praktiker in einer führenden Kanzlei zum Insolvenzrecht sind. In die 4. Auflage des Praxishandbuchs ist eine Vielzahl wichtiger Entscheidungen aus der Rechtsprechung eingearbeitet. Berücksichtigt sind u.a.:

- Neu: Fortentwicklung des Sanierungs und Insolvenzrechts durch den Gesetzgeber (SanInsFoG)

- Sämtliche einschlägige aktuelle Rechtsprechung

- Aspekte im Zusammenhang mit der DSGVO, Auskunftsanspruch des Insolvenzverwalters ggü. der Finanzbehörde

- Steuerbefreiung von Sanierungsgewinnen (§ 3a EStG)

- Aktuelles zu Insolvenz und Organschaft

- Neue Fragestellungen zur Aufrechnung in der Insolvenz

- Steuerliche Aspekte bei der Eigenverwaltung

Aus dem Inhalt:

Insolvenzrecht

- Eröffnungsverfahren

- Eröffnetes Verfahren

- Insolvenz des Steuerberaters

- Rechtsverhältnisse des Insolvenzverwalters zum Steuerberater

Steuerverfahrensrecht im Insolvenzverfahren

- Durchführung der Besteuerung

- Erhebungsverfahren

- Aufrechnung

- Vollstreckungsverfahren

- Rechtsbehelfsverfahren und Rechtsmittelverfahren

Materielles Steuerrecht in der Insolvenz

- Gegliedert nach den einzelnen Steuerarten von der Einkommensteuer bis zu den Zöllen.

Insolvenzrechtliche Implikationen im Steuerrecht

Insolvenzsteuerrecht

Welches Vorgehen ist am effizientesten?&#13;
Das Buch hilft vor allem Ermittlungspersonen und behördlichen Anwenderinnen und Anwendern des Personen- und Güterverkehrsrechts in rechtlicher und taktischer Hinsicht bei der täglichen Abwägung, welches Instrument – Bußgeldbescheid oder Einziehungsbescheid – sich in welchen Fällen besser eignet.&#13;
&#13;
Das Problem&#13;
In Zeiten steigender Treibstoffkosten und eines wachsenden EU-Binnenmarktes verschärft sich die Konkurrenzsituation unter den Transportunternehmen massiv. Der daraus resultierende Kostendruck auf die Speditionen lässt manche Unternehmen zu illegalen Mitteln greifen, um Kosten zu senken und Gewinne zu maximieren. Wettbewerbsvorteile aus den Verstößen gegen straßenverkehrsrechtliche Vorschriften rechnen sich für Unternehmen, da die Regelgeldbußen im Verhältnis zum Gewinn gering sind und oft bereits im Vorfeld einkalkuliert werden. Diese Gemengelage ist von anhaltender Brisanz, soll doch laut den Prognosen der Verkehrswissenschaft die Beförderungsleistung bis 2050 um das rund Zweieinhalbfache steigen.&#13;
&#13;
Mögliche Lösungen&#13;
Umso mehr stellt sich die Frage, wie sich den angesprochenen illegalen Praktiken begegnen lässt. Hierfür gibt es das Instrumentarium der Vermögensabschöpfung im gewerblichen Güter- und Personenverkehr. Dabei existieren grundsätzlich zwei unterschiedliche Wege: einerseits die Verhängung von Geldbußen und andererseits die Einziehung des Wertes von Taterträgen. Die Vermögensabschöpfung ist inzwischen zu einer Standardmaßnahme bei der Polizei und vielen Bußgeldbehörden geworden. Neben den gesetzlichen Voraussetzungen werden insbesondere die aktuelle Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs und der Oberlandesgerichte, das Für und Wider sowie die jeweilige Verfahrensweise beleuchtet.&#13;
&#13;
Der Leitfaden&#13;
Die Autoren geben zunächst einen statistischen Überblick über die Praxis der Bußgeldbehörden bei Einstellungen des Verfahrens gegen Fahrzeughalter und Einziehungen des Wertes von Taterträgen im gewerblichen Personen- und Güterverkehr.&#13;
&#13;
Nach einer Übersicht über die Besonderheiten von Geldbuße bzw. Einziehung des Wertes von Taterträgen gehen sie auf die jeweiligen Voraussetzungen und Besonderheiten ein. Dabei berücksichtigen sie insbesondere Verfahrensgrundsätze, Ermessensentscheidungen und die Verjährungsproblematik.&#13;
&#13;
Die Maßnahmen&#13;
Die Verfasser erläutern&#13;
&#13;
die Möglichkeiten der vorläufigen Vermögenssicherung,&#13;
den Vermögensarrest,&#13;
die Vollstreckung der rechtskräftigen Einziehungsentscheidung und&#13;
die Einziehung des Wertes von Taterträgen im OWiG.&#13;
Anschaulich stellen sie das Zusammentreffen von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten in Tateinheit und Tatmehrheit dar.&#13;
&#13;
Anschaulich mit Fallbeispielen&#13;
Zahlreiche Beispielsfälle veranschaulichen, worauf zu achten ist, z.B. bei&#13;
&#13;
Überladung,&#13;
fehlenden Genehmigungen bzw. Lizenzen,&#13;
mangelnder Ladungssicherung,&#13;
Verstößen gegen Lenk- und Ruhezeiten und&#13;
technischen Mängeln.&#13;
Mit Mustern und Bearbeitungsempfehlungen&#13;
Bearbeitungsempfehlungen, Erläuterungen zu einzelnen Tatbeständen sowie Musterdokumente zu Durchsuchungsbeschluss, Vermögensarrest und Betroffenenanhörung runden das Werk ebenso ab wie Anordnungen zum Einziehungsbescheid nach § 29a Abs. 1, 2 und 5 OWiG.&#13;
&#13;
Zielgruppen sind ...&#13;
... die Verkehrspolizei, Staatsanwaltschaften, Gerichte, Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, Unternehmen und Verbände des gewerblichen Güter- und Personenverkehrs, Finanzbehörden, Bundesamt für Logistik und Management (BALM, früher Bundesamt für Güterverkehr (BAG)).

Michael Heck

Roland Probst

Leitfaden für die Praxis

Vermögensabschöpfung im gewerblichen Güter- und Personenverkehr

'Cross-Jurisdictional Binding Effects': The thesis examines the extent to which court decisions have cross-jurisdictional binding effects. The focus is on res judicata (¿Rechtskraft¿). As a basic condition, a uniform concept of the subject matter (¿Streitgegenstand¿) is developed for the different types of jurisdiction (¿Rechtswege¿) in Germany. The findings are examined in some typical cross-jurisdictional problems, namely cross-jurisdictional offsetting, adhesion proceedings and various forms of cross-jurisdictional security rights.

Rechtswegübergreifende Bindungswirkungen

VorteileKonzentration auf das ExamenswissenOptimale Verknüpfung von Fachwissen und FalllösungÜbersichtliche SchemataStruktur- und Klausurhinweise
Zur Reihe
Alpmann Skripten - Das komplette Examenswissen

Zum Werk
Das Werk behandelt folgenden Inhalt:VerbraucherschutzVerträge über digitale ProdukteBeteiligung Dritter an SchuldverhältnissenMehrheit von Gläubigern und SchuldnernIn bewährter Darstellungsweise:Klausurtypische Fälle mit LösungenZahlreiche BeispielePrüfungsschemataZusammenfassende Übersichten
Zielgruppe
Studierende

Abtretung, Gesamtschuld, Verbraucherschutz, digitale Produkte, Drittschadensliquidation u.a

Skript Schuldrecht AT 2

Zusammenfassung aus dem Jahr 2024 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / BGB AT / Schuldrecht / Sachenrecht, Hochschule Harz - Hochschule für angewandte Wissenschaften (FH), Veranstaltung: Privatrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Das BGB ist das Fundament des bundesdeutschen Privatrechts. Es geht darum, einige wichtige Grundprinzipien des BGB, insbesondere des Allgemeinen Teils (AT) kennenzulernen und sich mit verschiedenen Problemen vertraut zu machen. Dazu werden die anderen vier Teile (Bücher) des BGB vorgestellt und einige Schlagworte aus diesen benannt. Dies alles soll dabei helfen, sich im BGB besser zurechtzufinden sowie das Rechtsgebiet an sich besser zu verstehen.

Oliver Sieweck

Grundbegriffe und Prinzipien des BGB. Expedition AT und Bücher

Wann liegt eine Vertragsklausel im Sinne der Klausel-Richtlinie vor? 

 Missbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen sind unwirksam. Doch welche Teile der Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind von dieser Unwirksamkeit erfasst? Diese Monografie untersucht die Auslegung des "Klauselbegriffs" im Licht der Klausel-Richtlinie 93/13/EWG (Klausel-RL).
 

 Im Fokus steht die Frage, welche Teile einer einheitlich formulierten AGB-Bestimmung als eigenständige Klauseln zu qualifizieren sind und welche Folgen die Missbräuchlichkeit einzelner Teile für die übrigen, an sich selbständigen Teile hat. Zudem untersucht die Arbeit, wem die Auslegung unbestimmter Begriffe der Klausel-RL obliegt und wie das Zusammenspiel zwischen Europäischen Gerichtshof (EuGH) und nationalen Gerichten auszugestalten ist.
 

 Auf Grundlage ihrer Erkenntnisse erarbeitet Viola Hoti ein praktisches neues Prüfschema und Leitlinien zur Klauselabgrenzung.

Zur Klauselabgrenzung im System der AGB-Kontrolle

Der Klauselbegriff in Verbraucherverträgen iSd Klausel-RL RL 93/13/EWG

Schriften zum Gesundheitsrecht

'The Medical Device Manufacturer's Obligation to Monitor Products': The thesis examines the medical device manufacturer's obligation to monitor products (i.e., collecting and evaluating information about products placed on the market and taking corrective action) within the framework of public product safety law and private product liability law. In addition to various specific issues (e.g., the interaction between the MDR, GPSR, and AIA; the scope of the recall obligation), the relationship between public and private product monitoring obligations is analyzed.

Die Produktbeobachtungspflicht des Medizinprodukteherstellers

Masterarbeit aus dem Jahr 2025 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / BGB AT / Schuldrecht / Sachenrecht, Note: 1,3, Hochschule Darmstadt, Sprache: Deutsch, Abstract: Die vorliegende juristische Masterarbeit befasst sich mit der Fragestellung, ob eine Haftung von KI-Robotern national wie international gegeben ist. Dabei wird insbesondere analysiert, welche rechtlichen und praktischen Aspekte bei der Nutzung eines solchen Roboters zu berücksichtigen sind. 

Im Rahmen der juristischen Ausarbeitung erfolgt hierzu ein Rechtsvergleich zwischen Deutschland und den USA, wobei der Fokus auf dem Bundesstaat Kalifornien liegt. Die Arbeit beginnt mit einer technischen Einführung in KI und Robotik. Anschließend wird das eigenständige Handeln von KI-Robotern sowie die Frage ihrer Rechtspersönlichkeit analysiert. Darauf aufbauend werden haftungsrechtliche Herausforderungen de lege lata untersucht, einschließlich vertrags-, delikts- und produkthaftungsrechtlicher Aspekte. Abschließend werden mögliche Lösungen erörtert und ein Fazit gezogen.

Die Entwicklung und Nutzung intelligenter Systeme werfen auch Fragen in Bezug auf die Risiken und Verantwortlichkeiten auf. Sie können unter Umständen Schäden verursachen und auch gegen Rechtsnormen verstoßen, sei es ein Pflegeroboter, der die Patienten suboptimal pflegt oder ein selbstfahrendes Auto, das einen Unfall verursacht. Die Frage, ob die Nutzung von KI-Robotern als gefährlich angesehen wird, ist Gegenstand kontroverser Debatten. Eine von der KOM durchgeführte Studie beleuchtet, dass ein spezifisches Hindernis, das von Unternehmen hinsichtlich der Nutzung von KI wahrgenommen wird, die Haftung für durch KI verursachte Schäden ist.

Hamza Ahmed

Ein Rechtsvergleich zwischen Deutschland und den USA

Zivilrechtliche Haftung im Zeitalter der KI

Rücktrittsrechte und Gefahrtragung im Kaufrecht. Eine zivilrechtliche Fallanalyse nach §§ 323, 346 ff. BGB

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