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Elena Stegemeyer-Senst

Rücktrittsrechte und Gefahrtragung im Kaufrecht. Eine zivilrechtliche Fallanalyse nach §§ 323, 346 ff. BGB

Juristische Fall-Lösungen

Zum Werk
Das Bedürfnis an Fallliteratur zu allen Rechtsgebieten nimmt stetig zu. Während der Band "Fälle zum Schuldrecht I" das Allgemeine Schuldrecht und die vertraglichen Schuldverhältnisse behandelt, widmet sich dieser Band den gesetzlichen Schuldverhältnissen. Die Fälle helfen beim Einstieg und bei der Wiederholung. Die Themenblöcke beginnen mit einem leichten Grundfall, schwierigere und speziellere Fälle folgen.
Die Reihenfolge der Fälle und Lösungen entspricht weitgehend der Systematik in Lehrbüchern und Vorlesungen. Angereichert werden die Lösungen mit zahlreichen didaktischen Hinweisen, Gliederungen und Vorüberlegungen.
Die Bezüge zum Allgemeinen Teil des BGB und zum Allgemeinen Schuldrecht werden hergestellt.
Besonders wertvoll ist die vorangestellte Einführung in die Fallbearbeitung, die die Spezifika bei der Lösung von Fällen aus den betreffenden Rechtsgebieten behandelt und viele Tipps gibt.

Inhalt<ul><li>gesetzliche Schuldverhältnisse in der Fallbearbeitung</li><li>Deliktsrecht</li><li>Geschäftsführung ohne Auftrag</li><li>Bereicherungsrecht</li></ul>
Vorteile auf einen Blick<ul><li>fallbezogene Darstellung der gesetzlichen Schuldverhältnisse</li><li>zahlreiche didaktische Hinweise</li><li>ideale Ergänzung zu den ebenfalls in dieser Reihe erscheinenden Bänden "Fälle zum BGB Allgemeiner Teil" und "Fälle zum Schuldrecht I - Vertragliche Schuldverhältnisse"</li></ul>
Zur Neuauflage
Die Neuauflage berücksichtigt den aktuellen Stand von Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur.

Zielgruppe
Für Studierende.

Gesetzliche Schuldverhältnisse

Fälle zum Schuldrecht II

Welches Vorgehen ist am effizientesten?&#13;
Das Buch hilft vor allem Ermittlungspersonen und behördlichen Anwenderinnen und Anwendern des Personen- und Güterverkehrsrechts in rechtlicher und taktischer Hinsicht bei der täglichen Abwägung, welches Instrument – Bußgeldbescheid oder Einziehungsbescheid – sich in welchen Fällen besser eignet.&#13;
&#13;
Das Problem&#13;
In Zeiten steigender Treibstoffkosten und eines wachsenden EU-Binnenmarktes verschärft sich die Konkurrenzsituation unter den Transportunternehmen massiv. Der daraus resultierende Kostendruck auf die Speditionen lässt manche Unternehmen zu illegalen Mitteln greifen, um Kosten zu senken und Gewinne zu maximieren. Wettbewerbsvorteile aus den Verstößen gegen straßenverkehrsrechtliche Vorschriften rechnen sich für Unternehmen, da die Regelgeldbußen im Verhältnis zum Gewinn gering sind und oft bereits im Vorfeld einkalkuliert werden. Diese Gemengelage ist von anhaltender Brisanz, soll doch laut den Prognosen der Verkehrswissenschaft die Beförderungsleistung bis 2050 um das rund Zweieinhalbfache steigen.&#13;
&#13;
Mögliche Lösungen&#13;
Umso mehr stellt sich die Frage, wie sich den angesprochenen illegalen Praktiken begegnen lässt. Hierfür gibt es das Instrumentarium der Vermögensabschöpfung im gewerblichen Güter- und Personenverkehr. Dabei existieren grundsätzlich zwei unterschiedliche Wege: einerseits die Verhängung von Geldbußen und andererseits die Einziehung des Wertes von Taterträgen. Die Vermögensabschöpfung ist inzwischen zu einer Standardmaßnahme bei der Polizei und vielen Bußgeldbehörden geworden. Neben den gesetzlichen Voraussetzungen werden insbesondere die aktuelle Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs und der Oberlandesgerichte, das Für und Wider sowie die jeweilige Verfahrensweise beleuchtet.&#13;
&#13;
Der Leitfaden&#13;
Die Autoren geben zunächst einen statistischen Überblick über die Praxis der Bußgeldbehörden bei Einstellungen des Verfahrens gegen Fahrzeughalter und Einziehungen des Wertes von Taterträgen im gewerblichen Personen- und Güterverkehr.&#13;
&#13;
Nach einer Übersicht über die Besonderheiten von Geldbuße bzw. Einziehung des Wertes von Taterträgen gehen sie auf die jeweiligen Voraussetzungen und Besonderheiten ein. Dabei berücksichtigen sie insbesondere Verfahrensgrundsätze, Ermessensentscheidungen und die Verjährungsproblematik.&#13;
&#13;
Die Maßnahmen&#13;
Die Verfasser erläutern&#13;
&#13;
die Möglichkeiten der vorläufigen Vermögenssicherung,&#13;
den Vermögensarrest,&#13;
die Vollstreckung der rechtskräftigen Einziehungsentscheidung und&#13;
die Einziehung des Wertes von Taterträgen im OWiG.&#13;
Anschaulich stellen sie das Zusammentreffen von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten in Tateinheit und Tatmehrheit dar.&#13;
&#13;
Anschaulich mit Fallbeispielen&#13;
Zahlreiche Beispielsfälle veranschaulichen, worauf zu achten ist, z.B. bei&#13;
&#13;
Überladung,&#13;
fehlenden Genehmigungen bzw. Lizenzen,&#13;
mangelnder Ladungssicherung,&#13;
Verstößen gegen Lenk- und Ruhezeiten und&#13;
technischen Mängeln.&#13;
Mit Mustern und Bearbeitungsempfehlungen&#13;
Bearbeitungsempfehlungen, Erläuterungen zu einzelnen Tatbeständen sowie Musterdokumente zu Durchsuchungsbeschluss, Vermögensarrest und Betroffenenanhörung runden das Werk ebenso ab wie Anordnungen zum Einziehungsbescheid nach § 29a Abs. 1, 2 und 5 OWiG.&#13;
&#13;
Zielgruppen sind ...&#13;
... die Verkehrspolizei, Staatsanwaltschaften, Gerichte, Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, Unternehmen und Verbände des gewerblichen Güter- und Personenverkehrs, Finanzbehörden, Bundesamt für Logistik und Management (BALM, früher Bundesamt für Güterverkehr (BAG)).

Michael Heck

Roland Probst

Leitfaden für die Praxis

Vermögensabschöpfung im gewerblichen Güter- und Personenverkehr

Karteikarten Zivilrecht

Vorteile<ul><li>Schnelle Wiederholung von Aufbauschemata und Streitständen</li><li>Handliche Ergänzung zu dem Skript</li><li>Schnelle und systematische Überprüfung sowie Vertiefung des relevanten Wissens</li></ul> Zur Reihe Die Karteikarten - Komprimierte Darstellung des examensrelevanten Stoffs auf Karteikarten! Viele Übersichten und Schaubilder zum schnellen Erfassen des Rechtsgebiets! Geeignet zur systematischen Überprüfung Ihres Wissens! Die ideale Ergänzung zu unserem Skripten-Repertoire zur Vorbereitung auf das Examen! Zum Werk Die KK Schuldrecht AT 2 umfassen folgende Themen:<ul><li>Verbraucherschutz</li><li>Verbundene Verträge</li><li>Verträge über digitale Produkte</li><li>Überblick: Beteiligung Dritter an Schuldverhältnissen</li><li>Vertrag zugunsten Dritter</li><li>Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter</li><li>Drittschadensliquidation</li><li>Abtretung</li><li>Schuldübernahme</li><li>Mehrheit von Gläubigern und Schuldnern</li></ul> Zielgruppe Studierende

Abtretung, Gesamtschuld, Verbraucherschutz, digitale Produkte, Drittschadensliquidation u.a

Karteikarten Schuldrecht AT 2

Studien zum Privatrecht

Tim Robers deals with all private law declarations that, by their very nature, still require supplementation in order for the intended contractual arrangement to be concluded. In doing so, he distinguishes between "blanket" obligations (Blankettschuldverhältnisse) and "blank" declarations in the strict sense (Blanketterklärungen i.e.S.). Blanket obligations are in conflict with the contractual law requirement of certainty. Tim Robers therefore provides a detailed analysis of its content and underlying guiding principles. In addition, the author examines the three central methods by which the parties can specify their obligation: by making the determination themselves (by means of a supplementary agreement), by delegating the power of determination to one party or to a third person, and by an automated linkage to a reference value. It becomes apparent that the constellations governed by §§ 315 et seq. BGB (German Civil Code) are, in dogmatic terms, cases of permitted self-dealing (§ 181 BGB), and that automatic adjustment clauses constitute an autonomous mechanism "in between" self-determination and delegation. Tim Robers explores in depth the consequences of these findings for the interpretation of §§ 315 et seq. BGB and for the legal treatment of automatic adjustment clauses. "Blank" declarations in the strict sense-i.e., texts with gaps that are handed over to another party for completion-are likewise classified as cases of representation. On the dogmatic foundation thus established, the author develops solutions to a wide range of specific issues, for example liability where completion occurs contrary to instructions. For concealed "blank" instruments, he shows that what matters is the distinction between an agent (representative) and a messenger, and he examines this delineation in detail. Finally, the study investigates the potential of the so-called "principles of the blank declaration" for addressing case constellations specific to digitalization.

Rechtsgeschäftliche Blankette

 Anonymous

Das Transparenzgebot im AGB-Recht. Wenn der Vertragstext zum Labyrinth wird

Vahlen Jura/Referendariat

Zum Werk
Der Tenor ist die Essenz des Urteils. Allen Zivilgerichtsurteilen ist die Urteilsformel, die Tenorierung, vorangestellt, die kurz den zusammengefassten Entscheidungsinhalt vollständig umschreibt. Dieser Tenor ist die "Visitenkarte" des Urteils und der Examensklausur. Er besteht aus den drei Entscheidungen: zur Hauptsache, zu den Kosten und zur vorläufigen Vollstreckbarkeit.
Auch im Rahmen der juristischen Ausbildung hat die Tenorierung einen erheblichen Einfluss auf den Erfolg der Klausuren im Zweiten Juristischen Staatsexamen und ihrer vorbereitenden Leistungsnachweise.

Vorteile auf einen Blicketwa 175 verständlich erläuterte AnwendungsfälleUntergliederung in Themenschwerpunkte erleichtert das schnelle Auffinden des gesuchten Tenors"Trainer" für die Assessorausbildung und für junge Richterinnen und Richter
Zur Neuauflage
In der Neuauflage sind die Tenorierungen in den häufig problematischen Fällen der Erledigung des Rechtsstreits - auch nach zuvor ergangener Säumnisentscheidung - umfassend überarbeitet und um praxisrelevante Konstellationen ergänzt worden. Neu bewertet wird die Erledigung zwischen Anhängigkeit und Rechtshängigkeit. Soweit wegen gesetzlicher Neuregelungen bzw. aktueller Rechtsprechung erforderlich, sind die bisherigen Fälle überarbeitet und auf den neuesten Stand gebracht worden.

Zielgruppe
Für Examenskandidatinnen und Examenskandidaten, Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare und Zivilrichterinnen und Zivilrichter.

Darstellung anhand praktischer Beispielsfälle

Die Tenorierung im Zivilurteil

Masterarbeit aus dem Jahr 2025 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / BGB AT / Schuldrecht / Sachenrecht, Note: 1,3, Hochschule Darmstadt, Sprache: Deutsch, Abstract: Die vorliegende juristische Masterarbeit befasst sich mit der Fragestellung, ob eine Haftung von KI-Robotern national wie international gegeben ist. Dabei wird insbesondere analysiert, welche rechtlichen und praktischen Aspekte bei der Nutzung eines solchen Roboters zu berücksichtigen sind. 

Im Rahmen der juristischen Ausarbeitung erfolgt hierzu ein Rechtsvergleich zwischen Deutschland und den USA, wobei der Fokus auf dem Bundesstaat Kalifornien liegt. Die Arbeit beginnt mit einer technischen Einführung in KI und Robotik. Anschließend wird das eigenständige Handeln von KI-Robotern sowie die Frage ihrer Rechtspersönlichkeit analysiert. Darauf aufbauend werden haftungsrechtliche Herausforderungen de lege lata untersucht, einschließlich vertrags-, delikts- und produkthaftungsrechtlicher Aspekte. Abschließend werden mögliche Lösungen erörtert und ein Fazit gezogen.

Die Entwicklung und Nutzung intelligenter Systeme werfen auch Fragen in Bezug auf die Risiken und Verantwortlichkeiten auf. Sie können unter Umständen Schäden verursachen und auch gegen Rechtsnormen verstoßen, sei es ein Pflegeroboter, der die Patienten suboptimal pflegt oder ein selbstfahrendes Auto, das einen Unfall verursacht. Die Frage, ob die Nutzung von KI-Robotern als gefährlich angesehen wird, ist Gegenstand kontroverser Debatten. Eine von der KOM durchgeführte Studie beleuchtet, dass ein spezifisches Hindernis, das von Unternehmen hinsichtlich der Nutzung von KI wahrgenommen wird, die Haftung für durch KI verursachte Schäden ist.

Hamza Ahmed

Ein Rechtsvergleich zwischen Deutschland und den USA

Zivilrechtliche Haftung im Zeitalter der KI

Schriften zum Immobilienrecht

&lt;p&gt;Die Publikation macht auf die Regulierungsbedürftigkeit der Sachmängelhaftung beim Grundstückskauf aufmerksam. Die Gewährleistungsrechte des Käufers werden im Grundstückkaufvertrag regelmäßig ausgeschlossen. Der Käufer kann aufgrund eines Sachmangels ein wertloses Hausgrundstück erwerben, ohne dass er seinen Vertragspartner in Regress nehmen kann. Darüber hinaus verfügt er nicht immer über die erforderlichen Reparaturkosten. Eine wirtschaftliche Existenzgefährdung ist durch den Gewährleistungsausschluss vorprogrammiert. Der Autor untersucht diesen Gewährleistungsausschluss aus historischer, rechtlicher und ökonomischer Perspektive. Er präsentiert Lösungsansätze für eine effizientere und interessengerechte Risikoverteilung.&lt;/p&gt;

Quang Truong Vu

Grundstückskauf und Gewährleistungsausschluss

Wann liegt eine Vertragsklausel im Sinne der Klausel-Richtlinie vor? 

 Missbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen sind unwirksam. Doch welche Teile der Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind von dieser Unwirksamkeit erfasst? Diese Monografie untersucht die Auslegung des "Klauselbegriffs" im Licht der Klausel-Richtlinie 93/13/EWG (Klausel-RL).
 

 Im Fokus steht die Frage, welche Teile einer einheitlich formulierten AGB-Bestimmung als eigenständige Klauseln zu qualifizieren sind und welche Folgen die Missbräuchlichkeit einzelner Teile für die übrigen, an sich selbständigen Teile hat. Zudem untersucht die Arbeit, wem die Auslegung unbestimmter Begriffe der Klausel-RL obliegt und wie das Zusammenspiel zwischen Europäischen Gerichtshof (EuGH) und nationalen Gerichten auszugestalten ist.
 

 Auf Grundlage ihrer Erkenntnisse erarbeitet Viola Hoti ein praktisches neues Prüfschema und Leitlinien zur Klauselabgrenzung.

Zur Klauselabgrenzung im System der AGB-Kontrolle

Der Klauselbegriff in Verbraucherverträgen iSd Klausel-RL RL 93/13/EWG

Unternehmensinsolvenzen nehmen derzeit wieder zu - nicht zuletzt vor dem Hintergrund der aktuellen Wirtschaftsschwäche. Gleichzeitig gibt es eine Fülle an neuen Gesetzen, Rechtsprechung und Verwaltungsanweisungen zum Insolvenzsteuerrecht.

In der Neuauflage dieses Standardwerks finden Berater und Insolvenzverwalter sowohl Grundlagen als auch Lösungen zu allen relevanten Spezialfragen im Spannungsfeld zwischen Insolvenzrecht und Steuerrecht.

Mit vielen wichtigen Praxishinweisen der beiden Autoren, die erfahrene Praktiker in einer führenden Kanzlei zum Insolvenzrecht sind. In die 4. Auflage des Praxishandbuchs ist eine Vielzahl wichtiger Entscheidungen aus der Rechtsprechung eingearbeitet. Berücksichtigt sind u.a.:

- Neu: Fortentwicklung des Sanierungs und Insolvenzrechts durch den Gesetzgeber (SanInsFoG)

- Sämtliche einschlägige aktuelle Rechtsprechung

- Aspekte im Zusammenhang mit der DSGVO, Auskunftsanspruch des Insolvenzverwalters ggü. der Finanzbehörde

- Steuerbefreiung von Sanierungsgewinnen (§ 3a EStG)

- Aktuelles zu Insolvenz und Organschaft

- Neue Fragestellungen zur Aufrechnung in der Insolvenz

- Steuerliche Aspekte bei der Eigenverwaltung

Aus dem Inhalt:

Insolvenzrecht

- Eröffnungsverfahren

- Eröffnetes Verfahren

- Insolvenz des Steuerberaters

- Rechtsverhältnisse des Insolvenzverwalters zum Steuerberater

Steuerverfahrensrecht im Insolvenzverfahren

- Durchführung der Besteuerung

- Erhebungsverfahren

- Aufrechnung

- Vollstreckungsverfahren

- Rechtsbehelfsverfahren und Rechtsmittelverfahren

Materielles Steuerrecht in der Insolvenz

- Gegliedert nach den einzelnen Steuerarten von der Einkommensteuer bis zu den Zöllen.

Insolvenzrechtliche Implikationen im Steuerrecht

Insolvenzsteuerrecht

Academia Iuris

Aus dem Inhalt
 
Das wichtigste Anliegen des Werkes besteht darin, den Studierenden die Systematik des Leistungsstörungsrechts klar und prägnant zu vermitteln. In Anbetracht der wachsenden Fülle des Stoffes bietet ein systematischer Ansatz die beste Grundlage, um sich in der Klausur oder Hausarbeit auch mit komplizierten Einzelfragen und unbekannten Problemen auseinanderzusetzen.
 
Die Besonderheiten der Verbraucherverträge werden im siebten Teil des Werkes im Zusammenhang dargestellt. Damit wird der wachsenden Bedeutung des Verbrauchervertragsrechts in Lehre und Praxis Rechnung getragen. In diesem Rahmen werden auch die Regelungen zu Verträgen über digitale Produkte (§§ 327 ff. BGB) behandelt.
 
Zahlreiche Beispiele, die überwiegend der aktuellen Rechtsprechung entnommen worden sind, begleiten die Darstellung. Dem Leser wird damit verdeutlicht, in welcher Form die erörterten Probleme bei der Fallbearbeitung relevant werden können. Im Anhang finden sich zudem sieben ausführlichere Fälle mit Lösungen.
 
Der Autor
 
Prof. Dr. Dirk Looschelders ist Inhaber eines Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Internationales Privatrecht und Rechtsvergleichung sowie Privatversicherungsrecht an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf.Hier können Sie ihren Volltext eintragen.

Schuldrecht Allgemeiner Teil. Schuldrecht AT

Die Publikation macht auf die Regulierungsbedürftigkeit der Sachmängelhaftung beim Grundstückskauf aufmerksam. Die Gewährleistungsrechte des Käufers werden im Grundstückkaufvertrag regelmäßig ausgeschlossen. Der Käufer kann aufgrund eines Sachmangels ein wertloses Hausgrundstück erwerben, ohne dass er seinen Vertragspartner in Regress nehmen kann. Darüber hinaus verfügt er nicht immer über die erforderlichen Reparaturkosten. Eine wirtschaftliche Existenzgefährdung ist durch den Gewährleistungsausschluss vorprogrammiert. Der Autor untersucht diesen Gewährleistungsausschluss aus historischer, rechtlicher und ökonomischer Perspektive. Er präsentiert Lösungsansätze für eine effizientere und interessengerechte Risikoverteilung.

Rücktrittsrechte und Gefahrtragung im Kaufrecht. Eine zivilrechtliche Fallanalyse nach §§ 323, 346 ff. BGB

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