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: Schweizerische Zivilprozessordnung (Art. 1–352 ZPO sowie Art. 400–408 ZPO)</div>

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Gesamtkatalog

Catalogue complet

Elena Stegemeyer-Senst

Rücktrittsrechte und Gefahrtragung im Kaufrecht. Eine zivilrechtliche Fallanalyse nach §§ 323, 346 ff. BGB

Karteikarten Zivilrecht

Vorteile<ul><li>Schnelle Wiederholung von Aufbauschemata und Streitständen</li><li>Handliche Ergänzung zu dem Skript</li><li>Schnelle und systematische Überprüfung sowie Vertiefung des relevanten Wissens</li></ul> Zur Reihe Die Karteikarten - Komprimierte Darstellung des examensrelevanten Stoffs auf Karteikarten! Viele Übersichten und Schaubilder zum schnellen Erfassen des Rechtsgebiets! Geeignet zur systematischen Überprüfung Ihres Wissens! Die ideale Ergänzung zu unserem Skripten-Repertoire zur Vorbereitung auf das Examen! Zum Werk Die KK Schuldrecht AT 2 umfassen folgende Themen:<ul><li>Verbraucherschutz</li><li>Verbundene Verträge</li><li>Verträge über digitale Produkte</li><li>Überblick: Beteiligung Dritter an Schuldverhältnissen</li><li>Vertrag zugunsten Dritter</li><li>Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter</li><li>Drittschadensliquidation</li><li>Abtretung</li><li>Schuldübernahme</li><li>Mehrheit von Gläubigern und Schuldnern</li></ul> Zielgruppe Studierende

Abtretung, Gesamtschuld, Verbraucherschutz, digitale Produkte, Drittschadensliquidation u.a

Karteikarten Schuldrecht AT 2

Grundstudium Recht

Das Werk richtet sich - der Konzeption der Reihe entsprechend - in erster Linie an Studierende der Rechtswissenschaft in den ersten Semestern und will insoweit die Grundlagen des Rechtsgebietes verständlich und im Überblick darstellen. Es werden die für das grundsätzliche Verständnis notwendigen Strukturen des Allgemeinen Teils des Schuldrechts erörtert, wobei keinerlei Vorkenntnisse vorausgesetzt werden. 
Der Allgemeine Teil des Schuldrechts hat im Zivilrecht zentrale Klausurrelevanz. Das Werk vermeidet es, Meinungsstreitigkeiten, die erst für höhere Semester oder Examenskandidaten bedeutsam werden, zu vertiefen. Anhand einer Vielzahl kleinerer Fälle sollen die Problemstellungen verdeutlicht und die Studierenden in die Lage versetzt werden, die Klausuren und Hausarbeiten im Grundstudium erfolgreich zu bewältigen. Dies wird durch konkrete Klausurtipps, Formulierungshilfen, Merksätze, Definitionen und Aufbauschemata, insbesondere zum Leistungsstörungsrecht, sichergestellt.

für Studienanfänger

Schuldrecht Allgemeiner Teil

Welches Vorgehen ist am effizientesten?&#13;
Das Buch hilft vor allem Ermittlungspersonen und behördlichen Anwenderinnen und Anwendern des Personen- und Güterverkehrsrechts in rechtlicher und taktischer Hinsicht bei der täglichen Abwägung, welches Instrument – Bußgeldbescheid oder Einziehungsbescheid – sich in welchen Fällen besser eignet.&#13;
&#13;
Das Problem&#13;
In Zeiten steigender Treibstoffkosten und eines wachsenden EU-Binnenmarktes verschärft sich die Konkurrenzsituation unter den Transportunternehmen massiv. Der daraus resultierende Kostendruck auf die Speditionen lässt manche Unternehmen zu illegalen Mitteln greifen, um Kosten zu senken und Gewinne zu maximieren. Wettbewerbsvorteile aus den Verstößen gegen straßenverkehrsrechtliche Vorschriften rechnen sich für Unternehmen, da die Regelgeldbußen im Verhältnis zum Gewinn gering sind und oft bereits im Vorfeld einkalkuliert werden. Diese Gemengelage ist von anhaltender Brisanz, soll doch laut den Prognosen der Verkehrswissenschaft die Beförderungsleistung bis 2050 um das rund Zweieinhalbfache steigen.&#13;
&#13;
Mögliche Lösungen&#13;
Umso mehr stellt sich die Frage, wie sich den angesprochenen illegalen Praktiken begegnen lässt. Hierfür gibt es das Instrumentarium der Vermögensabschöpfung im gewerblichen Güter- und Personenverkehr. Dabei existieren grundsätzlich zwei unterschiedliche Wege: einerseits die Verhängung von Geldbußen und andererseits die Einziehung des Wertes von Taterträgen. Die Vermögensabschöpfung ist inzwischen zu einer Standardmaßnahme bei der Polizei und vielen Bußgeldbehörden geworden. Neben den gesetzlichen Voraussetzungen werden insbesondere die aktuelle Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs und der Oberlandesgerichte, das Für und Wider sowie die jeweilige Verfahrensweise beleuchtet.&#13;
&#13;
Der Leitfaden&#13;
Die Autoren geben zunächst einen statistischen Überblick über die Praxis der Bußgeldbehörden bei Einstellungen des Verfahrens gegen Fahrzeughalter und Einziehungen des Wertes von Taterträgen im gewerblichen Personen- und Güterverkehr.&#13;
&#13;
Nach einer Übersicht über die Besonderheiten von Geldbuße bzw. Einziehung des Wertes von Taterträgen gehen sie auf die jeweiligen Voraussetzungen und Besonderheiten ein. Dabei berücksichtigen sie insbesondere Verfahrensgrundsätze, Ermessensentscheidungen und die Verjährungsproblematik.&#13;
&#13;
Die Maßnahmen&#13;
Die Verfasser erläutern&#13;
&#13;
die Möglichkeiten der vorläufigen Vermögenssicherung,&#13;
den Vermögensarrest,&#13;
die Vollstreckung der rechtskräftigen Einziehungsentscheidung und&#13;
die Einziehung des Wertes von Taterträgen im OWiG.&#13;
Anschaulich stellen sie das Zusammentreffen von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten in Tateinheit und Tatmehrheit dar.&#13;
&#13;
Anschaulich mit Fallbeispielen&#13;
Zahlreiche Beispielsfälle veranschaulichen, worauf zu achten ist, z.B. bei&#13;
&#13;
Überladung,&#13;
fehlenden Genehmigungen bzw. Lizenzen,&#13;
mangelnder Ladungssicherung,&#13;
Verstößen gegen Lenk- und Ruhezeiten und&#13;
technischen Mängeln.&#13;
Mit Mustern und Bearbeitungsempfehlungen&#13;
Bearbeitungsempfehlungen, Erläuterungen zu einzelnen Tatbeständen sowie Musterdokumente zu Durchsuchungsbeschluss, Vermögensarrest und Betroffenenanhörung runden das Werk ebenso ab wie Anordnungen zum Einziehungsbescheid nach § 29a Abs. 1, 2 und 5 OWiG.&#13;
&#13;
Zielgruppen sind ...&#13;
... die Verkehrspolizei, Staatsanwaltschaften, Gerichte, Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, Unternehmen und Verbände des gewerblichen Güter- und Personenverkehrs, Finanzbehörden, Bundesamt für Logistik und Management (BALM, früher Bundesamt für Güterverkehr (BAG)).

Michael Heck

Roland Probst

Leitfaden für die Praxis

Vermögensabschöpfung im gewerblichen Güter- und Personenverkehr

Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht

Die Arbeit behandelt die Frage, was das geltende Gewährleistungsrecht für Fälle falscher Nachhaltigkeitsangaben leistet. Kern der Arbeit ist die Darstellung zahlreicher Beispiele aktueller Nachhaltigkeitsangaben, die auf ihre Zugehörigkeit zur Beschaffenheit der Kaufsache untersucht werden. Dazu wird die Rechtsprechung des BGH zum Beschaffenheitsbegriff umfassend aufgearbeitet. Dies ist deshalb wichtig, weil sich einige Nachhaltigkeitsangaben physisch auf die Kaufsache auswirken, viele aber lediglich Umweltbeziehungen der Kaufsache sind. Die Reichweite des Beschaffenheitsbegriffs ist daher für die Einordnung enorm wichtig. Ein weiterer Fokus liegt auf der Darstellung von Schwierigkeiten der Rechte des § 437 BGB in den untersuchten Fällen.

Zugleich ein Beitrag zur Entwicklung und Reichweite des Begriffs der Beschaffenheit

Gewährleistung von Unternehmen für falsche Nachhaltigkeitsangaben

Das Werk richtet sich - der Konzeption der Reihe entsprechend - in erster Linie an Studierende der Rechtswissenschaft in den ersten Semestern und will insoweit die Grundlagen des Rechtsgebietes verständlich und im Überblick darstellen. Die vielfältigen Fragestellungen des Schuldrechts und die zahlreichen Verknüpfungen zwischen den Regelungen der §§ 241-853 BGB erlernt man am besten anhand eigener praktischer Übungen. Das Fallbuch enthält 25 typische Klausurkonstellationen mit ausführlichen Lösungen und vertiefenden Hinweisen. Zudem werden zwei größere Fälle als Beispiele für eine Hausarbeit mitgeliefert. Neben einer gutachterlichen Lösung werden auch allgemeine Hinweise zur Herangehensweise, typische Signalwörter und Tipps zur Formulierung gegeben. Das Werk ist eng mit dem zugehörigen Lehrbuch verknüpft, so dass zahlreiche wechselseitige Bezüge erfolgen.

Schuldrecht Allgemeiner Teil Fallbuch

Masterarbeit aus dem Jahr 2025 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / BGB AT / Schuldrecht / Sachenrecht, Note: 1,3, Hochschule Darmstadt, Sprache: Deutsch, Abstract: Die vorliegende juristische Masterarbeit befasst sich mit der Fragestellung, ob eine Haftung von KI-Robotern national wie international gegeben ist. Dabei wird insbesondere analysiert, welche rechtlichen und praktischen Aspekte bei der Nutzung eines solchen Roboters zu berücksichtigen sind. 

Im Rahmen der juristischen Ausarbeitung erfolgt hierzu ein Rechtsvergleich zwischen Deutschland und den USA, wobei der Fokus auf dem Bundesstaat Kalifornien liegt. Die Arbeit beginnt mit einer technischen Einführung in KI und Robotik. Anschließend wird das eigenständige Handeln von KI-Robotern sowie die Frage ihrer Rechtspersönlichkeit analysiert. Darauf aufbauend werden haftungsrechtliche Herausforderungen de lege lata untersucht, einschließlich vertrags-, delikts- und produkthaftungsrechtlicher Aspekte. Abschließend werden mögliche Lösungen erörtert und ein Fazit gezogen.

Die Entwicklung und Nutzung intelligenter Systeme werfen auch Fragen in Bezug auf die Risiken und Verantwortlichkeiten auf. Sie können unter Umständen Schäden verursachen und auch gegen Rechtsnormen verstoßen, sei es ein Pflegeroboter, der die Patienten suboptimal pflegt oder ein selbstfahrendes Auto, das einen Unfall verursacht. Die Frage, ob die Nutzung von KI-Robotern als gefährlich angesehen wird, ist Gegenstand kontroverser Debatten. Eine von der KOM durchgeführte Studie beleuchtet, dass ein spezifisches Hindernis, das von Unternehmen hinsichtlich der Nutzung von KI wahrgenommen wird, die Haftung für durch KI verursachte Schäden ist.

Hamza Ahmed

Ein Rechtsvergleich zwischen Deutschland und den USA

Zivilrechtliche Haftung im Zeitalter der KI

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2022 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / BGB AT / Schuldrecht / Sachenrecht, Note: 1,7, Fachhochschule für öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen; Gelsenkirchen, Sprache: Deutsch, Abstract: Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit der Entwicklung der Frage, wie eine Mietanpassung aufgrund von pandemiebedingten Nutzungsausfällen rechtlich erreicht werden kann. Die Arbeit geht auf die Hauptleistungspflichten im Mietvertragsverhältnis ein und erläutert die Probleme, die durch die COVID-19-Pandemie entstanden sind. Des Weiteren werden die in der Pandemie geschaffenen Regelungen des Art 240 EGBGB erläutert und deren Anwendbarkeit auf eine Vertragsanpassung auf Grundlage des § 313 BGB diskutiert.Hierzu werden zunächst die Probleme der Pandemie umrissen, die Hauptleistungspflichten des Mietvertrags erläutert und die Konsequenzen der Beschränkung der Mietvertragskündigungen aus Art. 240 § 2 EGBGB erläutert, so wie die Frage geklärt, ob ein Vermieter sich stattdessen für Mietausfälle an der Mietsicherheit befriedigen kann.Ferner werden verschiedene Normen des BGB auf deren Anwendbarkeit auf pandemiebedingte Pflichtverletzungen überprüft, wobei auch die gesetzliche Vermutung des Art. 240 § 7 EGBGB im Bezug auf die Anwendbarkeit des § 313 BGB und die daraus resultierende Einzelfallbetrachtung bearbeitet wird. Dabei sollen u.A. die Fragen geklärt werden, wie eine teilweise fortbestehende Nutzbarkeit, eine mittelbare Nutzungsbeeinträchtigung durch erheblich reduzierte Kundenströme oder das Unterlassen zumutbarer Maßnahmen des Mieters zur Reduktion von Umsatzeinbrüchen zu bewerten sind.Abschließend werden die in Gewerberaummietverträgen häufiger vertretenen besonderen Vertragsgestaltungen, Betriebspflicht und Umsatzmiete, in Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie und der Mietminderung betrachtet.

Keneth Pohland

Gewerberaummiete in der COVID-19-Pandemie. Hauptleistungspflichten im Gewerberaummitvertrag, Beschränkung von Kündigungen und Entfall oder Minderung des Mietzahlungsanspruchs

Volker Emmerich

BGB-Schuldrecht Besonderer Teil

Studienarbeit aus dem Jahr 2022 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / BGB AT / Schuldrecht / Sachenrecht, Note: 17 Punkte bzw. 1,0, Universität Bielefeld, Sprache: Deutsch, Abstract: Die vorliegende Arbeit soll eine umfassende Prüfung des deutschen Internationalen Sachenrechts vornehmen und einen Beitrag zur Klärung der Eigentumsübertragung an Luftfahrzeugen im internationalen Rahmen leisten. Bei grenzüberschreitenden Verkehrsgeschäften, bspw. mit Bezug auf den Kauf einer Sache, stellen sich neben der Anwendung des maßgeblichen Vertragsstatuts auch stets sachenrechtliche Fragen hinsichtlich der Übertragung des Eigentums.  Art. 43 Abs. 1 EGBGB regelt daher, dass die Rechte an einer Sache demjenigen Recht des Staates unterliegen, in dem sich die Sache befindet. Diese sogenannte Situs-Regel (auch lex rei sitae: Recht der belegenen Sache) ist unmittelbarer Ausdruck besonderer Verkehrsinteressen und Publizitätserwägungen im Internationalen Sachenrecht. So dient sie als wesentlicher Teil des Vertrauensschutzes dem Rechtsverkehr bei der Zuordnungsbeurteilung absoluter Rechte. Die Anknüpfung des allgemeinen Sachstatuts an den Lageort erscheint in Hinblick auf die besondere Beweglichkeit gewisser Transportmittel allerdings nicht stets interessengerecht. Angesichts des in aller Regel internationalen Einsatzes jener Güter erweist sie sich vielmehr als willkürlich, unpraktikabel und führt zu unangemessenen Zufallsergebnissen. Die für den grenzüberschreitenden Verkehr wichtigsten Transportmittel, darunter insb. auch Luftfahrzeuge, unterliegen gegenüber Art. 43 Abs. 1 EGBGB daher einer besonderen Anknüpfung und werden dem Recht ihres Herkunftsstaates unterstellt. Mit dieser Regelung aus Art. 45 Abs. 1 EGBGB, welche auf einen Vorschlag des Deutschen Rates für Internationales Privatrecht zurückgeht, beendete der Gesetzgeber eine über Jahrzehnte andauernde Diskussion der kollisionsrechtlichen Beurteilung bestimmter Verkehrsmittel.Dabei wird im ersten Schritt auf die Anwendbarkeit und Systematik der Art. 43 ff. EG-BGB eingegangen, um im Folgenden eine ausführliche Beschreibung der Sonderanknüpfung des Art. 45 Abs. 1 EGBGB anzustellen. Hier gilt es zu klären, was unter dem Anknüpfungsgegenstand des „Luftfahrzeugs“ fällt und anhand welcher Kriterien in dieser Hinsicht unterschieden werden sollte. Anschließend folgt eine kritische Betrachtung des mit der Sonderanknüpfung einhergehenden Herkunftsstatuts und dem maßgeblichen Zeitpunkt des abzuschließenden Rechtsgeschäfts. Nachdem der Umfang respektive die Grenzen des Sachrechts (Qualifikation) mitsamt des Verweisungsziels dargelegt werden, findet sich im letzten Schritt neben der Klärung von Einzelfragen insb. der Aspekt der Rechtswahl. Den Schluss dieser Arbeit bildet ein Resümee.

Michelle Meyer

Internationales Sachenrecht und die Übertragung von Eigentum an Luftfahrzeugen

Studienarbeit aus dem Jahr 2022 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / BGB AT / Schuldrecht / Sachenrecht, Note: 1,3, Fachhochschule für öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen; Gelsenkirchen, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Arbeit betrachtet die Tatbestandsmerkmale und die Rechtsfolge des § 984 BGB. Es wird erläutert, wann eine Fundsache als Schatz anzusehen ist und wer daran das Eigentum erhält. Hierzu wird der Lübecker Münzschatzfall im Detail betrachtet und anhand dieses Beispiels werden sämtliche aufkommenden Fragen behandelt. Ferner wird auch kurz auf denkmalschutzrechtliche Fragen Bezug genommen.

Rechtsverhältnisse an einem Schatzfund. Das Beispiel des Lübecker Münzschatzfalls

Vorteile<ul><li>Noch stärkere Konzentration auf das Examenswissen</li><li>Optimale Verknüpfung von Strukturwissen und Falllösung</li><li>Übersichtliche Schemata</li></ul>
Zur Reihe
Alpmann Skripten - Das komplette Examenswissen

Zum Werk
Das Kaufrecht ist eines der wichtigsten Rechtsgebiete in Praxis und Prüfung. Solide Kenntnisse im Kaufrecht gehören zum Handwerkszeug jedes Juristen. Das Werkvertragsrecht ist mit dem Kaufrecht eng verwandt: Insbesondere die Systematik des Gewährleistungsrechts weist viele Gemeinsamkeiten auf, sodass beide Rechtsgebiete kombiniert in einem Skript dargestellt werden. Das Skript verbindet eine systematische und übersichtliche Vermittlung des examensrelevanten Stoffes mit den Vorteilen der bewährten Darstellung anhand von Fällen.
Behandelt werden das Zustandekommen, die Rechte und Pflichten und das allgemeine Leistungsstörungsrecht beim Kauf- und Werkvertrag. Der Schwerpunkt liegt auf dem besonders prüfungsrelevanten Gewährleistungsrecht sowie auf den Besonderheiten des Verbrauchsgüterkaufs. Außerdem enthält das Skript das Wichtigste zum Tausch und zur Schenkung.
Darüber hinaus behandelt das Skript alle aktuellen Examensprobleme.

Zielgruppe
Examenskandidaten und Studierende ab den mittleren Semestern

Kaufrecht / Werkvertragsrecht

Skript Schuldrecht BT 1

Studienarbeit aus dem Jahr 2021 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / BGB AT / Schuldrecht / Sachenrecht, , Sprache: Deutsch, Abstract: In dieser Seminararbeit werden das Insolvenzplanverfahren und insbesondere die Freigabemöglichkeit wissenschaftlich aufgearbeitet und dessen Reichweite und Grenzen untersucht. Die Ergebnisse der letztinstanzlichen Gerichte werden dabei einer juristischen Wertung unterzogen, um endlich eigene Rechtsgedanken zu entwickeln. Ebenfalls werden die im Dunklen gelassenen Stellen des Beschlusses beleuchtet, indem auf die mangels Entscheidungserheblichkeit offengelassenen Punkte eingegangen wird. Abschließend lassen sich Überlegungen zu einer Neustrukturierung des Planverfahrens finden, die schon seit längerem in der Literatur zu hören sind.Jüngst hat sich das BVerfG in seinem Beschluss vom 28.10.2020 mit dem insolvenzrechtlichen Freigabeverfahren nach § 253 Abs. 4 Satz 1 InsO befasst, wobei auch der IX. Zivilsenat des BGH die Gelegenheit zu einer Stellungnahme bekam. Dabei zeigte das BVerfG der planfreundlichen Auslegung der vorinstanzlichen Gerichte verfassungsrechtliche Grenzen auf. Auch der BGH äußerte sich detailreich zu den Tatbestandsvoraussetzungen des Freigabeverfahrens und ließ ferner, mit einer positiven Tendenz, offen, ob eine Restriktion des Anwendungsbereichs angezeigt ist.

Marty Häger

Die Freigabe des Insolvenzplans und ihre Grenzen. Zum Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 28.10.2020

Rücktrittsrechte und Gefahrtragung im Kaufrecht. Eine zivilrechtliche Fallanalyse nach §§ 323, 346 ff. BGB

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