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Elena Stegemeyer-Senst

Rücktrittsrechte und Gefahrtragung im Kaufrecht. Eine zivilrechtliche Fallanalyse nach §§ 323, 346 ff. BGB

Masterarbeit aus dem Jahr 2025 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / BGB AT / Schuldrecht / Sachenrecht, Note: 1,3, Hochschule Darmstadt, Sprache: Deutsch, Abstract: Die vorliegende juristische Masterarbeit befasst sich mit der Fragestellung, ob eine Haftung von KI-Robotern national wie international gegeben ist. Dabei wird insbesondere analysiert, welche rechtlichen und praktischen Aspekte bei der Nutzung eines solchen Roboters zu berücksichtigen sind. 

Im Rahmen der juristischen Ausarbeitung erfolgt hierzu ein Rechtsvergleich zwischen Deutschland und den USA, wobei der Fokus auf dem Bundesstaat Kalifornien liegt. Die Arbeit beginnt mit einer technischen Einführung in KI und Robotik. Anschließend wird das eigenständige Handeln von KI-Robotern sowie die Frage ihrer Rechtspersönlichkeit analysiert. Darauf aufbauend werden haftungsrechtliche Herausforderungen de lege lata untersucht, einschließlich vertrags-, delikts- und produkthaftungsrechtlicher Aspekte. Abschließend werden mögliche Lösungen erörtert und ein Fazit gezogen.

Die Entwicklung und Nutzung intelligenter Systeme werfen auch Fragen in Bezug auf die Risiken und Verantwortlichkeiten auf. Sie können unter Umständen Schäden verursachen und auch gegen Rechtsnormen verstoßen, sei es ein Pflegeroboter, der die Patienten suboptimal pflegt oder ein selbstfahrendes Auto, das einen Unfall verursacht. Die Frage, ob die Nutzung von KI-Robotern als gefährlich angesehen wird, ist Gegenstand kontroverser Debatten. Eine von der KOM durchgeführte Studie beleuchtet, dass ein spezifisches Hindernis, das von Unternehmen hinsichtlich der Nutzung von KI wahrgenommen wird, die Haftung für durch KI verursachte Schäden ist.

Hamza Ahmed

Ein Rechtsvergleich zwischen Deutschland und den USA

Zivilrechtliche Haftung im Zeitalter der KI

Studienarbeit aus dem Fachbereich Jura - Zivilrecht / BGB AT / Schuldrecht / Sachenrecht, , Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Arbeit bietet eine detaillierte Untersuchung der Ansprüche eines Käufers gegen einen Verkäufer aus einem Kaufvertrag nach § 433 II BGB. Zunächst wird das Zustandekommen des Kaufvertrags erörtert, einschließlich Angebot, Annahme und Vertretung. Weiterhin wird die mögliche Nichtigkeit des Vertrags infolge Anfechtung oder Widerruf analysiert. Der zweite Teil der Arbeit behandelt die Schadensersatzansprüche des Käufers gegen V nach § 280 I BGB wegen Pflichtverletzung sowie nach § 823 BGB wegen einer Rechtsgutsverletzung. Dabei werden die Voraussetzungen wie Schuldverhältnis, Pflichtverletzung, Vertretenmüssen, Schaden und Kausalität ausführlich untersucht. Diese umfassende rechtliche Analyse beleuchtet die verschiedenen Aspekte von Vertragsrecht und Schadensersatzansprüchen und bietet fundierte Einblicke in die relevanten gesetzlichen Bestimmungen und deren Anwendung in der Praxis.

Anspruch des Käufers aus Kaufvertrag und Schadensersatz. Eine rechtliche Analyse gemäß § 433 II, § 280 I, und § 823 BGB

Carolin Schelling

Mängelgewährleistung bei Waren mit digitalen Elementen

Vorteile auf einen Blick<ul><li>elementares Handwerkszeug eines jeden Juristen zur vertieften Problemlösung</li><li>hoher Praxisnutzen</li><li>wissenschaftliche Reputation</li><li>verlässliche Zitatquelle</li></ul> Zur Neuauflage von Band 3 Die 10. Auflage steht ganz im Zeichen der Digitalisierung. So ist die neue europäische KI-Verordnung einzuarbeiten, was die Mängelhaftung im Allgemeinen Schuldrecht betrifft. Inzident erläutert wird im Rahmen des Fernabsatzrechts ferner das Digitale Dienste Gesetz (Art. 29-32 DSA), welches die E-Commerce-RL ablöst. Tiefer behandelt ist Thema "smart contracting durch autonome Software-Agenten". Der Band gibt ferner Auskunft über mögliche künftige Anpassungen des nationalen Rechts, die infolge der Umsetzung der vollharmonisierenden Green-Transition-RL der EU zur Änderung der Verbraucherrechte-RL zu erwarten sind. Zielgruppe Für Richterschaft, Rechtsanwaltschaft, Notariat, Behörden, Unternehmen.

Vorteile auf einen Blick<ul><li>elementares Handwerkszeug eines jeden Juristen zur vertieften Problemlösung</li><li>hoher Praxisnutzen</li><li>wissenschaftliche Reputation</li><li>verlässliche Zitatquelle</li></ul> Zur Neuauflage von Band 3 
 Die 10. Auflage steht ganz im Zeichen der Digitalisierung. So ist die neue europäische KI-Verordnung einzuarbeiten, was die Mängelhaftung im Allgemeinen Schuldrecht betrifft. Inzident erläutert wird im Rahmen des Fernabsatzrechts ferner das Digitale Dienste Gesetz (Art. 29-32 DSA), welches die E-Commerce-RL ablöst. Tiefer behandelt ist Thema "smart contracting durch autonome Software-Agenten". Der Band gibt ferner Auskunft über mögliche künftige Anpassungen des nationalen Rechts, die infolge der Umsetzung der vollharmonisierenden Green-Transition-RL der EU zur Änderung der Verbraucherrechte-RL zu erwarten sind.
 Zielgruppe 
 Für Richterschaft, Rechtsanwaltschaft, Notariat, Behörden, Unternehmen.

Münchener Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch Bd. 3: Schuldrecht - Allgemeiner Teil II §§ 311-432

Edition Wissenschaft & Praxis

GELBE SERIE - leicht gemacht

'Law of Obligations - leicht gemacht': This compact presentation conveys the basics of the special law of obligations in a clear and well-founded
manner. The focus is on the most important contractual relationships and the statutory law of obligations. Numerous overviews, principles and diagrams contribute to a better understanding and round off the work. Ideal for beginners or for repetition.

Besonderer Teil des Schuldrechts. Vertragliche und gesetzliche Schuldverhältnisse

Schuldrecht BT - leicht gemacht

Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht

Gaudenz Giesberts

Zugleich ein Beitrag zur Entwicklung und Reichweite des Begriffs der Beschaffenheit

Gewährleistung von Unternehmen für falsche Nachhaltigkeitsangaben

Welches Vorgehen ist am effizientesten?&#13;
Das Buch hilft vor allem Ermittlungspersonen und behördlichen Anwenderinnen und Anwendern des Personen- und Güterverkehrsrechts in rechtlicher und taktischer Hinsicht bei der täglichen Abwägung, welches Instrument – Bußgeldbescheid oder Einziehungsbescheid – sich in welchen Fällen besser eignet.&#13;
&#13;
Das Problem&#13;
In Zeiten steigender Treibstoffkosten und eines wachsenden EU-Binnenmarktes verschärft sich die Konkurrenzsituation unter den Transportunternehmen massiv. Der daraus resultierende Kostendruck auf die Speditionen lässt manche Unternehmen zu illegalen Mitteln greifen, um Kosten zu senken und Gewinne zu maximieren. Wettbewerbsvorteile aus den Verstößen gegen straßenverkehrsrechtliche Vorschriften rechnen sich für Unternehmen, da die Regelgeldbußen im Verhältnis zum Gewinn gering sind und oft bereits im Vorfeld einkalkuliert werden. Diese Gemengelage ist von anhaltender Brisanz, soll doch laut den Prognosen der Verkehrswissenschaft die Beförderungsleistung bis 2050 um das rund Zweieinhalbfache steigen.&#13;
&#13;
Mögliche Lösungen&#13;
Umso mehr stellt sich die Frage, wie sich den angesprochenen illegalen Praktiken begegnen lässt. Hierfür gibt es das Instrumentarium der Vermögensabschöpfung im gewerblichen Güter- und Personenverkehr. Dabei existieren grundsätzlich zwei unterschiedliche Wege: einerseits die Verhängung von Geldbußen und andererseits die Einziehung des Wertes von Taterträgen. Die Vermögensabschöpfung ist inzwischen zu einer Standardmaßnahme bei der Polizei und vielen Bußgeldbehörden geworden. Neben den gesetzlichen Voraussetzungen werden insbesondere die aktuelle Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs und der Oberlandesgerichte, das Für und Wider sowie die jeweilige Verfahrensweise beleuchtet.&#13;
&#13;
Der Leitfaden&#13;
Die Autoren geben zunächst einen statistischen Überblick über die Praxis der Bußgeldbehörden bei Einstellungen des Verfahrens gegen Fahrzeughalter und Einziehungen des Wertes von Taterträgen im gewerblichen Personen- und Güterverkehr.&#13;
&#13;
Nach einer Übersicht über die Besonderheiten von Geldbuße bzw. Einziehung des Wertes von Taterträgen gehen sie auf die jeweiligen Voraussetzungen und Besonderheiten ein. Dabei berücksichtigen sie insbesondere Verfahrensgrundsätze, Ermessensentscheidungen und die Verjährungsproblematik.&#13;
&#13;
Die Maßnahmen&#13;
Die Verfasser erläutern&#13;
&#13;
die Möglichkeiten der vorläufigen Vermögenssicherung,&#13;
den Vermögensarrest,&#13;
die Vollstreckung der rechtskräftigen Einziehungsentscheidung und&#13;
die Einziehung des Wertes von Taterträgen im OWiG.&#13;
Anschaulich stellen sie das Zusammentreffen von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten in Tateinheit und Tatmehrheit dar.&#13;
&#13;
Anschaulich mit Fallbeispielen&#13;
Zahlreiche Beispielsfälle veranschaulichen, worauf zu achten ist, z.B. bei&#13;
&#13;
Überladung,&#13;
fehlenden Genehmigungen bzw. Lizenzen,&#13;
mangelnder Ladungssicherung,&#13;
Verstößen gegen Lenk- und Ruhezeiten und&#13;
technischen Mängeln.&#13;
Mit Mustern und Bearbeitungsempfehlungen&#13;
Bearbeitungsempfehlungen, Erläuterungen zu einzelnen Tatbeständen sowie Musterdokumente zu Durchsuchungsbeschluss, Vermögensarrest und Betroffenenanhörung runden das Werk ebenso ab wie Anordnungen zum Einziehungsbescheid nach § 29a Abs. 1, 2 und 5 OWiG.&#13;
&#13;
Zielgruppen sind ...&#13;
... die Verkehrspolizei, Staatsanwaltschaften, Gerichte, Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, Unternehmen und Verbände des gewerblichen Güter- und Personenverkehrs, Finanzbehörden, Bundesamt für Logistik und Management (BALM, früher Bundesamt für Güterverkehr (BAG)).

Michael Heck

Roland Probst

Leitfaden für die Praxis

Vermögensabschöpfung im gewerblichen Güter- und Personenverkehr

Europäische Hochschulschriften Recht

Die Arbeit untersucht umfassend die Rückabwicklung von Unternehmenskaufverträgen (M&amp;A-Transaktionen). Entscheidungen staatlicher Gerichte hierzu finden sich nur vereinzelt. Auch fehlt in der Literatur eine breite und verdichtete Bearbeitung der mit dieser Rechtsfolge verbundenen Probleme. Vom Autor werden insbesondere die gesetzlich vorgesehenen Rückabwicklungssysteme in ihrer Anwendung auf das Unternehmen und Unternehmenskaufverträge untersucht. Hierbei wird eine unternehmensspezifische Auslegung der maßgeblichen Regelungen vorgenommen. Der Autor stellt die gesetzlichen Grundkonzeptionen der gängigen Vertragspraxis bei M&amp;A-Transaktionen gegenüber, um unter Berücksichtigung der maßgeblichen Interessenlage die erzielten Untersuchungsergebnisse zu bewerten und Gestaltungsvorschläge für die Praxis zu erarbeiten.

Das Unternehmen als Gegenstand von Rückabwicklungssystemen zwischen Herausgabe und Wertersatz

Die Rückgewähr des Unternehmens

'Cross-Jurisdictional Binding Effects': The thesis examines the extent to which court decisions have cross-jurisdictional binding effects. The focus is on res judicata (¿Rechtskraft¿). As a basic condition, a uniform concept of the subject matter (¿Streitgegenstand¿) is developed for the different types of jurisdiction (¿Rechtswege¿) in Germany. The findings are examined in some typical cross-jurisdictional problems, namely cross-jurisdictional offsetting, adhesion proceedings and various forms of cross-jurisdictional security rights.

Rechtswegübergreifende Bindungswirkungen

Strategisches Marketingmanagement

Eine theoretische und empirische Konkretisierung

Nachhaltigkeit als shopperseitig wahrgenommener Qualitätsfaktor im filialisierten, stationären Lebensmitteleinzelhandel in Deutschland

Zum Werk
Das Werk hilft Praktikerinnen und Praktikern, Verträge mit Geschäftsführungen und Vorständen zu entwickeln und vorgelegte Verträge kritisch auf ihre Wirksamkeit zu prüfen. Hierfür bestimmen praktische Anleitungen, wie Verträge nach dem Prinzip des sichersten Weges zu gestalten sind. Dabei werden Regelungsspielräume konsequent aufgezeigt und auch die widerstreitenden Interessen zur Sprache gebracht, damit eine Beratung sowohl von Unternehmensseite wie auch von Dienstnehmerseite möglich ist. Die Ergebnisse orientieren sich dabei an der einschlägigen Rechtsprechung, zeigen aber auch auf, wenn sich Gestaltungsmöglichkeiten eröffnen.
Um der Leserschaft einen schnellen Einstieg und Überblick zu ermöglichen, stehen am Anfang des Werkes gängige Vertragsmuster, deren Klauseln dann im Hauptteil in zusammenhängenden Themenblöcken in alphabetischer Reihenfolge von A wie Abfindung bis Z wie Zustimmungsvorbehalt analysiert werden. Zusätzlich sind dabei auch Alternativklauseln und nicht empfehlenswerte Klauseln angesprochen, ebenso wie Hinweise zur Verhandlungstaktik.
In dem Werk sind typische Verträge für Geschäftsführerinnen und Geschäftsführer, Vorstände sowie allgemeine Sonderabreden im Volltext jeweils in einer Kurz- und einer Langfassung abgedruckt.

Vorteile auf einen Blickkommt ohne überflüssige Theorie gleich zum ThemaGrundlagen zur Vertragsverhandlung und -gestaltungvollständige Muster gängiger Verträge und RegelungenKlauselvorschläge mit KommentierungZur Neuauflage
Neu in der zweiten Auflage sind Kapitel zu:AbschlusskompetenzClawback-Klauseln (Rückforderungsklauseln)ESG/CSRRechtswegzuständigkeitStay on Board (Halteklauseln)Vergütungssystem/Selbstbindung des Aufsichtsrates, § 87 AktGZielgruppe
Für juristische Beraterinnen und Berater von Unternehmen und Vorständen sowie Syndizi in größeren Unternehmen.

Zum Werk 
 Das Werk hilft Praktikerinnen und Praktikern, Verträge mit Geschäftsführungen und Vorständen zu entwickeln und vorgelegte Verträge kritisch auf ihre Wirksamkeit zu prüfen. Hierfür bestimmen praktische Anleitungen, wie Verträge nach dem Prinzip des sichersten Weges zu gestalten sind. Dabei werden Regelungsspielräume aufgezeigt und auch widerstreitende Interessen zur Sprache gebracht, damit eine Beratung sowohl von Unternehmensseite wie auch von Dienstnehmerseite möglich ist. Die Ergebnisse orientieren sich an der einschlägigen Rechtsprechung, zeigen aber auch auf, wenn sich Gestaltungsmöglichkeiten eröffnen.
 
 Einen schnellen Einstieg und Überblick zum Thema ermöglichen gängige Vertragsmuster am Anfang des Werkes, deren Klauseln im Hauptteil in zusammenhängenden Themenblöcken in alphabetischer Reihenfolge von A wie Abfindung bis Z wie Zustimmungsvorbehalt analysiert werden. Zusätzlich sind Alternativklauseln und nicht empfehlenswerte Klauseln angesprochen, ebenso wie Hinweise zur Verhandlungstaktik.
 
 In dem Werk sind typische Verträge für Geschäftsführerinnen und Geschäftsführer, Vorstände sowie allgemeine Sonderabreden im Volltext jeweils in einer Kurz- und einer Langfassung abgedruckt.
 Vorteile auf einen Blick<ul><li>praxisnah: kommt ohne überflüssige Theorie gleich zum Thema</li><li>Grundlagen zur Vertragsverhandlung und -gestaltung</li><li>vollständige Muster gängiger Verträge und Regelungen</li><li>Klauselvorschläge mit Kommentierung</li></ul> Zur Neuauflage 
 Neu in der zweiten Auflage sind Kapitel zu:
 <ul><li>Abschlusskompetenz</li><li>Clawback-Klauseln (Rückforderungsklauseln)</li><li>ESG/CSR</li><li>Rechtswegzuständigkeit</li><li>Stay on Board (Halteklauseln)</li><li>Vergütungssystem/Selbstbindung des Aufsichtsrates, § 87 AktG</li></ul> Zielgruppe 
 Für juristische Beraterinnen und Berater von Unternehmen und Vorständen sowie Syndizi in größeren Unternehmen.

Vertragsgestaltung Geschäftsführer, Vorstände, Aufsichtsräte

Rücktrittsrechte und Gefahrtragung im Kaufrecht. Eine zivilrechtliche Fallanalyse nach §§ 323, 346 ff. BGB

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