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Elena Stegemeyer-Senst

Rücktrittsrechte und Gefahrtragung im Kaufrecht. Eine zivilrechtliche Fallanalyse nach §§ 323, 346 ff. BGB

'Cross-Jurisdictional Binding Effects': The thesis examines the extent to which court decisions have cross-jurisdictional binding effects. The focus is on res judicata (¿Rechtskraft¿). As a basic condition, a uniform concept of the subject matter (¿Streitgegenstand¿) is developed for the different types of jurisdiction (¿Rechtswege¿) in Germany. The findings are examined in some typical cross-jurisdictional problems, namely cross-jurisdictional offsetting, adhesion proceedings and various forms of cross-jurisdictional security rights.

Rechtswegübergreifende Bindungswirkungen

Studienarbeit aus dem Jahr 2023 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / BGB AT / Schuldrecht / Sachenrecht, Note: 1,7, FOM Hochschule für Oekonomie und Management gemeinnützige GmbH, Hochschulstudienzentrum Hamburg, Veranstaltung: Insolvenzrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Hausarbeit beschäftigt sich mit den Grundlagen von Insolvenzanträgen, den Weg zur Digitalisierung und welche Risiken und Herausforderungen mit dieser einhergehen. Diese Ausarbeitung setzt sich zudem mit der Frage auseinander, ob die Einführung des Online-Insolvenzantrages ebenfalls eine Effizienzsteigerung mit sich bringt oder die Risikofaktoren zu hoch sind. 

Im Zeitalter der Digitalisierung hat sich auf technologischer Ebene neben der Entwicklung, Informationen in maschinenlesbaren Daten zu speichern bzw. zu bearbeiten auch der Prozess der Datenverarbeitung und -übermittlung stark gewandelt. Dies macht sich in allen Lagen des Lebens bemerkbar. Spart man sich im Privatleben häufig das Porto für den Briefversand bei Kündigungen von Mitgliedschaften und Verträgen oder meldet seinen Wohnsitz online um, so ist im Arbeitsalltag die Kommunikation elektronisch über das besondere elektronische Behördenpostfach (beBPo) und das elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfach (EGVP) seit 2022 für Behörden und juristische Personen des öffentlichen Rechts verpflichtend, vgl. §§ 46 g ArbGG, 14 b FamFG, 52 d FGO, 65 d SGG, 32 d StPO, 55 d VwGO, 130 d ZPO. Die Einreichung von Insolvenzanträgen online gibt es hingegen noch nicht und ist nach aktuellem Stand auch nicht geplant einzuführen.

Auch wenn Deutschland im europaweiten Vergleich im Bereich der Digitalisierung lediglich im Mittelfeld liegt, ergeben sich aus den bisherigen Umsetzungen deutliche Vorteile in Bezug auf die Effizienz. Dennoch sollte man die mit der Digitalisierung verbundenen potentiellen Risiken, u.a. ein Datenmissbrauch, nicht vergessen.

G. Mauritz

Online-Insolvenzanträge. Effizienzsteigerung oder Risikofaktor?

Welches Vorgehen ist am effizientesten?&#13;
Das Buch hilft vor allem Ermittlungspersonen und behördlichen Anwenderinnen und Anwendern des Personen- und Güterverkehrsrechts in rechtlicher und taktischer Hinsicht bei der täglichen Abwägung, welches Instrument – Bußgeldbescheid oder Einziehungsbescheid – sich in welchen Fällen besser eignet.&#13;
&#13;
Das Problem&#13;
In Zeiten steigender Treibstoffkosten und eines wachsenden EU-Binnenmarktes verschärft sich die Konkurrenzsituation unter den Transportunternehmen massiv. Der daraus resultierende Kostendruck auf die Speditionen lässt manche Unternehmen zu illegalen Mitteln greifen, um Kosten zu senken und Gewinne zu maximieren. Wettbewerbsvorteile aus den Verstößen gegen straßenverkehrsrechtliche Vorschriften rechnen sich für Unternehmen, da die Regelgeldbußen im Verhältnis zum Gewinn gering sind und oft bereits im Vorfeld einkalkuliert werden. Diese Gemengelage ist von anhaltender Brisanz, soll doch laut den Prognosen der Verkehrswissenschaft die Beförderungsleistung bis 2050 um das rund Zweieinhalbfache steigen.&#13;
&#13;
Mögliche Lösungen&#13;
Umso mehr stellt sich die Frage, wie sich den angesprochenen illegalen Praktiken begegnen lässt. Hierfür gibt es das Instrumentarium der Vermögensabschöpfung im gewerblichen Güter- und Personenverkehr. Dabei existieren grundsätzlich zwei unterschiedliche Wege: einerseits die Verhängung von Geldbußen und andererseits die Einziehung des Wertes von Taterträgen. Die Vermögensabschöpfung ist inzwischen zu einer Standardmaßnahme bei der Polizei und vielen Bußgeldbehörden geworden. Neben den gesetzlichen Voraussetzungen werden insbesondere die aktuelle Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs und der Oberlandesgerichte, das Für und Wider sowie die jeweilige Verfahrensweise beleuchtet.&#13;
&#13;
Der Leitfaden&#13;
Die Autoren geben zunächst einen statistischen Überblick über die Praxis der Bußgeldbehörden bei Einstellungen des Verfahrens gegen Fahrzeughalter und Einziehungen des Wertes von Taterträgen im gewerblichen Personen- und Güterverkehr.&#13;
&#13;
Nach einer Übersicht über die Besonderheiten von Geldbuße bzw. Einziehung des Wertes von Taterträgen gehen sie auf die jeweiligen Voraussetzungen und Besonderheiten ein. Dabei berücksichtigen sie insbesondere Verfahrensgrundsätze, Ermessensentscheidungen und die Verjährungsproblematik.&#13;
&#13;
Die Maßnahmen&#13;
Die Verfasser erläutern&#13;
&#13;
die Möglichkeiten der vorläufigen Vermögenssicherung,&#13;
den Vermögensarrest,&#13;
die Vollstreckung der rechtskräftigen Einziehungsentscheidung und&#13;
die Einziehung des Wertes von Taterträgen im OWiG.&#13;
Anschaulich stellen sie das Zusammentreffen von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten in Tateinheit und Tatmehrheit dar.&#13;
&#13;
Anschaulich mit Fallbeispielen&#13;
Zahlreiche Beispielsfälle veranschaulichen, worauf zu achten ist, z.B. bei&#13;
&#13;
Überladung,&#13;
fehlenden Genehmigungen bzw. Lizenzen,&#13;
mangelnder Ladungssicherung,&#13;
Verstößen gegen Lenk- und Ruhezeiten und&#13;
technischen Mängeln.&#13;
Mit Mustern und Bearbeitungsempfehlungen&#13;
Bearbeitungsempfehlungen, Erläuterungen zu einzelnen Tatbeständen sowie Musterdokumente zu Durchsuchungsbeschluss, Vermögensarrest und Betroffenenanhörung runden das Werk ebenso ab wie Anordnungen zum Einziehungsbescheid nach § 29a Abs. 1, 2 und 5 OWiG.&#13;
&#13;
Zielgruppen sind ...&#13;
... die Verkehrspolizei, Staatsanwaltschaften, Gerichte, Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, Unternehmen und Verbände des gewerblichen Güter- und Personenverkehrs, Finanzbehörden, Bundesamt für Logistik und Management (BALM, früher Bundesamt für Güterverkehr (BAG)).

Michael Heck

Roland Probst

Leitfaden für die Praxis

Vermögensabschöpfung im gewerblichen Güter- und Personenverkehr

Juriq-Erfolgstraining

Der Inhalt:
 
 
 Das Skript behandelt aus dem Allgemeinen Schuldrecht: Erfüllung, Erfüllungssurrogate, Leistungsbefreiung, Leistungsverzögerung und Rücksichtspflichtverletzung. Neu hinzugekommen ist ein Teil zu den Verbraucherverträgen über digitale Produkte.
 
 
 Die Konzeption:
 
 
 Die Skripten "JURIQ-Erfolgstraining" sind speziell auf die Bedürfnisse der Studierenden zugeschnitten und bieten ein umfassendes "Trainingspaket" zur Prüfungsvorbereitung:
 
 <ul>
 
 <li>Die Lerninhalte sind absolut klausurorientiert aufbereitet;</li>
 
 <li>begleitende Hinweise von erfahrenen Repetitoren erleichtern das Verständnis und bieten wertvolle Klausurtipps;</li>
 
 <li>im Text integrierte Wiederholungs- und Übungselemente (Online-Wissens-Check und Übungsfälle mit Lösung im Gutachtenstil) gewährleisten den Lernerfolg;</li>
 
 <li>Illustrationen schwieriger Sachverhalte dienen als "Lernanker" und erleichtern den Lernprozess;</li>
 
 <li>Tipps vom Lerncoach helfen beim Optimieren des eigenen Lernstils;</li>
 
 <li>ein modernes Farb-Layout schafft eine positive Lernatmosphäre.</li>
 
 </ul>

Der Inhalt:Das Skript behandelt aus dem Allgemeinen Schuldrecht: Erfüllung, Erfüllungssurrogate, Leistungsbefreiung, Leistungsverzögerung und Rücksichtspflichtverletzung. Neu hinzugekommen ist ein Teil zu den Verbraucherverträgen über digitale Produkte.Die Konzeption:Die Skripten „JURIQ-Erfolgstraining“ sind speziell auf die Bedürfnisse der Studierenden zugeschnitten und bieten ein umfassendes „Trainingspaket“ zur Prüfungsvorbereitung:<ul><li>Die Lerninhalte sind absolut klausurorientiert aufbereitet;</li><li>begleitende Hinweise von erfahrenen Repetitoren erleichtern das Verständnis und bieten wertvolle Klausurtipps;</li><li>im Text integrierte Wiederholungs- und Übungselemente (Online-Wissens-Check und Übungsfälle mit Lösung im Gutachtenstil) gewährleisten den Lernerfolg;</li><li>Illustrationen schwieriger Sachverhalte dienen als „Lernanker“ und erleichtern den Lernprozess;</li><li>Tipps vom Lerncoach helfen beim Optimieren des eigenen Lernstils;</li><li>ein modernes Farb-Layout schafft eine positive Lernatmosphäre.</li></ul>

Schuldverhältnis: Beteiligte, Inhalt, Verträge über digitale Inhalte, Erlöschen, Einreden

Schuldrecht Allgemeiner Teil I

Vorteile auf einen Blick<ul><li>elementares Handwerkszeug eines jeden Juristen zur vertieften Problemlösung</li><li>hoher Praxisnutzen</li><li>wissenschaftliche Reputation</li><li>verlässliche Zitatquelle</li></ul> Zur Neuauflage von Band 3 Die 10. Auflage steht ganz im Zeichen der Digitalisierung. So ist die neue europäische KI-Verordnung einzuarbeiten, was die Mängelhaftung im Allgemeinen Schuldrecht betrifft. Inzident erläutert wird im Rahmen des Fernabsatzrechts ferner das Digitale Dienste Gesetz (Art. 29-32 DSA), welches die E-Commerce-RL ablöst. Tiefer behandelt ist Thema "smart contracting durch autonome Software-Agenten". Der Band gibt ferner Auskunft über mögliche künftige Anpassungen des nationalen Rechts, die infolge der Umsetzung der vollharmonisierenden Green-Transition-RL der EU zur Änderung der Verbraucherrechte-RL zu erwarten sind. Zielgruppe Für Richterschaft, Rechtsanwaltschaft, Notariat, Behörden, Unternehmen.

Vorteile auf einen Blick<ul><li>elementares Handwerkszeug eines jeden Juristen zur vertieften Problemlösung</li><li>hoher Praxisnutzen</li><li>wissenschaftliche Reputation</li><li>verlässliche Zitatquelle</li></ul> Zur Neuauflage von Band 3 
 Die 10. Auflage steht ganz im Zeichen der Digitalisierung. So ist die neue europäische KI-Verordnung einzuarbeiten, was die Mängelhaftung im Allgemeinen Schuldrecht betrifft. Inzident erläutert wird im Rahmen des Fernabsatzrechts ferner das Digitale Dienste Gesetz (Art. 29-32 DSA), welches die E-Commerce-RL ablöst. Tiefer behandelt ist Thema "smart contracting durch autonome Software-Agenten". Der Band gibt ferner Auskunft über mögliche künftige Anpassungen des nationalen Rechts, die infolge der Umsetzung der vollharmonisierenden Green-Transition-RL der EU zur Änderung der Verbraucherrechte-RL zu erwarten sind.
 Zielgruppe 
 Für Richterschaft, Rechtsanwaltschaft, Notariat, Behörden, Unternehmen.

Münchener Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch Bd. 3: Schuldrecht - Allgemeiner Teil II §§ 311-432

Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht

Gaudenz Giesberts

Zugleich ein Beitrag zur Entwicklung und Reichweite des Begriffs der Beschaffenheit

Gewährleistung von Unternehmen für falsche Nachhaltigkeitsangaben

dtv Beck Texte

Inhalt Bürgerliches Gesetzbuch mit EinführungsG, Allgemeines GleichbehandlungsG, ProdukthaftungsG, WohnungseigentumsG, BeurkundungsG, ErbbaurechtsG, Rom I bis III, VOen (EG). Neuauflage Die Neuauflage enthält u.a. die Änderungen durch das Gesetz zur Einführung einer elektronischen Präsenzbeurkundung. Zielgruppe Für Rechtsanwaltschaft, Richterschaft, Studierende, Referendarinnen und Referendare sowie Praktikerinnen und Praktiker in der Wirtschaft.

mit Allgemeinem Gleichbehandlungsgesetz, Produkthaftungsgesetz, Wohnungseigentumsgesetz, Beurkundungsgesetz und Erbbaurechtsgesetz - Rechtsstand: 1. Januar 2026

mit Allgemeinem Gleichbehandlungsgesetz, Produkthaftungsgesetz, Wohnungseigentumsgesetz, Beurkundungsgesetz und Erbbaurechtsgesetz

Bürgerliches Gesetzbuch

Unternehmensinsolvenzen nehmen derzeit wieder zu - nicht zuletzt vor dem Hintergrund der aktuellen Wirtschaftsschwäche. Gleichzeitig gibt es eine Fülle an neuen Gesetzen, Rechtsprechung und Verwaltungsanweisungen zum Insolvenzsteuerrecht.

In der Neuauflage dieses Standardwerks finden Berater und Insolvenzverwalter sowohl Grundlagen als auch Lösungen zu allen relevanten Spezialfragen im Spannungsfeld zwischen Insolvenzrecht und Steuerrecht.

Mit vielen wichtigen Praxishinweisen der beiden Autoren, die erfahrene Praktiker in einer führenden Kanzlei zum Insolvenzrecht sind. In die 4. Auflage des Praxishandbuchs ist eine Vielzahl wichtiger Entscheidungen aus der Rechtsprechung eingearbeitet. Berücksichtigt sind u.a.:

- Neu: Fortentwicklung des Sanierungs und Insolvenzrechts durch den Gesetzgeber (SanInsFoG)

- Sämtliche einschlägige aktuelle Rechtsprechung

- Aspekte im Zusammenhang mit der DSGVO, Auskunftsanspruch des Insolvenzverwalters ggü. der Finanzbehörde

- Steuerbefreiung von Sanierungsgewinnen (§ 3a EStG)

- Aktuelles zu Insolvenz und Organschaft

- Neue Fragestellungen zur Aufrechnung in der Insolvenz

- Steuerliche Aspekte bei der Eigenverwaltung

Aus dem Inhalt:

Insolvenzrecht

- Eröffnungsverfahren

- Eröffnetes Verfahren

- Insolvenz des Steuerberaters

- Rechtsverhältnisse des Insolvenzverwalters zum Steuerberater

Steuerverfahrensrecht im Insolvenzverfahren

- Durchführung der Besteuerung

- Erhebungsverfahren

- Aufrechnung

- Vollstreckungsverfahren

- Rechtsbehelfsverfahren und Rechtsmittelverfahren

Materielles Steuerrecht in der Insolvenz

- Gegliedert nach den einzelnen Steuerarten von der Einkommensteuer bis zu den Zöllen.

Insolvenzrechtliche Implikationen im Steuerrecht

Insolvenzsteuerrecht

Jura kompakt

Zum Werk Behandelt werden die wichtigsten Punkte des Allgemeinen Teils im Schuldrecht. Das Hauptaugenmerk wird auf das Kapitel Leistungsstörungen (Unmöglichkeit, Schuldner- und Gläubigerverzug, Schadenersatz und Aufwendungsersatz, Rücktritt) sowie auf die wachsende Bedeutung des Verbraucherrechts gelegt. Behandelt werden u.a. auch:<ul><li>Das Schuldverhältnis</li><li>Entstehen von Schuldverhältnissen</li><li>Abgrenzung Vertrag/Gefälligkeit</li><li>Inhalt von Schuldverhältnissen</li><li>Stückschuld, Gattungsschuld</li><li>Leistungsverweigerungsrechte</li><li>Verbraucherschutz bei besonderen Vertriebsformen</li><li>Haustürgeschäfte</li><li>Fernabsatzverträge</li><li>Allgemeine Geschäftsbedingungen</li><li>Einbeziehung von AGB in Verträge</li><li>Inhaltskontrolle von AGB</li><li>Verbraucherverträge</li><li>Erfüllung und Surrogate</li><li>Aufrechnung</li><li>Dritte in Verträgen</li><li>Vertrag zu Gunsten Dritter</li><li>Vertrag mit Schutzwirkung für Dritte</li><li>Drittschadensliquidation</li><li>Abtretung und Schuld- und Vertragsübernahmen</li><li>Personenmehrheiten</li><li>Gesamtschuld</li><li>Gläubigermehrheiten</li><li>Beendigung und Anpassung von Schuldverhältnissen</li></ul> Vorteile auf einen Blick<ul><li>handliches Format</li><li>kleine Fälle, Wiederholungsfragen und Schemata</li><li>Beck-Qualität zum günstigen Preis</li></ul> Zur Neuauflage Für die Neuauflage wurden Rechtsprechung und Gesetzgebung auf Stand August 2025 gebracht. Zielgruppe Für Studierende und Referendarinnen und Referendare sowie alle, die sich in kurzer Zeit in das allgemeine Schuldrecht einarbeiten oder das Gebiet schnell wiederholen wollen.

Zum Werk 
 Behandelt werden die wichtigsten Punkte des Allgemeinen Teils im Schuldrecht.
 
 Das Hauptaugenmerk wird auf das Kapitel Leistungsstörungen (Unmöglichkeit, Schuldner- und Gläubigerverzug, Schadenersatz und Aufwendungsersatz, Rücktritt) sowie auf die wachsende Bedeutung des Verbraucherrechts gelegt. Behandelt werden u.a. auch:
 <ul><li>Das Schuldverhältnis</li><li>Entstehen von Schuldverhältnissen</li><li>Abgrenzung Vertrag/Gefälligkeit</li><li>Inhalt von Schuldverhältnissen</li><li>Stückschuld, Gattungsschuld</li><li>Leistungsverweigerungsrechte</li><li>Verbraucherschutz bei besonderen Vertriebsformen</li><li>Haustürgeschäfte</li><li>Fernabsatzverträge</li><li>Allgemeine Geschäftsbedingungen</li><li>Einbeziehung von AGB in Verträge</li><li>Inhaltskontrolle von AGB</li><li>Verbraucherverträge</li><li>Erfüllung und Surrogate</li><li>Aufrechnung</li><li>Dritte in Verträgen</li><li>Vertrag zu Gunsten Dritter</li><li>Vertrag mit Schutzwirkung für Dritte</li><li>Drittschadensliquidation</li><li>Abtretung und Schuld- und Vertragsübernahmen</li><li>Personenmehrheiten</li><li>Gesamtschuld</li><li>Gläubigermehrheiten</li><li>Beendigung und Anpassung von Schuldverhältnissen</li></ul> Vorteile auf einen Blick<ul><li>handliches Format</li><li>kleine Fälle, Wiederholungsfragen und Schemata</li><li>Beck-Qualität zum günstigen Preis</li></ul> Zur Neuauflage 
 Für die Neuauflage wurden Rechtsprechung und Gesetzgebung auf Stand August 2025 gebracht.
 Zielgruppe 
 Für Studierende und Referendarinnen und Referendare sowie alle, die sich in kurzer Zeit in das allgemeine Schuldrecht einarbeiten oder das Gebiet schnell wiederholen wollen.

Schuldrecht AT

Grundstudium Recht

Das Werk richtet sich - der Konzeption der Reihe entsprechend - in erster Linie an Studierende der Rechtswissenschaft in den ersten Semestern und will insoweit die Grundlagen des Rechtsgebietes verständlich und im Überblick darstellen. Es werden die für das grundsätzliche Verständnis notwendigen Strukturen des Allgemeinen Teils des Schuldrechts erörtert, wobei keinerlei Vorkenntnisse vorausgesetzt werden. 
Der Allgemeine Teil des Schuldrechts hat im Zivilrecht zentrale Klausurrelevanz. Das Werk vermeidet es, Meinungsstreitigkeiten, die erst für höhere Semester oder Examenskandidaten bedeutsam werden, zu vertiefen. Anhand einer Vielzahl kleinerer Fälle sollen die Problemstellungen verdeutlicht und die Studierenden in die Lage versetzt werden, die Klausuren und Hausarbeiten im Grundstudium erfolgreich zu bewältigen. Dies wird durch konkrete Klausurtipps, Formulierungshilfen, Merksätze, Definitionen und Aufbauschemata, insbesondere zum Leistungsstörungsrecht, sichergestellt.

Das Werk richtet sich - der Konzeption der Reihe entsprechend - in erster Linie an Studierende der Rechtswissenschaft in den ersten Semestern und will insoweit die Grundlagen des Rechtsgebietes verständlich und im Überblick darstellen. Es werden die für das grundsätzliche Verständnis notwendigen Strukturen des Allgemeinen Teils des Schuldrechts erörtert, wobei keinerlei Vorkenntnisse vorausgesetzt werden. 
Der Allgemeine Teil des Schuldrechts hat im Zivilrecht zentrale Klausurrelevanz. Das Werk vermeidet es, Meinungsstreitigkeiten, die erst für höhere Semester oder Examenskandidaten bedeutsam werden, zu vertiefen. Anhand einer Vielzahl kleinerer Fälle sollen die Problemstellungen verdeutlicht und die Studierenden in die Lage versetzt werden, die Klausuren und Hausarbeiten im Grundstudium erfolgreich zu bewältigen. Dies wird durch konkrete Klausurtipps, Formulierungshilfen, Merksätze, Definitionen und Aufbauschemata, insbesondere zum Leistungsstörungsrecht, sichergestellt.

für Studienanfänger

Schuldrecht Allgemeiner Teil

Studienarbeit aus dem Jahr 2022 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / BGB AT / Schuldrecht / Sachenrecht, Note: 1,3, Fachhochschule für öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen; Gelsenkirchen, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Arbeit betrachtet die Tatbestandsmerkmale und die Rechtsfolge des § 984 BGB. Es wird erläutert, wann eine Fundsache als Schatz anzusehen ist und wer daran das Eigentum erhält. Hierzu wird der Lübecker Münzschatzfall im Detail betrachtet und anhand dieses Beispiels werden sämtliche aufkommenden Fragen behandelt. Ferner wird auch kurz auf denkmalschutzrechtliche Fragen Bezug genommen.

Keneth Pohland

Rechtsverhältnisse an einem Schatzfund. Das Beispiel des Lübecker Münzschatzfalls

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2022 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / BGB AT / Schuldrecht / Sachenrecht, Note: 1,7, Fachhochschule für öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen; Gelsenkirchen, Sprache: Deutsch, Abstract: Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit der Entwicklung der Frage, wie eine Mietanpassung aufgrund von pandemiebedingten Nutzungsausfällen rechtlich erreicht werden kann. Die Arbeit geht auf die Hauptleistungspflichten im Mietvertragsverhältnis ein und erläutert die Probleme, die durch die COVID-19-Pandemie entstanden sind. Des Weiteren werden die in der Pandemie geschaffenen Regelungen des Art 240 EGBGB erläutert und deren Anwendbarkeit auf eine Vertragsanpassung auf Grundlage des § 313 BGB diskutiert.Hierzu werden zunächst die Probleme der Pandemie umrissen, die Hauptleistungspflichten des Mietvertrags erläutert und die Konsequenzen der Beschränkung der Mietvertragskündigungen aus Art. 240 § 2 EGBGB erläutert, so wie die Frage geklärt, ob ein Vermieter sich stattdessen für Mietausfälle an der Mietsicherheit befriedigen kann.Ferner werden verschiedene Normen des BGB auf deren Anwendbarkeit auf pandemiebedingte Pflichtverletzungen überprüft, wobei auch die gesetzliche Vermutung des Art. 240 § 7 EGBGB im Bezug auf die Anwendbarkeit des § 313 BGB und die daraus resultierende Einzelfallbetrachtung bearbeitet wird. Dabei sollen u.A. die Fragen geklärt werden, wie eine teilweise fortbestehende Nutzbarkeit, eine mittelbare Nutzungsbeeinträchtigung durch erheblich reduzierte Kundenströme oder das Unterlassen zumutbarer Maßnahmen des Mieters zur Reduktion von Umsatzeinbrüchen zu bewerten sind.Abschließend werden die in Gewerberaummietverträgen häufiger vertretenen besonderen Vertragsgestaltungen, Betriebspflicht und Umsatzmiete, in Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie und der Mietminderung betrachtet.

Gewerberaummiete in der COVID-19-Pandemie. Hauptleistungspflichten im Gewerberaummitvertrag, Beschränkung von Kündigungen und Entfall oder Minderung des Mietzahlungsanspruchs

Rücktrittsrechte und Gefahrtragung im Kaufrecht. Eine zivilrechtliche Fallanalyse nach §§ 323, 346 ff. BGB

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