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Julia Frey

Ethische und strafrechtliche Aspekte der sogenannten Rettungsfolter

Aus der Reihe: e-fellows.net stipendiaten-wissen

Examensarbeit aus dem Jahr 2022 im Fachbereich Jura - Strafrecht, Note: 15, Universität Leipzig, Veranstaltung: Seminar: Die aktuelle Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in Strafsachen, Sprache: Deutsch, Abstract: Eine Vorbedingung des Strafprozesses ist die Wahrheitsfindung. Ohne sie kann keine gerechte Entscheidung über den Anklageentwurf getroffen werden. Ohne sie kann das Verfahren nicht seiner Befriedungsfunktion gerecht werden. Die Wahrheitsfindung ist in der Praxis nicht immer zweifelsfrei möglich. Treten Zweifel auf, kann dies ganz unterschiedliche Auswirkungen haben.Sind die Zweifel tatsächlicher Art und betreffen die Frage, ob sich der Beschuldigte überhaupt strafbar gemacht hat, so ist er nach dem Zweifelssatz freizusprechen.  Ist jedoch nur rechtlich unklar, ob ein Straftatbestand verwirklicht wurde, findet der Zweifelssatz keine Anwendung, da die Rechtserkenntnis allein dem Gericht und den Grenzen des Art 103 GG obliegt. Es gibt jedoch auch Fälle, in denen ein eindeutig strafbares Verhalten nicht eindeutig festgestellt werden kann, weil ein weiteres strafbares Verhalten möglich ist.Um in Fällen alternativer Tatbestandsverwirklichung, bei welcher sich keiner der Tatbestände sicher nachweisen lässt, jedoch zwingend einer erfüllt sein muss, die Unbilligkeit eines Freispruchs zu vermeiden, wurde zu Zeiten des RG die echte Wahlfeststellung als Rechtsfigur ins Leben gerufen. Seit ihrer Schöpfung war sie jedoch stets umstritten. Diese Debatte wurde jüngst vom 2. Strafsenat erneut angestoßen. Dieser ist davon überzeugt, dass die Rechtsfigur verfassungswidrig ist.

Jenny Joy Schumann

BGH 2 StR 495/12. Voraussetzungen, Probleme und Legitimität der echten Wahlfeststellung

Studienarbeit aus dem Fachbereich Jura - Strafrecht, FernUniversität Hagen, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Seminararbeit beinhaltet im allgemeinen Teil die Strafbarkeit des Schwangerschaftsabbruchs und im Schwerpunkt die Einwilligung in den Schwangerschaftsabbruch. Bei der Strafbarkeit des Schwangerschaftsabbruchs wird das geschützte Rechtsgut dargestellt. Die Schutzpflicht, die Beratung der Schwangeren, die Tathandlung im Sinne des § 218 Absatz 1 StGB, der Ausschluss nach § 218 Absatz 1 Satz 2 StGB und keine Rollenidentität der Ärztinnen thematisiert. Im Rahmen der Einwilligung in den Schwangerschaftsabbruch wird hinsichtlich der Einwilligung in eine ärztliche Behandlung auf die Aspekte wie die Einwilligung in die Datenverarbeitung, die Einwilligung in einen Behandlungsvertrag, die Einwilligungsfähigkeit bei Minderjährigkeit und auf das Mitentscheidungsrecht der oder des Minderjährigen eingegangen.  Des Weiteren wird die Einwilligung in einen Schwangerschaftsabbruch bei Minderjährigkeit behandelt. Sie umfasst dabei die Zustimmungspflicht der Eltern, die Co-Konsens-Forderung und die Einwilligung als rechtsgeschäftliche Erklärung oder tatsächliche Handlung.Zum Abschluss der Seminararbeit werden einige Folgen und Risiken eines Schwangerschaftsabbruchs diskutiert. Hierbei werden die rechtlichen Folgen der Schwangeren, der die Schwangerschaft abbrechenden und der beratenen Ärztin, die Haftungsrisiken bei einem Tatbestandsirrtum und das Erfordernis der Zustimmung des Familiengerichts behandelt.Der Schwangerschaftsabbruch ist "eine Tötung menschlichen Lebens, und zwar ohne Rücksicht darauf, ob das ungeborene Wesen dabei Schmerz empfinden kann oder nicht". Das ist eine weit verbreitete Auffassung innerhalb der Gesellschaft und hat seine sozialethischen oder religiösen Gründe als Reaktion zum Abbruch einer Schwangerschaft. Der Staat ist verpflichtet, die Rechte und Rechtsgüter des ungeborenen Lebens in gleicher Weise zu schützen wie bei dem geborenen Menschen. Demzufolge ist es außerdem eine Staatsaufgabe, den Abbruch einer Schwangerschaft nicht zu fördern. Aus dieser Schutzpflicht gegenüber dem ungeborenen Leben heraus ergeben sich strikte Regelungen hinsichtlich der Strafbarkeit des Schwangerschaftsabbruchs. Die Strafbarkeit des Schwangerschaftsabbruchs richtet sich nach den §§ 218 ff. StGB.

Burcu Caliskan

Schwangerschaftsabbruch bei Minderjährigen. Strafbarkeit und Einwilligung bei einem Schwangerschaftsabbruch nach §§ 218 ff. StGB

Masterarbeit aus dem Jahr 2023 im Fachbereich Jura - Strafrecht, Note: 1,7, FernUniversität Hagen, Sprache: Deutsch, Abstract: Ziel dieser Arbeit ist es, die angeordnete und die genehmigte Therapie für betäubungsmittelabhängige Straftäter genauer zu betrachten und deren Spannungsverhältnis, insbesondere Gemeinsamkeiten, Unterschiede und Anwendungsvorrang, herauszuarbeiten. Bereits seit der Zeit des Nationalsozialismus setzten sich Legislative und Judikative mit dem Umgang von betäubungsmittelabhängigen Straftätern und deren Besonderheiten auseinander. In der deutschen Gesetzgebung und Rechtsprechung stehen für jene vorwiegend zwei Instrumente zur Verfügung. Diese sind die Unterbringung in einer Entziehungsanstalt nach § 64 StGB (die angeordnete Therapie) und die Zurückstellung der Strafvollstreckung gemäß § 35 BtMG (die genehmigte Therapie). Letztere findet jedoch in neuerer Literatur nahezu keine Beachtung. Hingegen wird die angeordnete Therapie zum Teil scharf kritisiert. Es erfolgen zunächst für das bessere Verständnis, allgemeine Ausführungen zu Problemen im Hinblick auf empirische Daten und ausgewählte Betäubungsmittel, welche später im Zusammenhang mit der Abhängigkeit relevant werden, im Überblick. Daran schließt sich die Beleuchtung exemplarischer Tatbestände der Beschaffungskriminalität an, welche besonders relevant sind im Hinblick auf die genehmigte Therapie nach § 35 BtMG.Der Hauptteil behandelt die ausführliche Untersuchung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt nach § 64 StGB und die Zurückstellung der Strafvollstreckung gemäß § 35 BtMG, welche jeweils beginnt mit der Darstellung des geschichtlichen Hintergrunds, den Anwendungsvoraussetzungen, den jeweiligen Rechtsfolgen und im Falle des § 64 StGB Reformbestrebungen sowie im Falle des § 35 BtMG ein internationaler Vergleich.Darauf folgt die Gesamtschau der angeordneten und der genehmigten Therapie in dessen Spannungsverhältnis mit dem Fokus auf den Anwendungsvorrang. Das Fazit zeigt die herausgearbeiteten Gemeinsamkeiten und Unterschiede beider Normen auf. Der Ausblick wiederum, welcher noch offene und noch zu untersuchende weitere Probleme aufzeigt, die sich durch die vorherigen Untersuchungen herauskristallisiert haben, rundet die Arbeit schließlich ab.

 Anonymous

Das Spannungsverhältnis zwischen § 64 StGB und § 35 BtMG. Die angeordnete und die genehmigte Therapie Betäubungsmittelabhängiger

Studienarbeit aus dem Jahr 2022 im Fachbereich Jura - Strafrecht, Note: 1,7, Carl von Ossietzky Universität Oldenburg, Sprache: Deutsch, Abstract: Die meisten digitalen Non-Natives erleben das Vordringen in ihre Umwelt mit Buchungsportalen, Suchmaschinen, Mährobotern und selbstfahrenden Autos als digitalen Übergang in fast alle Lebensbereiche. Diese Durchquerung wird selten neutral erlebt, weil sie nicht punktuell, sondern grundlegend und schwer zu ignorieren ist. Konsequenzen einer digitalen Welt reichen von der Erwartung technologischer Lösungen bis hin zur Bedrohung durchzunehmenden Kontroll- und Sicherheitsverlust. Letzteres und oft auch Ersteres basiert auf mangelndem Wissen und Verständnis über die Grundlagen und Folgen der Digitalisierung unserer Lebens- und Arbeitswelten.Einer der wichtigsten Vorteile des Internets ist der weltweite Datenaustausch in kürzester Zeit. Aber dies sind genau die größten Probleme bei der Strafverfolgung; Internationalität und Schnelligkeit. So kann beispielsweise ein deutscher Straftäter seine illegalen Inhalte, die er in Frankreich monetarisiert, sein Guthaben in Sekundenschnelle in den Fernen Osten verschieben, wenn er den Druck der Ermittler verspürt. Aufgrund der Tatsache, dass Straftaten mittlerweile von überall auf der Welt vollzogen werden können, erweist sich eine nicht kollegiale Zusammenarbeit der Ermittlungsbehörden als nicht effizient. Doch auch wenn das Übergreifen von Strafverfolgungstätigkeiten des einen Staates in das Gebiet des anderen grundsätzlich unzulässig ist, setzt man immerhin in der Europäischen Union auf Geschlossenheit. Aber es gibt auch erhebliche Probleme mit der grenzüberschreitenden Kriminalität im Internet. In einigen Fällen sind die nationalen Gesetze nicht geeignet, um Straftaten im Zusammenhang mit dem elektronischen Handel zu bekämpfen. Rechtliche Unstimmigkeiten und Gesetzeslücken erleichtern illegale Aktionen gegen technologische Infrastruktur oder über das Internet.  Als Ergebnis der Anerkennung eines angemessenen rechtlichen Schutzniveaus für den elektronischen Geschäftsverkehr wurden auf zwischenstaatlicher Ebene verschiedene internationale Initiativen ergriffen.

Lukas Berg

Cyberangriffe auf Logistikplattformen und die EU-Harmonisierung des Strafrechts in diesem Bereich

Studienarbeit aus dem Jahr 2022 im Fachbereich Jura - Strafrecht, Note: 10, Christian-Albrechts-Universität Kiel, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Arbeit untersucht die strafrechtliche Verantwortlichkeit des S. und der T. hinsichtlich verschiedener Delikte, einschließlich der versuchten Tötung und Körperverletzung. Der erste Teil widmet sich der Analyse der Tatbestände und Tatentschlüsse des S. gemäß §§ 212 I, 22, 23 I StGB sowie der Körperverletzung gemäß §§ 223 I, 224 I Nr. 1 Var.1, 5, 22, 23 I. Der zweite Teil beleuchtet die strafrechtliche Verantwortlichkeit der T., sowohl gegen E. als auch gegen C., einschließlich detaillierter Betrachtungen zu Vorprüfungen, Tatentschlüssen und unmittelbarem Ansetzen nach § 22. Abschließend werden Rechtswidrigkeit, Schuld und mögliche Rücktrittsmöglichkeiten gemäß § 24 erörtert. Die Arbeit zielt darauf ab, die Komplexität der strafrechtlichen Beurteilung der Handlungen von S und T umfassend darzustellen und bietet wertvolle Einsichten für Juristen und Studierende der Rechtswissenschaften.

Strafrechtliche Verantwortung bei versuchter Tötung und Körperverletzung. Eine tiefgehende Analyse

Facharbeit (Schule) aus dem Jahr 2023 im Fachbereich Jura - Strafrecht, , Sprache: Deutsch, Abstract: Die zentrale Fragestellung dieser Hausarbeit beläuft sich darauf, ob die Herabsetzung der Strafmündigkeit eine sinnvolle Maßnahme ist, um der Kriminalität von Kindern und Jugendlichen entgegenzuwirken.Zu Beginn gehe ich darauf ein, wie Jugendkriminalität per Gesetz definiert ist, um die Zielgruppe festzulegen. Daraufhin gehe ich zunächst darauf ein, wie die generelle Lage der Kriminalität in Deutschland aktuell ist. Danach erkläre ich, welchen Anteil dabei die Kriminalität der Jugendlichen ausmacht. Anschließend beziehe ich mich auf die Situation in Rheinland-Pfalz, um einen regionalen Einblick zu gewährleisten. Des Weiteren vergleiche ich im Anschluss die Festlegung der Strafmündigkeit mit anderen Ländern der Europäischen Union. Anschließend gebe ich einige Einblicke, um Informationen zur Fragestellung zu erlangen. Somit gehe ich zunächst auf Parteimeinungen ein, die aus einer Bundestagsrede im März zu einem Gesetzesentwurf der AfD mit dem Titel „zur besseren Bekämpfung von schwerer Kinderkriminalität“ deutlich werden. Danach nehme ich Stellung zu den Stufenmodellen von Piaget und Kohlberg, welche die Entwicklung des Menschen auf moralischer und kognitiver Ebene thematisieren. Außerdem gebe ich einen Auszug aus einem Interview mit dem Polizeikommissar Marco Wohlgemuth. In diesem spricht er über seine persönliche Meinung zur Herabsetzung der Strafmündigkeit. Abschließend nehme ich im Punkt „politisches Urteil“ Stellung zur Frage, ob die Herabsetzung der Strafmündigkeit eine sinnvolle Maßnahme ist, um der Kriminalität von Kindern und Jugendlichen entgegenzuwirken. Zuletzt folgt das Literaturverzeichnis, in dem alle Quellen meiner Facharbeit niedergeschrieben sind..

Jugendkriminalität. Ist die Herabsetzung der Strafmündigkeit eine sinnvolle Lösung?

Masterarbeit aus dem Jahr 2024 im Fachbereich Jura - Strafrecht, Universität Passau (Juristische Fakultät), Sprache: Deutsch, Abstract: Die Arbeit beschäftigt sich vorliegend damit, ob und inwieweit deutsches Strafrecht auf Internetsachverhalte aus der gesamten Welt anwendbar ist und nennt eigene Einschränkungsvorschläge des deutschen Strafanwendungsrechts. 

Durch die globale Vernetzung mittels Internet ergibt sich für das deutsche Strafrecht eine unerwartet große Erweiterung auf Internetsachverhalte aus der gesamten Welt. So kann es regelmäßig passieren, dass für eine Beleidigung in einem Internetforum vom anderen Ende der Welt aus, plötzlich § 185 StGB Anwendung findet. 
In der Arbeit wird die Anwendung des deutschen Strafrechts auf Internetsachverhalte anhand der Strafnormen der §§ 130 III, 185 und 201 a I StGB anschaulich dargelegt. Am Ende der Arbeit wird ein zeitgemäßer Lösungsvorschlag zur Eindämmung des deutschen Strafanwendungsrechts vorgetragen.  

Die Arbeit folgt folgendem chronologischem Aufbau: 

§ 1 Erläuterung zur Begrifflichkeit des Internetstrafrechts und Statistiken zur Brandaktualität und der Weite des Phänomens der Begehung von Straftaten im Internet. 
§ 2 Die Besonderheiten der Strafparagraphen (uA der Volksverhetzung und Beleidigung) werden spezifisch im Kontext des Internets beschrieben. Für vertiefende Hinweise findet man verweisende Quellenangaben.
§ 3 Nun folgt der Hauptteil: Das deutsche Strafanwendungsrecht und dessen Anwendungsprobleme werden im Kontext des Internetstrafrechts dargelegt, dies chronologisch und vor allem anhand der ausgewählten Strafnormen veranschaulicht. Am Ende der Arbeit folgt ein Lösungsvorschlag zur Eindämmung des deutschen Strafanwendungsrechts. Neueste Rechtsprechung (Stand: Ende 2024) wurde eingearbeitet.

Eva van de Pavert

Die Anwendbarkeit des deutschen Strafrechts bei der Verbreitung rechtswidriger Inhalte im Internet an den Beispielen der § 130 Abs. 3, § 185 und § 201a Abs. 1 StGB


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Studienarbeit aus dem Jahr 2023 im Fachbereich Jura - Strafrecht, Note: 1,7, FernUniversität Hagen (Rechtswissenschaftliche Fakultät), Veranstaltung: Strafrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Die sog. "Rettungsfolter" stellt die Androhung oder gar den Einsatz körperlicher Gewalt gegenüber einer festgehaltenen Person zur Erzwingung von Angaben über den Aufenthaltsort eines Entführten oder von sonstigen Informationen zur Abwehr von Gefahren für Leib oder Leben dar. Die Folterdurchführung und die Folterandrohung sind dabei zu unterscheiden. Folteranwendung bezeichnet die tatsächliche Anwendung von Gewalt, Folterandrohung lediglich die Drohung hiermit. Bei der sogenannten "Rettungsfolter" handelt sich nicht um ein Mittel zur Wahrheitsfindung im Strafprozess, sondern um ein Mittel zur Erlangung von Informationen, um mögliche Opfer zu retten und somit um eine präventiv-polizeiliche Gefahrenabwehr. Kann es Situationen geben, in denen es zulässig ist, Menschen zu quälen, zu erniedrigen oder gar zu töten, um das Leben anderer Menschen zu retten?</p>


Schriften zum Strafrecht

Dogmatik und Funktion des Art. 1 Abs. 1 GG im Rahmen von Extremsituationen und Extremsanktionen

Strafrecht und Menschenwürde

Thèse de Master de l’année 2016 dans le domaine Droit - Droit pénal , note: 1,0, Université de Ngaoundéré, langue: français, résumé: L’étude sur le médecin face au délit d’omission de porter secours en droit camerounais pouvait paraître simple et théorique. Elle implique en effet la recherche des éléments spécifiques qui permettent de caractériser juridiquement la non-assistance à personne en danger lorsque le médecin se trouve impliqué. Cette recherche a conduit à analyser les éléments constitutifs  de ce délit.Qualifiée d'omission de porter secours par l'article 283 du code pénal, la non-assistance à personne en danger est une infraction souvent invoquée à l'encontre du corps médical, vu la nature de leur profession qui les expose à des personnes en situation de détresse.Il va de soi qu'en cas d'urgence, un médecin doit porter secours à toute personne malade. La question de sa répression se pose dès lors qu'elle est commise en milieu médical. La loi camerounaise limite strictement les hypothèses dans lesquelles une inaction pourra être tolérée et que l'auteur médecin puisse échapper à la sanction.

Josue DIGUERA

Le médecin face au délit d'omission de porter secours: étude à partir du droit camerounais

Die "actio libera in causa". Wie wirkt sich das vorsätzliche Hervorrufen der Schuldunfähigkeit auf die Strafbarkeit aus?

Skript aus dem Jahr 2024 im Fachbereich Jura - Strafrecht, Note: k.A., Universität zu Köln, Sprache: Deutsch, Abstract: Alle wichtigen Schemata zum Strafrecht in folgende Kategorien gegliedert:I.Täterschaft;II.Teilnahme;III.Versuch;IV. Rücktritt Vom Versuch;V.Rechtfertigungsgründe;VI.Entschuldigungsgründe;VII.Irrtümer;VIII.Erfolgsqualifiziertes Begehungsdelikt;IX.Unterlassungsdelikt;X.Teilnahme am Begehungsdelikt durch Unterlassen;XI.Fahrlässigkeitsdelikt;XII.Besondere persönliche Merkmale, § 28 StGB;XIII.Vorsatz und Fahrlässigkeit;

Fabian Kremers

Vom Grundstudium bis zur Examensvorbereitung

Strafrecht Allgemeiner Teil. Alle wichtigen Schemata

Ethische und strafrechtliche Aspekte der sogenannten Rettungsfolter

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