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Julia Frey

Ethische und strafrechtliche Aspekte der sogenannten Rettungsfolter

Aus der Reihe: e-fellows.net stipendiaten-wissen

Master's Thesis from the year 2019 in the subject Law - Penology, grade: 1,4, Maastricht University, language: English, abstract: The purpose of this paper is to evaluate on whether the use of ‘structural investigations’ (in Syria) indicate a promising shift in the German practice of the CCAIL from a ‘no-safe-haven’ towards a ‘global-enforcer’ approach.In order to do so, the following steps will be taken: First, there will be an assessment of the two main legal provisions and their underlying ratio that are relevant for the practice of the CCAIL and their interplay, namely §1 CCAIL (providing genuine universal jurisdiction to German courts for International Crimes) and §153f CCP the prosecutorial discretion given in cases of pure foreign crimes traditionally frustrating §1 CCAIL.36 In a second step, cases that are exemplary for the previous approach will be examined on considerations made and reasons given by the FPG leading to decision to desist from proceeding and the restrictive ‘no-safe-haven’ practice – followed by an evaluation. In a third step, the current prosecutorial strategy – ‘structural investigations’ – and its theory as well as practice will be analysed to assess how the use of ‘structural investigations’ changes the evaluation of the reasons underlying the restrictive practice. The aim is to answer the research question:  To what extent ‘structural investigations’ as the current German prosecutorial strategy used to investigate Crimes of International Law (in Syria) operate on the interplay between the prosecutorial discretion (§153f CCP) and the codified universal jurisdiction (§1 CCAIL) to be applied in a proactive – ‘global-enforcer’ – manner?

Franca Langlet

Germany's efforts in prosecuting international crimes in Syria. A promising shift from a "No-Safe-Haven" towards a "Global-Enforcer" approach?

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2022 im Fachbereich Jura - Strafrecht, Note: 1,0, , Sprache: Deutsch, Abstract: Das Ziel dieser Bachelorarbeit ist es, einen umfassenden Überblick über die Droge Cannabis zu bekommen und eine mögliche Legalisierung, vor dem Hintergrund internationaler Erfahrungen, näher zu beleuchten. Dieser Überblick ist vor allem jetzt von Relevanz, da eine mögliche Legalisierung von Cannabis in der aktuellen Legislaturperiode des Deutschen Bundestages noch nie so nah bevorstand wie derzeit. Die Droge Cannabis soll in dieser Bachelorarbeit aus unterschiedlichen Gesichtspunkten betrachtet werden. Hierbei werden zur Analyse der Erkenntnisse die Fachdisziplinen Pharmazie, Soziologie, Politikwissenschaften und Jura ihre Anwendung finden. Zu Beginn der Bachelorarbeit wird zunächst geklärt, was allgemein unter dem Begriff der Droge verstanden wird und welche Klassifizierungen es gibt. Basierend darauf, wird Cannabis in all ihren Facetten vorgestellt. Um einen umfassenden Einblick zu erhalten, wird zunächst der botanische Hintergrund der Cannabispflanze näher dargestellt sowie auf deren Inhaltsstoffe eingegangen. Anschließend folgt ein kurzer Blick auf die Verwendung von Cannabis als Nutzpflanze. Darauf aufbauend wird Cannabis als Produkt und ihre Konsumformen erläutert. Es folgt eine kurze Betrachtung, welche Inhaltsstoffe des Cannabis sich an den menschlichen Zellrezeptor binden, um abschließend auf die Wirkung einzugehen, wie diese sich im menschlichen Körper entfaltet. Im rechtlichen Teil wird auf das Betäubungsmittelgesetz Bezug genommen, um darzustellen, warum Cannabis in Deutschland bisher verboten ist. Hierbei wird die Geschichte des Cannabisverbots dargelegt, um anschließend das Betäubungsmittelstrafrecht genauer zu erforschen. Aufgrund der permanenten Medienpräsenz erhebt diese Bachelorarbeit den Anspruch, eine Pro- und Contra-Diskussion aufzuführen und die wichtigsten Argumente der Befürworter und Gegner aufzulisten.

Anne Elisa Zorn

Die Legalisierung von Cannabis im internationalen Vergleich. Gesetzeslage und Legalisierungsdebatte in Deutschland

Studienarbeit aus dem Jahr 2021 im Fachbereich Jura - Strafrecht, Note: 16 Punkte, Universität Hamburg, Sprache: Deutsch, Abstract: In dieser Arbeit werden die besonderen Voraussetzungen des Warnschussarrestes, auch im Vergleich zum allgemeinen Jugendarrest, geschildert. Zudem werden die Legalbewährungschancen unter Aspekten wie Gebotensein und Verhältnismäßigkeit mit Beispielen aus der Rechtsanwendungspraxis und unter Berücksichtigung der ersten Evaluationsergebnisse 2016 (Abschlussbericht im Auftrag des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz) diskutiert.

Lara Sophie Lüttjohann

Der Warnschussarrest gemäß Paragraph 16a JGG. Die Zielgruppe des Jugendarrestes neben Jugendstrafe

Studienarbeit aus dem Jahr 2016 im Fachbereich Jura - Strafrecht, Note: 1,3, University of Europe for Applied Sciences, Veranstaltung: Wissenschaftliches Arbeiten, Sprache: Deutsch, Abstract: Im Folgenden soll der in der Praxis nur noch selten relevante und selbst unter Juristen wenig bekannte § 103 vorgestellt und auf seine heutige Relevanz beleuchtet werden. Die Causa Böhmermann bezeichnet eine durch einen TV-Beitrag des deutschen Satirikers Jan Böhmermann am 31. März 2016 ausgelöste und bis in höchste Kreise kontrovers geführte Diskussion um die Grenzen der Meinungs- und Satirefreiheit in Deutschland.Sowohl die Regierung der Türkei als auch Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan selbst bekundeten damals ihr Strafverlangen bzw. erstatteten Strafanzeige gegen Böhmermann wegen dessen als Beispiel für Schmähkritik vorgetragenem Gedicht. Am 15. April 2016 äußerte sich auch Kanzlerin Angela Merkel zur Sache und erklärte, dass die Bundesregierung dem Strafverlangen der türkischen Regierung entspreche, gleichzeitig aber bis 2018 einen Gesetzesentwurf zur Abschaffung des § 103 Strafgesetzbuch (StGB) im Bundestag verabschieden wolle.

Julian Heidenreich

§ 103 StGB im Lichte der Böhmermann-Affäre. Die heutige Relevanz des Paragraphen der "Majestätsbeleidigung"

Studienarbeit aus dem Jahr 2019 im Fachbereich Jura - Strafrecht, Note: 13, Universität Passau (Juristische Fakultät), Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Arbeit zeigt die Farce der Aburteilung deutscher Kriegsverbrecher nach dem 1. Weltkrieg. 

Das Fiasko der Verfolgung und Aburteilung deutscher Kriegsverbrecher durch deutsche Staatsanwälte (bzw. Reichsanwaltschaft) und Gerichte (bzw. Reichsgericht) wird anhand der Darlegung und Analyse strafrechtlicher Sachverhalte, staatsanwaltlicher Verfügungen sowie der Gerichtsurteile aufgezeigt. Dabei wird eine Gesamterhebung der Beschuldigten mit Urteilserlass erstellt und das deutsche Versagen in einer anschaulichen Endbilanz verdeutlicht. 

Die Arbeit widmet sich zudem eingehend den damaligen Gesetzen zur Aburteilung der deutschen Kriegsverbrecher, der Begriffsdefinition zum Kriegsverbrechen und den damaligen völkerrechtlichen Besonderheiten. 

Deutlich lässt sich in den Leipzigern Prozessen der deutsche Nationalstolz erkennen, der die Zeit zum 2. Weltkrieg deutlich vorgab und die völlig andere Vorgehensweise in den Nürnberger Prozessen maßgeblich prägte. 

Eva van de Pavert

Die Leipziger Prozesse. Unfähigkeit der nationalen Justiz zur Aufarbeitung der Kriegsverbrechen?

Studienarbeit aus dem Jahr 2022 im Fachbereich Jura - Strafrecht, Note: 10, Christian-Albrechts-Universität Kiel, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Arbeit untersucht die strafrechtliche Verantwortlichkeit des S. und der T. hinsichtlich verschiedener Delikte, einschließlich der versuchten Tötung und Körperverletzung. Der erste Teil widmet sich der Analyse der Tatbestände und Tatentschlüsse des S. gemäß §§ 212 I, 22, 23 I StGB sowie der Körperverletzung gemäß §§ 223 I, 224 I Nr. 1 Var.1, 5, 22, 23 I. Der zweite Teil beleuchtet die strafrechtliche Verantwortlichkeit der T., sowohl gegen E. als auch gegen C., einschließlich detaillierter Betrachtungen zu Vorprüfungen, Tatentschlüssen und unmittelbarem Ansetzen nach § 22. Abschließend werden Rechtswidrigkeit, Schuld und mögliche Rücktrittsmöglichkeiten gemäß § 24 erörtert. Die Arbeit zielt darauf ab, die Komplexität der strafrechtlichen Beurteilung der Handlungen von S und T umfassend darzustellen und bietet wertvolle Einsichten für Juristen und Studierende der Rechtswissenschaften.

 Anonymous

Strafrechtliche Verantwortung bei versuchter Tötung und Körperverletzung. Eine tiefgehende Analyse

Studienarbeit aus dem Jahr 2019 im Fachbereich Jura - Strafrecht, Note: 11, Universität Hamburg (Kriminalwissenschaften), Veranstaltung: Strafrecht und Rechtsphilosophie, Sprache: Deutsch, Abstract: Ziel dieser Seminararbeit ist es, eine umfassende Analyse der konkludenten Täuschung im Rahmen des Betrugstatbestands gemäß StGB durchzuführen, da die Unterscheidung zwischen konkludenten und ausdrücklichen Täuschungshandlungen oftmals eine Herausforderung darstellt. Trotz ihrer theoretischen Relevanz hat diese Unterscheidung praktische Implikationen, wie im weiteren Verlauf der Arbeit aufgezeigt wird. Obwohl konkludente Täuschung grundsätzlich in die Kategorie aktiven Handelns fällt, stellt sie lediglich eine spezifische Form der objektiven Tatbestandsverwirklichung dar, weshalb sie getrennt von ausdrücklichem Verhalten betrachtet werden sollte. Mit Schwerpunkt auf der Vertiefung des Verständnisses konkludenter Täuschungshandlungen, werden in dieser Arbeit deren grundlegende Merkmale und Prinzipien herausgearbeitet. Zuvor erfolgt eine Prüfung des allgemeinen Strafaufbaus und der Eigenschaften des Betrugstatbestands.

Ahmet Talha Özen

Konkludente Täuschung im Betrugstatbestand. Eine umfassende Analyse nach § 263 StGB

Henriette Bonde

Umfang und Grenzen der ärztlichen Schweigepflicht

Examensarbeit aus dem Jahr 2022 im Fachbereich Jura - Strafrecht, Note: 15, Universität Leipzig, Veranstaltung: Seminar: Die aktuelle Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in Strafsachen, Sprache: Deutsch, Abstract: Eine Vorbedingung des Strafprozesses ist die Wahrheitsfindung. Ohne sie kann keine gerechte Entscheidung über den Anklageentwurf getroffen werden. Ohne sie kann das Verfahren nicht seiner Befriedungsfunktion gerecht werden. Die Wahrheitsfindung ist in der Praxis nicht immer zweifelsfrei möglich. Treten Zweifel auf, kann dies ganz unterschiedliche Auswirkungen haben.Sind die Zweifel tatsächlicher Art und betreffen die Frage, ob sich der Beschuldigte überhaupt strafbar gemacht hat, so ist er nach dem Zweifelssatz freizusprechen.  Ist jedoch nur rechtlich unklar, ob ein Straftatbestand verwirklicht wurde, findet der Zweifelssatz keine Anwendung, da die Rechtserkenntnis allein dem Gericht und den Grenzen des Art 103 GG obliegt. Es gibt jedoch auch Fälle, in denen ein eindeutig strafbares Verhalten nicht eindeutig festgestellt werden kann, weil ein weiteres strafbares Verhalten möglich ist.Um in Fällen alternativer Tatbestandsverwirklichung, bei welcher sich keiner der Tatbestände sicher nachweisen lässt, jedoch zwingend einer erfüllt sein muss, die Unbilligkeit eines Freispruchs zu vermeiden, wurde zu Zeiten des RG die echte Wahlfeststellung als Rechtsfigur ins Leben gerufen. Seit ihrer Schöpfung war sie jedoch stets umstritten. Diese Debatte wurde jüngst vom 2. Strafsenat erneut angestoßen. Dieser ist davon überzeugt, dass die Rechtsfigur verfassungswidrig ist.

Jenny Joy Schumann

BGH 2 StR 495/12. Voraussetzungen, Probleme und Legitimität der echten Wahlfeststellung

Fachbuch aus dem Jahr 2022 im Fachbereich Jura - Strafrecht, , Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Ausarbeitung ist eine nach Inhalt und Umfang auf die wesentlichen Elemente des strafrechtlichen Ausgangsverfahrens begrenzte Darstellung: von der Einleitung der Ermittlungen über die Erhebung der öffentlichen Klage, die Eröffnung des Hauptverfahrens und die Durchführung der Hauptverhandlung bis hin zu der durch Strafurteil abgeschlossenen ersten gerichtlichen Instanz.

Wolfgang Neuefeind

Vor-, Zwischen- und Haupverfahren im Strafrecht

Studienarbeit aus dem Jahr 2022 im Fachbereich Jura - Strafrecht, Note: 1,7, Carl von Ossietzky Universität Oldenburg, Sprache: Deutsch, Abstract: Die meisten digitalen Non-Natives erleben das Vordringen in ihre Umwelt mit Buchungsportalen, Suchmaschinen, Mährobotern und selbstfahrenden Autos als digitalen Übergang in fast alle Lebensbereiche. Diese Durchquerung wird selten neutral erlebt, weil sie nicht punktuell, sondern grundlegend und schwer zu ignorieren ist. Konsequenzen einer digitalen Welt reichen von der Erwartung technologischer Lösungen bis hin zur Bedrohung durchzunehmenden Kontroll- und Sicherheitsverlust. Letzteres und oft auch Ersteres basiert auf mangelndem Wissen und Verständnis über die Grundlagen und Folgen der Digitalisierung unserer Lebens- und Arbeitswelten.Einer der wichtigsten Vorteile des Internets ist der weltweite Datenaustausch in kürzester Zeit. Aber dies sind genau die größten Probleme bei der Strafverfolgung; Internationalität und Schnelligkeit. So kann beispielsweise ein deutscher Straftäter seine illegalen Inhalte, die er in Frankreich monetarisiert, sein Guthaben in Sekundenschnelle in den Fernen Osten verschieben, wenn er den Druck der Ermittler verspürt. Aufgrund der Tatsache, dass Straftaten mittlerweile von überall auf der Welt vollzogen werden können, erweist sich eine nicht kollegiale Zusammenarbeit der Ermittlungsbehörden als nicht effizient. Doch auch wenn das Übergreifen von Strafverfolgungstätigkeiten des einen Staates in das Gebiet des anderen grundsätzlich unzulässig ist, setzt man immerhin in der Europäischen Union auf Geschlossenheit. Aber es gibt auch erhebliche Probleme mit der grenzüberschreitenden Kriminalität im Internet. In einigen Fällen sind die nationalen Gesetze nicht geeignet, um Straftaten im Zusammenhang mit dem elektronischen Handel zu bekämpfen. Rechtliche Unstimmigkeiten und Gesetzeslücken erleichtern illegale Aktionen gegen technologische Infrastruktur oder über das Internet.  Als Ergebnis der Anerkennung eines angemessenen rechtlichen Schutzniveaus für den elektronischen Geschäftsverkehr wurden auf zwischenstaatlicher Ebene verschiedene internationale Initiativen ergriffen.

Lukas Berg

Cyberangriffe auf Logistikplattformen und die EU-Harmonisierung des Strafrechts in diesem Bereich

Akademische Arbeit aus dem Jahr 2025 im Fachbereich Jura - Strafrecht, , Sprache: Deutsch, Abstract: Das Zusammentreffen mehrerer Straftaten in einer Person ist Gegenstand der Konkurrenzlehre. Die Konkurrenzen müssen im Strafurteil bezeichnet werden. Die zutreffende Anwendung der Konkurrenzregeln kann für den Bestand eines Straferkenntnisses in der Rechtsmittelinstanz von Bedeutung sein. Das Grundgerüst der Konkurrenzverhältnisse bildet die Unterscheidung zwischen  Handlungseinheit und Handlungsmehrheit. Die vorliegende Ausarbeitung soll ein Grundverständnis für diesen Tel des angewandten Strafrechts vermitteln.

Eine Übersicht

Konkurrenzen im Strafrecht

Ethische und strafrechtliche Aspekte der sogenannten Rettungsfolter

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