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 Anonymous

Die "actio libera in causa". Wie wirkt sich das vorsätzliche Hervorrufen der Schuldunfähigkeit auf die Strafbarkeit aus?

Studienarbeit aus dem Jahr 2020 im Fachbereich Jura - Strafrecht, , Sprache: Deutsch, Abstract: Wie kam es dazu, dass Oskar Gröning für seine Taten in Auschwitz so viele Jahre nicht verfolgt wurde? Wie kann es sein, dass Gröning nicht der Einzige ist, der sich im hohen Alter noch vor den Gerichten für seine Taten vor fast 80 Jahren verantworten muss? Der Prozess gegen Oskar Gröning im Jahr 2015 gehört sicherlich zu einem der aufsehenerregendsten Prozesse der letzten Jahre. Grund dafür war nicht nur, dass Gröning wegen Beihilfe zum Mord in 300.000 Fällen angeklagt war, sondern auch, dass er bei Beginn des Prozesses bereits 94 Jahre alt war. Die Frage, wieso sich ein 94-jähriger Mann noch für seine Taten als junger Erwachsener verantworten muss, wurde häufig gestellt. Um die oben gestellten Fragen zu beantworten, wird zunächst darauf eingegangen, inwiefern die Verbrechen aus der NS-Zeit überhaupt aufgearbeitet wurden. Weiterhin wird geklärt, ob der Prozess gegen Gröning eine „Wiedergutmachung“ für ein mögliches Versagen der deutschen Justiz ist. Dabei sind für die Entwicklung des Verfahrens gegen Gröning während der bundesdeutschen Teilung lediglich die Zustände in Westdeutschland relevant. Zudem war der Fall Gröning auch insoweit besonders, als dass seine Handlungen in Auschwitz nicht eindeutig als Beihilfehandlung zu den Tötungen zu qualifizieren waren.Es wird daher auch auf die Frage eingegangen, ab wann ein Verhalten als strafrechtlich relevante Beihilfe einzuordnen ist. Dabei soll zum einen auf den Vergleich zwischen der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zum Frankfurter Auschwitzprozess von 1969 und der Rechtsprechung von 2016 eingegangen werden, und zum anderen auf die Frage, was als Haupttat im Rahmen des Holocausts zu werten ist.

Antonia Volhard

Das Strafverfahren gegen Oskar Gröning. Eine späte Wiedergutmachung des Versagens der deutschen Justiz im Rahmen der Aufarbeitung von NS-Verbrechen?

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2014 im Fachbereich Jura - Strafrecht, Note: 2,0, Technische Universität Dresden (Juristische Fakultät), Sprache: Deutsch, Abstract: Der Zerfall der Sowjetunion initiierte eine Politik der Konsolidierung, die durch Kooperationsbereitschaft mit dem Westen eine neue Identität und eine militärische Umorientierung schaffen sollte. Eine durch Annäherung gekennzeichnete Post-Cold-War-Politik ermöglichte die entscheidende Institutionalisierung und Kodifikation des Völkerstrafrechts. Derzeit jedoch konfrontieren angekündigte Austritte afrikanischer Staaten und die Signaturrücknahme der RF als beständiges Mitglied im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (United Nation Security Council, UNSC) das Völkerstrafrecht mit Schwierigkeiten. Letztere wird in dieser Arbeit thematisiert. Mögliche Ursachen des Rechtsschritts werden untersucht, aufbauend auf der Aussage des russischen Außenministers und ergänzt durch mögliche weitere Gründe. Unter Bezug auf aktuelle Ermittlungen des ICCs werden vermeintliche individualstrafrechtliche Konsequenzen ausgearbeitet, um sie dann auf mögliche Folgewirkungen der Signaturrücknahme zu untersuchen, stets mit dem Fokus auf der völkerstrafrechtlichen Individualverantwortlichkeit. Um der Interdependenz zwischen Politik und Recht zu genügen, wird abschließend eine Beurteilung möglicher Auswirkungen auf die internationalen Beziehungen vorgenommen. Die Rolle der RF in den Institutionen, wie dem UNSC und dem ICC, wird erörtert, um dann eine globale Betrachtung, mit dem Fokus auf die europäisch russischen Beziehungen, vorzunehmen.

Franca Langlet

Der Rückzug der Russischen Föderation aus dem Statut von Rom des Internationalen Strafgerichtshofs. Gründe und Folgewirkungen

Sirko Archut

Cècile-Charlotte Grund

Gesundheitswidrige Teillegalisierung von Cannabis im Jahr 2024 in Bezug auf Jugendliche und Heranwachsende bis einschließlich deren fünfundzwanzigsten Lebensjahr

Inwiefern hat die Legalisierung von Cannabis Einfluss auf den illegalen Konsum bei Minderjährigen?

Studienarbeit aus dem Jahr 2021 im Fachbereich Jura - Strafrecht, Note: 10,00, Justus-Liebig-Universität Gießen, Veranstaltung: Umweltstrafrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: In dieser wissenschaftlichen Hausarbeit wird der Rechtsgüterschutz anhand der Rechtsgutstheorien erörtert sowie die Ausgestaltung des Umweltstrafrechts durch überwiegend Gefährdungsdelikte beschrieben. Insgesamt wird die Problematik der Legitimität des "modernen Präventionsstrafrechts" aufgezeigt.

Rebecca Schweizer

Rechtsgüter und Deliktstypen im Umweltstrafrecht

Aus der Reihe: e-fellows.net stipendiaten-wissen

Studienarbeit aus dem Jahr 2019 im Fachbereich Jura - Strafrecht, Note: 13, Universität Passau (Juristische Fakultät), Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Arbeit zeigt die Farce der Aburteilung deutscher Kriegsverbrecher nach dem 1. Weltkrieg. 

Das Fiasko der Verfolgung und Aburteilung deutscher Kriegsverbrecher durch deutsche Staatsanwälte (bzw. Reichsanwaltschaft) und Gerichte (bzw. Reichsgericht) wird anhand der Darlegung und Analyse strafrechtlicher Sachverhalte, staatsanwaltlicher Verfügungen sowie der Gerichtsurteile aufgezeigt. Dabei wird eine Gesamterhebung der Beschuldigten mit Urteilserlass erstellt und das deutsche Versagen in einer anschaulichen Endbilanz verdeutlicht. 

Die Arbeit widmet sich zudem eingehend den damaligen Gesetzen zur Aburteilung der deutschen Kriegsverbrecher, der Begriffsdefinition zum Kriegsverbrechen und den damaligen völkerrechtlichen Besonderheiten. 

Deutlich lässt sich in den Leipzigern Prozessen der deutsche Nationalstolz erkennen, der die Zeit zum 2. Weltkrieg deutlich vorgab und die völlig andere Vorgehensweise in den Nürnberger Prozessen maßgeblich prägte. 

Eva van de Pavert

Die Leipziger Prozesse. Unfähigkeit der nationalen Justiz zur Aufarbeitung der Kriegsverbrechen?

Studienarbeit aus dem Jahr 2021 im Fachbereich Jura - Strafrecht, Note: 2,0, , Sprache: Deutsch, Abstract: Der Mord im § 211 StGB steht mit seiner absoluten lebenslänglichen Strafandrohung, als das schwerste Delikt im Strafgesetzbuch. Darauf folgt der Totschlag im §212 StGB, welcher mit einer Freiheitsstrafe zwischen fünf und fünfzehn Jahren bestraft wird.Das geschützte Rechtsgut beider Delikte ist das menschliche Leben. 280 Mordfälle (gem. §211 StGB2) und 1810 Fälle von Totschlag und Tötung auf Verlangen (gem. §212, §216) erfasste die polizeiliche Kriminalstatistik im Jahr 2020. Im Vergleich zum Vorjahr ein geringer Aufstieg, im Vergleich zu den vorherigen Jahren zwischen 2000 und 2012 ist die Anzahl der Opfer jedoch zurückgegangen. Dennoch ist an der Zahl der Opfer klar, dass es trotz der Schwere des Delikts, kein seltenes Ereignis ist.

Özge Sinecek

Das Verhältnis zwischen Mord und Totschlag

Examensarbeit aus dem Jahr 2022 im Fachbereich Jura - Strafrecht, Note: 15, Universität Leipzig, Veranstaltung: Seminar: Die aktuelle Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in Strafsachen, Sprache: Deutsch, Abstract: Eine Vorbedingung des Strafprozesses ist die Wahrheitsfindung. Ohne sie kann keine gerechte Entscheidung über den Anklageentwurf getroffen werden. Ohne sie kann das Verfahren nicht seiner Befriedungsfunktion gerecht werden. Die Wahrheitsfindung ist in der Praxis nicht immer zweifelsfrei möglich. Treten Zweifel auf, kann dies ganz unterschiedliche Auswirkungen haben.Sind die Zweifel tatsächlicher Art und betreffen die Frage, ob sich der Beschuldigte überhaupt strafbar gemacht hat, so ist er nach dem Zweifelssatz freizusprechen.  Ist jedoch nur rechtlich unklar, ob ein Straftatbestand verwirklicht wurde, findet der Zweifelssatz keine Anwendung, da die Rechtserkenntnis allein dem Gericht und den Grenzen des Art 103 GG obliegt. Es gibt jedoch auch Fälle, in denen ein eindeutig strafbares Verhalten nicht eindeutig festgestellt werden kann, weil ein weiteres strafbares Verhalten möglich ist.Um in Fällen alternativer Tatbestandsverwirklichung, bei welcher sich keiner der Tatbestände sicher nachweisen lässt, jedoch zwingend einer erfüllt sein muss, die Unbilligkeit eines Freispruchs zu vermeiden, wurde zu Zeiten des RG die echte Wahlfeststellung als Rechtsfigur ins Leben gerufen. Seit ihrer Schöpfung war sie jedoch stets umstritten. Diese Debatte wurde jüngst vom 2. Strafsenat erneut angestoßen. Dieser ist davon überzeugt, dass die Rechtsfigur verfassungswidrig ist.

Jenny Joy Schumann

BGH 2 StR 495/12. Voraussetzungen, Probleme und Legitimität der echten Wahlfeststellung

Fachbuch aus dem Jahr 2022 im Fachbereich Jura - Strafrecht, , Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Ausarbeitung ist eine nach Inhalt und Umfang auf die wesentlichen Elemente des strafrechtlichen Ausgangsverfahrens begrenzte Darstellung: von der Einleitung der Ermittlungen über die Erhebung der öffentlichen Klage, die Eröffnung des Hauptverfahrens und die Durchführung der Hauptverhandlung bis hin zu der durch Strafurteil abgeschlossenen ersten gerichtlichen Instanz.

Wolfgang Neuefeind

Vor-, Zwischen- und Haupverfahren im Strafrecht

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2020 im Fachbereich Jura - Strafrecht, Note: 2,0, Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin, Sprache: Deutsch, Abstract: Im Rahmen dieser Bachelorarbeit soll untersucht werden, ob eine Herabsetzung der Strafmündigkeitsgrenze auf 12 Jahre eine sinnvolle Maßnahme ist, um gegen Kinderdelinquenz vorzugehen. Hierbei wird zunächst auf die Geschichte des Jugendstrafrechts eingegangen, bei der die Reformbewegung von großer Bedeutung ist. Des Weiteren wird die Entwicklung der Kinderdelinquenz von 1980 bis heute anhand der polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) behandelt und Ursachen sowie Folgen werden analysiert. Zudem sollen der Umgang mit den bestehenden Kontrollsystemen bezüglich delinquenter Kinder angesprochen und präventive Maßnahmen näher erläutert werden. Der letzte Abschnitt besteht aus einer Diskussion.  Das Ziel dieser Arbeit ist eine möglichst umfassende Auseinandersetzung mit der Thematik Kinderdelinquenz, um auf diese Weise zu klären, ob eine Änderung der geltenden Strafmündigkeitsgrenze einen vertretbaren Problemlösungsansatz verkörpert. Hierbei werden die verschiedenen Meinungen zur Herabsetzung der Strafmündigkeitsgrenze vermittelt, indem die unterschiedlichen Standpunkte mit ihren wesentlichen Argumenten aufgezeigt werden. Angesichts dessen ist der Überlegung nachzugehen, welche Motive für die wiederholten Veränderungen der bestehenden Altersgrenzen bestimmend waren und inwiefern diese Gründe heute noch Geltung besitzen. Zu diesem Zweck dient ein historischer Rückblick.  Kinder bis zum vollendeten 14. Lebensjahr sind in Deutschland gem. §19 StGB für ihre Straftaten nicht verantwortlich. Dennoch wird in der polizeilichen Kriminalstatistik eine Rubrik mit dem Titel Kinderkriminalität geführt und in Politik und Medien von steigender Kinderkriminalität gesprochen. Wenn Kinder sich abweichend verhalten und gegen das geltende Strafrecht verstoßen, spricht man daher gewöhnlich nicht von Kriminalität, sondern verwendet den Begriff der „Kinderdelinquenz“. Tatsächlich zeigt ein oberflächlicher Blick auf die polizeiliche Kriminalstatistik der 90er-Jahre einen Anstieg der Kriminalitätszahlen, insbesondere in Bezug auf die jüngeren Altersgruppen. Die statistischen Größen werden durch die Medien allerdings dramatisiert, indem von spektakulären Gewaltverbrechen berichtet wird und diese in den Mittelpunkt des öffentlichen Interesses gerückt werden. In der Bevölkerung kann hierdurch leicht der Eindruck entstehen, Sexual- und Tötungsdelikte seien bei kindlichen Tätern, im Unterschied zu früher, an der Tagesordnung.

Melissa Harman

Die Diskussion um die Herabsetzung der Strafmündigkeitsgrenze auf 12 Jahre in Deutschland

Studienarbeit aus dem Jahr 2022 im Fachbereich Jura - Strafrecht, Note: 10, Christian-Albrechts-Universität Kiel, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Arbeit untersucht die strafrechtliche Verantwortlichkeit des S. und der T. hinsichtlich verschiedener Delikte, einschließlich der versuchten Tötung und Körperverletzung. Der erste Teil widmet sich der Analyse der Tatbestände und Tatentschlüsse des S. gemäß §§ 212 I, 22, 23 I StGB sowie der Körperverletzung gemäß §§ 223 I, 224 I Nr. 1 Var.1, 5, 22, 23 I. Der zweite Teil beleuchtet die strafrechtliche Verantwortlichkeit der T., sowohl gegen E. als auch gegen C., einschließlich detaillierter Betrachtungen zu Vorprüfungen, Tatentschlüssen und unmittelbarem Ansetzen nach § 22. Abschließend werden Rechtswidrigkeit, Schuld und mögliche Rücktrittsmöglichkeiten gemäß § 24 erörtert. Die Arbeit zielt darauf ab, die Komplexität der strafrechtlichen Beurteilung der Handlungen von S und T umfassend darzustellen und bietet wertvolle Einsichten für Juristen und Studierende der Rechtswissenschaften.

Strafrechtliche Verantwortung bei versuchter Tötung und Körperverletzung. Eine tiefgehende Analyse

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2022 im Fachbereich Jura - Strafrecht, Note: 1,3, Fachhochschule für öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen; Köln, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Arbeit untersucht die Anwendbarkeit von § 118 Absatz 1 des Ordnungswidrigkeitengesetzes auf praktische Beispiele und die Möglichkeit einer Erweiterung im Kontext der COVID-19-Pandemie, insbesondere in Bezug auf die Verbreitung falscher Tatsachenbehauptungen. Die Forschungsfrage lautet: „Welche praktischen Anwendungsbeispiele werden von § 118 Abs. 1 OWiG abgebildet und lässt sich dieser Katalog in praxistauglicher Weise um die Verbreitung falscher Tatsachenbehauptungen im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie erweitern?“ Es wird mit einer umfassenden theoretischen Untersuchung des § 118 Abs. 1 OWiG begonnen. Diese beinhaltet die Aufschlüsselung der einzelnen Tatbestandsvoraussetzungen unter Einbezug einschlägiger Rechtsprechung und Literatur sowie die Klärung etwaiger Problematiken und widmet sich zudem dem Verhältnis der Vorschrift zu anderen Bußgeld- oder Straftatbeständen. In einem zweiten Schritt werden Anwendungsbeispiele herausgearbeitet, die aus diversen Einzelentscheidungen stammen. Im Anschluss wird eine empirische Untersuchung vorgestellt, die das Ziel verfolgt, Erfahrungen aus der Praxis bezüglich der wirklichen Anwendung dieser Norm einzuholen. Es wurden verschiedene Ordnungsbehörden in Nordrhein-Westfalen darum gebeten zu schildern, ob die o.g. Vorschrift des § 118 OWiG in der jüngeren Verwaltungspraxis bereits zur Anwendung gekommen ist und welcher Sachverhalt dem zugrunde lag. Die daraus resultierenden Erkenntnisse werden sodann mit den von der Rechtsprechung entwickelten Fällen abgeglichen. Hierauf folgt eine differenzierte Untersuchung in Bezug auf die Anwendbarkeit von § 118 Abs. 1 OWiG auf evident falsche Tatsachenbehauptungen bezüglich COVID-19. Hierbei wird anhand praktischer Beispiele darauf eingegangen, ob diese vom Tatbestand der Vorschrift erfasst werden und unter welchen Voraussetzungen eine Klassifizierung solcher Äußerungen als falsche Tatsachenbehauptungen gegeben ist.

Jan Lethert

Anwendungspraxis von § 118 OWiG und COVID-19 mittels strafrechtlicher Analyse

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2023 im Fachbereich Jura - Strafrecht, Note: 2,7, FernUniversität Hagen, Sprache: Deutsch, Abstract: In der betrachteten Bachelorarbeit wird die Rolle künstlicher Intelligenz (KI) im Kontext des strafrechtlichen Schuldprinzips erforscht. Dabei wird zunächst die Bedeutung von Schuld im Strafrecht erörtert und die potenzielle Integration von KI in rechtliche Entscheidungsprozesse beleuchtet. Die Arbeit taucht in die juristischen und philosophischen Grundlagen des Schuldprinzips ein, um zu bewerten, inwiefern KI-Systeme in der Lage sind, menschliche Intentionen und Fahrlässigkeit zu erkennen oder nachzuahmen. Es werden zentrale Herausforderungen und ethische Bedenken diskutiert, die mit dem Einsatz von KI in strafrechtlichen Verfahren verbunden sind, insbesondere im Hinblick auf die Zuverlässigkeit, Transparenz und Verantwortlichkeit von KI-Entscheidungen. Anhand von Fallstudien und hypothetischen Szenarien werden die praktischen Implikationen dieser Technologie für das Schuldprinzip untersucht. Abschließend bietet die Arbeit einen Ausblick auf die Zukunft, unterstreicht die Notwendigkeit rechtlicher Anpassungen und fordert weitere Forschung, um die gerechte Integration von KI in das Strafrecht zu gewährleisten. Diese Analyse beleuchtet die komplexen Wechselwirkungen zwischen Technologie und Recht und betont die Bedeutung einer multidisziplinären Herangehensweise für die Entwicklung fairer und effektiver Rechtssysteme.

Lennard Heinze

Die Nutzung künstlicher Intelligenz aus der Perspektive des strafrechtlichen Schuldbegriffs

Die "actio libera in causa". Wie wirkt sich das vorsätzliche Hervorrufen der Schuldunfähigkeit auf die Strafbarkeit aus?

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