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: Schweizerische Zivilprozessordnung (Art. 1–352 ZPO sowie Art. 400–408 ZPO)</div>

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Sirko Archut

Cècile-Charlotte Grund

Inwiefern hat die Legalisierung von Cannabis Einfluss auf den illegalen Konsum bei Minderjährigen?

Gesundheitswidrige Teillegalisierung von Cannabis im Jahr 2024 in Bezug auf Jugendliche und Heranwachsende bis einschließlich deren fünfundzwanzigsten Lebensjahr

Göttinger Schriften zum Jugendmedienschutzrecht

Der Autor widmet sich dem Konflikt zwischen öffentlichem Informationsinteresse und dem Jugend- und Menschenwürdeschutz anhand der sog. Berichterstattungsprivilegien im Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV). So stellt sich in der Praxis nicht nur, aber gerade bei der Berichterstattung über Krieg und sonstige humanitären Krisen die Frage des noch zulässig Darstellbaren. Die Arbeit analysiert insofern die hier für Rundfunk und Telemedien relevanten jugendschutzrechtlichen Bestimmungen mit dem Ziel, insbesondere Medienschaffenden, aber auch der Medienaufsicht Orientierungshilfen und Leitlinien für die hier oftmals komplexen rechtlichen Abwägungsvorgänge an die Hand zu geben.

Berichterstattungsprivilegien im Jugendmedienschutz-Staatsvertrag

Studienarbeit aus dem Jahr 2016 im Fachbereich Jura - Strafrecht, Note: 1,3, University of Europe for Applied Sciences, Veranstaltung: Wissenschaftliches Arbeiten, Sprache: Deutsch, Abstract: Im Folgenden soll der in der Praxis nur noch selten relevante und selbst unter Juristen wenig bekannte § 103 vorgestellt und auf seine heutige Relevanz beleuchtet werden. Die Causa Böhmermann bezeichnet eine durch einen TV-Beitrag des deutschen Satirikers Jan Böhmermann am 31. März 2016 ausgelöste und bis in höchste Kreise kontrovers geführte Diskussion um die Grenzen der Meinungs- und Satirefreiheit in Deutschland.Sowohl die Regierung der Türkei als auch Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan selbst bekundeten damals ihr Strafverlangen bzw. erstatteten Strafanzeige gegen Böhmermann wegen dessen als Beispiel für Schmähkritik vorgetragenem Gedicht. Am 15. April 2016 äußerte sich auch Kanzlerin Angela Merkel zur Sache und erklärte, dass die Bundesregierung dem Strafverlangen der türkischen Regierung entspreche, gleichzeitig aber bis 2018 einen Gesetzesentwurf zur Abschaffung des § 103 Strafgesetzbuch (StGB) im Bundestag verabschieden wolle.

Julian Heidenreich

§ 103 StGB im Lichte der Böhmermann-Affäre. Die heutige Relevanz des Paragraphen der "Majestätsbeleidigung"

&lt;p&gt;Der Autor widmet sich dem Konflikt zwischen öffentlichem Informationsinteresse und dem Jugend- und Menschenwürdeschutz anhand der sog. „Berichterstattungsprivilegien“ im Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV). So stellt sich in der Praxis nicht nur, aber gerade bei der Berichterstattung über Krieg und sonstige humanitären Krisen die Frage des noch zulässig Darstellbaren. Die Arbeit analysiert insofern die hier für Rundfunk und Telemedien relevanten jugendschutzrechtlichen Bestimmungen mit dem Ziel, insbesondere Medienschaffenden, aber auch der Medienaufsicht Orientierungshilfen und Leitlinien für die hier oftmals komplexen rechtlichen Abwägungsvorgänge an die Hand zu geben.&lt;/p&gt;

Benjamin Dankert

Studienarbeit aus dem Jahr 2023 im Fachbereich Jura - Strafrecht, Note: 11, Christian-Albrechts-Universität Kiel, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Arbeit bietet eine detaillierte Untersuchung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit des A. in Bezug auf eine Vielzahl von Delikten, einschließlich schweren Raubes, räuberischer Erpressung, erpresserischem Menschenraub, Geiselnahme, Angriffen auf Kraftfahrer, Freiheitsberaubung, Sachbeschädigung, Bedrohung, Nötigung und Aussetzung. Der erste Teil konzentriert sich auf die Analyse der spezifischen Straftatbestände und deren Qualifikationen. Der zweite Teil behandelt die versuchte schwere Brandstiftung und deren rechtliche Implikationen. Der abschließende Teil fasst die Ergebnisse zusammen und diskutiert die konkurrierenden Rechtsnormen. Diese Arbeit zielt darauf ab, die Komplexität der strafrechtlichen Bewertung in Bezug auf die Handlungen des A. umfassend zu beleuchten und bietet wertvolle Einsichten für Juristen und Studierende der Rechtswissenschaften.

Strafrechtliche Verantwortlichkeit bei schwerem Raub und weiteren Delikten. Eine detaillierte Analyse der Taten des A

Schriften zum Medizinstrafrecht

Eingehende Untersuchungen zu dem entstehenden Spannungsfeld unterschiedlicher Disziplinen bei der Frage nach den Auswahlkriterien und einer möglichen Triagesituation im Pandemiefall wurden bisher nicht vorgenommen. Eine Konzeption von Auswahlkriterien fällt schwer: Während etwa das Zufallsprinzip als alleiniges Auswahlkriterium aus verfassungsrechtlicher Sicht verpönt ist und auf eine Auswahl nach Dringlichkeit verwiesen wird, lässt die gegenwärtige Strafrechtsdogmatik Zufälligkeiten im Bereich der (Handlungs-)Pflichtenkollision genügen. Ziel der Arbeit ist es, zur Klärung dilemmatischer Entscheidungen beizutragen.
Anna-Lea Wolf studierte und promovierte an der juristischen Fakultät der Ruprecht-Karls-Universität zu Heidelberg.

Lösungsansätze bei dilemmatischen Entscheidungen vor dem Hintergrund der COVID-19 Pandemie

Triage in der Pandemie

Aus der Reihe: e-fellows.net stipendiaten-wissen

Studienarbeit aus dem Jahr 2019 im Fachbereich Jura - Strafrecht, Note: 13, Universität Passau (Juristische Fakultät), Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Arbeit zeigt die Farce der Aburteilung deutscher Kriegsverbrecher nach dem 1. Weltkrieg. 

Das Fiasko der Verfolgung und Aburteilung deutscher Kriegsverbrecher durch deutsche Staatsanwälte (bzw. Reichsanwaltschaft) und Gerichte (bzw. Reichsgericht) wird anhand der Darlegung und Analyse strafrechtlicher Sachverhalte, staatsanwaltlicher Verfügungen sowie der Gerichtsurteile aufgezeigt. Dabei wird eine Gesamterhebung der Beschuldigten mit Urteilserlass erstellt und das deutsche Versagen in einer anschaulichen Endbilanz verdeutlicht. 

Die Arbeit widmet sich zudem eingehend den damaligen Gesetzen zur Aburteilung der deutschen Kriegsverbrecher, der Begriffsdefinition zum Kriegsverbrechen und den damaligen völkerrechtlichen Besonderheiten. 

Deutlich lässt sich in den Leipzigern Prozessen der deutsche Nationalstolz erkennen, der die Zeit zum 2. Weltkrieg deutlich vorgab und die völlig andere Vorgehensweise in den Nürnberger Prozessen maßgeblich prägte. 

Eva van de Pavert

Die Leipziger Prozesse. Unfähigkeit der nationalen Justiz zur Aufarbeitung der Kriegsverbrechen?

&lt;p&gt;Eingehende Untersuchungen zu dem entstehenden Spannungsfeld unterschiedlicher Disziplinen bei der Frage nach den Auswahlkriterien und einer möglichen Triagesituation im Pandemiefall wurden bisher nicht vorgenommen. Eine Konzeption von Auswahlkriterien fällt schwer: Während etwa das Zufallsprinzip als alleiniges Auswahlkriterium aus verfassungsrechtlicher Sicht verpönt ist und auf eine Auswahl nach Dringlichkeit verwiesen wird, lässt die gegenwärtige Strafrechtsdogmatik Zufälligkeiten im Bereich der (Handlungs-)Pflichtenkollision genügen. Ziel der Arbeit ist es, zur Klärung dilemmatischer Entscheidungen beizutragen. Anna-Lea Wolf studierte und promovierte an der juristischen Fakultät der Ruprecht-Karls-Universität zu Heidelberg.&lt;/p&gt;

Anna-Lea Wolf

Studienarbeit aus dem Jahr 2023 im Fachbereich Jura - Strafrecht, Note: 1,0, Johannes Gutenberg-Universität Mainz, Sprache: Deutsch, Abstract: Es sind die erschütternden Erfahrungen aus einer vorausgegangenen Diktatur, die schließlich eine ganze Gesellschaft und deren Repräsentanten vor Fragen des Erinnerns und des Vergessens von gravierenden Menschenrechtsverletzungen stellen. Das Strafrecht, verstanden als das schärfste Schwert eines Rechtsstaates, scheint sowohl den Aspekt des Vergessens im Sinne einer Wiederherstellung der Gerechtigkeit ohne infinite Selbstjustiz als auch gleichzeitig den besonders wichtigen Aspekt der Prävention - den des „Nie wieder“ - und damit des Erinnerns vereinen zu können, indem denjenigen auch ein ernstzunehmendes Übel zugefügt oder in Aussicht gestellt wird, die anderen ernstzunehmende Übel zugefügt haben oder zufügen werden. Es ermöglicht - je nach Perspektive - den genugtuenden, aber auch den abschreckenden Blick in eine Phase des Umgangs mit der vorausgegangenen Diktatur und all ihren Kapitalverbrechen.Ausgehend von einer Fallauswahl anhand der abhängigen Variable beleuchtet die vorliegende Arbeit initial jüngste Befunde aus dem V-Dem Project über südamerikanische Staaten, die bis in die 80er und im Fall von Chile bis Anfang der 90er Jahre ihre letzten Militärdiktaturen erlebten, nach denen teils saliente Differenzen in der Freiheit sogenannter „politischer Morde“ zwischen den Ländern bestehen. Politische Morde sind in diesem Sinne diejenigen Tötungen, die dem Staat zuzurechnen sind und mit dem Zweck erfolgen politische Gegner zu beseitigen.

Hans Jonathan Noack

Nie wieder? Strafrechtliche Vergangenheitspolitik im postautoritären Südamerika. Ein Vergleich zwischen Brasilien und Uruguay  im Umgang mit politischen Morden

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2022 im Fachbereich Jura - Strafrecht, Note: 1,3, Fachhochschule für öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen; Köln, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Arbeit untersucht die Anwendbarkeit von § 118 Absatz 1 des Ordnungswidrigkeitengesetzes auf praktische Beispiele und die Möglichkeit einer Erweiterung im Kontext der COVID-19-Pandemie, insbesondere in Bezug auf die Verbreitung falscher Tatsachenbehauptungen. Die Forschungsfrage lautet: „Welche praktischen Anwendungsbeispiele werden von § 118 Abs. 1 OWiG abgebildet und lässt sich dieser Katalog in praxistauglicher Weise um die Verbreitung falscher Tatsachenbehauptungen im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie erweitern?“ Es wird mit einer umfassenden theoretischen Untersuchung des § 118 Abs. 1 OWiG begonnen. Diese beinhaltet die Aufschlüsselung der einzelnen Tatbestandsvoraussetzungen unter Einbezug einschlägiger Rechtsprechung und Literatur sowie die Klärung etwaiger Problematiken und widmet sich zudem dem Verhältnis der Vorschrift zu anderen Bußgeld- oder Straftatbeständen. In einem zweiten Schritt werden Anwendungsbeispiele herausgearbeitet, die aus diversen Einzelentscheidungen stammen. Im Anschluss wird eine empirische Untersuchung vorgestellt, die das Ziel verfolgt, Erfahrungen aus der Praxis bezüglich der wirklichen Anwendung dieser Norm einzuholen. Es wurden verschiedene Ordnungsbehörden in Nordrhein-Westfalen darum gebeten zu schildern, ob die o.g. Vorschrift des § 118 OWiG in der jüngeren Verwaltungspraxis bereits zur Anwendung gekommen ist und welcher Sachverhalt dem zugrunde lag. Die daraus resultierenden Erkenntnisse werden sodann mit den von der Rechtsprechung entwickelten Fällen abgeglichen. Hierauf folgt eine differenzierte Untersuchung in Bezug auf die Anwendbarkeit von § 118 Abs. 1 OWiG auf evident falsche Tatsachenbehauptungen bezüglich COVID-19. Hierbei wird anhand praktischer Beispiele darauf eingegangen, ob diese vom Tatbestand der Vorschrift erfasst werden und unter welchen Voraussetzungen eine Klassifizierung solcher Äußerungen als falsche Tatsachenbehauptungen gegeben ist.

Jan Lethert

Anwendungspraxis von § 118 OWiG und COVID-19 mittels strafrechtlicher Analyse

Akademische Arbeit aus dem Jahr 2023 im Fachbereich Jura - Strafrecht, Universität Hamburg (Fakultät für Rechtswissenschaften), Sprache: Deutsch, Abstract: Die vorliegende Arbeit setzt sich mit der Frage auseinander, inwieweit die Rechtspraxis das in § 32 JGG verankerte Prinzip der Einheitsstrafe umsetzt. Dazu wird zunächst die Zielsetzung des § 32 JGG dargestellt, um darauffolgend die Voraussetzungen einer einheitlichen Sanktionierung zu erläutern. Im Anschluss erfolgt eine Auslegung des sog. „Schwergewichts“, um Kriterien zur Rechtsfolgenbestimmung aufzuzeigen. Sodann werden die Sanktionierungen nach den Vorschriften des JGG oder des StGB bei gleichzeitiger Aburteilung kurz präsentiert. Zuletzt finden zwei beispielhafte Konstellationen der Aburteilung in getrennten Verfahren – die § 32 JGG in seinem Wortlaut nicht ausdrücklich umfasst – ihre rechtliche Würdigung. Verfahren zur Aburteilung mehrerer Straftaten in verschiedenen Alters- und Reifestufen können zu einer kumulativen Anwendung von jugendstrafrechtlichen und allgemein-strafrechtlichen Reaktionsformen führen. Dies ist insbesondere von Bedeutung, da ein Vollzug von jugendstrafrechtlichen Maßnahmen und Sanktionen des Erwachsenenstrafrechts neben- oder nacheinander regelmäßig die erzieherische Wirkung des Vollzugs in Frage stellen könnte. Inhaltlich abgeleitet aus § 15 RJGG aus dem Jahr 1943 sieht § 32 JGG daher eine einheitliche Verurteilung nach einem Rechtsfolgensystem – entweder dem Jugendstrafrecht oder dem allgemeinen Strafrecht – vor. Laut § 32 S. 1 JGG gilt dieses in Anwendungskonstellationen, in denen eine Person „mehrere Straftaten [begeht], die gleichzeitig abgeurteilt werden und auf die teils Jugendstrafrecht und teils allgemeines Strafrecht anzuwenden wäre“. Eine einheitliche Aburteilung ist einzig nach Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit für jede Tat möglich. Ob nach den Vorschriften des Jugend- oder Erwachsenenstrafrechts einheitlich abgeurteilt wird, ergibt eine Schwergewichtsprüfung. Neben Konstellationen der gleichzeitigen Aburteilung kommt eine analoge Anwendung des § 32 JGG bei aufeinanderfolgenden Aburteilungen in Betracht.

Noelle Sophie Marie Nowack

Sanktionierung mehrerer Straftaten in verschiedenen Alters- und Reifestufen

Skript aus dem Jahr 2024 im Fachbereich Jura - Strafrecht, Note: k.A., Universität zu Köln, Sprache: Deutsch, Abstract: Alle wichtigen Schemata zum Strafrecht in folgende Kategorien gegliedert:I.Täterschaft;II.Teilnahme;III.Versuch;IV. Rücktritt Vom Versuch;V.Rechtfertigungsgründe;VI.Entschuldigungsgründe;VII.Irrtümer;VIII.Erfolgsqualifiziertes Begehungsdelikt;IX.Unterlassungsdelikt;X.Teilnahme am Begehungsdelikt durch Unterlassen;XI.Fahrlässigkeitsdelikt;XII.Besondere persönliche Merkmale, § 28 StGB;XIII.Vorsatz und Fahrlässigkeit;

Fabian Kremers

Vom Grundstudium bis zur Examensvorbereitung

Strafrecht Allgemeiner Teil. Alle wichtigen Schemata

Kölner Schriften zum Sportrecht – Schriftenreihe der Forschungsstelle Sportrecht

Lizenzfußballer sind keine typischen Arbeitnehmer, da ihr stetiges Streben nach sportlichen Höchstleistungen staatlichen Arbeitszeitbeschränkungen zuwiderläuft. Mithin stellt sich die Frage, ob und inwiefern arbeitszeitrechtliche Schutzbestimmungen überhaupt für Lizenzfußballer Geltung erlangen. Hat der Staat auf diesem Gebiet überhaupt einen Schutzauftrag? Oder können die Lizenzclubs etwaige Maßnahmen des Gesundheitsschutzes übernehmen, sodass eine Regulierung durch Arbeitszeitbestimmungen obsolet ist?
Daneben untersucht die Arbeit, welche vertraglichen Regelungen überhaupt zur Anwendung kommen. Bestehende Musterarbeitsverträge für Lizenzspieler legen keine Arbeitszeitvorgaben fest. Ist dies ein Problem für die Praxis?

Arbeitszeitrechtliche Vorgaben und Vereinbarungen für Lizenzfußballer

Inwiefern hat die Legalisierung von Cannabis Einfluss auf den illegalen Konsum bei Minderjährigen?

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