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Die "actio libera in causa". Wie wirkt sich das vorsätzliche Hervorrufen der Schuldunfähigkeit auf die Strafbarkeit aus?

Aus der Reihe: e-fellows.net stipendiaten-wissen

Studienarbeit aus dem Jahr 2019 im Fachbereich Jura - Strafrecht, Note: 13, Universität Passau (Juristische Fakultät), Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Arbeit zeigt die Farce der Aburteilung deutscher Kriegsverbrecher nach dem 1. Weltkrieg. 

Das Fiasko der Verfolgung und Aburteilung deutscher Kriegsverbrecher durch deutsche Staatsanwälte (bzw. Reichsanwaltschaft) und Gerichte (bzw. Reichsgericht) wird anhand der Darlegung und Analyse strafrechtlicher Sachverhalte, staatsanwaltlicher Verfügungen sowie der Gerichtsurteile aufgezeigt. Dabei wird eine Gesamterhebung der Beschuldigten mit Urteilserlass erstellt und das deutsche Versagen in einer anschaulichen Endbilanz verdeutlicht. 

Die Arbeit widmet sich zudem eingehend den damaligen Gesetzen zur Aburteilung der deutschen Kriegsverbrecher, der Begriffsdefinition zum Kriegsverbrechen und den damaligen völkerrechtlichen Besonderheiten. 

Deutlich lässt sich in den Leipzigern Prozessen der deutsche Nationalstolz erkennen, der die Zeit zum 2. Weltkrieg deutlich vorgab und die völlig andere Vorgehensweise in den Nürnberger Prozessen maßgeblich prägte. 

Eva van de Pavert

Die Leipziger Prozesse. Unfähigkeit der nationalen Justiz zur Aufarbeitung der Kriegsverbrechen?

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2022 im Fachbereich Jura - Strafrecht, Note: 1,3, Fachhochschule für öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen; Köln, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Arbeit untersucht die Anwendbarkeit von § 118 Absatz 1 des Ordnungswidrigkeitengesetzes auf praktische Beispiele und die Möglichkeit einer Erweiterung im Kontext der COVID-19-Pandemie, insbesondere in Bezug auf die Verbreitung falscher Tatsachenbehauptungen. Die Forschungsfrage lautet: „Welche praktischen Anwendungsbeispiele werden von § 118 Abs. 1 OWiG abgebildet und lässt sich dieser Katalog in praxistauglicher Weise um die Verbreitung falscher Tatsachenbehauptungen im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie erweitern?“ Es wird mit einer umfassenden theoretischen Untersuchung des § 118 Abs. 1 OWiG begonnen. Diese beinhaltet die Aufschlüsselung der einzelnen Tatbestandsvoraussetzungen unter Einbezug einschlägiger Rechtsprechung und Literatur sowie die Klärung etwaiger Problematiken und widmet sich zudem dem Verhältnis der Vorschrift zu anderen Bußgeld- oder Straftatbeständen. In einem zweiten Schritt werden Anwendungsbeispiele herausgearbeitet, die aus diversen Einzelentscheidungen stammen. Im Anschluss wird eine empirische Untersuchung vorgestellt, die das Ziel verfolgt, Erfahrungen aus der Praxis bezüglich der wirklichen Anwendung dieser Norm einzuholen. Es wurden verschiedene Ordnungsbehörden in Nordrhein-Westfalen darum gebeten zu schildern, ob die o.g. Vorschrift des § 118 OWiG in der jüngeren Verwaltungspraxis bereits zur Anwendung gekommen ist und welcher Sachverhalt dem zugrunde lag. Die daraus resultierenden Erkenntnisse werden sodann mit den von der Rechtsprechung entwickelten Fällen abgeglichen. Hierauf folgt eine differenzierte Untersuchung in Bezug auf die Anwendbarkeit von § 118 Abs. 1 OWiG auf evident falsche Tatsachenbehauptungen bezüglich COVID-19. Hierbei wird anhand praktischer Beispiele darauf eingegangen, ob diese vom Tatbestand der Vorschrift erfasst werden und unter welchen Voraussetzungen eine Klassifizierung solcher Äußerungen als falsche Tatsachenbehauptungen gegeben ist.

Jan Lethert

Anwendungspraxis von § 118 OWiG und COVID-19 mittels strafrechtlicher Analyse

Sirko Archut

Cècile-Charlotte Grund

Gesundheitswidrige Teillegalisierung von Cannabis im Jahr 2024 in Bezug auf Jugendliche und Heranwachsende bis einschließlich deren fünfundzwanzigsten Lebensjahr

Inwiefern hat die Legalisierung von Cannabis Einfluss auf den illegalen Konsum bei Minderjährigen?


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Studienarbeit aus dem Jahr 2023 im Fachbereich Jura - Strafrecht, Note: 1,0, , Sprache: Deutsch, Abstract: Das Thema dieser Hausarbeit bezieht sich auf die actio libera in causa, welche eine besondere Rechtsfigur im Strafrecht ist.
Das Ziel dieser Hausarbeit ist, die strafrechtliche Frage zu erläutern, wie sich das vorsätzliche Hervorrufen der Schuldunfähigkeit auf die Strafbarkeit auswirkt. 

Infolgedessen wird der Zusammenhang der actio libera in causa zu der Schuldunfähigkeit nach § 20 StGB und Vollrausch nach
§ 323a StGB dargestellt. Die actio libera in causa kann die Strafbarkeit einer Tat begründen, falls diese in einem vorsätzlich hervorgerufenen schuldunfähigen Zustand begangen wird.

Die besondere Rechtsfigur ist eine gesetzliche Regelung, wobei eine solche Norm im Strafgesetzbuch nicht existiert.
In der folgenden Seminararbeit wird der Fokus auf die detaillierte Beschreibung der actio libera in causa gelegt und in Bezug dazu, die verschiedenen Begründungsmodelle dargestellt. Abschließend wird aus den Fragestellungen ein Fazit gezogen, sowie eine strafrechtliche Stellungnahme der Erkenntnisse vorgenommen.</p>


Bachelorarbeit aus dem Jahr 2023 im Fachbereich Jura - Strafrecht, Note: 2,7, FernUniversität Hagen, Sprache: Deutsch, Abstract: In der betrachteten Bachelorarbeit wird die Rolle künstlicher Intelligenz (KI) im Kontext des strafrechtlichen Schuldprinzips erforscht. Dabei wird zunächst die Bedeutung von Schuld im Strafrecht erörtert und die potenzielle Integration von KI in rechtliche Entscheidungsprozesse beleuchtet. Die Arbeit taucht in die juristischen und philosophischen Grundlagen des Schuldprinzips ein, um zu bewerten, inwiefern KI-Systeme in der Lage sind, menschliche Intentionen und Fahrlässigkeit zu erkennen oder nachzuahmen. Es werden zentrale Herausforderungen und ethische Bedenken diskutiert, die mit dem Einsatz von KI in strafrechtlichen Verfahren verbunden sind, insbesondere im Hinblick auf die Zuverlässigkeit, Transparenz und Verantwortlichkeit von KI-Entscheidungen. Anhand von Fallstudien und hypothetischen Szenarien werden die praktischen Implikationen dieser Technologie für das Schuldprinzip untersucht. Abschließend bietet die Arbeit einen Ausblick auf die Zukunft, unterstreicht die Notwendigkeit rechtlicher Anpassungen und fordert weitere Forschung, um die gerechte Integration von KI in das Strafrecht zu gewährleisten. Diese Analyse beleuchtet die komplexen Wechselwirkungen zwischen Technologie und Recht und betont die Bedeutung einer multidisziplinären Herangehensweise für die Entwicklung fairer und effektiver Rechtssysteme.

Lennard Heinze

Die Nutzung künstlicher Intelligenz aus der Perspektive des strafrechtlichen Schuldbegriffs

Thèse de Master de l’année 2016 dans le domaine Droit - Droit pénal , note: 1,0, Université de Ngaoundéré, langue: français, résumé: L’étude sur le médecin face au délit d’omission de porter secours en droit camerounais pouvait paraître simple et théorique. Elle implique en effet la recherche des éléments spécifiques qui permettent de caractériser juridiquement la non-assistance à personne en danger lorsque le médecin se trouve impliqué. Cette recherche a conduit à analyser les éléments constitutifs  de ce délit.Qualifiée d'omission de porter secours par l'article 283 du code pénal, la non-assistance à personne en danger est une infraction souvent invoquée à l'encontre du corps médical, vu la nature de leur profession qui les expose à des personnes en situation de détresse.Il va de soi qu'en cas d'urgence, un médecin doit porter secours à toute personne malade. La question de sa répression se pose dès lors qu'elle est commise en milieu médical. La loi camerounaise limite strictement les hypothèses dans lesquelles une inaction pourra être tolérée et que l'auteur médecin puisse échapper à la sanction.

Josue DIGUERA

Le médecin face au délit d'omission de porter secours: étude à partir du droit camerounais

Mémoire (de fin d'études) de l’année 2015 dans le domaine Droit - Droit pénal , note: 16,5/20, , langue: Français, résumé: Le monde a connu des atrocités entre le XVème et le XXème siècle. L’an 1474 marque en effet une avancée considérable pour la justice pénale internationale, notamment avec le procès de Peter Von HAGENSBACH, Grand Bailli d’Alsace, serviteur de Charles le Téméraire, jugé pour ce que l’on appelle aujourd’hui crime de guerre. Ce procès a été source d’inspiration pour l’instauration d’une justice pénale internationale stable. Seulement, c'est au XXème siècle que cette justice connaîtra une avancée remarquable. D'ailleurs, au lendemain de la Seconde Guerre Mondiale, on va assister à la création de tribunaux pénaux internationaux (TPIY, TPIR et TSSL). Cependant, le problème de stabilité n’était pas toujours résolu car ces derniers étaient appelés à disparaître une fois leurs missions remplies. La création d’une juridiction permanente telle que la Cour pénale internationale fut la bienvenue. Elle fut encore très louable, car elle a pour but de collaborer avec les juridictions internes des États dans la lutte contre l’impunité des auteurs des infractions les plus graves telles que les crimes contre l’humanité, crimes de guerre, crimes de génocide et les crimes d’agression. Dès le préambule et à l’article 1er du Statut de Rome, la CPI est décrite comme complémentaire des juridictions nationales. Ceci souligne le problème de rapport entre les deux juridictions. Les rapports qui existent entre la CPI et les juridictions nationales sont de nature complémentaire au niveau de la compétence et collaborative au niveau des poursuites des auteurs des infractions. Ainsi, dans ses rapports avec les juridictions internes des États, la CPI n’a pas la priorité pour connaître les crimes relevant de sa compétence : les États restent les premiers responsables de la lutte contre l’impunité. Elle a une primauté dans la répression si ces derniers ne s’en chargent pas pour quelques motifs que ce soient. Cependant, pour une bonne complémentarité entre la Cour et les juridictions internes, un appel est fait aux États d’une part, à beaucoup plus de coopération avec la Cour et d’autre part, à remplir pleinement leurs missions de lutte contre l’impunité des infractions graves menaçant la paix internationale.

Serges Ndedoum

La Cour Pénale Internationale et les juridictions internes des États

Masterarbeit aus dem Jahr 2019 im Fachbereich Jura - Strafrecht, Note: 1,0, Fachhochschule Trier - Umwelt-Campus, Standort Birkenfeld, Veranstaltung: Geldwäsche, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Masterarbeit setzt sich mit den rechtlichen Fragestellungen auseinander, die durch die Geldwäsche mittels Bitcoins entstehen. Dabei wird zunächst ein Überblick über Kryptowährungen im Hinblick auf Bitcoins und das Phänomen der Geldwäsche hergestellt. Anschließend werden sowohl die allgemeinen Methoden der Geldwäsche als auch die Geldwäschetechniken speziell durch Bitcoins dargestellt, um auf die strafrechtliche Analyse einzugehen. Bei der strafrechtlichen Analyse wird zunächst erörtert, ob und unter welchen Umständen deutsches Strafrecht bei Geldwäsche mittels Bitcoins anwendbar ist, um im Zuge dessen die Tatbestandsvoraussetzungen des § 261 StGB unter dem Aspekt der Bitcoins näher zu betrachten. Zum Abschluss werden mögliche Handlungsempfehlungen aufgezeigt, mit denen die Geldwäscherisiken im Zusammenhang mit Kryptowährungen für die Zukunft minimiert werden können. Im Zuge der Analyse wird stets der Schwerpunkt auf Bitcoins gesetzt, da es sich hierbei um die bekannteste Kryptowährung handelt, die regelmäßig in Verbindung mit Geldwäsche steht.

Hassan Mouaouya

Geldwäsche mittels Bitcoins. Eine strafrechtliche Analyse mit Fokus auf § 261 StGB

Facharbeit (Schule) aus dem Jahr 2023 im Fachbereich Jura - Strafrecht, , Sprache: Deutsch, Abstract: Die zentrale Fragestellung dieser Hausarbeit beläuft sich darauf, ob die Herabsetzung der Strafmündigkeit eine sinnvolle Maßnahme ist, um der Kriminalität von Kindern und Jugendlichen entgegenzuwirken.Zu Beginn gehe ich darauf ein, wie Jugendkriminalität per Gesetz definiert ist, um die Zielgruppe festzulegen. Daraufhin gehe ich zunächst darauf ein, wie die generelle Lage der Kriminalität in Deutschland aktuell ist. Danach erkläre ich, welchen Anteil dabei die Kriminalität der Jugendlichen ausmacht. Anschließend beziehe ich mich auf die Situation in Rheinland-Pfalz, um einen regionalen Einblick zu gewährleisten. Des Weiteren vergleiche ich im Anschluss die Festlegung der Strafmündigkeit mit anderen Ländern der Europäischen Union. Anschließend gebe ich einige Einblicke, um Informationen zur Fragestellung zu erlangen. Somit gehe ich zunächst auf Parteimeinungen ein, die aus einer Bundestagsrede im März zu einem Gesetzesentwurf der AfD mit dem Titel „zur besseren Bekämpfung von schwerer Kinderkriminalität“ deutlich werden. Danach nehme ich Stellung zu den Stufenmodellen von Piaget und Kohlberg, welche die Entwicklung des Menschen auf moralischer und kognitiver Ebene thematisieren. Außerdem gebe ich einen Auszug aus einem Interview mit dem Polizeikommissar Marco Wohlgemuth. In diesem spricht er über seine persönliche Meinung zur Herabsetzung der Strafmündigkeit. Abschließend nehme ich im Punkt „politisches Urteil“ Stellung zur Frage, ob die Herabsetzung der Strafmündigkeit eine sinnvolle Maßnahme ist, um der Kriminalität von Kindern und Jugendlichen entgegenzuwirken. Zuletzt folgt das Literaturverzeichnis, in dem alle Quellen meiner Facharbeit niedergeschrieben sind..

Jugendkriminalität. Ist die Herabsetzung der Strafmündigkeit eine sinnvolle Lösung?

Studienarbeit aus dem Jahr 2020 im Fachbereich Jura - Strafrecht, , Sprache: Deutsch, Abstract: Wie kam es dazu, dass Oskar Gröning für seine Taten in Auschwitz so viele Jahre nicht verfolgt wurde? Wie kann es sein, dass Gröning nicht der Einzige ist, der sich im hohen Alter noch vor den Gerichten für seine Taten vor fast 80 Jahren verantworten muss? Der Prozess gegen Oskar Gröning im Jahr 2015 gehört sicherlich zu einem der aufsehenerregendsten Prozesse der letzten Jahre. Grund dafür war nicht nur, dass Gröning wegen Beihilfe zum Mord in 300.000 Fällen angeklagt war, sondern auch, dass er bei Beginn des Prozesses bereits 94 Jahre alt war. Die Frage, wieso sich ein 94-jähriger Mann noch für seine Taten als junger Erwachsener verantworten muss, wurde häufig gestellt. Um die oben gestellten Fragen zu beantworten, wird zunächst darauf eingegangen, inwiefern die Verbrechen aus der NS-Zeit überhaupt aufgearbeitet wurden. Weiterhin wird geklärt, ob der Prozess gegen Gröning eine „Wiedergutmachung“ für ein mögliches Versagen der deutschen Justiz ist. Dabei sind für die Entwicklung des Verfahrens gegen Gröning während der bundesdeutschen Teilung lediglich die Zustände in Westdeutschland relevant. Zudem war der Fall Gröning auch insoweit besonders, als dass seine Handlungen in Auschwitz nicht eindeutig als Beihilfehandlung zu den Tötungen zu qualifizieren waren.Es wird daher auch auf die Frage eingegangen, ab wann ein Verhalten als strafrechtlich relevante Beihilfe einzuordnen ist. Dabei soll zum einen auf den Vergleich zwischen der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zum Frankfurter Auschwitzprozess von 1969 und der Rechtsprechung von 2016 eingegangen werden, und zum anderen auf die Frage, was als Haupttat im Rahmen des Holocausts zu werten ist.

Antonia Volhard

Das Strafverfahren gegen Oskar Gröning. Eine späte Wiedergutmachung des Versagens der deutschen Justiz im Rahmen der Aufarbeitung von NS-Verbrechen?

Fachbuch aus dem Jahr 2022 im Fachbereich Jura - Strafrecht, , Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Ausarbeitung ist eine nach Inhalt und Umfang auf die wesentlichen Elemente des strafrechtlichen Ausgangsverfahrens begrenzte Darstellung: von der Einleitung der Ermittlungen über die Erhebung der öffentlichen Klage, die Eröffnung des Hauptverfahrens und die Durchführung der Hauptverhandlung bis hin zu der durch Strafurteil abgeschlossenen ersten gerichtlichen Instanz.

Wolfgang Neuefeind

Vor-, Zwischen- und Haupverfahren im Strafrecht

Akademische Arbeit aus dem Jahr 2025 im Fachbereich Jura - Strafrecht, , Sprache: Deutsch, Abstract: Das Zusammentreffen mehrerer Straftaten in einer Person ist Gegenstand der Konkurrenzlehre. Die Konkurrenzen müssen im Strafurteil bezeichnet werden. Die zutreffende Anwendung der Konkurrenzregeln kann für den Bestand eines Straferkenntnisses in der Rechtsmittelinstanz von Bedeutung sein. Das Grundgerüst der Konkurrenzverhältnisse bildet die Unterscheidung zwischen  Handlungseinheit und Handlungsmehrheit. Die vorliegende Ausarbeitung soll ein Grundverständnis für diesen Tel des angewandten Strafrechts vermitteln.

Eine Übersicht

Konkurrenzen im Strafrecht

Die "actio libera in causa". Wie wirkt sich das vorsätzliche Hervorrufen der Schuldunfähigkeit auf die Strafbarkeit aus?

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