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 Anonymous

Die "actio libera in causa". Wie wirkt sich das vorsätzliche Hervorrufen der Schuldunfähigkeit auf die Strafbarkeit aus?

Aus der Reihe: e-fellows.net stipendiaten-wissen

Masterarbeit aus dem Jahr 2024 im Fachbereich Jura - Strafrecht, Universität Passau (Juristische Fakultät), Sprache: Deutsch, Abstract: Die Arbeit beschäftigt sich vorliegend damit, ob und inwieweit deutsches Strafrecht auf Internetsachverhalte aus der gesamten Welt anwendbar ist und nennt eigene Einschränkungsvorschläge des deutschen Strafanwendungsrechts. 

Durch die globale Vernetzung mittels Internet ergibt sich für das deutsche Strafrecht eine unerwartet große Erweiterung auf Internetsachverhalte aus der gesamten Welt. So kann es regelmäßig passieren, dass für eine Beleidigung in einem Internetforum vom anderen Ende der Welt aus, plötzlich § 185 StGB Anwendung findet. 
In der Arbeit wird die Anwendung des deutschen Strafrechts auf Internetsachverhalte anhand der Strafnormen der §§ 130 III, 185 und 201 a I StGB anschaulich dargelegt. Am Ende der Arbeit wird ein zeitgemäßer Lösungsvorschlag zur Eindämmung des deutschen Strafanwendungsrechts vorgetragen.  

Die Arbeit folgt folgendem chronologischem Aufbau: 

§ 1 Erläuterung zur Begrifflichkeit des Internetstrafrechts und Statistiken zur Brandaktualität und der Weite des Phänomens der Begehung von Straftaten im Internet. 
§ 2 Die Besonderheiten der Strafparagraphen (uA der Volksverhetzung und Beleidigung) werden spezifisch im Kontext des Internets beschrieben. Für vertiefende Hinweise findet man verweisende Quellenangaben.
§ 3 Nun folgt der Hauptteil: Das deutsche Strafanwendungsrecht und dessen Anwendungsprobleme werden im Kontext des Internetstrafrechts dargelegt, dies chronologisch und vor allem anhand der ausgewählten Strafnormen veranschaulicht. Am Ende der Arbeit folgt ein Lösungsvorschlag zur Eindämmung des deutschen Strafanwendungsrechts. Neueste Rechtsprechung (Stand: Ende 2024) wurde eingearbeitet.

Eva van de Pavert

Die Anwendbarkeit des deutschen Strafrechts bei der Verbreitung rechtswidriger Inhalte im Internet an den Beispielen der § 130 Abs. 3, § 185 und § 201a Abs. 1 StGB

Examensarbeit aus dem Jahr 2020 im Fachbereich Jura - Strafrecht, Note: 13, Bucerius Law School - Hochschule für Rechtswissenschaften in Hamburg, Sprache: Deutsch, Abstract: In der Arbeit soll der Frage nachgegangen werden, ob de lege lata vor einer Atemalkoholkontrolle über die Freiwilligkeit der Teilnahme zu belehren ist. Um die Tragweite der Beurteilung einordnen zu können, wird im Anschluss daran erörtert, ob eine rechtswidrige Atemalkoholmessung Beweisverwertungsverbote nach sich zieht. Diesen Fragenkomplexen soll zur Orientierung ein chronologischer Überblick über die bisherige Diskussion vorangestellt werden.Atemalkoholkontrollen sind freiwillig. Eine Pflicht zur Belehrung über die Freiwilligkeit ist gesetzlich nicht geregelt. Gleichwohl sprechen zwingende Gründe für eine Belehrungspflicht über die Freiwilligkeit bei Atemalkoholkontrollen.Selbst wenn die Ermittlungsbehörden dem Belehrungserfordernis nachkommen, bleibt zu berücksichtigen, dass Atemalkoholkontrollen de lege lata datenschutzrechtswidrig sind. Wünschenswert wäre es, wenn der Gesetzgeber mit einer konkreten gesetzlichen Vorschrift die Möglichkeit der Einwilligung in eine Datenerhebung durch Atemalkoholkontrollen ausdrücklich regeln würde, um diese im Vergleich zur Blutentnahme körperlich weniger eingriffsintensive Praxis wieder zu legalisieren.

Mats Morten Leverenz

Ist vor einer Atemalkoholkontrolle darüber zu belehren, dass die Teilnahme daran freiwillig ist?

Belehrungspflicht bei freiwilliger Teilnahme an einer Atemalkoholkontrolle

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2022 im Fachbereich Jura - Strafrecht, Note: 1,0, , Sprache: Deutsch, Abstract: Das Ziel dieser Bachelorarbeit ist es, einen umfassenden Überblick über die Droge Cannabis zu bekommen und eine mögliche Legalisierung, vor dem Hintergrund internationaler Erfahrungen, näher zu beleuchten. Dieser Überblick ist vor allem jetzt von Relevanz, da eine mögliche Legalisierung von Cannabis in der aktuellen Legislaturperiode des Deutschen Bundestages noch nie so nah bevorstand wie derzeit. Die Droge Cannabis soll in dieser Bachelorarbeit aus unterschiedlichen Gesichtspunkten betrachtet werden. Hierbei werden zur Analyse der Erkenntnisse die Fachdisziplinen Pharmazie, Soziologie, Politikwissenschaften und Jura ihre Anwendung finden. Zu Beginn der Bachelorarbeit wird zunächst geklärt, was allgemein unter dem Begriff der Droge verstanden wird und welche Klassifizierungen es gibt. Basierend darauf, wird Cannabis in all ihren Facetten vorgestellt. Um einen umfassenden Einblick zu erhalten, wird zunächst der botanische Hintergrund der Cannabispflanze näher dargestellt sowie auf deren Inhaltsstoffe eingegangen. Anschließend folgt ein kurzer Blick auf die Verwendung von Cannabis als Nutzpflanze. Darauf aufbauend wird Cannabis als Produkt und ihre Konsumformen erläutert. Es folgt eine kurze Betrachtung, welche Inhaltsstoffe des Cannabis sich an den menschlichen Zellrezeptor binden, um abschließend auf die Wirkung einzugehen, wie diese sich im menschlichen Körper entfaltet. Im rechtlichen Teil wird auf das Betäubungsmittelgesetz Bezug genommen, um darzustellen, warum Cannabis in Deutschland bisher verboten ist. Hierbei wird die Geschichte des Cannabisverbots dargelegt, um anschließend das Betäubungsmittelstrafrecht genauer zu erforschen. Aufgrund der permanenten Medienpräsenz erhebt diese Bachelorarbeit den Anspruch, eine Pro- und Contra-Diskussion aufzuführen und die wichtigsten Argumente der Befürworter und Gegner aufzulisten.

Anne Elisa Zorn

Die Legalisierung von Cannabis im internationalen Vergleich. Gesetzeslage und Legalisierungsdebatte in Deutschland

Diplomarbeit aus dem Jahr 2015 im Fachbereich Jura - Strafrecht, Note: 1,0, Universität Wien, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Arbeit untersucht den Umgang mit hungerstreikenden Häftlingen im Strafvollzug unter besonderer Berücksichtigung der einschlägigen Bestimmungen der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK). Die Arbeit analysiert ethische Standards und beleuchtet Herausforderungen im Kontext der Menschenrechte, um einen fundierten Einblick in diese Thematik zu bieten. Außerdem werden Fallbeispiele aus der Praxis angeführt und diese erläutert.Der Beschwerdeführer und Schweizer „Hanfbauer“ Bernard Rappaz wurde das erste Mal im November 1996 verhaftet, als bei einer Durchsuchung seines Unternehmens dort befindliche Hanfduftkissen gefunden und beschlagnahmt wurden. Da er die Meinung vertrat, zu Unrecht verurteilt worden zu sein, und um seinem Protest gegen das seines Erachtens unrechtmäßige Strafverfahren Ausdruck zu verleihen, trat Rappaz bereits nach kurzer Zeit in den Hungerstreik, welchen er erst mit seiner Haftentlassung zwei Monate später beendete. In den darauffolgenden Jahren wurde der Beschwerdeführer aufgrund der Begehung diverser anderer Delikte, unter anderem wegen Drogenhandels, Geldwäscherei, einfacher Körperverletzung und schwere Untreue, im Oktober 2008 zu einer Gefängnisstrafe von fünf Jahren und acht Monaten verurteilt. Rappaz trat schon am Tag seiner Inhaftierung und später im Zuge seiner Gefangenschaft wiederholt in den Hungerstreik, einerseits um die Legalisierung der Verwendung und des Verkaufs von Cannabis zu erwirken, andererseits auch als Protest gegen seine Verurteilung, welche er als zu schwerwiegend empfand. Zeitweise verweigerte er auch die Aufnahme von Flüssigkeit. Die nationalen Behörden weigerten sich jedoch trotz seiner fortgesetzten Nahrungsverweigerung, Bernard Rappaz freizulassen. Der Beschwerdeführer berief sich daraufhin auf Art. 92 des schweizerischen Strafgesetzbuches. Dieser besagt, dass die Unterbrechung des Strafvollzugs ausnahmsweise aus wichtigem Grund stattfinden darf.

Veronique Ziehaus

Umgang mit hungerstreikenden Häftlingen im Strafvollzug

Masterarbeit aus dem Jahr 2023 im Fachbereich Jura - Strafrecht, Note: 1,7, FernUniversität Hagen, Sprache: Deutsch, Abstract: Ziel dieser Arbeit ist es, die angeordnete und die genehmigte Therapie für betäubungsmittelabhängige Straftäter genauer zu betrachten und deren Spannungsverhältnis, insbesondere Gemeinsamkeiten, Unterschiede und Anwendungsvorrang, herauszuarbeiten. Bereits seit der Zeit des Nationalsozialismus setzten sich Legislative und Judikative mit dem Umgang von betäubungsmittelabhängigen Straftätern und deren Besonderheiten auseinander. In der deutschen Gesetzgebung und Rechtsprechung stehen für jene vorwiegend zwei Instrumente zur Verfügung. Diese sind die Unterbringung in einer Entziehungsanstalt nach § 64 StGB (die angeordnete Therapie) und die Zurückstellung der Strafvollstreckung gemäß § 35 BtMG (die genehmigte Therapie). Letztere findet jedoch in neuerer Literatur nahezu keine Beachtung. Hingegen wird die angeordnete Therapie zum Teil scharf kritisiert. Es erfolgen zunächst für das bessere Verständnis, allgemeine Ausführungen zu Problemen im Hinblick auf empirische Daten und ausgewählte Betäubungsmittel, welche später im Zusammenhang mit der Abhängigkeit relevant werden, im Überblick. Daran schließt sich die Beleuchtung exemplarischer Tatbestände der Beschaffungskriminalität an, welche besonders relevant sind im Hinblick auf die genehmigte Therapie nach § 35 BtMG.Der Hauptteil behandelt die ausführliche Untersuchung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt nach § 64 StGB und die Zurückstellung der Strafvollstreckung gemäß § 35 BtMG, welche jeweils beginnt mit der Darstellung des geschichtlichen Hintergrunds, den Anwendungsvoraussetzungen, den jeweiligen Rechtsfolgen und im Falle des § 64 StGB Reformbestrebungen sowie im Falle des § 35 BtMG ein internationaler Vergleich.Darauf folgt die Gesamtschau der angeordneten und der genehmigten Therapie in dessen Spannungsverhältnis mit dem Fokus auf den Anwendungsvorrang. Das Fazit zeigt die herausgearbeiteten Gemeinsamkeiten und Unterschiede beider Normen auf. Der Ausblick wiederum, welcher noch offene und noch zu untersuchende weitere Probleme aufzeigt, die sich durch die vorherigen Untersuchungen herauskristallisiert haben, rundet die Arbeit schließlich ab.

Das Spannungsverhältnis zwischen § 64 StGB und § 35 BtMG. Die angeordnete und die genehmigte Therapie Betäubungsmittelabhängiger

Examensarbeit aus dem Jahr 2022 im Fachbereich Jura - Strafrecht, Note: 15, Universität Leipzig, Veranstaltung: Seminar: Die aktuelle Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in Strafsachen, Sprache: Deutsch, Abstract: Eine Vorbedingung des Strafprozesses ist die Wahrheitsfindung. Ohne sie kann keine gerechte Entscheidung über den Anklageentwurf getroffen werden. Ohne sie kann das Verfahren nicht seiner Befriedungsfunktion gerecht werden. Die Wahrheitsfindung ist in der Praxis nicht immer zweifelsfrei möglich. Treten Zweifel auf, kann dies ganz unterschiedliche Auswirkungen haben.Sind die Zweifel tatsächlicher Art und betreffen die Frage, ob sich der Beschuldigte überhaupt strafbar gemacht hat, so ist er nach dem Zweifelssatz freizusprechen.  Ist jedoch nur rechtlich unklar, ob ein Straftatbestand verwirklicht wurde, findet der Zweifelssatz keine Anwendung, da die Rechtserkenntnis allein dem Gericht und den Grenzen des Art 103 GG obliegt. Es gibt jedoch auch Fälle, in denen ein eindeutig strafbares Verhalten nicht eindeutig festgestellt werden kann, weil ein weiteres strafbares Verhalten möglich ist.Um in Fällen alternativer Tatbestandsverwirklichung, bei welcher sich keiner der Tatbestände sicher nachweisen lässt, jedoch zwingend einer erfüllt sein muss, die Unbilligkeit eines Freispruchs zu vermeiden, wurde zu Zeiten des RG die echte Wahlfeststellung als Rechtsfigur ins Leben gerufen. Seit ihrer Schöpfung war sie jedoch stets umstritten. Diese Debatte wurde jüngst vom 2. Strafsenat erneut angestoßen. Dieser ist davon überzeugt, dass die Rechtsfigur verfassungswidrig ist.

Jenny Joy Schumann

BGH 2 StR 495/12. Voraussetzungen, Probleme und Legitimität der echten Wahlfeststellung

Studienarbeit aus dem Fachbereich Jura - Strafrecht, FernUniversität Hagen, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Seminararbeit beinhaltet im allgemeinen Teil die Strafbarkeit des Schwangerschaftsabbruchs und im Schwerpunkt die Einwilligung in den Schwangerschaftsabbruch. Bei der Strafbarkeit des Schwangerschaftsabbruchs wird das geschützte Rechtsgut dargestellt. Die Schutzpflicht, die Beratung der Schwangeren, die Tathandlung im Sinne des § 218 Absatz 1 StGB, der Ausschluss nach § 218 Absatz 1 Satz 2 StGB und keine Rollenidentität der Ärztinnen thematisiert. Im Rahmen der Einwilligung in den Schwangerschaftsabbruch wird hinsichtlich der Einwilligung in eine ärztliche Behandlung auf die Aspekte wie die Einwilligung in die Datenverarbeitung, die Einwilligung in einen Behandlungsvertrag, die Einwilligungsfähigkeit bei Minderjährigkeit und auf das Mitentscheidungsrecht der oder des Minderjährigen eingegangen.  Des Weiteren wird die Einwilligung in einen Schwangerschaftsabbruch bei Minderjährigkeit behandelt. Sie umfasst dabei die Zustimmungspflicht der Eltern, die Co-Konsens-Forderung und die Einwilligung als rechtsgeschäftliche Erklärung oder tatsächliche Handlung.Zum Abschluss der Seminararbeit werden einige Folgen und Risiken eines Schwangerschaftsabbruchs diskutiert. Hierbei werden die rechtlichen Folgen der Schwangeren, der die Schwangerschaft abbrechenden und der beratenen Ärztin, die Haftungsrisiken bei einem Tatbestandsirrtum und das Erfordernis der Zustimmung des Familiengerichts behandelt.Der Schwangerschaftsabbruch ist "eine Tötung menschlichen Lebens, und zwar ohne Rücksicht darauf, ob das ungeborene Wesen dabei Schmerz empfinden kann oder nicht". Das ist eine weit verbreitete Auffassung innerhalb der Gesellschaft und hat seine sozialethischen oder religiösen Gründe als Reaktion zum Abbruch einer Schwangerschaft. Der Staat ist verpflichtet, die Rechte und Rechtsgüter des ungeborenen Lebens in gleicher Weise zu schützen wie bei dem geborenen Menschen. Demzufolge ist es außerdem eine Staatsaufgabe, den Abbruch einer Schwangerschaft nicht zu fördern. Aus dieser Schutzpflicht gegenüber dem ungeborenen Leben heraus ergeben sich strikte Regelungen hinsichtlich der Strafbarkeit des Schwangerschaftsabbruchs. Die Strafbarkeit des Schwangerschaftsabbruchs richtet sich nach den §§ 218 ff. StGB.

Burcu Caliskan

Schwangerschaftsabbruch bei Minderjährigen. Strafbarkeit und Einwilligung bei einem Schwangerschaftsabbruch nach §§ 218 ff. StGB

Fachbuch aus dem Jahr 2022 im Fachbereich Jura - Strafrecht, , Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Ausarbeitung ist eine nach Inhalt und Umfang auf die wesentlichen Elemente des strafrechtlichen Ausgangsverfahrens begrenzte Darstellung: von der Einleitung der Ermittlungen über die Erhebung der öffentlichen Klage, die Eröffnung des Hauptverfahrens und die Durchführung der Hauptverhandlung bis hin zu der durch Strafurteil abgeschlossenen ersten gerichtlichen Instanz.

Wolfgang Neuefeind

Vor-, Zwischen- und Haupverfahren im Strafrecht

Etude Scientifique de l’année 2023 dans le domaine Droit - Droit pénal , , langue: Français, résumé: La responsabilité pénale des personnes morales en droit congolais n'est pas démise de manière ordinaire. Elle est organisée particulièrement par certains textes juridiques à l'instar de l'ordonnanceloi n°23-010 du 13 Mars 2023 portant code du numérique congolais. Ainsi, cette étude tend à déterminer, dans le cadre de ce nouveau texte juridique, les personnes morales susceptibles d'engager leurs responsabilités pénales, les conditions de mise en jeu de cette responsabilité, les infractions dont ces dernières peuvent commettre, et en fin à épiloguer sur leur régime répressif. En plus de cela, dans le cadre de cette étude, nous avons pris le soin de faire quelques recommandations ou suggestions au législateur afin d'éclairer certains points obscurs que nous avons décelés dans le texte juridique susvisé.

Obed Kongolo

La responsabilité pénale des personnes morales à l'aune de l'ordonnance-loi n°23/010 du 13 mars 2023 portant code du numérique congolais

Julia Frey

Ethische und strafrechtliche Aspekte der sogenannten Rettungsfolter

Akademische Arbeit aus dem Jahr 2025 im Fachbereich Jura - Strafrecht, , Sprache: Deutsch, Abstract: Das Zusammentreffen mehrerer Straftaten in einer Person ist Gegenstand der Konkurrenzlehre. Die Konkurrenzen müssen im Strafurteil bezeichnet werden. Die zutreffende Anwendung der Konkurrenzregeln kann für den Bestand eines Straferkenntnisses in der Rechtsmittelinstanz von Bedeutung sein. Das Grundgerüst der Konkurrenzverhältnisse bildet die Unterscheidung zwischen  Handlungseinheit und Handlungsmehrheit. Die vorliegende Ausarbeitung soll ein Grundverständnis für diesen Tel des angewandten Strafrechts vermitteln.

Eine Übersicht

Konkurrenzen im Strafrecht

Studienarbeit aus dem Jahr 2019 im Fachbereich Jura - Strafrecht, Note: 11, Universität Hamburg (Kriminalwissenschaften), Veranstaltung: Strafrecht und Rechtsphilosophie, Sprache: Deutsch, Abstract: Ziel dieser Seminararbeit ist es, eine umfassende Analyse der konkludenten Täuschung im Rahmen des Betrugstatbestands gemäß StGB durchzuführen, da die Unterscheidung zwischen konkludenten und ausdrücklichen Täuschungshandlungen oftmals eine Herausforderung darstellt. Trotz ihrer theoretischen Relevanz hat diese Unterscheidung praktische Implikationen, wie im weiteren Verlauf der Arbeit aufgezeigt wird. Obwohl konkludente Täuschung grundsätzlich in die Kategorie aktiven Handelns fällt, stellt sie lediglich eine spezifische Form der objektiven Tatbestandsverwirklichung dar, weshalb sie getrennt von ausdrücklichem Verhalten betrachtet werden sollte. Mit Schwerpunkt auf der Vertiefung des Verständnisses konkludenter Täuschungshandlungen, werden in dieser Arbeit deren grundlegende Merkmale und Prinzipien herausgearbeitet. Zuvor erfolgt eine Prüfung des allgemeinen Strafaufbaus und der Eigenschaften des Betrugstatbestands.

Ahmet Talha Özen

Konkludente Täuschung im Betrugstatbestand. Eine umfassende Analyse nach § 263 StGB

Die "actio libera in causa". Wie wirkt sich das vorsätzliche Hervorrufen der Schuldunfähigkeit auf die Strafbarkeit aus?

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