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: Schweizerische Zivilprozessordnung (Art. 1–352 ZPO sowie Art. 400–408 ZPO)</div>

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Gesamtkatalog

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Schriften zum Äußerungs- und Medienrecht

Alexander Heimann

Die Beurteilung von Faktenchecks nach dem Äußerungsrecht

Das neue Buch von Spiegel-Nummer-1-Bestsellerautor ("Die digitale Bevormundung") Joachim SteinhöfelWas passiert, wenn der Staat seine Bürger nicht mehr vor Übergriffen schützt, sondern selbst zum Angreifer wird?Joachim Steinhöfel, Deutschlands profiliertester Kämpfer für die Meinungsfreiheit, dokumentiert eine beängstigende Entwicklung: Den systematischen Feldzug staatlicher Institutionen gegen die Freiheit des Wortes. Allein im Jahr 2024 führte Steinhöfel 16(!) Prozesse gegen die Bundesregierung - und hat sie alle gewonnen. Anhand dieser Verfahren gegen Ministerien, Behörden und Auseinandersetzungen mit dem BKA zeigt er, dass es sich um verfassungswidrige Eingriffe des Staates gegen eines unserer wichtigsten Grundrechte handelt. Der Grund: die wachsende Angst der Mächtigen vor einer Machtkritik, die sie nicht mehr kontrollieren können.Die Anatomie der RepressionVom Bundesamt für Justiz bis hin zu Regierungssprechern, die Bürger öffentlich diffamieren: Der Staat nutzt seine Ressourcen als Waffe gegen seine Bürger. Steinhöfel demaskiert den "staatlich-industriellen Zensurkomplex" - ein toxisches Netzwerk aus Ministerien und finanzierten NGOs, die unter dem Deckmantel der "Zivilgesellschaft" das erledigen, was dem Staat per Grundgesetz verboten ist: Einschüchterung seiner Bürger und die Zensur freier Rede.Warum dieses Buch ein Alarmzeichen ist:-	Die "Tulsa King"-Doktrin: Wie der Staat Bevormundung und Gängelung an NGOs auslagert, um das Grundgesetz zu umgehen.
-	Das autoritäre Mindset: Steinhöfel analysiert die Rhetorik von Nancy Faeser, Robert Habeck und Lisa Paus und zeigt, wie Minister das Grundgesetz zum bloßen "Thesenpapier" umdeuten.
-	Justiz im Sog der Politik: Von Hausdurchsuchungen wegen "Schwachkopf"-Memes bis hin zur Jagd auf Meinungen "unterhalb der Strafbarkeitsschwelle".
-	Der Westen teilt sich: Während die USA die Meinungsfreiheit als Schutzschild des Bürgers verteidigen, wird Europa durch den Digital Services Act (DSA) zum globalen Vorreiter für staatliche Bevormundung und die Verfolgung von Plattformbetreibern.Wenn Minister die Freiheit fürchtenDieses Buch liefert die Analyse einer politischen Elite, welche die ungesteuerte Öffentlichkeit fürchtet und sich hinter einem Schutzwall aus öffentlich-rechtlichen Medien und vagen Rechtsbegriffen wie "Hass und Hetze" und "Desinformation" verschanzt."Unsere Grundrechte sind Abwehrrechte gegen den Staat." Joachim Steinhöfel erinnert uns daran, warum wir diese Rechte heute entschlossener denn je verteidigen müssen. Ein unverzichtbares Werk für jeden, dem der Fortbestand unseres Rechtsstaates am Herzen liegt.

Wie der Staat das Recht beugt, die Meinungsfreiheit attackiert - und warum Sie der Nächste sind. SPIEGEL-#1-Autor: Wie Politik gegen die Bürger vorgeht

Der Staat gegen Steinhöfel

Ende 1931 traf die bekannte amerikanische Journalistin Dorothy Thompson (1893-1961) Adolf Hitler in Berlin zum Inter­view. Ihr aus dieser Begegnung hervorgegangenes Buch "I Saw Hitler!" (1932), in dem sie den zukünftigen Diktator Deutschlands als die Karikatur des 'Kleinen Mannes' beschreibt, führte nach der Machtergreifung dazu, dass die Autorin spektakulär aus Deutschland ausgewiesen wurde. Im Anschluss an die deutsche Erstausgabe "Ich traf Hitler!", die 2023 bei DVB erschien, versammelt der Band "Das Ende der Demokratie" die Reportagen aus den Jahren 1931 und 1932, in denen Dorothy Thompson hellsichtig und verblüffend aktuell anmutend zugleich den Untergang der Weimarer Republik und die Durchsetzung der NS-Diktatur beschreibt. Ihre Texte erschienen als illustrierte Serie in der auflagen­starken amerikanischen Zeitschrift "Saturday Evening Post" und werden hier erstmals seit ihrem Erscheinen wieder zugänglich gemacht.

Ausführlich kommentiert und mit einem Nachwort von Prof. Dr. Oliver Lubrich von der Universität Bern. Aus dem amerikanischen Englisch übersetzt von Johanna von Koppenfels.

'Es ist beschämend und aufreizend, daß so dumme Frauenzimmer, deren Gehirn nur aus Stroh bestehen kann, das Recht haben, gegen eine geschichtliche Größe wie den Führer überhaupt das Wort zu ergreifen.' 

- Joseph Goebbels über Dorothy Thompson, Tagebucheintrag vom 5. April 1942

"Sie gehörte zu den einflussreichsten Frauen Amerikas, zählte Sigmund Freud und Bertolt Brecht zu ihren Bekannten: Die große Journalistin und Exzentrikerin Dorothy Thompson wird wiederentdeckt."

- Wolfgang Paterno, PROFIL

"Sie bietet einen Einblick in das, was Ernst Bloch das 'Dunkel des gelebten Augenblicks' nannte."

- Felix Stephan, SÜDDEUTSCHE ZEITUNG

Reportagen aus Deutschland 1931-1932

Das Ende der Demokratie

"einzigartig wertvoll."
MR apl. Prof. Dr. Norbert Janz, NVwZ 2021, 1041

Durch seine intensive Verzahnung von Grundrechten, Bundes- und Landesrecht sowie strafrechtlichen und internationalen Regelungen hat sich der von Helmut Ridder begründete Kommentar zum Versammlungsrecht in der Praxis bewährt.

Die 3. Auflage, herausgegeben von Dr. Michael Breitbach und Prof. Dr. Tristan Barczak, bringt das Versammlungsrecht auf den aktuellen Stand. 
<li>Gleich vier Bundesländer (Berlin, Hessen, Nordrhein-Westfalen und Sachsen) haben neue Versammlungsgesetze erlassen, die in bewährter Manier einzeln kommentiert werden.
</li><li>Das Corona-Erbe: Zahlreiche Entscheidungen aus der Pandemie-Zeit haben die Versammlungspraxis nachhaltig geprägt und entfalten ihre Wirkung im aktuellen Diskurs hinsichtlich versammlungsbeschränkender Maßnahmen.

Rechtsprechung auf aktuellem Stand 
Alle Entscheidungen zu zentralen Sachfragen des Versammlungsrechts sind umfassend berücksichtigt, etwa: 
</li><li>"Polizeifestigkeit" endet bei Unfriedlichkeit (BVerwG Urt. v. 27.3.2024- 6 C 1.22)
</li><li>Schutz symbolträchtiger Orte (BVerfG Beschl. v. 27.06.2022 - 1 BvQ 45/22 - G7/Schloss Elmau)
</li><li>Beschluss zum Gaza-Protestcamp am Kanzleramt (OVG Berlin-Brandenburg Beschl. v. 22.8.2025 - OVG 10 S 29/25)
</li><li>Rechtsprechung zu Gegendemonstrationen/Sitzblockaden (BVerfG Beschl. v. 1.10.2025 - 1 BvR 2428/20)
</li><li>Strafbarkeitsprognose ("Parolen-Auflage"; OVG NRW Beschl. v. 21.11.2025 

Höchste Expertise
Die Autorinnen und Autoren sind ausgewiesene Expert:innen im Bereich und kennen die konkrete Anwendungspraxis genau: 
Prof. Dr. Clemens Arzt, Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin | Prof. Dr. Tristan Barczak, LL.M., Universität Passau | Dr. Ylva Blackstein, Richterin am VG Bremen | RA Christian Brandt, Universität Bremen | Dr. Michael Breitbach, Universität Gießen | Sebastian Brinsa, Richter am Kammergericht | Dr. Dieter Deiseroth, RiBVerwG a.D. | Dr. Sebastian Eickenjäger, Referatsleiter beim Senator für Inneres, Bremen | Pascale Fett, Universität Marburg | Prof. Dr. Andreas Fischer-Lescano, LL.M. (EHI), Universität Bremen | Johannes Forck | Dr. Andreas Gutmann, Universität Bremen | Prof. Dr. Mathias Hong, Hochschule für öffentliche Verwaltung Kehl | Prof. Dr. Ulrike Lembke, Humboldt-Universität zu Berlin | Prof. Dr. Jens Puschke, Universität Marburg | Prof. Dr. Joachim Renzikowski, Universität Halle-Wittenberg | Till Oliver Rothfuß, Richter am BVerwG | Dr. Sebastian Schulenberg, LL.M. (Cambridge), Senator der Freien Hansestadt Bremen | Tim Seidel | Tore Vetter, Universität Bremen | Dr. Berit Völzmann, Universität Frankfurt am Main | Prof. Dr. Friederike Wapler, Universität Mainz | Dr. Philipp Wittmann, Richter am Verwaltungsgericht Karlsruhe
</li>

des Bundes und der Länder

Versammlungsrecht

DIE GEWOLLTE KLASSENGESELLSCHAFT

Wie soziale Ungleichheit entsteht, wie sie politisch untermauert wird - und warum wir sie nicht schulterzuckend hinnehmen dürfen
Soziale Ungleichheit lässt sich messen. Sie zeigt sich in Statistiken zur Einkommens- und Vermögensverteilung ebenso wie in Zahlen zur Überschuldung oder zum Eigenheimbesitz. Sie spiegelt sich darin, wer sein Bildungskapital an die nächste Generation weitergeben kann und wer keine Aussicht auf ein Erbe hat. Neoliberale Leitideen wie Eigenverantwortung und Leistung, verbunden mit konkreten politischen Entscheidungen, prägen dabei maßgeblich die Handlungsspielräume und Lebensmöglichkeiten der Menschen.
Besonders sichtbar wird die Klassengesellschaft, wenn der Blick auf den Gesundheitszustand der Bevölkerung fällt: Während in der untersten Einkommensgruppe 18,5 % der Menschen an Depressionen leiden, sind es in der reichsten nur 3 %. 

Klassenkampf = Entfaltungsmöglichkeiten und Gesundheit für ALLE
Aber: Gesundheit bedeutet mehr als das Fehlen von Krankheit. Sie umfasst auch Lebenszufriedenheit, Selbstbestimmung und die Möglichkeit, das eigene Leben aktiv zu gestalten. Gerechtigkeitsfragen sind nicht bloß abstrakte Forderungen, sondern das Fundament jeder gut funktionierenden und solidarischen Gemeinschaft. Und in einer Gesellschaft, die von Ungleichheiten geprägt ist, ist auch die körperliche und soziale Verwundbarkeit ungleich verteilt.
Genau hier setzen die Autorinnen Betina Aumair und Brigitte Theißl an. Sie rücken Gesundheit und die Bedingungen für ein selbstbestimmtes Leben ins Zentrum und erzählen sachlich fundiert und zugleich einfühlsam Geschichten aus der österreichischen Klassengesellschaft. 

It's not enough!
Betina Aumair und Brigitte Theißl beleuchten soziale Ungleichheiten nicht nur im Gesundheitssystem, sondern ebenso im Justizwesen, in der Bildung, auf dem Wohnungs- und Arbeitsmarkt. Denn wer in prekären Wohnverhältnissen lebt, trägt oft gesundheitliche Folgen; ausbeuterische oder psychisch belastende Arbeitsbedingungen machen ebenso krank wie dauerhafter Stress durch fehlende soziale Anerkennung und Beschämung. Die Autorinnen zeigen deutlich, dass soziale Gerechtigkeit kein fernes Ideal sein darf, sondern eines der dringendsten Ziele unserer Zeit ist.

Wie Klasse unser Leben bestimmt

Ungesunde Verhältnisse

A sharp history of journalism's digital unraveling in the age of algorithms. In the past three decades, the battle between big tech and big journalism has reshaped how we consume the news. Jason Whittaker delves into how tech giants outmaneuvered traditional media companies, siphoning off advertising revenue and audience attention. As journalism struggled to adapt, social media platforms evolved from utopian public spaces into breeding grounds for misinformation and fake news, eroding public trust. The influence of billionaires further complicated the digital ecosystem, swaying public opinion and exercising direct political power, of which previous media moguls could only dream. More recently, AI has begun to revolutionize content creation, distribution, and consumption. Overall, this thirty-year period has witnessed a tangled mix of progress, contention, and disinformation. Incorporating stories about The Washington Post, The New York Times, The Atlantic, The Los Angeles Times, Bloomberg, and many other media outlets from around the world, and discussing key figures and companies in big tech and AI like Facebook/Meta, Cambridge Analytica, Google, Microsoft, Twitter/X and Elon Musk, Edward Snowden, Jakob Uszkoreit, OpenAI, ChatGPT, DeepSeek, and more, Whittaker provides an incisive examination of the frequently combative relations of these two industries and the uncertain future of the news in the digital age.

Big Tech v. Big Journalism

You Want What We've Got

Der neue Roman der Autorin von Stromlinien

Spiegelland

The number one global bestseller and Book of the Year 2025 for Audible, The Times, Cosmopolitan, The Economist and more. 'How else to put this? Bloody hell' - The Guardian 'Jaw-dropping . . . A tell-all tome' - Financial Times 'A Bridget Jones's Diary-style tale of a young woman thrown into a series of improbable situations' - The Times Sarah Wynn-Williams joined Facebook believing the company could change things for the better. Instead, what she encountered over seven years was so shocking that Meta obtained a legal order to silence her. Now you can read her award-winning story. Candid and entertaining, Wynn-Williams' account pulls back the curtain on Mark Zuckerberg, Sheryl Sandberg and the global elite. She exposes the true cost of Silicon Valley's ambition, from outrageous schemes cooked up on private jets to the alarming consequences of Facebook's aggressive pursuit of global dominance. Careless People is an ordinary woman's gripping and darkly funny memoir that will forever change how you view the technology that runs our lives - and the unchecked power of those who control it. With a new foreword for paperback from Naomi Alderman. 'Amazing: of all the books in all the world Mr Free Speech Zuckerberg wants to ban, it's the one about him' - Marina Hyde 'Urgently necessary reading' - Elizabeth Day, author of The Party and Friendaholic Shortlisted for the Westminster Book Awards 2025 Shortlisted for the Hatchards First Biography Prize 2025 Shortlisted for the Unwin Award 2026 Winner of the Blueprint Asia-Pacific Whistleblowing Prize 2025 Winner of the Speakies Award for the Best Non-Fiction Memoir Audiobook

A story of where I used to work

Careless People

Das gesamte Medienrecht im Überblick und auf dem neuesten Stand. Berücksichtigt wurden zahlreiche Gesetzesänderungen und neue gesetzliche Regelungen, wie das neue Digitale-Dienste- Gesetz, das neue Filmforderungsgesetz, das Europäische Medienfreiheitsgesetz, die Verordnung für Transparenz und Targeting politischer Werbung sowie der KI-Act der EU.
„Das Buch bietet eine ausgezeichnete, systematische und hochaktuelle Darstellung des gesamten Medienrechts. Es informiert präzise und in klarer Sprache. Jährliche Neuauflagen belegen den nachhaltigen Erfolg.“ Christian Raap Bundeswehrverwaltung (BWV) 67 (2023), 238

Lehrbuch des gesamten Medienrechts unter besonderer Berücksichtigung von Presse, Rundfunk und Multimedia

Medienrecht

Berichten am Limit in einer Zeit der Kriege

Erzählen, was ist

Bildung allein macht keine Demokratinnen und keine Demokraten. Demokratie muss in der Lebenswirklichkeit erfahrbar sein. Sie braucht Partizipation - und damit Mehrheiten ebenso wie Minderheiten, um Meinungsfreiheit und Vielfalt zu sichern. Konkret geht es um Kompetenzen, die politische Bildung vermitteln muss, aber auch um die Notwendigkeit emotionaler Bildung, wenn kognitive Erkenntnisse gesellschaftlich wirksam werden sollen. Wichtig ist es dabei, in Alternativen denken zu können, Resilienz zu entwickeln und Meinungsvielfalt ebenso auszuhalten wie die vielen Unsicherheiten, die unser Leben bestimmen. Demokratie wird so nicht als politisches Organisationsmodell verstanden, sondern als wertebasiertes Haltungs-System.
Mit diesem Konzept reagiert das Buch auf die aktuelle Lage, die bildungspolitische Diskussion dazu und den daraus resultierenden Bedarf an neuen Ansätzen motivierender Vermittlung. Zugleich zeigt es grundsätzliche Positionen auf, die über die aktuelle Situation perspektivisch hinausreichen.

Warum Demokratie Bildung braucht und Bildung Demokratie

Der demokratische Wert der Bildung

Interdisziplinäre Antisemitismusforschung

Die Studie untersucht die Darstellung Israels und des israelisch-palästinensischen Konflikts in deutschen Print- und Onlinemedien im Jahr 2023. Sie sensibilisiert für Verzerrungen sowie Aussagen, an die antisemitische oder rassistische Deutungsmuster anschließen können oder die Antisemitismus reproduzieren. Die Analyse zeigt unter anderem eine starke Fokussierung auf Gewalt und Eskalation, die Nutzung von NS-Analogien, eine tendenzielle Darstellung von Israel als alleinigem Aggressor, die Relativierung terroristischer Gewalt sowie eine häufig fehlende Kontextualisierung etwa historischer Ereignisse. Diese Darstellungsweisen können einseitige Israelbilder verfestigen, antisemitische Lesarten begünstigen und Ressentiments verstärken.

Eine qualitative Inhaltsanalyse antisemitischer und verzerrender Darstellungen

Israel in deutschen Medien

STORY IS KING.
 Dieses Buch ist ein Weckruf.
 Die alte Ordnung ist tot. Wir leben in selbstgewählten Fiktionen. In einer Welt, in der Trump ohne Fakten Präsident wird und TikTok-Trends Wahlen entscheiden, zählt nur noch eins: Wer hat die bessere Story?PR-Profi Jannis Johannmeier zerschmettert gnadenlos die Illusion einer "aufgeklärten" Gesellschaft. Von Hitlers Propaganda über Chaplins Satire bis zu den Algorithmen der Netzgiganten: Während Politik, Medien und die "good guys" noch an die Macht von Zahlen, Daten und Fakten glauben, haben längst Emotionen das Kommando übernommen. Storys sind das ultimative Machtinstrument - und das erklärt, warum Populisten und Extremisten so leichtes Spiel haben.Doch hier knallt der Twist: Das Monopol der Eliten ist gefallen. Die Kommunikation hat sich radikal demokratisiert. Influencer verdrängen die Tagesschau, virale Narrative schlagen Expertenwissen. Die Revolution läuft bereits.Dieses Buch ist keine neutrale Analyse - es ist ein Manifest. Es ballert mit wasserdichten Argumenten, Neurobiologie und radikaler Ehrlichkeit gegen den Status quo. "Propaganda - for the good" seziert schonungslos, wie Manipulation funktioniert, und fordert die unvermeidliche Konsequenz: Die Mechanismen der Propaganda dürfen nicht den Spaltern überlassen werden. Sie müssen endlich für das Gute, für Demokratie und mutige Utopien statt für ewige Dystopien mobilisiert werden.Die Zukunft gehört denen, die Emotionen verstehen und Narrative beherrschen."Wenn die Guten nicht kämpfen, dann siegen die Schlechten." (frei nach Platon)Unbequem, maximal direkt und alles andere als akademisch brav. Ein Buch gegen den Kontrollverlust. Eine Kampfansage an das "Weiter so!". Und der Beweis, dass Empörung allein nichts ändert. Die Frage ist nicht länger, wer mitspielt. Die Frage ist: Auf welcher Seite der Geschichte wollen wir stehen?

for the good: Eine Analyse strategischer Kommunikation im digitalen Zeitalter

Propaganda

Die Beurteilung von Faktenchecks nach dem Äußerungsrecht

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