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Schriften zum Äußerungs- und Medienrecht

Alexander Heimann

Die Beurteilung von Faktenchecks nach dem Äußerungsrecht

Bildung allein macht keine Demokratinnen und keine Demokraten. Demokratie muss in der Lebenswirklichkeit erfahrbar sein. Sie braucht Partizipation - und damit Mehrheiten ebenso wie Minderheiten, um Meinungsfreiheit und Vielfalt zu sichern. Konkret geht es um Kompetenzen, die politische Bildung vermitteln muss, aber auch um die Notwendigkeit emotionaler Bildung, wenn kognitive Erkenntnisse gesellschaftlich wirksam werden sollen. Wichtig ist es dabei, in Alternativen denken zu können, Resilienz zu entwickeln und Meinungsvielfalt ebenso auszuhalten wie die vielen Unsicherheiten, die unser Leben bestimmen. Demokratie wird so nicht als politisches Organisationsmodell verstanden, sondern als wertebasiertes Haltungs-System. Mit diesem Konzept reagiert das Buch auf die aktuelle Lage, die bildungspolitische Diskussion dazu und den daraus resultierenden Bedarf an neuen Ansätzen motivierender Vermittlung. Zugleich zeigt es grundsätzliche Positionen auf, die über die aktuelle Situation perspektivisch hinausreichen.

Warum Demokratie Bildung braucht und Bildung Demokratie

Der demokratische Wert der Bildung

Der Kulturkampf an Amerikas Eliteuniversitäten

Harvard, Stanford, Yale

Ist die Hoffnung auf eine bessere Zukunft aufgebraucht? Wie bewahrt man innere und äußere Freiheit, wenn sie unter Druckgerät? Die Bestseller-Autorin und Journalistin Sabine Rennefanz erlebt ihren 50. Geburtstag als Wendepunkt: Sie blickt zurück auf ihr Leben und die Träume des Kindes, das sie gewesen ist. Sie erzählt von den Müttern und Vätern, von Herkunft und Identität. Von ihrer großen Liebe, dem Zeitungmachen, die sie beinahe ihre andere Liebe gekostet hätte. Und sie erinnert sich an den Moment 1989, den sie lange für den wichtigsten ihres Lebens hielt. Ein berührendes und schonungsloses Buch über Gespenster, die sich nicht abschütteln lassen, und das, was von der Wut geblieben ist.

Ist die 
 Hoffnung auf eine bessere Zukunft
 aufgebraucht? Wie bewahrt man innere und äußere 
 Freiheit
 , wenn sie 
 unter Druck 
 gerät? Die 
 Bestseller-Autorin und Journalistin
 Sabine Rennefanz erlebt ihren 
 50. Geburtstag als Wendepunkt
 : Sie blickt zurück auf ihr Leben und die Träume des Kindes, das sie gewesen ist. Sie erzählt von den Müttern und Vätern, von 
 Herkunft und Identität
 . Von ihrer großen Liebe, dem Zeitungmachen, die sie beinahe ihre andere Liebe gekostet hätte. Und sie erinnert sich an den 
 Moment 1989
 , den sie lange für den wichtigsten ihres Lebens hielt. Ein 
 berührendes und schonungsloses Buch
 über Gespenster, die sich nicht abschütteln lassen, und das, was von der Wut geblieben ist.

Von Wut, Hoffnung und Abschied | Was ist aus den Hoffnungen der Wendegeneration geworden?

Deutsche Gespenster

Beck Paperback

Wie sieht das Darknet aus, das für viele Menschen so beängstigend Wie anziehend ist? Ist es gut, böse Oder irgendetwas dazwischen? Und lohnt sich ein Besuch? 
 
 Der Journalist Stefan Mey hat sich in die Tiefen des Darknets begeben. Schnell wurde ihm klar, Wie viele der kursierenden Informationen Mythen sind und wie wenig an wirklichem Wissen existiert. Es hat ihn gereizt, diesem schwer zu erkundenden Ort seine Geheimnisse zu entlocken. Mey hat sich in monatelangen Recherchen ein eigenes Bild gemacht, Dutzende wissenschaftlicher Darknet-Studien nach verwertbaren Ergebnissen durchforstet und über abhörsichere Kanäle das Gespräch mit Leuten 'da draußen' gesucht.

Wie sieht das Darknet aus, das für viele Menschen so beängstigend Wie anziehend ist? Ist es gut, böse Oder irgendetwas dazwischen? Und lohnt sich ein Besuch? 

 
 Der Journalist Stefan Mey hat sich in die Tiefen des Darknets begeben. Schnell wurde ihm klar, Wie viele der kursierenden Informationen Mythen sind und wie wenig an wirklichem Wissen existiert. Es hat ihn gereizt, diesem schwer zu erkundenden Ort seine Geheimnisse zu entlocken. Mey hat sich in monatelangen Recherchen ein eigenes Bild gemacht, Dutzende wissenschaftlicher Darknet-Studien nach verwertbaren Ergebnissen durchforstet und über abhörsichere Kanäle das Gespräch mit Leuten «da draußen» gesucht.

Waffen, Drogen, Whistleblower. Wie die digitale Unterwelt funktioniert

Darknet

Internationales Recht der Gegenwart

Mit seiner Warnung vor einer zunehmenden Entfernung Europas von gemeinsamen demokratischen Werten durch restriktivere "Hate Speech"-Regulierung weist US-Vizepräsident J. D. Vance erneut auf die grundsätzliche Unvereinbarkeit amerikanischer und europäischer Meinungsfreiheitsjudikatur hin. Kanada und Australien, den USA historisch nahestehend, setzen mit dem Einsatz privatrechtlichen Deliktrechts für "Hate Speech"-Verbote eigene Akzente. Dennoch verlaufen die rechtspolitischen Debatten dort ähnlich wie zwischen den USA und Europa. Der Zusammenhang dieser intensiven Kontroversen mit Migration und demografischem Wandel weltweit ist unübersehbar.

Der Streit um »Hate Speech«-Verbote im australischen und kanadischen Privatrecht

»Free Speech« v »Political Correctness«

"einzigartig wertvoll."
MR apl. Prof. Dr. Norbert Janz, NVwZ 2021, 1041

Durch seine intensive Verzahnung von Grundrechten, Bundes- und Landesrecht sowie strafrechtlichen und internationalen Regelungen hat sich der von Helmut Ridder begründete Kommentar zum Versammlungsrecht in der Praxis bewährt.

Die 3. Auflage, herausgegeben von Dr. Michael Breitbach und Prof. Dr. Tristan Barczak, bringt das Versammlungsrecht auf den aktuellen Stand. 
<li>Gleich vier Bundesländer (Berlin, Hessen, Nordrhein-Westfalen und Sachsen) haben neue Versammlungsgesetze erlassen, die in bewährter Manier einzeln kommentiert werden.
</li><li>Das Corona-Erbe: Zahlreiche Entscheidungen aus der Pandemie-Zeit haben die Versammlungspraxis nachhaltig geprägt und entfalten ihre Wirkung im aktuellen Diskurs hinsichtlich versammlungsbeschränkender Maßnahmen.

Rechtsprechung auf aktuellem Stand 
Alle Entscheidungen zu zentralen Sachfragen des Versammlungsrechts sind umfassend berücksichtigt, etwa: 
</li><li>"Polizeifestigkeit" endet bei Unfriedlichkeit (BVerwG Urt. v. 27.3.2024- 6 C 1.22)
</li><li>Schutz symbolträchtiger Orte (BVerfG Beschl. v. 27.06.2022 - 1 BvQ 45/22 - G7/Schloss Elmau)
</li><li>Beschluss zum Gaza-Protestcamp am Kanzleramt (OVG Berlin-Brandenburg Beschl. v. 22.8.2025 - OVG 10 S 29/25)
</li><li>Rechtsprechung zu Gegendemonstrationen/Sitzblockaden (BVerfG Beschl. v. 1.10.2025 - 1 BvR 2428/20)
</li><li>Strafbarkeitsprognose ("Parolen-Auflage"; OVG NRW Beschl. v. 21.11.2025 

Höchste Expertise
Die Autorinnen und Autoren sind ausgewiesene Expert:innen im Bereich und kennen die konkrete Anwendungspraxis genau: 
Prof. Dr. Clemens Arzt, Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin | Prof. Dr. Tristan Barczak, LL.M., Universität Passau | Dr. Ylva Blackstein, Richterin am VG Bremen | RA Christian Brandt, Universität Bremen | Dr. Michael Breitbach, Universität Gießen | Sebastian Brinsa, Richter am Kammergericht | Dr. Dieter Deiseroth, RiBVerwG a.D. | Dr. Sebastian Eickenjäger, Referatsleiter beim Senator für Inneres, Bremen | Pascale Fett, Universität Marburg | Prof. Dr. Andreas Fischer-Lescano, LL.M. (EHI), Universität Bremen | Johannes Forck | Dr. Andreas Gutmann, Universität Bremen | Prof. Dr. Mathias Hong, Hochschule für öffentliche Verwaltung Kehl | Prof. Dr. Ulrike Lembke, Humboldt-Universität zu Berlin | Prof. Dr. Jens Puschke, Universität Marburg | Prof. Dr. Joachim Renzikowski, Universität Halle-Wittenberg | Till Oliver Rothfuß, Richter am BVerwG | Dr. Sebastian Schulenberg, LL.M. (Cambridge), Senator der Freien Hansestadt Bremen | Tim Seidel | Tore Vetter, Universität Bremen | Dr. Berit Völzmann, Universität Frankfurt am Main | Prof. Dr. Friederike Wapler, Universität Mainz | Dr. Philipp Wittmann, Richter am Verwaltungsgericht Karlsruhe
</li>

Kommentar

Versammlungsrecht des Bundes und der Länder

"In one wide-ranging volume, Lambert and the country reporters demonstrate that law can not only keep up with technological change, but can in fact stay well ahead by anticipating upcoming questions. This comprehensive comparative reference will be invaluable for lawyers and students." (Professor Joshua Fairfield. Washington and Lee University School of Law, Review of a previous edition)Bringing together a global team of authors, the International Handbook of Social Media Laws covers the law relating to social media across 34 countries in total. From influential social media defamation cases in Australia, to tweeting from court, and regulations enforced by the UK's Online Safety Act 2023, this book clearly articulates the main legal issues and developments across various legal jurisdictions, to ensure a company's social media presence is fully compliant with the law of each country. The third edition has been fully updated to incorporate new criminal and civil case law, and covers topics including:- Online abuse, online bullying and cyberbullying laws - Laws or rules specific to children and social media - Bans or restrictions on the use of, or access to, the internet or social media, including the influential TikTok, Inc. v. Garland case in the US - Use of social media as evidence in courts - Hacking and data breach laws. Contributors to the volume each provide coverage of their own country, ensuring the volume is both authoritative and practical. Countries represented include: Argentina, Australia, Belgium, Brazil, Bulgaria, China, Czech Republic, Denmark, El Salvador, Estonia, Finland, France, Germany, Greece, Hungary, India, Ireland, Italy, Malta, Mexico, New Zealand, Norway, Senegal, Serbia, Singapore, Slovenia, South Africa, Spain, Sweden, Switzerland, Taiwan, United Kingdom, United States and Uruguay.This title is included in Bloomsbury Professional's Intellectual Property and IT online service.

International Handbook of Social Media Laws

Pandemics, Power, and Parliaments

Asia in Times of Crisis

Compliance für die Praxis

Zum Werk Moderne elektronische Kommunikationsmittel ermöglichen es einer Vielzahl von Nutzern, jederzeit miteinander zu kommunizieren und Inhalte zu teilen, ohne dass es dazu eines Verbindungsaufbaus im Einzelfall bedarf. Längst hat die bunte Welt der sozialen Medien auch die Unternehmen erreicht: Die Wirtschaft hat erkannt, dass soziale Medien beispielsweise im Marketing, Vertrieb und Personalmanagement, aber auch in den Bereichen Forschung, Entwicklung und Wissensmanagement Kostenvorteile bieten bzw. neue Märkte eröffnen können. Den wirtschaftlichen Potentialen stehen indes juristische Schwierigkeiten gegenüber, die in dieser Neuerscheinung praxisgerecht aufgearbeitet und erläutert werden, zum Beispiel:<ul><li>Was darf der Arbeitgeber verbieten, was muss er verbieten?</li><li>Was sind die Folgen eines Verstoßes gegen Vorgaben des Unternehmens?</li><li>Wie können Social Media Guidelines sinnvoll aussehen?</li><li>Hat der Betriebsrat mitzubestimmen?</li></ul> Vorteile auf einen Blick Kompakte und praxisnahe Darstellung<ul><li>der Voraussetzungen und Grenzen der Nutzung von Social Media im Betrieb</li><li>der datenschutzrechtlichen Rahmenbedingungen</li><li>der arbeitsrechtlichen Sanktionen</li><li>von Verstößen</li><li>enthält Mustervereinbarungen und Klauselhinweise</li></ul> Zur Neuauflage Seit der letzten Auflage gab es nicht nur zahlreiche Entscheidungen des EuGH, BGH und anderer Gerichte zu Social Media im Betrieb, auch Neuerscheinungen in der Literatur wurden in der Neuauflage des Werkes berücksichtigt. Insbesondere im Bereich der Gesetzgebung waren erhebliche Entwicklungen zu verzeichnen (DDG als Nachfolger von TMG/NetzDG; TDDDG, ehemals TTDSG). Zu deren erfolgreichen Implementierung bietet das Werk mit seiner kompakten und praxisnahen Darstellung das nötige Rüstzeug zur Abwehr von Sanktionen und negativer Resonanzen Zielgruppe Für Personalverantwortliche, Compliance-officer, Rechtsabteilungen, Rechtsanwaltschaft, Betriebsräte.

Zum Werk 
 Moderne elektronische Kommunikationsmittel ermöglichen es einer Vielzahl von Nutzern, jederzeit miteinander zu kommunizieren und Inhalte zu teilen, ohne dass es dazu eines Verbindungsaufbaus im Einzelfall bedarf. Längst hat die bunte Welt der sozialen Medien auch die Unternehmen erreicht:
 
 Die Wirtschaft hat erkannt, dass soziale Medien beispielsweise im Marketing, Vertrieb und Personalmanagement, aber auch in den Bereichen Forschung, Entwicklung und Wissensmanagement Kostenvorteile bieten bzw. neue Märkte eröffnen können.
 
 Den wirtschaftlichen Potentialen stehen indes juristische Schwierigkeiten gegenüber, die in dieser Neuerscheinung praxisgerecht aufgearbeitet und erläutert werden, zum Beispiel:
 <ul><li>Was darf der Arbeitgeber verbieten, was muss er verbieten?</li><li>Was sind die Folgen eines Verstoßes gegen Vorgaben des Unternehmens?</li><li>Wie können Social Media Guidelines sinnvoll aussehen?</li><li>Hat der Betriebsrat mitzubestimmen?</li></ul> Vorteile auf einen Blick 
 Kompakte und praxisnahe Darstellung
 <ul><li>der Voraussetzungen und Grenzen der Nutzung von Social Media im Betrieb</li><li>der datenschutzrechtlichen Rahmenbedingungen</li><li>der arbeitsrechtlichen Sanktionen</li><li>von Verstößen</li><li>enthält Mustervereinbarungen und Klauselhinweise</li></ul> Zur Neuauflage 
 Seit der letzten Auflage gab es nicht nur zahlreiche Entscheidungen des EuGH, BGH und anderer Gerichte zu Social Media im Betrieb, auch Neuerscheinungen in der Literatur wurden in der Neuauflage des Werkes berücksichtigt. Insbesondere im Bereich der Gesetzgebung waren erhebliche Entwicklungen zu verzeichnen (DDG als Nachfolger von TMG/NetzDG; TDDDG, ehemals TTDSG). Zu deren erfolgreichen Implementierung bietet das Werk mit seiner kompakten und praxisnahen Darstellung das nötige Rüstzeug zur Abwehr von Sanktionen und negativer Resonanzen
 Zielgruppe: 
 Für Personalverantwortliche, Compliance-officer, Rechtsabteilungen, Rechtsanwaltschaft, Betriebsräte.

Arbeitsrecht und Compliance

Social Media im Betrieb

Warum die linke Elite ihren Verstand verloren hat

Selbstmord

INSTANT NEW YORK TIMES BESTSELLERIn one of the most extraordinary true crime stories ever published, Broken Plea questions what really happened in the house on King Road--and the results of that investigation, still unfolding in real time, will astound you.Was there more than one killer? Had the crime scene been cleaned and sanitized before the police arrived? Was furniture staged to throw off detectives? In the aftermath of Bryan Kohberger's request to withdraw his guilty plea, there are more questions than ever before.In the early morning hours of November 13, 2022, four lives were lost in a brutal crime in Moscow, Idaho--and a nation demanded answers. When a suspect accepted a plea bargain, the story seemed settled. Justice, many believed, had been served.Broken Plea prophetically challenges that assumption.Drawing on court records, investigative timelines, witness statements, and apparently overlooked inconsistencies, this meticulously researched exposé examines how a rush to judgment may have shaped one of the most closely watched murder cases in recent memory. As the official narrative hardened, critical leads went unexplored, contradictory evidence was minimized, and alternative explanations faded from view.This book does not claim certainty where none exists. Instead, it asks the questions that were never fully pursued: What happens when pressure to close a case outweighs the search for truth? What evidence may have been sidelined, and why? And what are the consequences when a plea doesn't end scrutiny but invites it?Clear-eyed, unsparing, and deeply unsettling, Broken Plea reopens a case that never should have closed as it did--and invites readers to look again at what justice demands when the truth remains unresolved.

In one of the most extraordinary true crime stories ever published, Broken Plea questions what really happened in the house on King Road---and the results of that investigation will astound you.

The Explosive Search for Truth Behind the Idaho Murders

Broken Plea

Die Beurteilung von Faktenchecks nach dem Äußerungsrecht

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