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beck-online.GROSSKOMMENTAR zum SGB: SGB
I, SGB IV, SGB V, SGB VI, SGB VII, SGB X

beck-online.GROSSKOMMENTAR zum SGB: SGB I, SGB IV, SGB V, SGB VI, SGB VII, SGB X, SGB XI (Kasseler Kommentar) 144. Ergänzungslieferung

Sozialversicherungsrecht Gesetzgebung

Stand: 01.01.2026

Sozialversicherungsrecht - Gesetzgebung EL 70

'Social Balance - What Does That Mean?': The author asks: What is the social aspect of the social market economy? The answer lies in various principles of social balance, as well as principles derived from the welfare state principle. Examples include guaranteeing a dignified minimum standard of living, the sustainability of social security systems, the obligation to consider the interests of contributors and taxpayers, the principle of equal burden-sharing, and individual responsibility. In times of economic upheaval, legislators are increasingly required to prioritize government tasks in light of limited financial and human resources.

Ein Beitrag zu einer überfälligen Diskussion

Sozialer Ausgleich - Was heißt das?

Abhandlungen zum deutschen und internationalen Arbeits- und Sozialrecht

'Information About Job Offers and Default of Acceptance': This thesis examines when, with regard to the provision of information on job offers, malicious omission within the meaning of § 615 S. 1 Alt. 3 BGB can be assumed. Based in particular on the ruling of the Federal Labor Court (BAG) of May 27, 2020 (5 AZR 387/19), an assessment is made of whether the employee's failure to provide information about the job offers referred to him can be assumed to be malicious or whether he may also have (further) obligations.

Auskunft über Vermittlungsangebote und Annahmeverzug

Der Tagungsband bündelt die verschriftlichten Vorträge der Zweiten Jungen Tagung Sozialrecht, die im März 2025 in Berlin stattgefunden hat. Junge Menschen aus Wissenschaft und Praxis diskutieren Solidarität und Selbstverantwortung als Grundstrukturen des Sozialrechts, etwa anhand von Themen wie der Scheinselbstständigkeit, der Finanzierung der Sozialversicherung, dem Mitverschulden, der Unfallversicherung im Homeoffice, der Notfallversorgung oder dem Recht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum. Die Beiträge greifen aktuelle Herausforderungen sowie grundsätzliche Fragen auf, schlagen Brücken zwischen Theorie und Praxis und laden zum fächerübergreifenden Austausch ein. Herausgegeben von Lamia Amhaouach-Lares, Ansgar Kalle und Lara Wiese.

Mit Beiträgen von
Anna Berry | Luise Brunk | Jana Bub | Jennifer Grafe | Katharina Haase | Prof. Dr. Stefan Huster | Sabine Knickrehm | Klara Lübbers | Annalena Mayr | Anja Pecher | Alexander Pionteck | Jana Schäfer-Kuczynski | Dominik Schmitz | Jonathan Ströttchen | Univ-Ass. Dr. Verena Vinzenz

Dieser Titel erscheint auch Open Access.

Junge Tagung Sozialrecht

Solidarität und Selbstverantwortung

HR-Fachleute

Das schweizerische Sozialversicherungssystem stellt hohe Anforderungen an das Verständnis von Abläufen, Berechnungslogiken und rechtlichen Zusammenhängen. Mit diesem Titel erarbeiten Sie sich ein vertieftes Wissen anhand realitätsnaher Fallbeschreibungen und nachvollziehbarer Lösungswege. Das Übungslehrmittel zeigt Schritt für Schritt, wie die verschiedenen Sozialversicherungen in der Praxis funktionieren und wie typische Fragestellungen unter Berücksichtigung aktueller Sozialversicherungszahlen korrekt bearbeitet werden.
 Als praxisorientierte Ergänzung zu «Sozialversicherungen in der Schweiz» bietet dieser Titel umfangreiche Minicases, kommentierte Musterlösungen und Berechnungshilfen. Die Inhalte orientieren sich an der Wegleitung der Berufsprüfung HR-Fachleute und richtet sich an alle, die im Berufsalltag oder in der Weiterbildung auf aktuelles Anwendungswissen in den Schweizer Sozialversicherungen angewiesen sind.
 Der Titel ist ideal für den Einsatz in der höheren Berufsbildung, in Fachhochschulen und in der Erwachsenenbildung. Er unterstützt insbesondere Fachpersonen im HR-Bereich, im Finanz- und Versicherungswesen sowie Personen mit Personalverantwortung und dient als verlässliches und praxisnahes Übungsmittel.

Fallorientiertes Lernen – sicher zur Prüfung, fit für die Praxis

Minicases Sozialversicherungen in der Schweiz

Im Zentrum der Arbeit steht die Frage, ob und in welchem Ausmaß im österreichischen Gesundheitssystem ein faktischer oder rechtlicher Kontrahierungszwang besteht. Obwohl weder das ASVG noch das PrimVG ausdrücklich eine generelle Verpflichtung zum Abschluss eines Behandlungsvertrages normieren, lässt sich aus der Systematik des Pflichtversicherungssystems, dem Sachleistungsprinzip sowie den Gesamtverträgen zwischen Sozialversicherungsträgern und Leistungserbringer*innen eine mittelbare Versorgungspflicht ableiten. Die Arbeit analysiert die dogmatische Einordnung dieses Spannungsverhältnisses zwischen öffentlichem Recht und Privatrecht und untersucht die rechtlichen Grundlagen der Behandlungspflicht ebenso wie die Grenzen zulässiger Ablehnungen von Patient*innen. 

Ein besonderer Schwerpunkt liegt auf der Rolle von Primärversorgungseinheiten als zunehmend bedeutende Organisationsform im österreichischen Gesundheitswesen. Aufgrund ihrer Einbindung in die staatliche Angebotsplanung, ihrer regionalen Versorgungsfunktion und ihrer öffentlich mitfinanzierten Struktur stellt sich die Frage, ob PVE stärkeren Gemeinwohlbindungen unterliegen als klassische Einzelordinationen. Darüber hinaus werden Unterschiede zwischen Kassenärzt*innen, Wahlärzt*innen und privaten Gesundheitsdienstleister*innen hinsichtlich Vertragsfreiheit, Versorgungsauftrag und sozialrechtlicher Verantwortung untersucht. 

Neben der juristischen Analyse berücksichtigt die Arbeit auch gesundheitsökonomische, sozialpolitische und ethische Aspekte. Insbesondere werden Fragen der Versorgungsgerechtigkeit, des diskriminierungsfreien Zugangs zu medizinischen Leistungen sowie der Auswirkungen zunehmender Ökonomisierung auf das solidarische Gesundheitssystem diskutiert. Die Untersuchung zeigt, dass der Kontrahierungszwang kein isoliertes Rechtsinstitut darstellt, sondern Ausdruck eines umfassenderen Konflikts zwischen individueller Freiheit und kollektivem Versorgungsinteresse ist.

im Spannungsfeld von Vertragsautonomie und Behandlungsvertrag

Kontrahierungszwang in der Primärversorgung

beck-online.GROSSKOMMENTAR zum SGB: SGB I, SGB IV, SGB V, SGB VI, SGB VII, SGB X, SGB XI (Kasseler Kommentar) 147. Ergänzungslieferung

Haufe Steuertabellen

Lexikon Lohnsteuer und Sozialversicherung 2026 plus Onlinezugang

Mit Haufe Personalrecht verschaffen Sie sich einen&nbsp;schnellen Überblick über alle Neuerungen im Jahr 2026. Sie erhalten die wichtigsten Gesetzesänderungen, Entscheidungen, Daten und Fakten, die Sie für 2026&nbsp;brauchen. Vertrauen Sie auf das&nbsp;Expert:innenwissen aus Arbeits- und Tarifrecht, Sozialversicherung und Lohnsteuer. Alle Inhalte verständlich aufbereitet und vereint in einem kompakten Nachschlagewerk. Sie erfahren, wo Handlungsbedarf besteht und wie Sie&nbsp;Neuregelungen schnell und einfach umsetzen. Top-aktuell, rechtssicher und mit wertvollen Praxistipps. Ein MUSS für jede:n Personalverantwortliche:n!&nbsp;
Ihre Vorteile mit Personalrecht 2026&nbsp;von Haufe
- Alle Änderungen 2026&nbsp;im Überblick: In den Bereichen Arbeitsrecht, Lohnsteuer und Sozialversicherung - Rechtssicher informiert: Alle wichtigen Tabellen, Übersichten und Fristen für das Jahr 2026 - Kompaktes Nachschlagewerk: Wertvolle Praxistipps und Expertise aus Arbeitsrecht, Sozialversicherung und Lohnsteuer - Täglich griffbereit: Ob auf dem Schreibtisch oder in der Aktentasche - Attraktive Rabatte: Bis zu 20% bei Bezug von mehreren Exemplaren
&nbsp;
Neue Inhalte im Personalrecht 2026:&nbsp;
Arbeitsrecht:&nbsp;
<ul><li>Anhebung Mindestlohn und&nbsp;Geringfügigkeitsgrenze</li><li>Tariftreue</li><li>Rentnerbeschäftigung</li><li>Betriebsratswahlen 2026</li><li>Entgelttransparenz</li><li>Bürokratieentlastung und&nbsp;Berichtspflichten</li><li>Neue Pflichten aus der KI-VO</li><li>Best of Rechtsprechung</li></ul>
&nbsp;
Lohnsteuer:
<ul><li>Anhebung diverser Freibeträge und Freigrenzen:<ul><li>Grundfreibetrag</li><li>Kinderfreibetrag</li><li>Kindergeld</li><li>Freigrenze beim Solidaritätszuschlag</li></ul>
<ul><li>BAV-Förderbetrag: Erhöhung des förderfähigen Betrags sowie Dynamisierung der Geringverdienergrenze</li><li>Anhebung der Entfernungspauschale - Auswirkungen auf die Entgeltabrechnung</li><li>Übermittlung der Beiträge zur privaten Kranken- und Pflegeversicherung über ELStAM</li><li>Ausstehende Gesetzesverfahren aus dem Koalitionsvertrag: Steuerliche Begünstigungen für Aktivrente, Teilzeitaufstockungsprämien und Überstunden</li></ul>
&nbsp;
Sozialversicherung:
<ul><li>Sozialversicherungswerte</li><li>BBG, JAEG, Sachbezüge</li><li>Beitragssätze und Umlagesätze</li><li>Arbeitgeberzuschüsse</li><li>Besondere Personengruppen: Künstlersozialabgabe,&nbsp;Azubis und Praktikanten ohne Arbeitsentgelt, Familienversicherte&nbsp;</li><li>Nicht jährliche wiederkehrende Änderungen:<ul><li>Geringfügigkeitsgrenze, Änderung Untergrenze Midijob</li><li>DaBPV</li><li>Kurzarbeitergeld</li><li>Kinderpflegekrankengeld</li><li>Ggfs. Wegfall der Rechtskreise bei Beitragsnachweisen</li><li>Ggfs. Änderungen aus dem Gesetz zur Anpassung des SGB VI und weiterer Gesetze</li><li>Ggfs. Änderungen in der bAV durch BRSG 2</li></ul>
&nbsp;
</li></ul></li></ul>

Tabellen, Übersichten, Fristen und Daten für die optimale Personalarbeit

Haufe Personalrecht 2026

Zum Werk
Das Werk stellt die gesetzlichen Vorschriften zum Werkstattrecht und dessen untergesetzlichen Vorschriften praxisgerecht nach dem neuesten Stand unter Einbeziehung des korrespondierenden Leistungs- und Sozialversicherungsrechts und dem aktuellen Teilhabegesetz dar. Es erläutert dabei die institutions- und die leistungsrechtlichen Vorschriften im SGB IX, die WerkstättenVO und die Werkstätten-MitwirkungsVO sowie die sonstigen werkstattrelevanten Regelungen in den anderen Büchern des SGB. Umfassend erläutert werden Pflichtmitgliedschaft, Beitragsregelungen und Leistungen - insbesondere zur besonderen Rente wegen Erwerbsminderung für WfbM-Beschäftigte.
Ausführlich behandelt werden die Bezüge zum Sozialhilfe- und Jugendhilferecht, das Recht der Ausbildung anerkannter Fachkräfte sowie zum Handels- und Steuerrecht.
Darüber hinaus werden Antworten auf ausgewählte praktische Fragestellungen gegeben, u.a. zu<ul><li>Teilzeit in der WfbM</li><li>Budget für Arbeit</li><li>Rückkehr in die WfbM</li><li>Arbeitnehmerähnliche Rechtsstellung</li><li>Beratungshilfe</li><li>In demselben Maße sind die Auswirkungen des neuen Bundesteilhabegesetzes auf das SGB IX und Werkstättenrecht berücksichtigt.</li></ul>Im Anhang finden sich u.a.<ul><li>Werkstattempfehlungen</li><li>WfbM in Zahlen</li><li>WfbM international</li><li>Empfehlungen der Integrationsämter</li><li>Eingliederungs- und Jugendhilfe</li><li>Bundesversorgungsgesetz</li><li>Aufwendungserstattung</li><li>EU-Vorschriften</li><li>OFD-Schreiben</li></ul>
Vorteile auf einen Blick<ul><li>komplette Darstellung des Werkstättenrechts und seiner untergesetzlichen Regelungen</li><li>gründlicher und umfassender Einbezug des einschlägigen Sozialversicherungs-, Sozialhilfe-, Handels- und Steuerrechts sowie der EU-rechtlichen Bezüge</li><li>einzigartig am Markt</li></ul>
Zielgruppe
Für Organe und Träger von Werkstätten und ihre Organisationen, Fachpersonal, Werkstatträte und ihre Vertrauenspersonen, Menschen mit Behinderungen und ihre gesetzlichen Betreuer und Betreuerinnen, Arbeitsagenturen, Sozialhilfeträger, Träger der Grundsicherung, der Unfall- und Rentenversicherung.

in Sozialgesetzbüchern, zugehörigem Verordnungsrecht und EU-Richtlinien. Kommentar

Werkstättenrecht

Stollfuß-Ratgeber

Der Ratgeber Lohnpfändung 2026 unterstützt Arbeitgeber bei der Pfändung von Arbeitseinkommen. Neben den aktuellen Pfändungstabellen informiert er u.a. zu Pfändungsfreigrenzen und der Berechnung von Unterhaltspflichten. Der Pfändungsrechner hilft bei der Ermittlung von pfändbarem Einkommen.Die Vorteile von "Lohnpfändung 2026"
 <ul><li>Systematische Erläuterungen zur Pfändung von Einkommen</li><li>Alle Pfändungstabellen und Pfändungsfreibeträge in einem Ratgeber</li><li>Zugang zur Online-Datenbank inkl. Lohnpfändungsrechner</li>
 
 </ul>Richtig pfänden mit aktuellen Tabellen und Erläuterungen!
 Die Pfändung von Arbeitseinkommen erfordert ein hohes Maß an Sachkenntnis. Fehler zu Ungunsten von Gläubiger und Schuldner können für den Arbeitgeber zu haftungsrechtlichen Konsequenzen führen. Bei der Berechnung des pfändbaren Einkommens müssen viele Faktoren wie z.B. Pfändungsfreigrenzen, der genaue Betrag des Nettolohns, Unterhaltspflichten und unpfändbare Beträge innerhalb des Existenzminimums beachtet werden, die in der Zivilprozessordnung (ZPO) festgehalten sind.Der bewährte Ratgeber "Lohnpfändung 2026" hilft Ihnen bei der Bewältigung dieser Aufgabe mit umfassenden Erläuterungen, den aktuellen Pfändungstabellen, Informationen zu Pfändungsfreibeträgen und Gesetzesauszügen.Die inhaltlichen Schwerpunkte von Lohnpfändung 2026:
 <ul><li>Systematische Erläuterung zur Lohnpfändung mit praxisgerechten Hinweisen z.B. zu den Rechtsgrundlagen zum Pfändungs- und Überweisungsbeschluss, zur Errechnung des pfändbaren Arbeitseinkommens und der Beträge innerhalb der unpfändbaren Pfändungsfreigrenzen</li><li>Hohe Praxisrelevanz durch zahlreiche Beispiele, Übersichten, Tabellen, Schaubilder und Muster</li><li>Tabellen zu den pfändbaren Beträgen des Schuldners (Monat, Woche, Tag)</li><li>Pfändungsschutz bei Kontenpfändung</li>
 
 </ul>Das ist neu:
 <ul><li>Aktuelle Pfändungsfreigrenzenbekanntmachung 2026 (§ 850c ZPO)</li><li>Dritte Verordnung zur Änderung der Zwangsvollstreckungsformular-Verordnung</li>
 
 </ul>Autor:
 
 Bearbeitet von 
 Professor Udo Hintzen
 , Diplom-Rechtspfleger, Berlin, ehemals Prof. für Zivilprozessrecht, Zwangsvollstreckungsrecht (Mobiliar- und Immobiliarzwangsvollstreckung) sowie Insolvenzrecht an der HWR Berlin; Mitherausgeber der Zeitschrift "Der Deutsche Rechtspfleger"

Tabellen und Erläuterungen

Lohnpfändung 2026

beck-online.GROSSKOMMENTAR zum SGB: SGB I, SGB IV, SGB V, SGB VI, SGB VII, SGB X, SGB XI (Kasseler Kommentar) 145. Ergänzungslieferung

beck-online.GROSSKOMMENTAR zum SGB: SGB I, SGB IV, SGB V, SGB VI, SGB VII, SGB X, SGB XI (Kasseler Kommentar) 144. Ergänzungslieferung

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