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Gesamtkatalog

Catalogue complet

Fachkatalog Recht

Catalogue de droit

Lange P: Die Verwechslungsgefahr im
deutschen und europäischen Markenrecht

Die Verwechslungsgefahr im deutschen und europäischen Markenrecht

Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Das Territorialitätsprinzip stellt die Wirtschaftswelt im Patentrecht vor große Herausforderungen. Während Patente weiterhin als territorial begrenzte Schutzrechte ausgestaltet sind, richten sich viele Erfindungen heute auf rechnerbasierte Verfahren und Systeme, die über Ländergrenzen hinweg benutzt werden können. Die Arbeit geht der damit aufgeworfenen Frage nach, inwieweit die grenzüberschreitende Benutzung von Verfahrens- und Systemansprüchen unter Berücksichtigung des Territorialitätsprinzips eine Haftung wegen inländischer Patentverletzung auslöst. Die Erscheinungsformen grenzüberschreitender Benutzungsfälle werden dabei praxisnah anhand vielfältiger Beispiele aus der Anmelde- und Erteilungspraxis herausgearbeitet und untersucht.

Eine Untersuchung der grenzüberschreitenden Benutzung von Verfahrens- und Systemansprüchen

Das Territorialitätsprinzip im Patentrecht

Messe-, Kongress- und Eventmanagement

Edition Wissenschaft & Praxis

Eventdaten verstehen, skalieren, nutzen - ein Playbook

Datengetriebenes Eventmanagement

NomosGesetze

Die umfassend aktualisierte Textsammlung enthält neben dem BGB und dem EGBGB eine Vielzahl weiterer prüfungs- und praxisrelevanter Regelungen, u.a. zum Schuld-, Sachen-, Erb- und Familienrecht, zum Handels- und Gesellschaftsrecht, zum Wettbewerbsrecht, Urheber- und Markenrecht sowie zum Kosten- und Gebührenrecht. Die Normen zum Gerichtsverfassungs- und Zivilprozessrecht sind ebenso enthalten wie Vorschriften zum Vollstreckungs- und Insolvenzrecht. Als besonderer Service sind bereits verkündete aber später (bis 1.1.2027) in Kraft tretende Änderungen berücksichtigt. Eine systematische und eine alphabetische Schnellübersicht, durchgängige Satznummerierung und ein umfangreiches Stichwortregister gewährleisten schnelle Orientierung.

Textsammlung

Zivilrecht

Rolf Claessen

Grundlagen der Markenpraxis

Marken.Recht.Einfach

Geografische Herkunftsbezeichnungen kennzeichnen Produkte, ihre Qualität und sonstige Eigenschaften, die durch ihre Herkunft geprägt sind. Sie können als sog. geschützte Ursprungsbezeichnung oder geschützte geografische Angabe in ein Register eingetragen werden und dadurch EU-weiten Schutz erlangen. Heute sind die maßgeblichen Vorschriften in der Verordnung (EU) 2024/1143 geregelt. Der EuGH hat den Schutzumfang anhand zahlreicher Entscheidungen konkretisiert und erweitert. Die rechtswissenschaftliche Literatur spricht deswegen von einem "Premiumschutz". Die Arbeit greift diese Entwicklung auf und untersucht anhand des Schutzumfangs und dessen Grenzen, ob diese Bezeichnung im Vergleich zum Markenrecht zutreffend ist.

Geografische Herkunftsbezeichnungen kennzeichnen Produkte, ihre Qualität und sonstige Eigenschaften, die durch ihre Herkunft geprägt sind. Sie können als sog. geschützte Ursprungsbezeichnung oder geschützte geografische Angabe in ein Register eingetragen werden und dadurch EU-weiten Schutz erlangen. Heute sind die maßgeblichen Vorschriften in der Verordnung (EU) 2024/1143 geregelt. Der EuGH hat den Schutzumfang anhand zahlreicher Entscheidungen konkretisiert und erweitert. Die rechtswissenschaftliche Literatur spricht deswegen von einem „Premiumschutz“. Die Arbeit greift diese Entwicklung auf und untersucht anhand des Schutzumfangs und dessen Grenzen, ob diese Bezeichnung im Vergleich zum Markenrecht zutreffend ist.

Reichweite und Grenzen des Schutzes von geschützten Ursprungsbezeichnungen und geschützten geografischen Angaben für landwirtschaftliche Erzeugnisse nach der Verordnung (EU) 2024/1143

"Premiumschutz" für geschützte Ursprungsbezeichnungen und geschützte geografische Angaben in der EU?

Konziser Handkommentar für alle Praktiker:innen

Im Juni 2023 hat das Einheitliche Patentgericht seine Arbeit aufgenommen. Mittlerweile gibt es eine Vielzahl von Entscheidungen zu verfahrens- und materiell-rechtlichen Fragen, die es einzuordnen und zu bewerten gilt.

Mit Dr. Stefan Luginbühl und Prof. Dr. Aloys Hüttermann geben zwei Experten, die sich seit vielen Jahren mit dem Themenkomplex beschäftigen, einen Kommentar aus erster Hand heraus. Ersterer war zudem direkt in den Gesetzgebungsprozess involviert. 
Die Autorenschaft setzt sich aus ausgewiesenen Experten des Patent- und Patentstreitreglungsbereichs zusammen. 
Vertreter des Einheitlichen Patentgerichts, der Oberlandes- und Landgerichte, Rechts- und Patentanwaltschaft, Industrie sowie Akademiker, die einen direkten Bezug zum Einheitspatentsystem haben, sorgen für eine vielfältige und ausgewogene Betrachtungsweise im Kommentar. Ihre Erfahrung erlaubt es, Antworten auf die in diesem neuen Themengebiet wichtigen offenen Fragen aus praktischer Sicht zu geben.

Dieser konzise Handkommentar gehört in die Bibliothek eines jeden Praktikers, der sich mit dem Einheitspatentsystem beschäftigt.

Inhalt:

Teil A Geschichtlicher Überblick

Teil B

- Verordnung (EU) Nr. 1257/2012 Verstärkte Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes
- extensiver Exkurs zum Thema Standardessentielle Patente (SEPs) / FRAND inkl. Ausführungen zum Verordnungsentwurf 
der Europäischen Kommission
- Verordnung (EU) Nr. 1260/2012 Verstärkte Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes im Hinblick auf die anzuwendenden Übersetzungsregelungen
- Durchführungsordnung zum Einheitlichen Patentschutz
- Gebührenordnung zum Einheitlichen Patentschutz
- Haushalts- und Finanzvorschriften

Teil C

- Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ)
- Rules of Procedure zum EPGÜ
- Satzung
- Kanzleiordnung

Konziser Handkommentar für alle Praktiker:innen

Im Juni 2023 hat das Einheitliche Patentgericht seine Arbeit aufgenommen. Mittlerweile gibt es eine Vielzahl von Entscheidungen zu verfahrens- und materiell-rechtlichen Fragen, die es einzuordnen und zu bewerten gilt.

Mit Dr. Stefan Luginbühl und Prof. Dr. Aloys Hüttermann geben zwei Experten, die sich seit vielen Jahren mit dem Themenkomplex beschäftigen, einen Kommentar aus erster Hand heraus. Ersterer war zudem direkt in den Gesetzgebungsprozess involviert. 
Die Autorenschaft setzt sich aus ausgewiesenen Experten des Patent- und Patentstreitreglungsbereichs zusammen. 
Vertreter des Einheitlichen Patentgerichts, der Oberlandes- und Landgerichte, Rechts- und Patentanwaltschaft, Industrie sowie Akademiker, die einen direkten Bezug zum Einheitspatentsystem haben, sorgen für eine vielfältige und ausgewogene Betrachtungsweise im Kommentar. Ihre Erfahrung erlaubt es, Antworten auf die in diesem neuen Themengebiet wichtigen offenen Fragen aus praktischer Sicht zu geben.

Dieser konzise Handkommentar gehört in die Bibliothek eines jeden Praktikers, der sich mit dem Einheitspatentsystem beschäftigt.

Inhalt:

Teil A Geschichtlicher Überblick

Teil B

-   Verordnung (EU) Nr. 1257/2012 Verstärkte Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes
-   extensiver Exkurs zum Thema Standardessentielle Patente (SEPs) / FRAND inkl. Ausführungen zum Verordnungsentwurf 
der Europäischen Kommission
-   Verordnung (EU) Nr. 1260/2012 Verstärkte Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes im Hinblick auf die anzuwendenden Übersetzungsregelungen
-   Durchführungsordnung zum Einheitlichen Patentschutz
-   Gebührenordnung zum Einheitlichen Patentschutz
-   Haushalts- und Finanzvorschriften

Teil C

-   Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ)
-   Rules of Procedure zum EPGÜ
-   Satzung
-   Kanzleiordnung

Einheitspatentsystem – Kommentar

Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht

For decades, it has been possible to observe that both private companies and public institutions have registered culturally significant assets as trademarks. Through registration and use as a trademark, the cultural asset is instrumentalized for commercial purposes, usually with a strong consumer focus. Victoria Voges examines whether trademark law, in its current form, grants overly far-reaching exclusive rights shaped by commercial interests. She demonstrates that the legal protection of cultural-asset trademarks has adverse effects on the cultural asset itself as well as on culture as a whole. These effects are not only undesirable from a perspective of cultural studies; legally enshrined culture-related principles-especially those deriving from the state's responsibility for culture-also argue against granting protection. Trademark law neither comprehensively prevents nor sufficiently limits the negative effects on the original cultural asset and on culture as a mechanism. Rather, the specific design of trademark law and developments observed in recent years lead to a more rapid devaluation of the cultural assets concerned. This cultural problem could most plausibly be addressed by integrating it into the ground for refusal based on a violation of public policy (§ 8(2) no. 5, alternative 1 MarkenG) and dealing with it on that basis. The state's responsibility for culture can be classified as a constitutional principle and thus as part of public policy. Methodologically, the author draws in particular on cultural-semiotic explanatory models.

Möglichkeiten und Auswirkungen der markenspezifischen Kommodifizierung

Markenrechte an Kulturgütern

Müller C. F. Wirtschaftsrecht

Die umfangreiche Weiterentwicklung der Rechtsprechung zum gewerblichen Rechtsschutz sowie die Änderungen durch den Gesetzgeber machen eine Neuauflage der AnwaltFormulare Gewerblicher Rechtsschutz erforderlich. Besonders die Themenkomplexe Datenschutzrecht, Internetrecht und den damit verbundenen Haftungsfragen stellen die Praxis immer wieder vor Herausforderungen.
In diesem Mix aus Lehrbuch, Kommentar und Formularbuch erläutern die Autoren leicht verständlich und zuverlässig alle Fallgestaltungen des Gewerblichen Rechtsschutzes. Die systematischen Erläuterungen, Checklisten und zahlreiche Muster unterstützen Sie optimal in der beruflichen Praxis. Alle Muster des Buches stehen in Word zum Download bereit und können so bequem auf dem PC abgelegt und an die eigenen Bedürfnisse angepasst werden. Aus dem Inhalt:WettbewerbsrechtKennzeichenrechtMarkenrechtUrheberrecht PresserechtInternetrecht.

Die umfangreiche Weiterentwicklung der Rechtsprechung zum gewerblichen Rechtsschutz sowie die Änderungen durch den Gesetzgeber machen eine Neuauflage der AnwaltFormulare Gewerblicher Rechtsschutz erforderlich. Besonders die Themenkomplexe Datenschutzrecht, Internetrecht und den damit verbundenen Haftungsfragen stellen die Praxis immer wieder vor Herausforderungen.
In diesem Mix aus Lehrbuch, Kommentar und Formularbuch erläutern die Autoren leicht verständlich und zuverlässig alle Fallgestaltungen des Gewerblichen Rechtsschutzes. Die systematischen Erläuterungen, Checklisten und zahlreiche Muster unterstützen Sie optimal in der beruflichen Praxis. Alle Muster des Buches stehen in Word zum Download bereit und können so bequem auf dem PC abgelegt und an die eigenen Bedürfnisse angepasst werden. Aus dem Inhalt:WettbewerbsrechtKennzeichenrechtMarkenrechtUrheberrecht PresserechtInternetrecht.

AnwaltFormulare Gewerblicher Rechtsschutz

Umfassend

In diesem Rechtshandbuch geben die Autoren einen umfassenden Überblick über sämtliche Fragestellungen und erläutern Werbetreibenden, Influencer:innen und deren Auftraggebern, worauf sie beim Social-Media-Marketing achten müssen: sei es im Urheberrecht, Wettbewerbsrecht, Persönlichkeits- und Medienrecht aber auch im Markenrecht. Darüber hinaus werden bestimmte steuer- und werberechtliche Vorgaben für Influencer:innen verständlich erläutert und Grundlagen der Vertragsgestaltung vermittelt.

Die Neuauflage

Die 2. Auflage bildet wichtige Gesetzesänderungen ab, wie etwa 

Digitale Dienste Gesetz zur Umsetzung des Digital Services Act
Änderungen des NetzDG
Änderungen des UrhDaG
Wegfall des TMG

Die Rechtsprechung bis März 2024 ist bereits berücksichtigt - ein topaktuelles Werk für Beratung und Praxis!

Autoren:
Rechtsanwalt Michael Terhaag, LL.M., Fachanwalt für IT-Recht, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz | Rechtsanwalt Christian Schwarz, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht, Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz.

Zielgruppen:
Rechtsanwaltschaft,Justiziariat in werbetreibenden Unternehmen, Influencer-Agenturen, Justiz

Umfassend

Die Autoren geben einen ausführlichen Überblick über sämtliche Fragestellungen und erläutern Werbetreibenden, Influencer:innen und deren Auftraggeber:innen, worauf sie beim Social-Media-Marketing achten müssen, z.B. im Urheberrecht, Wettbewerbsrecht, Persönlichkeits- und Medienrecht sowie im Markenrecht. Darüber hinaus werden bestimmte steuer- und werberechtliche Vorgaben für Influencer:innen verständlich erläutert und Grundlagen der Vertragsgestaltung vermittelt.

Die Neuauflage

Die 2. Auflage berücksichtigt
die  aktuelle Rechtsprechung zur Werbekennzeichnung, insbesondere der BGH-Leitsatzentscheidungen zum Influencer-Marketing 
die Änderungen des § 5a UWG („Influencer-Paragraph“)
aktuelle Entwicklungen und Rechtsprechung im allgemeinen Persönlichkeitsrecht, insbesondere zu digitaler Gewalt und Hass im Netz
rechtliche Besonderheiten bei Corporate Influencer:innen
Hinweise zum rechtlichen Umgang im Falle einer Accountsperre
medienrechtliche Fragestellungen zur Podcastproduktion
Besonderheiten im Werberecht: Satire, Greenwashing, Gesundheitswerbung &amp; Co. 

Zudem werden wichtige Gesetzesänderungen abgebildet, wie etwa die Einführungen des Digital Services Act (DSA) und des Digitale-Dienste-Gesetzes (DDG) oder die Änderungen des UWG, des NetzDG und des TMG.

Die Rechtsprechung und Literatur ist bis August 2024 bereits berücksichtigt – ein topaktuelles Werk für Beratung und Praxis!

Zielgruppen:
Rechtsanwaltschaft,Justiziariat in werbetreibenden Unternehmen, Influencer-Agenturen, Justiz

Autoren:
Rechtsanwalt Michael Terhaag, LL.M., Fachanwalt für IT-Recht,  Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz
Rechtsanwalt Christian Schwarz, LL.M., Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz.

Rechtshandbuch

Influencer-Marketing

Nicolas Schwarz

Marken, Firmen, Namen, Domains

Schweizer Kennzeichenrecht

Zum Werk Dieser verständliche und anschauliche Leitfaden für die Praxis des Markenrechts und der Markenführung<ul><li>erläutert chronologisch die Schritte von Kreation und Definition einer Marke (die "perfekte" Marke), über die Arten von Marken, deren Anmeldung und Erhaltung bis zur Verteidigung,</li><li>vermittelt prägnant und fundiert das Knowhow für die Entscheidung, ob eine Marke das richtige Schutzrecht ist und ob sie Registerschutz braucht, sowie für die maximal effiziente Anmeldung zur Eintragung in das Register und für die Pflege einer eingetragenen Marke,</li><li>zeigt stets auf, welche Schritte der Anmelder kostensparend selbständig durchführen kann und in welcher Situation professionelle Hilfe ratsam ist,</li><li>umfasst gesetzliche und faktische Neuerungen der nationalen Markenverfahren.</li></ul> Vorteile auf einen Blick<ul><li>vermittelt prägnant und fundiert das Know-how für die "perfekte Marke"</li><li>behandelt die praxisrelevanten, markenrechtlichen Themen der Markenfindung, Markenanmeldung und -verteidigung inklusive markenstrategischer Fragen</li><li>deckt das gesamte Gebiet der Verfahren vor dem DPMA sowie angrenzende Fragen ab,</li><li>mit Tipps und Argumentationsstrategien für Praktikerinnen und Praktiker</li><li>mit zahlreichen, aktuellen Beispielfällen aus der Praxis</li></ul> Zur Neuauflage Die 5. Auflage umfasst gesetzliche Neuerungen und Entwicklungen der Amtspraxis des DPMA, wie Änderungen in den Anmeldewegen und der Klassifikation. Bereits eingearbeitet sind u.a. die Änderungen der Markenverordnung im Rahmen des Geoschutzreformgesetzes sowie die bevorstehenden Änderungen durch die VO zur Neuregelung des elektronischen Rechtsverkehrs beim DPMA. Ein neuer Fokus richtet sich auf das digitale Umfeld von Marken:<ul><li>Aufbau und Positionierung von Marken für Onlinebusiness und Social Media,</li><li>Nutzung der amazon brand registry zur Stärkung von Marken sowie</li><li>strategischer Einsatz von KI in ihren vielfältigen Anwendungsformen, wie Markenkreation, Branchenscreening und Recherche.</li><li>Auch die Neuauflage richtet sich primär an Praktikerinnen und Praktiker des Markenrechts.</li></ul> Zielgruppe Für Anwaltschaft, Rechtsabteilungen, Studierende und Patentanwaltskandidaten sowie juristisch nicht vorgebildete Markenanmelderinnen und Markenanmelder.

Zum Werk 
 Dieser verständliche und anschauliche Leitfaden für die Praxis des Markenrechts und der Markenführung
 <ul><li>erläutert chronologisch die Schritte von Kreation und Definition einer Marke (die "perfekte" Marke), über die Arten von Marken, deren Anmeldung und Erhaltung bis zur Verteidigung,</li><li>vermittelt prägnant und fundiert das Knowhow für die Entscheidung, ob eine Marke das richtige Schutzrecht ist und ob sie Registerschutz braucht, sowie für die maximal effiziente Anmeldung zur Eintragung in das Register und für die Pflege einer eingetragenen Marke,</li><li>zeigt stets auf, welche Schritte der Anmelder kostensparend selbständig durchführen kann und in welcher Situation professionelle Hilfe ratsam ist,</li><li>umfasst gesetzliche und faktische Neuerungen der nationalen Markenverfahren.</li></ul> Vorteile auf einen Blick<ul><li>vermittelt prägnant und fundiert das Know-how für die "perfekte Marke"</li><li>behandelt die praxisrelevanten, markenrechtlichen Themen der Markenfindung, Markenanmeldung und -verteidigung inklusive markenstrategischer Fragen</li><li>deckt das gesamte Gebiet der Verfahren vor dem DPMA sowie angrenzende Fragen ab,</li><li>mit Tipps und Argumentationsstrategien für Praktikerinnen und Praktiker</li><li>mit zahlreichen, aktuellen Beispielfällen aus der Praxis</li></ul> Zur Neuauflage 
 Die 5. Auflage umfasst gesetzliche Neuerungen und Entwicklungen der Amtspraxis des DPMA, wie Änderungen in den Anmeldewegen und der Klassifikation. Bereits eingearbeitet sind u.a. die Änderungen der Markenverordnung im Rahmen des Geoschutzreformgesetzes sowie die bevorstehenden Änderungen durch die VO zur Neuregelung des elektronischen Rechtsverkehrs beim DPMA.
 
 Ein neuer Fokus richtet sich auf das digitale Umfeld von Marken:
 <ul><li>Aufbau und Positionierung von Marken für Onlinebusiness und Social Media,</li><li>Nutzung der amazon brand registry zur Stärkung von Marken sowie</li><li>strategischer Einsatz von KI in ihren vielfältigen Anwendungsformen, wie Markenkreation, Branchenscreening und Recherche.</li><li>Auch die Neuauflage richtet sich primär an Praktikerinnen und Praktiker des Markenrechts.</li></ul> Zielgruppe 
 Für Anwaltschaft, Rechtsabteilungen, Studierende und Patentanwaltskandidaten sowie juristisch nicht vorgebildete Markenanmelderinnen und Markenanmelder.

Strategie, Anmeldung, Schutz und Verteidigung von Marken

Markenrecht

Mit dem 2022 in Kraft getretenen § 9 Abs. 2 UWG steht Verbrauchern erstmals ein individueller Schadensersatzanspruch im Lauterkeitsrecht zur Verfügung. Dieses Buch widmet sich der umfassenden Analyse dieser durch das Unionsrecht vorgegebenen Abkehr vom bislang geltenden gegenteiligen Axiom. Dabei sind die Voraussetzungen und Rechtsfolgen dieses Anspruchs ebenso Schwerpunkte dieser Arbeit wie mögliche Beweiserleichterungen für Verbraucher. Zudem steht das Verhältnis zu bestehenden Rechtsbehelfen im Fokus. Insbesondere zum Schutz des Rechts zur zweiten Andienung kommt dem höchst praxisrelevanten Recht der Gewährleistung dabei ein konkreter Anwendungsvorrang gegenüber dem Verbraucherschadensersatz zu.

Der Verbraucherschadensersatzanspruch gemäß § 9 Absatz 2 UWG

Die Verwechslungsgefahr im deutschen und europäischen Markenrecht

Weitere Titel zum Thema