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Catalogue de droit

Lange P: Die Verwechslungsgefahr im
deutschen und europäischen Markenrecht

Die Verwechslungsgefahr im deutschen und europäischen Markenrecht

Gewerblicher Rechtsschutz, Kartell- und Vertriebsrecht

Marketing- und Vertriebsrecht

Markenrecht einfach erklärt
 
 Wie finde ich eine Marke für mein Produkt? Welche Marke ist die richtige? Was ist eine Bildmarke, was eine Wortmarke? Und was muss ich bei der Markenanmeldung beachten?
 Rolf Claessen fasst in Marken. Recht. Einfach. seine eigene Erfahrung und das Hintergrundwissen aus über 3.000 Beratungsgesprächen zusammen. In seinem Wirtschaftsbuch-Bestseller aus dem manager magazin beantwortet die häufigsten Fragen zum Thema Markenrecht und liefert konkrete und bewährte Strategien zur Markenfindung, Markenanmeldung und Markendurchsetzung sowie zum Markenschutz.
 
 Praxiswissen eines Experten für Markenrecht
 
 Umfassend und verständlich stellt der Autor Praxiswissen für Markenentscheider zur Verfügung. Beispiele und Checklisten erleichtern die tägliche Arbeit. Anhand von Interviewausschnitten und Expertentipps werden in diesem Wirtschaftsbuch-Bestseller aus dem manager magazin alle wichtigen Aspekte rund um das Thema Marke erläutert. Sonderkapitel sind dabei speziellen Aspekten wie E-Commerce, Abmahnung und Dienstleistungen gewidmet.

Grundlagen der Markenpraxis

Marken. Recht. Einfach

Konziser Handkommentar für alle Praktiker:innen

Im Juni 2023 hat das Einheitliche Patentgericht seine Arbeit aufgenommen. Mittlerweile gibt es eine Vielzahl von Entscheidungen zu verfahrens- und materiell-rechtlichen Fragen, die es einzuordnen und zu bewerten gilt.

Mit Dr. Stefan Luginbühl und Prof. Dr. Aloys Hüttermann geben zwei Experten, die sich seit vielen Jahren mit dem Themenkomplex beschäftigen, einen Kommentar aus erster Hand heraus. Ersterer war zudem direkt in den Gesetzgebungsprozess involviert. 
Die Autorenschaft setzt sich aus ausgewiesenen Experten des Patent- und Patentstreitreglungsbereichs zusammen. 
Vertreter des Einheitlichen Patentgerichts, der Oberlandes- und Landgerichte, Rechts- und Patentanwaltschaft, Industrie sowie Akademiker, die einen direkten Bezug zum Einheitspatentsystem haben, sorgen für eine vielfältige und ausgewogene Betrachtungsweise im Kommentar. Ihre Erfahrung erlaubt es, Antworten auf die in diesem neuen Themengebiet wichtigen offenen Fragen aus praktischer Sicht zu geben.

Dieser konzise Handkommentar gehört in die Bibliothek eines jeden Praktikers, der sich mit dem Einheitspatentsystem beschäftigt.

Inhalt:

Teil A Geschichtlicher Überblick

Teil B

- Verordnung (EU) Nr. 1257/2012 Verstärkte Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes
- extensiver Exkurs zum Thema Standardessentielle Patente (SEPs) / FRAND inkl. Ausführungen zum Verordnungsentwurf 
der Europäischen Kommission
- Verordnung (EU) Nr. 1260/2012 Verstärkte Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes im Hinblick auf die anzuwendenden Übersetzungsregelungen
- Durchführungsordnung zum Einheitlichen Patentschutz
- Gebührenordnung zum Einheitlichen Patentschutz
- Haushalts- und Finanzvorschriften

Teil C

- Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ)
- Rules of Procedure zum EPGÜ
- Satzung
- Kanzleiordnung

Einheitspatentsystem – Kommentar

Nicolas Schwarz

Marken, Firmen, Namen, Domains

Schweizer Kennzeichenrecht

Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Das Buch bietet eine systematische Einordnung der Gerichtszuständigkeiten im Lauterkeitsrecht unter den Bedingungen der fortschreitenden Digitalisierung. Es zeigt, wie sich Entwicklung und Bedeutung des "fliegenden Gerichtsstand" im UWG nachzeichnen und in moderne Verfahrensstrukturen einordnen lassen. Ausgehend von einer Analyse seit dem UWG 1896 werden zentrale Reformen des Wettbewerbsverfahrensrechts und die damit verbundenen Zuständigkeitsfragen herausgearbeitet. Ein Schwerpunkt liegt auf der Bewertung im Lichte aktueller Gesetzgebung sowie der zunehmenden Digitalisierung des Zivilprozessrechts. Die Untersuchung verbindet rechtsdogmatische Analyse mit praxisorientierter Betrachtung und richtet sich daher an Wissenschaft und Praxis.

unter besonderer Berücksichtigung des fliegenden Gerichtsstands und von Internetsachverhalten

Die Entwicklung der Gerichtszuständigkeiten im Lauterkeitsrecht

Immaterialgüterrechte, Bucheffekten, Register-Schuldbriefe und Registerwertrechte im Verhältnis zum Sachenrecht

Vermögensrechte und unkörperliche Rechtsobjekte

Schriften zum Äußerungs- und Medienrecht

Das Werk untersucht, wann Unternehmer im Umfeld von Transaktionsplattformen im Sinne des § 2 I Nr. 4 UWG als Mitbewerber angesehen werden sollten. Ziel der Arbeit ist es, für deren Konfliktbeziehungen eine Lösung zu unterbreiten. Die Erörterung geht dabei den Einzelheiten des Begriffs auf den Grund. Sie orientiert sich im Gegensatz zur bisherigen Definition des Mitbewerberbegriffs an der Beeinträchtigung unternehmerischer Kerninteressen. Unter bestimmten Voraussetzungen will sie ein Klagerecht der Plattformbetreiber gegen die Konkurrenten der Seller zuerkennen. Ziel ist die Erleichterung einer Lösungsfindung in zukünftig auftretenden Fällen, in denen die Mitbewerbereigenschaft für solche Unternehmer fraglich wird.

Eine Untersuchung zu § 2 I Nr. 4 UWG

Wettbewerbsverhältnis und Transaktionsplattformen

Online-Ausgabe mit regelmäßigem Aktualisierungsservice
Das Handbuch gibt einen Überblick über das gesamte Einheitspatentsystem und stellt damit eine wertvolle Hilfestellung für alle auf dem Gebiet des Patentschutzes in Europa Tätigen dar. Anders als in einem Kommentar wird hier jedes fachliche Thema mit einem zusätzlichen Kapitel begleitet, das umfassende und konkrete Überlegungen in strategischer Hinsicht beinhaltet und daraus konkrete Handlungsvorschläge anbietet.
Darüber hinaus widmen sich mehrere Kapitel des Buches der Vollstreckung von Urteilen des Einheitlichen Patentgerichts in den einzelnen Mitgliedstaaten sowie dem Vergleich zwischen dem Einheitlichen Patentgericht und der Patentgerichtsbarkeit nach nationalem Recht. Hierzu konnten namhafte Gastautoren gewonnen werden.
<ul>
<li>Ausführungen zur Vollstreckung von Urteilen in Belgien, Dänemark, Deutschland, Frankreich, Italien, den Niederlanden, Österreich, Finnland und Schweden</li>
<li>Rechtsvergleich EPG / nationale Patentgerichtsbarkeit für: Belgien, Dänemark, Deutschland Frankreich, Italien, Niederlande, Österreich, Finnland, Schweden, USA, China, Japan, Korea</li>
</ul>
Neu in der 3. Auflage:
<ul>
<li>Berücksichtigung aktueller Rechtsprechung von Lokalkammern und Berufungsgericht des EPG</li>
<li>Ausweitung der strategischen Überlegungen</li>
</ul>
Autor: Prof. Dr. Aloys Hüttermann&nbsp;ist Patentanwalt in Düsseldorf, Mitherausgeber des Kommentars "Luginbühl/Hüttermann, Einheitspatentsystem" und durch zahlreiche Vorträge als Spezialist in diesem Bereich bekannt.
Gastautoren: Thomas Adocker, Rechtsanwalt, Wien, Österreich; Richter am EPG, Lokalkammer München&nbsp; Michaël Beck, Patentanwalt, Europäischer Patentvertreter, Leuven, Belgien Henrik Bendiksen, Europäischer Patentvertreter, Kvistgård, Dänemark Cesare Corradini, Patentanwalt, Europäischer Patentvertreter, Reggio Emilia, Italien Frank Eijsvogels, Rechtsanwalt, Amsterdam, Niederlande Kim Finnilä, Patentanwalt, Europäischer Patentvertreter, Helsinki, Finnland Young-Ki Ha, Korean Patent Attorney, Yongin, Südkorea Anders Hansson, Patentanwalt, Europäischer Patentvertreter; Technischer Richter am Einheitlichen Patentgericht; Stockholm, Schweden Junwei Li, Legal Assistant, Guangzhou, China Peipei Liu, Rechts- und Patentanwältin, Patent Attorney, Guangzhou, China Suvi Julin, Patentanwältin, Helsinki, Finnland Shimako Kato, Patentanwältin, Tokyo, Japan Judith Krens, Rechtsanwältin, Amsterdam, Niederlande John Richards, Britischer, Europäischer und U.S. Patentanwalt (New York Bar), New York, USA Pierre Véron, Honorary President EPLAW, Bormes-les-Mimosas, Frankreich Qinghua Zhou, Rechts- und Patentanwalt, Patent Attorney, Guangzhou, China
Aus den Besprechungen zur Vorauflage: »Anerkennung verdienen die strategischen Überlegungen von Hüttermann zum Patentschutz und zur Prozesstaktik mit Praxishinweisen, die sich wie ein roter Faden durch das Werk ziehen und es zu einer spannenden Lektüre machen.« Prof. Dr. Sabine Boos in GRUR 6/2024

Einheitspatent und Einheitliches Patentgericht

Zum Werk Dieser verständliche und anschauliche Leitfaden für die Praxis des Markenrechts und der Markenführung<ul><li>erläutert chronologisch die Schritte von Kreation und Definition einer Marke (die "perfekte" Marke), über die Arten von Marken, deren Anmeldung und Erhaltung bis zur Verteidigung,</li><li>vermittelt prägnant und fundiert das Knowhow für die Entscheidung, ob eine Marke das richtige Schutzrecht ist und ob sie Registerschutz braucht, sowie für die maximal effiziente Anmeldung zur Eintragung in das Register und für die Pflege einer eingetragenen Marke,</li><li>zeigt stets auf, welche Schritte der Anmelder kostensparend selbständig durchführen kann und in welcher Situation professionelle Hilfe ratsam ist,</li><li>umfasst gesetzliche und faktische Neuerungen der nationalen Markenverfahren.</li></ul> Vorteile auf einen Blick<ul><li>vermittelt prägnant und fundiert das Know-how für die "perfekte Marke"</li><li>behandelt die praxisrelevanten, markenrechtlichen Themen der Markenfindung, Markenanmeldung und -verteidigung inklusive markenstrategischer Fragen</li><li>deckt das gesamte Gebiet der Verfahren vor dem DPMA sowie angrenzende Fragen ab,</li><li>mit Tipps und Argumentationsstrategien für Praktikerinnen und Praktiker</li><li>mit zahlreichen, aktuellen Beispielfällen aus der Praxis</li></ul> Zur Neuauflage Die 5. Auflage umfasst gesetzliche Neuerungen und Entwicklungen der Amtspraxis des DPMA, wie Änderungen in den Anmeldewegen und der Klassifikation. Bereits eingearbeitet sind u.a. die Änderungen der Markenverordnung im Rahmen des Geoschutzreformgesetzes sowie die bevorstehenden Änderungen durch die VO zur Neuregelung des elektronischen Rechtsverkehrs beim DPMA. Ein neuer Fokus richtet sich auf das digitale Umfeld von Marken:<ul><li>Aufbau und Positionierung von Marken für Onlinebusiness und Social Media,</li><li>Nutzung der amazon brand registry zur Stärkung von Marken sowie</li><li>strategischer Einsatz von KI in ihren vielfältigen Anwendungsformen, wie Markenkreation, Branchenscreening und Recherche.</li><li>Auch die Neuauflage richtet sich primär an Praktikerinnen und Praktiker des Markenrechts.</li></ul> Zielgruppe Für Anwaltschaft, Rechtsabteilungen, Studierende und Patentanwaltskandidaten sowie juristisch nicht vorgebildete Markenanmelderinnen und Markenanmelder.

Strategie, Anmeldung, Schutz und Verteidigung von Marken

Markenrecht

Eine ökologische Auslegung des Patentrechts

Klimawandel und Innovation

Die einführende Gesamtdarstellung in einem Band erläutert Grund und Zweck sowie den systematischen Zusammenhang des nationalen, europäischen und internationalen Marken- und Kennzeichenrechts.
Schwerpunkte sind absolute Schutzhindernisse, Benutzungszwang, Verletzungstatbestände und Rechtsfolgen der Markenverletzung. Behandelt werden auch die Grundzüge des Rechts der Unternehmenskennzeichen, der Werktitel sowie der geografischen Herkunftsangaben.
NEU in der 7. Auflage:
<ul>
<li>Einarbeitung des Geoschutzreformgesetzes</li>
<li>Einarbeitung der neuesten Rechtsprechung des EuGH und des BGH</li>
<li>Gewährleistungsmarken und EmpCo-Richtlinie</li>
</ul>
Der Autor: Prof. Dr. Franz Hacker war bis 2024 Vorsitzender Richter am Bundespatentgericht, er ist Herausgeber und Mitautor des bekannten Standardkommentars »Ströbele/Hacker/Thiering, Markengesetz« (derzeit 14. Auflage 2024) und Hochschullehrer an der Universität Augsburg. Sein Wissen und seine Erfahrung stehen für Qualität dieser einführenden Gesamtdarstellung.
Aus den Besprechungen: »Das Werk ist wegen seiner strengen Systematik, seiner klaren und prägnanten Sprache und seiner Anschaulichkeit für jeden Leser ein großer Gewinn. Das gilt nicht nur für den Markenrechtseinsteiger, sondern und vor allem auch für den erfahrenen Markenrechtler. Denn auch ein solcher wird in ihm vielfach kluge Argumentationshilfen für nicht immer leicht zu entwickelnde Beurteilungen im Einzelfall finden. Ein Werk, das uneingeschränktes Lob verdient.« Prof. Joachim Starck, MarkenR 2020, Heft 3
&gt;Vorbereitungshandlung auf ein wissenschaftliches Gebiet&lt; gleich einem Aperitif, sondern ein komplettes Menü. Möge uns die Markenrechtsreform rascher als im bisherigen &gt;seriösen&lt; Dreijahresturnus die vierte Auflage bescheren!« Dr. Senta Bingener, DPMA, München, in: GRUR 03/14
»Der Aufbau ist schön strukturiert und übersichtlich, so dass er in der Tat sowohl dem schnellen Zugriff als auch der Einarbeitung des Studenten dienlich ist. Die Unterkapitel sind in sich jeweils durchgegliedert und unterscheiden regelmäßig auch die Regelungen für Deutschland. die europäischen Marken sowie die Regelungen zu den IR-Marken. So zum Beispiel in § 13 II. zur Nichtigkeit der Marke. Hier wird allein durch die Gliederung die Parallele aufgezeigt. dass es in allen drei Rechtsordnungen Nichtigkeiten wegen absoluter Schutzhindernisse sowie wegen relativer Schutzhindernisse geben kann. Die Mechanismen werden verständlich und übersichtlich erläutert.« Rechtsanwalt Florian Decken Saarbrücken, Die Rezensenten (dierezensenten.blogspot.de)

Die Verwechslungsgefahr im deutschen und europäischen Markenrecht

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