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Fachkatalog Recht

Catalogue de droit

Lange P: Die Verwechslungsgefahr im
deutschen und europäischen Markenrecht

Die Verwechslungsgefahr im deutschen und europäischen Markenrecht

Am 28. März 2026 vollendete Jens Ekkenga sein 70. Lebensjahr. Sein Wirken und Werk wandeln in vielerlei Hinsicht zwischen den Welten. Als Universitätsprofessor der Grundlagenforschung verbunden und zugleich als Counsel in verschiedenen Wirtschaftskanzleien mit Gestaltungsfragen konfrontiert, galt und gilt sein Interesse nicht nur seinem Tätigkeitsschwerpunkt, dem Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht, sondern stets auch angrenzenden Materien.
Kaum verwunderlich ist daher die breite Fächerung der Beiträge in der vorliegenden Festschrift. Hochkarätige Weggefährten aus Wissenschaft und Praxis widmen sich in 57 Beiträgen grundlegenden und aktuellen Themen. Die Abhandlungen erstrecken sich von gesellschaftsrechtlichen Fragestellungen, etwa zur Anfechtung von Satzungsänderungsbeschlüssen (Manfred Born), über das Kapitalmarktrecht, etwa zu „Deepfakes“ (Dörte Poelzig), bis hin zu weiter ausgreifenden Themen wie der Zukunft der Wirtschaftsrechtsberatung „made in Germany“ (Christoph Schalast).

Festschrift für Jens Ekkenga

LES - Schriftenreihe Lizenzen und Lizenzvertragsrecht

Alexander Fischer

Klageschutz, Sukzessionsschutz, Insolvenz - und Vollstreckungsfestigkeit

Der Schutz der immaterialgüterrechtlichen Lizenz

Das Kennzeichenrecht besteht im Wesentlichen aus dem Marken-, Firmen-, Namens- und Lauterkeitsrecht. Diese Rechtsgebiete haben gemeinsam, dass sie den Schutz von Kennzeichen vor einer unzulässigen Beanspruchung durch Dritte bewirken. Im Zentrum steht dabei die Frage der Verwechslungsgefahr. An diesem Punkt setzt die Studie an - untersucht werden die für die Beurteilung der Verwechslungsgefahr rechtlich relevanten Umstände. Soll es für die Beurteilung der Verwechslungsgefahr etwa eine Rolle spielen, zu welchem Preis die mit den Kennzeichen versehenen Produkte vertrieben werden, oder in welcher Branche die betreffenden Unternehmen tätig sind?

Unter besonderer Berücksichtigung des Firmenrechts

Die rechtlich relevanten Umstände bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr im Kennzeichenrecht

Marken, Firmen, Namen, Domains

Schweizer Kennzeichenrecht

Müller C. F. Wirtschaftsrecht

Die umfangreiche Weiterentwicklung der Rechtsprechung zum gewerblichen Rechtsschutz sowie die Änderungen durch den Gesetzgeber machen eine Neuauflage der AnwaltFormulare Gewerblicher Rechtsschutz erforderlich. Besonders die Themenkomplexe Datenschutzrecht, Internetrecht und den damit verbundenen Haftungsfragen stellen die Praxis immer wieder vor Herausforderungen.
In diesem Mix aus Lehrbuch, Kommentar und Formularbuch erläutern die Autoren leicht verständlich und zuverlässig alle Fallgestaltungen des Gewerblichen Rechtsschutzes. Die systematischen Erläuterungen, Checklisten und zahlreiche Muster unterstützen Sie optimal in der beruflichen Praxis. Alle Muster des Buches stehen in Word zum Download bereit und können so bequem auf dem PC abgelegt und an die eigenen Bedürfnisse angepasst werden. Aus dem Inhalt:WettbewerbsrechtKennzeichenrechtMarkenrechtUrheberrecht PresserechtInternetrecht.

AnwaltFormulare Gewerblicher Rechtsschutz

Nomos Gesetze - Zivilrecht

Die umfassend aktualisierte Textsammlung enthält neben dem BGB und dem EGBGB eine Vielzahl weiterer prüfungs- und praxisrelevanter Regelungen, u.a. zum Schuld-, Sachen-, Erb- und Familienrecht, zum Handels- und Gesellschaftsrecht, zum Wettbewerbsrecht, Urheber- und Markenrecht sowie zum Kosten- und Gebührenrecht. Die Normen zum Gerichtsverfassungs- und Zivilprozessrecht sind ebenso enthalten wie Vorschriften zum Vollstreckungs- und Insolvenzrecht. 
Als besonderer Service sind bereits verkündete aber später (bis 1.1.2025) in Kraft tretende Änderungen berücksichtigt. Eine systematische und eine alphabetische Schnellübersicht, durchgängige Satznummerierung und ein umfangreiches Stichwortregister gewährleisten schnelle Orientierung.

Textsammlung

Zivilrecht

Die einführende Gesamtdarstellung in einem Band erläutert Grund und Zweck sowie den systematischen Zusammenhang des nationalen, europäischen und internationalen Marken- und Kennzeichenrechts.
Schwerpunkte sind absolute Schutzhindernisse, Benutzungszwang, Verletzungstatbestände und Rechtsfolgen der Markenverletzung. Behandelt werden auch die Grundzüge des Rechts der Unternehmenskennzeichen, der Werktitel sowie der geografischen Herkunftsangaben.
NEU in der 7. Auflage:
<ul>
<li>Einarbeitung des Geoschutzreformgesetzes</li>
<li>Einarbeitung der neuesten Rechtsprechung des EuGH und des BGH</li>
<li>Gewährleistungsmarken und EmpCo-Richtlinie</li>
</ul>
Der Autor: Prof. Dr. Franz Hacker war bis 2024 Vorsitzender Richter am Bundespatentgericht, er ist Herausgeber und Mitautor des bekannten Standardkommentars »Ströbele/Hacker/Thiering, Markengesetz« (derzeit 14. Auflage 2024) und Hochschullehrer an der Universität Augsburg. Sein Wissen und seine Erfahrung stehen für Qualität dieser einführenden Gesamtdarstellung.
Aus den Besprechungen: »Das Werk ist wegen seiner strengen Systematik, seiner klaren und prägnanten Sprache und seiner Anschaulichkeit für jeden Leser ein großer Gewinn. Das gilt nicht nur für den Markenrechtseinsteiger, sondern und vor allem auch für den erfahrenen Markenrechtler. Denn auch ein solcher wird in ihm vielfach kluge Argumentationshilfen für nicht immer leicht zu entwickelnde Beurteilungen im Einzelfall finden. Ein Werk, das uneingeschränktes Lob verdient.« Prof. Joachim Starck, MarkenR 2020, Heft 3
&gt;Vorbereitungshandlung auf ein wissenschaftliches Gebiet&lt; gleich einem Aperitif, sondern ein komplettes Menü. Möge uns die Markenrechtsreform rascher als im bisherigen &gt;seriösen&lt; Dreijahresturnus die vierte Auflage bescheren!« Dr. Senta Bingener, DPMA, München, in: GRUR 03/14
»Der Aufbau ist schön strukturiert und übersichtlich, so dass er in der Tat sowohl dem schnellen Zugriff als auch der Einarbeitung des Studenten dienlich ist. Die Unterkapitel sind in sich jeweils durchgegliedert und unterscheiden regelmäßig auch die Regelungen für Deutschland. die europäischen Marken sowie die Regelungen zu den IR-Marken. So zum Beispiel in § 13 II. zur Nichtigkeit der Marke. Hier wird allein durch die Gliederung die Parallele aufgezeigt. dass es in allen drei Rechtsordnungen Nichtigkeiten wegen absoluter Schutzhindernisse sowie wegen relativer Schutzhindernisse geben kann. Die Mechanismen werden verständlich und übersichtlich erläutert.« Rechtsanwalt Florian Decken Saarbrücken, Die Rezensenten (dierezensenten.blogspot.de)

Markenrecht

Online edition with regular update service
Practice-oriented presentation of the unitary patent and the Unified Patent Court with strategic considerations
The handbook provides an overview of the entire unitary patent system and is therefore a valuable resource for anyone working in the field of patent protection in Europe. Unlike a commentary, each chapter is accompanied by an additional chapter containing comprehensive and concrete strategic considerations and offering specific recommendations for action.
In addition, several chapters of the book are devoted to the enforcement of judgments of the Unified Patent Court in the individual member states and to a comparison between the Unified Patent Court and patent jurisdiction under national law. Renowned guest authors were recruited for this purpose.
<ul>
<li>Comments on the enforcement of judgments in: Belgium, Denmark, Germany, France, Italy, the Netherlands, Austria, Finland, and Sweden</li>
<li>Comparison of UPC / national patent jurisdiction for: Belgium, Denmark, Germany, France, Italy, the Netherlands, Austria, Finland, Sweden, the USA, China, Japan, and Korea</li>
</ul>
New in the 2nd edition:
<ul>
<li>Consideration of current case law from the Local Divisions and the Court of Appeal</li>
<li>Expansion of strategic considerations</li>
</ul>
Author:
Prof. Dr. Aloys Hüttermann is a patent attorney in Düsseldorf, co-editor of the commentary “Luginbühl/Hüttermann, Einheitspatentsystem” (Unitary Patent System) and well known as a specialist in this field through numerous lectures.
Guest Authors:
Thomas Adocker, lawyer, Vienna, Austria; legally qualified judge at the UPC, Local Division Munich Michaël Beck, patent attorney, European patent attorney, Leuven, Belgium Henrik Bendiksen, European patent attorney, Kvistgård, Denmark Cesare Corradini, patent attorney, European patent attorney, Reggio Emilia, Italy Frank Eijsvogels, lawyer, Amsterdam, Netherlands Kim Finnilä, patent attorney, European patent attorney, Helsinki, Finland Young-Ki Ha, Korean patent attorney, Yongin, South Korea Anders Hansson, patent attorney, European patent attorney; technical judge at the Unified Patent Court; Stockholm, Sweden Junwei Li, legal assistant, Guangzhou, China Peipei Liu, lawyer and patent attorney, Guangzhou, China Suvi Julin, patent attorney, Helsinki, Finland Shimako Kato, patent attorney, Tokyo, Japan Judith Krens, lawyer, Amsterdam, Netherlands John Richards, British, European and U.S. patent attorney (New York Bar), New York, USA Pierre Véron, Honorary President EPLAW, Bormes-les-Mimosas, France Qinghua Zhou, attorney-at-law and patent attorney, Guangzhou, China

Unitary Patent and Unified Patent Court

Jahresüberblick Immaterialgüterrecht: Zentrale Themen, Judikatur und Reformen 2024 

 
 Das Jahrbuch Geistiges Eigentum 2025 führt die detaillierte Dokumentation der Entwicklungen des Immaterialgüterrechts im Jahr 2024 in der Rechtsprechung und der Gesetzgebung der Europäischen Union und Österreichs fort.
 

 Die ständigen Rubriken umfassen:
 
 Europäisches Urheberrecht 
 (Elisabeth Staudegger
 und 
 Thomas Rainer Schmitt
 )
 
 Österreichisches Urheberrecht (
 Meinhard Ciresa
 )
 
 Patentrecht in der EU und Österreich (
 Clemens Thiele
 )
 
 Österreichisches Markenrecht (
 Christian Hadeyer
 )
 
 Europäisches Designrecht (
 Claudia Seiser
 und 
 Lukas Schönleitner
 )
 
 Ein Spezialbeitrag von 
 Philip M. Jakober
 widmet sich der EU-Designrechts-Novelle 2024 und erläutert diese aus unterschiedlichen Perspektiven ausführlich. Ergänzend geben 
 Wolfgang Schramek
 und 
 Laurent Cina
 aktuelle Einblicke in Bemerkenswertes und Rezentes aus der Spruchpraxis des EUIPO.

Geistiges Eigentum - Jahrbuch 2025

Schriften zum Äußerungs- und Medienrecht

Das Werk untersucht, wann Unternehmer im Umfeld von Transaktionsplattformen im Sinne des § 2 I Nr. 4 UWG als Mitbewerber angesehen werden sollten. Ziel der Arbeit ist es, für deren Konfliktbeziehungen eine Lösung zu unterbreiten. Die Erörterung geht dabei den Einzelheiten des Begriffs auf den Grund. Sie orientiert sich im Gegensatz zur bisherigen Definition des Mitbewerberbegriffs an der Beeinträchtigung unternehmerischer Kerninteressen. Unter bestimmten Voraussetzungen will sie ein Klagerecht der Plattformbetreiber gegen die Konkurrenten der Seller zuerkennen. Ziel ist die Erleichterung einer Lösungsfindung in zukünftig auftretenden Fällen, in denen die Mitbewerbereigenschaft für solche Unternehmer fraglich wird.

Eine Untersuchung zu § 2 I Nr. 4 UWG

Wettbewerbsverhältnis und Transaktionsplattformen

Juristische Fall-Lösungen

Zum Werk Das Recht des geistigen Eigentums umfasst das Patentrecht, das Urheberrecht, das Designrecht und das Kennzeichenrecht. Mittlerweile ist dieses Rechtsgebiet an vielen juristischen Fakultäten Teil wirtschaftsrechtlicher Schwerpunktbereiche. Inhalt<ul><li>Urheberrecht: Schutzvoraussetzungen, Verwertungsrechte, Streaming, Verlinkungen, Schranken, Einwilligung, digitale Erschöpfung</li><li>Designrecht: Schutz von Modeerzeugnissen, Verhältnis zum UWG</li><li>Patentrecht: Grundlagen, Softwarepatente, Patentverletzung, standardessenzielle Patente</li><li>Kennzeichenrecht: Markenformen, Eintragungsvoraussetzungen, Verwechslungsgefahr, bekannte Marken, Schranken und Erschöpfung</li><li>schutzrechtsübergreifende Fragen: Überlagerung von Schutzrechten, Erschöpfung, Verhältnis zum Kartellrecht, Rechtsdurchsetzung</li></ul> Vorteile auf einen Blick<ul><li>alle Rechtsgebiete des geistigen Eigentums in einem Band</li><li>steigende Bedeutung des Schwerpunktbereichs an Universitäten</li><li>alle Lösungen richten sich nach neuester Rechtslage</li></ul> Zur Neuauflage Die Neuauflage berücksichtigt den aktuellen Stand von Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur. Zielgruppe Für Studierende und Referendarinnen und Referendare sowie alle, die sich in den Rechtsbereich des geistigen Eigentums mit Fällen einarbeiten wollen, z.B. auch künftige Fachanwaltschaft für gewerblichen Rechtsschutz, Urheber und Medienrecht.

Die Verwechslungsgefahr im deutschen und europäischen Markenrecht

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